DE2926399C2 - Tintenzuführvorrichtung für einen Tintenstrahldrucker - Google Patents

Description

dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe eine zweistufige Pumpe ist, bei der der erste K 'ben (24) in der ersten Pumpenkammer (18) und ein zweiter Kolben (23) in einer zweiten Pumpenkammer (17) läuft, wobei beide Kolben (23,24) einen gemeinsamen Antrieb (26,27) aufweisen und zwischen der ersten und zweiten Pumpenkammer (17, 18) ein zweiter Druckspeicher(43) angeordnet ist.

Z Tintenzuführvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch

— eine.'Tinten vorratsbehälter (36).

— einen Verdünner-Verratsbehälter (37).

— ein mit den drei Behälter" (35,36,37) verbundenes elektromagnetisches Umschaltventil (38) zum wahlweisen Veroiudrn entweder des Tintenvorratsbehälters (36) oder des Verdünner-Vorratsbehälters (37) mit dem Tintenbehälter (35) zum Einstellen der Viskosität der Tinte,

— eine Ventilsteuerschaltung (61) zum Ansteuern des Umschaltventils (38),

— einen auf den Maximaldruck der Tinte eingestellten Druckwächter (58—60). der im ersten Druckspeicher (54) angeordnet ist und der die Ventilsteuerschaltung (61) so ansteuert, daß das Umschaltventil (38) eine vorgegebene Menge von Verdünner aus dem Verdünner-Vorratsbehälter (37) in den Tintenbehälter (35) fließen läßt.

3. Tintenzuführvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kolben (23,24) mittels als Balg (20,21) ausgebildeten Dichtungen die Pumpenkammern (17,18) abdichten.

Die Erfindung betrifft eine Tintenzuführvorrichtung für einen Tintenstrahldrucker gemäß dem Oberbegriff

iiL·^ ι lauylultayt uuui

Eine derartige Tintenzuführvorrichtung ist aus der US-PS 37 61 953 bekannt. Es liegt dorl eine Pumpe mit einer einzigen Pumpenkammer vor. Diese Pumpe pumpt Tinte durch einen Druckspeicher zur Düse des Tintenstrahldruckers. Die Tinte gelangt von einen) Tintenbehälter zur Pumpe, in welchen-Tintenbehälter mich aufgefangene Tintentröpfchen rückgefiihrt «vcrclen. die zum Aufzeichnungsvorgang nicht beitrugen. Durch die Verwendung des Druckspeichers zwischen Pumpenkammer und Düse ist gewährleistet, daß ein ziemlich gleichmäßiger Druck an der Düse ansteht Es sind jedoch nach wie vor unerwünschte Druckschwankungen zu verzeichnen.

Das Problem, den Tintendnick konstant zu halten, ist auch aus der DE-OS 25 57 869 bekannt Dort wird der Druck in der Zuführleitung zur Düse gemessen und die Pumpen-Motordrehzahl wird so geregeit, daß der

ίο Druck konstant bleibt Druckschwankungen d«irch die Pumpbewegung des Motors sind dadurch aber nicht ausgeglichen.

Aus der DE-OS 27 24 548 ist es bekannt, in der Zuführleitung zur Düse ein Magnetventil anzuordnen, das

:5 bei seinem Verstellen den Durchflußwiderstand für die Tinte und damit den Tintendruck verändert Der Tintendruck wird gemessen und der Durchflußwiderstand wird so eingeregelt, daß der Tintendruck konstant bleibt. Bei schnellen, von der Pumpe herrühi enden Druckstößen wäre eine sehr aufwendige und schnell wirkende Regelung erforderlich, um diese Druckstöße glätten zu können.

Die angegebene Lösung ist zu aufwendig für eine billige und einfache Vorrichtung.

Aus der DE-AS 24 49 732 ist es bekannt, den Tintendruck mitiels einer Zweipunkt-Druckregelung innerhalb einer oberen und einer unteren Grenze zu halten. Die dort angegebene Vorrichtung verfügt jedoch über keine besondere Pumpe, sondern der Abstrahlmechan'ismus für die Tröpfchen dient zugleich 2ls Saugeinrichtung für neue Tinte-Aus der US-PS 30 36 529 ist es schließlich bekannt, für Pumpen für höchstfiüchtige Substanzen, wie z. B. für flüssigen Stickstoff und flüssigen Sauerstoff, eine zwei-

J5 stufige Pumpe zu verwenden, bei der ein erster Kolben in einer ersten Pumpenkammer und ein zweiter Kolben in einer zweiten Pumpenkammer läuft wobei beide Kolben einen gemeinsamen Antrieb aufweisen. Die erste Kammer fördert bei einem Hub etwas mehr Flüssigkeit in die zweite Kammer, ais diese aufnehmen kann. Die überschüssige Menge wii-d durch ein Oberdruckventil in den Vorratsbehälter abgegeben. Durch diese Maßnahme ist gewährleistet, daß die zweite Kammer keine Saugwirkung ausübt, die zu Kavitation führen könnte. Druckschwankungen in der abgegebenen Flüssigkeit werden bei dieser Pumpe nicht vermieden, da am Ausgang der Pumpe keinerlei Druckspeicher vorhanden ist.

Der Erfindung l>egt die Aufgabe zugrunde, eine Tintenzuführvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 5 so auszugestalten, daS der Druck der Tinte an der Düse noch gleichmäßiger aufgebaut wird.

Die erfindungsgemäße Lösung ist im Hauptanspruch gekennzeichnet. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß die Pumpe zweistufig mit gemeinsamem Antrieb der Kolben in beiden Stufen arbeitet und dali zwischen beiden Stufen ein zusätzlicher Druckspeicher vorhanden ist Dadurch wird bereits der zweiten Stufe Tinte sehr gleichmäßig zugeführt, was sich an der Düse in Form nur noch sehr geringer Druckschwankungen bemerkbar macht.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung wird der Druck im ersten Druckspeicher gemessen und zum Konstanthalten dieses Druckes wird der Pumpe über

hl ein Umschaltventil entweder Tinte aus einem TinlcnvorralsbehiSiler oder einem Verdünner-Vorratsbehälter /.(!geführt. l^:.in derartiges Regelverfahren, jedoch nicht über eine Druckmessung, sondern über eine Leitfähig-

29 26 389

keitsmessung, ist für sich aus der US-PS 37 61 953 bekannt

Die Erfindung wird im folgenden an Hand von Figuren näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine schematische Darstellung eirer Tintenzuführvorrichtung mit einer zweistufigen Pumpe im Querschnitt:

F i g. 2 eine grafische Darstellung, die die Abhängigkeit zwischen der Tintenviskosität und einerseits dem Druck in einei Druckspeicherkammer und andererseits der Strömungsgeschwindigkeit der aus einer Düse austretenden Tinte wiedergibt; und

F i g. 3 einen Querschnitt durch eine besondere Ausführungsrorm einer Druckineßvorrichtung.

Der Schreiberteil eines Tintenstrah'drucke · "widern die Ladungsamplitude gesteuert wird, tinfab. me Düse 1, aus der eine Tinten- bzw. Druckflüssigken ausgestoßen wird, die vom Tintenflüssigkeit-V „Tsorgungssystem über em elektromagnetisches Ver- ■ zugeführt wird. Ein elektrcmechanischer Wand!'. 2 ist an der Düse 1 angebracht und bringt die DQse ί r.it einer vorgegebenen Geschwindigkeit zum Schwingen bzw. Vibrieren, so daß Tinten tröpfchen 4 mit der gegebenen Frequenz gebildet werden. Die auf diese Weise gebildeten Tintentiopfchen 4, die aus der Düse 1 ausgestoßen werden, werden mittels einer Aufladungselektrode 3 entsprechend einem Druckinformationssignal aufgeladen. Die auf diese Weise aufgeladenen Tintentröpfchen 4 werden abgelenkt, wenn sie durch ein elektrisches Feld mit konstanter Hochspannung laufen, wobei dieses elektrische Feld durch zwei Ablenkelektroden 5 entsprechend den an ihnen anliegenden Ladungsamplituden gebildet wird. Die aufgeladenen Tintentröpfchen 4 weiden dann auf ein Äufzeiehnungspapier 6 gelenkt Tinientröpfciien 4', die zum eigentlichen Drack- bzw. Schreibvorgang nicht beitragen, werden nicht aufgeladen und sie werden auf eine Strahlabflußrinne 7 gelenkt, um wieder von neuem verwendet werden zu können.

Die Düse 1, der elektromechanische Wandler 2, die Aufladeelek'rode 3. die Ablenkungselektroden 5 und der Tintenauffänger 7 befinden sich auf einem Wagen oder .^hlitten 8 (der durch gestrichelte Linien angedeutet ist), und der in Quer- bzw. waagerechter Richtung entlang von Gleitstäben 9 hin- und herbewegt wird. Das heißt, die von den Ablenkelektroden 5 verursachte- Ablenkung erfolgt in vertikaler Richtung, und der Schlitten S wird in horzontaler bzw. Quer-Ricbung verschoben, so daß die gewünschten Muster. Zeichen oder Darstellungen in Punk'.matrixform auf dem Aufzeichnungspapier 6 ausgebildet werden. Die in dem Tintenauffänger 7 gesammelte Tintenf!üssigk*-it wird dem Tintenflüssigkeit-Verscrgungssystem über eine Leitung 10 rückgeführt Die auf diese Weise zurückgeführte Tintenflüssigkeit gelangt in eine Pumpe mit konstanter Förderrate. Die Pumpe schafft eine Tintenflüssigkeit mit einer festden. Der Druck in jeder Pumpenkammer ändert sich, wenn sich die Bälge 19,20 und 21 entlang der Zylinderachse verschieben. Der Balg 19 weist einen größeren Durchmesser als der Balg 20 auf. der seinerseits einen größeren Durchmesser als der Balg 21 besitzt. Der äußere Rand des Balgs 19 ist zwischen dem Zylinder 13 und einem Aufiager 28 befestigt. Der innere Rand des Balgs 19 ist an einem Ende eines Kolbens 22 befestigt. Der äußere Rand des Balgs 20 ist zwischen den". Zylinder 13 und dem Zylinder 14 eingespannt und der innere Rand des Balgs 20 ist an einem Ende eines Kolbens 23 befestigt Der äußere Rand des Balgs 21 wird von den Zylindern 14 und 15 gehalten, und der innere Rand des Balgs 21 ist an einem Ende eines Kolbens 24 mittels einer Befestigungskappe und einer Schraube 25 befestigt Die Kolben 22,23 und 24 sind koaxial zueinander mittels Befestigungskappen und den inneren Rändern der Bälge 19 und 20 miteinander verbunden. Der Kolben 22 weist einen größeren Durchmesser als de' Ko!- ben 23 auf, der seinerseits einen größeren Durchmesser als der Kolben 24 besitzt

Eine Exzenternocke 27 steht mit e^;- «r (nicht dargestellten) Antriebsquelle in Verbindung, urd eine Rolle bzw. eine Walze 25 ist dafür vorgesehen, den Kc'ben 22 in die durch die Pfeile A und B angedeutete Richtung zu verschieben. Eine Feder 28 ist am anderen Ende des Kolbens Ti befestigt, so daß die Walze 26 mit der Exzenternocke 27 in Berührung steht. Wenn der Kolben 22 hin- und herbewegt wird, werden auch die Kolben 23 und 24 gleichzeitig mit dem Koiben 22 hin- und herbewegt, und daher führen die Bälge 19,20 und 21 die Rollbzw. Wälzbewegung aus. Dadurch werden in jeder der Pumpenkammern 16,17 und 18 unterschiedliche Drük-Kc erzeugt

Der Kolben 22 gleitet in einem Lager 30, das am Lagerhalter 29 befestigt ist Der Hub der Kolben 22,23 und 24 ist mit einer Strömungsgeschwindigkeit-Einstellschraube 31 einstellbar, die sich an einer Öffnung des Lagerhalters 29 befindet. Das heißt, die Strör ngsgeschwindigkeit ist mit der Strömungsgeschwii,Jig«.eit-Einstellschraube 31 steuerbar.

im Zylinder 13 ist ein Einlaßventil 32 vorgesehen, über das die Pumpenkammer 16 mit der Leitung 10 in Verbindung steht, die von der Strahlabilußrinne 7 kommt. Da« AusiaBvenü! 33 ss! ebenfalls ϊπϊ Zylinder J3 vorgesehen und stellt die Verbindung zwischen der Pumpenkammei 16 und einem Zusatzbehälter 35 über eine Leitung 34 her. Dem Tintenbehälter 35 wird die gesammelte Tintenflüssigkeit über die Leitung 34 und neue Tintenfiüssigkeit, die in einem Tintenvorratsbehälier 36 enthalten ist, über ein elektromagnetisches Umschaltventil 38 zugeleitet Der Tintenbehälter 35 ist so ausgebildet, daß immer eine konstante Tir.tenflüssigkeitsmenge in ihm enthalten ist

Ein Veidünner-Vorratsbehälter 37 enthr.lt einen Ver-

QtrÄmlinocjö

legtes: Viskosität wobei die Tintenfiüssigkeit dann der Düse 1 über eine Leitung 12 und das elektromagnetische Ventil 11 zugeleitet wird. Die konstante Strömungsgeschwindigkeit und die konstante Viskosität der Tintenfiüssigkeit ist unbedingt erforderlich, um ein genaues Schreiben bzw. Drucken sicherzustellen oder die Tröpfchenausbildung zu stabilisieren und gleichmäßig zu gestalten.

Die Pumpe mit konstanter Förderrate bzw. mit konstanter Strömungsgeschwindigkeit weist drei koaxiale Zylinder 13,14 und 15 sowie drei Bälge 19,20 und 21 auf, die zusammen drei Pumpenkammern 16,17 und 18 bilgnetische Umschaltventil 38 selektiv zugeführt wird. Im Tintenbehälter 35 befindet sich ein Filter 39. Die im Tintenbehälter 3Γ enthaltene Tintenfiüssigkeit gelangt über das Fiter 39. eine Leitung 40 und ein Einlaßventil 41 in die Pumpenkammer 17.

Die Pumpenkammer 17 ist weiterhin über ein Auslaß* ventil 42 mit einem Druckspeicher 43 verbunden. Der Druckspeicher 43 umfaßt einen Zylinder 44, einen Balg 45, dessen äußerer Rand am Zylinder 44 befestigt ist, sowie eine Feder 47. die den Balg 45 mittels einer Kappe 46 nach unten drückt Der Zylinder 44 weist ein Auslaßventil 48 auf, das über eine Leitung 49 mit dem Tinten-

behälter 35 in Verbindung steht.

Im Zylinder 44 und in einem weiteren Zylinder 51 ist eine Leitung 52 ausgebildet, um den Druckspeicher 43 über ein im Zylinder 15 befindliches Einlaßventil 50 mit der Pumpenkammer 18 zu verbinden- Die Pumpcnfcammer (8 steht weiterhin Ober ein im Zylinder 15 angeordnetes Auslaßventil 53 mit einem weiteren Druckspeicher 54 in Verbindung- Der Druckspeicher 54 umfaßt einen Zylinder 51, einen im Zylinder 51 befindlichen Balg 55, dessen Aüßenrand arti Zylinder 51 befestigt ist, sowie eine Feder 57. ά\ύ den Bäfg 55 Über eine Kappe 56 nach unten drückt.

Ein Stab 58 ist an der Kappe 56 derart befestigt, daß der Stab 58 durch den Zylinder 51 hindurch nach oben vorsteht. Das Ende des Stabes 58 wirkt mit dem Bctätigungsglied 60 eines Mikroschaliers 59 zusammen. Der Mikroschalter 59 ist einer Ventilsteuer «.hallung 61 zugeordnet, die das elektromagnetische Umschaltventil 38 selektiv schaltet Wie bereits zuvor erläutert wurde, wirkt das elektromagnetische Umschaltventil 38 derart, daß dem Tintenbehälter 35 selektiv neue Tmtenflüssigkeit. die sich in dem Tintenvorratsbehälter 36 befindet, und der Verdünner zugeführt wird, der sich in dem Verdünnungsvorratsbehälter 37 befindet. Auf diese Weise wird die Viskosität der Tinte auf einem konstanten Wert gehalten.

Der Druckspeicher 54 steht über ein Filter 62 mit der Leitung !2 in Verbindung. Die zuvor erwähnten Einlaßoder Auslaßventile umfassen jeweils eine Ventilkugel bzw. ein Kugelventil, einen Ventilsitz und eine Feder, die die Ventilkugel gegen den Ventilsitz drückt.

Wenn sich die Exzenternocke 27 dreht, wird der Kolben 22 hin- und herverschoben. Gleichzeitig werden auch die Kolben 23 und 24 hin- und herverschoben, so daß die Tintenflüssigkcit mit konstanter Strömungsgeschwindigkeit aus der Düse 1 ausgestoßen wird. Die in dem Tintenauffänger 7 gesamnelte Tintenflüssigkeit gelangt zu dem Zeitpunkt in die Pumpenkammer 16. wenn der Kolben 22 sich in der durch den Pfeil ßgestellten Richtung verschiebt Aufgrund des Unterschieds der Durchmesser zwischen den Bälgen 19 und 20 wird der Druck in der Pumpenkammer 16 verringert, wenn sich der Kolben 22 in die durch den Pfeil B angedeutete Richtung verschiebt Die in die Pumpenkammer 16 gelangende Tintenflüssigkeit fließt in den Tintenbehälter 35. wenn der Kolben 22 sich in der durch den Pfeil A angedeuteten Richtung verschiebt, weil der Druck in der Pumpenkammer 16 dabei ansteigt

Wie bertits erwähnt gelangt neue Tinte von dem Tintenvorratsbehälter 36 in den Tintenbehälter 35 und hält die im Tintenbehälter 35 enthaltene Menge an Tintenflüssigkeii auf einem konstanten Wert.

Der Druck in der Pumpenkammer 17 verringert sich, wenn sich die Kolben 22, 23 und 24 in der durch den Pfsil B angedeuteten Richtung verschieben, weil der Balg 20 größer als der Balg 21 ist Das Einlaßventil 41 öffnet sich itnH es gelangt TinienflüssigkeU aus dem Tintenbehälter 35 in die Pumpenkammer 17. Die auf diese Weise einströmende Tintenflüssigkeit enthält keinen Staub. Verschmutzungen oder Blasen, weil sich das Filter 39 im Tintenbehälter 35 befindet Zu diesem Zeitpunkt wird der Druck in der Druckkammer 18 kleiner als im Druckspeicher 43. Daher gelangt Tintenflüssigkeit die sich im Druckspeicher 43 befindet, über das Einlaßventil 50 in die Pumpenkammer 18. Auf diese Weise vi-ird das Eingeben der Tintenflüssigkeit in die Pumpenkammer 18 sicher und zuverlässig vorgenommen. Dieses »sanfte«, turbulenzfreie Einführen der Tintenflüssigkeit stellt die Tintenzufuhr mit konstanter Strömungsgeschwindigkeit sicher.

Wenn sich die Kolben 22,23 und 24 in der durch den Pfeil A angedeuteten Richtung verschieben, steigt der Druck in den Pumpenkammern 16 und 18 an. Die Tintenflüssigkeit in der Pumpenkammer 17 gelangt über das Auslaßventil 42 in den Druckspeicher 43. Die Tirttenflüssigkek in der Pumpenkammer 18 gelangt über das Auslaßventil 53 in den Druckspeicher 54. Die im .

in Druckspeicher 54 enthaltene Tintenflüssigkeit gelangt über das Filtef 62,in dem Staub oder Verunreinigungen entfernt werden, die Leitung und das elektromagnetische Ventil U zur Düse 1. Aus der Düse 1 wird daher Tinienflüssigkeit mit konstanter Strömungsgeschwin-

<s digkeit ausgestoßen.

Die Menge der Tintenflüssigkeit die aus der Pumpenkammer 18 in den Druckspeicher 5'4 gedrückt wird, ist kleiner als die Menge der Tintenflüssigkeit. die aus der Pumpenkammer 17 ι' den Druckspeicher 43 gedruckt

wird, und daher besteht die Möglichkeit, daß der Druck Jj im Druckspeicher 43 oder in der Pumpenkammer 17 ί größer als der Druck in der Pumpenkammer 18 wird. In \ diesem Falle öffnet sich das Auslaßventil 48. wenn der | Druck im Druckspeicher 43 größer als ein vorgegebe- \

ner Wert wird, so daß die im Druckspeicher 43 enthalte- \ nc Tintenflüssigkeit über die Leitung 49 zum Tintenbe- \ halter 35 gelangt Wenn die Kolben 22,23 und 24 sich in der dii'-h den Pfeil A angedeuteten Richtung verschie- | ben. wird der Druck im Druckspeicher 43 daher niemals \ höher als der Druck in der Pumpenkammer 18, und das . Einlaßventil 50 ν trd nicht geöffnet Oder genauer ausgedrückt, der Druck im Druckspeicher 43 wird unter · dem vorgegebenen Wert gehalten, so daß sich der Balg | 21 nicht verformen kann. [

j5 Wie bereits erläutert ist der Druck in der Pumpen- \ kammer 18 immer größer als der Druck in der Pumpen- * kammer 17. und zwar unabhängig von der Richtung, in _s der sich die Kolben 22,23 und 24 bewegen. Daher weist \ die durch die Leitung 12 fließende Tintenflüssigkeit so- , lange eine konstante Strömungsgeschwindigkeit auf, so- \ lange der Balg 21 nicht verformt wird und sich die Ex- , zenternocke 27 mit konstanter Drehzahl dreht Das \ heißt, die Tintenflüssigkeit wird mit konstanter Strö- | mungsgeschwindigkeit aus der Düse 1 ausgestoßen. j

Wenn die Hublänge bzw. der Hub des Kolbens 20 | konstant gehalten wird und die Geschwindigkeit der | Hin- und Herbewegung des Kolbens 22 aufgrund einer | gleichförmigen Antriebskraft der Exzenternocke 22 ^f| dann konstant ist, fließt eine konstante Menge an Tin- %

so tenflüssigkeit unabhängig von unterschiedlichem Ab- f

saug- bzw. Entleerungsdruck. |.

Fig. 2 zeigt die Abhängigkeit des Drucks im Druck- ί

speicher 54 von der Viskosität derTintenflüssigkeit Die unterschiedliche Viskosität der Tintenflüssigkeit rührt', von Temperaturänderungen und der Verdampfung bzw. ■' Verdunstung eines Verdünners bzw. Lösungsmittels für Hie Tintenflüssigkeit her. Die Viskositätsänderungen ^ verursachen eine Änderung des (Strömungs-)Wider- %. stands der Tintenflüssigkeit in der Düse 1. wodurch der Druck im Druckspeicher 54 beeinflußt wird.

Wie F i g. 2 zeigt, kann die Strömungsgeschwindigkeit g bzw. Strömungsmenge der Tintenflüssigkeit unabhän-| gig von einer sich ändernden Viskosität der Tintenflus- f sigkeit konstant sein. Wenn sich die Viskosität der Tin- Γ tenflüssigkeit erhöht nimmt auch der Druck im Druck- f, speicher 54 zu {vgL die Kurve Pin Fi g. 2). Durch Über-fi wachen des Drucks P im Druckspeicher 54 wird das^ elektromagnetische Umschaltventil 38 so umgeschaltet,!

daß nicht mehr die Tintenflüssigkeit aus dem Tinienvorratsbehälter 36, sondern der Verdünner aus dem Verdünner-Vorratsbehälter 37 herausfließt

Das elektromagnetische Umschaltventil 38 wird bei einem Druck von P₀ im Druckspeicher 54 umgeschaltet. Vorzugsweise sollte der vorgegebene Druck Po unter einem Wer! liegen, bei dem die Zeichen bzw, die Bestandteile der Tintenflüssigkeit noch regelmäßig verteilt bzw, glc'shmäßfg zusammengesetzt sind. Dies führt dann dazu« daß die Viskosität der Tintenflüssigkeit im wesentlichen konstant bleibt.

Die zuvor beschriebene Druckänderung wird im Druckspeicher 54 überwacht bzw. festgestellt, der entsp-echend den Viskositätsänderungen der Tintenflüssigkeit verändert wird. Der Druck im Druckspeicher 54 is wird unter Verwendung der Feder 57 durch Verschiebung des Balgs 55 in einer Richtung festgestellt bzw. überwacht, die in F i g. 1 durch den Pfeil mit den beiden Köpfen angedeutet ist.

Wenn der Druck im Druckspeicher 54 gleich dem vorgegebenen Druck Pj oder größer ist. wird der Mikroschalter 59 durch das Anheben des Stabes, der mit der Kappe 56 verbunden ist. betätigt, so daß das Betätigungsglied 60 den Mikroschaller 59 schaltet.

Infolgedessen wird die Ventilsteuerschaltung 61 in Funktion gesetzt, so daß das elektromagnetische Umschaltventil 38 so geschaltet wird, daß der Verdünner aus dem Verdünner-Vorratsbehälter 37 in den Tintenbehälter 35 fließt Die im Tintenbehälter 35 enthaltene Flüssigkeit, die aus der Düse 1 ausgestoßen werden soll, weist ^aher immer eine konstante Viskosität auf.

Wenn die Viskosität der Tintenflüssigkeit gleich einem vorgegebenen Wert oder kleiner ist nimmt der ife-Druck im Druckspeicher 54 ab, so daß sich der Stab 58 nach unten verschiebt Dies wird erreicht, bevor das elektromagnetische Umschaltventil 38 wieder in seine Lage zurückgekehrt ist in der die Tintenflüssigkeit aus dem Tintenvorratsbehälter 36 in den Tintenbehälter 35 fließen kann.

Der Mikroschalter 59 kann durch einen herkömmlichen Druckwandler ersetzt werden, der die Druckänderung im Druckspeicher 54 feststellt um die Ventilsteuerschaltung 61 zur Steuerung des elektromagnetischen Umschaltventils 38 auszulösen.

Fig.3 zeigt einen Querschnitt durch eine andere Ausführungsform der Druckspeicher-Anordnung. In Fig.3 sind die Teile, die denen in Fig. 1 entsprechen, mit denselben Bezugszeichen versehen.

F i g. 3 zeigt zwei Photoslemente 63 und 64, die eine Verschiebung des Stabes 58 feststellen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

55

Claims (1)

1. 29 26 3'

   Patentansprüche:

   l.TintenzufOhrvorrichtung für einen Tintenstrahldrucker mit

   — einer Düse (1),

   — einem Tintenbehälter (35),

   — einem Tintenauf fänger (7), der Tintentröpfchen, die zum Aufzeichnungsvorgang nicht beitragen, auffängt und über ein Rückführsystem an den Tintenbehälter (35) leitet,

   — einer eine erste Pumpenkammer (18) aufweisenden, mit konstanten Hüben eines ersten Kolbens (24) fördernde Pumpe, die Tinte vom Tintenbehälter (35) zur Düse(l) pumpt,

   — einem Druckspeicher (54) zwischen Pumpenkammer (18) und Düse (1).