DE2006914B2 - Klappsessel - Google Patents

Description

hin eine vorspringende Fläche aufweist, die an dem einschließt, den der Rahmen 9 mit dem unteren Teil

Element im äußeren Träger drehbar ist, und in dem des Rahmens 7 bildet, was vorteilhaft ein Winkel von

mittleren Träger ein Element, in das ein sektor- 55° sein kann.

förmiges Element des innsren Trägers eingreift, der In dieser mittleren Stellung können. Sessel der

seinerseits eine axiale Bohrung und zylindrische Aus- 5 gleichen Type und Abmessung vorteilhaft ineinan-

nehmung zur Aufnahme einer Schraube mit einem dergeschoben werden, so daß man sie bei geringem

Kopf aufweist, die in das Innengewinde des Zapfens Platzbedarf aufbewahren kann.

ein^hraubbar ist. Der Klappsessel kann aus der Gebrauchsstellung

Zweckmäßigerweise liegen in der geschlossenen (Fig. 2) in die Mittelstellung (Fig. 3) verstellt wer-

Stellung des Sessels die beiden gleichen Flächen der io den, in der die Rahmen 7 und 8 mit dem Rahmen 9

Elemente in der gleichen Richtung und die sektor- einen Winkel von 55° einschließen, ohne daß irgend-

förmigea Elemente in der gleichen Mittelebene wie welche Stützen oder unteren Teile der Rahmen 7

die entsprechenden Flächen an den sektorförmigea und 9 verstellt werden müssen. Dies ist deswegen

Elementen jener Ebene liegen, die durch die gemein- von großem Vorteil, weil in Fällen, wo mehrere

same Achse der Rahmen des Sessels gegeben ist, 15 Reihen von Sesseln sehr nahe aneinanderstehen, was

während die beiden Flächen zu dieser Ebene in sehr häufig in Versamlungsräumen der Fall sein

einem Winkel hegen, den die Vorder- und RückteiJe kann, der Durchgang für das Publikum sehr erleich-

des Sessels entsprechend miteinander einschließen. tert wird, ohne daß irgendwelche Veränderungen der

Vorteilhaft weisen die Träger, die die Gelenkver- Sitzreihen vorgenommen werden müssen,

bindung ergeben, gleiche Zwischenstücke auf. 20 Die drei Stellungen des Sitzes, die in den Fi g. 1, 2

Weitere Einzelheiten des Klappsessels ergeben sich und 3 skizziert sind, können mit Hilfe der auf einer

aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungs- gemeinsamen Achse liegenden Gelenke 10, 10' sehr

beispiels in Verbindung mit der Zeichnung. Es zeigt, leicht eingestellt werden, was durch Träger 10 a, IO b,

in schematischen Skizzen, 10 c auf beiden Seiten ermöglicht ist. Die Träger sind

F i g. 1 eine Ansicht des Sessels in der Schließ- as zu beiden Seiten symmetrisch zueinander vorgesehen

stellung, und wirken entsprechend mit den Rahmen 7 und 8

F i g. 2 eine schaubildliche Darstellung des Sessels bzw. mit den beiden Enden der parallelen Schenkel

in der Gebrauchsstellung, des U-förmigen Rahmens 9 zusammen.

F i g. 3 eine Seitenansicht des Sessels in einer An Hand der F i g. 4, 5 und 6 soll das schwenk-

Mittelstellung, und 30 bare Gelenk 10 und seine Drehelemente beschrieben

F i g. 4 eine schaubildliche Darstellung der einzel- werden, wie sie sich auf der rechten Seite des Sitzes

nen Teile, aus denen sich die Gelenkverbindung zu- befinden, entsprechend den F i g. 1 bis 3, doch sei bei

sammensetzt, wobei es sich um das rechte Gelenk dieser Gelegenheit festgehalten, daß die Beschrei-

des Sessels handelt, bung des symmetrisch angeordneten Gelenks 10' zur

F i g. 5 eine ebensolche Darstellung der Gelenk- 35 Aufzählung derselben Bestandteile führt,

verbindung der gegenüberliegenden Seite und Das Gelenk 10 besteht vor allem in einer Verbin-

F i g. 6 einen Schnitt durch das in den F i g. 4 dung des Trägers 10 α mit dem Rahmen 7, des Trä-

und 5 dargestellte Gelenk, wenn es sich in der Stel- gers 10 b mit dem Rahmen 9 und des Trägers 10 c

lung gemäß F i g. 1 befindet. mit dem Rahmen 8. Der Träger 10 α ist an der nach

Wie man aus den F i g. 1 und 3 entnehmen kann, 40 pußen gekehrten Seite 12 mit einer glatten geschlos-

besteht der Klappsessel aus zwei flachen Rahmen 7 senen Fläche versehen, was der Außenseite des Rah-

und 8, welche schwenkbar miteinander verbunden mens 7 entspricht, während innen ein Element 13 als

sind, wobei ein U-förmiger Rahmen 9 mit Hilfe von halbkreisförmiger Sektor angebracht ist und eine

Gelenl en 10 und 10' mit eingeschlossen ist. Fläche 14 des Elements 13 in der Ausnehmung par-

Derjenige Teil des Rahmens 7, der unterhalb der 45 allel zu der Fläche des Rahmens 7 laufen kann. An

Gelenke 10. 10' liegt, ist etwas langer als der obere dem Träger 10 a ist ein sich nach innen erstreckender

Teil des Rahmens 7 und bildet die vordere Stütze des hohler Zapfen 15 angebracht, wobei dessen Achse

Klappsessels. Der obere Teil des Rahmens 7 trägt die Drehachse der drei Rahmen 7, 8 und !> darstellt,

eine Lehne 11, die nur im oberen Ende dieses Teils Auf dem Zapfen 15 sind die drehbaren Träger 10 b

des Rahmens 7 untergebracht ist, so daß ein Ein- 50 und 10 c montiert. Der Träger 10 b ist mit jeweils

schwenken des Rahmens 8, der eine Sitzfläche 8' einem Ende der beiden parallelen Arme des U-förmi-

trägt, ermöglicht ist. gen Rahmens 9 verbunden und weist eine axiale

In der Gebrauchsstellung ist der U-förmige Rah- Bohrung 16 auf, die etwas größer im Durchmesser

men 9 in einem gewissen Winkel zu dem unteren Teil als der äußere Durchmesser des Zapfens 15 ist, der

des Rahmens 7 geneigt, vorzugsweise unter einem 55 durchgesteckt werden kann. An den Träger 10 b

Winkel von 55°, und bildet so gleichzeitig eine rück- grenzt der Träger 10 α, wobei in dem Träger 10 b

wärtige Stütze des Sessels, da der Rahmen 9 mit der wieder ein Element in Form eines zylindrischen

Ebene der beiden Rahmen 7 und 8 einen gewissen Sektors eingesetzt ist, der einen Ausschlag von etwa

Winkel einschließt. 125° ermöglicht. Dort ist eine Fläche 17 in einer

Selbstverständlich kann der Winkel, den der Rah- 60 parallelen Ebene zu der Ebene des Rahmens 9

men 9 mit dem Rahmen 7 einschließt, einen anderen schwenkbar, mit welchem der Träger 10 b verbunden

Wert als 55° ergeben, je nachdem, unter welcher ist, wobei das sektorförmige Element 18, wenn alle

Neigung man den Sessel bzw. die Lehne des Sessels Teile vereinigt sind, von dem Element 13 mitgenom-

aufstellen will. men wird, so daß dann, wenn der Sitz in der ge-

In der Stellung, wie es in F i g. 3 dargestellt ist, 65 schlossenen Stellung steht, die Fläche 17 des EIe-

bildet der Rahmen 8, der die Sitzfläche 8' trägt, eine ments 18 gegen die Fläche 14 des Elements 13 stößt,

Ebene mit dem Rahmen 9, wobei der Rahmen 8 mit und zwar in einem vorbestimmten Winkel, nämlich

dem oberen Teil des Rahmens 7 den gleichen Winkel in einem Winkel von 55°, während die andere

Fläche 19 mit jener Fläche 14 des Elements 13 zusammenwirkt, die auf der gegenüberliegenden Seite des Zapfens 15 angeordnet ist, so daß die Elemente 18 und 13 miteinander in Wirkverbindung gelangen und es ermöglichen, daß mit ihrer Hilfe die offene und die geschlossene Stellung der Beine des Sessels gesteuert wird, bis die Flächen 17 oder 19 sich gegen die Fläche 14 des Elements 13 legen. Dem Träger 10 6 liegt der Träger 10 c gegenüber und der Träger 10 b ist mit einem halbkreisförmigen Element 20 versehen, das gleich dem Element 13 ist und sich im Hinblick auf die Längsebene des Rahmens 9 in der gleichen Lage befindet. Das Element 20 ist einem Element 22 in Form und Lage gleichartig dem Element 18 in dem Träger 10 b, so daß der Träger 10 b um einen Winkel von 55° gegenüber dem Träger 10 c in einer Richtung verschwenkt werden kann, bis die Fläche 23 des Elements 22 an der Fläche 21 des Elements 20 anschlägt, da der Träger 10 b in der entgegengesetzten Richtung schwenkt, so daß die Fläche 24 an die Fläche 21 anschlägt, wodurch die Flächen 23, 24 des sektorförmigen Elements 22 die beiden Endstellungen der Sitzfläche 8' gegenüber dem Rahmen 9 ergeben, also jene Stellungen, die in den F i g. 2 und 3 gezeigt sind.

Im Bereiche des sektorförmigen Elements 22 ist der Träger 10 c mit einer kurzen Axialbohrung 25 versehen, die dem Durchmesser der Bohrung 16 entspricht und dazu dient, das Ende des Zapfens 15 aufzunehmen, wobei dieser Bohrung nach außen hin eine größere Ausnehmung 27 entspricht, damit von außen her in den Träger 10 c eine Schraube 29 mit ihrem Kopf 28 eingesetzt werden kann, die in das Innengewinde des Zapfens 15 eingeschraubt wird, um so alle Teile des Gelenkes 10 miteinander zu verbinden. Die Schraube 28 und der Zapfen 15 sorgen dafür, ebenso wie bei dem symmetrisch vorgesehenen Gelenk 10', daß der ganze Klappsesse! zusammengehalten wird. Die Außenflächen der Träger 10 α, 10 b und 10 c des Gelenkes 10 sind mit Ringschultern 30 im gleichen Durchmesser versehen, die dazu dienen, Ringe 31 aus plastischen Werkstoffen aufzunehmen und auf diese Art die Gelenkteile mit geringerer Reibung verbinden, so daß diese Teile leicht und weich die Bewegungen beim öffnen und Schließen durchführen können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

bindungen gelagerter rechteckiger Rahmen, von Patentansprüche: denen der eine um so viel größer ist, daß er den anderen in sich aufnehmen kann, und aus einem

1. Klappsessel, der aus einem Paar flacher U-förmigen Rahmen besteht, der in dsn unteren Teil rechteckiger gegeneinander verdrehbar mit Hilfe 5 des größeren Rahmens paßt und den kleineren Rahvon zwei gleichachsig angebrachten Verbindun- men in sich aufnehmen kann, wobei der Klappsessel düngen gelagerter Rahmen, von denen der eine in drei Stellungen festlegbar ist

um so viel größer ist, daß er den anderen, in sich Es sind Klappsessel bekannt, die aus drei Teilaufnehmen kann, und aus ehern U-förmigen rahmen bestehen, von denen je zwei Paare durch Rahmen besteht, der in den unteren Teil des io Scharniere miteinander verbunden sind, wobei das größeren Rahmens paßt und den kleineren Rah- eine den Sitz mit den rückwärtigen Beinen verbindet men in sich aufnehmen kann, wobei der Klapp- ; und das andere die rückwärtigen und die vorderen sessel in drei Stellungen festlegbar ist, d a d u r c h Beine miteinander verbindet. Derartige Scharniere gekennzeichnet, daß die Enden des sind seit langem bekannt und für solche Zwecke U-förmigen Rahmens (9) an den Verbindungen 15 stets in Verwendung und dienen dazu, den riickder beiden Rahmen (7, 8) angelenkt sind, wobei wärtigen Teil des Sitzes gegen eine Traverse festzujede dieser ein Gelenk bildenden Verbindungen legen und dabei eine entsprechende Festlegung mit drei Verbindungselemente aufweist, die je einem der Rückenlehne zu schaffen. Bei derartigen Klappder drei Rahmen zugeordnet sind und kreis- sesseln ist keine Sicherung gegen gegenseitiges Versektorförmige Elemente aufweisen, die in ring- ao drehen gegeben, so daß für das richtige Aufklappen förmigen Nuten benachbarter Verbindungsele- und Zuklappen keine Gewähr besteht
mente führbar sind und einen kleineren Winkel- Es sind auch Gartenstühle bekannt, die aus zwei ausschlag als die zugehörige Nute aufweisen. Fußteilen und einem Sitz bestehen, wobei der eine

2. Klappsessel nach Anspruch 1, dadurch ge- Fußteil als Rückenlehne verlängert ist, wobei diese kennzeichnet, daß die Gelenke aus Trägem as Teile um eine einfache Steckachse zusammenge-(10 a, 10 b, 10 c) bestehen, die an den Rahmen klappt bzw. auseinandergeklappt werden können. (7, 8) und am Ende des U-förmigen Rahmens (9) Auch bei diesen bekannten Stühlen ist keinerlei angeordnet sind, wobei der Träger (10 α),, im Sicherung für die richtige Handhabung gegeben,
großen Rahmen (7), in seinem Inneren ein halb- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zylindrisches Element (13) mit einem nach der 30 Klappsessel zu schaffen, der in drei Stellungen fest-Gelenkachse verlaufenden Zapfen (15) aufweist, legbar ist und der in der Schließstellung mit allen auf dem die weiteren Träger (10 b, 10 c) drehbar Teilen eine Ebene bildet, dabei aber beim Gebrauch angeordnet sind, der mittlere Träger (10 b) zu den Benutzer davor sichert, daß der Sessel zusamdem äußeren (10 α) hin eine vorspringende Flä- menklappen könnte.

ehe (17) aufweist, die an dem Element (13) im 35 Die Lösung dieser Aufgabe besteht gemäß der Eräußeren Träger (10 ä) drehbar ist, und in dem nndung darin, daß die Enden des U-förmigen Rahmittleren Träger (10 b) ein Element (20), in das mens an den Verbindungen der beiden Rahmen anein sektorförmiges Element (22) des inneren gelenkt sind, wobei jede dieser ein Gelenk bildenden Trägers (10 c) eingreift, der seinerseits eine axiale Verbindungen drei Verbindungselemente aufweist, Bohrung (25) und zylindrische Ausnehmung (27) 40 die je einem drei drei Rahmen zugeordnet sind und zur Aufnahme einer Schraube (29) mit einem kreissektorförmige Elemente aufweisen, die in ring-Kopf (28) aufweist, die in das Innengewinde des förmigen Nuten benachbarter Verbindungselemente Zapfens (15) einschraubbar ist. führbar sind und einen kleineren Winkelausschlag als

3. Klappsessel nach den Ansprüchen 1 und 2, die zugehörige Nute aufweisen.

dadurch gekennzeichne, daß in der geschlossenen 45 Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung ist das

Stellung des Sessels die beiden gleichen Flächen Festlegen in drei Stellungen gesichert und ferner

(17, 24) der Elemente in der gleichen Richtung dafür gesorgt, daß die einzelnen Rahmen bzw. die

und die sektorförmigen Elemente (18, 22) in der Rahmenteile, aus denen der Sessel zusammengesetzt

gleichen Mittelebene wie die entsprechenden ist, sich ineinanderlegen. Bei dem Klappsessel wird

Flächen (14, 21) an den sektorförmigen Elemen- 50 mit Hilfe des Paares des Doppelschamiers nicht nur

ten (13, 20) jener Ebene liegen, die durch die dafür gesorgt, daß die drei Rahmen, aus denen der

gemeinsame Achse der Rahmen (7, 8, 9) des Klappsessel aufgebaut ist, um eine einzige Achse

Sessels gegeben ist, während die beiden Flächen bewegbar sind, sondern femer auch dafür, daß die

(19, 24) zu diessr Ebene in einem Winkel liegen, gegenseitige Verdrehung um ganz bestimmte Winkel

den die Vorder- und Rückteile des Sessels ent- 55 ermöglicht wird. Auf diese Art werden, was sehr

sprechend miteinander einschließen. wichtig ist, alle Bewegungsbeschleunigungen über

4. Klappsessel nach den Ansprüchen 1 bis 3, diese Scharniere übertragen, so daß man auch vordadurch gekennzeichnet, daß die Träger (10 α, sehen kann, daß diese einen gewissen Wert nicht 10 b, 10 c), die die Gelenkverbindung ergeben, überschreiten. Dadurch wird für das Aufklappen und gleiche Zwischenstücke aufweisen. 60 das Zuklappen die richtige Form sichergestellt.

Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Gelenke aus Trägern bestehen, die an den

Rahmen und am Ende des U-förmigen Rahmens angeordnet sind, wobei der Träger, im großen Rahmen, 65 in seinem Inneren ein halbzylindrisches Element mit

Die Erfindung bezieht sich auf einen Klappsessel, einem nach der Gelenkachse verlaufenden Zapfen der aus einem Paar flacher gegeneinander verdrehbar aufweist, auf dem die weiteren Träger drehbar anmit Hilfe von zwei gleichachsig angebrachten Ver- geordnet sind, der mittlere Träger zu dem äußeren