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Die
Erfindung betrifft einen elektro-mechanischen Drehschliesszylinder
mit einem Stator und einem darin gelagerten Rotor, mit einem in
einem unteren Teil des Stators gelagerten Sperrelement, das in einer
Schliessstellung in den Rotor eingreift und in einer Offenstellung
den Rotor freigibt, mit einem Aktuator, der in Abhängigkeit
von auf einem Schlüssel angeordneter Information steuerbar
ist.
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Elektro-mechanische
Schliesszylinder der genannten Art sind seit langem bekannt. Sie
haben den Vorteil, dass eine erhöhte Sicherheit durch eine elektronisch
gesicherte Benutzererkennung möglich ist. Mit dieser Benutzererkennung
wird erreicht, dass erst durch Einbringen einer vorbestimmten elektronischen
Information der Rotor vom eingeführten Schlüssel
betätigt werden kann.
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Ein
elektro-mechanischer Drehschliesszylinder ist beispielsweise durch
die
EP 0 712 181 A (AZBE)
bekannt geworden. Dieser weist als Sperrelement einen Blockierstift
auf, der in einem Zylindersack gelagert ist und der über
einen Exzenter mit einem Elektromotor verbunden ist. Durch Drehen
der Welle des Elektromotors kann der Stift von einer ersten in eine
zweite Position verschoben werden, wenn der von einem in den Schliesszylinder
eingesetzten Schlüssel abgelesene elektronische Code einem
in einem Speicher des Schliesszylinders gespeicherten Code entspricht.
Zur Energieversorgung des Elektromotors sind im Zylindersack Batterien
gelagert. Bei diesem Drehschliesszylinder ist der Energieverbrauch
zum Verschieben des Sperrelements bzw. des Blockierstifts vergleichsweise
hoch. Die Batterien müssen deshalb vergleichsweise häufig
ausgetauscht werden.
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Durch
die
DE 195 17 728 C (Keso
GmbH) ist ebenfalls ein elektro-mechanischer Drehschliesszylinder
der genannten Art bekannt geworden. Bei diesem ist das Sperrelement
als Bügel ausgebildet, der in Ausnehmungen des Rotors eingreift.
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Im
Zylindersack ist ein Aktuator angeordnet, der einen Elektromotor
aufweist, dessen Welle mit zwei gegenüberliegenden Nocken
versehen ist, die in der Sperrstellung am Bügel angreifen.
Ist der Bügel freigegeben, so kann er durch die manuelle
Kraft beim Drehen des in den Zylinderkern gesteckten Schlüssels
aus den Ausnehmungen in der Umfangsfläche des Zylinderkerns
herausgedrückt werden. Bei unsachgemässer Bedienung
kann es vorkommen, dass die beiden Nocken zwischen dem Bügel
und dem Zylindergehäuse verklemmen, was zu einem erhöhten
Energieverbrauch führen kann.
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Die
DE 195 17 704 A (BKS)
offenbart einen elektro-mechanischen Drehschliesszylinder, bei dem das
Sperrelement ebenfalls als verschieblicher Stift ausgebildet ist.
Dieser Stift ist ebenfalls über einen Exzenter mit einem
Elektromotor gekoppelt. Beim Drehen des Exzenters wird der Sperrstift
verschoben. Auch hier ist der Energieverbrauch zur Betätigung
des Sperrelements vergleichsweise hoch.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektro-mechanischen
Drehschliesszylinder der genannten Art zu schaffen, der sich durch
einen wesentlich geringeren Energieverbrauch auszeichnet und der
dennoch kostengünstig hergestellt werden kann und funktionssicher
ist.
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Die
Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Drehschliesszylinder
gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass zum Verschieben
des Sperrelements von der Schliessstellung in die Offenstellung ein
Drückerorgan vorgesehen ist, das mit dem Schlüssel
betätigbar ist und dass das Sperrelement in der Schliessstellung
fixiert ist und durch Betätigen des Aktuators freigegeben
wird. Beim erfindungsgemässen Drehschliesszylinder wird
das Sperrelement nicht mit dem Aktuator, sondern mit einem Drückerorgan
bewegt. Die Energie hierzu wird mechanisch beim Einschieben des
Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal aufgebracht.
Die Energie zum Verschieben des Sperrelements wird vom Benutzer
somit mechanisch durch Einführen des Schlüssels
in den Schlüsselkanal aufgebracht. Der Aktuator dient lediglich
noch dazu, das Sperrelement in der Schliessstellung zu fixieren.
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Nach
einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drückerorgan
in einem hinteren Bereich des Rotors in den Schlüsselkanal
ragt und mit dem in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel
bewegbar ist. Beim Einführen des Schlüssels in
den Schlüsselkanal wird das Drückerorgan kurz
vor dem vollständigen Einführen des Schlüsselschafts
in den Motor beispielsweise nach unten bewegt. Dies ermöglicht
eine sehr einfache und sichere Betätigung des Drückerorgans.
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Nach
einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zum Fixieren
des Sperrelements ein bewegliches Teil vorgesehen ist, das mit dem
Aktuator zwischen zwei Positionen bewegbar ist, wobei in einer ersten
Position das Sperrelement gesperrt und in einer zweiten Position
freigegeben ist. Eine solche Bewegung kann mit einem sehr kleinen
Energieaufwand erfolgen. Das bewegliche Teil ist vorzugsweise als
Schieber ausgebildet, an dem das Sperrelement in der gesperrten
Position ansteht.
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Nach
einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das bewegliche
Teil eine Fläche aufweist, die zur Bewegungsrichtung des
Sperrelementes geneigt ist und an welcher das Sperrelement in der
gesperrten Position ansteht. Diese geneigte Fläche ermöglicht
es, den Schieber mit sehr kleiner Reibung von dem Sperrelement wegzubewegen. Vorzugsweise
steht der Schieber mit der geneigten Fläche am unteren
Ende des Sperrelements an. Das Sperrelement weist vorzugsweise zwei
Sperrstifte auf, die jeweils mit einem Ende in den Rotor eingreifen.
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Nach
einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Sperrelement
mit wenigstens einem Federelement oder einem anderen Energiespeicherelement
durch Betätigen des Drückerorgans spannbar ist.
Wird das Sperrelement durch Betätigen des Aktuators freigegeben,
so fährt das Sperrelement aufgrund der Spannung des Federelements
sofort in die Offenstellung, in welcher der Rotor gedreht werden
kann. Vorzugsweise wird das Drückerorgan bei seiner Betätigung
ebenfalls von einem Federelement oder von einem anderen geeigneten
Energiespeicherelement gespannt, so dass das Drückerorgan
beim Abziehen des Schlüssels wieder selbsttätig in
die Ausgangsstellung fährt. Das Sperrelement wird hierbei
ebenfalls selbsttätig vom Drückerorgan in die Ausgangsstellung
und somit in die Schliessstellung geführt.
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Das
Sperrelement wird gemäss einer Weiterbildung der Erfindung
durch zwei Sperrstifte gebildet, die mit dem Drückerorgan
wirkverbunden sind.
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Das
Drückerorgan weist nach einer Weiterbildung der Erfindung
ein Kontaktelement auf, das weitere mechatronische Funktionen ermöglicht,
insbesondere ein Programmieren der Elektronik mit einem Programmierschlüssel
und/oder eine Speisung der Steuervorrichtung.
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Weitere
vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen,
der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
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Ein
Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand
der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
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1 eine
räumliche Ansicht eines Teils des erfindungsgemässen
Drehschliesszylinders, wobei dieses Teil den Aktuator, das Sperrelement
sowie das Drückerorgan aufweist,
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2 ein
Schnitt durch den erfindungsgemässen Drehschliesszylinder
entlang der Linie II-II der 4,
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3 ein
Schnitt durch den erfindungsgemässen Drehschliesszylinder
entlang der Linie III-III der 4,
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4 eine
Draufsicht auf den erfindungsgemässen Drehschliesszylinder,
wobei nicht sichtbare Kanten gestrichelt gezeichnet sind,
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5a bis 5d eine
räumliche Ansicht des Schlüssels in unterschiedlichen
Stellungen bezüglich des in 1 gezeigten
Teils,
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6a bis 6d Ansichten
gemäss den 5a bis 5d, wobei
der Drehschliesszylinder im Schnitt gemäss 3 gezeigt
ist,
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7a bis 7d Darstellungen
gemäss den 5a bis 5d, wobei
der Drehschliesszylinder im Schnitt gemäss der 2 gezeigt
ist,
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8 eine
weitere räumliche Ansicht des Teils gemäss 1 und
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9 schematisch
eine räumliche Ansicht der Steuervorrichtung,
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10 eine
Explosionszeichnung einer Betätigungsvorrichtung gemäss
einer Variante,
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11 eine
räumliche Ansicht der Betätigungsvorrichtung gemäss
Anspruch 10,
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12 eine
Ansicht der Betätigungsvorrichtung gemäss 10,
wobei das Gehäuse weggelassen ist,
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13 eine
räumliche Ansicht eines Teils der Betätigungsvorrichtung
gemäss 10,
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14 eine
weitere räumliche Ansicht des Teils gemäss 13,
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15a, 16a, 17a, 18a Schnitte
durch eine Drehschliesszylinderhälfte mit einem Schlüssel
in unterschiedlicher Einstecktiefe,
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15b, 16b, 17b, 18b räumliche
Ansichten der Betätigungsvorrichtung mit einem Schlüssel
in unterschiedlichen Stellungen und
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15c, 16c, 17c, 18c räumliche
Ansichten der Betätigungsvorrichtung gemäss der
Variante in unterschiedlichen Stellungen.
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Der
in den 2 bis 4 gezeigte Drehschliesszylinder 1 weist
einen Rotor 10 auf, der in einer Bohrung 6 eines
Stators 5 gelagert ist. Der Rotor 10 besitzt einen
Schlüsselkanal 11, in den gemäss den 7a bis 7d ein
Schaft 4 eines Schlüssels 2 einführbar
ist. Durch hier nicht gezeigte Bohrungen im Schlüsselschaft 4 werden
hier nicht gezeigte Zuhaltungen eingeordnet. Diese Zuhaltungen besitzen Kernstifte
sowie Gehäusestifte, die in hier nicht gezeigten Schiebern
gelagert sind, welche in Ausnehmungen 16 (2)
des Stators 5 angeordnet sind. Mit dem Rotor 10 ist
ein hier nicht gezeigter Mitnehmer gekoppelt, mit dem ein Riegel
eines hier nicht gezeigten Schlosses betätigbar ist. Der
Drehschliesszylinder 1 kann ein einfacher Drehschliesszylinder
mit lediglich einem Rotor 10 oder auch ein Doppeldrehschliesszylinder
mit zwei Rotoren 10 und entsprechend zwei Statoren 5 sein.
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Der
Schlüssel
2 kann gemäss der
WO 2004/066220 des Anmelders ausgebildet
sein. Im Schlüssel
2 können somit in
bekannter Weise eine Steuerschaltung und eine Sende- und Empfangsschaltung
aufweisen, so dass Informationssignale zur Steuerschaltung des Drehschliesszylinders
1 übertragen
werden können. Der Drehschliesszylinder
1 kann
hierbei "stand alone" oder vernetzt betrieben werden.
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Der
Stator 5 besitzt einen Zylindersack 8 mit einer
rückseitig offenen Ausnehmung 12 zur Aufnahme
eines hier nicht gezeigten Verbindungsstegs. Im Zylindersack sind
gemäss 3 Bohrungen 40 vorgesehen,
welche hier nicht gezeigte Stifte aufnehmen, mit denen der genannte
Verbindungssteg mit dem Stator 5 verbunden wird.
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Die
Ausnehmung 12 ist mit einer oben angeordneten weiteren
Ausnehmung 9 verbunden, in welche die in 1 gezeigte
Betätigungsvorrichtung 14 eingesetzt ist. Diese
dient zur Betätigung eines Sperrelements 25, das
zwei im Abstand zueinander angeordnete Sperrstifte 32 besitzt,
die jeweils in einer Bohrung 30 eines Führungselements 28 verschieblich
gelagert sind. Das plattenförmig ausgebildete Führungselement 28 ist
an einem Träger 15 befestigt. Dieser Träger 15 besitzt
einen Block 27, in dem ein Elektromotor 17 gelagert
ist. Der Elektromotor 17 wird über Leitungen 41 versorgt.
Das Führungselement 28 ist gemäss den 2 und 3 in
eine Ausnehmung 13 des Stators 5 eingesetzt, die
zum Schlüsselkanal 11 hin und auch zur Ausnehmung 9 hin
offen ist. Die beiden Sperrstifte 32 ragen in einer Schliessstellung
jeweils gemäss 3 in eine Bohrung 36 des
Rotors 10 ein und sperren diesen dadurch. Das Führungselement 28 besitzt
eine obere Fläche 29, die gemäss der
Mantelfläche des Rotors 10 gewölbt ist.
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Im
Führungselement 28 ist ein Drückerorgan 33 gelagert,
das zwei Nocken 35 und 42 aufweist, die gemäss 2 von
unten in den Schlüsselkanal 11 ragen. Wie ersichtlich,
ragt das Drückerorgan 33 durch einen Durchgang 31 des
Führungselements 28 hindurch und überragt
die Fläche 29. Der Nocken 42, der zu
einer Frontseite 7 des Drehschliesszylinders 1 einen
kleineren Abstand aufweist als der andere Nocken 35, besitzt
eine Fläche 34, welche zur Bewegungsrichtung des
Drückerorgans 33 und auch zur Bewegungsrichtung
des Sperrelements 25 hin geneigt ist. Das Drückerorgan 33 weist
an seiner Unterseite ein Federelement 43 auf, das in einer
Ausnehmung 26 einer Platte 23 abgestützt
ist. Wird das Drückerorgan 33 gemäss 2 in
Richtung des Pfeils 44 nach unten bewegt, so wird das Federelement 43 gespannt.
Das Federelement 43 ist hier eine Spiralfeder, kann aber
auch sonst irgendein anderes geeignetes Energiespeicherelement sein.
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Das
Drückerorgan 33 kann durch Einführen des
Schaftes 4 in den Schlüsselkanal 11 in
Richtung des Pfeils 44 nach unten bewegt werden. Wie erwähnt,
wird hierbei das Federelement 43 gespannt. Beim Einführen
des Schaftes 4 in den Schlüsselkanal 11 fährt
das vordere Ende des Schaftes 4 an der geneigten Fläche 34 auf
das Drückerorgan 33 auf und bewegt dieses wie
erwähnt nach unten. Bei vollständig eingeführtem
Schaft 4 befinden sich die beiden Nocken 35 und 42 vollständig
ausserhalb des Rotors 10 und damit ausserhalb des Schlüsselkanals 11. Vorzugsweise
ist das Drückerorgan 33 im hinteren Bereich des
Schlüsselkanals 11 angeordnet, es wird somit erst
dann betätigt, wenn der Schlüssel 2 bereits zum
grossen Teil in den Schlüsselkanal 11 eingeschoben
ist.
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Das
Drückerorgan 33 besitzt gemäss 1 zwei
seitlich vorragende Arme 45, die unterhalb des Führungselements 28 angeordnet
sind und welche jeweils einen Sperrstift 32 umgreifen.
An den Armen 45 ist jeweils ein Federelement 37 abgestützt,
das nach unten in einen Durchgang 24 ragt. Am unteren Ende
sind die Federn 37 jeweils gemäss 3 an
einem pilzförmigen Kopf 38 des entsprechenden Sperrstifts 32 abgestützt.
Wird das Drückerorgan 33 in Richtung des Pfeils 44 nach
unten bewegt, so werden die beiden Federelemente 37 zusammengedrückt
und damit werden die beiden Stifte 32 gespannt. Beim Drücken
des Drückerorgans 33 werden somit das Federelement 43 als
auch die beiden Federelemente 37 gespannt.
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Das
Drückerorgan 33 besitzt gemäss 8 ein
bandförmiges Kontaktelement 51, das eine obere Kontaktfläche 52 und
eine untere Kontaktfläche 53 besitzt. Die obere
Kontaktfläche 52 erstreckt sich etwa horizontal
und befindet sich am oberen Ende des Drückerorgans 33.
Die untere Kontaktfläche 53 erstreckt sich nach
unten und ist so angeordnet, dass sie beim Niederdrücken
des Drückerorgans 33 mit einer Steuervorrichtung 48 elektronisch
kontaktierbar ist. Die Steuervorrichtung 48 besteht aus
einer hier lediglich schematisch gezeigten haubenförmigen
Leiteplatte, die den Motor 17 überdeckt und die
sowohl innenseitig als auch aussenseitig genutzt ist. Durch eine Öffnung 54 ragt
eine Antenne 49 hindurch, die wie ersichtlich zur Horizontalen
geneigt und zu dem in 2 gezeigten Fenster 55 hin
gerichtet ist. Das Fenster 55 ist jedoch nicht zwingend.
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An
der Steuervorrichtung 48 sind gemäss 9 eine
obere Kontaktzunge 50 und eine untere Kontaktzunge 56 angeordnet.
Beim Herunterdrücken des Drückerorgans 33 mit
dem Schlüssel 2 wird durch das Drückerorgan 33 die
obere Kontaktzunge 50 auf die untere Kontaktzunge 56 gedrückt.
Nicht zwingend ist auch nicht die genannte Neigung der Antenne 49.
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Durch
den Kontakt der oberen Kontaktzunge 50 mit der unteren
Kontaktzunge 56 wird die Elektronik aus einem "sleep modus"
geweckt, worauf der Motor 17 betätigt wird. Die
Steuerung fällt danach sofort wieder in den "sleep modus".
Sie wird wieder geweckt, sobald der Kontakt zwischen den beiden
Kontaktzungen 50 und 56 wieder aufgehoben wird,
worauf der Motor 17 wieder betätigt wird. Die
Steuerung fällt danach wieder in den "sleep modus".
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Das
Kontaktelement 51 kann mit einem hier nicht gezeigten Programmierschlüssel
an der Kontaktfläche 52 elektrisch kontaktiert
werden. Damit ist es möglich, das Drückerorgan 33 für
weitere mechatronische Funktionen zu verwenden. So kann mit dem
Programmierschlüssel die Elektronik beispielsweise bezüglich
der Berechtigungen programmiert werden. Um hierbei die Batterie
nicht zu belasten, kann die Elektronik über den Programmierschlüssel gespiesen
werden. Das Kontaktelement 51 kann aber auch als Speiskontakt
für eine Notöffnung bei leerer Batterie verwendet
werden.
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Mit
dem Kontaktelement 51 kann somit eine elektrische Verbindung
vom Programmierschlüssel und der Elektronik der Steuervorrichtung 48 hergestellt
werden. Der Weckkontakt über die beiden Kontaktzungen 50 und 56 ist
unabhängig von der Verbindung des Kontaktelementes und
kann grundsätzlich auch ohne elektrisch leitende Komponenten
erfolgen.
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In
der genannten Schliessstellung liegen die beiden Sperrstifte 32 gemäss 3 jeweils
mit dem genannten Kopf 38 an einem Schieber 20 an.
Der Schieber 20 ist in einer schlitzförmigen Ausnehmung 21 des
Trägers 15 geführt. Der Schieber 20 besitzt gemäss 3 eine
geneigte Fläche 46. An dieser Fläche 46 liegen
die beiden Köpfe 38 auf. Die Fläche 46 ist
zur Längsrichtung der beiden Stifte 32 so geneigt,
dass der Schieber 20 ohne wesentliche Reibung von den Stiften 32 weggezogen
werden kann. In der in 3 gezeigten Stellung des Schiebers 20 können
die beiden Sperrstifte 32 nicht nach unten bewegt werden.
Die Stifte 32 sind somit vom Schieber 20 fixiert.
Damit die beiden Stifte 32 vom Drückerorgan 33 nach
unten bewegt werden können, wird der Schieber 20 in 3 mit
dem Motor 17 nach links verschoben, so dass der Eingriff
der beiden Sperrstifte 32 an der Fläche 46 aufgehoben
wird. Hierzu ist ein vergleichsweise kleiner Weg erforderlich. Zum Verschieben
des Schiebers 20 ist der Motor 17 über ein
Getriebe G (1) mit der Platte 23 verbunden. Das
Getriebe G besitzt eine Spindel 18 mit einem Aussengewinde 19,
die in eine korrespondierende Gewindebohrung 22 des Schiebers 20 eingreift.
Das Getriebe G kann aber auch ein anderes geeignetes Getriebe, beispielsweise
ein Schneckengetriebe oder dergleichen sein. Die Betätigung
des Schiebers 20 kann aber auch auf eine andere Art, beispielsweise
pneumatisch, elektromagnetisch, hydraulisch oder auch mit einem
Piezo-Element erfolgen. Die Bewegung ist im gezeigten Beispiel eine
lineare Bewegung, grundsätzlich ist aber auch eine andere
Bewegung, beispielsweise eine Drehbewegung möglich. Der
Energieverbrauch zum Verschieben des Schiebers 20 ist sehr
klein. In der einen Drehrichtung wird somit der Schieber 39 in 3 nach
links bewegt. Ausreichend ist bereits ein Weg im Bereich von etwa 1
mm, um die Fixierung der beiden Sperrstifte 32 aufzuheben.
Um den Schieber 39 wieder in die in 3 gezeigte
Stellung zu bewegen, wird die Spindel 18 entsprechend in
der anderen Richtung gedreht, so dass der Schieber 39 in
die in 3 gezeigte Stellung verfährt. Das Getriebe
G ist vorzugsweise selbsthemmend, so dass der Schieber 39 ohne
Betätigen des Motors 17 nicht verschoben werden
kann.
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Anhand
der 5a bis 5d, 6a bis 6d und 7a bis 7d wird
nachfolgend die Arbeitsweise des erfindungsgemässen Drehschliesszylinder 1 näher
erläutert.
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Um
ein Schloss oder dergleichen zu betätigen, wird der Schlüsselschaft
des Schlüssels 2 gemäss den 5a, 6a und 7a in
den Schlüsselkanal 11 eingeführt. Das
vordere Ende des Schlüsselschaftes 4 fährt
hierbei auf das Drückerorgan 33 auf und bewegt
dieses nach unten. Die beiden Kontaktelemente 50 und 51 berühren
sich hierbei, wodurch die Elektronik aufgeweckt wird. Beim Einführen
des Schlüssels 2 wird zudem der im Schlüssel 2 hinterlegte
Code gelesen und die Berechtigung überprüft. Befindet
sich der Schlüsselschaft 4 vollständig
im Schlüsselkanal 11, sind die Zuhaltungen eingeordnet
und das Drückerorgan 33 ist gemäss den 5b, 6b und 7b in
der unteren Position. Der etwas längere Nocken 35 liegt unter
Spannung an einer unteren Schmalseite 47 des Schaftes 4 an.
Die beiden Sperrstifte 32 befinden sich noch in Eingriff
mit dem Rotor 10, wie dies in 3 gezeigt
ist. Die Federelemente 37 und 43 sind gespannt.
Der Schieber 20 befindet sich in der in 3 gezeigten
Position und somit sind die beiden Sperrstifte 25 nach
unten fixiert. Der Rotor 10 ist somit weiterhin gesperrt.
Etwa gleichzeitig mit dem Niederdrücken des Drückerorgans 33 wird
der im Griff 3 des Schlüssels 2 hinterlegte
Code berührungslos in einer hier nicht gezeigten Steuerung
auf die Zutrittsberechtigung überprüft. Ist die
Zutrittsberechtigung gegeben und entschieden, dass der Rotor 10 vom eingeführten
Schlüssel 2 betätigt werden darf, so wird
der Aktuator bzw. der Motor 17 eingeschaltet und der Schieber 20 verschoben,
so dass die beiden Sperrstifte 32 freigegeben werden. Die
beiden Köpfe 38 gleiten hierbei an der geneigten
Fläche 46 entlang und werden aufgrund der Spannung
der beiden Federelemente 37 und 43 sofort nach
unten bewegt, so dass der Eingriff dieser Sperrstifte 32 am
Rotor 10 aufgehoben wird. Aufgrund der Neigung der Fläche 46 wirken
die Sperrstifte 25 mit einer horizontalen Kraftkomponente
auf Schieber 20, was die Bewegung des Schiebers 20 unterstützt
und entsprechend den Energieverbrauch vermindert. Der Rotor 10 ist nun
frei und kann gedreht werden. Die 5c, 6c und 7c zeigen
den Zustand, in dem der Schieber 20 zurückgezogen
und die beiden Sperrstifte 32 sich in der unteren Position
befinden.
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Wird
der Schlüssel 2 vom Drehschliesszylinder 1 abgezogen,
so fährt das Drückerorgan 33 durch die
Wirkung der gespannten Feder 43 wieder nach oben in die
in den 5d, 6d und 7d gezeigte
Position. Die beiden Nocken 35 und 42 ragen somit
wieder in den Schlüsselkanal 11. Die beiden Arme 45 liegen
gemäss 1 an der Unterseite des Führungselements 28 an,
wodurch die Bewegung des Drückerorgans 33 nach
oben begrenzt ist. Durch die gespannten Federn 37 werden
etwa gleichzeitig mit dem Drückerorgan 33 die
beiden Sperrstifte 32 nach oben in die in 1 gezeigte
Position bewegt. Der Kontakt zwischen den beiden Kontaktelementen 50 und 51 wird
aufgehoben und dadurch wird die Elektronik wieder aufgeweckt und
der Motor 17 aktiviert. Nun wird der Schieber 20 durch
den Motor 17 wieder in die in 3 gezeigte
Stellung bewegt, in welcher die beiden Sperrstifte 32 arretiert
sind. Der Rotor 10 ist damit wiederum durch die beiden Sperrstifte 32 gesperrt.
Beim weiteren Abziehen des Schlüssels 2 werden
nun auch die übrigen federbelasteten Zuhaltungen in die
Sperrstellung bewegt. Die Elektronik ist wieder im "sleep modus"
und der Drehschliesszylinder 1 für eine weitere
Betätigung bereit.
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Bei
dem oben erläuterten Vorgang wird der Schieber 20 erst
dann zurückgezogen, wenn das Drückerorgan 33 in
der unteren Stellung ist und die Federelemente 37 und 43 somit
gespannt sind. Dies ergibt sich ohne weiteres aus der Verzögerung
der Elektronik durch das Einlesen und Überprüfen
des Codes und die Betätigung des Motors 17. Grundsätzlich
ist es möglich, diese Verzögerung so zu minimieren,
dass der Schieber 20 kurz vor der Betätigung des
Drückerorgans 33 oder im Wesentlichen gleichzeitig
der Schieber 20 zurückgezogen wird.
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Die 10 bis 18 zeigen einen Drehschliesszylinder 1' mit
einer Betätigungsvorrichtung 60 gemäss
einer alternativen Ausführung. Die Betätigungsvorrichtung 60 arbeitet
im Wesentlichen gleich wie die Betätigungsvorrichtung 14.
Anstelle des Schiebers 20 ist hier ein Sperrhebel 68 vorgesehen. Zwei
Sperrbolzen 64 greifen in einer Arbeitsstellung in den
Rotor 10 ein und werden durch den Sperrhebel 68 in
dieser Stellung verriegelt. Wird der berechtigte Schlüssel 2 in
den Drehschliesszylinder 1' eingeführt, so wird
ein Motor 78 eingeschaltet und durch den Motor des Sperrhebels 68 freigegeben.
Die vorgespannten Sperrbolzen 64 können nun durch
vollständiges Einführen des Schlüssels 2 in
eine Position bewegt werden, in welcher der Rotor 10 nicht
mehr gesperrt ist. Wesentlich ist auch bei dieser Ausführung,
dass die Sperrbolzen 64 durch Einschieben des Schlüssels 2 in
den Drehschliesszylinder 1' in die entsperrte Stellung
bewegt werden. Der Motor 78 hat lediglich noch die Aufgabe,
den Sperrhebel 68 freizugeben und schliesslich wieder zu
sperren. Dies ist mit sehr kleinem Energieaufwand möglich,
so dass die Energiequelle, beispielsweise eine Batterie geschont
werden kann. Zudem kann ein Verklemmen vermieden werden. Die Betätigungsvorrichtung 60 wird
nachfolgend näher beschrieben.
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Die
Betätigungsvorrichtung 60 besitzt ein Gehäuse 76,
das im Rotor 10 fest angeordnet ist. Auf das Gehäuse 76 ist
ein oberer Gehäuseteil 61 aufgesetzt und auf dem
Gehäuse 76 mit einer Befestigungsschraube 62 und 79 befestigt.
Im Gehäuse 76 sind der Motor 78 und der
Sperrhebel 68 gelagert. Der obere Gehäuseteil 1 dient
zum Lagern der beiden Sperrbolzen 64 und des Drückerorgans 63.
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Mit
dem Rotor des Motors 78 ist eine Schnecke 77 verbunden,
die mit dem Motor 78 im positiven und negativen Drehsinn
um die Motorachse gedreht werden kann. Die Schnecke 77 ist
mit einer Zahnung 80 eines Zahnsegments 71 in
Eingriff. Durch Drehen der Schnecke 77 kann das Zahnsegment 71 um
zwei Lagerbolzen 69 zwischen zwei Positionen verschwenkt
werden.
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Das
Zahnsegment 71 besitzt seitlich einen angeformten Lagerbolzen 72,
mit dem es im Gehäuse 76 schwenkbar gelagert ist.
Gegenüber diesem Lagerbolzen 72 ist ein Sperrteil 73 angeordnet,
der mit einem Ratschenhebel 74 zusammenarbeitet. Der Ratschenhebel 74 ist
um eine Schwenkachse 81 schwenkbar am Sperrhebel 68 gelagert.
Wie die 13 und 14 zeigen,
wird der Ratschenhebel 74 mittels einer Blattfeder 75 in
der in der 13 gezeigten Position gehalten.
Die Blattfeder 75 spannt den Ratschenhebel 74 in
der 13 im Gegenuhrzeigersinn mit einem Hebelarm 85 gegen
einen Steg 83. Der Ratschenhebel 74 ist wie ersichtlich
winkelförmig und besitzt an einem nach oben ragenden Hebelarm 86 eine
Fläche 84, an welcher der genannte Sperrteil 73 anliegt.
In der in 12 gezeigten Stellung kann der
Ratschenhebel 74 nach oben nicht bewegt werden, da er am
Sperrteil 73 ansteht. In der 12 kann
deshalb der Sperrhebel 68 im Gegenuhrzeigersinn nicht um
die beiden Lagerbolzen 69 verschwenkt werden. Dies hat
zur Folge, dass die beiden Sperrbolzen 64 aus der in 12 gezeigten Position
nicht nach unten bewegt werden können.
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Die
beiden Sperrbolzen 64 besitzen an einem unteren Ende einen
Fuss 66, der in eine Ausnehmung 70 des Sperrhebels 68 eingreift,
wie beispielsweise die 12 zeigt. Die Ausnehmungen 70 befinden
sich jeweils unmittelbar unterhalb eines der beiden Lagerbolzen 69.
In der Sperrposition des Drehschliesszylinders 1' kann
wie oben erläutert der Sperrhebel 68 um die beiden
Lagerbolzen 69 nicht verschwenkt werden. Die beiden Sperrbolzen 64 werden
deshalb in der Sperrposition fixiert. Durch Drehen der Schnecke 77 kann
nun das Zahnsegment 71 um den Lagerbolzen 72 so
verschwenkt werden, dass der Sperrteil 73 den Ratschenhebel 74 nicht mehr
sperrt und der Sperrhebel 68 in 12 im
Gegenuhrzeigersinn um die beiden Lagerbolzen 69 verschwenkt
werden kann. Die beiden Sperrbolzen 64 sind somit nach
unten nicht mehr fixiert.
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Auf
jeden Sperrbolzen 64 ist eine Druckfeder 65 aufgesetzt,
die mit dem Drückerorgan 63 belastbar ist. Dazu
besitzt das Drückerorgan 63 gemäss 10 zwei
Arme 87, die jeweils einen Sperrbolzen 64 aufnehmen.
Wird das Drückerorgan 63 durch den Schlüssel 2 nach
unten bewegt, so werden die beiden Druckfedern 65 gespannt.
Entsprechend werden die beiden Sperrbolzen 64 nach unten
gegen den Sperrhebel 68 gespannt. Gleichzeitig wird die
Druckfeder 67 gespannt, die am Gehäuse 76 abgestützt
ist.
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Nachfolgend
wird die Arbeitsweise der erfindungsgemässen Vorrichtung
insbesondere anhand der 15 bis 18 näher erläutert.
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Die 15a, 15b und 15c zeigen den Drehschliesszylinder 1' in
der gesperrten Position. Die beiden Sperrbolzen 64 greifen
jeweils mit einem oberen Ende in eine Ausnehmung des Rotors 10 ein
und sperren diesen. Die üblichen Zuhaltungen, die den Rotor 10 ebenfalls
sperren, sind hier nicht gezeigt. Diese Zuhaltungen sind wie üblich
ausgebildet und können durch hier nicht gezeigte Steuerbohrungen
im Schaft 4 des Schlüssels 2 eingeordnet
werden. Um den Rotor 10 freizugeben, wird gemäss
den 15a und 15b der
Schaft 4 des Schlüssels 2 in den Schlüsselkanal
eingeschoben. Erreicht nun das vordere Ende des Schaftes 4 einen
vorderen nach oben in den Schlüsselkanal ragenden Teil 88 (16c), und wird weiter eingeschoben, so wird das
Drückerorgan 63 nach unten bewegt und die Federn 65 und 67 gespannt.
Die Sperrbolzen 64 bleiben jedoch noch in der Sperrposition.
Etwa gleichzeitig prüft die Steuerung berührungslos
den Code des Schlüssels 2. Ist der Schlüssel 2 berechtigt,
so wird der Motor 78 eingeschaltet und durch eine Drehung der
Schnecke 77 das Zahnsegment 71 um den Lagerbolzen 72 in
die in 17c gezeigte Position verschwenkt.
Wie ersichtlich, befindet sich nun der Sperrteil 73 ausserhalb
des Bereichs der Fläche 84 des Ratschenhebels 74.
Der Schlüssel 2 kann nun vollständig
in den Schlüsselkanal eingeschoben werden und entsprechend
können die beiden Sperrbolzen 64 und das Drückerorgan 63 weiter
nach unten bewegt werden. Der Sperrhebel 68 wird hierbei
in die in 17c gezeigte Position verschwenkt.
Die beiden Füsse 66 liegen nun auf dem Gehäuse 76 auf. Durch
diese Schwenkbewegung des Sperrhebels 68 wird die Blattfeder 75 gespannt.
Da die Sperrbolzen 64 nun nicht mehr in den Rotor 10 eingreifen,
kann dieser gedreht werden, da auch die übrigen nicht gezeigten
Zuhaltungen eingeordnet sind. Da der Rotor 10 freigegeben
ist, kann das Schloss geöffnet werden.
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Wird
der Schlüssel 2 gemäss den 18a, 18b und 18c wieder abgezogen, so wird das Drückerorgan 63 durch
die Feder 67 wieder in die ursprüngliche Lage
nach oben bewegt. Die Blattfeder 75 verschwenkt gleichzeitig
den Sperrhebel 68 wieder in die in den 12 und 15c gezeigte Ausgangsposition. Die beiden Sperrbolzen 64 werden
ebenfalls mit der Bewegung des Drückerorgans 63 in
die Sperrposition angehoben. Beim Abziehen des Schlüssels 2 wird
ebenfalls berührungslos der Motor 78 geschaltet
und die Schnecke 77 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so dass
das Zahnsegment 71 verschwenkt und der Sperrteil 73 in
die Sperrposition gebracht wird. Damit ist wieder die in 15c gezeigte Position erreicht, in welcher der
Drehschliesszylinder 1' gesperrt ist.
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- 1
- Drehschliesszylinder
- 2
- Schlüssel
- 3
- Schlüsselgriff
- 4
- Schlüsselschaft
- 5
- Stator
- 6
- Zylinderbohrung
- 7
- Frontseite
- 8
- Zylindersack
- 9
- Ausnehmung
- 10
- Rotor
- 11
- Schlüsselkanal
- 12
- Ausnehmung
- 13
- Ausnehmung
- 14
- Betätigungsvorrichtung
- 15
- Träger
- 16
- Ausnehmung
- 17
- Motor
- 18
- Spindel
- 19
- Gewinde
- 20
- Schieber
- 21
- Ausnehmung
- 22
- Gewindebohrung
- 23
- Platte
- 24
- Durchgang
- 25
- Sperrelement
- 26
- Durchgang
- 27
- Steuervorrichtung
- 28
- Führungselement
- 29
- Fläche
- 30
- Durchgang
- 31
- Durchgang
- 32
- Sperrstift
- 33
- Drückerorgan
- 34
- Fläche
- 35
- Nocken
- 36
- Bohrung
- 37
- Federelemente
- 38
- Kopf
- 39
- Fläche
- 40
- Bohrung
- 41
- Leitungen
- 42
- Nocken
- 43
- Federelement
- 44
- Pfeil
- 45
- Arme
- 46
- Fläche
- 47
- Schmalseite
- 48
- Steuervorrichtung
- 49
- Antenne
- 50
- obere
Kontaktzunge
- 51
- Kontaktelement
- 52
- Kontaktfläche
- 53
- Kontaktfläche
- 54
- Öffnung
- 55
- Fenster
- 56
- untere
Kontaktzunge
- 60
- Betätigungsvorrichtung
- 61
- Gehäuseteil
- 62
- Befestigungsschraube
- 63
- Drückerorgan
- 64
- Sperrbolzen
- 65
- Druckfeder
- 66
- Fuss
- 67
- Druckfeder
- 68
- Sperrhebel
- 69
- Lagerbolzen
- 70
- Ausnehmung
- 71
- Zahnsegment
- 72
- Lagerbolzen
- 73
- Sperrteil
- 74
- Ratschenhebel
- 75
- Blattfeder
- 76
- Gehäuse
- 77
- Schnecke
- 78
- Motor
- 79
- Befestigungsschraube
- 80
- Zahnung
- 81
- Schwenkachse
- 82
- Arm
- 83
- Steg
- 84
- Fläche
- 85
- Hebelarm
- 86
- Hebelarm
- 87
- Arm
- 88
- Teil
- G
- Getriebe
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - EP 0712181
A [0003]
- - DE 19517728 C [0004]
- - DE 19517704 A [0006]
- - WO 2004/066220 [0035]