DE2344453C2 - Düsenanordnung für einen Tintenstrahlmatrixdrucker - Google Patents

Düsenanordnung für einen Tintenstrahlmatrixdrucker

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Description

45
Die Erfindung geht von einer im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art einer Düsenanordnung für einen Tintenstrahlmatrixdrucker aus.
Durch die DE-OS 20 24 330 isi es bekannt, bei einem ^o Tintenstrahlschreiber, der mit elektrisch leitfiihiger Tinte arbeitet, die durch eine vor der Düse angeordnete Beschleunigungselektrode in Form einzelner Tröpfchen aus der Düse ausgestoßen wird, die Düse aus ühis herzustellen.
Bei dem Tintentröpjchenschreiber nach der DE-OS 42 912 wird zum Zwecke der Tröpfchenbildune das Düsenrohr periodischen Verengungen unterworfen. Kiner derartigen Beanspruchung dürfen Glasdiisen nicht ohne weiteres über längere Zeit austrev..:/i scm. bil
Es ist auch vorgeschlagen wurden (DE-AS 2' 44 842). hei einem Tintentröplebenv.hr" ^cr mn iincm iv.n Finte u'.'f'illiei!. :iii' Düse ■.!'". ' ■■> · |ί;·;;·:ο·ιν .r:n. rj:;-,·
■■■:!i:n;
ben der Tintenstrahldüsen, wodurch Kurzschlüsse verursacht werden können, zu einer unerwünschten Störanfälligkeit bei. Dies wird hervorgerufen durch Elektrolyse von Metallteilchen als Ergebnis eines elektrischen Potentials über der Tinte und den die Tinte führenden Teilchen.
Es ist die Aufgabe der im Anspruch I angegebenen Erfindung, eine Düsenanordnung für einen Tin; enstrahlmatrixdrucker so auszubilden, daß Verklebungen der Tintenaustrittsdüsen, die durch Elektrolyse von Metallteilchen entstehen, vermieden werden.
Weitere Merkmale der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispieles beschrieben.
Der Verteilerkopf 36 weist pro Tintendüse je einen Zuführungskanai auf. Der aus einem piezoelektrischen, keramischen Material bestehende elektromechanische Übertrager tO ist mit dem genannten Zuführungskanal im Verteilerkopf 36 ausgerichtet. Das Düsenmundstück 38 ist an der anderen Seite eines mit dem Zuführungskanal ausgerichteten Loches im piezoelektrischen Material angeordnet. Das Tintendrucksystem 40 liefert dem Verteilerkopf 36 unter Druck stehende Tinte, so daß das Oüsenmundstück 38 den Tintenstrom 41 erzeugt. Beide Seiten des piezoelektrischen Materiales weisen je eine Elektrode 43 auf, die mit der Signalquelle 24 verbunden sind, um das piezoelektrische Material in mechanische Schwingungen zu versetzen, die in axialer Richtung der Düse verlaufen und so den Tintenstrom 41 in viele gleich voneinander beabstandete, gleich große Tintentropfen
45 auflösen. Die Ladeelektrode 20 ist der Stelle benachbart, an welcher der Tintenstrom 41 in einzelne Tintentropfen 45 unterteilt wird. Eine der Ladeelektrode 20 zugeführte, vom Zeichengenerator 50 gelieferte Spannung hängt von den Eingangssignal auf der Leitung 42 ab. Eine Bezugselektrode, wie die geerdete Elektrode 44 ist in der Nähe des durch den Verteilerkopf 36 führenden Tintenkanales angeordnet. Der Filter 34 ist .twischen der genannten Elektrode 44 und dem durch den Verteilerkopf führenden Tintenkanal angeordnet, so daß irgendwelche aus einem elektrolytisch auf der Elektrode 44 vorkommenden Prozeß resultierende Partikel gehindert werden, in den Tintenstrom einzutreten. Die eine Klemme des Zeichengenerators 50 liegt am Beztigspotential, beispielsweise an Erde, und die andere Klemme ist mit der Ladeelektrode 20 verbunden. Somit wird ein elektrischer Weg für die Aufladung der Tintentropfen 45 durch die Bezugselektrode 44 über den Filter 34, den Tintenstrom 41 und die Ladeelektrode 20 errichtet. Wenn die Ladeelektrode 20 eine positive Spannung aufweist, werden Elektronen vom Ende des Tintenstromes angezogen, so daß die Spitze des Tintenstromes negativ wird. Wenn der Tropfen gebildei wird, ist diese negative Laduns: eingelangen, so daß der Tintentropfen von dem folgenden elektrostatischen Feld beeinflußbar ist. Die aufgeladenen Tintentropfen haben nämlich ein statisches elektrisches Feld zu durchqueren, das von den an die Hochspannungsqucile
46 angeschlossenen Ablenkelektroden 48 erzeug! wird. \ul diese Weise werden die das Zeicnen bildenden Πη',·'·'!Γ('ρίεη aι!' die richtigen Stellen des /:.i bedrük-'■<■■.:!. ,,! l:apiert:-> 32 abgcienu. ·:η.Ι die anderen fiir den Hüi.'k lilies /eiL'iens nicht e!-;u,\;erl!ch_M Timcnirdpei! :■■ i"ücn zur i MHenaiillar:L'h!enJe 28 wienei. i';ie dort ^ii-'eiangene linie wird hierauf .«cfilten und uem r'iir.endni.'ksvstcm 40 wieder .· ,vc-l uhri
Zusätzlich zu dem zuvor erwähnten elektrolytischen Problem treten weitere chemische Korrosionsprobleme auf, wenn einige Materialien über eine lange Zeit hinweg der Tinte ausgesetzt sind. Aus diesem Grunde besteht der Verteilerkopf 36 aus einem Kunststoff, beispielsweise Plexiglas, da dieses Material eine ausreichend mechanische Widerstandskraft aufweist und chemisch neutral ist bei einem Ausgesetztsein gegenüber Tinte über einen langen Zeitabschnitt hinweg. In einem besonderen Ausführungsbeispiel wurde in einem Drucker ein Übertrager 10 aus e.nem piezoelektrischen keramischen Material verwendet, das für axiale Schwingungen polarisiert war. Das pie?oelektrische Material wies eine Bohrung von einem Durchmesser von 0,9 Millimeter auf. Diese Bohrung wurde an beiden Seiten aufgebohrt, um sicherzustellen, daß die Elektroden 43 nicht in den Bohrungsbereich ragen, wodurch sie durch die leitende Tinte kurzgeschlossen werden würden. In die Aufbohrung des einen Endes wurde eine Quarzdüse mittels Klebens eingesetzt Es stellte sich heraus, daß ein halbelastischer Kunstharzkleber hierfür geeignet ist, da er eine geeignete Wärmeausdehnungscharakteristik aufweist. Für das Verbinden des piezoelektrischen Materiales mit dem aus Plexiglas bestehenden Verteilerkopf wurde ebenfalls ein Kunstharzkleber verwendet Die Bezugselektrode 44 wurde aus nichtrostendem Stahl hergestellt und in eine mit den Tintenzufünrungskanälen in Verbindung stehende Öffnung des Verteilerkopfes 36 eingeschraubt. Der Filter bestand aus einer Mischung von Zellulose und neutralen Ester von Zellulose und das Vorfiltermaterial bestand aus reinem Glasfiber mit einem Acrylbinder. Es ist ersichtlich, daß diese
ίο Konstruktion einen elektrischen Stromkreis von der Bezugselektrode zur Ladeelektrode über den Tintenstrom bildet, der nur wenige Millimeter lang ist. Der Filter verhütet, daß von irgendeinem elektrolytischen Prozeß herrührende Partikel den Tintenstrom verunreinigen und somit die Aufzeichnungsgüte schädlich beeinflussen.
Die einzelnen Düsen können austauschbar und justierbar ausgebildet sein durch eine kugelige Oberfläche an dem dem Düsenmundstück 38 zugewandten Ende des Verteilerkopfes 36, so daß das ausgetauschte Düsenmundstück 38 auf einfache Art justierbar ist und dann in dieser Stellung durch geeignete Schrauben feststellbar ist.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:
1. Düsenanordnung für einen Tintenstrahlmatrixdrucker mit elektrostatischer Ablenkung der Tintentröpfchen und mit mindestens einem einen Tintenka- nal umgebenden piezoelektrischen Wandler zum Erzeugen mindestens eines Stromes von Tintentröpfchen mit Hilfe von Taktsignalen, die den Wandler in mechanische Schwingungen versetzen und dadurch eine taktweise Veränderung des Tintenkanals hervorrufen, dadurch gekennzeichnet, daß der piezoelektrische Wandler als polarisierte Platte (10) mit je einer Elektrodenplatte (43) an den beiden Seiten ausgebildet und an einem starren, die Tintenzuführleitung aufnehmenden Kör-15 per befestigt ist, daß auf der dem starren Körper abgewandten Seite des piezoelektrischen Wandlers ein aus Glas bestehendes Düsennv.indstück (38) angeordnet ist, das durch die auf dieser Seite angeordnete Elektrodenplatte (43) hindurch bis in eine in dem Wandler ausgebildete Bohrung, die den Tintenkanal bildet, reicht, daß auch die Elektrodenplatte (43) auf der dem starren Körper zugewandten Seite des Wandlers eine mit dem Tintenkanal im Wandler ausgerichtete Bohrung mit einer gegenüber dem Durchmesser des Tintenkanals größeren Durchmesser aufweist und daß in die Tintenzuführ leitung im starren Körper eine Bezugselektrode (44) ragt, deren der Tinte zugewandte Seite durch eine Filterscheibe (34) abgedeckt ist.
2. Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterscheibe (34) aus einer Mischung von Zellulose und neutralem Ester von Zellulose besteht und mit einem Vorfiltermateria! aus reinem Glasfiber und einem Acrylbinder ausgestattet ist.
3. Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteilerkopf (36) an seiner den Düsenmundstücken (38) zugewandten Seite pro Düsenmundstück eine kugelige Oberfläche aufweist. 4n die mit einer entsprechend ausgebildeten Gegenfläche des Düsenmundstückes (38) zusammenwirkt.
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Families Citing this family (47)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3846800A (en) * 1973-10-03 1974-11-05 Ibm Ink jet recording method and apparatus
JPS5754307B2 (de) * 1974-04-30 1982-11-17
US3984843A (en) * 1974-07-01 1976-10-05 International Business Machines Corporation Recording apparatus having a semiconductor charge electrode
US3992712A (en) * 1974-07-03 1976-11-16 Ibm Corporation Method and apparatus for recording information on a recording surface
CA1012198A (en) * 1974-07-19 1977-06-14 Stephan B. Sears Method and apparatus for recording with writing fluids and drop projection means therefor
DE2460573A1 (de) * 1974-12-20 1976-07-01 Siemens Ag Vorrichtung fuer tintenstrahlschreiber zur versorgung von piezoelektrisch betriebenen schreibduesen mit schreibfluessigkeit
JPS5191630A (de) * 1975-02-03 1976-08-11
US4029006A (en) * 1975-06-26 1977-06-14 The Boeing Company Method and apparatus for printing indicia on a continuous, elongate, flexible three-dimensional member
JPS5835152B2 (ja) * 1975-09-18 1983-08-01 ソニー株式会社 インクジエツトシヨガソウチ
JPS5819471B2 (ja) * 1976-05-08 1983-04-18 株式会社日立製作所 インクジェット記録方法および該方法を実施するための装置
JPS593148B2 (ja) * 1976-12-06 1984-01-23 株式会社日立製作所 インクジエツト記録装置
US4059183A (en) * 1976-12-30 1977-11-22 International Business Machines Corporation Dot matrix printer with slanted print head and modular skewing of dot pattern information
US4101906A (en) * 1977-04-25 1978-07-18 International Business Machines Corporation Charge electrode assembly for ink jet printer
US4194211A (en) * 1978-06-19 1980-03-18 International Business Machines Corporation Charge electrode array for multi-nozzle ink jet array
JPS5843028B2 (ja) * 1978-09-25 1983-09-24 株式会社リコー 荷電偏向型マルチインクジェットプロッタ−
JPS594316B2 (ja) * 1978-10-11 1984-01-28 株式会社リコー 荷電量制御型インクジェットプリンタ−
US4334232A (en) * 1979-01-08 1982-06-08 The Mead Corporation Laminated charge plate for an ink jet printing device and method of manufacturing same
US4238804A (en) * 1979-02-28 1980-12-09 Xerox Corporation Stitching method and apparatus for multiple nozzle ink jet printers
JPS55148174A (en) * 1979-05-10 1980-11-18 Ricoh Co Ltd Deflecting electrode for ink jet printing unit
JPS5637171A (en) * 1979-09-03 1981-04-10 Ricoh Co Ltd Multideflection electrode unit for ink jet printer
US4338612A (en) * 1979-10-11 1982-07-06 Ricoh Co., Ltd. Multiple deflection plate device for liquid jet printer or the like
ATE9561T1 (de) * 1979-10-22 1984-10-15 The Wiggins Teape Group Limited Blattfoermiges material, das mit einem unauffaelligen bild versehen ist, und verfahren zu seiner herstellung.
EP0034060A1 (de) * 1980-02-08 1981-08-19 The Mead Corporation Tintenstrahldrucker
US4309711A (en) * 1980-07-02 1982-01-05 Xerox Corporation Hidden gutter for ink jet recording system
US4345259A (en) * 1980-09-25 1982-08-17 Ncr Corporation Method and apparatus for ink jet printing
US4347521A (en) * 1980-11-03 1982-08-31 Xerox Corporation Tilted deflection electrode method and apparatus for liquid drop printing systems
US4342042A (en) * 1980-12-19 1982-07-27 Pitney Bowes Inc. Ink supply system for an array of ink jet heads
US4596990A (en) * 1982-01-27 1986-06-24 Tmc Company Multi-jet single head ink jet printer
CA1202522A (en) * 1982-01-27 1986-04-01 Shou L. Hou Multi-jet single head ink jet printer
US4525721A (en) * 1983-03-02 1985-06-25 Xerox Corporation Ink jet interlace strategy
SE448845B (sv) * 1983-10-24 1987-03-23 Esselte Sanden Ab Forfarande och anordning for laddning vid bleckstraleskrivare
US5477249A (en) * 1991-10-17 1995-12-19 Minolta Camera Kabushiki Kaisha Apparatus and method for forming images by jetting recording liquid onto an image carrier by applying both vibrational energy and electrostatic energy
JP2699813B2 (ja) * 1993-07-30 1998-01-19 日本電気株式会社 インクジェット記録装置の記録ヘッド
DE4332264C2 (de) * 1993-09-23 1997-12-18 Heidelberger Druckmasch Ag Tintenspritzvorrichtung sowie Tintenspritzverfahren
US5430470A (en) * 1993-10-06 1995-07-04 Compaq Computer Corporation Ink jet printhead having a modulatable cover plate
US6202550B1 (en) * 1998-12-30 2001-03-20 Eastman Kodak Company Printer and method for printing indicia on a compact disk using a plurality of ink jet or laser rotatable print heads
FR2801834B1 (fr) 1999-12-03 2002-02-01 Imaje Sa Procede et imprimante avec masquage de defauts
FR2801835B1 (fr) 1999-12-03 2002-02-01 Imaje Sa Procede et imprimante avec controle d'avance substrat
FR2801836B1 (fr) 1999-12-03 2002-02-01 Imaje Sa Imprimante a fabrication simplifiee et procede de realisation
US7399068B2 (en) * 2005-03-04 2008-07-15 Eastman Kodak Company Continuous ink jet printing apparatus with integral deflector and gutter structure
US7922312B2 (en) * 2007-04-24 2011-04-12 Hewlett-Packard Development Company, L.P. Compact ink delivery in an ink pen
KR101168989B1 (ko) * 2007-05-04 2012-07-27 삼성전자주식회사 잉크젯 프린터의 기포제거장치 및 그 장치를 이용한기포제거방법
JP5202203B2 (ja) * 2008-09-17 2013-06-05 株式会社日立産機システム インクジェット記録装置
JP6058938B2 (ja) * 2012-07-30 2017-01-11 株式会社日立産機システム インクジェット記録装置及び印字制御方法
JP2014012416A (ja) * 2013-09-09 2014-01-23 Hitachi Industrial Equipment Systems Co Ltd インクジェット記録装置
CN104924761B (zh) * 2015-06-09 2016-06-29 厦门英杰华机电科技有限公司 Cij喷码机打印速度控制方法
CN107009740A (zh) * 2017-03-30 2017-08-04 厦门英杰华机电科技有限公司 Cij喷码机变速打印控制算法

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3373437A (en) * 1964-03-25 1968-03-12 Richard G. Sweet Fluid droplet recorder with a plurality of jets
US3298030A (en) * 1965-07-12 1967-01-10 Clevite Corp Electrically operated character printer
US3404221A (en) * 1965-10-22 1968-10-01 Arthur V. Loughren Controlled ink-jet copy-reproducing apparatus
US3512172A (en) * 1968-08-22 1970-05-12 Dick Co Ab Ink drop writer nozzle
US3606973A (en) * 1969-11-17 1971-09-21 Mead Corp Filter plate for a coating head
US3618858A (en) * 1970-05-25 1971-11-09 Mead Corp Drop charging bar

Also Published As

Publication number Publication date
DE2344453A1 (de) 1974-03-14
US3786517A (en) 1974-01-15
JPS5220291B2 (de) 1977-06-02
GB1414878A (en) 1975-11-19
IT992696B (it) 1975-09-30
JPS4965735A (de) 1974-06-26
CA976224A (en) 1975-10-14
FR2198410A5 (de) 1974-03-29

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