DE2535549A1

DE2535549A1 - Aerosolventil

Info

Publication number: DE2535549A1
Application number: DE19752535549
Authority: DE
Inventors: Edward Howard Green
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-12-20
Filing date: 1975-08-08
Publication date: 1976-07-01
Also published as: AU498577B2; DK140365C; BE832306A; AU8385875A; DK363875A; IT1042080B; GB1523732A; DK140365B; BR7505094A; CA1017721A; NL173153B; NL7509539A; FR2295328A1; AR208925A1; NL173153C; DE2535549C2; FR2295328B1; ZA755145B; CH591998A5

Description

30.322

EDwAHD H07/ARD GRJBElT Addison, Illinois (V.St.A.)

Aerosolventil

Die Erfindung betrifft ein Aerosolventil, insbesondere eine neuartige Ventilausbildung für einen Druckbehälter, bei dem die Dosierung des Sprühgutes während der Lebensdauer des Behälters konstant bleibt und im Zeitpunkt der Herstellung des Ventils genau bestimmt werden kann.

Es gibt allgemein zwei Arten von Aerosolventilen. Die Aerosolventile der einen Art besitzen einen Ventilschaft, der von dem Druckbehälter vorsteht und an dem ein Druckknopf abnehmbar befestigt ist. In den Aerosolventilen der anderen Art ist der Druckknopf mit dem Ventilschaft einstückig verbunden, so daß diese beiden Teile einen Sprühkopf bilden, der vollständig aus dem Druckbehälter herausgenommen werden kann. Die vorliegende Erfindung ist auf beide Arten von Aerosolventilen anwendbar, und ein wesentlicher Vorteil des Erfindungsgegenstandes, nämlich die genaue Dosierung, kann bei Aerosolventilen beider Arten erzielt werden.

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Zur Dosierung des Sprühgutes ist es vorgeschlagen worden, in der Innenwandung der Pfanne des Verschlußstückes eine oder mehrere Dosiernuten vorzusehen. Diese Dosiernut oder -nuten ermöglichen ei^ie Strömung des Sprühgutes aus dem Druckbehälter in den Sprühkopf. Durch entsprechende '//ahl der Abmessungen der Querschnittsfläche des oder der Dosiernuten kann man die erwünschte Dosierung auf einfache Weise erzielen.

Es hat sich jedoch gezeigt, daß bei der Dosierung mit Hilfe einer oder mehrerer Hüten infolge der relativ kleinen Querschnittsflächen und der relativ großen Länge der Nuten in diesen eine Kapillarwirkung auftreten kann. Diese ist von der Beschaffenheit des Sprühgutes abhängig und führt dazu, daß nach dem Sprühvorgang Sprühgut in den Dosiernuten zurückgehalten wird. Je nach der Viskosität des Sprühgutes füllt dieses die Dosiernut vollständig oder im wesentlichen vollständig aus. Es hat sich gezeist, daß bei nach einem Sprühvorgang geschlossenen Ventil das Treibmittel und/oder das lösungsmittel aus dem in den Dosiernuten befindlichen Sprühgut verdampft, weil sich die Ventilanordnung zwischen der Sprühdüsenöffnung und der Dichtfläche des Ventils unter atmosphärischem Druck befindet. Infolgedessen wird das Sprühgut, beispielsweise eine Anstrichmasse oder eine Dispersion von feinen Peststoffteilchen in einem Trägermedium, in den Dosiernuten festgelegt, so daß es trocknet und/oder erhärtet und die Dosiernuten verstopft.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Aerosolventils, das so ausgebildet ist, daß eine Kapillarwirkung vermieden wird.

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Das Aerosolventil gemäü der Erfindung besitzt einen Sprühkopf mit einem abviärtsgerichteten Ventilschaft und ein hin- und herbewegbares Verschlußstück, das mit einer Dichtfläche versehen ist und sich in einem Ventilgehäuse bewegt, das in einem Deckel montiert ist. Der abwärtsgerichtete Ventilschaft greift in eine Pfanne ein, die in dem Verschlußstück ausgebildet ist. Der Ventilschaft ist in seiner ganzen Länge undurchbrochen. In der Innenwandung der Pfanne des Verschlußstückes sind eine oder mehrere Längsnuten ausgebildet, so dab zwischen der Außenwandung des Ventilschaftes und der Innerovandung der Pfanne ein Durchlaß oder mehrere Durchlässe für das Sprühgut vorhanden sind.

Jede Nut besitzt einen oberen und einen unteren

•Teil, ^ie Querschnittsfläche des oberen Kutteiis ist im Verhältnis zu dessen Länge so bemessen, daß bei nach dem Sprühvorgang geschlossenem ^entilnoch in der Hut vorhandenes, flüssiges Sprühgut unter ^chwerkraftwirkung in der Wut abwärtsläuft. Der untere Teil jeder Hut hat eine kleinere Querschnittsfläche und bewirkt die gewünschte Dosierung des Sprühgutes. Der Querschnitt dieses dosierend wirkenden Nutteils ist im Verhältnis zu dessen Länge so bemessen, daß nach dem Sprühvorgang in diesem dosierend wirkenden Teil vorhandenes, flüssiges Sprühgut in der Nut abwärts zum Grund der Pfanne des Verschlußstückes läuft. Infolge dieser Ausbildung werden der obere und der untere Nutteil von dem Sprühgut befreit.

V/enn das Ventil bei gedrücktem Sprühkopf offen ist, tritt das Sprühgut am oberen Ende des Verschlußstückes in dieses ein und durch den oberen und den unteren Teil jeder Nut ins Innere des Verschlußstuckes und dann in eine Bohrung des hohlen Ventilschaftes, worauf es

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aus dem Sprühkopf in die Atmosphäre austritt. Entweder ist das untere &nde des Ventilschaftes oberhalb des Pfannengrundes angeordnet, oder es ist der Pfannengrund mit Verbindungsnuten ausgebildet.

Der Querschnitt des oberen Seils jeder Nut kann 1,25 bis 10 mal größer sein als die Querschnittsfläche des dosierend wirkenden, unteren Teils jeder Nut.

Die Länge des verengten unteren Teils jeder Nut kann ein Achtel bis zu der Hälfte der Gesamtlänge des oberen und des unteren Teils der Nut betragen. Der obere Teil und der untere Teil jeder Nut können im Querschnitt allgemein quadratisch, rechteckig, dreieckig oder teilweise gekrümmt sein.

Da die Dosierung von der Querschnittsfläche des unteren Teils jeder Nut abhängig ist, genügt es, wenn dieser untere Teil der Nut so lang ist, daß das Sprühgut gedrosselt wird. Infolgedessen kann die Länge des verengten, unteren Teils ohne weiteres so klein gewählt werden, daß eine Kapillarwirkung vermieden wird.

Bei der genannten Ausbildung der Nut tritt weder in dem eine große Querschnittsfläche besitzenden, oberen Teil noch in dem verengten unteren Teil der Nut eine Kapillarwirkung auf. Da in beiden Teilen jeder Nut eine Kapillarwirkung vermieden wird, läuft in der Nut zurückgebliebenes Sprühgut in der Nut, und zwar auch in dem dosierend wirkenden, verengten Teil derselben, herunter und aus der Nut heraus auf den Grund der Pfanne des Verschlußstückes.

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Infolgedessen können die Huten nicht verstopft werden. Lian kann die Erfindung auf Ventile mit einem Ventilschaft anwenden, ferner auf Ventile, bei denen ein den Ventilschaft aufweisender Sprühkopf von dem Verschlußstück entfernt werden kann, sov.ie auf Ventile mit oder ohne
Ringschulter.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 als x'eildarstellung in Ansicht den oberen Teil eines Druckbehälterζ, der mit dem erfindungsgemäßen Aerosolventil versehen ist,

^ig. 2 als Teildarstellung einen LIitt el schnitt längs der Linie 2-2 in ^£ ig. 1, in der angegebenen •dichtung gesehen, das Ventil mit einem abnehmbaren Sprühkopf und einem Ventilgehäuse aus Kunststoff,

Fig. 3 schaubildlich das Verschlußstück des
Ventils gemäß ^ig. 2,

4 das Verschlußstück gemäß Fig. 3 in
einem Mittelschnitt durch die Nut,

^¹Ig. 5 eine Draufsicht auf die Pfanne des Verschlußstückes gemäß Fig. 3,

I¹Ig. 6 in einem Horizontal schnitt längs der
Linie 6-6 in 5¹Ig. 41 in der angegebenen -dichtung gesehen, die Pfanne des Verschlußstückes gemäß ^ ig. 3 im Bereich
des unteren Teils der Nuten,

Fig. 7 schaubildlich ein Verschlußstück, das

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dem in -¹³Ug. 3 gezeigten ähnelt, aber eine Nut von dreieckigem Querschnitt besitzt,

Fig. 8 in einem Mittelschnitt das Verschlußstück gemäß ^ig. 7 längs einer Linie, die rechtwinklig zu einer die Nut durchsetzenden Ebene durch die Mitte dieser Ebene geführt ist,

Fig. 9 in einer Draufsicht die Pfanne des Verschlußstückes gemäß -^ig. 7,

Pig. 10 in einem Horizontalschnitt längs der Linie 10-10 in ^x<ig. 8, in der angedeuteten Dichtung gesehen, die Pfanne des Verschlußstückes gemäß Fig. 7 im unteren Bereich der Nut,

Fig. 11 in einer der i'ig. 4 ähnlichen Darstellung eine abgeänderte Ausführungsforin, bei der keine Hingschulter vorgesehen ist, sondern die Pfanne des Verschlußstückes vom Boden bis zu ihrem oberen Rand dieselbe Ausbildung hat,

E'ig. 12 einen Schnitt längs der Linie 12-12 in Fig. 11, in der angegebenen Richtung gesehen,

Fig. 13 in einer Draufsicht die Pfanne des Verschlußstückes gemäß *'ig. 11,

Fig. 14 in einem Horizontalschnitt längs der Linie 14-14 in Fig. 11, in der angegebenen Richtung gesehen, die Pfanne des Verschlußstückes gemäß S¹Ig. 11 im Bereich des unteren Teils der Nuten,

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Fig. 15 im Schnitt ein Verschlußstück, das dem in ^£ ig. 12 gezeigten ähnelt, wobei jedoch gemäß einer abgeänderten Ausführungsform der Erfindung der weitere obere Teil jeder Hut allmählich in den engeren unteren Teil derselben verjüngt ist,

. 16 teilweise geschnitten einen Sprühkopf und im Schnitt den Ventilschaft und das Verschlußstück einer abgeänderten Ausführungsform der Erfindung, in welcher das Ventil einen Ventilschaft besitzt,

Pig. 17 als Teil dar s teilung einen Schnitt längs der Linie 17-17 in ^x'ig. 16, in der angegebenen Sichtung gesehen,

2'ig. 18 als Teildarstellung im Schnitt eine abgeänderte Ausführungsform der Erfindung, in welcher am Grund derjpfanne des Verschlußstückes ein erhöhtes Auflager vorgesehen ist, das den Ventilschaft im Abstand oberhalb des Bodens der Pfanne hält,

ig. 19 einen Schnitt längs der linie 19-19 in -¹³Xg. 18, in der angegebenen dichtung gesehen und

Pig. 20 einen Schnitt entlang der Linie 22-22 in *'ig. 19» in der angegebenen dichtung gesehen.

Pig. 21 als Teildarstellung im Schnitt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Verschlußstück, in dessen Pfannengrund eine Vertiefung vorgesehen ist, und

Pig. 22 einen Schnitt längs der Linie 22-22 in Pig. 21, in der angedeuteten Sichtung gesehen.

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das Gehäuse aus einem geeigneten Kunststoff und ist es am oberen ^nde erweitert und mit einem -flansch 43 ausgebildet, der in die Erhöhung 40 singreift und mittels der Bördelränder 50 festgelegt ist. Zwischen dem Plansch 48 und der Innenseite der Decke 54 der Erhöhung 40 ist eine elastomere Dichtungsscheibe 52 unter Druck eingespannt. Die Decke 54 der Erhöhung 40 ist mit einer zentralen öffnung 56 und die dichtung 52 ist mit einer zentralen Öffnung 58 ausgebildet, die mit der öffnung 56 fluchtet.

Das Ventilgehäuse 46 besitzt in seinem Innern eine Kammer 60, in welche dfis öprUhgut durch ein Tauechrohr 62 eintreten kann, das auf beliebige, geeignete ./eise, beispielsweise mit Hilfe des Sprengringes 64, fest mit dem unteren -^nde des Gehäuses 46 verbunden ist. In der Kammer 60 ist ein Verschlui.stück 66 angeordnet, das mit einer Schulter 6ö und mit Führungsvorsprüngen 70 ausgebildet ist, an denen eine .Schraubenfeder 72 angreift, die in der dargestellten Anordnung das Verschlußstück 66 aufwärts gegen die untere iääche der dichtung 52 drückt. Das Verschlußstück 66 ist innen mit einer Pfanne 74 ausgebildet, deren geschlossener Grund 76 am besten aus den figuren 3 und 6 ersichtlich ist.

Die Pfanne 74 besitzt an ihrem oberen -^nde eine Ringschulter 78, die das Pfanneninnere umgibt und an die oben ein.schmaler Ringrand 80 anschließt, der eine Stirnfläche 82 besitzt. Diese bildet die Dichtfläche, die dicht an der Unterseite der elastomeren Dichtung 52 angreift. In der Innenwandung der Pfanne 74 sind Nuten ausgebildet, deren obere Teile mit 84 und 86 und deren untere Teile mit 85 und 87 bezeichnet sind. Die oberen üTutteile 84 und 86 münden an ihren oberen Enden in die Ringschulter 78.

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In den -tiguren 1 bis 6 ist ein Ventil gezeigt, das mit einem vollständig abnehmbaren Sprühkopf versehen ist und in dem der obere Teil der Wandung derjPfanne des Verochlutstückes mit einer ixingschulter ausgebildet ist. Das Ventil besitzt ein Gehäuse aus kunststoff.

Die Ventilanordnung 20 wird von dem Abfliller gekauft, der sie zur Herstellung des Druckbehälters auf dem Behälterkörper 22 aufsetzt. Der Abfüller kann den Druckbehälter vor oder nach dem Aufsetzen des Sprühkopfes oder Druckknopfes mit dem '^reibmittel füllen. Der in Fig. gezeigte Behälterkörper 22 hat einen zylindrischen Mantel 24> der durch eine abgedichtete Falznaht 28 mit einer druckfesten, gewölbten Decke 26 aus Metall verbunden ist. An der obersten ^ütelle der Decke 26 ist diese mit einer öffnung 30 versehen, die einen gerollten oder gebördelten Rand 32 besitzt. Man kann die Ventilanordnung 20 in die Cffnung 30 einsetzen und beispielsweise mittels des Bördelrandes 34 festlegen.

Die Ventilanordnung 20 besitzt einen aus Metall bestehenden Deckel 36 mit einer ringförmigen Vertiefung 38, die eine zentrale Erhöhung 40 umgibt, die mit dem Boden der Vertiefung einstückig ist und einstückig mit dem Blechstück ist, welches den Deckel 36 bildet. Der obere Rand des Deckels 36 ist bei 42 eingerollt, ""ieser eingerollte Hand Y/ird auf den Bördelrand 32 aufgesetzt, der die Öffnung 30 der gewölbten Decke 26 umgibt. Zwischen den eingerollten Rändern ist eine ^ichtungsmaterialschicht 44 angeordnet, welche den Deckel 36 in der öffnung des Behälterkörpers 22 abdichtet.

Die Ventilanordnung 20 besitzt ein Ventilgehäuse 46. In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel besteht

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Die unteren Kutteile 85 und 67 reichen abwärts "bis knapp unterhalb des Pfannengrundes 76 und münden in Quernuten 83, die im G-rund 76 der Pfanne 74 ausgebildet sind. Die Nutoberteile 84 und 86 und die Nutunterteile 85 und 87 erstrecken sich allgemein in der dichtung der gemäß Fig. 4 vertikalen Achse des Verschlußstückes 66.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Aerosolventils wird anhand der figuren 2 und 3 beschrieben. Der Sprühkopf 94 wird mit der Ventilanordnung 20 zusammengesetzt. Sr besitzt einen Druckknopf 96, von dessen Unterseite^ sich ein hohler Ventilschaft 98 abwärts erstreckt, der mit dem Druckknopf 96 einstückig ist und eine zentrale Ausdehnungskammer 100 besitzt, die zu einem Querkanal 102 führt, der in dem Druckknopf 96 ausgebildet ist und die Kammer 100 mit der Sprühdüsenmündung 104 verbindet. Der Ventilschaft 98 ist bei 106.etwas verjüngt, damit er beim Zusammensetzen des Sprühkopfes 94 und der Ventilanordnung 20 leichter durch"die Dichtung 52 hindurch in die Pfanne bewegt werden kann. Der durchmesser des Ventilschaftes 98 ist so bemessen, daß dieser relativ dicht in der Pfanne 74 sitzt. Da der Ventilschaft 98 mit Ausnahme seines unteren Endes undurchbrochen ist, kann daher Sprühgut aus der Ventilkammer 60 nur durch die Nuten 84» 85, und 86, 87 und die Nuten 88 austreten, ^'ig. 2 zeigt das Ventil im geschlossenen Zustand, in dem die Dichtfläche 82 des Verschlußstückes dicht gegen die Unterseite der dichtung 52 angedrückt ist, so daß kein Sprühgut aus der Ventilkammer 60 entweichen kann. Gegebenenfalls kann man den ganzen Sprühkopf 94 von der Ventilanordnung 20 abnehmen, ohne daß diese geöffnet wird.

Wenn bei eingesetztem Sprühkopf 94 Sprühgut abgegeben werden soll, wird der Druckknopf 96 abwärtsge-

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drückt und drückt das am Grund 76 der Pfanne 74 des Verschlußstückes 66 angreifende, untere linde des Ventilschaftes 98 das Verschlußstü.ek gegen die Kraft der Feder 72 abwärts in eine Stellung, in der die Dichtfläche 82 des Verschlußstückes von der Unterseite der dichtung 52 abgehoben ist. Jetzt strömt Sprühgut aus der Kammer 60 zum oberen Ende des Verschlußstückes 66 und über die dichtfläche auf die Icingschulter 78, von der das Sprühgut durch die Hüten 84, 85 bzw. 86, 87 in die Nut 88 im Grund 76 der Pfanne 74 des Verschlußstückes 66 gelangt. Das Sprühgut tritt dann am -^nde des Ventilschaftes 98 in dessen Bohrung 92 und strömt aufwärts in die Ausdehnungskammer 100 und aus dieser durch den Kanal 102 und die Sprühdüsenmündung 104 ins Freie.

Wenn der Sprühvorgang beendet werden soll, läßt der Benutzer den Druckknopf 96 los, so daß die Feder 72 den Sprühkopf 94 aufwärtsbewegt. Jetzt legt sich die Dichtfläche 82 des Verschlußstückes wieder an die Unterseite der Dichtung 52 an, so daß das Ventil wieder geschlossen wird.

In der in den Figuren 3-6 gezeigten Ausführungsform kann der obere Hutteil 84 oder 86 eine Länge von 1,27-2,29 mm, vorzugsweise 1,65-1»91 mm haben und kam der Abstand zwischen den Seitenwandungen der Hut bzw. deren Breite 0,25-1,27 mm, vorzugsweise 0,51-1 »02 ωΐι, betragen, während die ^iefe der Hut 0,1-0,51 mm, vorzugsweise 0,18-0,30 mm, betragen kann. Die Beziehung zwischen der Querschnittsfläche des oberen Hutteils 84 oder 86 zu der Länge dieses oberen Hutteils ist so gewählt, daß keine Kapillarwirkung auftritt.

Erfindungsgemäß erfolgt die Dosierung in dem unteren Teil 85 oder 87 jeder Hut. Die Länge dieses unteren

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Teils 85 oder 87 jeder I\ut, von dem dem Grund der Pfanne "benachbarten, unteren J^nde des verengten Kutteiis bis zu dem unteren Ende des weiteren oberen ITutteils gemessen, kann 0,25-1 »27 in.-, vorzugsweise 0,64-0,87 mm, betragen. Der Abstand zwischen den Seitenwandungen bzw. die Breite der Nut kann 0,1-1,02 mm, vorzugsweise 0,25-0,635 mm, und die Tiefe der Mut kann 0,1-0,51 mm, vorzugsweise 0,18-0,30 mm, betragen.

Die Querschnittsfläche des oberen Nutteils ist 1,25-10,0 mal, vorzugsweise 1,5-5 mal größer als die Querschnittsfläche des unteren Nutteils.

Das Verhältnis der Querschnittsfläche des unteren Teils 85 oder 87 jeder Nut zu der Länge des unteren Nutteils ist so gewählt, daß keine Kapillarwirkung auftritt. Da der verengte untere Nutteil nur so lang zu sein braucht, daß die Strömung des Sprühgutes gedrosselt und dadurch seine Abgabe in der gewünschten v/eise dosiert wird, kann dieser untere Nutteil sehr kurz sein. Infolgedessen ist es nicht schwierig, den unteren Nutteil so auszubilden, daß keine Kapillarwirkung auftritt.

In der in den figuren 7 bis 10 dargestellten Ausführungsform sind die im Querschnitt rechteckigen oder quadratischen Nuten durch eine einzige Nut von dreieckigem Querschnitt ersetzt.

Der obere Nutteil 84' kann eine Länge von 1,27-2,29 mm, vorzugsweise 1,65-1 »91 mm, haben. Das Dreieck ist annähernd gleichschenklig. Der Winkel zwischen den Schenkeln des dreieckigen Querschnitts des oberen Nutteils kann 10-150°, vorzugsweise 60-150°, insbesondere 90-135°, betragen. Das Verhältnis der Querschnittsfläche des oberen

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Kutteiis 84' zu dessen Höhe ist so gewählt, daß keine Kapillarwirkung auftritt.

In dieser Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Dosierung im unteren iiutteil 85'. -^ie Länge des unteren Nutteils, von dem dem Pfannengrund benachbarten, unteren Ende des verengten, unterer: Hut teils zu dem unteren Ende des weiteren, oberen !Mutteils kann 0,25-1>27 mm, vorzugsweise C,64-0,89 mn:, betrugen. Das Dreieck ist annähernd gleichschenklig. Der .»inkel zynischen den Schenkeln des dreieckigen Querschnitts des unteren Eutteils kann 10-1!
betragen.

kann 10-150°, vorzugsweise 60-150°, insbesondere 90-135 ,

Die Schenkel des dreieckigen Querschnitts des oberen Hutteils können denselben oder einen anderen Winkel einschließen wie die Schenkel des querschnitts des unteren llutteils. Je nach den für die eingeschlossenen Winkel gewählten Werten kann der obere Hutteil ebenso tief oder tiefer sein als der untere Eutteil.

Die Querschnittsfläche des oberen Nutteils ist 1,25 bis 10 mal, vorzugsweise 1,5 bis 5 mal, gröiBer als die Querschnittsfläche des unteren Hutteils.

Das Verhältnis zwischen der Querschnittsfläche des unteren Nutteils 85' zu dessen Länge ist so gewählt, daß keine Kapillarwirkung auftritt. Da der verengte, untere Nutteil nur so lan?-' zu sein braucht, daß die Strömung des Sprühgutes gedrosselt und dadurch seine Abgabe in der gewünschten Weise dosiert wird, kann der untere Nutteil sehr kurz sein. Es ist daher nicht schwierig, den unteren Nutteil so auszubilden, daß eine Kapillarwirkung vermieden wird.

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In einem besonderen Ausführungsbeispiel der Erfindung werden die eingeschlossenen >/inkel jeweils von zwei !Tangenten gebildet, die durch Punkte gehen, die auf dem Kreis liegen, den die Innenwandung der Pfanne des Verschlußstückes bildet. In dieser Ausführungsform hat der dreieckige Querschnitt des oberen Nutteils eine grossere Höhe als der dreieckige Querschnitt des verengten unteren Nutteils. Dabei ist der von den Schenkeln des dreieckigen Querschnitts eingeschlossene Winkel in dem oberen Nutteil kleiner als in dem unteren Nutteil.

Um das Ablaufen von Sprühgut von dem oberen Nutteil in den verengten, unteren Nutteil zu erleichtern, kann der obere Nutteil in seinem unteren Bereich zu dem verjüngten unteren Nutteil hin und in ihn hinein verjüngt sein.

Eine derartige Verjüngung ist nur in einem kleinen Teil der I-iutlänge, und zwar im oberen Nutteil vorgesehen.

Der Ventilschaft 98 des Sprühkopfes 94 ist beispielsweise gemäß -⁰Ig. 2 undurchbrochen, bis auf die am unteren Ende des Ventilschaftes vorgesehene Mündung der Bohrung 92. Da der Ventilschaft nicht mit löchern oder Nuten ausgebildet zu werden braucht, ist seine Herstellung infolge der relativ einfachen Formen wirtschaftlich. Man kann alle Dosierungen mit Ventilen erzielen, die mit einem Sprühkopf einer einzigen Ausbildung versehen sind. Da keine Löcher oder Nuten in dem Ventilschaft erforderlich sind und die Dosierung nicht von der Einhaltung von Toleranzen abhängig ist, kann man den Sprühkopf anstatt aus teuren starren Kunststoffen aus wirtschaftlichen -weichen Kunststoffen formpressen.

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Zwar führt die Verwendung einer iiingschulter 78, wie sie in den Ausführungsformen gemäß den Figuren 1-10 gezeigt ist, zu ^vorteilen, doch ist diese fiingschulter nicht erfindungswesentlich und können die wesentlichen Vorteile der Erfindung auch ohne eine solche itingschulter erzielt werden. Beispielsweise ist in der in den Figuren 11-14 dargestellten Ausführungsform keine ßingschulter vorgesehen. Datei ist das Verschlußstück 110 ebenso ausgebildet wie das Verschlußstück 66 gemäß den Figuren 1-6, mit der Ausnahme, daß die den Nuten 84 und 86 der- Ventilanordnung 20 entsprechenden Hüten 112 und 114 an der Dichtfläche 116 des Verschlußstückes enden. Diese dichtfläche 116 ist beträchtlich breiter als die dichtfläche 82, da sie von der oberen Stirnfläche der Wand 117 gebildet wird, welche die Pfanne 118 des Verschlußstückes 110 begrenzt. Die Nut 119 hat dieselbe Aufgabe wie die Hut 88.

Bis auf den Fortfall der Ringschulter entsprechen das Verschlußstück und die oberen und unteren Nutteile der Ausführungsform gemäß den Figuren 11-14 in ihrer Ausbildung und Wirkungsweise den entsprechenden Teilen anhand der Figuren 1-6 beschriebenen Ausführungsform.

In der in ^ig. 15 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist der obere Nutteil zu dem unteren Nutteil hin und in ihn hinein verjüngt, ^ig. 15 zeigt im Schnitt ein Verschlußstück, das dem in ^£ ig. 12 gezeigten ähnelt. Dabei ist der obere Nutteil 114' abgeändert, und zwar ist er in den engeren unteren Nutteil 115* hinein unter einem solchen Winkel verjüngt, daß das Sprühgut aus dem oberen Nutteil in den unteren Nutteil ablaufen kann. Dieser eingeschlossene Winkel kann 30-120° betragen und beträgt vorzugsweise 60-90°. Im Rahmen der Erfindung kann aan eine ähnliche Verjüngung auch bei Nuten mit drei-

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eckigem Querschnitt vorsehen, wie sie in den Figuren 7-10 dargestellt sind.

Erfindungsgemäß erfolgt die Dosierung bei der Ventilanordnung gemäß ^ig. 3 in Abhängigkeit von den Abmessungen der unteren Nutteile 85 und 87, bei der Ventilanordnung gemäß ^ig. 7 in Abhängigkeit von den Abmessungen des unteren Kutteils 85'> bei der Ventilanordnung gemäß *'ig. 11 in Abhängigkeit von den Abmessungen der unteren Nutteile 113 und 115 und bei der Ventilanordnung gemäß Fig. 15 in Abhängigkeit von den Abmessungen des unteren Kutteiis 115'. Die Dosierung wird durch den Kanal bewirkt, der von dem unteren Kutteil und der Außenwandung des Ventilschaftes 98 begrenzt ist. Die gesamte versprühte Menge wird in jedem Fall bestimmt von der Gesamtsumme der Querschnittsflächen der dosierend wirkenden unteren Kutteile. Bs sind Ausführungsbeispiele mit einer und mit zwei Kuten dargestellt. Zur Erzielung größerer Abgabemengen kann man natürlich auch mehr als zwei Kuten vorsehen. In diesem Fall muß man auch in den Pfannengrund zusätzliche Kuten einschneiden. Da das Innere des Verschlußstückes keinen drosselnd wirkenden Drücken ausgesetzt wird, ist ein Verschließen der Kuten unwahrscheinlich. Ferner sind die dosierend wirkenden Längs- und Quernuten vollständig abgestützt und in einem Element ausgebildet, das im Durchmesser größer ist als der Ventilschaft. Daher ist es wenig wahrscheinlich, daß die Abmessungen der Längs- und Quernuten durch aufweitend wirkende oder andere Beanspruchungen beeinflußt werden. Infolgedessen wird eine genauere Dosierung erzielt und während der Gebrauchsdauer des Druckbehälters aufrechterhalten. Die wesentlichen Vorteile bestehen darin, daß das Sprühgut von allein aus den dosierend wirkenden Kuten abläuft und diese daher automatisch gereinigt werden und

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auch während längerer G-ebrauchsdauer nicht verstopft oder verlegt werden können.

Zum Unterschied von den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen besteht in der Ausführungsform der Erfindung gemäß den Figuren 16 und 17 der Sprühkopf aus zwei Teilen, und zwar dem Ventilschaft und dem Druckknopf. Von der Ventilanordnung ist nur das Verschlußstück gezeigt. Das Ventil hat eine ähnliche Arbeitsv;eise wie das anhand der Figuren 1-6 beschriebene. In dem vorliegenden Fall besteht der Sprühkopf 146 aus einem Druckknopf 148 und einem davon getrennten Ventilschaft 150. Der Ventilschaft 150 steckt unlösbar in der Pfanne 152 des Verschlußstückes 136. An der Innenwandung der Pfanne ist eine kleine Sippe 154 vorgesehen, die an der Außenwandung des Ventilschaftes angreift und ihn festlegt. Derartige Rippen können in Kunstharzen leicht ausgebildet werden und sind unmittelbar nach dem Formpressen so weich, daß sie das Herausnehmen des Preßlings aus der Form nicht verhindern. Unmittelbar nach dem Herausnehmen des Formlings aus der Form kehren diese Rippen in ihre ursprüngliche Form zurück. Unter dem Druck der Rippe findet ein kalter Fluß des Ventilschaftes an der Angriffsstelle statt, so daß eine sehr dichte Verbindung erhalten wird. Das Verschlußstück 136 hat eine Ringschulter I5S und eine Dichtfläche 158. In der Innenwandung der Pfanne 152 sind Axialnuten 160, 161 und 162, 163 vorgesehen, die mit einer Hut 164 in Verbindung stehen, die im Pfannengrund 166 ausgebildet ist. Der Ventilschaft wird am besten aus dem vorstehend angegebenen, starren Kunststoff formgepreßt. Dagegen kann man den Druckknopf 148 ohne weiteres aus wirtschaftlichen Kunststoffen wie Polyäthylen formpressen.

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In der in den Figuren 18, 19 und 20 gezeigten Ausführungsform der Erfindung ist der Pfannengrund nicht mit einer Hut, sondern mit einem "^uf lager 190 ausgebildet, das beispielsweise die Form einer Hippe hat und bewirkt, daß das untere Ende des Ventilschaftes 174 im Abstand über dem Pfannengrund gehalten wird, so daß das Sprühgut in das untere Ende der Ventilschaftbohrung 196 eintreten kann. Infolgedessen brauchen die Axialnuten nicht bis unter das Niveau des Pfannengrundes geführt zu werden. In dem Verschlußstück 170 ist eine Pfanne 172 ausgebildet, in der das untere Ende eines abnehmbaren Ventilschaftes 174 verschiebbar sitzt. Knapp unterhalb der am oberen Ende der Wand 180 ausgebildeten Dichtfläche 178 ist eine Kingschulter 176 vorgesehen. In der Innenwandung der Pfanne 172 sind Euten 182, 185 und 184, 185 ausgebildet. Die oberen Nutteile 182 und 184 münden an ihren oberen Enden in der Ringschulter 176. Die unteren Nutteile 183 und 185 enden unten an dem Pfannengrund 186. In dieser Ausfuhrungsform können der Ventilschaft 174 und der Druckknopf mit einander einstückig sein. Dieselbe Wirkung wie mit der -Auf lager rippe kann man mit kleinen Vorsprüngen an dem Grund oder der Seitenwandung der Pfanne erzielen.

In der in den Figuren 21 und 22 dargestellten Ausführungsform der Erfindung sitzt ein Ventilschaft 202 in der Pfanne 204 des Verschlußstückes 200. Der Ventilschaft 202 kann entweder mit dem Verschlußstück dauerhaft verbunden sein oder mit einem Druckknopf einstückig verbunden sein. In der die Pfanne begrenzenden Wand 210 sind Nuten 206, 207 und 208, 209 ausgebildet. Die oberen Kutteile 206 und 208 münden in einer Ringschulter 212. Die unteren Nutteile 207 und 209 erstrecken sich bis unterhalb des Pfannengrundes 218 und münden in die Quer-

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nuten 214 und 216. Diese Quernuten sind zur Mitte des Pfannengrundes hin abwärtsgeneigt und enden in einer relativ großen Vertiefung 220. In dieser sammelt sich restliches Sprühgut zwischen aufeinanderfolgenden Sprühvorgängen. Daher laufen schwere Anteile, die zunächst in dem Treibmittel suspendiert sind und dann an den 'wandungen des Ventilschaftes 202 und der Nuten 206, 207 und 208, 209 haften, in die Vertiefung ab, so daß die Gefahr eines Verlegens der Längs-oder Quernuten weiter herabgesetzt wird. In den anderen Ausführungsformen der Erfindung kann man eine ähnliche i/Virkung erzielen, wenn man die im Pfannengrund ausgebildeten Quernuten vertieft.

Die Erfindung ist auch auf Ventile mit kippbarem Sprühkopf anwendbar. Bei derartigen Ventilen ist die Öffnung im Deckel der Ventilanordnung, beispielsweise die Öffnung 56 der Ventilanordnung 20 gemäß den Figuren 1 bis 6, im Durchmesser etwas größer als bei einem nur vertikal verschiebbarem Sprühkopf, so daß eine Kippbewegung ermöglicht wird.

Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind zahlreiche Abänderungen der dargestellten Ausführungsbeispiele möglich.

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Claims

Patentansprüche:

\J Aerosolventilanordnung, gekennzeichnet durch einen Sprühkopf (94), einen Deckel (20), ein mit der Unterseite des Deckels (20) verbundenes Gehäuse (46), eine elastomere Dichtung (52), die zwischen dem Gehäuse (46) und dem Deckel (20) angeordnet ist, und ein in dem Gehäuse (46) angeordnetes Verschlußstück (66), das unter Federkraft an der elastomeren Dichtung (52) anliegt, wobei der Deckel (20) eine zentrale Öffnung (56) besitzt, die elastomere Dichtung (52) eine zentrale Öffnung (58) besitzt, das Verschlußstück (66) einen zylindrischen Mantel besitzt, der eine zentral angeordnete, nach oben offene Pfanne (74) begrenzt, die unten durch einen Pfannengrund (76) abgeschlossen ist, der ilantel an seinem oberen Ende eine den Eintritt der Pfanne umgebende Dichtfläche (82) besitzt, der Sprühkopf (94) einen außen angeordneten Druckknopf (96) besitzt, der mit einer außen angeordneten Sprühdüsenöffnung (104) versehen ist, sowie einen abwärtsgerichteten, hohlen Ventilschaft (S8) , der die zentrale Öffnung; (56) in dem Deckel (20) und die zentrale öffnung (58) in der elastomeren Dichtung (52) verschiebbar und dicht durchsetzt und dessen Außenwandung dicht an der Innenwandung der Pfanne (74) anliegt und der sich im wesentlichen bis zu dem Pfannenerund (76) erstreckt, der untere Teil des Ventilschafts (9S) undurchbrochen ist und am unteren Ende eine axiale Öffnung besitzt, die Innenwandung der Pfanne (74) mit mindestens einer allgemein axialen Nut ausgebildet ist, die einen oberen und einen unteren Nutteil aufweist, der obere Nutteil (84, 86) im Bereich der Dichtfläche (82) mündet, der untere Mutteil (85, 87) im Bereich des Pfannenerundes (76) mündet, der obere Nutteil (84* 86) eine größere Querschnittsfläche hat als der untere Nutteil

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(85, 87), der untere ITutteil eine Dosiereiiirichtun~ bildet und im unteren Teil der Pfanne i,74) ein Durchlaß (8S, 192) vore&-"iehen ist, der eine Verbindung zwischen dem unteren Lnde des unteren iuitteils (85, 87) und der Öffnung am unteren Ende des Ventilschaftes (9o) herstellt.
2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dail der Durchlaß mindestens eine in Pfannengrund (76) der Pfanne (74) ausgebildete :juernut (88) aufweist, die sich von dem unteren Ende des unteren I;utteils (85, 87) zu der öffnung am unteren ^nde des Ventilschaftes (98) erstreckt.
3. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da£ der Durchlaß ein beispielsweise rippenförmiges Auflager (192) aufweist, welches das untere Ende des Schaftes (9c) im Abstand oberhalb des Pfannengrundes (76) der Pfanne hält.
4. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dais die Innenwandung der Pfanne (74) im Bereich des oberen ^ndes derselben mit einer -"-ingschulter (78) ausgebildet ist, die unterhalb der Dichtfläche (82) ausgebildet ist und in die der obere Kutteil (84, 86) an seinem oberen 'Ende einmündet.
5. Ventilanordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine im 3-rund (76, 218) der Pfanne (74, 204) ausgebildete Auffangeinrichtung (220), die dazu dient, Sprühgutreste aufzufangen, ohne den Durchtritt von bprühgut durch die Hut (85, 87) und den durchlas (88, 192) zu stören.

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6. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschaft (98) und der Druckknopf (96) voneinander lösbar sind und der Schaft (98) im wesentlichen dauerhaft in der Pfanne (74) sitzt.
7. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschaft (98) und der Druckknopf (96) miteinander einstückig sind und der Ventilschaft lösbar in der Pfanne (74) sitzt.
8. ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Bereich des im Querschnitt größeren, oberen Sutteils (84» 86) zu dem im Querschnitt kleineren, unteren Kutteil (85» 87) hin und in ihn hinein verjüngt ist.
9· Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hut (84» 86, 85, 87) im Querschnitt quadratisch oder rechteckig ist.
10. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (84', 85') im Querschnitt rechteckig ist.
11. Ventilanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dai3 die Dreiecke (84', 85') durch Tangenten an den Kreis gebildet werden, den die Innenwandung der Pfanne des Verschlußstückes (66) bildet.
12. Aerosolventilanordnung, gekennzeichnet durch einen Sprühkopf (94), einen Deckel (20), ein mit der Unterseite des Deckels (20) verbundenes Gehäuse (46), eine elastomere Dichtung (52), die zwischen dem Gehäuse (46) und dem Deckel (20) angeordnet und von einer

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zentralen öffnung (5S) durchsetzt ist, ein in dem Gehäuse (46) angeordnetes Verschlußstück (66), aas unter Federkraft an der elastomeren dichtung (52) anliegt und einen zylindrischen Liantel besitzt, der eine zentral angeordnete, nach oben offene Pfanne (74) begrenzt, die unten durch einen Pfannengrund (76) abgeschlossen ist, der Mantel an seinem oberen Lnde eine den !antritt der Pfanne umgebende Dichtfläche (82) besitzt, der Sprühkopf (94) einen außen angeordneten Druckknopf (96) besitzt, der mit einer außen angeordneten Sprühdüsenöffnung (1G4) versehen ist, sowie einen abwärtsgerichteten, hohler: Ventilschaft (9S) , der die zentrale Öffnung (5ö) in der elastomeren dichtung (52) verschiebbar und dicht durchsetzt und dessen unterer Teil teleskopartig und dicht in der Pfanne (74) sitzt und am unteren -k'nde eine axiale Öffnung besitzt, die Innenwandung der Pfanne (74) niit mindestens einer allgemein axialen Hut (84, 85, 86, 87) und im Bereich des oberen Endes der Pfanne (74) unterhalb der Dichtfläche (82) mit einer -utingschulter (78) ausgebildet ist, die !Tut einen oberen Uutteil (84, 86) aufweist, der in der itingschulter mündet, der untere Nutteil (85, 87) im Bereich des Pfannengrundes (76) mündet, der obere Hutteil (84, 86) eine größere Querschnittsfläche hat als der untere lTutteil (85, 87), der untere Mutteil eine Dosiereinrichtung bildet, der untere Bereich des weiteren, oberen ITutteils (84, 86) zu dem emgeren, unteren Nutteil (85, 87) hin und in ihn hinein verjüngt ist und im unteren 'Teil der Pfanne (74) ein Durchlaß (88, 192) vorgesehen ist, der mit dem unteren Nutteil (85, 87) in Verbindung steht und den einzigen Zugang zu dem Inneren des hohlen Ventilschaftes (98) über dessen unteres Ende bilden.

13· Ventilanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß mindestens eine im

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Pfannengrund. (Υ6) der Pfanne (74) ausgebildete Quernut (es) aufweist, die sich von dem unteren ^nde des unteren i'iutteils (85, 87) zu der öffnung am unteren Ende des Ventilschaftes (98) erstreckt.

14· Ventilanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß ein beispielsweise rippenföriniges -"-uflager (192) aufweist, welches das untere Ende des Schaftes (98) im Abstand oberhalb des Pfannengrunde ε (76) der Pfanne hält.

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