DE2327363C3 - Schlüsselbetätigbare elektronisch gesteuerte Sperreinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung oezieht sich auf schlüsselbetätigbare elektronisch gesteuerte Sperreinrichtung mit einer ersten Einrichtung zum Erzeugen eines ersten codierten elektrischen Signals in Abhängigkeit von der Betätigung )5 eines Schlüssels und mit einer Decodiereinrichtung zur Decodierung und Auswertung des ersten codierten Signals und zur Betätigung der Sperreinrichtung.

Ei sind bereits verschiedene, unter Benutzung eines Codes arbeitende elektronische Schlösser bekannt (US-Patentschrift 33 92 558. 34 I ι 046, 34 08 838, 34 15 087 und 33 92 559). Bei diesen bekannten Schlössern wird mit einem codierten elektronischen Signal gearbeitet, das beim Einführen eines Schlüssels in einen Schlüsselniechanismus erzeug! wird. Das auf diese Weise erzeugte ■ odierte Signal dient zum Betätigen einer Einrichtung, die ihrerseits den zugehörigen Sperriegel betätigt. Bei dem codierten Signal kann es sich um ein analoges Signal oder sogar um ein binares Signal handeln.

;o Weiterhin ist eine schlüsselbetätigbare elektronisch gesteuerte Sperrichtung der eingangs genannten Art bekannt (DE-OS 20 00 443), bei der im Inneren eines Schlüssels eine Vielzahl von elektrischen Bauelementen wie Widerstände, Dioden und dergleichen angeordnet

-,-, ist, die mit an der Außenfläche des Schlüssels vorgesehenen Kontakten verbunden sind. Diese Kontakte wirken mit zugehörigen Kontakten in einem Schloß zusammen, die über Detektorschaltungen und bistabile Schaltungen eine Decodiereinrichtung an-

M) steuern. Bei Einführen des richtigen Schlüssels in das Schloß werden die bistabilen Schaltungen von den Dctekto! schaltungen derart angesteuert, daß diesu geeignete Pegel an die Decodiereinrichtung liefern, die dann ein Ercigabesignal zur Entriegelung der Sperrein-

,.-, rictrung abgibt. Dor Aufbau dieses Schlüssels ist sehr koirplizicrl und es ist eine verglichen mit der Anzahl der an die Decodiereinrichtung gelieferten Signale große Anzahl von Kontakten, die die »Zuhaltungen« des

Schlosses bilden, sowohl in dem Schlüssel als auch in dem Schloß erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine schlüsselbetätigbare elektronisch gesteuerte Sperreinrichtung der eingangs genannten An zu schaffen, die eine verglichen mit der Anzahl der Zuhaltungen große Anzahl von Ausgangssignalen an die die Sperreinrichtung betätigende Decodiereinrichtung liefert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Ausgang der Decodiereinrichtung zur Decodierung des ersten elektronischen Signals über unzugängliche Verbindungsleitungen mit dem Eingang einer zweiten Codiereinrichtung zum Erzeugen eines zweiten unabhängig bestimmbaren codierten elektronischen Signals lediglich bei Empfang eines Ausgangssignals von den Decodiereinrichtungen verbunden ist, daß die Ausgänge der zweiten Codiereinrichtung mit den Eingängen einer weiteren Decodiereinrichtung verbunden sind und daß das Ausgangssignal der weiteren Decodiereinrichtung mit ßptätigungseinrichtungen für die Sperrsinrichtung verbunden ist.

Die erfindungsgemäße schlüsselbetätigbarf. elektronisch gesteuerte Sperreinrichtung erzeugt selbst bei Verwendung üblicher Schlösser beispielsweise eines Zylinderschlosses mit einer geringen Anzahl von Zuhaltungen eine Vielzahl von Ausgangssignalen, die der die Sperreinrichtung betätigenden weiteien Decodiereinrichtung zugeführt werden. Die Anzahl der Ausgangssignale der zweiten Codiereinrichtung kann sehr groß gemacht werden, da hierzu lediglich die Anzahl von elektronischen Schaltungen vergrößert werden muß, so daß die Ermittlung der richtigen Codekombination am Ausgang der /weiten Codiereinrichtungen sehr zeitraubend und schwierig wird. Die Unzugänglichkeit der Verbindungsleitungen zwischen der Decodiereinrichtung zur Decodierung des ersten elektronischen Signals mit dem Eingang der zweiten Codiereinrichtung wird vorzugsweise dadurch sichergestellt, daß die erste Decodiereinrichtung und die zweite Codiereinrichtung in Form einer integrierten Schaltung vereinigt sind, die vorteilhafterweise direkt in dem Schloßgehäuse angeordnet und beispielsweise in diesem vergossen wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Decodiereinrichtungen zur Decodierung des ersten codiert-, η Signals einen zusätzlichen Eingang aufweisen, daß dieser Eingang mit dem Ausgang einer Zeitgeberschaltung verbunden isi und daß die Zeitgeberschaltung ein Signal über eine vorgegebene Zeitpenod? nach einer ersten Betätigung des Schlüssels abgibt, so daß die Decodiereinrichtung nur während dieser Zeitprriodc ein Ausgangssignal an die zweiten Codiereinrichtungen abgeben kann. Auf diese Weise wird die zur Ermittlung des richtigen Codes zur Verfugung ste'iende Zeitperiode so verkürzt, daß die Ermittlung des richtigen Schlüssels, beispielsweise seiner Form, unmöglich ist.

Eine weitere Erschwerung der Ermittlung des richtigen Schloßgeheimnisses ergibt sich dadurch, daß die erste Codiereinrichtung zum Erzeugen des ersten codierten elektrischen Signals in Abhängigkeit von der Betätigung eines Schlüssels ein Schloß mit einer mehrere Zuhaltungen umfassenden Zuhaltungsanordllung umfiißt, bei der mindestens eine der Zuhaltungen in drei oder mehr Abschnitte unterteilt ist. um eine Betätigung der /.urwiltungsanordnung jeweils hei mehr als einer Stellung der Zuhaltungen zu ermöglichen und daß (.lic Zuhaltungen aiiiJcr Teilen zur Erzeugung di··, ersten codierten Signals Einrichtungen zu Erzeugung eines Steuersignals für den Zeitgeber umluden. Hierbei ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Abschnitte der Zuhaltungen in leitende und nichtleitende Elemente mit

ί vorgegebener Auswahl unterteilt sind, um das erste codierte Signal durch Schließen oder Unterbrechen eines elektronischen Kreises durch Zuhaltungen und die Zuhaltungsanordnung zu erzeugen.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung

in ist vorgesehen, daß die ersten Codiereinrichtungen zur Erzeugung des ersten codierten elektronischen Signals in Abhängigkeit von der Betätigung eines Schlüssels ein Schloß mit einer Zuhaltungsanordnung einschließen, die mindestens eine Zuhaltung aufweist, daß die Zuhaltung Einrichtungen zur Unterbrechung eines elektrooptischen Weges zwischen elektrooptischen Einrichtungen aufweist und daß die elektrooptischen Einrichtungen die ersten Codiereinrichtungen zur Erzeugung des ersten codierten elektronischen Signals in Abhängigkeit von

2(i einem Schlüssel bilden.

Durch beide letztgenannten Ausgestaltungen der Erfindung wird erreicht, daß eine Vielzahl von verschiedenen Schlüsselformen zwar eine mechanische Betätigung des Schlosses ermöglicht, jedoch nc- eine dieser Schlüsselformen auch gleichzeitig Signale an die Decodiereinrichtung abgibt, die die zweite Codiereinrichtung freigeben. Hierdurch wird die Ermittlung des Schloßgeheimnisses praktisch unmöglich gemacht.
Die erfinduugsgemäße Sperrvorrichtung ist insbeson-

JIi dere als Diebstahlschutzeinrichtung bei Kraftfahrzeugen verwendbar.

Hierbei ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Betätigungseinrichtungen für die Sperreinrichtung sowie die Sperreinrich-

j) tung selbst im Inneren eines automatischen Getriebes eines Kraftfahrzeuges angeordnet sind und daß die Sperreinrichtung ein Elektromagnet zur Steuerung eines Ventils zur Steuerung der Ölsiromung des automatischen Getriebes i.st.

4(i Auf diese Weise kann die Sperreinrichtung nur durch öffnen des Getriebes des Kraftfahrzeuges zugänglich gemacht werden, was einen großen Arbeitsaufwand bedingt, der einen Diebstahl des Kraftfahrzeuges unmöglich macht, insbesondere bei gleichzeitiger

t") Anordnung der zweiten Decodiereinri'.'h'.ung in dem Getriebe ist es einem Dieb zwar gegebenenfalls möglich, das Kraftfahrzeug nach gewaltsamem Zerstören beispielsweise des l.cnkradsehlosses und Llberbrükken der Zündung in Betrieb zu setzen, doch ist es nicht

ίο möglich, mit dem Fahrzeug fortzufahren.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen noc'i näher erläutert.

In Jer Zeichnung zeigt

",ί F i g. I einen vergrößerten Teilschnitt durch ein Zylinderschloß, da.·) einen Teil einrr Ausführungsform der schlüsselbetätigbaren elektronisch gesteuerten Sperreinrichtung bildet,

F i g. 2 einen Teilschnitt längs der Linie 2-2 nach

mi Fig. I;

Fig. 3 einen Teilschnitt längs der Linie 3=3 nach F i g. l;

Fig. 4A einen Teil der elektronischen Schaltung, die dem mechanischen Teil des Schlosses zugeordnet ist;

Fig. 4B den in Fig. 4A nicht dargestellten Teil der elektronischen Schaltung;

F i g. 5 einen Teilsclinitt durch eine abgeänderte Atisführungsform eines mechanischen Schlosses.

In Fig.! und 2 ist em lei! eines insgesamt mn !< > bezeichneten Zvlindersehli isses dargestellt.

(iemiil.il ig. I und 2 gehör· zu dein Zylindrisch!.iß IO ein Zylinder 12 mit einer Aiifnahmenut 14 fur einen Schlüssel 16, der in Fig. I in seiner Schließstellung n.it gestrichelten Linien angedeutet ist.

Bei tier Sperrstcllung des Schlosses arbeiten mehrere. Stiften ähnelnde Zuhaltimgssät/c 18, 20, 22, 24 und Zb. die sich bezüglich ihrer Gesamtlänge unterscheiden, und die durch ledern 28, 50, 32, 34 und 36 nach unten vorgespannt sind, mit dazu passenden Bohiungen des Zylinders 12 zusammen, um ein Drehen ties Zylinders unmöglich zu machen. Wird der Schlüssel 16 in der aus F ig. I ersichtlichen Weise in das Schloß eingeführt, werden die untersten Abschnitte der stiftförmigen Zuhaltungssätze jeweils genau um einen vorbestimmten Betrag nach oben bewegt, um ihre oberen Stirnflächen in Flüchtling mit der äußeren Umfangsfläche ties Zylinders 12 zu bringen. Da die Abschnitte jetler Zuhaltung nicht miteinander verbunden sind, läßt sich der Zylinder bei der in Fig. I gezeigten Stellung der Zuhaltungen mit Hilfe des -Schlüssels 16 ungehindert drehen, so daß der Zylinder einen Sperriegel oder dergleichen betätigt, um das Schloß zu öffnen.

Das hier beschriebene Zylindcrschloß H) kann der Lenksäule eines Kraftfahrzeugs zugeordnet werden. In diesem Fall dient es dazu, die Lenksäule zu entriegeln, so daß die lenkbaren Räder vom Inneren des Kraftfahrzeugs aus betätigt werden können. Außerdem bewirkt die weitere Drehbewegung des Zylinders 12. daß ein Schalter geschlossen wird, um die Zündanlage einzuschalten, damit der Motor angelassen werden kann.

Zwar wird im folgenden ein Schloß für ein Kraftfahrzeug beschrieben, doch kann ein derartiges Schloß auch z. B. in eine Tür beliebiger Art eingebaut werden. Bei der im folgenden erwähnten Tür könnte es sich um eine Tür für ein beliebiges Gebäude, eine Wohnung, einen Stahlschrank, ein Kabinett, einen Kasten oder ein beliebiges anderes Behältnis handeln, bei dem es üblich ist. Schlösser zu verwenden, um ein unerwünschtes Öffnen des Behältnisses zu verhindern. Ferner könnte man ein derartiges Schloß in Verbindung Ni;Hiirliih konnte m.in ;iuch cmc größere oder kleinere Zahl um Zuhaltungen vorschcr" Die meisten gebrauch hellen Zyhndcrschlosser haben sechs oder vier Ziihal tungell, doch konnte man nach Bedarf Zuhaltungen in einer größeren oder kleineren Anzahl \orschen.

I s Hegt auf der Manu, daß sich ein Zylinder schloß erheblich leichter aiii mechanische Weise, λ B. mit I Ii e eines Dietrichs, offnen läßt, wenn jede der Zuhaltungen in drei oder mehr Abschnitte unter'i'ill ist. Mit anderen Worten, das Vorhandensein einer größeren Anzahl um Irennfiächen zwischen den /uh.iltungsabschnitten fuhrt /u einer Lrhöhung der Anzahl derienigen Kombinationen von /.uhalttmgsstellungen, bei denen sich der Zylinder 12 mit Hilfe eines Schlüssels drehen läßt. Genauer gesagt führt das Vorhandensein von drei Trennflächen bei jeder von fünf Zuhaltungen zu einer Lrhöhung der Anzahl \on Kombinationen, bei der sich tier Zylinder mit Hilfe eines Schlüssels drehen lassen würde, von fünf auf 24 3. Bei einem Zylinderschloß bekannter Art mit lünf Zuhaltungen stehen bekanntlich 12 000 Zuhaltungsstellungskombinationen bzw. .Schlüsselformen zur Verfugung.

Aus tlieser Vergrößerung der Möglichkeiten /um unbefugten Offnen ties Schlosses mit Hilfe eines Dietrichs ergibt sich eine vorteilhafte Möglichkeit, die Ermittlung des ersten codierten elektrischen Signals im wesentlichen sollständig zu verhindern.

Dieses erste codierte Signal wird durch die Stellungen der Zuhaltungen bestimmt, die diese beim Gebrauch des richtigen Schlüssels einnehmen.

Wie erwähnt, stehen verschiedene Möglichkeiten /in Verfügung, die Benutzung eines Kraftfahrzeugs unmöglich zu machen. Beispielsweise könnte man die Zufuhr von Drucköl zu den hydraulischen Ventilstößel unterbrechen, so daß die Ventile nicht geöffnet werder können. Line weitere Möglichkeit besteht darin, die Schwungscheibe mit Hilfe eines Kraftbolzens /ι verriegeln. Zwar ist es hierdurch möglich, ein Dreher der Kurbelwelle zu verhindern, doch kann sich diese Maßnahme als nachteilig erweisen, da diese zi erheblichen Beschädigungen sowohl des Motors al· auch des Getriebes führen könnte, wenn das Fahrzeug

chend den Grundgedanken \ erwenden. die w eiter oben bezüglich eines Kraftfahrzeugs genannt wurden. ·<ϊ

Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß jeder der Zuhaltungssätze 18, 20, 22, 24, 26 jeweils aus vier Abschnitten besteht, zwischen denen somit jeweils drei Trennflächen vorhanden sind. In F i g. I sind die ersten drei Segmente von unten nach oben fortschreitend mit .·; bzw. b bzw. c bezeichnet. Beispielsweise gehören somit zu dem Zuhaltungssatz. 2ύ die drei Abschnitte 20a. 20b und 20c Der vierte Abschnitt jedes der Zuhaltungssätze hat eine langgestreckte Form, und diese Abschnitte sind in F i g. 1 mit 48, 50, 52, 54 und 56 bezeichnet. Die Unterteilung jedes der Zuhaltungssätze in die beschriebenen Abschnitte dient dazu, zu verhindern, daß der anfängliche bzw. der erste Kode dadurch ermittelt w ird. daß die Stellungen der verschiedenen Zuhaltungen gemessen werden, bei denen sich der Zylinder 12 drehen lassen würde, und daß dann nach den so gewonnenen Abmessungen mit Hilfe einer entsprechenden Maschine ein passender Schlüsse! hergestellt wird. Dies würde möglich sein, wenn zweiteilige Zuhaltungen bekannter Art vorhanden wären, bei d;nen jede Zuhaltung nur eine Trennfläche aufweist.

Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel sind fünf Sätze von stiftförmigen Zuhaltungen vorhanden.

weitere Möglichkeit, ein Fahrzeug gebrauchsfähig zi; machen, besteht darin, das Lenkgetriebe am unterer Ende der Lenksäule zu blockieren oder auszukuppeln Hierbei besteht jedoch ein Nachteil darin, daß ein Versagen einer solchen Einrichtung zu einer erheblichen Gefährdung führt. Aue'r ein zwangsläufig oder formschlüssig arbeitendes Radschloß könnte zu einer erheblichen Gefährdung führen, z. B. beim ungewollten Einrasten während einer Fahrt mit der vollen Geschwindigkeit. Außerdem würde es der Polizei oder der Besatzung von Noteinsa:zfahrzeugen unmöglich sein, das Fahrzeug in diesem Fall aus dem Wege zu räumen.

Eine weitere Möglichkeit, ein Fahrzeug gebrauchsfähig zu machen, besteht darin, daß man die Zufuhr von Kraftstoff zurr. Vergaser verhindert. In diesem Fall könnte das Fahrzeug nur so lan;je betrieben werden, wie es der im Vergaser vorhandene Kraftstoffvorrat zuläßt Diese Maßnahme kann jedoch durch einen unbefugten Benutzer leicht wirkungslos gemacht werden, denn dieser hätte die Möglichkeit, an die zum Vergaser führende Kraftstoffleitung eine Hilfsleitung anzuschließen. Weiterhin wäre es mög'iieh. das Austreten vor Kraftstoff aus den Düsen des Vergasers zu verhindern doch würde es zur Anwendung dieser Maßnahme

erforderlich sein, die gegenwärtig bei Kraftfahrzeugen in Gehiauch befindlichen Vei gaser \ ollständig uin/ii koiislruicriMi.

I einer wiirde c·. möglich sein, eine Finm lining /um Steuern einer Entlüftungsöffnung der Ansauganlagc :· oder eine Einrichtung /um Steuern eines /wischen lern Vergaser und dem Motor ungeordneten Drossclklappenve·. ils vorzusehen. Alle diese Maßnahmen machen jedoch konstruktive Änderungen sowie fertigungstechnische Änderungen erforderlich, was allerdings bei der Verwendung eines DrosselklappenventiU in einem geringeren Austiuiü zutrifft.

Mine sehr zweckmäßige Möglichkeit besteht im Umleiten des einem automatischen Getriebe zuzuführenden Öl mit Hilfe eines durch einen Elektromagneten steuerbaren Ventils wird ein solches Magnetventil nicht durch das Eingeben und Entschlüsseln des richtigen codierten Signals in der vorgeschriebenen Weise hptiiliut li;inn rUis I)I nirhl riiirch ({as ftptriphp uplpitpl

werden, um es dem Fahrzeug zu ermöglichen, mit eigener Kraft zu fahren. Der Vorteil dieses Verfahrens besteht darin, daß allenfalls mit Ausnahme der äußeren Gehäuse der GetricDc keine oder nur geringe fertigungstechnische Änderungen erforderlich werden. Außerdem herrscht in einem Getriebe eine relativ :5 niedrige Temperatur von nicht mehr als etwa 95" C. so daß keine besonders große Gefahr einer Beschädigung eines Magnctvcütils und der verwendeten elektrischen Decodicrungsschaltungcn besteht. Schließlich ist das Innere eines Getriebes nur in einer dafür ausgerüsteten Werk ;att und unter einem erheblichen Arbeitsaufwand zugänglich zu machen.

Bei der im folgenden noch ausführlicher beschriebenen Sperreinrichtung wird nicht versucht, ein unbefugtes Öffnen des Schlosses mit mechanischen Mitteln zu verhindern, sondern es wird sogar ein Schloß verwendet, bei dem sich die richtigen Stellungen der Zuhaltungen leichter ermitteln lassen als bei den bis jetzt bekannten Schlössern. Die Zuhaltungen bilden Bestandteile elektronischer Schalter, durch die ein erstes codiertes Signal festgelegt wird, das sich nur schwer ermitteln läßt, da es mehrere hundert Stellungen gibt, bei denen sich das Schloß mechanisch ölfnen lassen 'vürde. während nur eine dieser Stellungen dem richtigen Code entspricht. Dieses erste codierte Signal wird benutzt, um ein zweites codiertes Signal zu erzeugen, das zu einem Decodierer übermittelt wird, welcher in einem unzugänglichen Teil der zu schützenden Vorrichtung, z. B. dem Getriebe eines Fahrzeugs, untergebracht ist. Das zweite codierte Signal wird decodiert, und der von dem eigentlichen Schloß entfernte Teil der Sperreinrichtung wird nur dann betätigt, wenn ihm das richtige zweite codierte Signal zugeführt wird. Um zu verhindern, daß jemand schließlich das Schloß dadurch öffnet, daß er sämtliche möglichen Kombinationen, deren Benutzung erleichtert ist. durchprobiert, ist die elektronische Sperreinrichtung mit einer Einrichtung versehen, durch die die Sperreinrichtung vollständig gesperrt wird, wenn sie nicht innerhalb einer sehr kurzen Zeitspanne betriebsfähig gemacht wird.

Wie erwähnt, dienen die Zuhaltungssätze 18, 20, 22, 24 und 26 dazu, ein erstes codiertes Signal zu erzeugen, das dadurch repräsentiert wird, daß die Schalter eines Satzes von Schaltern einen elektrischen Stromkreis schließer, bzw. nicht schließen, wenn der richtige Schlüssel in den Zylinder 12 eingeführt wird. Diese Schalter 118, 120, 122, 124 und 126 sind in Fig.4A schematise!! dargestellt und einsprechen direkt den verschiedenen Zuhaltungssät/en. Beispielsweise ist der /uhaltiingssat/ 18 mich Fig. I in F ig. 4 Λ als Schalter 118 dargestellt usw.

Ferner ist in F i g. 4A jeder der dargestellten Schalter mit einer der Bezeichnungen /V.O. (norm.i erweise offen) bzw. N.C. (normalerweise geschlossen) versehen. Die Bezeichnung N.O. bedeutet, daß der betreffende Schalter keinen Stromkreis schließt, wenn der richtige Schlüssel in den Zylinder 12 eingeführt wird, und die Bezeichnung N.C. bedeutet, daß der betreffende Schaller beim Einführen des Schlüssels einen Strom kreis schließt. Bei der Schaltung nach Fig. 4A dient dieser der Schalter dazu, beim Schließen eine Leitung mit einem Masscanschluß zu verbinden.

Zwar wird die Wahl, ob ein bestimmter Schalter, d. h. ein bestimmter Zuhallungssatz. bei einem bestimmten Schlüssel einen Stromkreis sehließt oder nicht, durch lirn Hprctpjlpr c\ns. Srhlit«rn. uptrnffpn ilorh prfolpt diese Wahl völlig willkürlich. Außerdem wird sie von Schlüssel zti Schlüssel variiert. Die Zuhaltungssätze bzw. die ihnen entsprechenden Schalter bilden die Einrichtung zum Erzeugen des ersten codierten elektronischen Signals.

F i g. I und 2 zeigt eine .Schloßkonstruktion, bei der die Abschnitte der Zuhaltungen benutzt werden können, um jeweils einen elektrischen Stromkreis zu schließen bzw. nicht /11 schließen.

Gemäß F i g. I steht bei der Sperrstcllung des Zylinderschlosses 10 jeder Satz von Zuhaltungsabschnitten in Eingriff mit miteinander fluchtenden Öffnungen, die in dem Zylinder 12 bzw. einem Schloßgehäuse 38 ausgebildet sind. Gemäß F i g. 2 wird jede Öffnung, in der ein Satz von Zuhaltungsabschnitten gleitend geführt ist, in dem Schloßgehäuse 38 durch einen Isolator 40 abgegrenzt. Die Öffnung 39 zum Aufnehmen der betreffenden Zuhaltung ist mit einer elektrisch leitenden Buchse 42 ausgekleidet, daß sich zu einem Punkt erstreckt, der der Trennfläche zwischen dem .Schloßgehäuse 38 und dem Zylinder 12 benachbart, jedoch gegenüber dieser Trennfläche um einen kleinen Betrag nach oben versetzt ist. Um diesen Abstand einzuhalten, ist gemäb l· 1 g. 2 in das untere tnde des Isolators 40 ein Ring 44 aus isolierendem Werkstoff eingebaut.

Ferner ist eine Leitung 46 vorhanden, die die Buchse 42 mit der noch zu beschreibenden elektronischen Schaltung verbindet, während der Zylinder 12 elektrisch geerdet ist. Daher kann ein zur Erde oder Matte führender Stromkreis über die Zuhaltungen geschlossen werden oder nicht; was sich jeweils danach richtet, ob ein bestimmter Abschnitt oder mehrere bestimmte Abschnitte der Zuhaltungen, die den Spalt zwischen der Bucnse 42 und dem Zylinder 12, der durch den Ring 44 bestimmt ist. überbrücken, leitfähig oder nicht leitfähig sind. Da der Schalter 118 beim Einführen des Schlüssels 16 in das Schloß nicht an Masse gelegt wird, müssen die Segmente 18c und 186 aus einem nicht leitfähigen Werkstoff bestehen. Gemäß Fig.4A soll jedoch der Schalter 122 an Masse gelegt werden, wenn der richtige Schlüssel in das Schloß eingeführt wird. Um dies zu ermöglichen, werden die Zuhaltungsabschnitte 22c und 226 mindestens mit einem leitfähigen äußeren Überzug versehen, so daß sie einen Stromkreis schließen, der sich an dem Ring 44 vorbei erstreckt, welcher dem 7ιιίιο1*·ΐηΠΤ·ΓΟ»7 OI TI t mar» fA Γ» O t IC»

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Gemäß der vorstehenden Beschreibung können die verschiedenen Abschnitte der Zuhaltungen aus einem

isolierenden Material. /. Ii. einem Kunststoff, herjrestellt werden. Diejenigen Abschnitte von /uhaltungssätzcn. die da/u bestimmt sind, einen Stromkreis zu schließen, und die daher jeweils einen Bestandteil eines normalerweise geschlossenen Schalters bilden, können ans Kupfer oder Messing bestehen oder ans einem Kunststoff hergestellt sein, der mit einem dünnen Überzug aus einem leitfähigen Werkstoff verschen ist. Natürlich können zur F.rzielung der gleichen Wirkung auch andere Kombinationen von leitfahigen und nicht leitfähigen Werkstoffen verwendet werden.

Für die Erzeugung des ersten codierten Signals können auch andere Arten von Schlössern verwendet werden.

Beispielsweise zeigt Fig. 5 ein Gehäuse 38'. in dem ein Zuhaltungssatz 18' gleitend geführt ist, der je nach Bedarf aus einem Kunststoff oder Messing besteht. Das obere linde des Zuhaltiingssatzes 18' wird durch einen langgestreckten Abschnitt 48' gebildet, dessen Aufgabe im folgenden in Verbindung mit dem Ausiuhrungsbcispiel nach Fig. 1 und 2 erläutert wird. Der langgestreckte Abschnitt 48' ist nahe seinem oberen F.nde mit einer Queröffnung 58' verschen, die dazu dient, elektromagnetische Strahlung durchzulassen, die von einem Sender 60' abgegeben wird und zu einem Photodetektor 62' gelangen kann. Bei dem Sender 60' handelt es sich i.. B. um eine Lichtemissionsdiode, die eine infrarote Strahlung abgibt. Bei dem Photodetektor 62' handelt es sich um eine für Infrarotstrahlung empfindliche Transistorvorrichtung.

Im übrigen dürfte die Wirkungsweise der Ausführungsform nach Fig. 5 als elektronischer Schalter aus der Beschreibung des Ausführungsbeispiels nach F i g. I und 2 ersichtlich sein. Gemäß F i g. 5 empfängt der Photodetektor 62' eine Strahlung, oder er empfängt keine Strahlung, und dies richtet sich jeweils danach, ob das langgestreckte Zuhaltungsscgment 48' mit einer öffnung 58' versehen ist oder nicht. Bei einem vollständigen Schloß sind jedem Zuhaltungssatz F.lemente zugeordnet, die den in F i g. 5 gezeigten Elementen entsprechen, so daß eine entsprechende Anzahl von elektronischen Schaltern vorhanden ist,

Hi¹TPn Wirtel incrcti/oic» 2¹J^ r\,.rr^ M.»^Uti..-.>r rj..lx.— ·~.^.™~~

lischer Strahlung beruht.

Der Vorteil der optisch arbeitenden Anordnung nach F i g. 5 besteht darin, daß es möglich ist, alle Abschnitte der Zuhaltungssätze aus dem gleichen Werkstoff herzustellen, so daß sie die gleiche Reibung erzeugen, wenn sie bewegt werden. In diesem Fall gibt das Schloß keinen gefühlsmäßigen Anhalt für eine unbefugte Person, die versuchen will, festzustellen, welche Abschnitte als Isolator wirken und welche Abschnitte leitfähig sind.

Die Zuhaltungen oder Stifte können auch auf andere Weise ausgebildet werden, um als Schalter zur Wirkung zu kommen.

Beispielsweise können mechanisch arbeitende Schaltkontakte verwendet werden. Ferner wäre es möglich, magnetische Detektoren zu verwenden, z. B. magnetische Dioden, Vorrichtungen, bei denen der Halleffekt ausgenutzt wird, oder kleine Zungenschalter.

Im folgenden wird anhand von Fig.4A beschrieben, auf welche Weise das erste codierte Signal verarbeitet wird, das mit Hilfe der Schalter 118, 120, 122, 124 und 126 erzeugt wird. Gemäß Fig.4A sind diese fünf Schalter jeweils an einen von sechs Eingängen eines NAND-Gatters 64 angeschlossen. Ein solches Gatter läßt bekanntlich an seinem Ausgang eine logische 0 erscheinen, wenn sämtlichen Eingängen eine logische I zugeführt wird, F¹¹JiVh Schließen eines Stromkreises zur Masse wird bewirkt, daß jeder tier Schalter 120, 122 und 126 eine logische I am zugehörigen Hingang des Gatters 64 erscheinen läßt. Der Schalter 118 ist an einen Inverter 66 angeschlossen, der die durch diesen Schalter erzeugte logische 0 invertiert und sie in eine logische I verwandelt. Gemäß F i g. 4Λ ist ein /weiter Inverter 68 vorhanden, der bezüglich des normalerweise offenen Schalters 124 die gleiche Aufgabe erfüllt wie der Inverter 66.

Die Inverter 66 und 68 sind von den Schaltern entfernt angeordnet und vorzugsweise zusammen mit dem NAND-Gatter 64 eingekapselt, so daß die Betrachtung der Schalter nicht erkennen läßt, bei welchen Schaltern es sich um einen Ruhcschaltcr oder um einen normalerweise offenen Schalter oder Arbcits· schalter handelt. Die Inverter 66 und 68 sind zusammen mit dem Gatter 64 in Form eines einzigen intetrierien Sehaltungsplättchens ausgebildet, so daß es selbst dann, wenn sich das Plättchen zugänglich machen lassen würde, unmöglich wäre, die Ruhesehaltung von den Arbcitsschaltern zu unterscheiden.

Wie erwähnt, liefern die Schalter 118 bis 126 fünf der sechs Eingangssignale für das Eingangsgatter 64. Das sechste Eingangssignal wird durch einen nachstehend beschriebenen Zeitgeber erzeugt. Dieser Zeitgeber hat die Aufgabe, dem NAND-Gatter 64 eine logische I jeweils nur während einer begrenzten Zeitspanne zuzuführen. Wenn dem Gatter 64 nicht alle logischen Einsen innerhalb dieser vorbestimmten Zeitspanne zugeführt werden, bewirkt der Zeitgeber, daß die logische 0 am zugehörigen Eingang des Gatters erhalten bleibt, so daß am Ausgang des Gatters nach wie vor eine logische 1 vorhanden ist. Hierdurch wird die Sperreinrichtung auf eine noch zu erläuternde Weise gesperrt.

Der Ausgang des NAND-Gatters 64 ist an den Eingang eines weiteren NAND-Gatters 70 angeschlossen, das ais Inverter arbeitet, um das Atisgangssignal des Gatters 64 aus einer logischen 0 in eine logische 1 oder umgekehrt zu verwandeln.

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Verwendung von NAND-Gattcrn nicht die einzige Möglichkeit ist. NAND-Gatter lassen sich jedoch leicht beschaffen, und daher wurde ihre Verwendung als Ausführungsbeispiel gewählt. Man könnte jedoch auch ebenso gut Und-Gatter verwenden. Diese Feststellung gilt für alle Teile der Beschreibung der elektronischen Bauteile der Sperreinrichtung.

Das Ausgangssignal des NAND-Gatters 70 wird einer Verteilerleitung 72 zugeführt, die ihrerseits gemäß F i g. 4A mit je einem Eingang von mehreren insgesamt mit 74 bezeichneten Codierungsgattern verbunden !st.

Sobald an einem der Eingänge der Codierungsgatter 74 eine logische 1 erscheint, werden sämtliche Gatter betätigt, um ein zweites codiertes elektronisches Signal zu erzeugen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 4A sind auch die Codierungsgatter 74 als NAND-Gatter ausgebildet, doch könnte man auch Diodengatter oder beliebige andere Gatter vorsehen, die das benötigte logische Ausgangssignal liefern.

Jedem der zweiten Eingänge der Codierungsgatter 74 werden auf regellose, sich nicht wiederholende Weise Signale zugeführt, von denen jedes entweder einer Verbindung mit der Masse oder dem Vorhandensein eines unterbrochenen Stromkreises entsnricht. Ob ein

Il

bestimmtes Gatter an Masse I¹CjTt oder einen nicht angeschlossenen Eingang aufweist, wird durch ilen Hersteller der Sperreinrichtung bestimmt, der somit ciic Entscheidung über das zweite codierte elektronische Signal trifft. Die Anzahl der Pcrmutationen de? Codes für einen beliebigen Sat/, von Codierungsgattern wird mathematisch durch die Anzahl der Gatter bestimmt. Bezeichnet η die Anzahl der Gatter, ist die Anzahl der Permutationen für bestimmte Code durch den Ausdruck 2" gegeben. Bei acht Gattern stehen somit 2% Permutationen zur Verfügung, während bei 16 Gattern 65 536 Permutationen verfügbar wären.

Zwar zeigt F-" i g. 4A auch Gatter 74, doch könnte man auch eine größere oder kleinere Zahl von Gattern vorsehen. Eint Erhöhung der Zahl der Gatter führt zu einer Verbesserung der Sicherheit.

Die Codierungsgattcr 74 sind zusammen mit den den NAND-Gattern 64 und 70 sowie den Invcrtcrn 66 und 68 eingekapselt. In der Praxis können sie Bestandteile eines einzigen Plättchens mit einer integrierten Schaltung biHen. Das Plättchen wird vorzugsweise in einen Kunststoff, z. B. ein Epoxyharz, eingekapselt. Ls kann dem Zylinderschloß 10 räumlich benachbart sein.

Die Aufgabe der Codierungsgatter besteht darin, zu verhindern, daß jemand Drahtleitungen anzapft, um sich einen Einblick in das elektronische S\ stern zu verschaffen und das erste codierte Signal zu ermitteln. Keine Person, die irgendwelche Drah'.leitungen anzapft, welche sich an die Ausgänge der Codierungsgatter 74 anschließen, erhält elektronische Informationen, die es ermöglichen würden, die Sperreinrichtung zu öffnen, denn elektronisch betrachtet, haben alle Gatter das gleiche »Aussehen«.

Die an die Ausgänge der Codierungsgatter 74 angeschlossenen Leitungen sind mit einem Decodierer verbunden, der an einer anderen unzugänglichen Stelle in einem Fahrzeug oder einer anderen Vorrichtung angeordnet ist, die durch die Sperreinrichtung geschützt werden soll. Gegebenenfalls könnte man Leitungsattrappen in beliebiger Anzahl vorsehen, damit niemand durch Zählen der Drahtleitungen auch nur die Anzahl der verfügbaren Codepermutationen erkennen kann.

Auen der schon erwähnte Zeitgeber ist in F i g. ia dargestellt. Zu diesem Zeitgeber gehören fünf in Reihe geschaltete Schalter 180, 182, 184, 186 und 188. leder dieser Schalter ist betriebsmäßig den beschriebenen Zuhaltungssat7.cn 18 bis 26 auf eine noch zu erläuternde Weise zugeordnet. Die Schalter ermöglichen es, den Eingang eines NAND-Gatters 90 an Masse zu legen. Sobald einer der Schalter geöffnet wird, verwandelt sich das Eingangssignal des Gatters 90 ;<us einer logischen 0 in eine logische 1. Dies hat zur Folge, daß am Ausgang des Gatters 90 anstelle einer logischen 1 eine logische 0 erscheint. Mit anderen Worten, das Ausgangssignal des Gatters 90 ist normalerweise eine logische 1, doch geht dieses Signal in eine logische 0 über, sobald irgendeiner der Schalter 180 bis 188 geöffnet wird.

Wie erwähnt, sind die Schalter 180 bis 188 den Zuhaltungen 18 bis 26 zugeordnet. Wenn die Lage irgendeiner der Zuhaltungen verändert wird, wie es erforderlich ist, wenn das Schloß auf mechanischem Wege geöffnet werden soll, wird somit stets einer der Schalter 180 bis 188 geöffnet.

Der Ausgang des NAND-Gatters 90 ist mit einem Inverter 92 in Form eines weiteren NAND-Gatters verbunden, das immer dann, wenn irgendeiner der Schalter 180 bis 188 geöffnet wird, eine logische 0 in eine logische ! verwandelt. Das Gatter 92 wirkt praktisch als Schalter, da es einem Kondensator 94 ermöglicht. /11 beginnen, sich bis /11 einer angelegten Spannung aufzuladen, die im vorliegenden Fall 3 V beträgt und über einen Widerstand 96 zugefühi 1 wird. Der Ausgang des NAND-Gatters 92 ist über einen Widerstand 98 mit dem Kondensator 94 verbunden. Ein weiterer Widerstand 100 verbindet den Kondensator 94 mit dom Eingang eines Oder-Gatters 102. Wenn am Ausgang des Gatters 92 eine logische 0 erscheint, was geschieht, wenn sämtliche Schalter 180 bis 188 geschlossen sind, wird somit der Kondensator 94 auf dem Erdpotential gehalten.

Ein weiterer Widerstand 104 leitet das Ausgangssi- «rial des Oder-Gatters 102 als Rückkopplungssignal zum Eingang dieses Gatters zurück, so daß dieses Gatter als Pegelfühlcr arbeitet. Gemäß Fig. 4A ■>! somit eine Schmittsehe Triggerschaltung vorhanden. Der Pegel, auf den diese Triggerschaltung eingestellt ist. liegt erheblich tiefer als die als Heispiel erwähnte :in dem Kondensator 94 liegende Spannung von 5 V. Die Triggerschaltung könnte z. B. so eingestellt sein, daß sie Ausgangfisignalimpulse von 2 V erzeugt. Wenn die Spannung an dem Kondensator 94 die vorher eingestellte Spannung überschreitet, geht daher sowohl das Eingangssignal als auch das Ausgangssignal des Oder-Gatters 102 aus einer logischen 0 in eine logische I über. Die Zeitspanne, während welcher dies geschieht, richtet sich nach der WC-Zcitkonstantc. die durch dielektrischen Werte des Widerstandes % und de·. Kondensators 94 bestimmt wird. Diese Zeitspanne wird vorzugsweise auf einen Betrag zwischen 1 und 5 see eingestellt.

Gemäß der vorstehenden Beschreibung des Zeitgebers müssen die Schalter 118 bis 126 dem Eingang des NAND-Gatters 64 das richtige erste codierte Signal innerhalb einer vorgewählten Zeitspanne zuführen. Der Ausgang des Gatters 106 ist mit dem sechsten Eingang des NAND-Gatters 64 verbunden. Eine Vorbedingung für die Betätigung des Schlosses besteht darin, daß allen Eingängen des Gatters 64 jeweils eine logische 1 zugeführt wird. Daher wird die gesamte elektronische Schaltung gesperrt, sobald am Ende der vorbestimmten Zeitspanne eine logische 0 erscheint. Geschieht dies nicht, erscheint eine logische 1 am Ausgang des NAND-Gatters 90 und daher auch am Eingang des NAND-Gatters 106. was bedeutet, daß am Ausgang dieses Gatters eine logische 0 erscheint.

Der Vorteil der beschriebenen Anordnung besteht darin, daß selbst dann, wenn eine unbefugte Person zufällig auf das richtige erste codierte Signal stößt, ein mechanisches Öffnen des Schlosses eine Zeit beanspruchen würde, die langer ist als die erwähnte vorbestimmte Zeitspanne. Sobald diese Zeitspanne überschritten wird, erhält der Zeitgeber eine logische 0 an einem der Eingänge des NAND-Gatters 64 aufrecht, so daß das Schloß gesperrt bleibt.

Der Zeitgeber wird jedesmal zurückgestellt, wenn der Schlüssel oder irgendein anderes Werkzeug, mit dem die Zuhaltungsstifte betätigt worden sind, aus dem Schloß herausgezogen wird. Hierbei können die Zuhaltungsstifte den Eingang des NAND-Gatters 90 erneut erden und daher den Zeitgeber dadurch zurückstellen, daß sie den Kondensator 94 auf das Erdpotential bringen. Hierdurch wird es dem rechtmäßigen Benutzer der Sperreinrichtung dann, wenn er den Schlüssel ungeschickt gehandhabi hat, ermöglicht, den Schlüssel wieder heraufzuziehen und ihn dann erneut innerhalb der vorbestimmten 7piKr>annp in Η.ις <\rhlnR

einzuführen. Wird der richtige Schlüssel innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne eingeführt erscheinen alle logischen 1-Signaleam Eingang des NAND-Gatters 64, so daß der Verteilerleitung 72 ein logisches 1-Signal zugeführt wird. Die erwähnte Zeitspanne wird so gewählt, daß ihre Länge ausreicht, um das Einführen des richtigen Schlüssels in den Zylinder 12 zu ermöglichen, daß sie jedoch erfolgreiche mechanische Hantierungen an dem Schloß vereitelt. Wie erwähnt, hat die vorbestimmte Zeitspanne vorzugsweise eine Länge von 1 bis 5 see.

Wird der richtige Schlüssel innerhalb der festgelegten Zeitspanne in den Zylinder t2 eingeführt, wird ein logisches O-Signal von dem Ausgang des NAND-Gatters 64 aus durch die Leitung 108 dem zweiten Eingang des NAND-Gatters 106 zugeführt, so daß am Ausgang des Gatters 106 eine logische 1 erscheint, und der ZeitgeLer ohne Rücksicht auf das logische Signal am Ausgang des Oder-Gatters 102 wirkungslos bleibt.

Wie erwähnt, richtet sich die Arbeitsweise des Zeitgebers nach den Bewegungen der ZuhaltungsstiftätU/c to bi5 2o, lind Fig. 1 UiS 3 Zcigi, auf welche Weise dies bewirkt wird.

Gemäß Fig. 1 wird der obere Teil jedes der Zuhaltungsstiftsätze 18 bis 26 durch einen der langgestreckten Abschnitte 48, 50, 52, 54 und 56 gebildet. Zu jedem dieser langgestreckten Abschnitte gehört eine von mehreren Stangen 128, 130, 132, 134 und 136. die jeweils nach oben durch eine zugehörige Öffnung einer in F i g. 3 dargestellten gedruckten Schaltung 138 ragen.

Jede der Stangen 128 bis 136 ist nahe ihrem oberen Ende mit einem eine Verdickung bildenden Flansch versehen: diese Flansche 140, 142, 144, 146 und 148 sind in Fig. I zu erkennen. Bei jedem Flansch besteht mindestens die Unterseite aus einem elektrisch leitenden Werkstoff, z. B. Kupfer. Wird der Schlüssel 16 aus der Zylindernut 14 herausgezogen, kommen sämtliche Flansche 140 bis 148 zur Anlage an der Oberseite der gedruckten Schaltung 138, die in leitfähige Abschnitte 150, 152, 154; 156, 158 und 160 unterteilt ist. Daher bilden die leitfähigen Flansche zusammen mit den leitfähigen Abschnitten 150 bis 160 beim Herausziehen des Schlüssels 16 einen zur Erde führenden Stromkreis. Wird jedoch irgendeiner der Zuhaltungsstiftsätzt 18 bis 26 entweder mit Hilfe eines Schlüssels oder mit Hilfe eines Dietrichs oder dergleichen nach oben bewegt, wird auch der zugehörige Flansch angehoben, so daß der über die gedruckte Schaltung 138 verlaufende Stromkreis unterbrochen wird, und daß der Zeitgeber beginnt, in der weiter oben beschriebenen Weise zu arbeiten.

Vorstehend wurde eine Ausführungsform der zum Betätigen des Zeitgebers benötigten Schalters beschrieben. Es sei jedoch bemerkt, daß man auch andere Anordnungen vorsehen könnte, die die gleiche Aufgabe erfüllen. Bei der beschriebenen Ausführungsform handelt es sich nur um ein Beispiel dafür, auf welche Weise die Verlagerung irgendeines der Zuhaltungsstift Sätze bewirkt, daß der Zeitgeber in Tätigkeit gesct.". wird. Für jeden Fachmann ist es ohne weiteres möglich, andere Anordnungen /u schliffen, die die gleiche Aufgabe erfüllen.

Wie erwähni. führt das IJnfiihrcn des richtigen Schlüssels in das Schloß da/u, daß das NAND-Gatter 70 der Vertcilcrlc'tiing 72 ein logisches !Signal zufuhrt. Sobald dies geschieht, wird cm /weites codiertes elektronisches Signal erzeugt. (Ins an den Ausgängen der Codierungsgatter 74 erscheint. Dieses zweitf codierte elektronische Signal wird einem in Fig.4E schemaiisch dargestellten Dekodierer zugeführt. Diesel Decodierer ist in einem unzugänglichen Teil der zi schützenden Vorrichtung, z. B. dem Getriebe eine; Kraftfahrzeugs, angeordnet. Auch bei dem Decodierei handelt es sich vorzugsweise um ein eingekapselte; Plättchen mit einem integrierten Schaltkreis, zu dem die in Fig.4B dargestellten elektronischen Schaltungsele-

in mente gehören.

Gemäß Fig.4B sind alle Leitungen, die an Codierungsgatter 74 angeschlossen sind, die ein logische; 1-Signal liefern, mit einer Sammelleitung 200 verbunden, die an die Eingänge eines NAND-Gatters 202

is angeschlossen ist. Sämtliche Leitungen, in denen eir logisches 0-Signal erscheint, sind jeweils mit einerr Inverter 204 bzw. 206 bzw. 208 verbunden, und diest Inverter verwandeln die logischen 0-Signale in logische 1-Signale, so daß der Sammelleitung 200 nur logische

2t) !-Signale zugeführt werden. Sobald dies geschieht erscheint am Ausgang des NAND-Gatters 202 eir logisches 0-Signai, das durch ein weiteres NAND-Gatter 210 invertiert bzw. in ein logisches I-Signal verwandelt wird. Ein weiteres NAND-Gatter 212

2i invertiert dieses Signal erneut, um es in ein logisches 0-Signal zu verwandeln, so daß am Ausgang eine; weiteren NAND-Gatters 214 ein logisches 1-Signa erscheint. Dieses logische Signal wird der Basis eines al« Schalter arbei'enden Transistors 216 zugeführt, dei einen Elektromagneten 218 steuert. Sobald an der Basii des Transistors 216 ein logisches !-Signal erscheint kann somit der Transistor den Elektromagneten 21f einschalten. Der Elektromagnet dient dazu, eine mechanische Einrichtung zu betätigen, mittels welcher die zu schützende Vorrichtung entsperrt wird. Beispielsweise könnte der Elektromagnet ein Ventil betätigen das es ermöglicht, daß Öl in der gewünschten Weise durch das Getriebe strömt, damit das Fahrzeug in Gebrauch genommen werden kann. Bei anderen Sperreinrichtungen könnte der Elektromagnet auch den Sperriegel eines Schlosses betätigen. Mit der Betätigung des Elektromagneten hat die Sperreinrichtung ihre eigentliche Aufgabe erfüllt. Natürlich bildet der Elektromagnet 218 nur ein Beispiel für Vorrichtungen der verschiedensten Art, die benutzt werden könnten, um eine zu schül/ciuic Vorrichtung zu sperren b/w zu cntsperren.

Das NAND-Gatter 212 arbeitet als Entsperrungsdetektor. Wenn eine derartige Funktion nicht benötigt wird, kann man dieses Gatter fortlassen. Die Leitung 220 verbindet einen der Eingänge des NA\ D-Gaitcrs 212 mit dem mechanischen Schloßtcil. Diese Leitung wird als gesonderte Leitung zusammen mit den Leilungen für das /weite codierte Signal verlegt. Das Schloß ist mit einer elektronischen Einr,chtung verschen, die es ermöglicht, ein logisches I -Signal der Leitung 220 und damit auch dem zugehörigen Eingang des Gutters 212 nur dann zuzuführen, wenn die Zündanlage des Fahrzeugs eingeschaltet ist. Diese Anordnung führt zu einer Erhöhung der Sicherheit, da noch ein weiterer Vorgang durchgeführt werden muß, bevor der Elektromagnet 218 eingeschaltet werden kann. Mit anderen Worten, der Elektromagnet kann erst dann betätigt werden, wenn in der Leitung 220 ein logisches I-Signal

fi5 erscheint. IJei einem Kraftfahrzeug könnte dies durch das Einschalten der /üiidiinlage bewirkt werden. Hierbei handelt es sich somil um einen weiteren Vorgang, der bewirkt werden muß. um die Sperrcinrich

tung zu entsperren.

Die vorstehend beschriebene Sperreinrichtung bietet mehrere Vorteil, auf die im folgenden näher eingegangen wird, und die sich insbesondere auf die Verhinderung von Kraftfahrzeugdiebstählen beziehen. Diese Sperreinrichtung verhindert auf wirksame Weise den unbefugten Gebrauch oder Diebstahl eines Kraftfahrzeugs auf einer Straße, einem Parkplatz, einer Einfahrt oder an einer beliebigen anderen zugänglichen Stelle, an der das Fahrzeug abgestellt worden ist. Bei der Benutzung der Sperreinrichtung braucht der Fahrzeugbenutzer keine besonderen Handgriffe auszuführen, d. h„ das Anlassen des Motors und der Gebrauch des Fahrzeugs bleiben unverändert.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Sperreinrichtung nur relativ geringe Kosten verursacht.

Die Benutzung eines codierten elektronischen Signals in der beschriebenen Weise macht es unmöglich, ein Fahrzeug durch Kurzschließen des Zündschalters fahrbereit zu machen. Ein mechanisches öffnen des Schlosses wird durch die Zeitgeberschaltung verhindert, deren Vorhandensein bedingt, daß sämtliche codierten Signale innerhalb einer vorbestimmten kurzen Zeitspanne auftreten müssen. Ein gewaltsames Entfernen des Schlosses von der Lenksäule führt zum Entstehen eines falschen Codes, su daß die bis jetzt bei Fahrzeugdiebstählen angewendeten Verfahren wirkungslos bleiben. Wenn kein Schlüssel zur Verfugung steht, hat es für einen unbefugten Benutzer keinen Sinn, sich Zutritt zum Fahrersitz des Fahrzeugs zu verschaffen. Somit steht in Gestalt der beschriebenen Sperreinrichtung eine wirksame Diebstahlschutzvorrichtung zur Verfügung.

Schließlich ist darauf hinzuweisen, daß es bei der elektronisch gesteuerten Sperreinrichtung nicht erforderlich ist, einen drehbaren Schlüsselzylinder vorzusehen, jedoch kann ein drehbarer Schlüsselzylinder bekannter Art vorhanden sein, damit der Benutzer des Schlosses seine Gewohnheiten nicht zu ändern braucht. Es ist jedoch festzustellen, daß es zum Betätigen des

Schlosses ausreicht, den Schlüssel einzuführen und hierdurch die Zuhaltungen zu betätigen. Andererseits konnte man die Sperreinrichtung bei einer Schutzeinrichtung verwenden, bei der kein drehbarer Schiüsselzylinder vorhanden ist. Beispielsweise könnte das Einführen des Schlüssels dazu dienen, einen verborgenen Motor einzuschalten, mittel«; dessen ein Sperriegel in bzw. außer Eingriff mit einem Pfosten gebracht werden kann. Eine solche Anordnung könnte sich z. B. in Wohnungen anwenden lassen, um Tüten und Fenster auf bessere Weise zu sichern.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Schlüsselbetätigbare elektronisch gesteuerte Sperreinrichtung mit einer ersten Einrichtung zum Erzeugen eines ersten codierten elektrischen Signals in Abhängigkeit von der Betätigung eines Schlüssels und mit einer Decodiereinrichtung zur Decodierung und Auswertung eines ersten codierten Signals und zur Betätigung der Sperreinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang der Decodiereinrichtung (64, 66, 68, 70) zur Decodierung des ersten elektronischen Signals über unzugängliche Verbindungsleitungen mit dem Eingang einer zweiten Codiereinrichtung (74) zum Erzeugen eines zweiten unabhängig bestimmbaren codierten elektronischen Signals lediglich bei Empfang eines Ausgangssignals von den Decodiereinrichtungen (64, 66, 68, 70) verbunden ist, daß die Ausgänge der iweiten Codiereinrichtung (74) mit den Eingängen einer weifen Decodiereinrichtung (202, 204, 206, 208, 210) verbunden sind und daß das Ausgangssignal der weiteren Decodiereinrichtung (202, 204, 206, 208, 210) mit Betätigungseinrichtungen (214, 216) für die Sperreinrichtung (218) verbunden ist.

2. Sperreinrichtung narh Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Decodiereinrichtungen (64, 66,68) zur Decodierung des ersten codierten Signals einen zusätzlichen Eingang aufweisen, daß dieser Eingang mit dem Ausgang einer Zeitgeberschaltung (94 bis 106) verbunden ist und daß die Zeitgeberichaltung ein Signal über eine vorgegebene Zeitperiode nach einer ersten Betätigung des Schlüssels •bgibt, so daß die Devodiere.nrichtung (64, 66, 68) nur während dieser Zekperiode ein Ausgangssignal •n die zweiten Codiereinricht ngen (74) abgeben kann.

3. Sperreinrichtung nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Codiereinrichtung (12, 14) zum Erzeugen des ersten codierten elektrischen Signals in Abhängigkeit von der Betätigung eines Schlüssels ein Schloß mit einer mehrere Zuhaltungen (18, 20, 22, 24, 26) umfassenden Zuhaltungsanordnung umfaßt, bei der mindestens eine der Zuhaltungen in drei oder mehr Abschnitte unterteilt isi, um eine Betätigung der Zuhaitungsanordnung jeweils bei mehr als einer Stellung der Zuhaltungen /u ermöglichen und daß die Zuhaltungen außer Teilen (42,46) zur Erzeugung des ersten codierten Signals Einrichtungen (138 bis 160) zur Erzeugung eines Steuersignals für den Zeitgeber (94 bis 106)umfasscn.

4. Sperreinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte der Zuhaltungen in leitende und nichtleitende Elemente (18a, 180, I8c^ mit vorgegebener Auswahl unterteilt sind, um das erste codierte Signal durch Schließen oder Unterbrechen eines elektronischen Kreises durch Zuhaltungen und die Zuhaltungsanordnungen zu erzeugen.

5. Sperreinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Codiereinrichtungen (12, 14) zur Erzeugung des crslen codierten elektronischen Signals in Abhängigkeit von der Betätigung eines Schlüssels ein Schloß mit einer Zuhaltungsanordnung einschließen, die mindestens eine Zuhaltung (48') aufweist, daß din Zuhaltung Einrichtungen zur Unterbrechung eines elektrooptischen Weges /wischen elektrooptischen

ιΰ

Einrichtungen (60', 62') aufweist und daß die elektrooptischen Einrichtungen die ersten Codiereinrichtungen zur Erzeugung des ersten codierten elektronischen Signals in Abhängigkeit von einem Schlüssel bilden.

6. Sperreinrichtung nach einem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangssignal der weiteren Decodiereinrichtung (202, 204, 206, 208, 210) mit den Betätigungisinrichtungen (214, 216) für die Sperreinrichtung (218) über ein Verknüpfungsglied (212) zur Verknüpfung des Ausgangssignals mit einem weiteren Signal verbunden ist.

7. Sperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtungen (214, 216) für die Sperreinrichtung (218) sowie die Sperreinrichtung (218) s.elbst im Inneren eines automatischen Getriebes eines Kraftfahrzeuges angeordnet sind und daß die Sperreinrichtung (218) ein Elektromagnet zur Steuerung eines Ventils zur Steuerung der ölströrnung des automatischen Getriebes ist.

8. Sperreinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich die Decodiereinrichtung (202, 204, 206, 208, 210) im Inneren des automatischen Getriebes angeordnet ist.