DE2519542A1 - Vorrichtung zur behandlung von einem oder mehreren stueckguetern in einem geschlossenen raum, sowie methode, um mit hilfe der vorrichtung voruebergehend oder permanent hohlraeume in einem poroesen material zu fuellen - Google Patents

Description

Γ UI Ol HUUWW

CTPL-ING. H SPtANEMANN

Dr. B. REITZNER

WPL-ING. J. RICHTER

8000 MÖNCHEN 2

Tal Io

1133-1-9183

Vorrichtung zur behandlung von einem oder mehreren Stückgütern in einem geschlossenen Raum, sowie I.Iethode, um mit Hilfe der Vorrichtung vorübergehend oder permanent Hohlräume in einem porösen Haterial zu füllen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Behandlung von einem oder mehreren Stückgütern (im Nachstehenden wird darunter einzelnes, bz~v. geschichtetes, gestapeltes, gebündeltes oder auf andere Weise in der Mehrzahl angeordnetes Material verstanden) in einem geschlossenen Raum, in welchem dem Stückgut die Möglichkeit gegeben wird, auf einer, das Gut aiif stützenden Fläche zu ruhen, sowie eine Methode, um vorzugsweise Kit Hilfe der oben definierten Vorrichtung vorübergehend oder ständig Hohlräume in einem Material zu füllen, in welchem die Dichte der Hasse (d. h. die des porösen Stoffes) geringer ist, als die Dichte des Materials, wobei das Haterial unter einer Vakuumperiode in grösserem oder geringerem Umfang von eingeschlossener Luft und/oder Flüssigkeit in den Hohlräumen befreit wird.

Selbst wenn die vorliegende Erfindung auf einer Ilehrzahl verschiedener Anwendungsgebiete zur Verwendung kommen kann, so soll die nachstehende

509847/0832

— 2 —
Exemplifikation der Erfindung der Imprägnierung von Holz reiten.

Es sind bereits verschiedene Holzimpragnierungsnethoden bekannt, bei denen das Eolzr.aterial in einem Autoklaven untergebracht v;ird, in dem wiederuM clas Lolz:iiaterial einer Vakuumbehandlung mit nachfolgender Druckbehandlung ausgesetzt wird, um in der Letzteren unter ⁷IiIiC!: ein inprescen von Iuprägnierungsflüssigkeit in die Poren des Holzes svi erreichen. Es ist ein ausdrücklicher Wunsch, dass die Inprägnierungsflüssigkeit zu den tieisteöglich in Holz liegenden Poren gelangen kann und dafür sind eine Reihe von Methoden vorgeschlagen worden. I'eispielsweise ist die Ilöglichkeit vorgeschlagen worden, den Druck in der Flüssigkeit und ir.i verwendeten ("as hastig zu variieren, ui_i dadurch guten Inprägnierungseffekt, guten ötabilisierungseffeht und gewünschte Färbeffekte zu erhalten. Ss sind gleichfalls verschiedene Methoden vorgeschlagen worden, neues ^Tiaterial herzustellen., beispielsweise durch die Verven dung von bereits bekannten Verfahren, aber unter Verwendung von Kunststoff anstelle von Iraprügnierupgsflüssigl-eit.

Die vorliegende Erfindung hat zum Zweck, eine Vorrichtung auszunutzen, in welcher Stückgut die !Möglichkeit gegeben wird, auf einer das Gut aufstützenden Fläche zu ruhen. In der Absicht, die Inpragniervingsflüssigkeit innerhalb eines begrenzten Volumens zu halten, und in der Absicht, eine Konstruktion aus leichten Bestandsteilen zu erhalten, gibt die vorliegende Erfindung Anweisungen, einen geschlossenen Kaum zur Aufnahme des zu behandelndes Stückguteo zu gestalten, wobei der geschlossene Saum so beschaffen oder begrenzt wird, dass er in sich zusammenfallend ist. Dies bedeutet, dass die in sich zusammenfallbare Umhüllung bei der Vakuumbehandlung oder bei einer Behandlung unter Druck von aussen das Stückgut dicht umschliessen wird.

5 09847/0832

Was in erster Linie als kennzeichnend für eine Vorrichtung gern.äss vorliegender Erfindung angesehen v/erden kann, wird im kennzeichnenden Teil des nachstehenden Patentanspruches 1 angegeben.

Die vorliegende Erfindung umfasst ebenfalls eine Ilethode, um vorzugsweise mit Hilfe einer Vorrichtung von oben genannter Beschaffenheit, vorübergehend oder permanent Hohlräume in einen porösen "^Taterial zu füllen, dessen Dichte der lasse geringer iet, als die Dichte des Materials. Es int eine bekannte Tatsache, dass in einen derart porösen Haterial Poren oder Hohlräune vorhanden sind. Beispiele für solches Material sind Holz, Leichtbeton, Beton usw. Die vorliegende Erfindting basiert auf die bereits vorhandene Erkenntnis, dass das Material unter einer Evakuierungsperiode in grösserera oder geringeren Ausnasse von in den Hohlräumen enthaltener Luft und/oder Flüssigkeit befreit v/erden soll, um dadurc¹ die Hohlräume für die Aufnahme von I^pregniernngsflüssigkeit oder anderer gewünschter flüssigkeit, die den Hohlräumen genäss vorliegender "ethode zugeführt werden soll, vorzubereiten. Das Grundlegende für die 3'etliode genäss der vorliegenden Erfindunr ist, dass während der nachfolgenden Druekperiode die Hohlräume mehr oder weniger nit Flüssigkeit gefüllt vierden sollen. Die Druckperiode wird erreicht, sobald eine Druckateigerung bis zum Erreichen oder TJeberschreiten des Atnosphärendrucks geschieht« Peüiä3s der Erfindung wird Anweisting darüber gegeben, dass einem zur Verringerung der Oberflächenspannung dienenden Cras und/oder Lösung ermöglicht wird, zuerst ganz oder teilweise die Hohlräume zu füllen und anschliessend damn gnjiz oder teilv/eise aus den HohlrMtimen entfernt wird. Was in erster Linie als kennzeichnend für eine Ilethode entsprechend der vorliegenden Erfindung angesehen werden kann, wird im kennzeichnenden Teil des vorliegenden Patentanspruches 10 angegeben.

509847/08

Eine derzeit vorgeschlagene Ausführungsfom, welche die für die vorgeschlagene Erfindung, signifikanten Merkmale aufweist, wird nachstehend rriher veranschaulicht unter Hinweis auf beigefügte Zeichnungen, in denen Fig. 1 in Horizontalansieht eine Anlage, teilweise aufgeschnitten und gekürzt,zeigt,

Fig. 2 die Anlage entsprechend Fig. 1 in Seitenansicht zeigt, VIg. 3 die Anlage entsprechend Fig. 1 und 2 in Vorderansicht, komplettiert nit einer scheuatischen Hebevorrichtung für den geschlossenen Eaun zeigt, wobei der geschlossene üaum teilweise in Schnitt

dargestellt wird,
Pig. 4 schematiseh einen vertikalen Schnitt durch die Anlage entsprechend Fig. 1,2 und 3 zeigt, wobei notwendige Rohrinstallationen und übrige Teile zur Durchführung einer Behandlung oder Imprägnierung

von Stückgut eingezeichnet sind,
Fig. 5 in vergrösserter Skala eine Abdiehtvorrichtung nach Illustration

in rig. 4 zeigt, sowie
Fig. 6-9 Vorrichtungen zeilen, um eine Konzentration der !Behandlung auf gewisse Flachen des Stückgutes zu ermöglichen.

Die gcrtäss vorliegender Erfindung angezeigte AnInge oder Vorrichtung zur Behandlung von einen oder nehreren Stückgütern 1 in einen geschlossenen T'aum 2 zeigt eine das Stückgut aufstützende Fläche 3 und diese Fläche ruht selbstverständlich auf an und für sich bekannte Y/eise auf einer Unterlage 4. In Fig. 4 wurden die Flächen 3 und 4 voneinander verschoben gezeigt. Der geschlossene Baum 2 besteht gemäso der Erfindung aus einer in sich zusamnenfallbaren Umhüllung, deren der Fläche 3 zugekehrtenPartien 2a nit einem Rahmen 5 zusammenwirken, welcher so angeordnet ist, dass er mit der Fläche 3 zusammenwirken kann (siehe Fig. 5)* Der Rahmen 5 bestellt aus zwei Winkeleisen, bezeichnet 5a und 5b, welche mit Hilfe von Schweissn'ihten 5c, 5d fest niteinander verbunden rind,

509847/0832

einen Innenraum 5e bildend. Der geschlossene Eaun besteht aus einer in sich zusarmnenfallbaren Umhüllung in Form einer Innendecke 6, einer Zwischenlage 7, beispielsweise aus Schaumgummi, \mä einer Auscendecke 8.

Der Teil des Rahmens 5, welcher der Fläche 3 zugekehrt iet, wirkt zusammen nit einer Abdichtung 9, welche am Teil 5a des Jiahnenu befestigt ist und der Fläche 3 zugekehrte Lappen 9a und 9b aufweist, un dadurch eine gute Abdichtung zwischen den geschlossenen i;aun und der äusseren Atnosphürenluft zu gewährleisten. Dies ist besonders bei einer Vakuumbehandlung des Stückgutes von Bedeutung.

An Γίahnen 5 ist in vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Ueberzug 10 fest angebracht, welcher sich in einen unter der Fläche 3 befindlichen Pehiilter erstreckt, Der Zweck des üeberzuges 10 wird später nivher besehrieben. Es hindert jedoch nichts daran, dasn der Ueberzug 10 direkt an der Auscendeeke 0 der in sich zusairr.enfallbaren Unhüllung befestigt ist. Eine AusstossvorricT txtng 11 ist über eine Leitung 12 in Verbindung nit der- Inneren des Raumes 2, wobei die Leitung 12 nit einer Saugglocke zusar-Tr.enwirkt. In Fig. 4 wird angedeutet, dasc zwischen der Atisstossvorrichtung 11 und der Saugglocke 13 ein Ventil 14 und ein Anzeiginstriu ent vorhanden ict. Die Saugglocke 13 ist im oberen Teil des Raumes angeordnet und in einer entsprechenden Aussparung der in sich zusar.menfallbaren Umhüllung 2 untergebracht;

Der RaI-rien 5 trägt eine Anzahl, vorzugsweise gleiclui^csig verteilter Pfosten 16, welche eine Wand tragen, die sich vi.\ die in sich e zusammenfallbare Unhüllung 2 erstreckt, und diese V/and zusanr.en nit den Pfosten 16 und zusammen nit der in sich zuspmnenfallbaren Unhüllung 2 bildet einen wasEero.ic?ten Raum 17. Der kaum 17 kann ; dt Hilfe oiner Leitung 18 und einem Ventil 19 nit Flüssigkeit aufgefüllt v/erden.

509847/0832

Dadurch wird (¹Gr notwendige Druck atif die Abdichtung 9 zwischen dem Rahmen 5 und der ZLücbe 3 sichergestellt. Dan Einführen der Flüssigkeit in den Latin 17 bringt auch den Vorteil mit sich, dass das Luftvoluiien aus den geschlossenen Latin 2 und dem Material durch die Evakuierungsleitung 12 heraus; epressi wird, i "it Hilfe einer Leitung 20, einen Ventil 21 und einer v/eiteren Leitung 22 kann der Inhalt in. 1 atm 17 in einen sich unter der Fl-"ehe 3 befindlichen Tank 23 entleert v/erden.

In einen Behälter 24 wird die Flüssigkeit 25 untergebracht, welche über ein Sieb 2G, einer Leitung 27 und einer Pumpe 28 einer Ausstossvorrichtung 29 zugeführt wird. Die verwendete Flüssigkeit wird über eine Leitung 30 find einen Ventil wieder in den Tank 24 zurückgeführt, tin in einer Lann.er 24a die Luft absetzer zu können. Die Earmer 24a ist deimnch vom Π atm 24b durch eine V/ond 32 getrennt. Die sich in der Kammer 24a bilderde Luft v/ird durch eine Leitung 33 abgeführt.

Gas wird in einer riasche 34 verwahrt und d.ieces <"as kann den Stückgut über eine Leitung 35, einen ^entil 36 und einer weiteren Leitung 37 zugeführt v/erden. Der Leitung 37 v/ird durch den R-?bnen 5 iXxrchlass gew-'ihrt, uxi in das Innere des geschlossenen Launes 2 zu mulden. Die ^>ehandlungsflüssigkeit 30 kann der¹ I'aterial über die Leitung 39, dei¹. Ventil 40, der Leitung 43» den ^ventil 42, der Leitting 41, den Ventil und der Leitting 12 zugeführt werden. Die rehandltingsflüssigkeit 25 kann den. Stückgut in der in sich zusruimenf all baren Umhüllung über die Leitung 27, der Punpe 28, der Leitung 41, den Ventil 42, der Leitung 43_? den Ventil und über die Leitungen 57 in den Jlaiv?. 2, begrenzt durch die in sich zusamenfallbare Umhüllung 2, eingeführt werden.

In Pig. 3 v/ird gezeigt, dass eine Seilzugvorrichtung 45 verwendet werden kann, un : it Hilfe von Seilen 46 und 47, so/ie Seilr-'ldern 4G und 49 den

509847/0832

geschlossenen raum. 2 zu heben und zu senken. Die Seile 46 und 47 können zvee]:nänsigerweise uit den Pfosten 16 zusammenwirken. Der Hebevorrichtung, welche r:ich der Seilzugvorrichtung 45 bedient, kann, ermöglicht werden, sich an Gleitschienen 50 bzw. 51 entlang zu bev.-eren. Für die Konstruktion dieser Hebevorrichtung wird vorausgesetzt, dass sie aus bereits bekannten Teilen bestellt und das Prinzip der Erfindung bedient sich nicht notwendigerweise dieser Vonsti-uhtior», weshPlb diene nur nchenatisch anredeutet wurde.

Die "!Srfindung gibt puch Anweisung über eine Höglichkeit, eine Konzentration und/oder eine stellenweine Behandlung des Stückgutes oder Katerials zu erhalten. Dies v/ird ir Tig. 0 - 9 illustriert. Für dieser Zweck wird eine poröse Kunststoffplatte 53 verwendet, welche auf den zu behandelnder Katerial an-ehr acht wird, hier die Hinweisbezeic? .rung 54 gegeben, versehen nit Poren oder Zellen 55. Hit Hilfe der. Cirkels imd des darin angebrachten Punktes 55' wird illustriert, dass die Aur;h"lking luftgefüllt ist. Auf deii J^Tatc j ial 53 v/ird eine Platte 56 angehr·⁰c] t, v/elche eine unregclnässige Por:¹. he.t. Bei Valruumperiotlen vird dio Luft aus den Aushöhlungen 55 dxirel· die Platte 53 und durch die Auscparun.-en 57 in der Platte 56 evakuiert, wobei das Fittel eingetränkt in der Platte 53 unter der· Einfluss der Y/irkung des Atnosphärendruckn nacl ohcp fliesst und vorübergehend die Aussparungen 57 füllt. Nach einen Zurückgang -auf Normaldruclc geht das Ilittel aus der Platte 53 zurück, aus welcher durch den Unterdru.ck in den Aushöhlungen 55 das Tlittel in dieselben gesaugt wird und dieses fi^:.llt,v/ie in ".-'ig. 9 dargestellt. In Fir . 7 v/ird illustriert, dass das Kittel in der Platte 53 die Aussparung 57 i'-it Flüssigkeit füllt und dass diese flüssigkeit w^:ihrend des Druckaugenblickes in Pig. 8 durch die Platte 53 aus den p.aum 57 in die Poren 55 eindringt. Das Letztere wird in Fig. 9 dargestellt. Es ist deutlich, dass an die Vorrichtung mehrere daa Out drag:ende Flächen und mehrere geschlossene R^r'ume angebrac! t werden können und dasr· diese ,ie nach der Ilonpliziert^eit des

509847/0832

Prozesses miteinander ausgetauscht werden können.

Die Erfindung¹ gibt auch Anweisung über eine Methode, um vorzugsweise mit Hilfe der Vorrichtung oder Anlage wie vorstehend beschrieben, vorübergehend oder permanent Hohlräurie in porösen Material zu füllen. Das Material v/ir-i während einer Vakuumperiode von mehr oder weniger der in den Hohlräumen eingeschlossenen Luft und/oder Feuchtigkeit befreit. Während der nachfolgenden Druckperiode werden die Hohlräume mehr oder weniger mit Flüssigkeit gefüllt, wobei die Druckperiode durch Drucksteigerung bis zur oder über die Atmosphärengrenze hinaus entsteht. Durch die Anwendung eines zur Hinderung der Oberflächenspannung dienenden Gases und/oder Flüssigkeit und durch völliges oder teilweises Füllen der Hohlräume durch das Gas bzw. der Lösung und anschliessend völliges oder teilweises Entfernen aus den Hohlräumen wird der Vorteil gewonnen, dass die verwendete Flüssigkeit oder Imprägnierung bis zu einem Minimum ausgenutzt wird, ohne dabei von der Forderung abgehen zu müssen, die ganze Zellenwand im Material mit Flüssigkeit zu belegen. Nachdem zuerst das Gas und/oder die Lösung die Hohlräume gefüllt hat, ist es möglich,das Gas einem Vakuum auszusetzen, und dabei bis zu einem Orad, bei dem das Gas und/oder die Lösung aus den Hohlräumen kocht. Dadurch wird gewährleistet, dass die Hohlräume nicht mit Flüssigkeit gefüllt werden, sondern lediglich die Zellenwände mit Flüssigkeit belegt werden. In gewissen Fällen kann es ratsam sein, das Material von Gas und/oder Lösung zu befreien, wenn das Material von Impreignierungsflüssigkeit umgeben ist. Durch hastige Erhöhung und Verminderung des Druckes wird eine Pumpwirkung erzeugt, welche die Möglichkeiten noch mehr verbessert, nur die Zellenwände mit der Impragnierungsflüssigkeit zu belegen.

Die Erfindung bezieht sich folglich auch auf die Erkenntnis, die

S098A7/0832

Höhlungen durch einen leichtflüchtigen Kohlenwasserstoff füllen zu lassen, z, B. Propylen, und dass der Druck reduziert werden soll, ' sowie dass das Haterial in einen weniger leichtflüchtigen Kohlenwasserstoff getaucht wird, z. B. Petroleum, Teer und der,:;!.", wobei der leichtere Kohlenwasserstoff den schwereren Kohlenwasserstoff auflöst. Die Stufe iiv. Prozess, auf welcher der schwerere I ohlenwasserstoff aufcenomcn wird, wird unterbrochen durch die Jrhöliung des Unterc'rucks, sodass gewisse Teile des in die Zellen eingedrungenen schwereren Kohlenwasserstoffes wieder herausgedrückt werden. Dadurch, dass die Zellen aufs Neue ein oder mehrere I'ale f-;nnz oder teilweise ciit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoff gefüllt werden, erreicht nan eine Befeuchtung der Zellenwynde mit schv/erera Kohlenwasserstoff, ohne dass die Zellen gänzlich gefüllt werden.

In der vorgenannten Beschreibung ist als ein Beispiel für Material Holz angedeutet worden, aber auch Beton oder -'ndere nit liöklun/'en versehenen !'".terialien können belebt werden und für die Fr'.lle, in denen Material riit Kunststoff behandelt v/erden soll, ist es ratsam, Härtemittel und Kunststoff wechselweise in die Zellen relanren zu lassen. Im letzteren ..'rille entsteht eine wesentliche Beaktionsw'lrme und diese ]:ann Mittels einer Wasserbesprühuni"; oY-r-e weiteres abgeleitet v/erden.

Der in ?ic. 4 ,rezei^te Ueberzufr 10, der siel· nach unten in den Behälter i.iit der Plüssi^lreit 38 erstreckt, soll nnch ^T'ö_;Michkoit luftdicht sein, ur.1 dadurch· nichit die Funktion der Vorric]itun_f'; su { ef.^:;h.rden. Kn.chden die Svr'.]:uierun_; svorrioh.tvinf; 11 für die Erfindunr wesentlich ist und da ein bedeutendes Trümin erforderlich ist, soll ;iie 1?lüsfii"keitspunpe 11 nit V/asser odor V/rsRerlösun^en betrieben werder, vmo dadurch dem Inneren des Raumes 2 ein Yakiiun von 95 his 99> zusichert.

5098A7/0832

Wenn anf:enor_;men wird, dass dieser Kohlenwasserstoff zuerst angewandt und in die Zellen einreführt wird, ist es angebracht, den Prozess abzubrechen wenn die Aufnahne von schwereren Kohlenwasserstoff z, B. Teer geschieht, darit dadurch ein Einsparungseffekt erreicht wird. Durch eine erneute 3teif:erun_f': des Unterdrucks, so, das.^r; ein gewisser Teil des in die Zellen eingedrungenen Teers erneut herausgedrückt und zurück in den Lagerunfstank befördert wird, kann der Tüinspartin^seffekt ebenfalls {riinsti^· beeinflusst werden. Donach können die Zellen erneut ein oder mehrere !."ale nit Propylen, d. h. den leicr.tflüehtiren Kohlenwasserstoff frefüllt werden, was einen v/eiteren Einsparungneffekt rit sich führt, dadurch, dasc die Innenseiten der Zellen mit den schwerer Kohlenwasserstoff lediflicl· befeuchtet werden ohne dass die Zellen f;"nzlich pefr.llt werder nüssen.

Die in Fir. G - 9 angedeuteten Endlichkeiten, die Fehandlunf des Materials auf f-ewisse Stellen au becel r^:ml:en, können ihre spezifische recleutimp· erlangen, v/enn es als wichtir angesehen wird, dasc f.cv.arjGe Ilohlrr.urae mit r.ohr Haterial als p.ndere gefüllt werden. So kann -Is Beispiel genannt vforrler, dn.a- C3 not'.vendij sein kann, die F.olilr'-'-i¹: «e ^r:±t r.ehr iAinststoff zu füllen, v/enn es eich up öle Tritt- bzw. Stosaeite einer Treppenstufe handelt. Durch die Schaf fmr eines Tlnfazines und s. ^r^. das Auflegen eines weichen Schau:intoffes auf die " Hterialfl".cl'e, können bertiir'te Stellen während der 'iDrucIperiode ^rössere Pliissipkeitanencen -it l-crrbivr ter Dosis oder üeberciosin •iTv.fnel·:".en,

Die PlUche 3 v.'ur.Te in vorliefenäon Ausfii: run^sbci^piel als eine Platte dargestellt, die vor air er JecVe urpeher ist, aber diese k^xin selbstverst^:ndlicl·. -it einer liift'.'ic'ter und für Unterclruo]- ,""ec-irneton festen jJOm ersetzt werdor. de At:!?. ~e oder ^TTorricl ti uv: kann "it einer Plüscig keit, κ« h. 2-4; Ii/.profTiiermfslös^nß in ävx L:.dfinf_" oder " it 2 ver-

509847/08 3 2

schiedenen Flüssigkeiten, beispielsweise einer Flüssigkeit, bestehend aus hauptsächlich V/asser in inneren Behälter 24 und z. B. Öl, Petroleum, Kunststoff, Teerlösung oder dergl. im äusseren Γ-ehülter 23, der letztere könnte rrieichzeitig nit einem Pigment für sogenannte Tiefeneinfärbung versehen sein.

In den vorgenannten Ausführungsforraen der Erfindung: ist die Fläche 3 in Form einer flatten Platte beschaffen. Es besteht ,iedoch kein Hindernis, dass in dieser Platte eine Aussparung· geschaffen v/ird, welche nit einem geschlossenen I.aun zusanrnenwirkt, der aus einen stützenloaen Iaterial als einer in sich zusarmenfallbaren Umhüllung" besteht, welches bedeutet, dass Stückgut in die Platte 3 versenkt werden kann und dariit die Höhendinensionen für den geschlossenen Raum reduziert werden können. Diese Ausführungsforii kann passend sein, wenn beispielsweise Boote oder ähnliches in Panzen iripregniert werden sollen.

Ausserdem können auf diese Weise Stückgut oder !"aterial aus Fiberplatten beschaffen sein, welche imprägniert werden sollen.

Dies kann auf folgende Vfeise geschehen, dass Stapel von Fiberplatten abgestellt v/erden \tnd den Behälter Flüssigkeit zugeführt wird. Sämtliche Platten schwirmen dabei nach oben, aber sobald die unterste Platte Flüssigkeit aufgesogen hat, wird sie schwer und sinkt auf die Unterlage 3, Auf diese V/eise sinken sämtliche Platten nacheinander auf die Platte 3.

In einen darauffolgenden Evakuierungsabschnitt wird die Flüssigkeit aus den Platten abgesaugt und sie können dann trocknen.

509847/0832

Claims (2)

Patentansprüche

1. Vorrichtung nur Behandlimg von einem oder mehreren Stückgütern

in einen geschlossenen ::auri, in welchen den Stückgut die !löslichkeit gegeben wird, auf einer das Out aufstützenden Fläche zu ruhen, dadurch gekennzeichnet , dass der geschlossene Raum aus einer in sich zusanmenfallbaren Umhüllung besteht, deren die der Fläche zugekehrten Partien mit einem Rahmen zusarmenwirken, welcher so angeordnet ist, dass er nit der Fläche zusammenwirken kann.

2. Vorrichtung genäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Seiten des Rahmens, welche der Fläche zugekehrt sind, nit einer Abdichtung zusammenwirken.

3. Vorrichtung genäss Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und/oder der Raum einen Ueberzug oder Kragen aufweist, der sich an der Fläche vorbei und nach unten in einen unterhalb der Fläche gelegenen Behälter erstreckt.

4. Vorrichtung gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass eine Ausstossvorrichtung angeordnet ist, um über eine Leitung eine Evakuierung des geschlossenen Raumes zu ermöglichen.

5. Vorrichtung genäss Patentanspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass das von der Ausstossvorrichtung abgewandte Ende der Leitung in den oberen Teil des Behälters ausmündet.

6. Vorrichtung genäss Patentanspruch 1, dadurch gekennaeich net, dass der Rahmen mit einer Anzahl, vozugsweise gleichmässig verteilter Pfosten vereinigt ist, welche eine Wand tragen und diese aus amen mit der in sich zusammenfalibaren Umhüllung einen wasser-

509847/0832

dichten üauii bilden.

7. Vorrichtung genäss Patentanspruch 6, dadurch g e k e η η zeichnet , dass der wasserdichte Raxi'i in Verbindung mit einer Leitung zun Auffüllen des Lauites steht, wobei die Füllung teils den !Dichtungsdruck erhöht und teils den geschlossenen Kaun evakuiert.

8. Vorrichtung; genäss Patentanspruch 1, dadurch ,-· e h e η η zeichnet , dasn ein für eine konzentrierte ^T ehandlung ausgewählter Stellen, in einer weichen porösen Platte eingedr'nktps ^rrittel und eine nit öffnungen verse'iere Platte verwendet v.'ird.

9. Vorrichtung geivlss Teilen der vorgenannten Patentannprüc] c, dadurch gekennzeichnet , dass die das Out aufstützende riäche eine Aussparung aufweist, nit welcher ein ,:; escjilossener Ttairi aus einer in sich zusa^T".:~.er>fallbaren Urhüllung zusrjinenv:irlct.

10. "Tetliode, uu vorzuf;sv,'cise nit Hilfe der Vorrichttin_::;, r/clche in Teilen der vorgenannten Patentansprüche definiert i::t, vorübergehend oder permanent Iiohlruuine in einen I'aterial feilen zu können, dessen dichte der !'Tasse geringer ict als die Dichte des .!atorials, v/oboi das I'.aterial unter einer Ya!;uunperiode in grösseren oder geringeren Ausnasse von eingescl-'losncnor Luft und/oder l'lüssigkeit in den IIohlrMunen befreit v:ird, dadixrch gekennzeichnet , dass während der darauffolgenden !Druckperiode, die Hohlräume mehr oder weniger nit l'lüssi:!-eit gefüllt verder, v/obei die Druckperiode erreicht wird, durch eine

509847/0832

— Vt —

Drticksteigerung bis zur oder über die Atnosphärengrenze hinaus, dadurch, dass ein zur Verringerung der Oberflächenspannung dienendes Gaa und/oder Lösung zuerst ganz oder teilweise die Ilohlräune füllt imd danach ganz oder teilweise aus den Hohlräumen entfernt wird.

11. "ethode gen'isr. Patent an spru.ch 10, dadurch gekennzeichnet, dass nach der ersten Füllung- eier UoTilr.'une rr.it Gas und/ oder Lösung das "atsrial einem Vakuum bis zu solche:! C'rade ausgesetzt wird, dass das Gas und/oder die Lösung aus den Hohlräumen kocht.

12. l'ethode geräss Patentanspruch 11, dadurch y e 1: e η η ζ ο i c h net, dass die Zellen des I'aterials von '"as und/oder der Lösung befreit werden, wenn dos "aterial von """!Lisci^Veit umgeben int,

13. "letLode ge- äss "eilen der vorgenannten Patentansprüche, dadurch g e ]: e η η ζ e i c 1. η e t , dass der iiruck hastig zu-und. abni^rruit.

14. T'ethode ge.nlss Teilen der vorgenannten Pat'?ntaranrüel_:e 10-13, dadurch gekennzeichnet , d"sc L'olilim; on oder Zellen von lcichtflüchtir-eri Kohlcmvasrerc; toff, ".. '■". Prop;,lrn , gefüllt oind und der Druck reduziert vird, wV'r.Tenä drs "aterial in einen weniger leichtflüchtigen KoMer.vuserctoff, r.. ~". Petrolepxi, Teer odor dcxvl. fenen^t wir·!, woboi. der leichtere jcGrotoff den ccl.v/ereren .'.ohlf :r '^c^erstorr 1"^t.

509847/0832

15. ""etliode geraäss Patentanspruch 14, dadiirch g e 1: e η η -

zeichnet, dass im Prozess, wenn der schv.-erere Kohlenwasserstoff aufgenommen v.ird, durch eine 3-rh^hung des Tinterdruckes abgebrochen wird, so, dasc ein gewisser Teil des in die Zellen eingedruckten schwereren Kohlenwasserstoffes v/ieder heratisüekt v;ird.

1G. TTethode genäse Patentanspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass Zellen erneut ein oder nehrere T-TaIe panz oder teilv;eise nit leichtflüchtigen Kohlemvasserctoff refüllt xieTöeii, un die Zellenv/"nde mit schwereren Kohlenwasserstoff zu befeuchten (ohne dn.s;j die Zellen gänzlich gefüllt v/erden).

17. Tlethodo genäse Teilen der vorgenannten Patentansprüche 10-16, dadurch gekennzeichnet, dass das J'aterial aus Holz, Beton oder 'hnlichem besteht und dass Kärter-iittel und Kunststoff v/ech.selv/eise in die Zellen eingeführt v?erden.

18. Ilethode geriäss Patentanspruch 17, dadurch g e 1: e η η zeichnet , dass die Reaktionswärme durch V/asserbe-

sprühung abgeleitet wird.

19· ilethode geraäss Teilen der vorgenannten Patentansprüche 10-16, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellen in bestimmten Teilen des Materials einer intensiveren Behandlung als übrige Zellen ausgesetzt werden.

20. Ilethode geräss Patentanspruch 10, dadurch gekennzeichnet , dass das T'aterial aus Platten besteht, welchen ermöglicht wird, in einer Flüssigkeit zu schwimmen, dass die Platten eingedr-'inkt und dannch einer Vakuumbehandlung

509847/0832

2 b Ί 3 5 A 2

- vr -

16

ausleset r,t v/erde'o, während der die Flüssigkeit aus der. in der Platte erth.°.ltenen ^rol:lr-".imen £^resaiaft v.'ird.

09847/0832