DE20310316U1

DE20310316U1 - Kinderhochstuhl

Info

Publication number: DE20310316U1
Application number: DE20310316U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-05-22
Filing date: 2003-07-04
Publication date: 2003-09-18
Anticipated expiration: 2013-07-05
Also published as: US20050110320A1; GB2402055A; GB2402055B; US6951371B2; GB0312131D0; FR2856261A1

Description

Der Beschreibungstext wurde nicht elektronisch erfaßt

Claims

1. Multi-funktioneller Kinderhochstuhl, aufweisend zwei vordere Beine (10) und zwei hintere Beine (20), die nach außen gebogen sind, wobei in die Außenseite der vorde ren Beine (10) jeweils obere und untere durchgehende Löcher (16, 17) im Abstand zueinander oberhalb des unteren Endes ausgebildet sind, mehrere schräge Flächen (14), die sich aneinander anschließend im oberen Bereich der Rückseite ausgebildet sind, so dass sie mehrere Absätze (141) an ih ren unteren Enden bilden, eine verschiebbare Stange (15), die parallel zu der oberen Innenseite angeordnet ist und einen Führungsschlitz (151) aufweist, der sich mittig ihrer Länge entlang erstreckt und eine quer zu ihm angeordnete Öffnung (152) oberhalb des unteren Endes aufweist, eine er ste Spanneinrichtung (11), die zwei erste Rollensitze (12) aufweist, die senkrecht an den beiden Enden befestigt sind und jeweils als Hülse auf die unteren Enden der vorderen Beine (10) gesteckt sind, und jeder erste Rollensitz (12) eine drehbare Rolle (13) enthält, die drehbar an der Unter seite befestigt ist, wobei die hinteren Beine (20) jeweils einen Kuppelsitz (24) aufweisen, der im mittleren Bereich spiegelbildlich zu dem anderen angeordnet ist und ein An schlagelement (241) und einen axial angeordneten Stift (242) enthält, um drehbar einen Hilfsträger (25) zu befe stigen, der einen langen Abschnitt (251) aufweist, der ge gen den Boden drückt, und kurzen Abschnitt (252) aufweist, der in das Anschlagelement (241) eingreifen kann, eine zweite Spanneinrichtung (21) mit zwei zweiten Rollensitzen (22), die senkrecht zu den beiden Enden angeordnet sind, die jeweils als Hülse auf das untere Ende der hinteren Bei ne (20) gesteckt sind und jeweils zwei Rollen (23) enthält, die drehbar an den Seiten befestigt sind;
zwei runde Verbindungen (30) mit identischem Aufbau in ei ner spiegelbildlichen Anordnung, die jeweils eine innere Scheibe (31) aufweisen, eine äußere Scheibe (32) und eine innere Kappe (33), die koaxial und drehbar über einen axia len Stift verbunden sind, wobei die inneren Scheiben (31) jeweils mehrere erste Anschlagblöcke (312) im Abstand zu einander aufweisen, die entlang des Innenumfangs ausgebil det sind, einen gebogenen Führungsschlitz (36), der in ein ungleichmäßig geformtes durchgehendes Loch (361) in einem unteren Bereich übergeht, und eine erste Hülse, die vom Um fang der runden Verbindung (30) aus eine Verbindung zum oberen Ende der vorderen Beine bildet, wobei die äußere Scheibe (32) mehrere zweite Anschlagblöcke (323) aufweist, die im Abstand zueinander entlang des Innenumfangs ausge bildet sind und in die Anschlagblöcke (312) der inneren Scheibe (31) greifen, einen kleinen Vorsprung (324) an der Innenfläche, eine Anschlagplatte (35) an der Innenfläche unter dem kleinen Vorsprung (324), ein durchgehendes Loch (321) im unteren Bereich, das mit dem ungleichmäßig geform ten durchgehenden Loch (321) der inneren Scheibe in Ein griff steht und das einen Knopf (37) aufnimmt, der mit Hil fe einer Feder (372) unter Spannung gesetzt wird und am vorderen Ende über eine fixierte Platte (371) in dem un gleichmäßig geformten durchgehenden Loch (361) und eine zweite Hülse (322), die sich vom Außenumfang nach unten er streckt, um das obere Ende der hinteren Beine (20) aufzu nehmen,
einen Stuhlsitz (40) mit zwei Seitenwänden (41), die je weils ein durchgehendes Loch im hinteren Bereich aufweisen, eine Ringführung (45) im vorderen äußeren Bereich, einen Führungsbolzen (451) innerhalb der Ringführung (45), eine Führungsplatte (452) über dem Führungsbolzen (451), einen Ansatz (46) auf der Unterseite des Bereichs und eine vor stehende dreieckige Platte (47) auf dem vorderen Bereich, wobei ein waagerechte U-förmig eingelassenen Schlitz (43) mittig in der Oberfläche des Stuhlsitzes (40) ausgebildet ist, um eine zentrale senkrechte Stütze (44) zu befestigen, die eine rechteckige Platte (441) aufweist, die am Boden in dem U-förmig eingelassenen Schlitz (43) verankert ist;
zwei drehbare Positionierverbindungen (60), die jeweils drehbar über zwei axial angeordnete Stifte (72) in die Ringführung (45) des Stuhlsitzes (40) greifen und jeweils ein rechteckige Rohr (62) aufweisen, das durch den Körper vorsteht und sich nach unten erstreckt, um gleitfähig den oberen Bereich der vorderen Beine (10) zu umfassen, und die an verschiebbaren Stangen (15) befestigt sind, einen Posi tioniergriff (63), der über einen axial angeordneten Stift (631) drehbar an der Außenfläche befestigt ist und über ei ne Feder (633) unter Spannung gesetzt ist, eine Sperrstange (632), die mit dem oberen Ende des Positioniergriffs (63) verbunden ist und deren vorderes Ende gegen einen der Ab sätze (141) der vorderen Beine (10) schlägt, eine Öffnung (64) im unteren Bereich eine Anschlagkante aufweist, um die Bewegung der Führungsbolzen (451) des Stuhlsitzes zu be grenzen, und eine äußere Kappe (66), die an der Außenfläche über Schrauben (65) befestigt ist, wobei jede äußere Kappe (66) mit einer Verlängerung (661) ausgestattet ist, die die Außenfläche des rechteckigen Rohrs (62) abdeckt;
zwei Verschiebeeinrichtungen (90), die jeweils in einem der beiden vorderen Beine (10) angeordnet ist und jeweils ein kastenförmiges Element (91) aufweisen, das im unteren Be reich der vorderen Beine (10) über Nieten befestigt ist, eine bewegliche Führung (95), die mit der Unterseite einer Gleitplatte (951) verbunden ist, die von oben durch eine senkrechte Feder (96) unter Spannung gesetzt wird, eine Verknüpfungsschnur (95), deren unteres Ende mit der Gleit platte (951) verbunden ist und deren oberes Ende mit dem kleinen Vorsprung (324) der äußeren Scheibe (32) über die Anschlagplatte (35) verbunden ist und eine Hülle im oberen Bereich der Schnur gegen die Anschlagplatte (35) drückt, ein oberes Anschlagelement (92), das über das obere durch gehende Loch der vorderen Beine (10) in das kastenförmige Element (91) eingeführt ist und in der beweglichen Führung (95) sitzt und ein unteres Anschlagelement (93) über das untere durchgehende Loch der vorderen Beine in das kasten förmige Element (91) eingeführt ist und das mit einer quer angeordneten Feder (931) unter Spannung gesetzt wird, wobei das obere und untere Anschlagelement normalerweise über die vorderen Beine (10) vorstehen; wobei
wenn die beweglichen Führungen (95) mit Hilfe der Rotation der äußeren Scheiben nach oben angehoben werden, das obere Anschlagelement (92) dazu gezwungen wird, sich nach innen zu bewegen, um zu ermöglichen, dass sich die drehbaren Po sitionierverbindungen (60) zusammen mit dem Stuhlsitz (40) auf das untere Anschlagelement (93) absenken.

2. Hochstuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Stuhl lehne (50) mit zwei hohlen inneren Seitenwänden, die je weils ein gerade ausgerichtetes durchgehendes Loch (53) am unteren Ende aufweisen, die mit den durchgehenden Löchern (41) des Stuhlsitzes (40) in Eingriff stehen und über zwei Paare Befestigungselemente (51) drehbar verbunden sind, welche jeweils zwei elastische Haken (52)und mehrere quer angeordnete Positionierkerben (54) auf der Rückseite auf weisen.

3. Hochstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner eine Winkeleinstelleinrichtung (70) mit einer recht eckige Platte (71) aufweist, die über einen axial angeord neten Stift (72) schwenkbar an einem Ansatz an der Stuhl lehne (50) befestigt ist und mit zwei Seitenwänden versehen ist, die jeweils eine abgeschrägte obere Kante (73) und ei ne konkave untere Kante (74) aufweisen, einen runden Ring (75), der zentrisch auf der Innenfläche ausgebildet ist und an die obere Kante anschlägt, um ein Ende einer Feder zu verankern, deren anderes Ende gegen die Stuhllehne (50) drückt, und eine umgekehrt U-förmige Stange (77) mit zwei quer zu ihnen angeordnete Enden (771), die jeweils in den Ansatz unter dem Stuhlsitz (40) greifen, ein quer angeord nete Oberteil, das selektiv in eine der quer angeordneten Positionierkerben (54) greifen kann, um den Neigungswinkel der Stuhllehne (50) einzustellen und zwei Seitenbereiche von der konkaven unteren Kante begrenzt werden; zwei symmetrisch angeordnete seitliche Trägerplatten (81) jeweils eine Einrastplatte (811) aufweisen, die mittig ein rechteckiges Loch aufweisen, das mit der vorstehenden drei eckigen Platte (47) des Stuhlsitz (40) in Eingriff steht und zwei aufeinander ausgerichtete rechteckige durchgehende Löcher, die im Abstand zueinander unter der oberen Kante ausgebildet sind, um in zwei hakenförmige Verbindungsele mente (82) unter der kleinen Platte (80) einzugreifen, die mehrere Halteschlitze (83) in den Seitenkanten aufweisen, um zwei elastische, eingelassene Blöcke (851) unter einer großen Platte (85) halten zu können, die auf der kleinen Platte (80) hin und her rutschen können.

4. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass ein Widerlager (86) für die Füße unter dem Stuhl sitz (40) über zwei Verbindungsrohre (861) angebracht ist, die einstellbar in zwei Hülsen (48) unter dem Stuhlsitz einsetzbar sind und lösbar über Schrauben (481) befestigt sind, und eine umgekehrt U-förmige Hülse (862) zusammen mit einem Greifhaken (863) unter dem unteren Ende des Widerla gers ausgebildet ist, welche die zweite Spanneinrichtung (21) der hinteren Beine (20) halten soll, wenn die hinteren Beine (20) zusammengeklappt werden.

5. Kinderhochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die große Platte (85) aus Kunststoff material besteht.

6. Kinderhochstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Beine (20) derart zusammengeklappt werden können, dass er als Wiege dienen kann.

7. Kinderhochstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der Stuhl lehne (50) einstellbar ist.

8. Kinderhochstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl als Bett für ein Kind dient, wenn der Träger den Hilfsträger (25) festge stellt wird.

9. Kinderhochstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner alternative zentrale senkrechte Stütze (44') aufweist, sich mittig von der Un terseite der kleinen Platte (80) nach unten erstreckt und am oberen Ende ein auf einer Linie angeordnetes rechtecki ges durchgehendes Loch aufweist, um das hakenförmige Ver bindungselement (82), das sich von der Mitte der kleinen Platte (80) nach unten erstreckt, aufzunehmen.