DE2730387A1

DE2730387A1 - LOCKING DEVICE

Info

Publication number: DE2730387A1
Application number: DE19772730387
Authority: DE
Inventors: Marcel Dipl I Andrei-Alexandru
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1977-07-06
Filing date: 1977-07-06
Publication date: 1979-01-18
Also published as: FR2396854B3; JPS6132477B2; FR2396854A1; GB1577210A; JPS5440800A; ES471451A1; IT1096856B; AU520275B2; DE2730387C2; AU3761678A; BR7804319A; IT7825112A0

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungseinrichtung für Türen und/oder Fenster an Kraftfahrzeugen mit wenigstens einem manuell betätigbaren Zentralschalter und einem von diesem triggerbaren Impulsgenerator zur Ansteuerung mehrerer Verriegelungselemente .The invention relates to a locking device for doors and / or windows on motor vehicles with at least a manually operated central switch and a pulse generator that can be triggered by this for controlling several locking elements .

Bei einer bekannten Verriegelungseinrichtung dieser Art dient als Impulsgenerator ein Monoflop, an dessen Ausgang mehrere elektromagnetisch betätigte Verriegelungselemente parallel angeschaltet sind. Wenn beispielsweise die Fahrertür mittels des Türschlüssels manuell verriegelt wird, wird bei dieser Ausführung auch zugleich der Zentralschalter betätigt und damit ein kurzer Impuls ausgelöst, der zur Erregung der Magnetwicklungen dient, so daß deren Anker die Fahrzeugtüren verriegeln. Es hat sich nun in der Praxis gezeigt, daß die Fahrer solcher mit einer Verriegelungseinrichtung ausgerüsteten Fahrzeuge üblicherweise auf die einwandfreie Funktion dieser Einrichtung vertrauen und davon ausgehen, daß nach Betätigung des Zentralschalters alle Türen einwandfrei verriegelt sind. Dabei wird allerdings oftmals übersehen, daß eine Tür überhaupt nicht geschlossen ist, so daß auch die Verriegelung nicht wirksam werden konnte.In a known locking device of this type, a monoflop is used as the pulse generator, with several at the output electromagnetically operated locking elements are connected in parallel. For example, if the driver's door is opened using the The door key is locked manually, the central switch is operated at the same time in this version and thus a short pulse is triggered which is used to excite the magnet windings so that their armatures lock the vehicle doors. It has now been shown in practice that the drivers of such vehicles equipped with a locking device usually trust in the perfect function of this device and assume that after actuation of the central switch all doors are properly locked. However, it is often overlooked that a door is not closed at all is, so that the locking could not take effect.

Die Erfindung geht nun von der Überlegung aus, daß es sinnvoll ist,die Verriegelung nur dann durchzuführen, wenn es sichergestellt ist, daß alle Türen einwandfrei geschlossen sind. Es ist bereits eine Verriegelungseinrichtung für Kraftfalirzeugtüren bekannt, bei der in Reihe mit dem Zündschalter Schalter und Verriegelungselemente derart angeordnet sind, daß die Verriegelungselemente nur bei geschlossenen Schaltern ansprechen. Diese Schalter stellen nur dann eine leitende Verbindung her, wenn die zugehörige Tür auch geschlossen ist. Nachteilig bei dieser Ausführung ist, daß diese Schalter den gesamten Betriebsstrom für die Verriegelungselemente übernehmen müssen und dementsprechend teuer und auch störanfällig sind. Auch läßt sich dieseThe invention is based on the consideration that it makes sense to only carry out the locking when it is ensured is that all doors are properly closed. A locking device for Kraftfalirzeugtüren is already known, in which switches and locking elements are arranged in series with the ignition switch in such a way that the locking elements respond only when the switches are closed. These Switches only establish a conductive connection when the associated door is closed. Disadvantageous with this one Execution is that these switches must take over the entire operating current for the locking elements and accordingly are expensive and also prone to failure. This can also be

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Ausführung bei einer Verriegelungseinrichtung der eingangs erwähnten Art schon deshalb nicht verwirklichen, weil der Steuerimpuls für die Verriegelungselemente nur kurzzeitig zur Verfügung stehen.Execution with a locking device of the type mentioned at the beginning Art cannot be realized because the control pulse for the locking elements is only available for a short time stand.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß die Verriegelungselemente nur dann angesteuert werden, wenn alle Türen und/oder Fenster geschlossen sind.The invention is therefore based on the object of a locking device of the type mentioned so that the locking elements are only activated when all doors and / or windows are closed.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß den Türen und/oder Fenstern in ansich bekannter Weise Geber, beispielsweise Schalter zugeordnet sind, die in den Steuerkreis zwischen Zentralschalter und Impulsgenerator eingeschleift sind. Während bei der bekannten Ausführung das eigentliche Steuersignal für die Verriegelungselemente dauernd zur Verfügung steht, allerdings erst bei geschlossenen Schaltern den Verriegelungselementen zugeführt wird, wild bei der erfindungsgemäßen Aus-.bildung dieses Steuersignal des Impulsgenerators erst ausgelöst, wenn alle Türen und/oder Fenster geschlossen sind. Die Einschleifung¹ der Schalter in den Steuerkreis zwischen Zentralschalter und Impulsgenerator hat darüber hinaus den Vorteil, daß nur ganz geringe Ströme zu schalten sind und diese Schalter damit bedeutend wirtschaftlicher hergestellt werden können.This object is achieved according to the invention in that the doors and / or windows are assigned sensors, for example switches, in a manner known per se, which are looped into the control circuit between the central switch and the pulse generator. While in the known embodiment the actual control signal for the locking elements is always available, but is only fed to the locking elements when the switches are closed, in the inventive training this control signal of the pulse generator is only triggered when all doors and / or windows are closed . Looping ^{1 of} the switches into the control circuit between the central switch and the pulse generator also has the advantage that only very low currents need to be switched and these switches can thus be manufactured much more economically.

Die Schalter können mit dem Zentralschalter in Reihe geschaltet und so ausgebildet sein, daß sie bei geschlossenen Türen eine leitende Verbindung herstellen, doch wird eine Ausführung bevorzugt, bei der die Schalter parallel geschaltet und bei geschlossene! Türen geöffnet sind. Diese Ausführung hat nämlich den Vorteil, daß alle den Türen bzw. Fenstern zugeordneten Schalter einseitig mit Masse verbunden sein können, was bei einer Reihenschaltung und auch bei der bekannten Ausführung nicht möglich ist.The switches can be connected in series with the central switch and designed in such a way that they establish a conductive connection when the doors are closed, but an embodiment is preferred in which the switches are connected in parallel and when the doors are closed! Doors are open. This embodiment has the advantage that all switches assigned to the doors or windows can be connected to ground on one side, which is not possible with a series connection and also with the known embodiment.

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Bei derartigen zentralen Verriegelungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge wird aus Sicherheitsgründen oftmals gefordert, daß diese Verriegelungseinrichtung während der Fahrt nicht wirksam werden darf. Diese Forderung läßt sich gemäß einer Weiterbildung der Erfindung leicht dadurch realisieren, daß in den Verriegelungsstromkreis ein weiterer Schalter eingeschaltet wird, der bei laufendem Motor oder fahrendem Fahrzeug eine Auslösung eines Triggersignales für den Impulsgeber verhindert und beispielsweise mit dem Zündanlaßschalter gekoppelt ist.In such central locking devices for motor vehicles for security reasons it is often required that this locking device must not be effective while driving. According to a further development, this requirement can be met easily implement the invention in that a further switch is switched on in the locking circuit which prevents a trigger signal for the pulse generator from being triggered when the engine or the vehicle is running and is coupled, for example, to the ignition starter switch.

Bei einer solchen Ausführung besteht nun aber die Möglichkeit, daß das Fahrzeug verriegelt wird, bevor der Motor angelassen wird. Dann bleibt die Verriegelung auch während der Fahrt wirksam. Um diesen Nachteil zu vermeiden ist deswegen bei solchen Verriegelungseinrichtungen, bei denen von dem als Zündschalter ausgebildeten Zentral schalt er auch ein Impulsgenerator für· Entriegelungselemente ansteuerbar ist, gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß dieser Schalter als Umschalter ausgebildet ist und bei laufendem Motor bzw. einge-. stecktein Zündschlüssel den Impulsgenerator für die Entriegelungsmagnete mit dem Verriegelungssteuerstromkreis verbindet. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß ein verriegeltes Fahrzeug beim Einstecken des Zündschlüssels automatisch entriegelt wird. Außerdem ist bei dieser Weiterbildung eine Kontrolle der einwandfreien Funktion der Verriegelungseinrichtung insofern gegeben, als vor der Fahrt oder während der Fahrt bei einer manuellen Verriegelung der Fahreitür über den Innenbetätigungsknopf, der üblicherweise auch mit dem zentralen Schalter gekoppelt ist, sofort der Entriegelungssteuerstromkreis geschlossen und damit dieser Innenverriegelungsknopf wieder in die ursprüngliche Stellung zurückgebracht wird. Der Fahrer kann also kontrollieren, ob alle Türen geschlossen sind und während der Fahrt alle Türen entriegelt sind.With such an embodiment, however, there is now the possibility that the vehicle is locked before the engine is started will. Then the lock remains in effect while driving. In order to avoid this disadvantage is therefore with such Interlocking devices, in which of which as an ignition switch trained central, he also switches a pulse generator for Unlocking elements can be controlled, provided according to a development of the invention that this switch as a changeover switch is formed and with the engine running or turned on. in an ignition key the pulse generator for the unlocking magnets is inserted connects to the interlock control circuit. This ensures that a locked vehicle is automatically unlocked when the ignition key is inserted. In addition, this training is a control of the flawless Function of the locking device in so far given as before the journey or while driving with a manual locking of the driving door via the inside control button, which is usually also coupled to the central switch, the unlocking control circuit is closed immediately and so that this inside locking button is returned to its original position. The driver can therefore check whether all doors are closed and all doors are unlocked while driving.

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Allerdings ist diese Kontrolle nicht unter allen Umständen ausreichend, denn trotz geschlossener Schalter an den Türen und/oder Fenstern kann es vorkommen, daß das eine oder andere Verriegelungselement wegen eines Defektes nicht anspricht. Um diesem Mangel abzuhelfen, wird gemäß einer Weiterbildung der Erfindung von den Verriegelungseleiiienten jeweils ein Geber betätigt, die gemeinsam eine optische und/oder akustische Signalvorrichtung betätigen. Dabei wird die Signalvorrichtung mit den Gebern vorzugsweise so zusammengeschaltet, daß bei geschlossenen und verriegelten Türen beispielsweise eine Varnlampe aufleuchtet, Damit nun diese Warnlampe bei abgestelltem Fahrzeug nicht unnötigerweise lange aufleuchtet, ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung noch vorgesehen, daß die Signalvorrichtung über ein Zeitg_Lied, beispielsweise ein Monoflop angesteuert wird.However, this control is not in all circumstances Sufficient, because despite the switch on the doors being closed and / or windows, it can happen that one or the other locking element does not respond because of a defect. Around To remedy this deficiency, according to a further development of the invention, a transmitter is actuated by the locking elements, which together have an optical and / or acoustic signaling device actuate. The signaling device is preferably interconnected with the sensors so that when they are closed and locked doors, for example, a warning lamp lights up so that this warning lamp is not unnecessary when the vehicle is parked lights up for a long time, it is still provided according to a development of the invention that the signal device over a Zeitg_Lied, for example a monoflop, is controlled.

Bei einer Verriegelungseinrichtung mit diesen Merkmalen kann der Fahrer durch das Aufleuchten der Warnlampe einwandfrei erkennen, daß alle Türen geschlossen und auch verriegelt sind. Wesentlich ist dabei, daß zugleich auch die Signallampe selbst überwacht wird, da sie den zu überwachenden Zustand durch Aufleuchten und nicht durch Erlöschen anzeigt.With a locking device with these features, the driver can clearly see by the lighting up of the warning lamp, that all doors are closed and locked. It is essential that at the same time the signal lamp itself is monitored, as it indicates the state to be monitored by lighting up and not by going out.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.The invention is illustrated below with reference to the in the drawing Embodiments explained in more detail.

Fig. 1 zeigt in scheraatischer Darstellung das Schaltbild einer Verriegelungseinrichtung mit in Reihe geschalteten, den Türen des Kraftfahrzeuges zugeordneten Schaltern undFig. 1 shows a schematic representation of the circuit diagram a locking device with series-connected, assigned to the doors of the motor vehicle Switches and

Fig. 2 zeigt einen Schaltungsausschnitt mit parallel geschalteten Schaltern.Fig. 2 shows a circuit section with switches connected in parallel.

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Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel verden die Verriegelungselemente elektromagnetisch betätigt und enthalten deshalb jeweils eine Magnetwicklung 10,11,12,13 und 14 an den vier Kraftfahrzeugtüren und an der Kofferraumklappe. Mit dem nicht näher dargestellten Innenverriegelungsknopf bzw. dem Türschloß an der linken und rechten vorderen Seitentür des Kraftfahrzeuges ist je ein Zentralschalter 15 bzv, 16 mechanisch gekoppelt. Den Türen bzv. der Kofferraumklappe ist weiter jeweils ein Schalter 17»18,19120,21 zugeordnet, die in der nicht ge zeichne ten Stelliing bei geschlossenen Türen einen Stromkreis zu Masse 22 schließen. Alle diese Schalter 17 bis 21 sind in Reihe mit dem Zentralschalter 15 bzw. 16 geschaltet, und bilden einen \'erriegelungssteuerstromkreis zu Triggerung eines Impulsgenerators 30. Außerdem liegt in Reihe mit den bisher erwähnten Schaltern ein weiterer Umschalter 23,der mit dem Zündanlaßschalter des Fahrzeuges in nicht näher dargestellter Weise derart gekoppelt, daß dessen bewegliche Kontaktzunge 2.h nur bei nicht eingestecktem Zündschlüssel die gezeichnete Stellung einnimmt. Sobald der Zündschlüssel eingesteckt wird, schaltet die bewegliche Kontaktzunge 2k um, so daß der Verriegelungssteuerstromkreis nunmehr mit dem anderen Impulsgenerator 31 verbunden ist, an den parallel die Magnete 32,3313^ und 35 der Entriegelungselemente angeschlossen sind. Es sei an dieser Stelle erwähnt, daß den Kofferraum kein Entriegelungsmagnet zugeordnet ist, weil dies für die Praxis nicht notwendig erscheint.In the embodiment shown in the drawing, the locking elements are electromagnetically actuated and therefore each contain a magnetic winding 10, 11, 12, 13 and 14 on the four motor vehicle doors and on the trunk lid. A central switch 15 or 16 is mechanically coupled to the interior locking button or the door lock on the left and right front side doors of the motor vehicle, which are not shown in detail. The doors or the trunk lid is also assigned a switch 17 »18,19120,21 which, in the position not shown, close a circuit to ground 22 when the doors are closed. All these switches 17 to 21 are connected in series with the central switch 15 or 16, and form a locking control circuit for triggering a pulse generator 30. In addition, there is a further changeover switch 23 in series with the switches mentioned above, which is connected to the ignition switch of the vehicle coupled in a manner not shown in such a way that its movable contact tongue 2.h only assumes the position shown when the ignition key is not inserted. As soon as the ignition key is inserted, the movable contact tongue 2k switches over, so that the locking control circuit is now connected to the other pulse generator 31 to which the magnets 32,3313 ^ and 35 of the unlocking elements are connected in parallel. It should be mentioned at this point that no unlocking magnet is assigned to the trunk, because this does not appear to be necessary in practice.

Die Wirkungsweise der Verriegelungsvorrichtung sei im folgenden anhand eines praktischen Beispieles näher erläutert. Es wird davon ausgegangen, daß der Fahrer den Zündschlüssel abgezogen hat, so daß sich der Schalter 23 in der gezeichneten Stellung befindet, Der Fahrer und die übrigen Insassen verlassen das Fahrzeug und schließen anschließend sämtliche Türen. Auch die Kofferraumhaube ist geschlossen. Das bedeutet, daß sämtliche Schalter 17|i8,19j 20, 21 geschlossen sind. Nunmehr verriegelt der Fahrer mittels des Schlüssels die Fahrertür und stellt damit zugleich auch denThe mode of operation of the locking device is explained in more detail below using a practical example. It becomes of it assumed that the driver has removed the ignition key so that the switch 23 is in the position shown, The driver and the other occupants leave the vehicle and then close all the doors. Also the trunk lid is closed. This means that all switches 17 | i8,19j 20, 21 are closed. The driver now locks the driver's door with the key and thereby also sets the

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Zentral schalter 15 in die andere, nicht gezeigte Schalt— stellung um. Damit wird der Impulsgenerator 30 getriggert, denn sein Eingang wird durch diesesn Schaltvorgang mit Masse verbunden. Der Impulsgenerator 30» der als Monoflop gedacht werden kann, löst also kurzzeitig einen Impuls aus, mit dem die Verriegelungsmagnetwicklungen 10,11,12,13 und 1U erregt werden. Das Fahrzeug wird also durch Betätigung des Zentralschalters 15 zentral verriegelt. Da die Bewegung der Verriegelungselemente akustisch deutlich wahrnehbar ist, weiß der Fahrer, daß alle Türen des Fahrzeuges ordnungsgemäß geschlossen sind. Andernfalls wäre nämlich einer der Schalter 17 bis 21 offen und der Steuerstromkreis für den Impulsgenerator 30 nicht geschlossen.Central switch 15 to the other, not shown switching position. The pulse generator 30 is thus triggered, because its input is connected to ground by this switching process. The pulse generator 30 is intended as a monoflop can be, so briefly triggers a pulse with which the locking magnet windings 10,11,12,13 and 1U excited will. The vehicle is locked centrally by actuating the central switch 15. As the movement of the locking elements is clearly audible, the driver knows that all the doors of the vehicle are properly closed are. Otherwise one of the switches would be 17 to 21 open and the control circuit for the pulse generator 30 is not closed.

Betätigt der Fahrer oder der Beifahrer wieder einen der Zentralschalter 15 bzw. 16, wird nunmehr - alle Fahrzeugtüren sind ja ordnungsgemäß verschlossen - über die den Fahrzeugtüren zugeordneten Schalter und den betätigten Zentralschalter 15 oder 16 ein Steuerstromkreis zu dem Impulsgenerator 31 geschlossen. Dieser gibt einen kurzen Impuls ab und erregt damit alle Magnetwicklungen 32,33 ι3^ ι 35 der Entriegelungselemente. Der Fahrer und die Beifahrer werden nun in das Kraftfahrzeug einsteigen und die Türen wieder ordnungsgemäß schließen. Steckt der Fahrer nun den Zündschlüssel in das Zündschloß, wird der Schalter 23 in die nicht gezeichnete Schaltstellung umgeschaltet, Wird nun beispielsweise der Innenverriegelungsknopf der Fahrer— tür betätigt und damit der Zentral schalter 15 in die gezeichnete Schaltstellung umgeschaltet, ist der Steuerstromkreis für den Impulsgenerator 31 geschlossen. Das bedeutet, daß sofort alle Kraftfahrzeugtüren wieder entriegelt werden. Damit wird schließlich wieder der Innenverriegelungsknopf an der Tür des Fahrers nach oben gehoben, so daß dieser daran erkennen kann, daß alle Türen geschlossen und entriegelt sind.If the driver or front passenger presses one of the central switches again 15 or 16, is now - all vehicle doors are properly locked - via the switches assigned to the vehicle doors and the activated central switch 15 or 16, a control circuit to the pulse generator 31 is closed. This emits a short pulse and thus excites all magnetic windings 32,33 ι3 ^ ι 35 of the unlocking elements. The driver and front passenger are now in the motor vehicle get in and close the doors properly. If the driver puts the ignition key in the ignition lock, the Switch 23 switched to the switching position not shown, If, for example, the interior locking button is now the driver— door operated and thus the central switch 15 in the drawn Switched the switch position, the control circuit for the pulse generator 31 is closed. That means immediately everyone Motor vehicle doors are unlocked again. So that will Finally, the inside locking button on the driver's door is lifted up again so that he can see that all doors are closed and unlocked.

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Mit der bis jetzt beschriebenen Verriegelungseinrichtung ist es allerdings nicht möglich, einen elektrischen oder mechanischen Defekt eines Verriegelungselementes zu erkennen. Um diesen Mangel zu beseitigen, sind Schalter ^0,^1,^2,43 und hk vorgesehen, die von den Verriegelungselementen selbst betätigt werden. Alle diese Schalter sind in Reihe zwischen Masse 22 und dem Triggereingang eines Zeitgliedes 50 geschaltet, an dessen Ausgang eine Signallampe 51 angeschlossen ist. Beim Verriegeln des Kraftfahrzeuges leuchtet also die Signallampe 51, die gegebenenfalls auch durch eine akustische Signaleinrichtung ersetzt werden könnte, kurz auf. An diesem Aufleuchten der Signallampe erkennt der Fahrer, daß alle Türen geschlossen und ordnungsgemäß verriegelt sind. Es sei bei dieser Gelegen-With the locking device described up to now, however, it is not possible to detect an electrical or mechanical defect in a locking element. To eliminate this deficiency, switches ^ 0, ^ 1, ^ 2,43 and hk are provided, which are operated by the locking elements themselves. All of these switches are connected in series between ground 22 and the trigger input of a timing element 50, to the output of which a signal lamp 51 is connected. When the motor vehicle is locked, the signal lamp 51, which could optionally also be replaced by an acoustic signal device, lights up briefly. When the signal lamp lights up, the driver can tell that all doors are closed and properly locked. Let it be on this occasion

über ,above ,

heit darauf hingewiesen, daß natürlich allein die Schalter 40 bis hh mit dem Zeitglied 50 und der Kontrolleinrichtung 51 eine Überwachung möglich ist, doch diese Überwachung alleine bringt auch keine ausreichende Sicherheit, denn auch bei einer noch geöffneten Tür könnte ein Verriegelungselement ansprechen und damit den entsprechenden Schalter schließen, ohne daß dadurch das Kraftfahrzeug insgesamt verriegelt wäre. Wesentlich ist also bei der dargestellten Verriegelungseinrichtung, daß sowohl das Schließen der Tür als auch das Verriegeln der Tür separat überwacht wird.That is, it is pointed out that, of course, only the switches 40 to hh with the timing element 50 and the control device 51 can be monitored, but this monitoring alone does not provide sufficient security, because even with a door still open, a locking element could respond and thus the corresponding one Close the switch without the motor vehicle as a whole being locked. It is therefore essential in the locking device shown that both the closing of the door and the locking of the door are monitored separately.

In Fig. 2 ist dargestellt, daß die Schalter 17 bis 21 auch parallel geschaltet sein können, so daß sie einseitig an Masse angeschlossen werden können. Der Zentralschalter 15 könnte dann beispielsweise über einen Widerstand 60 mit dem gemeinsamen Anschlußpunkt aller Schalter verbunden und an das Pluspotential angeschlossen sein. Diese parallelgeschalteten Schalter sind bei offenen Fahrzeugtüren alle geschlossen, so daß der Eingang des Impulsgenerators mit Masse verbunden ist. Erst wenn alle Schalter geöffnet sind,steht am Eingang dieses Impulsgenerators 30 die positive Versorgungsspannung an und der Impulsgenerator 30 wird durch diesen positiven Spannungssprung getriggert.In Fig. 2 it is shown that the switches 17 to 21 can also be connected in parallel so that they are connected to ground on one side can be connected. The central switch 15 could then for example via a resistor 60 to the common connection point all switches must be connected and connected to the positive potential. These switches connected in parallel are at open vehicle doors are all closed so that the input of the pulse generator is connected to ground. Only when all switches are open, is at the input of this pulse generator 30 the positive supply voltage and the pulse generator 30 is triggered by this positive voltage jump.

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Entsprechend ist es natürlich auch möglich die Schalter kO bis hk im Stromkreis der Kontrollvorrichtung 51 parallel zu schalten.Correspondingly, it is of course also possible to connect the switches kO to hk in the circuit of the control device 51 in parallel.

Mit der dargestellten Verriegelungseinrichtung sollen die Türen des Kraftfahrzeuges und die Kofferraumklappe verriegelt bzw. entriegelt werden. Die Anlage ist aber vom System her durchaus auch dahingehend zu erweitern, daß mit Betätigung des Zentralschalters I5 auch die Fenster und gegebenenfalls das Schiebedach verschlossen werden. Da ein Verriegeln der Türen praktisch keinen Zweck hat, solange ein Fenster geöffnet ist, kann man auf einfache Weise in den Steuerstromkreis für den Impulsgenerator 30 zusätzlich zu den Schalters 17 bis weitere Schalter in Reihe schalten, die erst dann geschlossen werden, wenn auch die zugeordneten Fenster bzw. das Schiebedach geschlossen sind. Das bedeutet, daß die Verriegelungseinrichtung also erst wirksam wird, wenn wirklich alle Fenster und Türen geschlossen sind. Weiterhin ist es denkbar,über den Zentralschalter 15 zugleich Elektromotoren anzusteuern, mit denen die Fenster und das Schiebedach selbsttätig geschlossen werden.With the locking device shown, the doors of the motor vehicle and the trunk lid are to be locked or unlocked. However, the system can also be expanded to include actuation of the central switch I5 also the windows and possibly the sunroof can be closed. Since locking the doors is practically useless as long as a window is open is, you can in a simple manner in the control circuit for the pulse generator 30 in addition to the switch 17 to Connect further switches in series, which are only closed when the assigned windows or the sunroof are also closed are closed. This means that the locking device is only effective when really all windows and doors are closed. Furthermore, it is conceivable to control electric motors at the same time via the central switch 15, with which the windows and the sunroof are closed automatically.

Die in Fig.1 dargestellte Ausführung hat den Vorteil, daß der Fahrer das Fahrzeug abschließen und verlassen kann, wodurch der Verriegelungssteuerstromkreis vorbereitet wird, so daß durch das Schließen der letzten Fahrzeugtür oder des Kofferraums der Verriegelungsvorgang eingeleitet wird.The embodiment shown in Figure 1 has the advantage that the Driver can lock and exit the vehicle, thereby priming the lock control circuit so that the locking process is initiated by closing the last vehicle door or trunk.

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Claims

SWF special factory for car accessories Gustav Rau GmbH, 7120 Bietigheim-Bissingen

PAT / A 12 488

Kubier / TU June 13, 1977

Patent claims:

! Locking device for doors and / or windows on motor vehicles with at least one manually operable central switch and a pulse generator that can be triggered by this for controlling several locking elements, characterized in that that the doors and / or windows sensors, for example switches (17> 18.19 j 20.21) are assigned to the in the interlocking control circuit between the central switch (15 »16) and pulse generator (30) are looped in.

2. Locking device according to claim 1, characterized in that that the switches (17,18, "» 9 | 2O, 21) in series with the 'Central switch (15 »16) switched and with the doors closed are closed.

3. Locking device according to claim 1, characterized in that shows that the switches (17,18,19,20,21) are connected in parallel and are open with the doors closed.

k. Locking device according to at least one of the preceding claims, characterized in that a further switch (23) is looped into the locking control circuit which is coupled to the ignition starter switch in such a way that a trigger signal for the pulse generator (30) of the locking elements ( 10,11,12,13 »1U) is blocked when the ignition switch is inserted.

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ORlGlNAL INSPECTEDORlGlNAL INSPECTED

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5. Locking device according to claim k, characterized in that this further switch (23) is designed as a changeover switch and connects the locking control circuit with the pulse generator (31) for the unlocking magnets (32,33, 3k, 35) when the ignition key is inserted.

• 6. Locking device according to at least one of the preceding claims, characterized in that the locking elements actuate transmitters, for example switches (> 4θ, 4ΐ, ^ 2, k3 _t kk) which trigger an optical and / or acoustic signaling device (51).

7. Locking device according to claim 6, characterized in that that the signaling device (50 from the donors over a timing element, for example a monoflop (50), is controlled will.

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