DE3142235A1

DE3142235A1 - Einhebel-mischventil

Info

Publication number: DE3142235A1
Application number: DE19813142235
Authority: DE
Inventors: Jorma Tapani 26660 Rauma Koppanen; Risto Antero Dipl.-Ing. 27260 Kuolimaa Saarisalo
Original assignee: Oras Oy
Current assignee: Oras Oy
Priority date: 1980-10-30
Filing date: 1981-10-24
Publication date: 1982-10-28
Also published as: NL191898B; DK155383C; FI803407L; DE3142235C2; SE443858B; FR2494388A1; FI65659B; FR2494388B1; NO149516C; AT386469B; FI65659C; DK475881A; ATA457181A; DK155383B; US4387880A; NO813666L; CA1161726A; NO149516B; SE8106371L; NL8104830A

Description

Einheb el-Mi schventil

Diese Erfindung "betrifft ein Einhebel-Mischventil "bestehend aus einem Ventilkörper mit Wasserzufluss- und -ausfluss Öffnungen, im Ventilkörper angeordneten keramischen Platten, deren gegenseitige Stellung das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser "bestimmt, sowie einem die eine Keramikplatte "bewegenden Hebel, der an einem im Inneren des Ventilkörpers drehbar angeordneten Drehteil gelagert ist, wobei das "besagte Drehteil und das dieses umgebende Ventilkörperteil mit aufeinander zugerichteten Vorsprüngen zur Begrenzung der Drehbewegung des Drehteils und damit auch des Hebels versehen sind.

Eine derartige Lösung zur Begrenzung der Bewegung des Mischventilhebels ist bereits zum Beispiel vom DE-Gebrauchsmuster 77 27 623 her bekannt. Bei diesem ist der Hebel an einer Hülse gelagert, die innenseitig eine Zähnung aufweist und auf ein am Ventilkörper befestigtes sechseckiges Teil passt. Zur Veränderung des Mischverhältnis-Regulierbereichs kann die Hülse in verschiedene Winkelstellungen gebracht werden. Die Begrenzung der Hebelbewegung wird durch eine an der Hülse befindliche Öffnung erreicht, die der Hebel durchstösst, wobei die Flanken der Öffnung als Hebelanschläge fungieren. Die "Breite" des Regulierbereichs ist somit stets die gleiche, und der Bereich kann lediglich mehr in "KaIt"- oder in "Heiss"-Richtung verschober, werden.

Auch von der DE-Auslegeschrift 1 253 568 her ist ein Einhebel-Mischventil des in der Einleitung erv/ähnten Typs "bekannt, bei dem der Regulierungsbereich durch am ungebenden Ventilkörper angeordnete, nach innen gerichtete Vorsprung und am drehbaren Teil angeordnete, nach aussen gerichtete Vorsprünge begrenzt wird, von denen der eine aus einem Schraubenkopf und der andere aus einem an einer mittels Schraube in verschiedenen Stellungen zu befestigenden Hülse^vbefindlichen Vorsprung besteht. Auf diese Weise lässt sich der Stellbereich in bezug auf die eine Extremsteilung erweitern oder reduzieren. Der Kachteil dieser Konstruktion besteht darin, das die Tariationsmöglichkeiten des Regulierungsbereiehes weiterhin begrenzt sind, und vor allem auch darin, dass es, lockert sich die Schraubenbefestigung, zu einem Verdrehen der Hülse und damit zu einer Veränderung des Regulierungsbereiches kommen kann. Eine fest gewählte präzise Mischungs-Stellung ist bei dieser Anordnung nicht möglich.

Mit der vorliegenden Erfindung soll eine in dieser Beziehung verbesserte aber trotzdem unkomplizierte Konstruktion geschaffen werden, die sowohl eine praktisch beliebige Wahl des Regulierungsbereiches als auch das Einstellen des Mischungsverhältnisses fest auf einen gewünschten Wert ermöglicht.

Im Hinblick auf die Verwirklichung dieser Zielsetzung ist für das erfindungsgemässe Einhebel-Mischventil kennzeichnend, was im Patentanspruch 1 darüber niedergelegt is

Die Erfindung und ihre sonsigen Züge und Vorteile sollen im folgenden in Form eines Beispiels und unter Bezugnahme auf die beige fügten Zeichnungen im einzelnen beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemässes Ventil in teilweise aufgeschnittenem Zustand seitlich betrachtet;

Fig. 2 einen Schnitt längs der in ?ig. 1 eingezeichneten Geraden A-A.

In den Zeichnungen trägt der Mischventilkörper die Bezugszahl 1. Zu diesem gehört das Oberteil la, das zum Beispiel durch Ultraschallschweissen ans Unterteil des Ventilkörpers gefügt ist. Weiter sind am Ventilkörper eine Zuflussöffnung 2für Kaltwasser, eine

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Zuflussöffnung 2 für Warnrwasser und eine Auslassöffnung 3 für das gemischte Wasser "vorhanden.

Die Regulierung des Mischungsverhältnisses von Kalt- und Warmwasser erfolgt auf an sich bekannte Weise mit zwei Keramikplatten 4 und 5, von denen die Platte A am Ventilkörper stationär befestigt ist, -während die Platte 5 bewegt werden kann. An die Platte 5 ist stationär ein Kunststoffteil 6 gefügt, das zusammen mit der Platte die Wassermischkammer bildet und mit Hilfe des in eine Vertiefung an seiner Oberseite greifenden Hebels 7 bewegt werden kann.

Alle vorgenannten Teile sind dem Fachmann in ihrer Konstruktion und Funktion, wohlbekannt, so dass auf ihre eingehendere Beschreibung in diesem Zusammenhang verzichtet wird. Verwiesen sei beispielsweise auf die PI-Patent 58 823. . .

Im Ventilkörper*-Oberteil la ist ein hülsenartiges Teil 8 drehbar angeordnet, an welchem wiederum der Hebel 7 mit Hilfe der Achse 10 gelagert ist. Das Teil 8 wird durch den Sperring 9 an seiner Stelle gehalten.

Die Hebel-Kippbewegung um die Achse 10 wird durch die Seitenwände der Zentralöffnung des Hülsenteils 8 begrenzt, wobei der Hebelarm an diese anschlägt.

Die Drehbewegung des Hebels oder der Hülse 8 im Verhältnis zum Ventilkörper wird gemäss der Erfindung wie folgt begrenzt: Die Hülse 8 weist umfangseitige axiale Zähne 11 auf, die am bestem in dem Schnittbild in Pig. 2 sichtbar sind. Der Ventilkörper hat entsprechend zwei diametral zu einander angeordnete Ansätze 12. Die Vorsprünge der Hülse und des Ventilkörpers, d.h. die Zähne 11 und die Ansätze 12, greifen jedoch nicht direkt ineinander, sondern zwischen Hülse und Ventilkörper sind zwei axiale Teile 13 eingefügt, die in die Zähnung U passen und beim Drehen der Hülse auf die Ansätze 12 treffen und dadurch die Drehbewegung des Hebels 7 begrenzen. Der Vorteil dieser frei plazierbaren Begrenzungsteile 13 besteht darin, dass die Grenz st eilungen des Hebels auf sehr einfache Weise, durch blosse Veränderung der Stellung der Teile 13, beliebig gev.'ählt werden können. Die Breite des Teils 13 ist

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im dargestellten Falle gleich der Breite der Ansetzer· 12 und entspricht weiter der Zahnteilung 11, wie aus den Figuren ersieht- lieh ist. Auf diese V/eise können die Begrensungsteile 13 beispielsweise unmittelbar "beiderseits des Ansatzes 12 angeordnet werden, wobei man bedarfsfalls ein vorgewähltes festes Mischungsverhältnis erhält. Ausschlaggebend bei diesem Konzept ist jedoch, wie bereits konstatiert, dass die beiden Extremstellungen des Misehungsbereichs frei gewählt werden können.

Durch Wenden der Begrenzungsteile 13 lässt sich ihre Anschlagfläche beliebig an eine der beiden Zahnflanken legen, so dass sich im dargestellten Beispiel eine Einstell-Teilung von 15° ergibt. Die Lücken zwischen den Zähnen 11 können so ausgeführt sein, dass sie sich nach innen leicht erweitern, so dass die Teile 13 durch blosses Eindrücken befestigt werden können.

Leerseite

Claims

3H2235 Patentansprüche

1. Einhebel-Mischventil, bestehend aus einem Ventilkörper (l) mit Wasserzuflussöffnungen (2) und Ausflussöffnung (3), itn Ventilkörper angeordneten Keramikplatten, deren gegenseitige Stellung das Kaltwasser-Warmwasser-Mischungsverhältnis bestimmt, sowie einem die eine Keramikplatte (5) bewegenden Hebel, der an einem im Ventilkörper drehbar angeordneten Drehteil (8) gelagert ist, wobei das besagte Drehteil und das dieses umgebende Ventilkörperteil (la) mit aufeinander zu gerichteten Vorsprüngen (ll, 12) zur Begrenzung der Drehbewegung des Drehteils (8) und damit auch des Hebels (7) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass vom Drehteil (8) und vom diesen umgebenden Ventilkörperteil '(la) das eine (8) mit über seinen Umfang verteilten axialen Vorsprüngen (ll) versehen ist und am anderen (la) entsprechend wenigstens ein axialer Vorsprung (12) in der Porm vorhanden ist, dass die an den verschiedenen Bauteilen befindlichen Vorsprünge (11, 12) in radialer Richtung nicht ineinander reichen, wobei zwischen den besagten Bauteilen (8, la) wenigstens ein lösbares Begrenzungsteil (13) angeordnet ist, welches zwischen die Vorsprünge (ll) des einen Bauteils (8) zu greifen vermag und sich in radialer Richtung zwischen die am anderen Bauteil (la) vorhandenen Vorsprünge (12) erstreckt.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (8) hülsenförmig ausgeführt und umfangseitig mit einer axialen Zähnung (ll) versehen ist, dass am umgebenden Ventilkörperteil (la) zwei diametral zueinander angeordnete axiale Vorsprünge (12) vorhanden sind, und dass ausserdem zwischen diesen beiden Teilen (8, la) zwei in die Zähnung (ll) des Drehteils (8) greifende, sich axial erstreckende Begrenzungsteile (13) angeordnet sind,

3. Mischventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähnung des Drehteils (8) in der Art symmetrisch ausge- ^ führt ist, dass die Breite des Zahns (11) gleich der Breite der Zahnlücke ist, und dass die Gesamtbreite des Begrenzungsteils (13) gleich der Summe aus Zahnbreite (ll) und benachbarter Zahnlücke ist.

4. Mischventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der am umgebenden Ventilkörperteil (la) befindlichen axialen Vorsprünge (12) gleich der Breite des Begrenzungsteils (13) ist.