DE2941634A1

DE2941634A1 - Farbiges licht emittierende anzeigeeinrichtung

Info

Publication number: DE2941634A1
Application number: DE19792941634
Authority: DE
Inventors: Yasunori Kishi; Jun-Ichi Nishizawa; Toru Teshima
Original assignee: Stanley Electric Co Ltd
Current assignee: Stanley Electric Co Ltd
Priority date: 1978-10-17
Filing date: 1979-10-13
Publication date: 1980-04-30
Also published as: US4271408A; DE2941634C2

Description

Beschreibung

zum Patentgesuch

der Firma STANLEY ELECTRIC CO., LTD., No. 9-13, Nakameguro 2-chome, Meguro-ku, Tokyo, Japan

betreffend
"Farbiges Licht emittierende Anzeigeeinrichtung"

Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung für farbige Lichtanzeigen, wobei Licht emittierende Dioden verwendet werden, die als Lichtquellen bildende Elemente dienen.

Bekannte, farbiges Licht aussendende Anzeigeeinrichtungen wie Verkehrssignalanlagen und Schienensignalanlagen verwenden Glühlampen, die als Lichtquellen dienen, wobei Farbfilter zum Färben des Anzeigelichtes dienen. Beispielsweise umfaßt eine Stadtstraßenverkehrssignalanlage eine Vielzahl von Lampeneinheiten, die jeweils einen reflektierenden Spiegel, eine Glühlampe, die vor dem reflektierenden Spiegel angeordnet ist, um als Lichtquelle zu dienen und eine gefärbte frontseitige Abdecklinse aufweisen, die vor dem reflektierenden Spiegel angeordnet ist. Der reflektierende Spiegel, die Lichtquelle und die Abdecklinse sind an vorbestimmten Positionen an einem Gehäuse angeordnet. Stadtstraßenverkehr findet Tag und Nacht während des gesamten Jahres statt, so daß es meistens erforderlich ist, die Anlagen Tag und Nacht zur Steuerung und für die Sicherheit des Verkehrs zu betreiben. Das bedeutet, daß die als Lichtquellen dienenden Glühlampen derartiger Anlagen häufig Tag und Nacht an- und abgeschaltet werden. Weiterhin werden Anlagen, die im Freien installiert sind, direkt den schweren Umgebungsbedingungen wie Temperatur und Wetter ausgesetzt. Daher gibt es viele Faktoren, die zu einer Fehlfunktion der Signalanlage einschließlich des Ausfalls der Lampen führen können. Aus diesem Grunde ist eine genügende Beaufsichtigung mit den damit verbundenen erheblichen Kosten zum Inbetriebhalten des Systems notwendig. Da weiterhin Glühlampen nur

030018/0783

weißes Licht liefern, ist ein Farbfilter, etwa eine gefärbte Abdecklinse zur Färbung des Anzeigelichts erforderlich. Das Ausfiltern von unnötigem Licht, das nicht der gewünschten Farbe wie Grün, Gelb oder Rot entspricht, ergibt eine Reduktion der Intensität der Beleuchtung und führt damit zu einer geringen Effizienz in Bezug auf die Umwandlung von elektrischer Energie in brauchbare Lichtenergie. Um diese niedrige Effizienz zu kompensieren, ist es unerläßlich, Lichtquellen mit hoher Wattzahl zu verwenden, um eine genügend starke Anzeige zu erzielen. Ein hoher Energieverbrauch trägt jedoch zu einer großen Wärmeerzeugung bei und führt zu einem beträchtlichen Temperaturanstieg in dem Lampengehäuse. Daher ist es nicht nur notwendig, Mittel vorzusehen, um die Änderungen der Umgebungsbedingungen auszugleichen, sondern auch die Temperaturänderungen in dem Lampengehäuse. Aus diesem Grunde sind Signalanlagen zum Steuern des Stadtverkehrs von beträchtlicher Größe und kompliziertem Aufbau. Beim Schienenverkehr treten ähnliche Probleme auf.

Ein weiteres Problem tritt bei SignallampeneiArichtungen auf, die mit einem Farbfilter an der Vorderseite arbeiten, wenn dieses einer intensiven Lichtbestrahlung,etwa durch Sonnenlicht, ausgesetzt wird. Derartiges Sonnenlicht, das durch das Farbfilter eintritt, wird durch letzteres gefärbt und durch den Reflektor wieder herausreflektiert, wodurch eine falsche Anzeige für den Betrachter hervorgerufen werden kann, da das an sich abgeschaltete Signal als angeschaltet erscheint. Dieses Problem kann bei den bekannten Signalanlagen nicht beseitigt werden und zu Unfällen führen. Unter den bekannten Verkehrssignalanlagen besitzen gerade Schattensignalanlagen, etwa für Fußgänger, bei denen eine Schattenfigur einer sich bewegenden Person sich gegen einen grünen Hintergrund oder eine Schattenfigur einer wartenden oder stehenden Figur gegenüber einem roten Hintergrund angezeigt werden, die genannten Probleme wegen der geringen Leuchtdichte der gefärbten Anzeigefläche und/oder wegen der weißen oder halbtransparenten Schattenfiguren, die auf der Qberflache der Einrichtung vorgesehen sind. Ähnliches gilt für Anzeigeeinrichtungen, die farbige "GO"- und "STOP"-Signale anzeigen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Anzeigeeinrichtung für farbiges Licht zu schaffen, die einfach im Aufbau und eine verbesserte Ausbeute ergibt.

030018/0783

294163A

Diese Aufgabe wird entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Verwendung vcn Licht emittierenden Dioden ist vorteilhaft verglichen mit Glühlampen in Bezug auf solche Aspekte wie geringer Energieverbrauch, vernachlässigbare Wärmeerzeugung, lange Lebensdauer und hohe Lichtausbeute.

Eine derartige Einrichtung schaltet praktisch die Gefahr einer falschen Anzeige aus, wobei es gleichgültig ist, welche äußeren Lichteinwirkungen vorhanden sind. Die Instandhaltungsarbeiten sind minimal und es ist möglich, wahlweise eine Vielzahl von farbigen Signalen auf der gleichen Anzeigefläche anzuzeigen. Man kann eine transparente oder halbtransparente farblose frontseitige Abdecklinse verwenden, ein Farbfilter ist nicht notwendig. Die Lebensdauer ist im wesentlichen unbeschränkt, und bei niedrigem Energieverbrauch ergibt sich eine hohe Lichtausbeute. Dadurch, daß auf der Heflektoreinheit eine große Anzahl von Spiegelelementen vorgesehen ist, die jeweils mit einer Licht emittierenden Diode versehen sein können, kann die Verteilung des emittierten Lichts durch die konkave Spiegelfläche der Spiegelelemente gesteuert werden.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Abbildungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische rückseitige Ansicht einer Lampeneinrichtung mit Licht emittierenden Dioden entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 2 zeigt perspektivisch auseinandergezogen einen Teil

einer Anordnung einer Unterlage und einer Reflektoreinheit, die Licht emittierende Dioden zur Verwendung bei verschiedenen Ausführungsfbrmen gemäß der Erfindung aufweist.

Fig. 3 zeigt perspektivisch eine alternative Ausführungsform von einzelnen konkaven Spiegelflächen der Reflektoreinheit, die anstelle der Reflektoreinheit von Fig. 2 verwendbar ist.

030018/0783 ~⁴~

Fig. 4 zeigt ein Schaltkreisdiagrarrm, wie es bei den Ausführungsformen gemäß der Erf indung verwendbar ist.

Fig. 5 bis 8 zeigen Ausschnitte aus Schaltkreisen zum Ersetzen eines Teils des Schaltkreises von Fig. 4.

Fig. 9 bis 12 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, wobei

Fig. 9 eine schematische, auseinandergezogene Ansicht eines Teils einer Anordnung einer Unterlage und einer Reflektoreinheit ist, die Licht emittierende Dioden trägt, während

Fig. 10 eine Schaltkreisdiagramm für eine Anzeigeeinrichtung darstellt, mit der eine gewählte Lichtfarbe ausstrahlbar ist,

Fig. 11 ein schematischer Schnitt einer Lampeneinheit und

Fig. 12 einen Teil einer Reflektoreinheit ist, die die Anordnung von Licht emittierenden Dioden mit drei verschiedenen Farben zeigt.

Fig. 13 bis 17 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, wobei

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Anzeigeeinrichtung darstellt, während

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines Teils einer Anordnung einer Reflektoreinheit mit Licht emittierenden Dioden eines Rahmens zum definieren von Zellen für die Licht emittierenden Dioden und einer frontseitigen Abdeckplatte oder -linse ist, während

Fig. 15 schematisch die Anordnung von Licht emittierenden Dioden zum Liefern von Buchstabensignalen zeigt und wobei

Fig. 16 ein Schnitt durch einen Teil der Lampeneinrichtung von Fig. 14 und

030018/0713 -5-

- O

Fig. 17 ein Schaltkreisdiagraitm für die Anzeigeeinrichtung von Fig. 14 ist.

Fig. 18 zeigt schematisch eine Frontansicht einer Anzeigeeinrichtung für die wahlweise Anzeige von verschiedenen Signalen auf der gleichen Anzeigefläche.

Fig. 19 zeigt schematisch eine Anzeigebereichseinheit der

Einrichtung von Fig. 18 mit zwei Licht emittierenden Dioden für zwei unterschiedliche Farben.

Fig. 20 zeigt schematisch eine Schattensignalanzeigeeinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung zum Anzeigen von zwei verschiedenen Schattenfiguren, und zwar jeweils eine für eine bestimmte Zeit, wobei die beiden Schattenfiguren auf zwei Anzeigeflächen angeordnet sind.

Fig. 21 und 22 zeigen eine weitere Ausführungsform zum wahlweisen Anzeigen von Schattenfiguren, wobei

Fig. 21 eine schematische Frontansicht eines Teils der Anzeigeeinrichtung und

Fig. 22 eine schematische Darstellung der Anordnung der Licht emittierenden Dioden für zwei Farben ist.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Lampenkörpers von der Rückseite gemäß der Ausführungsform der Erfindung. Der Lampenkörper umfaßt eine plattenartige reflektierende Spiegeleinheit 1, eine Unterlage 2 unter der Spiegeleinheit 4, auf der elektrische Anschlüsse angeordnet sind, und einen Lampensockel 5, der als Schraubsockel dargestellt ist. Die reflektierende Spiegeleinheit 1 und die Unterlage 2 können einstückig als eine einzige Einheit ausgebildet oder getrennt hergestellt und dann miteinander zu einem einzigen Körper verbunden sein. Der Lampensockel 5 kann auch in anderer Weise als als Schraubsockel ausgebildet sein. Damit eine genügende

030018/0783

29A1634

Lichtmenge (Lichtfluß) geliefert wird, ist eine Vielzahl von Licht emittierenden ELoden auf der reflektierenden Spiegeleinheit 1 angeordnet.

Fig. 2 zeigt ein Beispiel, in welcher Weise die Vielzahl von Licht emittierenden Dioden auf der reflektierenden Spiegeleinheit 1 angeordnet werden kennen, als auch eine Art und Weise des Verbindens dieser Licht emittierenden Dioden mit einer gedruckten Verdrahtung auf der Unterlage 2. Diese Vielzahl an Licht emittierenden Dioden 3 emittieren Licht einer bestimmten Farbe, etwa rotes, gelbes oder grünes Licht. Un den Farbton des emittierten Lichts anzureichern, kann eine Kombination von verschiedenen Arten von Licht emittierenden Dioden verwendet werden. Die reflektierende Spiegeleinheit 1 wird aus einer einstückigen geformten Plastikplatte (synthetisches Harz) hergestellt, die eine Vielzahl von Spiegelelementen 1a aufweist, die jeweils eine sphärische oder parabolische konkave Oberflache aufweisen, die an einer Oberflache der Platte angeordnet sind. Diese Spiegelflächen bei Verwendung eines Metalls, etwa einer Aluminiumbeschichtung hergestellt werden. Beispielsweise kann Aluminium im Vakuum auf einer Spiegelplatte abgelagert und mit einem transparenten, dünnen, schützenden Harz- oder dielektrischen Film beschichtet werden. Im mittleren Bereich jedes reflektierenden Spiegelelements 1a ist ein Sockel 4 zur Aufnahme einer Licht emittierenden Diode 3 angeordnet. Die Spiegelfläche, die ein Spiegeleüanent 1a bildet, ist derart ausgebildet, daß sie fähig ist, wirksam das emittierte Licht von der zugehörigen Diode 3 in eine vorbestinmte Richtung zu werfen. Die Vielzahl von Dioden 3, kombiniert mit der entsprechenden Vielzahl von Spiegelelementen 1a, bilden zusammen eine Gesamtlichtquelle zum Abstrahlen von Licht einer gewünschten Farbe in die gewünschten Richtungen. Der feste Winkel des zu emittierenden Lichts kann leicht und in einem weiten Bereich durch entsprechende Ausbildung der Form der entsprechenden Spiegelelementeflächen in einer gewünschten Weise und durch Auswahl der Positionen der Dioden 3, die auf diesen Spiegelflächen angeordnet sind, eingestellt werden. Es sei darauf hingewiesen, daß ein parabolisches Spiegelelement eine größere Fähigkeit des Ausrichtens von Lichtstrahlen aufweist als ein sphärisches Spiegelelement. Die Wahl der Spiegelform kann entsprechend dem spezifischen Verwendungszweck vorgenommen werden. Gewünschtenfalls kann eine Kombination von verschiedenen Formen von Spiegelelementen vorgenommen werden.

Die Unterlage 2 kann aus einer Platte aus einem isolierenden Material bestehen, die eine aufgedruckte Metallschicht zum elektrischen Anschließen der Vielzahl von Licht emittierenden Dioden 3 aufweist. Die Unterlage 2 ist derart ausgebildet, daß sie in engen oder anliegenden Kontakt mit der Boden-

030018/0783 -⁷ -

-^z 40-

fläche der reflektierenden Spiegelfläche 1 angebracht werden kann. In dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 ist eine Vielzahl von gedruckten Verdrahtungen 2a, 2b, 2c, ... auf der Qberflache der isolierenden Platte 2 ausgebildet, mit der die Spiegeleinheit 1 in Berührung gebracht wird. Die benachbarten Endabschnitte 2a" und 2b¹ von benachbart angeordneten Verdrahtungen 2a und 2b bilden zusaitmen ein Paar von Aufnahmen für ein Paar von Anschlüssen 3a einer einzelnen Licht emittierenden Diode 3 für den elektrischen Anschluß dieser Diode. Entsprechend bilden die beiden Endabschnitte 2b" und 2c¹ von zwei Verdrahtungen 2b und 2c zusammen ein Paar von Aufnahmen für den Anschluß einer anderen Licht emittierenden Diode 3. Auf diese Weise kann eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden 3 elektrisch in Reihenschaltungen durch die Verdrahtung 2a, 2b, 2c, ... angeschlossen werden. Da eine einzelne Licht emittierende Diode eine niedrige Betriebsspannung von etwa 1,6 bis 1,8V im Falle einer rotes Licht emittierenden Gallium-Aluminium Arsenid-Diode (Ga_xAl_1- A₅, wobei 0<x<1 ist) besitzt, ist eine Vervielfachung dieser Einheitsbetriebsspannung vorteilhaft zum Betreiben des Diodenkreises durch eine kommerzielle Stromquelle oder eine entsprechende Stromquelle. Beispielsweise bei einer Reihenschaltung von 62 Licht emittierenden Dioden, von denen jede eine Betriebsspannung von 1,6V aufweist, ergibt sich eine Gesamtbetriebsspannung von etwa 100 V (Gleichstrom).

In dem Fall, daß eine einzige Reihenschaltung von Licht emittierenden Dioden nicht geeignet ist, eine genügende Lichtintensität (Beleuchtung) zu liefern, kann eine Parallelschaltung von derartigen Hintereinanderschaltungen verwendet werden, wie später beschrieben wird.

Die Rückseite der Unterlage 2 ist beispielsweise mit einem Lampensockel 5 verbunden (siehe Fig. 1). In Fig. 1 besitzt die Unterlage 2 auf ihrer Rückseite eine Führungsansatz 2d und der Lampensockel 5 ist beispielsweise hiermit fest durch einen Klebstoff oder dergleichen verbunden. Die gedruckten Verdrahtungen 2a, 2b, 2c, ... und die Anschlüsse des Lampensockels 5 sind elektrisch miteinander durch den Sockel verbunden. Alternativ kann das Verbinden durch Verlöten, Verschweißen, Druckverbinden, oder dergleichen vorgenomnen werden. Jede der Licht emittierenden Dioden kann durch eine neue ersetzt werden, indem die alte aus ihrem Sockel 4 entfernt und eine neue eingesetzt wird.

0 3 0018/0783

Eine alternative Ausführungsform einer reflektierenden Spiegeleinheit 1 ist in Fig. 3 dargestellt· Hierbei ist jedes Spiegelelement 1a nicht mit einem Sockel 4 für eine Licht emittierende Diode 3 versehen, sondern statt dessen besitzt das Spiegelelement 1a eine durchgehende Bohrung 1b. Jede der Licht emittierenden Dioden 3 ist direkt auf dem Substrat 2 befestigt, indem die Anschlüsse 3a der Diode 3 durch die Bohrung 1b hindurch, beispielsweise in die Auf nahmai 2a" und 2b' der Verdrahtung auf dem Substrat 2 nach Hindurchführen durch die Spiegeleinheit 1 eingesetzt sind.

Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform des Schaltkreisdiagramtns zum elektrischen Anschließen einer Vielzahl von Licht emittierenden Dioden 3. Eingangsanschlüsse 5a und 5b stellen die Kontaktstellen des Lampensockels 5 dar und sind mit einer nicht dargestellten Wechselstromquelle verbunden. Ein Vollweggleichrichterkreis 6 ist zwischen den Eingangsanschlüssen 5a und 5b zum Liefern eines pulsierenden Gleichstroms angeschlossen. Ein Kondensator C dient zur Glättung zum Absorbieren von Welligkeitsanteilen der Stromquelle und zum Liefern eines geglätteten Gleichstroms zu den Licht emittierenden Dioden. Ein Schutzwiderstand R ist in Reihe mit einem Diodenkreis 13 geschaltet. Der Gleichrichterkreis, der Glättungskreis und der Schutzwiderstand können in den Lampensockel und/oder auf der Unterlage 2 angeordnet sein. Gemäß Fig.4 umfaßt der Diodenkreis 13 eine Parallelschaltung von zwei Reihenschaltungen von Licht emittierenden Dioden 3. Die Anzahl von Dioden 3 in jeder Reihenschaltung kann unter Berücksichtigung der Eingangsspannung bestinmt werden. Jede Reihenschaltung von Dioden 3 kann als eine aus einzelnen Komponenten bestehende Lichtquelleneinheit betrachtet werden. Dann sind zwei derartige Iiichtquelleneinheiten parallel geschaltet, um die Ausgangslichtintensität in Fig. 4 zu erhöhen. Es ist offensichtlich, daß die Anzahl derartiger Lichtquelleneinheiten beliebig gewählt werden kann, um die gewünschte abgegebene Lichtintensität zu erzielen. Verschiedene Änderungen und Modifikationen des Diodenkreises 13 sind möglich.

Fig. 5 zeigt eine Modifikation des Diodenkreises von Fig. 4, wobei ein Schutzwiderstand R.. und ein anderer Schutzwiderstand R_ entsprechend in Reihe zu entsprechenden Reihenschaltungen von Dioden 3 geschaltet sind. Die Schutzwiderstände R₁ und R₂ können vorzugsweise einstellbare Widerstände sein, durch die das Spannungsteilungsverhältnis abgestimmt und überspannung kompensiert werden kann, die an die Dioden, beispielsweise während der Einstellung der Lichtintensität der Lampeneinrichtung angelegt werden könnte. Im Falle von

0300 18/0783

zwei Reihenschaltungen vcn Dioden 3 gemäß Fig. 5 kann einer der beiden Widerstände R₁ und R₂ entbehrlich sein.

Fig. 6 zeigt eine Modifikation des Diodenkreises der Fig. 4 und 5. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine zusätzliche Reihenschaltung von Licht emittierenden Dioden 3 über eine Schalteinheit 7 parallel zu den Reihenschaltungen von Dioden 3 zum Variieren der Intensität des ausgestrahlten Lichts geschaltet. Der Schalter 7 kann bei Tageslicht geschlossen sein, um einen höheren Lichtfluß zu erzielen, während er zur Nachtzeit geöffnet sein kann, um den Lichtfluß zu reduzieren. Auf diese Weise kann eine klare Anzeige sogar dann erzielt werden, wenn die Intensität des Ungebungslichts groß ist. Gleichzeitig dient diese Anordnung dazu, überflüssigen Energieverbrauch während der Nachtzeit zu minimalisieren.

Fig. 7 zeigt eine weitere Modifikation des Diodenkreises, bei dem ein Kondensator 8 mit einer oder mehreren Reihenschaltungen von Dioden 3 verbunden ist. Wie sich für den Fachmann ohne weiteres ergibt, wird eine Phasenverschiebung bezüglich des Stroms erzeugt, der durch die Dioden fließt, die in Reihe mit dem Kondensator 8 geschaltet sind, so daß diese Anordnung zum Verhindern des Auftretens eines Flackerns dient.

Eine Licht emittierende Diode ist gegenüber einer Gegenspannung unterhalb der Gegendurchbruchsspannung widerstandsfähig. Daher kann ein Diodenkreis sowohl mit Wechsel- als auch mit Gleichstrom betrieben werden.

Fig. 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Diodenkreises für den Wechselstrombetrieb. Ein Paar von Licht emittierenden Dioden mit entgegengesetzten Polaritäten relativ zueinander sind parallel geschaltet, während eine Vielzahl derartiger Paarverbindungen in Reihe geschaltet sind. Die Reihenschaltung ist direkt an eine Wechselstromquelle über einei Schutzwiderstand R ohne Zwischenschaltung eines Gleichrichterkreises oder eines Glättungskreises, wie etwa im Falle von Fig. 4, verbunden. Eine Diode eines Paars von Licht emittierenden Dioden 3 emittiert Licht während jeder Halbwelle, während die andere Diode des Paars Licht während der anderen Halbwelle emittiert. Daher wird ein Vollweggleichrichterkreis nicht benötigt.

- 10 -

030018/0783

29Α163Α

Entsprechend den obigen Ausführungsformen werden Verkehrssignallampeneinrichtungen unter Verwendung von Licht emittierenden Dioden gebildet, um als Lichtquelle zu dienen, wobei die Einrichtung eine praktisch unbegrenzte Lebensdauer aufweist, so daß Überwachungen, die zur Instandhaltung erforderlich sind, verglichen mit Signaleinrichtungen, die konventionelle Glühlampen verwenden, wesentlich reduziert wird, während gleichzeitig eine Vereinfachung des Aufbaus erzielt wird, da keine Farbfilter oder eine Wärmeabstrahlungseinrichtung erforderlich sind. Eine gewünschte Menge an farbigem Licht kann von der Einrichtung durch geeignete Wahl der Anzahl von Licht emittierenden Dioden in einer Reihenschaltung der Anordnung als auch der Anzahl der parallel geschalteten Reihenschaltungen emittiert werden. Ferner kann eine geeignete Betriebsspannung durch Ausfall der Anzahl von Dioden in jeder Reihenschaltung gewählt werden. Die emittierenden Lichtstrahlen können wirksam in gewünschte Richtungen durch Verwendung von parabolischen und/oder sphärischen reflektierenden Spiegelelementen gerichtet werden, die entsprechend Licht emittierende Dioden aufnehmen. Besonders gut orientierte Lichtstrahlen könne ohne weiteres für Straßenverkehrssignale und auch für Schienenverkehrsignale erhalten werden. Ferner kann durch den Aufbau eines Lampenkörpers als integriertes Bauteil mit einem üblichen Lampensockel außer bei^usführungsbeispiel von Fig. 6, die Diodenlampeneinrichtung mit konventionellen Signallampensystemen kompatibel gestaltet werden. Eine Vielzahl von Kreisen gemäß Fig. 4 kann durch einen Wählschalter verbunden werden. Auf diese Weise können konventionelle Signalsysteme, die Glühlampen als Lichtquellen verwenden, in solche mit Licht emittierenden Dioden umgewandelt werden, indem bei jedem Ausfall einer derartigen Glühlampe diese durch eine erfindungsgemäße Lichtquelle ersetzt wird. Im Notfall kann die Diodenlampeneinrichtung durch eine Glühlampe ersetzt werden. Ferner sei darauf hingewiesen, daß eine Anordnung gemäß Fig. 6 in der Dunkelheit zur Einsparung von elektrischer Energie durch Vorsehen einer einfachen Einrichtung führt.

Die vorstehende Beschreibung richtete sich hauptsächlich auf solche Diodenlampeneinrichtungen, die Licht einer einzigen Farbe aussenden. Die einzelnen Dioden besitzen jeweils sehr kleine Abmessungen und können daher in einer Vielzahl in einer einzigen Ebene in verschiedenen gewünschten Weisen angeordnet werden. Reihen von Dioden, die entweder rotes, gelbes oder grünes Licht emittieren, können in einem einzelnen Lampenkörper ohne Schwierigkeiten angeordnet werden.

Q30018/0783

Fig. 9 bis 11 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Diodenlampeneinrichtung, mit der es möglich ist, wahlweise rotes, gelbes oder grünes Licht zu emittieren. Gemäß Fig. 9 ist eine Reflektoreinheit 1 einstückig aus einem synthetischen Harz geformt und trägt auf ihrer Oberflache eine Vielzahl von konkaven Spiegelelementen 1a, die jeweils ähnliche Form besitzen. Ein Sockel 4 ist im mittleren Teil jedes Spiegelelements 1a zur Aufnahme des Basisteils einer Licht emittierenden Diode 3 angeordnet. Eine Unterlage 12 trägt auf ihrer Oberf lache eine Vielzahl von paarweise angeordneten, gedruckten Verdrahtungen 12a, 12b, ... zum Versorgen der Licht emittierenden Dioden 3 mit Stran. Jede der paarweise angeordneten gedruckten Verdrahtungen 12 a, 12b, ... besitzt ein Anschlußloch 12a¹, 12b¹, ... in das die Basisanschlüsse (nicht dargestellt) des Sockels 4 einzusetzen sind, um die elektrische Verbindung herzustellen. Da Dioden, die rotes, gelbes und grünes Licht emittieren, auf einer einzelnen Gesamtlampenflache der Vorrichtung angeordnet sind und jede der entsprechenden Farbdiodengruppen übersichtlich ohne Vermischung zwischen den Dioden, die verschiedenes Licht aussenden, zum Vermeiden von Konfusionen angeordnet sind, ist die gedruckte Verdrahtung bei diesem Ausführungsbeispiel ein wenig komplizierter als bei der Anordnung von Fig.1.

Fig. 10 zeigt ein Schaltkreisdiagramm zum Betätigen von drei Gruppen von Dioden, die Licht mit verschiedener Farbe aussenden. Der Vollweggleichrichterkreis 6 und der Glättungskondensator C sind ähnlich zu denjenigen von Fig. Eine Wählschaltereinrichtung 10 ist vorgesehen und dient dazu, den Anschluß einer der drei Gruppen von Dioden für die drei verschiedenen Farben 3R,3Y und 3G auszuwählen, die ihrerseits an den Enden ihrer Reihenschaltung mit eigenen Schutzwiderständen R₁₁, R₁₂ bzw. R₁- versehen sind. Die entsprechenden Gruppen 3R, 3Y und 3G bestehen aus Reihenschaltungen von rotes, gelbes bzw. grünes Licht emittierenden Dioden und emittieren rotes, gelbes oder grünes Licht, entsprechend der Stellung des Schalters 10. Obwohl jede Gruppe von farbigem Licht emittierenden Dioden derart dargestellt ist, daß sie nur eine Reihenschaltung umfaßt, kann eine Vielzahl von Reihenschaltungen in Parallelschaltung in jeder Gruppe etwa,gemäß Fig. 4, vorgesehen sein. Die Gruppe 3R aus rotem Licht emittierenden Dioden ist mit der Strcmquelle über den Schutzwiderstand R₁₁ und den Wählschalter 10 verbunden. In dem Falle, daß die gleichgerichtete Spannung etwa 100 V beträgt, können etwa 60 rotes Licht emittierende Dioden in Reihe geschaltet werden, von denen jede eine Betriebsspannung von 1,6 V besitzt. Es sei bemerkt, daß eine Rotlichtlampe durch die Gruppe 3R

Q30018/0783

gebildet wird.

Die Gelblichteinheit 3Y besteht aus einer Vielzal von gelbes Licht emittierenden Dioden, die in Reihe geschaltet sind und über den Schutzwiderstand R₁₂ und den Wählschalter 10 mit der Stromquelle verbunden sind. In ähnlicher Weise besteht die Grühlichtquelleneinheit 3G aus einer Vielzahl von grünes Licht emittierenden Dioden, die in Reihe geschaltet und über den Schutzwiderstand R₁₃ und den Wählschalter 10 mit der Stromquelle verbunden sind.

Fig. 11 zeigt einen Schnitt durch eine Lampe, bei der eine Lichtquellenanordnung, die aus einer Reflektoreinheit 1, die drei Gruppen von Licht emittierenden Dioden für rotes, gelbes und grünes Licht trägt und eine Unterlage 12 aufweist, in einem Gehäuse 15 angeordnet ist, das seinerseits mit einer durchsichtigen, eine vordere Abdeckung bildende Linse 16 versehen ist. Anschlußdrähte 12d sind von der Rückseite der Unterlage 2 zur Außenseite des Gehäuses 15 durch eine öffnung in der Rückwand des Gehäuses 15 geführt. Die Zuleitungsdrähte 12c können mit einem Steuerkreis 17 verbunden sein, um wahlweise die rotes, gelbes bzw. grünes Licht aussendenden Dioden durch Betätigen des Schalters 10 in der gewünschten Weise einzuschalten. Der vordere Deckel 16 kann linsenförmig ausgebildet sein und/oder leicht bis zu einem solchen Grad gefärbt sein, daß er die Farbe des emittierten Lichts nicht ändert. Die Wirkung von äußeren Lichtstrahlen, die auf die Vorderfläche der Einrichtung fallen, kann durch Einfärben der Linse 16 in leicht grauer oder leicht schwarzer Färbung reduziert werden. Das Gehäuse 15 kann aus einer Eisen- oder Stahlplatte oder einem synthetischen Harz geformt sein. Der vordere Deckel 16 kann aus einer Glasplatte oder -linse oder aus einer Linse aus einem synthetischen Harz hergestellt und dicht in der frontseitigen öffnung des Gehäuses 15 an den Außenrändern hiervon befestigt oder angeklebt sein.

Fig. 12 zeigt eine Art der Anordnung von farbiges Licht aussendenden Dioden in drei Gruppen 3R, 3Y und 3G auf der Vorderseite der Reflektoreinheit 1. In dieser Figur stellen die Symbole R, Y und G rote, gelbe bzw. grüne Farbe und damit rotes, gelbes bzw. grünes Licht emittierende Dioden dar. Diese farbiges Licht aussendenden Dioden sind derart angeordnet, daß entweder rote, gelbe oder grüne Lichtstrahlen von dem gesamten Oberflächenbereich in Richtung entsprechend der Schalterstellung des Schalters 10

- 13 030Ü 18/0783

29Λ1634

ohne ungleichmäßige Bereiche der Abstrahlung abgestrahlt werden. Un diese gleichmäßige Abstrahlung für jede der drei unterschiedlichen Lichtfarben zu erzielen, ist die Anordnung der entsprechenden Gruppen von Licht aussendenden Dioden in folgender Weise getroffen: Jede einzelne rotes Licht emittierende Diode ist umgeben von drei gelbes Licht emittierenden Dioden und ebenso drei grünes Licht emittierenden Dioden. In entsprechender Weise ist jede einzelne, gelbes Licht emittierende Diode umgeben von jeweils drei roten und drei grünen Licht aussendenden Dioden und jede einzelne grünes Licht aussendende Diode ist umgeben jeweils von drei rotes und drei gelbes Licht emittierenden Dioden. Der Wählschalter 10 gemäß Fig. 10 und 11 ist derart ausgebildet, daß irgendeine Gruppe von Licht emittierenden Dioden elektrisch angeschlossen wird, die eine bestimmte Lichtfarbe aussenden. Jedes Spiegelelement 1a in Fig. 12 ist flächenmäßig hexagonal und die einzelnen Spiegelelemente 1a sind wabenartig angeordnet. Eine derartige Anordnung wird insbesondere zum Anzeigen in drei verschiedenen Farben verwendet. Es ist jedoch ersichtlich, daß andere Anordnungen ebenfalls verwendet werden können. Vom Standpunkt der Verbesserung der Gleichmäßigkeit und Gleichförmigkeit der Lichtabstrahlung und Intensität kann es vorteilhaft sein, eine Vielzahl von farbiges Licht aussendenden Dioden derart anzuordnen, daß nich zwei benachbarte Dioden Licht mit gleicher Farbe aussenden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die genannte reflektierende Fläche der Spiegeleinheit 1 in einer Vielzahl von parabolischen Spiegelelementen unterteilt, wobei auf jeder dieser Spiegelflächen eine Licht emittierende Diode angeordnet ist. Eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden für rotes, gelbes und grünes Licht ist gleichmäßig auf der gesamten Fläche der Spiegeleinheit 1 verteilt. Diejenigen Licht emittierenden Dioden für die gleiche Farbe sind in Reihe geschaltet, um Licht einer bestimmten Farbe zur gleichen Zeit auszusenden. Offensichtlich können zwei Reihenschaltungen von Dioden für das gleiche farbige Licht anstelle einer einzigen Reihenschaltung parallel geschaltet werden. Die Wahl des farbigen Lichts kann durch Betätigung des Wählschalters vorgenommen werden, verschiedenfarbige Anzeigen können nacheinander auf der gleichen reflektierenden Fläche der Einrichtung erzielt werden. Durch Verwendung von Licht emittierenden Dioden wird die Lebensdauer einer derartigen Lampeneinrichtung praktisch unbegrenzt. Die Arbeitskradt und die Kosten, die erforderlich sind, um das Signalsystem in Ordnung zu halten, können beträchtlich im Vergleich zu konventionellen Signallampeneinrichtungen verringert werden. Die Tatsache, daß die Anordnung eines Farbfilters für die

030018/0783

Farbgebung des abgestrahlten Lichts oder einer gefärbten Linse für diesen Zweck gemäß der Erfindung nicht erforderlich ist, minimalisiert die Schwächung der Intensität des ausgestrahlten Lichts, die durch ein Filter oder eine Linse hervorgerufen wird. Dadurch wird die Leistungseffizienz erhöht und die Energievergeudung verringert. Licht emittierende Dioden emittieren Licht ohne Erzeugung von Wärme, so daß keine besonderen Einrichtungen zum Abführen oder Abstrahlen von Wärme notwendig sind. Daher kann der Aufbau der Lampeneinrichtung gemäß der Erfindung wesentlich vereinfacht werden. Im konventionellen Signallampensystem dient das Filter oder die Linse, die an der VordeifLäche der Einrichtung oder des Gehäuses hiervon angeordnet ist, zur Farbgebung und kann eine falsche Anzeige liefern, wenn Sonnenlicht oder anderes externes Licht auf das Filter oder die Linse fällt. Bei der EifLndung besitzt die an der Vorderseite angeordnete Linse keine Farbgebungsfunktion und kann daher auch nicht zu einer falschen Anzeige führen. Daher ist die Verkehrssicherheit wesentlich verbessert.

Fig. 13 zeigt perspektivisch eine Zeichen-(oder Buchstaben)Signalanzeigeeinrichtung, wobei eine Signallampe 21 für "QO" und eine Signallampe 22 für "STOP" gepaart sind, um eine vollständige Signalanzeigeeinrichtung zu bilden. Das Zeichen "QO" wird in grünem Licht und das Zeichen "STOP" in rotem Licht durch eine frontseitige Abdecklinse 28 angezeigt. Eine Reflektoreinheit oder ein ähnliches Bauteil ist für jede dieser beiden Signallampen vorgesehen, während eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden auf diesen Reflektoreinheiten angeordnet sind, um eine vorbestimmte Zeichen- oder Buchstabenanzeige gleichzeitig vorzunehmen.

Fig. 14 zeigt den inneren Aufbau einer von derartig gepaarten Signallampen. Der Aufbau der anderen Signallampe des Paars ist abgesehen von dem Unterschied in den Buchstaben oder Zeichen entsprechend. Eine reflektierende Spiegeleinheit 23 ist aus einem synthetischen Harz hergestellt, wobei ihre Vorderseite in eine Vielzahl von konkaven Spiegelelementen unterteilt ist, wobei jedes Element eine reflektierende parabolische Fläche 23a bildet. Licht emittierende Dioden sind wahlweise im mittleren Bereich der reflektierenden Flächen23a in Aufnahmesockel 24 oder durch Ausnehmungen eingesetzt, um eine Buchstabenanzeige zu bilden. Die Vorderseite der entsprechenden reflektierenden Flächen 23a sind mit einer Aluminiumbeschichtung versehen, um eine reflektierende Schicht 26 mit hohem Reflexionsvermögen zu bilden. Während Licht

030018/0783

emittierende Dioden zur Bildung eines vorbestinntten Musters angeordnet sind, ist ein gitterförmiger Rahmen 27 zwischen der vorderseitigen Abdecklinse 28 und der Reflektoreinheit 23 derart angeordnet, daß die entsprechenden Räume, die durch die Wände des gitterförmigen Rahmens 27 gebildet werden, den entsprechenden reflektierenden Bereichen 23a entsprechen und die zugehörigen Licht emittierenden Dioden 25 umgeben. Dadurch wird jede Licht emittierende Diode in einem Raum isoliert, der durch eine reflektierende Fläche 23a, die Wände des Rahmens 27 und die vorderseitige Abdecklinse 28 gebildet wird. Die Abdecklinse 28 kann transparent oder neutral grau sein.

Die Fig. 15A und 15B zeigen Ausführungsbeispiele für Buchstabenanzeige. Fig. 15A zeigt eine Signallampe für "GO" und 15B zeigt eine Signallampe für "STOP". Die Licht emittierenden Dioden GL, die in der Signallampe für "GO" angeordnet sind, emittieren grünes Licht, während die Dioden GL in der Signallampe für "STOP" rotes Licht emittieren. Die Licht emittierenden Dioden sind auf ausgewählten reflektierenden Bereichen angeordnet, um diese Buchstaben für eine gewünschte Anzeige zu bilden.

Fig. 16 zeigt im Schnitt eine Signallampe gemäß den Fig. 15A und 15B. Eine Vielzahl von Zellen wird durch die reflektierenden Bereiche 23a, die Wandungen des Rahmens 27 und die vorderseitige Abdecklinse 28 gebildet. Licht emittierende Dioden 25 sind in den ausgewählten Zellen vorgesehen.

Fig. 17 zeigt ein Schaltkreisdiagramm für Licht emittierende Dioden der Einrichtung gemäß den Figuren 13 bis 16. Die Signallampe für "STOP" umfaßt rotes Licht emittierende Dioden RL₁, RL₂, ---RIc₁ die in Reihe geschaltet sind und die Buchstaben "STOP" bilden, während die Signallampe für "GO" grünes Licht emittierende Dioden GL., GL₂, .·., GL aufweist, die in Reihe geschaltet sind und die Buchstaben "GO" bilden. Diese Reihenschaltungen sind parallel geschaltet und wahlweise mit dem Gleichrichterkreis 6 über den Wählschalter 10 verbunden. Der Kondensator C dient zur Glättung von Welligkeitskomponenten des gleichgerichteten Stroms. Es ist offensichtlich, daß ein Gleichrichter- und Glättungskreis für jede der beiden Signallampen vorgesehen werden kann. Eine derartige Anordnung kann vorteilhaft für die kompatible Verwendung in konventionellen Glühlampensystemen sein. Ferner umfaßt eine Signallampe eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden in Reihenschaltung für das "STOP"-Signal, während

- 16 -

Q3QQ18/0783

29A163A

die andere Signallampe eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden in Reihenschaltung für das "GO"-Signal aufweist, wobei die beiden Signallampen abwechselnd an- und abgeschaltet werden. Die Licht emittierenden Dioden jeder der beiden Signallampen werden gleichzeitig zum Leuchten gebracht. Durch wirksame Verwendung der geringen Abmessung jeder Licht emittierenden Diode kann eine Signallampe für "STOP" und eine solche für "GO" in einem einzigen Gehäuse integriert werden.

Fig. 18 zeigt eine Signallampeneinrichtung für "STOP" und "GO", wobei wahlweise "STOP" oder "GO" auf der gleichen Anzeigefläche angezeigt werden kann. Eine Vielzahl von einheitlichen konkaven Spiegelelementen sind auf einer Spiegeleinheit ausgebildet, wobei zwei Gruppen von Licht emittierenden Dioden an ausgewählten Positionen angeordnet sind. Die Gruppe einer erforderlichen Anzahl von rotes Licht emmitierenden Dioden zeigt das "STOP" an, wohingegen eine Gruppe einer erforderlichen Anzahl von grünes Licht emittierenden Dioden das Zeichen "GO" anzeigt. Zwei zeichenanzeigende Lampen sind übereinander auf einer einzigen Reflektoreinheit angeordnet. Diese Ausführungsform ist nicht auf die Signale "STOP" und "GO" begrenzt, vielmehr sind viele Variationen möglich. Beispielsweise kann eine Vielzahl von Gruppen von gleiches farbiges Licht emittierenden Disden wahlweise auf einer einzigen Anzeigefläche betätigt oder verschiedene Anzeigen von farbigen Zeichen körnen beliebig übereinander auf einer einzigen Anzeigefläche angeordnet werden.

Dabei kann der Fall auftreten, daß verschiedene farbiges Licht emittierende Dioden vorzugsweise auf einem gleichen Spiegelelement angeordnet werden. Gepaarte oder zusammengesetzte Licht emittierende Dioden wie in Fig. 19 dargestellt können in solchen Fällen verwendet werden, in denen eine Licht emittierende Diode Wahlweise zu betätigen ist. Verschiedene Zeichen aus verschiedenfarbigem Licht oder aus gleichgefärbtem Licht können auf der gleichen Anzeigefläche durch überlagernd angeordnete Gruppen von Licht emittierenden Dioden verschiedener oder der gleichen Farbe angezeigt werden. Bei dieser Ausführungsform werden rotes, gelbes und/oder grünes Licht emittierende Dioden zum Anzeigen eines bestimmten Musters oder von Muster oder von Buchstaben verwendet. Diese Licht emittierenden Dioden werden auf einer Signalanzeigefläche in vorgewählten Positionen zur Darstellung eines vorbestimmten Anzeigemusters angeordnet. Jede Licht emittierende Diode kann von Rahmenwandungen zum Isolieren jeder Anzeigeinheit umgeben sein. Daher können gewünschte

030018/0783

Signalzeichen entsprechend dem ausgewählten Muster angezeigt werden. Femer wird durch die Verwendung von Licht emittierenden Dioden das Vorsehen eines Farbfilters entbehrlich und es kann keine farbige Anzeige vorgencnmen werden, wenn die Licht emittierenden Dioden nicht betätigt werden. Selbst wenn Sonnenlicht oder eine andere intensive Lichtquelle auf die Oberflache der Signallampe einwirkt, kann keine falsche Anzeige stattfinden. Das Einschließen durch die Rahmenwandungen vermeidet Einfluß von äußerem Licht außer für normales einfallendes Licht und verhindert eine divergierende Diffusion des emittierten Lichts. Daher können Signalbuchstaben- oder muster scharf mit einem klaren Bild angezeigt werden.

Fig. 20 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Signalanzeigeeinrichtung, bei der eine Schattenfigur gegen einen besonderen Hintergrund ein Signal darstellt. Eine Signallampe 31 zeigt den Schatten einer gehenden Person 35 auf grünem Hintergrund und drückt ein Zeichen für "GEHEN" aus, wohingegen eine Signallampe 32 den Schatten einer stehenden (wartenden) Person 36 auf rotem Hintergrund zeigt und das Zeichen für "HALT" ausdrückt. Diese Lampen werden zusammen angeordnet, um einen Satz von Signaleinrichtungen zu bilden und weisen vorderseitige Linsen 33 und 34 auf, auf denen die Schatten durch entsprechende lichtabsorbierende Materialien dargestellt sind. Innerhalb des Lampengehäuses ist eine Reflektoreinheit mit einer Vielzahl von parabolischen Spiegelelementen gemäß Fig. 2 angeordnet, auf denen sich Licht emittierende Dioden befinden. Bei dieser Ausführungsform sind keine Rahmenwandungen zum Unterteilen in Fällen für Licht emittierende Dioden vorhanden.

Die elektrische Schaltung jeder einzelnen Signallampe kann entsprechend Fig. 4 oder entsprechend den Fig. 5 bis 8 vorgenommen sein. Eine einzige Serienschaltung kann verwendet werden.

Die Signallampen 31 und 32 zum Anzeigen entsprechender Schattenfiguren können in einzigen Lampe integriert sein, wie es bei Fig. 18 der Fall ist.

Fig. 21 zeigt eine frontseitige Glasplatte einer derartigen kombinierten Signallampe. Auf einer frontseitigen Abdecklinse 37 sind sich überlagernd eineaphende Person 38 und eine stehende Person 39 auf einem grünes Licht

030018/0783

- JiT- η J

absorbierenden Material und einem rotes Licht absorbierenden Material ausgebildet. Die Farbe oder der Farbstoff für die Ausbildung der Schattenfiguren sollte das Licht einer Farbe, jedoch nicht das Licht der anderen Farbe absorbieren. Wenn daher grünes Licht von der Rückseite der Linse 37 ausgestrahlt wird, werden die Lichtstrahlen, die auf die Figur der gehenden Person fallen, absorbiert, so daß der schwarze Schatten einer gehenden Person angezeigt wird. Hierbei absorbiert die Farbe oder der Farbstoff für die Abbildung einer stehenden Person das grüne Licht nicht, sondern läßt dieses grüne Licht durch. Wenn in ähnlicher Weise rotes Licht von der Rückseite der Linse 37 ausgesendet wird, wird dieses rote Licht, das auf die Figur einer stehenden Person fällt, absorbiert, so daß der schwarze Schatten einer stehenden Person 39 angezeigt wird. Gleichzeitig läßt die Figur einer gehenden Person das rote Licht durch und beeinträchtigt nicht die Anzeige einer stehenden Person. Schattenfiguren verschiedener Bedeutung werden sich überlappend auf der vorderseitigen Linse mit Farbstoffen oder Farben verschiedener Art ausgebildet. Beispielsweise können diese Figuren mit transparenten Farbstoffen mit einer Farbe ausgebildet werden, die kompelmentär zu der Farbe der Licht emittierenden Dioden ist. Im obigen Fall kann die gehende Person in roter Farbe und die Figur einer stehenden Person in grüner Farbe ausgeführt sein. Wenn grünes Licht emittierende Dioden eingeschaltet werden, kann das emittierte grüne Licht nicht durch die rote Figur der gehenden Person hindurchtreten, so daß ein schwarzer Schatten einer gehenden Person aus grünem Hintergrund angezeigt wird. Wenn rotes Licht emittierende Dioden angeschaltet werden, kann entsprechend das emittierte rote Licht nicht durch die grüne Figur der stehenden Person hindurchtreten, so daß ein schwarzer Schatten einer stehenden Person auf rotem Hintergrund angezeigt wird.

Diese roten und grünen Lichtquellen können durch Anordnen von rotes und grünes Licht emittierenden Dioden geliefert werden, wie in Fig. 22 dargestellt ist. Die Reflektoreinheit besitzt eine Vielzahl von konkaven Spiegelelementen mit jeweils quadratischer Fläche. Diese Spiegelelemente sind in Reihen und Spalten angeordnet und rotes Licht emittierende Dioden R und grünes Licht emittierende Dioden G sind abwechselnd reihen- und spaltenweise angeordnet.

- 19 -

030018/0783

Bei der obigen Ausführungsform werden mehrere Gruppen von lichtemittierenden Dioden für verschiedene Farben als Lichtquellen zum wahlweisen emittieren von Licht mit verschiedener Farbe verwendet. Die frontseitige Platte oder Linse der Signallampeneinrichtung ist transparent und ungefärbt oder in neutralem Grau gefärbt und trägt Muster oder Figuren (eine oder mehrere), die in einer Farbe komplementär zu der gewählten Farbe des Lichts ist, das von den Licht emittierenden Dioden ausgesendet wird. Durch Betätigen der Licht emittierenden Dioden einer ausgewählten Farbe wird das Muster der Figur, das die Komplementärfarbe aufweist in schwarz oder dunkelgrau gegen den gefärbten Hintergrund angezeigt?ⁿwo das Licht der Licht emittierenden Dioden direkt ausgestrahlt wird. Wenn zwei oder mehr Muster auf der frontseitigen Linse übereinander angeordnet sind, ist jedes Muster in der Weise gefärbt, daß Licht einer ausgewählten einzigen Farbe hiervon absorbiert wird. Auf diese Weise können verschiedene unabhängige Anzeigen auf der gleichen Anzeigefläche vorgesehen werden.

Wenn keine Gruppe von Licht emittierenden Dioden betätigt wird, kann keine farbige Anzeige mit einem schwarzen Schatten angezeigt werden. Selbst bei intensivem Lichteinfall von außen kann daher keine falsche Anzeige erfolgen.

030018/0783

Claims

Patentansprüche

1./ Farbiaes Licht emittierende Anzeiqeeinrichtung, qekennzeichnet durch eine Drähte zur elektrischen Verbindunq traqende Unterlage, ein Reflektorteil, das auf der Unterlage anqeordnet ist und eine Vielzahl von Spieqelelementen ähnlicher Form aufweist, und eine Vielzahl von Licht emittierenden Dioden, die auf weniqstens einem Teil der Spieaelelemente anqeordnet und derart qeschaltet sind, daß sie einen Anzeigekreis über die elektrischen Verbindunasdrähte bilden.

2. Anzeiqeeinrichtunq nach Anspruch 1, dadurch qekennzeichnet, daß das Reflektorteil eine Trägerplatte aus einem synthetischen Harz mit einer Vielzahl von darin ausgebildeten konkaven Flächen auf einer Seite hiervon aufweist, wobei die konkaven Flächen mit einer Metallspiegelfläche beschichtet sind, wodurch eine Vielzahl von Spiegelelementen beliefert wird.

3. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Spiegelelemente eine parabolische Spiegelfläche aufweist.

4. Anzeiaeeinrichtunq nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Spiegelelemente eine sphärische Spieqelflache aufweist.

5. Anzeiqeeinrichtunq nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiegelelemente teils parabolische und teils sphärische Spiegelflächen aufweisen.

6. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß das Reflektorteil auf einer Aluminiumspiegelfläche mit einem transparenten Schutzfilm beschichtet ist.

7. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeigekreis eine Reihenschaltuna von Licht emittierenden Dioden zur Aussendung von Licht mit einer vorbestimmten Farbe aufweist.

030018/0783

ORlGfNAL INSPECTED

8. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeigekreis eine oder zwei weitere Reihenschaltungen von Licht emittierenden Dioden für eine oder zwei weitere Farben aufweist.

9. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeigekreis mit einem Wählschalter zum Auswählen wenigstens einer der Reihenschaltungen verbunden ist.

10. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Lampensockel aufweist, der mit der Unterlage verbunden ist.

11. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Sockeleinrichtungen zum Aufnehmen und Verbinden der Vielzahl von Licht emittierenden Dioden auf den Spiegelelementen angeordnet sind.

12. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Reflektoreinheit eine Vielzahl von Löchern in den mittleren Bereichen der Spiegelelemente aufweist, wobei die Vielzahl der Dioden mit den elektrischen Verbindungsdrähten auf der Unterlage durch diese Löcher verbunden sind.

13. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiegelelemente jeweils quadratische Form besitzen und einen Bereich der Oberflache des Reflektorelements füllen.

14. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiegelelemente eine hexagonale Form besitzen und einen Bereich der Oberflache des Reflektorteils füllen.

15. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse zur Aufnahme der Unterlage, des Reflektorteils und der Vielzahl von Licht emittierenden Dioden vorgesehen ist, das mit einer durchsichtigen frcntseitigen Abdeckplatte versehen ist.

030018/0783

16. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte in neutralem Grau gefärbt ist.

17. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse auf der Abdeckplatte ein Muster aus einem farbigen transparenten Material mit einer Farbe komplementär zu der Farbe des Lichts aufweist, das von wenigstens einem Teil der Vielzahl der Licht emittierenden Dioden ausgesandt wird.

18. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse auf der Abdeckplatte ein weiteres Muster aus einem anderen transparenten farbigen Material einer anderen Farbe und komplementär zur Farbe des Lichtes aufweist, das von einem anderen Teil der Vielzahl der Licht emittierenden Dioden ausgesendet wird.

19. Anzeigeeinrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Reflektorteil und der frontseitigen Abdeckung Rahmenwandungen angeordnet sind, die eine Vielzahl von Zellen bilden, wobei jede Zelle einen Boden aufweist, der aus einem Spiegelelement gebildet wird, während die Seitenwandungen aus den Rahmenwandungen und der Deckel aus der frontseitigen Abdeckung gebildet wird.

030018/0783