DE3141557A1 - "kontrollschaltung eines therapeutischen stimulators fuer die urin-inkontinenz" - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE

DR.-ι N G. H. FINCKE

DIP L. -IN G. H. BOHR DiPL.-ing. S. STAEGER EUROPEAN PATENTATTORNEYS

3U1557

Müllerstraße 31

8OOO MÜNCHEN 5, (J? (089) ·2660<50

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20.Oktober

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GORENJE TGO n.sol.o., Velenje

Celjska 5a,

63320 Velenje / JUGOSLAWIEN

Kontrollschaltung eines therapeutischen Stimulators für die Urin-Inkontinenz

PRIORITÄT: Jugoslawische Patentanmeldung P-2'725/80 vom 23. Oktober 1980

Bankverbindung > Bayer. Vereirubank München, Konto 6204CU (BLZ 700 202 70)

Poitfcheckkonto: München 27044-802 (BLZ 70010080) (nur PA Dipl.-Ιης. S. Staeger)

KONTROLLSCHALTUNG EINES THERAl'EUTISCHEN STIMULATORS FÜR DIE URIN-INKONTINENZ

Gegenstand der Erfindung ist eine Kontrollschaltung eines therapeutischen elektrischen Stimulators, der als therapeutisches Hilfsgerät bei Patienten mit Urin-Inkontinenz verwendet wird. Damit wird der Sphinkter der Harnröhre stimuliert und gleichzeitig eine Reflexinhibition der Harnblase verursacht.

Es sind Ausführungen von Kontrollschaltungen für eine automatische Unterbrechung der Tätigkeit nach im voraus bestimmten Zeiten bekannt, die entweder in ihrer Wirkungsweise begrenzt sind oder deren technische Kennwerte den Anforderungen nicht entsprechen. Solche Kontrollschaltungen sind als selbständige Einheiten ausgeführt, die elektronischen Schaltungen sind komplizierte Aufbauten, und gewöhnlich beansprucht die Verbindung mit bestehenden elektronischen Baugruppen auch entsprechende Anpassungen. Wegen deren Grosse und des komplizierten Aufbaus wird ebenfalls ">· die Zuverlässigkeit deren Tätigkeit geringer«, was ein einfaches Handhaben verhindert. >

Ziel der Erfindung ist es, eine Kontrollschaltung eines therapeutischen elektrischen Stimulators zu schaffen, die eine automatische Unterbrechung der Stimulierungsimpulse nach im voraus bestimmten Zeiten oder eine ununterbrochene Tätigkeit ermöglicht. Die Kontrollschaltung soll auf einfache Weise bekannte Baugruppen wie den Impulsgenerator und die Endstufe, mit den Elektroden verbinden, was die Zuverlässigkeit der Tätigkeit des gesamten Stimulators erhöht und ein einfaches Handhaben ermöglicht.

Das gesetzte Ziel wurde mit einer elektronischen Konstruktion der Kontrollschaltung erreicht, die auf einfache Weise bekannte elektronische Baugruppen verbindet, was eine automatische Unterbrechung der Stimulierungsimpulse nach im voraus bestimmten Zeiten oder eine ununterbrochene Tätigkeit ermöglicht.

Die Erfindung ist in Einzelheiten aufgrund eines Ausführungs= beispiels und der dazugehörigen Zeichnung dargestellt, die das erfindungsgemässe elektrische Schaltschema darstellt. *

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Wie in der Zeichnung dargestellt, ist der Impulsgenerator 1 mit seinem Ausgang über das NOR-Tor 3 an den Eingang der End stufe 6 geschaltet, die die Impulse verstärkt und sie an die Stimulierungselektroden 5 führt. Der Grundfrequenzgenerator der als astabiler Multivibrator mit einer Möglichkeit der Frequenzänderung der Schaltung bei konstanter Impulsbreite ausgeführt ist, ist mit seinem Ausgang über das NOR-Tor 4- ar den Eingang des Binärzählers 7 geschaltet, dessen "reset" Eingang über den Schalter 8 an den positiven oder negativen Bl der Speisespannung angeschlossen wird. Der Ausgang 0 aus dem Binärzähler 7 ist: an die Eingänge des NOR-Tores 3 uncl d« N0R-3?ores 4 geschaltet.

Die erfindungsgemässe Kontrollschaltung arbeitet auf folgenc Weise. Der Ausgang aus dem Impulsgenerator 1 ist über das NC Tor 3, an das auch der Ausgang CJ des Binärzählers 7 gescha] ist, mit dem Eingang der Endstufe 6 mit Stimulierungselektrc 5 verbunden. Der Ausgang aus dem Grundfrequenzgenerator 2, c mit verschiedenen Frequenzen schwingt, ist über das NOR-Tor an das auch der Ausgang Q aus dem Binärzähler 7 angeschlosj ist, mit dem Eingang des Binärzählers 7 verbunden, der die ( frequenz binär teilt. Wenn der Schalter 8, der an den "resei Eingang des Binärzählers angeschlossen ist, mit dem negativ« Pol der Speisespannung verbunden ist, zählt der Binärzähler Impulse aus dem Grundfrequenzgenerator 2 und unterbricht mil logischen Zustand "1" am Ausgang CL, der mit den Eingängen < NOR-Tore 3, 4 verbunden ist, die Übertragung der Stimuliert impulse aus dem Impulsgenerator 1 an den Eingang der Endstu: mit Stimulierungselektroden 5 und die Übertragung der Impuli aus dem Grundfrequenzgenerator 2 an den Eingang des Binärzäl Durch Umschaltung des Schalters 8, der mit dem "reset" Eing; des Binärzählers 7 verbunden ist, auf den positiven Pol der Bespannung wird der Ausgang Q^ des Binärzählers 7 in den loj sehen Zustand "0" versetzt, was eine ununterbrochene übertr, der Stimulierungsimpulse aus dem Impulsgenerator 1 über das Tor 3 an den Eingang der Endstufe 6 mit Stimulierungselektr<

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und eine Impulsübertragung aus dem Grundfrequenzgenerator 2 an den Eingang des Binärzählers 7 über das NOR^Ior 4- ermöglicht.

Der erfindungsgemässe Stimulator weist noch eine Schaltung für die Prüfung der Tätigkeit des Stimulators 9 mit einem Leuchtindikator 10 auf, die über den Schalter 11 mit drei Schaltstelun gen an verschiedene Eingänge der Schaltung 9 angeschlossen wird. So kann mit dem Indikator 10 der Aufladezustand der Speisungsbatterien 12, die Einschaltung des erfindungsgemassen Stimulators, die über den Schalter 13 ausgeführt, und die Arbeit der Endstufe 6, die über den Umformer gespeist ist, überprüft werden. Alle Einheiten 9 "bis 14, die für die Tätigkeit des erfindungsgemassen Stimulators zwar von Bedeutung sind, bilden keinen Gegenstand der Erfindung und sind derweise nicht in den Umfang des Patentschutzes einbezogen.

Leerseite

Claims (1)

1. .- i U 3H1557

   PATENTANSPRUCH

   Kontrollschaltung eines therapeutischen Stimulators für die Urin-Inkontinenz, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang des Impulsgenerators (1) an den ersten Eingang des NOR-Tores (3) geschaltet ist, dessen zweiter Eingang an den Ausgang (Q_n) des Binärzählers (7) angeschlossen ist und dessen Ausgang mit dem Eingang der Endstufe (6) mit Stimulierungselektroden (5) verbunden ist, und dass der Ausgan-g des Grundfrequenzgenerators (2) an den ersten Eingang des NOR-Tores (4·) angeschlossen ist und dessen Ausgang an den Eingang des Binärzählers (7) angeschlossen ist, dessen "reset" Eingang über den Schalter (8) an den positiven oder negativen Pol der Speisespannung angeschlossen und der Ausgang (Q_n) an den zweiten Eingang des NOR-Tores (4) angeschlossen ist.