DE2234316A1

DE2234316A1 - Wasserfreier aerosolschaum

Info

Publication number: DE2234316A1
Application number: DE2234316A
Authority: DE
Inventors: Spaeter Genannt Werden Wird
Original assignee: Bristol Myers Co
Current assignee: Bristol Myers Co
Priority date: 1971-07-12
Filing date: 1972-07-12
Publication date: 1973-01-25
Also published as: DE2234316C2; BR7204564D0; FR2157784A1; CA984257A; AU4236972A; FR2157784B1; PH10854A; GB1376649A; ZA724689B; IT1048985B; SE393395B; US3770648A

Description

PATENTANWÄLTE

DR.-ING. WOLFRAM BUNTE DR. KARL GEORG LÖSCH

D -eOOO MÜNCHEN 13 BAUERSTRASSE 22 POSTFACH 730, FERNRUF (0811) 37 05 8S München, den 1-2· JUL11972

M/12030

BRISTOL-MYERS COMPANY 345, Park Avenue, New York, N.Y., U.S.A.

Wasserfreier Aerosolschaum

Die .vorliegende Erfindung betrifft einen unter Druck befindlichen Aerosolbehälter, in dem sich ein im wesentlichen wasserfreies Aerosolschaummittel ,befindet, das,so ausgelegt ist, daß es einen rasch brechenden Schaum ergibt und aus einer zur Schaumbildung fähigen bzw. schäumbaren Flüssigkeit und einem Siliconharz als schaumb'ildendem Mittel besteht.

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Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein klares, im wesentlichen nicht-wässriges, stabiles, "schnell brechendes" Aerosolschaummittel, das in einem Aerosolspender enthalten ist. Insbesondere betrifft sie ein Mittel der vorgenannten Art, das ein Silikonharz als schaumbildendes Mittel verwendet.

Bei vielen Anwendungsarten für Aerosoltechnik ist es wichtig, daß ein stabiler, "rasch brechender" im wesentlichen wasserfreier Aerosolschaum abgegeben wird. Ein stabiler Schaum unterscheidet sich von einem instabilen Schaum dadurch, daß er nicht leicht zusammenbricht und verschwindet, wenn er aus einem Aerosolbehälter auf eine Oberfläche abgegeben wird. Er erhält seine Beschaffenheit als ein Schaum während einer relativ langen Zeitdauer, wenn er ungestört gelassen wird. Ein "rasch brechender" Schaum andererseits unterscheidet sich von einem "nicht-brechenden" oder"langsam brechenden" Schaum in Bezug auf das Verhalten des Schaumes gegenüber einer Scherwirkung, wie sie auftritt, wenn ein Schaum in eine Oberfläche gerieben oder darauf verteilt wird, auf die er aufgebracht worden ist. Ein "rasch brechender" Schaum löst sich leicht auf, wenn man ihn verteilt oder verreibt und hinterläßt auf der Oberfläche, auf die er verteilt wurde einen Film oder Überzug von Material.

Aus dem oben Gesagten geht klar hervor, daß ein Schaum •sowohl stabil als auch "rasch brechend" sein kann. Erfindungsgemäß werden Schäume geschaffen, die diese beiden Eigenschaften aufweisen.

Bei wasserfreien Aerosolanwendungen ist Wasser für den Endzweck schädlich und muß aus einer Vielzahl von Gründen im wesentlichen aus dem Mittel entfernt werden. Beispielsweise kann Wasser mit anderen Bestandteilen des Mittels

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reagieren oder mit diesen auf andere Weise unverträglich sein. Darüberhinaus kann die Anwesenheit von Wasser aufgrund der beabsichtigten endgültigen Anwendung des Produkts kontraindiziert sein.

Es ist ebenfalls höchst wünschenswert, daß bei diesen Mitteln die gesamte Mischung, solange sie in dem Behälter gelagert wird, als klare, homogene Zusammensetzung verbleibt, daß heißt, daß sich in der Aerosoldose keine feste Phase abscheidet. Dies hat den Vorteil, daß Anweisungen auf dem . Behälter, wie "gut schütteln" nicht notwendig sind und auch das Problem von Schaumunterschieden, wie sie bei Präparaten, die geschüttelt werden müssen, vorkommen, entfällt.

Die Formulierung gewisser wasserfreier Aerosolschaummittel ist bereits beschrieben worden. Paul A. Sanders beschreibt in einem Artikel "Stabilization of Aerosol Emulsions and . Foams" J. Soc. Cosmet. Chem. 21, 377-391 (27. Mai 1970) die Herstellung zweier Arten nicht-wässriger Aerosolschaumsysteme, bei dem einen wird Glycol, bei dem anderen Paraffinöl verwendet, Sanders beschreibt weiter die Verwendung einer Anzahl von Polyäthylenglycoläther als grenzflächenaktive Mittel seiner Zusammensetzungen. Er stellt jedoch fest: "In keinem Fall ist ein Schaum erhalten worden, wenn das grenzflächenaktive Mittel in den Glycolen oder dem Paraffinöl·, löslich war.· Die Löslichkeit· des grenzflächenaktiven Mittels in den Glycolen oder dem Pai?affinöl scheint daher einer der Hauptfaktoren zu sein, ,der die Stabilität von Schäumen aus nicht-wässrigen Systemen bestimmt.» (Seite 385).

Die Schlußfolgerung aus dem Artikel von Sanders ist, daß notwendigerweise nur trübe wasserfreie Aerosolschaumsysteme möglich sind, das heißt, nur Systeme, bei denen das grenz-

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flächenaktive Mittel in dem System unlöslich ist und folglich nur in Form von Materialteilchen vorhanden sein kann, die vorübergehend in dem flüssigen Medium des Systems suspendiert sind.

In der USA-Patentschrift 3 511 788 ist auch vorgeschlagen worden, daß gewisse organische 'Flüssigkeiten, die eine besondere minimale Oberflächenspannung aufweisen, geschäumt werden können, indem man sie mit gewissen Siliconpolymeren mischt und dann die so gebildete Mischung mit chemischen Treibmitteln, durch Einperlen von Gas in das Material oder durch mechanisches Schlagen von Gas in das Material schäumt. Jedoch findet sich in dieser Patentschrift kein Hinweis, die organische Flüssigkeit und das Siliconpolymere zusammen mit einem Treibmittelsystem mit hohem Dampfdruck in eine Aerosoldose aufzunehmen, oder dieses Material aus einem Aerosolbehälter, der dieses Treibmittelsystem mit hohem Dampfdruck enthält, als "rasch brechenden" Schaum abzugeben.

In Beispiel 4 dieser Patentschrift ist die Herstellung eines sogenannten "one-shot-foam" beschrieben. Dabei werden Tallöl, eine polyfunktionelle Hydroxyverbindung (nämlich Ν,Ν,Ν',Ν'-Tetrabis-(2-hydroxypr'opyl)-äthylendiamin), Trichlorfluormethan und ein Diisocyanat (beispielsweise OCHCgH^CH₂CgH^NCO) gemischt. Es wird auch die Herstellung eines Schaumes beschrieben, worin zusätzlich zu den obigen Bestandteilen gewisse Siliconpolymere zu der Mischung gegeben werden. Es ist jedoch klar, daß dieses Beispiel keinen "rasch brechenden" Schaum ergibt. Im Gegenteil bildet es offensichtlich eine "nicht-brechende" dauerhafte schwammähnliche Polyurethan-Struktur durch die Umsetzung der Polyhydroxyverbindung mit dem Diisocyanat, die in der Mischung anwesend sind. Darüber hinaus ist kein Hinweis gegeben, daß dieses Mittel dazu '

_ 4 _ 20988^/1270

bestimmt_ist,oder die Möglichkeit besteht, es aus· einer Aerosoldose als Schaum abzugeben.

Es wurde nun gefunden, daß ein stabiles, klares, wasserfreies, "rasch brechendes" Aerosolschaummittel in einem Aerosolbehälter hergestellt werden kann, indem man eine schäumbare organische Flüssigkeit mit gewissen Siliconharzen und einem Treibmittelsystem mit hohem Dampfdruck mischt, wobei dieses Siliconharz in dieser Mischung löslich ist·. Es wurde auch überraschenderweise gefunden, daß das Siliconharz den hydrophoben-hydrophilen Charakter der verwendeten ' schäumbaren organischen Flüssigkeit nicht verändert. So wird beispielsweise der hydrophobe Charakter von Mineralöl durch Verwendung des' Siliconharzes als schaumbildendes Mittel nicht verändert, so daß, wenn das öl auf die Haut aufgebracht wird, es nicht leicht abgewaschen werden kann. Dies steht im Gegensatz zu den grenzflächenaktiven Mitteln, wie sie von Sanders in der oben zitierten Literaturstelle verwendetwerden, die eine deutliche Wirkung_auf den hydrophoben Charakter von Paräffinöl ausüben.· _t '

Demgemäß wird erfindungsgemäß ein stabiles, klares, im wesentlichen nicht-wässriges, '!rasch brechendes" Aerosolschaummi'ttel geschaffen, das zur 'Abgabe aus einem Aerosol-' behälter geeignet-ist; .-i ? ·· »·· >- -■>■·■ ■ '·- ■

Die Siliconharze, die erfindungsgemäß brauchbar sind, gehören zu einer Klasse fester Polymerisate, die allgemein als Mischpolymere von SiCvrEinheiten und einer oder mehreren . R¹(R)₂SiO₁ /₂^Einheiten, worin R¹ Niedrigalkyl, H oder eine organische solubilisierende Gruppe und R Niedrigalkyl bedeuten, beschrieben werden können. Wenn R oder R^! eine Niedrigalkylgruppe bedeuten, kann es eine aus einer Vielzahl von Gruppen

' -5 -2 0 9 8 8 4 / 1 2 7 Ö

sein, wozu Methyl, Äthyl, Propyl, Isopropyl, Butyl, Isobutyl, etc. gehören. Wenn R^f eine organische soluMlisierende Gruppe ist, kann es auch jede aus einer großen Zahl solcher Gruppen sein. Dazu gehören Carboxyl-, Ester-, Amid-, Amin-, Mercapto-, Halogenkohlenwasserstoff-, Nitril-, Nitro-, Carbonyl- und höhere Kohlenwasserstoffgruppen.

Die oben erwähnte SiO₂-Einheit ist eine tetravalente Einheit, die graphisch als

- 0 - Si - 0 -

dargestellt werden kann. Diese nimmt eine Zwischenstellung im Polymeren ein, entweder an der zentralen Kette oder an einer Seitenkette. Die Einheit R'(R)₂ SiO₁Z₂ ist eine monovalente Einheit, die strukturmäßig wie folgt beschrieben werden kann

R
t

R' -Si-O-t

Als monovalente Einheit nimmt sie nur Endsteilungen an der zentralen Kette oder Seitenkette des Polymeren ein.

Die erfindungsgemäß verwendeten Harze sind bekannte Materialien. Sie können beispielsweise durch gemeinsame Hydrolyse von (CH₃J₃SiX und/oder Q(CH₃J₂SiX mit SiX₄, worin X einen hydrolysierbaren Rest, wie ein Halogen (Chlor, Fluor, Brom) oder einen Alkoxyrest (Methoxy, Äthoxy, Propoxy, Butoxy, etc.) und Q"einen Rest, der eine solubilisierende Gruppe enthält, bedeuten, hergestellt werden. Alternativ kann ein Harz hergestellt werden, indem man beispielsweise (CH₃),SiCl, (CH₃J₃SiOC₂H₅ oder (CH₃)₃Si0Si(CH₃)₃ mit einer sauren Siliziumdioxydlösung umsetzt. Ein derartiges Verfahren ist

209 fei/"1270

in der USA-Patentschrift 2 676 182 vollständig beschrieben, auf die zum Zwecke der Beschreibung der vorliegenden Erfindung ausdrücklich Bezug genommen wird.

Ein besonders brauchbarer Weg zurJHerstellungjnodifizierter Harze, die sowohl (CH*)3SiO₁V₂- als auch R'(CHj)₂Si0₁^₂-Einheit(m enthalten, besteht in der gemeinsamen Hydrolyse"einer Mischung von (CH₃)^SiX und H(CH^)₂SiX mit SiX^ und anschließendem Kuppeln der gewünschten "solubilisierehden Gruppe R' ah.das"Mischpolymerisat, indem man den Wasserstoff am Silicon mit der . ungesättigten Gruppe einer Verbindung, die auch die gewünschte solubilisierende Gruppe enthält, umsetzt. Diese Art Von Reaktion ist dem Fachmann bekannt und ist in den Beispielen der USA-Patentschrift 3 511 788 beschrieben, auf die zum Zwecke der Beschreibung der vorliegenden Erfindung ausdrücklich Bezug genommen wird.

Die festen Siliconharze, die durch die oben beschriebenen Verfahren hergestellt werden und erfindungsgemäß brauchbar sind, sind komplexe Mischungen von Polymeren mit variierenden Kettenlängen und Molekulargewichten. Bei jeder Reaktionscharge wird daher eine Mischung von Polymeren hergestellt, bei der das Verhältnis der Monomeren auf besondere Weise in Relation stehen kann, jedoch haben die Polymerisate eine Vielzahl von Kettenlängen und Molekulargewichten. In einem typischen Fall

liegt das I durchschnittliche Molekulargewicht des Harzes in der •Größenordnung von etwa 5000 bis etwa 8000.

Das Verhältnis von SiO₂-Einheiten zu R¹(R)₂SiO₁/₂-Einheiten die in den erfindungsgemäß! brauchbaren Siliconharzen enthalten sind, kann in,weiten Grenzen variieren. Im allgemeinen liegt es jedoch im Bereich von etwa 1 : 0,33 bis 1 : 1,2.

- 7 -209 88A/127 0

In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das verwendete Siliconharz definiert als ein Mischpolymerisat von SiO2-Einheiten und Einheiten, ausgewählt unter (CHj)₃SiO₁Z₂ und R^f (CH₃^SiO₁ z₂-Einheiten, worin R¹ einen Rest bedeutet, der eine solubilisierende Gruppe enthält und worin das Verhältnis von SiO₂-Einheiten zu den gesamten (CH₃)^Si₁Z₂- un'd R¹ (CHz)₂Si₁/,,-Einheiten im Bereich von 1 : 0,6 bis 1 : 1,2 liegt. Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das feste Siliconmischpolymerisat zusammengesetzt aus SiO₂-Einheiten und (CH^)₃SiO₁/₂-Einheiten, wobei diese in einem Verhältnis von 1 : 0,33 stehen.

Die Menge an Siliconharz, die erfindungsgemäß verwendet wird, variiert auch etwas. Jedoch wird genügend Harz verwendet, um sicherzustellen, daß das Material, das aus dem Aerosolbehälter austritt, in Form eines stabilen und "rasch brechenden Schaumes, wie, oben definiert, vorliegt. Gewöhnlich macht es zwischen etwa 0,1 bis 10,0 Gew.-% des gesamten Aerosolmittels aus.

Siliconharze, die für die erfindungsgemäßen Zwecke brauchbar sind, sind in Form von 50 %-igen Lösungen in organischen Lösungsmittelträgern im Handel erhältlich. Typische Beispiele solcher Trägerlösungsmittel sind Toluol, Dimethylsiliconfluide, Xylol, Dioctylphthalat, Isopropylmyristat, Hexadecylalkohol, Dibctylsebacat, Mineralöl (40/43 SSU). Da diese Harzlösungen in dem erfindungsgemäßen Treibmittelsystem löslich sind, können sie verwendet werden, indem man das Siliconpolymere leicht in die schäumbare Aerosolzusammensetzung aufnimmt·

Bei der Herstellung der schäumbaren erfindungsgemäßen Aerosolmittel muß zusätzlich zu dem Teibmittelsystem und dem Siliconharz als schaumbildendem Mittel eine schäumbare

- 8 20988/;/ 1 270

Flüssigkeit vorhanden sein. Die Arten von Flüssigkeiten, die für diesen Zweck verwendet werden können, sind ganz verschieden, und die besondere ausgewählte Flüssigkeit ist von keiner großen kritischen Bedeutung. Die einzige Bedingung ist, daß es eine Flüssigkeit sein muß, die in Kombination mit den Aerosoltreibmitteln und Siliconpolymerisaten schäumbar ist. Typische Beispiele organischer Flüssigkeiten, die für die erfindungsgemäßen Zwecke nützlich sind, sind Kohlenwasserstofföle, beispielsweise, Mineralöl, Petroleumöle, Paraffinöl, PetroleumlösungsmittelV Fettsäureester, ·" beispielsweise Isopropylmyristat, Isopropylpalmitat, Butylstearat, Glycoldioleat, Dioctylsebacat, etc., nicht-' ölige Kohlenwasserstofflüssigkeiten, beispielsweise Humble Nr.«585 Cosmetic Liquid, genießbare öle, beispielsweise Kokosnußöl, Erdnussöl, Sojabohnenöl, Leinsamenöl, etc., Fettsäuren, beispielsweise Kokosfettsäure, Oleinsäure, Isostearinsäure, Laurinsäure, etc., Fettalkohole, beispielsweise Laurylalkohol, Oleylalkohol, Hexadecylalkohol, etc., aliphatische Alkohole, beispielsweise 95 96-iger Äthylalkohol, 95 %-iger Isopropylalkohol, flüssige grenzflächenaktive Mittel, beispielsweise Polyäthylen-400-Dioleat, Alkanolamide, Polyoxyäthylenoleyläther, Sorbitanester, Phosphatester, Polyoxyäthylensorbitanester, etc., Polyalkylenglycol, beispielsweise Ucon fluids, Ucon LB, Ucon 50 HB, Ucon 75H (dies sind Reaktionsprodukte von Butylalkohol und Propylenoxyd, Butylalkohol und Propylenoxyd und Äthylenoxyd (50 %/50 %) und Butylalkohol und 25 % Propylenoxyd und 75 % Äthylenoxyd), Mischungen von organischen Flüssigkeiten, beispielsweise chlorierte Kohlenwasserstoffe und Mineralöl, Methylsalicylat\ Homomenthylsalicylat, etc., Dimethylsiliconfluide. «

Die Menge an schäumbaren Flüssigkeiten, die in den schäumbaren erfindungsgemäßen Mitteln enthalten ist, kann auch etwas variieren. Gewöhnlich beträgt sie üblicherweise zwischen 40,0 bis 95 Gew.-96 des gesamten Aerosolmittels.

20988-4? V270

Die dritte notwendige Komponente des erfindungsgemäßen schäumbaren Aerosolmittels ist natürlich das Treibmittelsystem. Dies kann ein einzelnes Treibmittel oder eine Kombination von Treibmitteln sein. Um die Herstellung eines richtigen Schaumes sicherzustellen ist es wünschenswert, die sogenannten "Hochdruck"-Treibmittel zu verwenden, das heißt ein Treibmittel, .das bei gewöhnlichen Temperaturen einen relativ hohen Dampfdruck hat. Die gewählten Treibmittel können als Fluorkohlenstoff-Treibmittel und verflüs-" ~

sigte Erdgase bezeichnet werden. Sie haben bei 21,1⁰C (70⁰F) einen Dampfdruck von nicht weniger als 4,22 kg/cm (60 psig). Dies sind folgende:

Fluorkohlenwasserstofftreibmittel:

Chlordifluormethan (CHClF₂), Dampfdruck 8,54 kg/cm² (121,4 psig bei 21,1⁰C (7O⁰F), Chlorpentafluoräthan (CClF₂CF₃), Dampfdruck 7,24 kg/cm² (103,0 psig) bei 21,1⁰C (7O⁰F), Dichlordifluormethan (CCl₂F₂) Dampfdruck 4,93 cm² (70,2 psig) bei 21,1°C (70⁰F), Difluoräthan (CH₂CHF₂) Dampfdruck 4,43 kg/cm² (63 psig) bei 21,1⁰C (70⁰F).

Verflüssigte Erdgase:

Propan, C₃H₈, Dampfdruck 7,75 kg/cm² (110,3 psig) bei 21,1°C (70° F), Dimethyläther, (CH^)₂O,Dampfdruck 4,43 kg/cm² (63,0 psig) bei 21,1⁰C (70° F).

Die oben genannten Treibmittel .können natürlich mit Treibmitteln mit niedrigerem Druck vermischt werden, so daß sich verschiedene Dampfdrucke ergeben. Dies hat sich als unnötig herausgestellt, da der schäumbare flüssige Teil des Mittels den Dampfdruck herabsetzt, so daß meist jeder gewünschte Dampfdruck möglich ist. Einige dieser Treibmittel mit niedrigerem Dampfdruck sind: Dichlormonofluormethan, Dichlortetrafluoräthan, Trichlormonofluormethan, Vinylchlorid,

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Methylenchlorid, Isobutan, η-Butan, etc.

Die Menge an Treibmittel, die in dem schäumbaren Aerosoltreibmittel enthalten ist, schwankt auch etwas. Im allgemeinen jedoch macht sie zwischenetwa2,0 bis 60,0 "Gew.-9^ des ges.ämten Aerosolmittels aus.

Das grundlegende Aerosolschäummittel der vorliegenden Erfindung kann als Träger für jedes beliebige aus einer Vielzahl von aktiven Materialien oder Kombinationen davon verwendet werden. Wenn jedoch die schäumbare Flüssigkeit selbst das aktive Material ist, braucht kein zusätzliches Mittel mehr zugesetztzu werden. Die bei der Beschreibung der vorliegenden Erfindung verwendete ^Bezeichnung aktives Material.~ist in ihrem weitesten Sinne zur Bezeichnung eines Materials gebraucht, das zu dem Mittel gegeben wird, um einen gewissen Endzweck zu erreichen. Je4es beliebige aus einer großen Zahl von aktiven Materialien kann in diesem Zusammenhang verwendet werden. Dazu gehören: Methylsalicylat,¹ Hexachlorophen, Zinkoxyd, Benzocain, Eukalyptusöl, Kampher, Antiperspirantien, Homomenthylsalicylat, Antibiotika, Enzyme, etc.

Die Menge an aktiver~Komponente ~(das heißt eines einzelnen Bestandteils oder einer Mischung von Bestandteilen), die in dem erfindungsgemäßen Mittel enthalten ist, kann in weiten ■< Grenzen variieren, abhängig von den besonderen gewählten Bestandteilen oder der beabsichtigten endgültigen Verwendung des Produkts. Im allgemeinen jedoch macht sie zwischen etwa 0,1 bis 30,0 Gew.-# des Gesamtgewichts des Aerosolmittels aus.

ι Zusätzlich zu de;r "ob en "erwähnten "aktiven "Komponente" ~

- kann in die erfindungsgemäßen_Mittel eine Vielzahl . von Hilfsmitteln oder Kombinationen davon aufgenommen werden, dip üblicherweise zu Aerosolmitteln oder Toiletteartikeln, Kosmetika, Pharmazeutika, etc; gegeben werden. Beispielsweise

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können genannt werden Weichmacher, Schmiermittel, Feuchthaltemittel, Schleifmittel, Parfüms, etc.

Wie oben bereits angegeben, wird in einigen Fällen kein separater aktiver Bestandteil zu dem Mittel gegeben und die schäumbare Flüssigkeit erfüllt diesen Zweck. Als Beispiele für schäumbare Flüssigkeiten, die diese doppelte Funktion i haben, können folgende erwähnt werden: Mineralöl, Isopropylmyristat, grenzflächenaktive Mittel, Fettalkohole, etc.

Die vorliegende Erfindung ist brauchbar zur Herstellung einer großen Vielzahl von Produkten. Um einige anzugeben, können folgende erwähnt werden: Duschbad- oder Badeölschäume, rektale Reinigungsschäume, rektale medizinische Schäume, Babyölschäume, Sonnenschutzschäume, Rasiercremeschäume zur Anwendung ohne Pinsel, Haartrockenshampooschäume, Handcremeschäume, Make-up-Entfernerschäume, vaginale Deodorant-Schaumreiniger, analgetische Schaum-Einreibemittel, Haarpflegeschäume und Antiperspirantien.

Die erfindungsgemäßen Aerosolmittel werden auf sehr einfache Weise hergestellt. Alle Bestandteile mit Ausnahme der Treibmittel werden gemischt, bis das Mittel einheitlich ist, um ein Konzentrat zu bilden. Das Konzentrat (gewöhnlich in einer Menge von 40 bis 98 Gew.-% des fertigen Aerosolmittels) wird in eine Aerosoldose gebracht. Dann wird ein Ventil auf die Dose gesetzt und die Dose wird.gebördelt. Dann wird durch Füllen unter Druck das Treibmittel (2,0 bis 60 Gew.-% des endgültigen Mittels) zugegeben.

Die nachstehenden Beispiele sollen die Erfindung weiter veranschaulichen, sie jedoch in keiner Weise beschränken.

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2 0 9 8 8 Λ / 1 270

Die folgenden zur Beschreibung der vorliegenden Erfindung in den Beispielen oder sonst verwendeten Bezeichnungen haben folgende Bedeutungen:

(1) Silicone 809: 50 %-ige Lösung eines Harzes in Isoprqpyl-myristat, das SiO₂-Einheiten und (CH^)^SiO₁/₂-Einheiten enthält, wobei das Verhältnis von SiO₂-Einheiten zu (CH^)₃SiO₁/₂-Einheiten 1 : 0,33 (oder 0,75 to 0,25) beträgt, mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht von 5000 bis 8000, Hydroxygehalt 3 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Harzes und einer Viskosität (einer 50 %-igen Xyloi-Lösungjvon 4 bis 8 centistoke bei 25⁰C. .

(2) Silicone 810: 50 %-ige Lösung eines Harzes, wie unter "Silicone 809" beschrieben in Hexadecylalkohol.

(3) Silicone 4251: 50 %-ige Lösung eines Harzes, wie unter "Silicone 809" beschrieben in Dioctylphthalät.

(4) Freon 12: Dichlordifluormethan.

(5) Wilmar Emollient 60: Mischung, die etwa 40 % Isopropylmyristat und 60 % Isopropylpalmitat enthält.

(6) Cosmetic Base: Dies ist ein praktisch geruchloses, far-' ' loses, stabiles ,fsoparaffin niedriger Viskosität mit 12 bis 14 Kohlenstoffatomen, abgeleitet von speziell ausgewählten Ausgangsmaterialien'. Es hat ein spezifisches Gewicht 20/2O⁰C von 0,788, einen Brechungsindex von_t 1,4386, Destillationsbereich 225 bis 225⁰C

(7) EMCOL 70-30X ist ein Oleylglycerinphosphat.

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(8) Dow Corning Silicone XR6-3701 und XR8-3076 sind 50-%ige Lösungen von Siliconharzen in Xylol, wobei das Silikonharz ein Mischpolymerisat von Si0_o-Einheiten und Einheiten, ausgewählt unter (CH₃)^SiO₁/_£ und Q(CH^)₂SiO₁^-Einheiten, worin Q einen Rest bedeutet, der eine solubilisierende Gruppe enthält, darstellt, und worin das Verhältnis

von SiO₂-Einheiten zu den gesamten (CH,),Si und Q(CH^)₂Oi-Einheiten im Bereich von 1 : 0,6 bis 1 : 1,2 liegt.

(9) Polyäthylenglycol (400) Dioleat ist ein Polyäthylenglycolester (Molekulargewicht 400) mit 2 Mol Oleinsäure.

(10) UCON LB 1715 ist ein Butoxy-polyoxy-propylenglycol.

(11) NEOBEE M-5 - fraktioniertes Triglycerid von Kokosnußöl, Jodwert maximal 2, Säurezahl 0,1, Verseifungszahl 340 bis 360.

(12) .Detergent ALX-IOOS: Diäthanolamindodecylbenzolsulfonat.

Beispiel

Babyölschaum · ' Prozent

Mineralöl 55/65 SSU 59,168

Weißes Mineral öl 40/43 SSU 20,833

Silicone 809 . 3,333

Freon 12 (Dichlorfluormethan) . 16.666

100,000

- 14 -

2 09 8 8 Λ/ 1270

ORfGWAL /NSPECTHD

M/12030 A^	*	2234316
Beispiel 2	• - 15 -
"Desitin"-Babvschaum:	Prozent
Mineralöl. 55/65.SSU _ _. .	50,836
Mirieralör"4O/43 SSU"'^""	20,833
hydriertes Castoröl	4,166
Zinkoxyd	4,166
Silicone 809	3,333
Freon 12	16,666
-	100,000
Beispiel -3
Duschbad- und Badeölschaum	-
Mineralöl 40/43 SStL	32,00
Wilmar Emollient 60	33,15
Parfüm	2,00
F, D & C Dye Green Nr. 6
(0,2 % in Benzylbenzoat)	0,45
F.,D & C Dye Yellow Nr. 11
(0,4 % in Benzylbenzoat)	0,15
Silicone 809	.3,25
Alkohol (wasserfrei)	13,00
Freon 12 .	16,00
100,00

20988 A /1270

M/12030 4*	- 16 -	2234316
Beispiel4
Rectaler Reinigungsschaum:	Prozent
Mineralöl 40/43 SSU	46,66
Wilmar Emollient 60	33,25
Parfüm	0,10
Silicone 809	3,33
Freon 12	16,66
	100,00
Beispiel 5
Medizinischer Rektal-Schaum:
Mineralöl 40/43 SSU	45,44
Wilmar Emollient 60	31,66
Benzocain	1,04
Eukalyptusöl	0,21
Kampher	1,66
Silicone 809	3,33
Freon 12	16,66
	100,00
Beispiel 6
Make-Up-Entfernunssschaum
Mineralöl 55/65 SSU	41,505
Cosmetic Base	40,830
Silicone 4251	0,833
Parfüm	0,166
Freon 12	16,666
	100,000

0 9 8 8 4/1 270

Beispiel

Öeodorierender Vaginal-Schaumreiniger:		Beispiel 8	- 17 -	Prozent	•	69,11	•	47,0
Wilmar Emollient 60	Analgetisches Schaum-Einreibemittel	50,00	12,19		3,0
Mineralöl 40/43 SSU .	Mineralöl 55/65 SSU	30,15	2,44	40,0 »
Silicone 809	Methylsali cylat	3,25	16,26	10, Q
Hexachlorophen	Silicone 809	0,20	100,00	100,0
Parfüm	Freon 12	0,40
Freon 12		16,00
I Beispiel 9	100,00
Shampoo-Schaum
Detergent ALX-IOOS (Mona)
Silicone 4251
Freon 11
Freon 12

2Q9 8 84/ 12 70

M/12030 48	- 18 -	223.431%
Beispiel 10
"Unsichtbarer Handschuh"-Handschutzschaum	Prozent
Emcol 70-30X	4,55
Dow Corning Silicone XR6-3701 ■	4,55
Isopropylmyristat	72,72
Freon 12	18,18
	100,00 i
Beispiel 11
Handpflege-Schaum
Neobee M-5	26,08
Dow Corning Silicone XR6-3701	4,35
Polyäthylenglycol (400) Dioleat	4,35
Alkohol (wasserfrei)	52,18
Freon 12
	100,00
Beispiel 12
Haarpflegeschaum
Ucon LB 1715	15,73
Alkohol (wasserfrei)	62,90
Dow Corning Silicone XR8-3076	4,71
Freon 12	16,66
	100,00

209884/1270

M/12030- 49 Bei si)i el 1J5	2234318
Sonnenschutz-Schaum Ucon LB 1715 Homomenthylsalicylat Alkohol (wasserfrei) Dow Corning Silicone XR8-3076 Freon 12	Prozent 15,73 3,93 58,96 4,72 16,66
Beispiel 14	100,00
Haar-Reinigungs-Schaum
Alkohol (wasserfrei) H₂O Silicone 810 Freon. 12 · ' ■. I ■ ι ■■ ·	45,0 5,0 2,0 ^: -'48,O" ■ "
Beispiel 15	100,0
Antiperspirant-Schaum Aluminiumhydrοchlorid Behtonit * Isopropylmyristat Silicone 809 Freon 12	7,00 3,00 72,00 3,00 15,00
- 19 -	100,00 ' -

20988A/1270

M/12030	2234316	Prozent	•	3,00
Beispiel 16	•	5,00		15,00
Antiperspirant-Schaum	5,00	66,00
A1C1₃-6H₂O	74,00	1,00
Aluminiumphenolsulfonat	1,00	15,00
Äthylalkohol (wasserfrei)	15,00	ι . ■ ^loo»°o
Silicone 809	100,00
Freon 12

Beispiel 17
Antiperspirant-Schaum
AlCl,-6HpO .
Äthylalkohol (wasserfrei)
n-Propylalkohol
Silicone 809
Freon 12
■ ι S
- 20 - . I

209884/ 1 270

Claims

Patentansprüche

1. Im wesentlichen wasserfreies stabiles Schaummittel zur Verwendung in einem unter Druck stehenden Aerosolbehälter mit Abgabeventil, das einen rasch brechenden Schaum ergibt, wenn es aus dem Behälter abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß es ein unter hohem Druck verflüssigtes Treibmittel, eine schäumbare organische Flüssigkeit und ein Siliconharz enthält, wobei das Siliconharz in ausreichender Menge in diesem Mittel anwesend ist, um die Herstellung eines stabilen, rasch brechenden Schaumes sicherzustellen und wobei diese schäumbare organische Flüssigkeit und das Harz in dem Treibmittel löslich sind.

2. Mittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Siliconharz ein Mischpolymerisat aus SiO₂-Einheiten und einer oder mehreren R'(R)₂SiO₁^-Einheiten ist, worin

(a) R' Niedrigalkyl, H oder eine organische solubilisierende Gruppe, und

(b) R Niedrigalkyl
bedeuten.

3. Mittel gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ι das Verhältnis von SiO₂-Einheiten zu R'(R)₂SiO₁^-Einheiten ' im Bereich von etwa 1 : 0,33 bis 1 : 1,2 liegt.

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2 0 0 8BA/ 1 2 7 ü

4. Mittel gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Treibmittel mit hohem Druck einen Dampfdruck im Bereich von etwa 4,2"2 kg/cm² (60,0 psig) bis 8,79 kg/cm² (125 psig) bei 21,1⁰C '(7O⁰F) hat.

5. Mittel gemäß Anspruch Z₁- dadurch gekennzeichnet, daß es einen "weiteren aktiven Bestandteil enthält.

6. Mittel gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Siliconharz etwa 0,1 bis 10,0 Gew.-% des gesamten Aerosolmittels ausmacht.

7. Mittel gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die schäumbare organische Flüssigkeit etwa 40,0 bis 95
des gesamten Aerosolmittels ausmacht.

8. Mittel gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das verflüssigte Treibmittel etwa 2,0 bis 60 Gew.-% des gesamten Aerosolmittels ausmacht.

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127 0 /'