DE3217678A1 - Farbstrahldrucker - Google Patents

Farbstrahldrucker

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DE3217678A1 DE19823217678 DE3217678A DE3217678A1 DE 3217678 A1 DE3217678 A1 DE 3217678A1 DE 19823217678 DE19823217678 DE 19823217678 DE 3217678 A DE3217678 A DE 3217678A DE 3217678 A1 DE3217678 A1 DE 3217678A1
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Yutaka Ebi
Takao Fukazawa
Toshitaka Tokyo Hirata
Masanori Horike
Chuji Ishikawa
Kyuhachiro Iwasaki
Koichiro Jinnai
Toshio Kawakubo
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B41PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
    • B41JTYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
    • B41J2/00Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed
    • B41J2/005Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed characterised by bringing liquid or particles selectively into contact with a printing material
    • B41J2/01Ink jet
    • B41J2/07Ink jet characterised by jet control
    • B41J2/13Ink jet characterised by jet control for inclination of printed pattern

Description

3 217 3
Anwaltsakte: 32 219
Beschreibung
Die Erfindung betrifft einen Farbstrahldrucker, und betrifft insbesondere einen Farbstrahldrucker, bei welchem ein Farbausstoßkopf, eine Ladeelektrode, eine Ablenkelektrode u.a. an einem Wagen angebracht sind und bei welchem, während der Wagen sich relativ zu einem Blatt Papier bewegt, zu ladende Farbtröpfchen von dem Kopf ausgestoßen und abgelenkt werden, um zur Wiedergabe von Daten auf das Blatt Papier aufzutreffen.
Bei einem Farbstrahldrucker der beschriebenen Art wird im
allgemeinen festgestellt, daß ein um einen verhältnismäßig großen Wert abzulenkendes Farbtröpfchen zu einem späteren Zeitpunkt ausgestoßen wird als ein um einen vorhältnismäßiy kleinen Wert abzulenkendes Farbtröpfchen. Ein Farbtröpfchen
mit einer derart großen Ablenkung wird auf dem Blatt Papier 20
bezüglich eines Farbtröpfchens mit einer kleinen Ablenkung um denselben Abstand wie die Fahrstrecke des Wagens verschoben bzw. versetzt, wozu es durch die Zeitverzögerung kommt. Dies hat dann ein schräges oder verzerrtes Punktmuster auf einem Blatt Papier zur Folge, obwohl beispiels-25
weise ein vertikales Punktmuster gefordert werden kann. Folglich sollte die Verschiebung oder Verzerrung eines Punktmusters auf einem Blatt Papier korrigiert werden, was auf die Druckbewegung des Wagens zurückzuführen ist.
Gemäß der Erfindung soll daher ein Farbstrahldrucker geschaffen werden, mit welchem eine Verschiebung bzw. Versetzung oder eine 'Schrägstellung eines Punktmusters auf einem Blatt Papier korrigiert werden kann, was auf die Druckte bewegung des Wagens zurückzuführen ist. Ferner soll ein Farbstrahldrucker geschaffen werden, bei welchem die Verschiebung oder Schrägstellung sowohl für große als auch für kleine zu druckende Zeichen beseitigt werden kann. Ge-
lmäß der Erfindung ist dies bei einem Farbstrahldrucker durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird in einem Farbstrahldrucker, bei welchem ein Farbausstoßkopf an einem Wagen angebracht ist und bei welchem, während sich der Wagen relativ zu einem Blatt Papier bewegt, Farbtröpfchen von dem zu ladenden .Farbausstoßkopf ausgestoßen una abgelenkt werden, um zur Wiedergabe von Daten auf einem Blatt Papier aufzutreffen, eine Form oder eine Lage eines an dem Wagen gehaltenen leitenden bzw. leitfähigen Teil geändert, um ein elektrisches Feld zu erzeugen, welches asymmetrisch bezüglich einer vorbestimmten Ebene ist, in welcher von einer Ladeelektrode stammende, geladene Farbtröpfchen abzulenken sind. Das leitende bzw. leitfähige Teil ist durch eine Abdeckung des Wagens, eine Abschirmplatte, einen Auffänger, eine ausgleichende Elektrodenplatte, eine Ablenkelektrode u.a. ge-
20bildet. Durch die Erfindung ist somit ein insgesamt verbesserter Farbstrahldrucker geschaffen.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeich-25nungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Teilansicht eines Farbstrahldruckers, bei welchem die Erfindung anwendbar ist;
^O Fig. 2 eine Wellenform eines Ladesignals;
Fig. 3 zur Erläuterung eine Ansicht von Punktmustern, die auf ein Blatt Papier gedruckt worden sind,
und
35
Fig. 4a bis 13b Teilansichten verschiedener Ausführungsformen der Erfindung.
•j .:'·}··.. ;··;"..'· 32 Ί 7678
In Fig. 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichneter Farbstrahldrucker dargestellt, bei welchem die Erfindung anwendbar ist. Der Drucker 1 weist einen Farbausstoßkopf 10, eine Ladeelektrode 12, eine Ablenkelektrode 14, einen Auffänger 16, einen Farbbehälter 18, eine Pumpe 20, einen Speicher 22, ein Filter 24, und eine Abdeckung 26 auf, welche alle an einem Wagen 28 gehaltert sind. Bekanntlich ist der Wagen 28 quer zu einem Blatt Papier 30, d.h. senkrecht zu der Zeichenebene bewegbar. Während der Wagen 28 so bewegt wird, wird ein von dem Kopf 10 ausgestoßener Farbstrahl 32 durch die Ladeelektrode 12 in eine Reihe von Farbtröpfchen 34 aufgeteilt. Auf die Farbtröpfchen 34 werden gleichzeitig wahlweise elektrostatische Ladungen aufgebracht, welche einem Druckdatensignal entsprechen. Die geladenen Farbtröpf-
löchen 34 werden durch die Ablenkelektrode 14 jeweils um einen Wert abgelenkt, welcher ihrer elektrostatischen Ladung proportional ist, und treffen auf das Blatt Papier 30 auf, wodurch auf diesem Daten ausgedruckt werden. Nicht benötigte und nicht geladene Farbtröpfchen 36 werden mittels des Auffängers 16 aufgefangen und für einen erneuten Gebrauch zu dem Behälter 18 zurückgeleitet.
Wie eingangs ausgeführt, wird bei dem Drucker 1 mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau ein Farbtröpfchen mit einem verhältnismäßig großen Ablenkwert zu einem späteren Zeitpunkt ausgestoßen als ein Farbtröpfchen mit einem verhältnismäßig kleinen Ablenkwert, so daß ersteres bezüglich des letzteren infolge der Verzögerung bzw. Zeitverschiebung auf dem Blatt Papier 30 um eine Strecke verschoben bzw. versetzt wird,
3O111n welche sich der Wagen bewegt hat. Der Drucker soll nun, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt ist, sieben aufeinanderfolgende Ablenkschritte bzw. - stufen aufweisen. Wie durch eine Ladesignal-Wellenform in Fig.2 dargestellt worden ist, gibt es eine Zeitverschiebung ^t, zwischen dem Ausstoßzeit-
35punkt des Farbtröpfchens der ersten Stufe und dem Ausstoßzeitpunkt des Farbtröpfchens der siebten Stufe. Wie in Fig. 3 dargestellt, kann die Verschiebung eines Punktes auf dem
-y /ιο.
l Blatt Papier 30, der durch das Farbtröpfchen der siebten Stufe ausgebildet worden ist, gegenüber einem Punkt, der durch das Farbtröpfchen des ersten Schrittes ausgebildet worden ist, ausgedrückt werden durch
Δ fc6 * Vp
wobei mit V die Geschwindigkeit des Wagens 28 bezeichnet ist. Das Ergebnis ist ein schräges bzw. schiefes Muster von
^Q Punkten d1 bis d7 auf dem Blatt Papier 30. Um ein vertikal ausgerichtetes Punktmuster auf das Blatt Papier 30 zu drukken, kann eine derartige Verschiebung ausgeglichen werden, wenn, wie in Fig. 3 dargestellt ist, das siebte Farbtröpfchen d-, um eine Strecke At, -V bezüglich des Farbtröpfchens d.
des ersten Schrittes in einer der Bewegungsrichtung des Wagens entgegengetzten Richtung zu einer Stelle d* abgelenkt wird. Hierdurch liegt dann die Druckstelle bei dem siebten Schritt und die bei dem ersten Schritt auf einer gemeinsamen Linie, welche senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Wagens
20VGrläuft. Genauso werden dann jeweils die Parbtröpfchen bei dem zweiten bis zum sechsten Schritt in derselben Richtung wie das Farbtröpfchen des siebten Schrittes um einen Wert abgelenkt, der ihrer spezifischen Ladung entspricht. Das sich ergebende vertikale Punktmuster ist in Fig. 3 durch
25d1f d', d' , d\. d', d', und d' wiedergegeben. Durch das er-
I Z 3 4 D D /
findungsgemäße Prinzip ist somit eine Verzerrung oder Schrägstellung von Buchstaben oder Zeichen auf einem Blatt Papier während eines Druckhubes eines Wagens verhindert, ohne daß für eine ausschließliche Benutzung auf eine spezielle 30Elektrode zurückgegriffen wird.
In Fig. 4a bis 4c sind Teilansichten eines Farbstrahldrukkers gemäß der Erfindung dargestellt, wobei die gleichen bzw. entsprechende Teile mit den gleichen Bezugszeichen wie in 35Fig. 1 bezeichnet sind. Wie dargestellt, ist eine Abdeckung 26, die zwischen einer Ablenkelektrode 14 und einem Blatt Papier 30 angeordnet ist, mit einem Ansatz 26 in einem ent-
^ sprechenden Teil angrenzend an eine Farbbahn vorgesehen, so daß ein elektrisches Feld E asymmetrisch bezüglich einer vorbestimmten Ebene 0 erzeugt wird, in welcher von der Ladeelektrode 12 kommende Farbtröpfchen abzulenken sind (welche
5nachstehend als "Ablenkebene 0 " bezeichnet wird ). Dieses asymmetrische elektrische Feld E gleicht die Ablenkung eines Farbtröpfchens mit der maximalen Ladung in der zu dor Druckbewegung des Wagens 28 entgegengesetzten Richtung und um eine Strecke L aus, um welche sich der Wagen 28 während eines Zeitabschnitts vom Ausstoßzeitpunkt eines Farbtröpfchens mit minimaler Ladung bis zu dem AusstoßZeitpunkt eines Farbtröpfchens mit maximaler Ladung bewegt.
In Fig. 5a bis 5g ist eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wiedergegeben. Eine Abschirmoder Abfangplatte 38, die aus einem Paar ebener Abschirmbzw. Abfangteile 38a und 38b gebildet ist, ist zwischen der Ablenkelektrode 14 und dem Papier 30 angeordnet. Die Abschirmteile 38a und 38b sind bezüglich der Ablenkebene O elektrisch
20asymmetrisch zueinander ausgebildet, um wie bei der ersten Ausführungsform eine Verzerrung von Buchstaben auf dem Blatt Papier 30 zu verhindern. In Fig. 5b sind die Abschirmteile 38a und 38b aus einem leitenden bzw. leitfähigen Material hergestellt, wobei das Abschirmteil 38b geerdet ist. In
25Fig. 5c ist das Abschirmteil 38a aus einem nichtleitenden Material und das Abschirmteil 38b aus einem leitenden Material hergestellt, wobei das Abschirmteil 38b geerdet ist. In Fig. 5d sind beide Abschirmteile 38a und 38b aus einem isolierenden Material hergestellt, und das Abschirmteil 38b ist örtlich mit einer leitenden dünnen Schicht 38c abgedeckt, welche geerdet ist. In Fig. 5e sind die Abschirmteile 38a und 38b jeweils aus einem porösen leitenden bzw. leitfähigen Material hergestellt, und das Abschirmteil 38b ist geerdet. Aus den in Fig. 5b bis 5e dargestellten An-
35Ordnungen ist ohne weiteres zu ersehen, daß das Abschirmteil 38b so geformt werden kann, daß es einen leitenden bzw. leitfähigen Ansatz aufweist, wie anhand von Fig. 4
η·"-)Λ Π Γ Π
!beschrieben ist, um ein asymmetrisches, elektrisches Feld auszubilden. Es kann jedoch auch eine einzige Abschirmplätte 38 mit einem Schlitz 38d verwendet werden, wie in Fig. 5f und 5g dargestellt ist. Wie aus Fig. 5f zu ersehen 5ist, kann die Abschirmplatte 38 den Schlitz 38d aufweisen, der bezüglich der Ablenkebene 0 asymmetrisch bemessen ist, oder, wie in Fig. 5e dargestellt ist, kann die Abschirmplatte 38 in einer schrägen Stellung bezüglich der Ablenkebene 0 festgelegt sein. Mit all diesen Ausführungsformen lOkann für den angegebenen Zweck ein asymmetrisches elektrisches Feld ausgebildet werden.
In Fig. 6a bis 6c ist eine Abwandlung der anhand der Fig. 5a bis 5e beschriebenen Ausführungsformen dargestellt. Das
15Abschirmteil 38a ist mit einem feststehenden Kontakt eines Schalters 4 0a und das Abschirmteil 38b ist mit einem feststehenden Kontakt eines zweitenSchalters 40b verbunden. Der jeweils andere feststehende Kontakt der Schalter 4 0a und 40b ist geerdet. Ein beweglicher Kontakiarm des jeweiligen
20Schalters 4 0a, 4 0b wird durch einSchaltsignal betätigt, um den Schalter wahlweise zu öffnen oder zu schließen. Solange der Wagen 28 zum Drucken von Daten in einer in Fig. 6a angegebenen Richtung A bewegt wird, ist der Schalter 40b angeschaltet, um das Abschirmteil 38b zu erden, um ein elek-
25trisches Feld zwischen der Ablenkelektrode 14 und der Abschirmplatte 38 auszubilden, welches bezüglich der Ablenkebene O asymmetrisch ist, um dadurch Farbtröpfchen in einer Richtung A1 abzulenken. Während sich der Wagen 28 in der entgegengesetzten Richtung B bewegt, ist der Schalter 40a angeschaltet, um das Abschirmteil 38a zu erden, so daß Farbtröpfchen durch das asymmetrische elektrische Feld zwischen derAblenkelektrode 14 und den Abschirmplatten 38a, 38b in der entgegengesetzten Richtung B" abgelenkt werden. Bei dieser Art Anordnung ist ein Ablenkwert eines Färb-
tröpfchens mit maximaler Ladung durch das asymmetrische elek trische Feld so vorbestimmt, daß er genau einer Strecke entspricht, über welche sich der Wagen 28 von dem Ausstoßzeit-
punkt eines Farbtropfchehä mit minimaler Ladung bis- zum stoßzeitpunkt des Farbtröpfchens mit maximaler—Ladung be^ " wegt. Bei dieser Voraussetzung trifft das:Farbtröpfchen mit maximaler Ladung vertikal bzw·, senkrecht über dem Färb- v tröpfchen mit minimaler Ladung auf das Blatt Papier 30'auf-, und die anderen Farbtröpfchen, die jeweils eine Ladung zwischen dem Maximum und dem Minimum aufweisen, werden proportional zu ihren Ladungen abgelenkt, um auf das Blatt Papier 30 so aufzutreffen, daß sie zwischen den Farbtröpfchen mit 10maximaler und minimaler Ladung in einer Reihe angeordnet sind. Hierdurch werden Daten ohne irgendeine Verzerrung oder Schrägstellung auf das Blatt Papier 3Ö aufgezeichnet.
In Fig. 6a bis 6c werden die abzulenkenden Farbtröpfchen mit 15positiver Polarität geladen, wobei eine untere Platte der Ablenkelektrode 14 auf dem Erdpotential und eine obere Platte auf einem negativen hohen Potential gehalten ist.
In Fig. 6b und 6c ist eine Abwandlung der Anordnung der Fig.
6a dargestellt. Bei dieser Abwandlung sind die Abschirmteile 28a und 28b aus einem isolierenden Material hergestellt. Leitende bzw. leitfähige Teile 38c1 und 38c" sind an den einzelnen Abschirmteilen 38a und 38b auf gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes 38d angebracht, durch welchen Farbtröpfchen hindurchgehen. Die leitenden Teile 38c1 und 38" werden wie bei de Anordnung der Fig. 6a entsprechend der Bewegungsrichtung des Wagens 38 wahlweise geerdet. Hierbei sind die Abschirmplatten 38 statt aus isolierendem Material aus einem leitenden Material hergestellt, ohne daß dadurch die anhand
von Fig. 6a beschriebene, einer Schrägstellung entgegenwir-' kende Funktion beeinflußt wird, wenn sie nur elektrisch voneinander getrennt sind.
In Fig. 7a und 7b ist dereiner Schrägstellung entgegenwirkende Effekt durch einen leitenden Auffänger 16 erreicht, welcher zwischen der Ablenkelektrode 14 und dem Blatt Papier 30 angeordnet ist. In Fig. 7a weist der Auffänger 16
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leinen Ansatz 16a auf, während in Fig. 7b der Auffänger als ganzes bezüglich der Ablenkebene A schräg eingestellt ist. In beiden Fällen wird ein elektrisches Feld zwischen dem Auffänger 16 und der Ablenkelektrode 14 aufgebaut, welches bezüglich der Ablenkebene 0 asymmetrisch ist.
In Fig. 8a bis 8c ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, in welcher eine Ausgleichselektrode 4 2 zwischen der Ladeelektrode 12 und der Ablenkelektrode 14 angeordnet ist. Bei dicsor Anordnung wird ein asymmetrisches elektrischem Feld bezüglich der Ablenkebene 0 zwischen der Ausgleichselektrode 42 und der Ablenkelektrode 14 dadurch ausgebildet, daß entweder ein Ansatz 42a an der Elektrode 42 wie in Fig. 8b vorgesehen ist, oder daß die Fläche der Elektrode 42, welche der Elektrode 14 gegenüberliegt, sowie in Fig. 8c dargestellt, bezüglich der Ablenkebene 0 geneigt ist.
Wenn ein einzelner Farb±rahldrucker so betrieben wird, daß wahlweise beispielsweise große und kleine Zeichen gedruckt werden, wird der Wagen 28 mit einer Geschwindigkeit angetrieben, welche von der Zeichengröße abhängt. In einem solchen Fall kann durch einfaches Vorsehen der Ausgleichselektrode 4 2 wie in Fig. 8a bis 8c der einer Schrägstellung ent gegenwirkende Einfluß nicht erreicht werden, außer es werden nur Zeichen des einen Typs, d.h. große oder kleine gedruckt. Diese Schwierigkeit kann mit einer weiteren in Fig. 9 dargestellten Anordnung behoben werden.
In Fig. 9 ist die Ausgleichselektrode 4 2 mit einem Relaisschalter 44 verbunden. Bei einem einem großen Zeichen entsprechenden Signal (LCS = "1") wird der Relaisschalter 44 in die wiedergegebene Stellung gebracht, um das Potential der Elektrode 4 2 auf null abzusenken. Hierdurch wird das asymmetrische elektrische Feld zwischen den Elektroden 14 und 4 2 verstärkt, wodurch eine Verzerrung von großen Buchstaben verhindert ist, die auf dem Blatt Papier 30 wiedergegeben werden. Bei einem einem kleinen Zeichen entsprechen-
-9-
O L I / O / O
_α^ Ab'
den Signal (LCS = "0") wird der Relaisschalter 44 abgeschaltet, wodurch ein negatives Potential an die Elektrode 42 angelegt wird. Hierdurch wird das asymmetrische elektrische Feld schwächer, so daß es proportional zu dem Ausgleichsgrad geringer wird, so daß kleine Zeichen auf dem Blatt Papier 30 ohne irgendeine Verzerrung wiedergegeben werden. Folglich können mit der in Fig. 9 dargestellten Anordnung trotz der einfachen Ausführung sowohl große als auch kleine Buchstaben ohne eine Verzerrung gedruckt werden.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 10a bis 1Oe dargestellt, wobei die Teile und Elemente, deren Funktion der der Elemente der Fig. 9 entsprechen, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. Wie dargestellt,
15ist eine Ausgleichselektrode 42" zwischen der Ablenkelektrode 14 und dem Blatt Papier 30 angeordnet. In Fig. 10b ist die Fläche der Ablenkelektrode 14, welche der Ausgleichselektrode 42' gegenüberliegt, bezüglich der Ablenkebene 0 geneigt. In Fig. 10c ist die Ablenkelektrode 14 als Ganzes
20bezüglich der Ebene 0 schräg gestellt. In beiden Fällen wird ein elektrisches Feld zwischen der Ablenkelektrode 14 und dem Blatt Papier 30 bezüglich der Ebene O asymmetrisch.
In Fig. 1Od weist die Ablenkelektrode 14 eine Nut 14a und/ 25oder eine öffnung 14b auf, so daß ein asymmetrisches elektrisches Feld zwischen der Ablenkelektrode 14 und der Ausgleichselektrode 42" ausgebildet werden kann. In Fig. 1Oe ist die Ablenkelektrode 14 mit einem Ansatz 14c versehen, um ein asymmetrisches elektrisches Feld in derselben Weise auszubilden.
Um ein asymmetrisches elektrisches Feld zwischen den Elektroden 14 und 42' auszubilden, kann gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung die Ausgleichselektrode 42' so aus-3°gebildet werden, daß sie einen Ansatz 42'a aufweist, wie in Fig. 11 dargestellt ist.
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Hn Fig. 12a und 12b ist noch eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, welche so ausgelegt ist, daß das asymmetrische elektrische Feld einstellbar ist. Eine Abschirmelektrode 50 bildet einen Teil der Abdeckung 26 des 5Druckers. Die Abschirmelektrode 50 ist durch eine in der Abdeckung 26 angeordnete Blattfeder 52 ständig vorgespannt. Um eine Einstellschraube 56 ist eine Schraubenfeder 54 gewickelt. Die einen Teil der Abdeckung darstellende Abschirmelektrode 50 (oder die Abdeckung 26 oder die Abschirmelektro-
lOde 38 ) ist durch die Einstellschraube 56 in einer Richtung A oder B bewegbar, um die Stärke des asymmetrischen elektrischen Feldes zwischen der Ablenkelektrode 14 und der Abschirmclektrode 50 einzusiollen. Hierdurch können Buchstaben mit einer einstellbaren Neigung oder erforderlichenfalls
15ohne irgendeine Schrägstellung gedruckt werden.
Weitere Ausführungsformen zur Einstellung des asymmetrischen elektrischen Feldes sind in Fig. 13a und 13b dargestellt. In Fig. 13a ist eine Schraube 58 in die Abdeckung 26 (oder 20in die einen Teil der Abdeckung darstellende Abschirmelektrode 50, die Abschirmplatte 38 oder die Ausgleichselektrode 42) geschraubt. Mit Hilfe dieser Schraube ist der vorstehende Teil h der Schraube 38 oder des Ansatzes 26a, 50a u.a. einstellbar, um dadurch die Stärke des betreffenden asymmetri- °schen, elektrischen Feldes zu steuern. In Fig. 13b ist ein Teil 60, dessen vordere Spitze schräg geschnitten ist, drehbar durch die Abdeckung 26( oder die einen Teil der Abdeckung darstellende Abschirmelektrode 50 oder die Abschirmplatte
38) geführt und unter Reibung, die größer als ein vorbe-
stimmter Wert ist, in einer vorbestimmten Stellung gehalten.
Das Teil 60 und folglich auch dessen Spitze 60a ist drehbar, um dadurch die Stärke des asymmetrischen elektrischen Feldes auf den geforderten Wert einzustellen.
Gemäß der Erfindung wird somit eine Schrägstellung oder Verzerrung von Zeichen infolge der Bewegung bzw. des Bewegungshubes eines Wagens beim Drucken mittels einer einfa-
- 11 -
1 chen und wirtschaftlichen Ausführung ausgeglichen. Der Aus gleich wird in angemessener Form sowohl für große als auch für kleine Zeichen durchgeführt.
5 Ende der Beschreibung

Claims (1)

  1. Patentansprüche
    ( 1.1 Färbstrahldrucker gekennzeichnet durch ^-öinen Farbausstoßkopf (10) zum Ausstoßen eines Farbstrahls (32); durch eine Ladeelektrode (12)> um von dem Farbstrahl (32) getrennte Farbtröpfchen elektrostatisch und selektiv zu laden; durch eine Ablenkelektrode (14), um den geladenen Farbstrahl (34) elektrostatisch abzulenken; durch einenWagen (28), an welchem der Farbausstoßkopf (10), die Ladeelektrode (12) und die Ablenkelektrode (14) angebracht sind und der entlang eines Blatts Papier (30) hin- und herbewegt wird, und durch eine Einrichtung (26,26a; 38, 38a bis 38d, 38c1, 38c"; 40a, 40b; 16, 16a; 42, 42', 42a, 42a1; 14a, 14b; 50, 50a), um die geladenen Farbtröpfchen einem elektrischen Feld auszusetzen, welches asymmetrisch bezüglich einer vorbestimmten Ablenkebene (O) ist, in welcher die geladenen Farbtröpfchen, die von der Ladeelektrode (10) kommen, abzulenken sind.
    VII/XX/Ktz
    •»(089)988272 988273 988274
    Telegramme:
    BERGSTAPFPATENT München TELEX:
    Bankkonten: Hypo-Bank München 4410122850 (BLZ 70020011) Swift Code: HYPO DE MM Bayec Vereinsbank München 453100 (BLZ 70020270)
    \ 2. I'Vu-bBlralildnickor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung (42,4 2a) zwischen der Ladeelektrode (12) und der Ablenkelektrode (14) angeordnet ist.
    3. Farbstrahldrucker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung zwischen der Ablenkelektrode (14) und einem Blatt Papier (3 0) angeordnet ist.
    4. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung eine Wandung einer Abdeckung oder eines Gehäuses (26) des Wagens (28) aufweist, welche einem
    15Blatt Papier (30) gegenüberliegt und einen Schlitz (38d) für den Durchgang der Farbtröpfchen aufweist, wobei einer der gegenüberliegenden Teile der Wandung bezüglich der Ablenkebene (0), in welcher die Farbtröpfchen durch den Schlitz (38d) fliegen, asymmetrisch bezüglich des anderen
    20Teils ausgebildet ist.
    5. Farbstrahldrucker nach Anspruch 4, dadurch g e k e η η-zeichnet, daß der eine Wandungsteil (26) mit einem Ansatz (26a) versehen ist.
    6. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung zwei ebene Abschirmteile (38a, 38b) aufweist , die dem Blatt Papier (30)gegenüberliegen und zu-
    30einander ausgerichtet auf verschiedenen Seiten der Ablenkebene (0) angeordnet sind.
    7. Farbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abschirmteile (38a, 38b)
    ^aus einem leitenden Material hergestellt sind, und daß eines der leitenden Abschirmteile (38b) geerdet ist.
    -3-
    8. Farbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Abschirmteile (38a) aus einem isolierenden Material und das andere (38b) aus einem leitenden Material hergestellt ist, wobei das leitende Abschirmteil (38b) geerdet ist.
    9. Farbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß beide Abschirmteile (38a, 38b) aus
    20einem isolierenden Material hergestellt sind, wobei eines der Abschirmteile (38b) mit einer leitenden dünnen Schicht (38c) versehen ist, welche geerdet ist.
    10. Färbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch g e-15kenn zeichnet, daß die beiden Abschirmteile (38a, 38b) aus einem porösen leitenden Material hergestellt sind, wobei eines der Abschirmteile (38b) geerdet ist.
    11. Farbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch g e-
    20k ennzeichnet, daß die beiden Abschirmteile (38a, 38b) aus einem leitenden Material hergestellt sind, und.daß jedes der Abschirmteile (38a, 38b) entsprechend einer Bewegungsrichtung des Wagens (28) wahlweise auf Erdpotential geschaltet (40a, 40b) wird.
    12. Farbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abschirmteile (38a, 38b) aus einem isolierenden Material hergestellt sind und jeweils an der Ablenkebene (O) mit leitenden Teilen (38c1,
    3038c") versehen sind, wobei die leitenden Teile (38c1, 38c") entsprechend einer Bewegungsrichtung des Wagens (28) wahlweise auf Erdpotential geschaltet werden.
    13. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch ge k e η nzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung eine leitende Abschirmplatte (38) aufweist, welche gegenüber dem Blatt Papier (30) angeordnet ist
    -A-
    lund einen Schlitz (38d) für den Durchgang der Farbtröpfchen aufweist, wobei die Abschirmplatte (38) entsprechend angeordnet ist, um den Schlitz (38d) asymmetrisch bezüglich der Ablenkebene (0) festzulegen.
    14. Farbstrahldrucker nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmplatte (38) in einer zu der Ablenkebene (0) senkrechten Richtung in eine Stellung verschoben ist, in welcher der Schlitz (38d) asymmetrisch
    lObezüglich der Ebene (O) wird.
    15. Farbstrahldrucker nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmplatte (38) schräg bezüglich der Ablenkebene (O) in eine Stellung verschoben ist, in wel-
    15cher der Schlitz (38d) asymmetrisch bezüglich der Ablenebene (O) wird.
    16. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld
    ^anlegende Einrichtung durch einen leitenden Auffänger (16) gebildet ist, der so geformt ist, daß eine der beiden Seiten, die auf beiden Seiten der Ablenkebene (0) einander gegenüberliegen, asymmetrisch zu der anderen Seite ist.
    17. Farbstrahldrucker nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seite des leitenden Auffängers (16) mit einem Ansatz (16a) versehen ist.
    18. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch g e k e η η-
    zeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung durch den leitenden Auffänger (16, Fig. 7b) gebildet ist, welcher asymmetrisch bezüglich der Ablenkebene (O) angeordnet ist.
    19. Farbstrahldrucker nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung eine Aus-
    ·: ·: - ·»·. .X' .: 3217378
    gleichselektrodenplatte (42) aufweist, welche mit einem Schlitz für den Durchgang der Farbtröpfchen ausgebildet ist, wobei die einander gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes, die auf verschiedenen Seiten der Ablenkebene (0) angeordnet sind, asymmetrisch zueinander ausgebildet sind.
    20. Farbstrahldrucker nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß eine der einander gegenüberliegenden
    Seiten des Schlitzes mit einem Ansatz (4 2a) versehen ist. 10
    21. Farbstrahldrucker nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichselektrodenplatte (42; Fig. 8c) auf den gegenüberliegenden Seiten des Schlitze·;
    unterschiedlich dick ist.
    15
    22. Färbstrahldrucker nach Anspruch 19, dadurch g ekennz e ichnet, daß an die Ausgleichselektrodenplatte (42) eine Spannung angelegt wird, welche entsprechend den Eingangsdrucksignalen veränderlich ist.
    23. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch g ek e η nzeichnet,, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung die Ablenkelektrode (14) aufweist, welche bezüglich der Ablenkebene (0) an ihren gegen-
    überliegenden Teilen asymmetrisch ausgebildet ist.
    24. Farbstrahldrucker nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß bezüglich der Ablenkebene (O) ein Ansatz
    n(14c) an einem der gegenüberliegenden Teile der Ablenkelektrode (14) ausgebildet ist.
    25. Farbstrahldrucker nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einschnitt (14a) bezüglich der
    g5Ablenkebene (0) in einem der gegenüberliegenden Teile der Ablenkelektrode (14) ausgebildet ist.
    26. Farbstrahldrucker nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß einer der gegenüberliegenden Teile der Ablenkelektrode (14) darüber hinaus mit einer Öffnung (14b) versehen ist.
    27. Farbstrahldrucker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische Feld anlegende Einrichtung die Ablenkelektrode (14) aufweist,
    10welche bezüglich der Ablenkebene (O) asymmetrisch (Fig. 10c) angeordnet ist.
    28. Farbstrahldrucker nach Anspruch 27, dadurch g e k e η nzeichnet, daß an dieAusgleichselektrodenplatte (42) eine Spannung angelegt ist, welche entsprechend Eingangsdruckdaten veränderlich ist.
    29. Farbstrahldrucker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die das asymmetrische elektrische
    20FeId anlegende Einrichtung eine Einrichtung (54,56;58;60,6Oa) zum Einstellen des asymmetrischen elektrischen Feldes aufweist.
    30. Farbstrahldrucker nach Anspruch 29, dadurch g e k e η η-zeichnet, daß die Einstelleinrichtung (54,56) eine Einrichtung aufweist, um die Abschirmplatte (26) in einer zu der Ablenkebene (O) senkrechten Richtung zu bewegen.
    31. Farbstrahldrucker nach Anspruch 29, dadurch g e k e η n-30zeichnet, daß die Einstelleinrichtung eine Einstellschraube (58) mit einem vorderen Teil aufweist, der in Richtung der Ablenkebene (0) vorsteht.
    32. Farbstrahldrucker nach Anspruch 29, dadurch g e k e η nzeichnet, daß das Ende (60a) des vorderen Teils der Einstellschraube (60) schräg geschnitten ist.
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