DE19956702A1

DE19956702A1 - Tintenpatrone, sowie Drucker hiermit

Info

Publication number: DE19956702A1
Application number: DE19956702A
Authority: DE
Inventors: Toshihisa Saruta
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 1998-11-26
Filing date: 1999-11-25
Publication date: 2000-06-21
Also published as: CA2479537A1; CN1116176C; EP1004449A2; JP2000218818A; GB2346830B; BR9913825A; CN1212938C; AR046408A2; SG130000A1; AU760585B2; EP1004449A3; SG148845A1; AR059123A2; CN1715058A; US20030007027A1; CN1443647A; FR2786432B1; HK1058505A1; KR100444725B1; CN1895898A

Abstract

Beschrieben wird eine Tintenpatrone, welche ein Speicherelement enthält, in welchem eine Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen betreffend die Tintenpatrone in bestimmten Adressen gespeichert sind, welche jeweils minimale Bitanzahlen besetzt halten, welche für einen Speichervorgang notwendig sind. Insbesondere sind die Speicherkapazitäten, welche zur Speicherung der entsprechenden Teile bestimmter Informationen notwendig sind, voneinander unterschiedlich. Beispielsweise ist ein Teil einer bestimmten Information das Herstellungsjahr, welches mit einer Datenlänge von 7 Bit gespeichert wird, ein Teil einer bestimmten Information ist der Herstellungsmonat, der mit einer Datenlänge von 4 Bit gespeichert wird und ein Teil der bestimmten Information ist das Herstellungsdatum (Tag), welches mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert wird. Ein Teil der Information ist die Zeit (Stunde) der Herstellung, welche mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert wird und ein weiteres Informationsteil ist die Zeit (Minute) der Herstellung, welche mit einer Datenlänge von 6 Bit gespeichert wird. Ein weiteres Informationsteil ist die Haltbarkeit der enthaltenen Tinte, welche mit einer Datenlänge von 6 Bit gespeichert wird une ein Haltbarkeitsdatum nach Entfernen der Versiegelung, welche mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert wird. Diese Anordnung erlaubt, daß festgelegte oder spezielle Informationen betreffend die Tintenpatrone, beispielsweise Informationsteile hinsichtlich der ...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenpatrone, welche entfernbar an oder in einer Druckvorrichtung an bringbar ist, beispielsweise einem Tintenstrahldrucker oder einem Tintenstrahlplotter. Insbesondere betrifft die vor liegende Erfindung eine Technik, mit der Informationen ver arbeitbar sind, welche der Tintenpatrone zugehörig sind.

Druckvorrichtungen, beispielsweise des Tintenstrahl typs, sind dafür ausgelegt, daß in dem Drucker die Rest menge von Tinte in der Tintenpatrone berechnet wird, was auf der Grundlage der Tintenmenge erfolgt, welche vom Druckkopf abgegeben wird, um den Benutzer davon zu infor mieren, daß sich die Tinte zu Ende neigt, um zu verhindern, daß durch das Ausbleiben von Tinte der Druckvorgang unter brochen wird.

Ein Vorschlag einer Tintenpatrone weist ein Speicher element auf, in welchem verschiedene Informationsarten oder -stüc ke betreffend der noch in der Tintenpatrone verblei benden Tinte, beispielsweise Tintenart und Tintenmenge, ge speichert sind. Die Tintenpatrone weist somit diese Infor mationen betreffend die Tinte auf und der Drucker, in wel chen die Tintenpatrone eingesetzt wird, liest die abgespei cherten Informationen betreffend die Tinte und führt einen für den jeweiligen Tintentyp geeigneten Druckvorgang durch.

Tintenpatronen sind austauschbar und es ist notwendig, daß sie so niedrige Herstellungskosten wie möglich haben. Eine Speichereinheit mit großer Speicherkapazität kann so mit nicht als Speicherelement für eine Tintenpatrone ver wendet werden. Dem steht jedoch eine kontradiktorische An forderung dahingehend gegenüber, größere Informationsein heiten betreffend die Tintenpatrone in einem Speicherele ment speichern zu können, um es einem Benutzer zu ermögli chen, detaillierte Informationen betreffend die Tintenpa trone zu erhalten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Tintenpatrone zu schaffen, welche es möglich macht, daß In formationen oder Informationsteile betreffend die Tintenpa trone, also beispielsweise Informationen hinsichtlich einer verbleibenden Resttintenmenge, in einem Speicherelement ef fizient gespeichert werden, wobei die Herstellungskosten der Tintenpatrone mit einem derartigen Speicherelement ver ringert sind.

Die Erfindung hat es sich weiterhin zur Aufgabe ge macht, einen Drucker zu schaffen, der eine derart ausge staltete Tintenpatrone verwenden kann, sowie ein Verfahren zum Schreiben von Informationen betreffend die Tintenpa trone, sowie eine Speichereinheit, welche in einer derarti gen Tintenpatrone enthalten ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die vorliegende Er findung die in den Ansprüchen 1 bzw. 10 bzw. 11 bzw. 12 an gegebenen Merkmale vor, wobei vorteilhafte Weiterbildungen Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche sind.

Zumindest ein Teil der genannten, sowie andere Aufgaben lassen sich durch eine erfindungsgemäße Tintenpatrone lö sen, welche lösbar oder entfernbar an oder in einem Drucker anbring- oder einbaubar ist. Die Tintenpatrone beinhaltet eine Speichereinheit, welche eine Mehrzahl von speziellen Informationen oder Informationsteilen betreffend die Tin tenpatrone speichert. Die Speichereinheit weist einen Spei cherbereich auf, der eine Mehrzahl von Speicherabschnitten beinhaltet, welche jeweils minimale Speicherkapazitäten in Bits haben, die zur Speicherung der Mehrzahl von speziellen Informationsteilen oder Informationsstücken notwendig sind.

Bei der Tintenpatrone gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Speichereinheit einen Speicherbereich mit einer Mehrzahl von Speicherabschnitten auf, welche jeweils mini male Speicherkapazitäten in Bits, notwendig zur Speicherung der Mehrzahl von Informationsteilen oder Informations stücken, haben. Diese Anordnung ermöglicht es, daß spezi elle Informationen betreffend die Tintenpatrone, beispiels weise Informationsteile oder Informationen betreffend die verbleibende Resttintenmenge und Informationen bezüglich Jahr, Monat und Datum (Tag) der Tintenpatronen-Herstellung, effizient in der Speichereinheit gespeichert werden können, wobei die Herstellungskosten der Tintenpatrone verringert werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegen den Erfindung beinhaltet die Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen ein Informationsteil betreffend die Herstel lung der Tintenpatrone. In einer bevorzugten Ausführungs form weist der Speicherbereich einen Speicherabschnitt für das Herstellungsjahr mit einer Speicherkapazität von 7 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend ein Her stellungsjahr der Tintenpatrone, einen Speicherabschnitt betreffend den Herstellungsmonat mit einer Speicherkapazi tät von 4 Bit zur Speicherung eines Informationsteils be treffend einen Herstellungsmonat der Tintenpatrone und ei nen Speicherabschnitt betreffend das Herstellungsdatum auf, mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend ein Herstellungsdatum (Tag) der Tintenpatrone. Hierbei sind bevorzugt der Speicherab schnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherabschnitt für den Herstellungsmonat und der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum in dieser Abfolge im speicherbereich an geordnet.

Es ist bevorzugt, daß der Speicherbereich auch einen Speicherabschnitt für eine Herstellungsstunde mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informa tionsteils betreffend eine Herstellungsstunde der Tintenpa trone und einen Speicherabschnitt betreffend die Herstel lungsminute mit einer Speicherkapazität von 6 Bit zur Spei cherung eines Informationsteils betreffend eine Herstel lungsminute der Tintenpatrone aufweist.

Weiterhin ist bevorzugt, daß der Speicherbereich auch einen Speicherabschnitt für das Ablaufdatum mit einer Spei cherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines Informations teils betreffend das Ablaufdatum von in der Tintenpatrone enthaltener Tinte und einen Speicherabschnitt für die Halt barkeit nach Entfernen der Versiegelung aufweist mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informa tionsteils betreffend eine Haltbarkeitsdauer von in der Tintenpatrone enthaltener Tinte nach Entfernen der Versie gelung von der Tintenpatrone aufweist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungs- oder An wendungsform der Erfindung hat der Speicherbereich einen Speicherabschnitt für eine Tintenmengeninformation, in wel chem ein Informationsteil betreffend eine Tintenmenge in der Tintenpatrone gespeichert ist, wobei der Speicherab schnitt für die Tintenmengeninformation in einer festgeleg ten Adresse liegt, auf welche vor dem Speicherabschnitt zu gegriffen wird, in welchem die Informationsteile betreffend die Herstellung der Tintenpatrone gespeichert sind.

Weiterhin weist die Speichereinheit bevorzugt auf: ei nen Adreßzähler zur Ausgabe eines Zählwertes in Antwort auf ein Taktsignal, welches vom Drucker ausgegeben wird; und ein Speicherelement mit dem Speicherbereich, auf welches sequentiell auf der Grundlage des Zählausgangs vom Adreß zähler zugegriffen wird.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Schreiben einer Mehrzahl von Teilen bestimmter Informa tionen in eine Speichereinheit, welche in einer Tintenpa trone nach einer oder mehreren der obigen Ausgestaltungs formen enthalten ist, wobei die Tintenpatrone entfernbar an einen Drucker an- oder in einen Drucker einbaubar ist, wo bei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Erzeugen der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen, welche ein Informationsteil betreffend die Tintenpatrone beinhal ten; und Schreiben der Mehrzahl von Teilen der erzeugten bestimmten Informationen in eine Mehrzahl von Speicherab schnitten, welche in der Speichereinheit liegen und jeweils minimale Speicherkapazitäten in Bits, notwendig zur Spei cherung der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen, haben.

Das Verfahren der vorliegenden Erfindung schreibt die Mehrzahl von Stücken oder Teilen spezieller Informationen in eine Mehrzahl von Speicherabschnitten, welche in der Speichereinheit angeordnet sind und jeweils minimale Spei cherkapazitäten in Bits notwendig zur Speicherung der Mehr zahl von speziellen Teilen oder Stücken von Informationen haben. Diese Anordnung erlaubt, daß spezielle Informationen betreffend die Tintenpatrone, beispielsweise Informations stücke über die verbleibende Tintenrestmenge und Informati onsstücke über Jahr, Monat und Datum der Herstellung der Tintenpatrone, wirksam in der Speichereinheit gespeichert werden können, wobei die Herstellungskosten der Tintenpa trone verringert sind.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Drucker, an welchem oder in welchem eine Tintenpatrone nach einer der mehreren der obigen Ausgestaltungsformen entfern bar angebracht ist.

Der Drucker gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet die Tintenpatrone mit der Speichereinheit, wobei die Spei chereinheit aufweist: einen Speicherbereich mit einer Mehr zahl von Speicherabschnitten, welche jeweils minimale Spei cherkapazitäten in Bits, notwendig zur Speicherung der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen, haben. Diese Anordnung erlaubt, daß spezielle Informationen betreffend die Tintenpatrone, beispielsweise Informationsstücke über die verbleibende Tintenrestmenge und Informationsstücke über Jahr, Monat und Datum der Herstellung der Tintenpa trone, wirksam in der Speichereinheit gespeichert werden können, wobei die Herstellungskosten der Tintenpatrone ver ringert sind.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ei ne Speichereinheit, welche in einer Tintenpatrone enthalten ist, wobei die Tintenpatrone entfernbar an einem Drucker oder in einem Drucker anordenbar ist und auf welche lesend und schreibend durch den Drucker zugegriffen wird. Die Speichereinheit hat einen Speicherbereich, der eine Mehr zahl von Speicherabschnitten aufweist, welche jeweils mini male Speicherkapazitäten in Bits, notwendig zur Speicherung der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen, haben.

Die Speichereinheit der vorliegenden Erfindung, die in einer Tintenpatrone angeordnet ist, hat einen Speicherbe reich, der eine Mehrzahl von Speicherabschnitten aufweist, welche jeweils minimale Speicherkapazitäten in Bits, not wendig zur Speicherung der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen, haben. Diese Anordnung erlaubt, daß spezi elle Informationen betreffend die Tintenpatrone, beispiels weise Informationsstücke über die verbleibende Tintenrest menge und Informationsstücke über Jahr, Monat und Datum der Herstellung der Tintenpatrone, wirksam in der Speicherein heit gespeichert werden können, wobei die Herstellungsko sten der Tintenpatrone verringert sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung be inhaltet die Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen ein Informationsteil betreffend die Herstellung der Tinten patrone. Bevorzugt beinhaltet der Speicherbereich einen Speicherabschnitt für das Herstellungsjahr mit einer Spei cherkapazität von 7 Bit zur Speicherung eines Informations teils betreffend ein Herstellungsjahr der Tintenpatrone, einen Speicherabschnitt betreffend den Herstellungsmonat mit einer Speicherkapazität von 4 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend einen Herstellungsmonat der Tintenpatrone und einen Speicherabschnitt betreffend das Herstellungsdatum, mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend ein Her stellungsdatum (Tag) der Tintenpatrone. Hierbei sind der Speicherabschnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherab schnitt für den Herstellungsmonat und der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum (Tag) in dieser Abfolge im Spei cherbereich angeordnet.

Bevorzugt weist der Speicherbereich auch einen Spei cherabschnitt für eine Herstellungsstunde mit einer Spei cherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informations teils betreffend eine Herstellungsstunde der Tintenpatrone und einen Speicherabschnitt betreffend die Herstellungsmi nute mit einer Speicherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend eine Herstellungsminute der Tintenpatrone auf.

Vorteilhafterweise oder bevorzugt weist der Speicherbe reich weiterhin einen Speicherabschnitt für das Ablaufdatum mit einer Speicherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend das Ablaufdatum von in der Tintenpatrone enthaltener Tinte und einen Speicherabschnitt für die Haltbarkeit nach Entfernen der Versiegelung auf mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines In formationsteils betreffend eine Haltbarkeitsdauer von in der Tintenpatrone enthaltener Tinte nach Entfernen der Ver siegelung von der Tintenpatrone. Hierbei sind bevorzugt der speicherabschnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherab schnitt für den Herstellungsmonat, der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum, der Speicherabschnitt für die Herstellungsstunde, der Speicherabschnitt für die Herstel lungsminute, der Speicherabschnitt für die Haltbarkeit und der Speicherabschnitt für die Haltbarkeit nach Entfernen der Versiegelung in dieser Abfolge im Speicherbereich ange ordnet.

Weiterhin bevorzugt hat der Speicherbereich einen Spei cherabschnitt für eine Tintenmengeninformation, in welchem ein Informationsteil betreffend eine Tintenmenge in der Tintenpatrone gespeichert ist, wobei der Speicherabschnitt für die Tintenmengeninformation in einer festgelegten Adresse liegt, auf welche vor dem Speicherabschnitt zuge griffen wird, in welchem die Informationsteile betreffend die Herstellung der Tintenpatrone gespeichert sind.

Gemäß der vorliegenden Erfindung bzw. einer Ausfüh rungsform hiervon weist die Speichereinheit weiterhin auf: einen Adreßzähler zur Ausgabe eines Zählwertes in Antwort auf ein Taktsignal, welches vom Drucker ausgegeben wird; und ein Speicherelement mit dem Speicherbereich, auf wel ches sequentiell auf der Grundlage des Zählausgangs vom Adreßzähler zugegriffen wird.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorlie genden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be schreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische und schematisch verein fachte Darstellung des Aufbaus eines Hauptteiles eines Tin tenstrahldruckers gemäß einer Ausführungsform der vorlie genden Erfindung;

Fig. 2 ein Funktionsblockdiagramm des in Fig. 1 gezeig en Tintenstrahldruckers;

Fig. 3 eine auseinandergezogene perspektivische Dar stellung des Aufbaus eines Trägers, der in dem Tinten strahldrucker der Ausführungsform verwendet wird;

Fig. 4 schematisch die Verbindung zwischen dem Drucker hauptkörper, einem Steuer-IC und Speicherelementen;

Fig. 5 die Auslegung von Düsenöffnungen in dem Druck kopf von Fig. 1;

Fig. 6A und 6B perspektivische und schematisch verein fachte Darstellungen des Aufbaus einer Tintenpatrone bzw. einer Patronenbefestigungseinheit im Druckerhauptkörper;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung des eingebauten Zustan des, in welchem die Tintenpatrone von Fig. 6A an der Befe stigungseinheit gemäß Fig. 6B angebracht ist;

Fig. 8 ein Flußdiagramm zur Veranschaulichung eines Verarbeitungsablaufes, der zum Zeitpunkt der Energiezufuhr zu dem Tintenstrahldrucker durchgeführt wird;

Fig. 9 ein Flußdiagramm zur Veranschaulichung eines Verarbeitungsablaufes, der zum Zeitpunkt des Abschaltens des Tintenstrahldruckers durchgeführt wird;

Fig. 10 ein Blockdiagramm zur Veranschaulichung des in neren Aufbaus der in Fig. 3 gezeigten Speicherelemente;

Fig. 11 Adressen des Steuer-ICs vom Druckerhauptkörper aus gesehen und die interne Datenstruktur (memory map) des Speicherelementes betreffend Informationseinheiten für die Tintenpatrone mit schwarzer Tinte;

Fig. 12 Adressen des Steuer-ICs vom Druckerhauptkörper aus gesehen und die interne Datenstruktur (memory map) des Speicherelementes betreffend Informationseinheiten für die Farbtintenpatrone;

Fig. 13 die Korrelation zwischen den Adressen in Spei cherzellen der Speicherelemente und den Adressen im Steuer-IC (Drucksteuerung);

Fig. 14 ein Flußdiagramm zur Veranschaulichung eines Verarbeitungsablaufes, der von dem Steuer-IC im Verlauf des Leseprozesses aus den Speicherelementen durchgeführt wird;

Fig. 15 ein Zeitdiagramm im Falle des Leseprozesses, der im Flußdiagramm von Fig. 14 durchgeführt wird; und

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung einer anderen Tintenpatrone als eine Abwandlungsmöglichkeit der vorlie genden Erfindung.

ERSTE AUSFÜHRUNGSFORM Allgemeiner Aufbau einer Druckvorrichtung des Tinten strahltyps

Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung, welche den Aufbau eines Hauptteils eines Tintenstrahldruckers 1 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Der Tintenstrahldrucker 1 ist in dieser Ausführungsform in Ver bindung mit einem Personal Computer PC, mit dem weiterhin ein Scanner SC verbunden ist. Der Computer PC liest und führt ein Betriebssystem und bestimmte Programme in Kombi nation mit dem Tintenstrahldrucker 1 durch, der als Druck vorrichtung des Tintenstrahltyps verwendet wird. Der Compu ter PC führt ein Anwendungsprogramm auf der Grundlage eines speziellen Betriebssystems durch, führt die Verarbeitung eines beispielsweise vom Scanner SC gelesenen Bildes durch und zeigt ein bearbeitetes Bild auf einem Monitor MT. Wenn ein Benutzer nach der erforderlichen Bildbearbeitung, bei spielsweise einer Retuschierung des Bildes auf dem Monitor MT, einen Druckbefehl gibt, wird ein Druckertreiber im Be triebssystem aktiviert, um bearbeitete Bilddaten dem Tin tenstrahldrucker 1 zuzuführen.

Der Druckertreiber wandelt die originalen oder ur sprünglichen Farbbilddaten, welche vom Scanner SC eingege ben und der Bildbearbeitung unterworfen wurden, in Farb bilddaten um, welche von dem Tintenstrahldrucker 1 in Ant wort auf einen Druckbefehl druckbar sind, und gibt die um gewandelten Farbbilddaten an den Tintenstrahldrucker 1. Die Originalfarbbilddaten bestehen aus drei Farbkomponenten, nämlich Rot (R), Grün (G) und Blau (B). Die umgewandelten Farbbilddaten, welche von dem Tintenstrahldrucker 1 druck bar sind und an diesen ausgegeben werden, bestehen aus sechs Farbkomponenten, namlich Schwarz (K), Cyan (C), Hellcyan (LC), Magenta (M), Hellmagenta (LM) und Gelb (Y). Cyan bzw. Magenta sind blaue bzw. rote Farbtöne. Die druck baren Farbbilddaten werden weiterhin einem Binärprozeß un terworfen, wo die Ein/Aus-Zustände von Tintentröpfchen spe zifiziert werden. Die Bildbearbeitungs- und Datenumwand lungsvorgänge sind allgemein bekannt und werden daher nicht näher erläutert. Diese Abläufe können in dem Tinten strahldrucker 1 anstelle des Druckertreibers im Computer PC durchgeführt werden.

In dem Drucker 1 ist ein Träger 101 mit einem Trägermo tor 103 in einem Trägermechanismus 12 über einen Riemen, beispielsweise einen Zahnriemen 102, verbunden und wird von einem Führungsteil 104 entlang der Breite eines Blattes von Druckpapier 105 (Druckmedium) vor- und zurück-, d. h. hin- und herbewegt. Der Drucker 1 weist weiterhin einen Blattzu fuhr- oder -einzugsmechanismus 11 mit einer Blattzufuhrrol le 106 auf. Ein Tintenstrahl-Druckkopf 10 ist an einer festgelegten Fläche des Trägers 101, welche in Richtung des Druckpapiers 105 weist, angeordnet, d. h. in der dargestell ten Ausführungsform an einer unteren Fläche. Der Druckkopf 10 empfängt Tintendosierungen von Tintenpatronen 107K und 107F, die an dem Träger 101 angeordnet sind, und spritzt Tintentröpfchen auf das Druckpapier 105 zusammen mit einer Bewegung des Trägers 101, um so Punkte zu erzeugen und ein Bild, Zeichen oder Buchstaben auf dem Druckpapier 105 zu drucken.

Die Tintenpatrone 107K weist eine Tintenkammer 117K auf, in der schwarze Tinte (K) aufbewahrt ist. Die Tinten patrone 107F weist eine Mehrzahl von Tintenkammern 107C, 107LC, 107M, 107LM und 107Y auf, welche jeweils unabhängig voneinander ausgebildet sind. Cyantinte (C), Hellcyantinte (LC), Magentatinte (M), Hellmagentatinte (LM) und gelbe Tinte (Y) sind in den Tintenkammern 107C, 107LC, 107M, 107LM und 107Y jeweils aufbewahrt. Der Druckkopf 10 emp fängt entsprechende Dosierungen von Farbtinten von diesen Tintenkammern 107C, 107LC, 107M, 107LM und 107Y. Der Druck kopf 10 spritzt diese Farbtinten in Form von Tintentröpf chen entsprechender Farben aus, um so einen Farbdruckvor gang durchzuführen.

Eine Abdeckeinheit 108 ist in einem Nichtdruck-Bereich des Tintenstrahldruckers 1 angeordnet, um die Düsenöffnun gen im Druckkopf 10 zu verschließen, wenn kein Druckvorgang durchgeführt wird. Die Abdeckeinheit 108 verhindert wirksam ein Anwachsen der Viskosität der Tinte und die Ausbildung eines Tintenfilms aufgrund eines Verdampfens einer Lösungs mittelkomponente der Tinte, wenn kein Druckvorgang durchge führt wird. Die Abdeckeinheit 108 sammelt auch Tintentröpf chen, welche von dem Druckkopf 10 während der Durchführung des Druckvorganges durch einen Überlaufvorgang austreten können. Nahe der Abdeckeinheit 108 ist eine Wischeinheit 109 angeordnet, um die Oberfläche des Druckkopfes 10 bei spielsweise mit einer Abstreifklinge abzuwischen, um Tin tenreste oder Papierstaub zu entfernen, der an der Oberflä che des Druckkopfes 10 anhaften kann.

Fig. 2 ist ein Funktions-Blockdiagramm des Tinten strahldruckers 1 gemäß dieser Ausführungsform. Der Drucker 1 beinhaltet einen Druckerhauptkörper 100 (Hauptkörper oder Gehäuse der Druckvorrichtung) mit einer Drucksteuerung 40 und einem Druckantrieb 5. Die Drucksteuerung 40 hat ein In terface oder eine Schnittstelle 43, welche Druckdaten ein schließlich Mehrfachton-Informationen von dem Computer PC empfängt, ein RAM 44, in welchem eine Vielzahl von Daten, beispielsweise die Druckdaten mit den Mehrfachton-Informa tionen, gespeichert sind und ein ROM 45, in welchem Pro grammabläufe oder Routinen für verschiedene Datenverarbei tungsvorgänge abgespeichert sind. Die Drucksteuerung 40 weist weiterhin eine Steuerung 46 mit einer CPU, einen Os zillatorschaltkreis 47, einen Treibersignal-Erzeugungs schaltkreis 48, der ein Treibersignal COM für den Druckkopf C erzeugt, und eine parallele Eingabe/Ausgabe-Schnittstelle 49 auf, welche die in Punktmusterdaten vorliegenden Druck daten und das Treibersignal COM an den Druckantrieb 5 über trägt.

Steuerleitungen eines Bedienungsschalterfeldes 92 und eine Energiequelle 91 sind ebenfalls über die parallele Schnittstelle 49 mit der Drucksteuerung 40 verbunden. Wenn von dem Schalterfeld 92 die Energieversorgung ausgeschaltet wird, gibt die Drucksteuerung 40 einen Herunterfahrbefehl (NMI) an die Energieversorgung 91, welche daraufhin in ei nen Stand-by-Zustand verfällt. Die Energieversorgung lie fert in diesem Stand-by-Zustand eine Stand-by-Versorgungs leistung an die Drucksteuerung 40 über eine nicht gezeigte Versorgungsleitung. Der über das Schalterfeld 92 durchge führte normale Energieabschaltungsvorgang unterbricht nicht vollständig die Versorgung der Drucksteuerung 40 mit elek trischer Leistung.

Die Drucksteuerung 40 überwacht, ob eine bestimmte elektrische Energieversorgung oder -leistung von der Ener giequelle 91 geliefert wird. Die Drucksteuerung 40 gibt auch den Herunterfahrbefehl (NMI), wenn ein Netzstecker ge zogen wird. Die Energiequelle 91 hat eine Hilfsversorgungs einheit (beispielsweise einen Kondensator), um eine Versor gung mit elektrischer Leistung über eine bestimmte Zeit dauer hinweg (beispielsweise 0,3 sek) nach dem Herausziehen des Netzsteckers sicherzustellen.

Die Drucksteuerung 40 weist weiterhin ein EEPROM 90 auf, welches Informationen betreffend die Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte und die Farbtintenpatrone 107F im Träger 101 (siehe Fig. 1) speichert. Bestimmte Informati onsteile oder Informationen einschließlich Informationen betreffend die Tintenmenge in der Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte und die Farbtintenpatrone 107F (verbleibende Tintenmengen oder Beträge des Tintenverbrauchs) sind in dem EEPROM 90 gespeichert. Details dieser Informationen werden nachfolgend noch erläutert. Die Drucksteuerung 40 weist weiterhin einen Adressendecoder 95 auf, der eine Adresse in Speicherzellen 81K und 81F (werden später beschrieben) von Speicherelementen 80K und 80F (werden später beschrieben), zu denen die Steuerung 46 einen Zugang benötigt (Lesen/Schreiben), in eine Anzahl von Taktimpulsen umwan delt.

Aufbau des Steuer-IC 200

Die Drucksteuerung 40 ist mit einem Steuer-IC 200 ver bunden, welches Lese- und Schreibvorgänge von und zu den jeweiligen Tintenpatronen 107K und 107F (Speicherelemente 80K und 80F) steuert. Details des Steuer-IC 200 werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 be schrieben. Fig. 3 ist eine auseinandergezogene perspektivi sche Darstellung des Aufbaus des Trägers 101 in dem Tinten strahldrucker der vorliegenden Ausführungsform. Fig. 4 zeigt schematisch eine Verbindung zwischen dem Drucker hauptkörper 100, dem Steuer-IC 200 und den Speicherelemen ten 80K und 80F.

Gemäß Fig. 3 ist das Steuer-IC 200 an dem Druckkopf 10 angeordnet und mit diesem integriert. Das Steuer-IC 200 ge langt mit den entsprechenden Speicherelementen 80K und 80F an den Tintenpatronen 107K und 107F über Kontaktmechanismen 30 an dem Träger 101 in Kontakt und steuert die Schreibvor gänge spezieller Informationen abhängig von den jeweiligen Anforderungen. Gemäß den Fig. 2 und 4 weist das Steuer-IC 200 ein RAM 210 auf, in welchem Daten vorübergehend ge halten werden, und ist mit der Drucksteuerung 40 über das parallele Eingabe/Ausgabe-Interface 49 und weiterhin mit den Speicherelementen 80K und 80F verbunden. Das Steuer-IC 200 ist genauer gesagt zwischen die Drucksteuerung 40 und die entsprechenden Speicherelemente 80K und 80F an den Tin tenpatronen 107K und 107F geschaltet und steuert die Daten übertragung zwischen der Drucksteuerung 40 und den Spei cherelementen 80K und 80F. Aus Gründen der Übersichtlich keit sind in Fig. 2 der Druckkopf 10, der Trägermechanismus 12 und das Steuer-IC 200 separat dargestellt.

Die Drucksteuerung 40 gibt ein Eingangssignal RxD und ein Befehlsauswahlsignal SEL aus und führt den Schreibvor gang spezieller Informationen in das Steuer-IC 200 in fest gelegten Zeitabständen durch. Die speziellen Informationen werden vorübergehend im RAM 210 gehalten. Das festgelegte Zeitintervall stellt hier jeden Zeitpunkt des Druckvorgan ges dar, zu welchem eine Seite fertiggedruckt ist, jeden Zeitpunkt während des Druckvorganges, zu welchem einige Ra sterlinien fertig sind, oder jeden Zeitpunkt, zu welchem der manuelle Reinigungsvorgang durchgeführt wird. Die spe zielle Information beinhaltet beispielsweise Informations teile betreffend die verbleibenden Tintenmengen, die Häu figkeit der Reinigung, die Häufigkeit der Anbringung der Tintenpatrone und die Gesamtzeit der Anbringung. Das Steu er-IC 200 empfängt das Eingangssignal RxD und das Befehls auswahlsignal SEL und gibt eine gewünschte Information oder ein gewünschtes Informationsstück, welches von der Druck-Steue rung 40 benötigt wird, aus den Informationen oder In formationsstücken aus, welche vorab aus den entsprechenden Speicherelementen 80K und 80F ausgelesen und im Steuer-IC 200 gespeichert wurden, wobei dieser Ausgang ein Ausgangs signal TxD an die Drucksteuerung ist.

Beim Tintenstrahldrucker 1 gemäß dieser Ausführungsform wird die Menge von Tintenausstoßvorgängen durch Multipli zieren des Gewichtes der Tintentröpfchen, welche von einer Mehrzahl von Düsenöffnungen ausgestoßen werden, mit der Ausstoßfrequenz der Tintentröpfchen berechnet. Die momentan verbleibende Tintenmenge wird durch Subtrahieren eines Be trages des Tintenverbrauchs von der vorherigen verbleiben den Tintenmenge vor Beginn des aktuellen Druckvorganges be stimmt. Die Menge von Tintenverbrauch ist die Summe der be rechneten Menge von Tintenausstoß und Menge von Tintenan saugung. Die Tintenansaugung wird beispielsweise durchge führt, wenn irgendeine Unregelmäßigkeit aufgrund von Bläs chen auftritt, welche in den Druckkopf 10 eingedrungen sind. Der Vorgang der Tintenansaugung bewirkt, daß die Ab deckeinheit 108 gegen den Druckkopf 10 gepreßt wird und da durch die Düsenöffnungen 23 verschlossen werden und Tinte eines nicht gezeigten Pumpenmechanismus angesaugt wird, der mit der Abdeckeinheit 108 verbunden ist, um den Druckkopf 10 wieder betriebsfähig zu machen. Die Steuerung 46 führt die Berechnung der verbleibenden Tintenmenge aus Daten im EEPROM 90 abhängig von einem Programm durch, welches vorab im ROM 45 gespeichert worden ist.

Der Tintenstrahldrucker 1 gemäß dieser Ausführungsform empfängt die binären Daten wie weiter oben beschrieben. Die Anordnung oder Anreihung der binären Daten ist jedoch nicht mit der Anordnung oder Anreihung der Düsen im Druckkopf 10 übereinstimmend. Die Steuereinheit 46 unterteilt somit das RAM 44 in drei Bereiche oder Abschnitte, d. h. einen Ein gangspuffer 44A, einen Zwischenpuffer 44B und einen Aus gangspuffer 44C, um die Neuanordnung durchzuführen. Alter nativ hierzu kann der Tintenstrahldrucker 1 die notwendigen Bearbeitungen für die Farbumwandlung und Binärumwandlung durchführen. In diesem Falle registriert der Drucker 1 die Druckdaten, welche die Vielton-Informationen beinhalten und vom Computer PC übertragen werden, über die Schnittstelle 43 im Eingangspuffer 44A. Die im Eingangspuffer gehaltenen Druckdaten werden einer Befehlsanalyse unterworfen und dann dem Zwischenpuffer 44B übertragen. Die Steuerung 46 wandelt die eingegebenen Druckdaten in Zwischencodes um, indem In formationen betreffend die Druckpositionen der entsprechen den Zeichen oder Buchstaben, den Modifikationstyp, die Größe der Zeichen oder Buchstaben und die Font-Adresse zu geführt werden. Die Zwischencodes werden in dem Zwischen puffer 44B gehalten. Die Steuerung 46 analysiert dann die im Zwischenpuffer 44B gehaltenen Zwischencodes und deco diert die Zwischencodes in binäre Punktmusterdaten. Die bi nären Punktmusterdaten werden expandiert und im Ausgangs puffer 44C gespeichert.

In jedem Fall werden, wenn Punktmusterdaten entspre chend einer Abtastreihe des Druckkopfes 10 erhalten werden, die Punktmusterdaten seriell vom Ausgangspuffer 44C dem Druckkopf 10 über die parallele Eingabe/Ausgabe-Schnitt stelle 49 übertragen. Nachdem die Punktmusterdaten entspre chend einem Druckdurchgang des Druckkopfes 10 vom Ausgangs puffer 44C ausgegeben worden sind, löscht der Programmab lauf den Inhalt des Zwischenpuffers 44B und wartet auf die Umwandlung eines nächsten Satzes von Druckdaten.

Der Druckantrieb 5 weist den Druckkopf 10, den Blattzu fuhrmechanismus 11 und den Trägermechanismus 12 auf. Der Blattzufuhrmechanismus 11 fördert sukzessive das Druckme dium, also beispielsweise das Druckpapier, um einen Unter vorschub durchzuführen, wohingegen der Trägermechanismus 12 den Hauptvorschub seitens des Druckkopfes 10 durchführt, d. h. die Bewegung quer zur Förderrichtung des Papiers.

Im Druckkopf 10 werden die entsprechenden Düsenöffnun gen 23 veranlaßt, Tintentröpfchen in Richtung des Druckme diums mit einem bestimmten Zeitverhalten auszustoßen, um ein Bild entsprechend den erzeugten Punktmusterdaten auf dem Druckmedium zu erzeugen. Das Treibersignal COM, welches im Treibersignal-Erzeugerschaltkreis 48 erzeugt worden ist, wird einem Elementtreiberschaltkreis 50 im Druckkopf 10 über der Schnittstelle 49 ausgegeben. Der Druckkopf 10 weist eine Mehrzahl von Druckkammern 32 und eine Mehrzahl von piezoelektrischen Vibratoren 17 (druckerzeugende Ele mente) auf, welche jeweils mit den Düsenöffnungen 23 in Verbindung stehen. Die Anzahl von sowohl der Druckkammern 32 als auch der piezoelektrischen Vibratoren 17 ist somit übereinstimmend mit der Anzahl von Düsenöffnungen 23. Wenn das Treibersignal COM vom Elementtreiberschaltkreis 50 ei nem bestimmten piezoelektrischen Vibrator 17 zugeführt wird, zieht sich die entsprechende Druckkammer 32 zusammen, so daß von der zugehörigen Düsenöffnung 23 ein Tintentröpf chen ausgestoßen wird.

Fig. 5 zeigt den Aufbau oder das Layout der Düsenöff nungen 23 im Druckkopf 10. Die Düsenöffnungen 23 im Druck kopf 10 sind in sechs Düsenspalten für Schwarz (K), Cyan (C), Hellcyan (LC), Magenta (M), Hellmagenta (LM) und Gelb (Y) unterteilt.

Aufbau der Tintenpatrone 107 und der Patronenbefesti gungseinheit 19

Die Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte und die Farb tintenpatrone 107F, welche in dem Tintenstrahldrucker 1 mit dem obigen Aufbau zur Anwendung kommen, haben eine gemein same Grundstruktur. Die nachfolgende Beschreibung betrifft den Aufbau der Tintenpatronen 107K und 107F, wobei die Tin tenpatrone 107K für die schwarze Tinte als Beispiel genom men wird, und den Aufbau der Patronenbefestigungseinheit 18 des Druckerhauptkörpers 100, welche die Tintenpatrone auf nimmt und hält, wobei Bezug genommen auf die Fig. 6A bis 7 sei.

Die Fig. 6A und 6B sind perspektivische Ansichten, welche den Aufbau der Tintenpatrone 107K bzw. die Patronen befestigungseinheit 18 des Druckerhauptkörpers 100 zeigen. Fig. 7 ist eine Schnittdarstellung und zeigt den Befestig ungszustand, in welchem die Tintenpatrone 107K an der Befe stigungseinheit 18 angeordnet ist.

Gemäß Fig. 6A weist die Tintenpatrone 107K einen Patro nenhauptkörper 171 auf, der aus einem Kunstharz oder Kunst stoff besteht und die Tintenkammer 117K definiert, in der schwarze Tinte aufbewahrt wird, sowie ein Speicherelement 80K, welches in einem Seitenrahmen 172 des Patronenhaupt körpers 171 eingebaut ist. Das Speicherelement 80K führt die Übertragung unterschiedlicher Daten zu und von dem Druckerhauptkörper 100 durch, wenn die Tintenpatrone 107K an der Patronenbefestigungseinheit 18 des Druckerhauptkör pers 100 angebracht ist, wie in Fig. 6B gezeigt. Das Spei cherelement 80K ist in einer bodenseitig offenen Ausnehmung 173 aufgenommen, welche in dem Seitenrahmen 172 der Tinten patrone 107K ausgebildet ist. Das Speicherelement 80K weist eine Mehrzahl von Anschlußverbindungen 174 auf, welche zur Außenseite hin weisen. Alternativ kann das gesamte Spei cherelement 80K zur Außenseite hin freiliegen oder offen sein.

Gemäß Fig. 6B weist die Patronenbefestigungseinheit 18 eine Tintenzufuhrnadel 181 auf, welche nach oben weisend in einem Boden 187 eines Hohlraumes angeordnet ist, in welchem die Tintenpatrone 107K aufgenommen wird. Eine Vertiefung 183 ist um die Tintenzufuhrnadel 181 herum ausgebildet, um eine Tintenzufuhreinheit 175 (vgl. Fig. 7) aufzunehmen, die in der Tintenpatrone 107K ausgebildet ist. Drei Patronen führungen 182 verlaufen an der Innenwand der Ausnehmung 183. Ein Verbinder 186 ist an einer Innenwand 184 der Pa tronenbefestigungseinheit 18 angeordnet. Der Verbinder 186 weist eine Mehrzahl von Elektroden 185 auf, welche elek trisch in Verbindung mit der Mehrzahl von Anschlußverbin dungen 174 des Speicherelementes 80K sind, wenn die Tinten patrone 107K an der Patronenbefestigungseinheit 18 ange bracht wird.

Die Tintenpatrone 107K wird an der Patronenbefesti gungseinheit 18 wie folgt befestigt: Zunächst wird die Tin tenpatrone 107K auf die Patronenbefestigungseinheit 18 ge setzt. Sodann wird ein Hebel 192 niedergedrückt, der an der Rückwand 188 über eine Welle 191 gemäß Fig. 7 an der Patro nenbefestigungseinheit 18 angelenkt ist, um über die Tin tenpatrone 107K zu schwenken. Eine nach unten gerichtete Druckbewegung des Hebels 182 drückt die Tintenpatrone 107K nach unten, so daß die Tintenzufuhreinheit 175 in der Ver tiefung 183 aufgenommen wird und die Tintenzufuhrnadel 181 die Tintenzufuhreinheit 175 durchstößt, so daß die Zufuhr von Tinte ermöglicht wird. Wenn der Hebel 192 weiter nie dergedrückt wird, gerät eine Verriegelung 193 am freien En de des Hebels 192 mit einem Gegenelement 189 seitens der Patronenbefestigungseinheit 18 in Eingriff. Hierdurch wird die Tintenpatrone 107K mit der Patronenbefestigungseinheit 18 verbunden. In diesem Zustand ist die Mehrzahl von An schlußverbindungen 174 seitens des Speicherelementes 80K an der Tintenpatrone 107K elektrisch in Verbindung mit der Mehrzahl von Elektroden 185 seitens der Patronenbefesti gungseinheit 18. Dies ermöglicht die Übertragung von Daten zwischen dem Druckerhauptkörper 100 und dem Speicherelement 80K über das Steuer-IC 200.

Die Farbtintenpatrone 107F hat im wesentlichen den gleichen Aufbau wie die Tintenpatrone 107K, so daß nachfol gend nur die Unterschiede zwischen diesen beiden Patronen beschrieben werden. Die Farbtintenpatrone 107F weist fünf Tintenkammern auf, in welchen fünf unterschiedlich gefärbte Tintenarten aufbewahrt werden. Es ist notwendig, daß die jeweiligen Farbtinten dem Druckkopf 10 über separate Lei tungen zugeführt werden. Somit hat die Farbtintenpatrone 107F fünf Tintenzufuhreinheiten 175, von denen jede einer der fünf unterschiedlichen Farbtinten entspricht. Die Farb tintenpatrone 107F, in der fünf unterschiedliche Farbtinten aufbewahrt werden, weist jedoch nur ein Speicherelement 80F auf. Informationen betreffend die Tintenpatrone 107F und die fünf unterschiedlichen Farbtinten werden gemeinsam in diesem Speicherelement 80F gespeichert.

Arbeitsweise des Tintenstrahldruckers 1

Unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und 9 wird nachfol gend eine Abfolge von Grundprozessen beschrieben, welche vom Tintenstrahldrucker 1 dieser Ausführungsform zwischen dem Zeitpunkt eines Einschaltens und dem Zeitpunkt eines Ausschaltens des Druckers 1 durchgeführt werden. Hierbei zeigt Fig. 8 eine Flußdiagramm eines Prozeßprogramms, wel ches zum Zeitpunkt des Einschaltens oder des Beginns der Energiezufuhr zum Drucker 1 durchgeführt wird. Fig. 9 ist ein Flußdiagramm, welches ein Prozeßprogramm zeigt, welches zu Zeitpunkten des Ausschaltens oder Unterbrechens der Energiezufuhr zum Tintenstrahldrucker 1 durchgeführt wird.

Die Steuerung 46 führt den Ablauf oder das Prozeßpro gramm gemäß Fig. 8 unmittelbar nach Beginn der Energiezu fuhr durch. Wenn die Energiequelle 91 für den Tinten strahldrucker 1 eingeschaltet wird, bestimmt die Steuerung 46 in einem Schritt S30 zunächst, ob die Tintenpatronen 107K und/oder 107F soeben ersetzt worden sind. Die Ent scheidung im Schritt S30 wird beispielsweise dadurch durch geführt, daß auf ein Tintenpatronen-Ersatzflag Bezug genom men wird, wobei dieses Ersatzflag im EEPROM 90 gespeichert wird, oder gemäß einem anderen Beispiel wird auf Daten Be zug genommen, welche die Zeit (Stunde und Minute) der Her stellung oder die Herstellungsseriennummerdaten der Tinten patronen 107K und/oder 107F angeben. Für den Fall, daß die Energieversorgung eingeschaltet wurde, ohne daß eine der Tintenpatronen 107K oder 107F ersetzt worden ist, d. h. im Falle einer negativen Antwort im Schritt S30, liest die Steuerung 46 die Daten aus den entsprechenden Speicherele menten 80K und 80F der Tintenpatronen 107K und 107F, was im Schritt S31 erfolgt.

Wenn bestimmt wird, daß die Tintenpatrone 107K und/oder 107F soeben ersetzt worden ist, d. h. im Falle einer Beja hung im Schritt S30, inkrementiert die Steuerung 46 die Häufigkeit oder Frequenz der Anbringungen um eins und schreibt die inkrementierte Anbringfrequenz in das Spei cherelement 80K und/oder 80F der Tintenpatrone 107K und/oder 107F im Schritt S32. Die Steuerung 46 liest dann die Daten von den jeweiligen Speicherelementen 80K und 80F der Tintenpatrone 107K und 107F im Schritt S31. Die hier ausgelesenen Daten sind diejenigen, welche von der Druck steuerung 40 benötigt werden und beinhalten beispielsweise Daten betreffend das Herstellungsjahr, Daten betreffend den Herstellungsmonat, Daten betreffend das Verfallsdatum und Daten betreffend die Zeitdauer der Haltbarkeit nach Entfer nung der Versiegelung. Das Steuer-IC 200 führt den Lesevor gang aus den Speicherelementen 80K und 80F durch, wie nach folgend noch im Detail beschrieben wird.

Die Steuerung 46 schreibt dann im Schritt S33 die aus gelesenen Daten in festgelegte Adressen des EEPROM 90 oder des RAM 44. Im darauffolgenden Schritt S34 bestimmt die Steuerung 46, ob die Tintenpatronen 107K und/oder 107F, welche in den Tintenstrahldrucker 1 eingebaut worden sind, für den betreffenden Tintenstrahldrucker 1 überhaupt geeig net sind, was auf der Grundlage von Daten erfolgt, welche im EEPROM 90 gespeichert sind. Wenn die Tintenpatrone(n) geeignet ist (sind), d. h. im Falle einer Bejahung im Schritt S34, wird im Schritt S35 ein Druckvorgang erlaubt. Dies beendet die Druckvorbereitungen und das Programm zweigt aus dem Prozeßablauf von Fig. 8 aus. Wenn keine Eig nung vorliegt, d. h. im Falle einer verneinenden Antwort im Schritt S34, wird der Druckvorgang nicht erlaubt und Infor mationen, welche die Unmöglichkeit eines Druckes anzeigen, werden entweder über das Schalterfeld oder den Monitor MT im Schritt S36 angezeigt.

Für den Fall, daß der Druckvorgang erlaubt oder ermög licht ist, führt der Tintenstrahldrucker 1 einen bestimmten Druckprozeß durch. Die Steuerung 46 berechnet die verblei benden Mengen der jeweiligen schwarzen und farbigen Tinten während des Ablaufes des bestimmten Druckvorganges. Die mo mentane Restmenge einer jeden Tintenart wird durch Subtra hieren eines Tintenverbrauchsbetrags, der aufgrund des mo mentanen Druckvorganges vorliegt, von der vorher verbliebe nen Tintenmenge, d. h. der Tintenmenge vor dem Beginn des aktuellen Druckvorganges, bestimmt. Der Verbrauch von Tinte einer jeden Tintenart ist die Summe der Menge von ausgesto ßener Tinte und der Menge von angesaugter Tinte, welche durch den Saugvorgang verbraucht wird, wie weiter oben be schrieben. Die Menge des Tintenausstoßes wird beispielswei se dadurch berechnet, daß das Gewicht eines Tintentröpf chens mit der Ausstoßfrequenz der Tintentröpfchen multipli ziert wird. Die Steuerung 46 schreibt die berechneten und zuletzt verbleibenden Mengen der jeweiligen Tinten als Da ten betreffend die Restmengen der Tinten in das EEPROM 90.

Die aktualisierten verbleibenden Tintenmengen werden in die entsprechenden Speicherelemente 80K und 80F der Tinten patronen 107K und 107F nach dem Abschalten der Energiever sorgung durch das Schalterfeld 92 am Tintenstrahldrucker 1 geschrieben.

Bezugnehmend auf das Flußdiagramm von Fig. 9 wird als Reaktion eines Abschaltens der Energieversorgung über den Schalter 92 am Tintenstrahldrucker 1 vom Programm in einem Schritt ST11 zunächst bestimmt, ob der Tintenstrahldrucker 1 in einem Stand-by-Zustand ist oder nicht. Für den Fall, daß im Schritt ST11 bestimmt wird, daß der Tinten strahldrucker 1 nicht im Stand-by-Zustand ist, beendet das Programm den Ablauf im Schritt ST12 und kehrt zum Schritt ST11 zurück. Für den Fall, daß im Schritt ST11 bestimmt wird, daß der Tintenstrahldrucker 1 im Stand-by-Zustand ist, wird vom Programm im Schritt ST13 die Abdeckeinheit 108 angetrieben, um den Druckkopf 10 abzudecken, und die Antriebszustände des Druckkopfes 10 werden im Schritt ST14 im EEPROM 90 gespeichert. Die Antriebszustände umfassen hierbei die Spannung des Treibersignales zur Kompensation individueller Differenzen am Druckkopf und einen Korrektur zustand zur Kompensation einer Differenz zwischen den je weiligen Farben. Das Programm speichert nachfolgend Zähl werte einer Mehrzahl von Timern oder Zeitgebern im Schritt ST15 in das EEPROM 90 und speichert die Inhalte einer Steuerung, beispielsweise einen Einstellwert zur Korrektur von Fehlausrichtungen der Druckauftreff-Positionen im Falle eines bidirektionalen oder in Hin- und Herrichtung erfol genden Druckvorganges, wobei die Speicherung im Schritt ST16 in das EEPROM 90 erfolgt. Das Programm speichert dann die verbleibenden Mengen oder Restmengen der entsprechenden schwarzen und farbigen Tinten, welche in dem EEPROM 90 ge schrieben sind, in die jeweiligen Speicherelemente 80K und 80F für die Schwarztinten- und Farbtintenpatronen 107K und 107F im Schritt ST17. Danach unterbricht das Programm die Energiezufuhr im Schritt ST18.

Aufbau der Speicherelemente 80K und 80F

Der interne Aufbau oder die interne Struktur der Spei cherelemente 80K und 80F wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 10 bis 13 näher beschrieben. Fig. 10 ist ein Blockdiagramm, welches die interne Struktur der Spei cherelemente 80K und 80F von Fig. 3 zeigt. Fig. 11 zeigt Adressen des Steuer-IC 200 von der Seite des Druckerhaupt körpers 100 aus gesehen, sowie die interne Datenstruktur (Speichermappe oder Speicherfeld) des Speicherelementes 80K hinsichtlich Informationen der Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte. Fig. 12 zeigt Adressen des Steuer-IC 200 von Seiten des Druckerkörpers 100 her gesehen, sowie die interne Datenstruktur des Speicherelementes 80F betreffend Informationen der Farbtintenpatrone 107F. Fig. 13 zeigt die Korrelation zwischen den Adressen in den Speicherelementen 80K und 80F und den Adressen im Steuer-IC 200 (der Druck steuerung 40).

Die Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte und die Farb tintenpatrone 107F weisen Hohlräume auf, welche die Tinten kammern zur Aufnahme schwarzer bzw. farbiger Tinte sind und weisen die Speicherelemente 80K bzw. 80F auf. In dieser Ausführungsform werden als Speicherelemente 80K und 80F EEPROMs verwendet. Die EEPROMs, welche für die Speicherele mente 80K und 80F verwendet werden, weisen jeweils Spei cherzellen 81K und 81F, Lese/Schreib-Steuerungen 82K und 82F zur Steuerung von Lese- und Schreibvorgängen von Daten aus und in die Speicherzellen 81K und 81F und Adreßzähler 83K und 83F auf, welche die Lese- und Schreibvorgänge von Daten zwischen dem Druckerhauptkörper 100 und den Speicher zellen 81K und 81F über die Lese/Schreib-Steuerungen 82K und 82F in Antwort auf ein Taktsignal CLK hochzählen, wie im Blockdiagramm von Fig. 10 gezeigt. Die Adressen in den Speicherelementen 80K und 80F werden durch die Einheit ei nes Bits spezifiziert. Bei der Spezifikation hiervon reprä sentieren die Adressen in den Speicherelementen 80K und 80F die Kopfadressen oder die Kopfbits, in welchen die entspre chenden Informationsteile oder -stücke zu speichern sind.

Die Datenstruktur der Speicherzelle 81K des Speicher elementes 80K in der Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte wird nachfolgend unter Bezug auf Fig. 11 näher erläutert. Die Speicherzelle 81K (Speicherelement 80K) weist Adressen 00 bis 18 auf, welche einem lesbaren und schreibbaren Spei cherbereich 650 zugeordnet sind, sowie Adressen 28 bis 66, welche einem Nur-Lesespeicherbereich 660 zugeordnet sind.

In dieser Ausführungsform werden Informationen oder Infor mationsteile betreffend die verbleibende Restmenge schwar zer Tinte in der Adresse 00 der Speicherzelle 81K mit einer Datenlänge von 8 Bit aufgezeichnet. Ein Informationsteil der Häufigkeit oder Frequenz der Reinigung des Druckkopfes 10 und ein Informationsteil betreffend die Häufigkeit oder Frequenz der Anbringung der Tintenpatrone 107K für schwarze Tinte werden in den Adressen 08 und 10 mit jeweils einer Datenlänge von 8 Bit aufgezeichnet ("Informationsteil" oder "Informationsstück" bezeichnet in der voranstehenden und der nachfolgenden Beschreibung keine unvollständige Infor mation, sondern einen Teil oder ein Stück einer Gesamtin formation). Ein Informationsteil betreffend die Gesamtzeit dauer der Anbringung der Tintenpatrone 107K wird in der Adresse 18 mit einer Datenlänge von 16 Bit aufgezeichnet oder gespeichert. Daten betreffend die verbleibende Rest menge von schwarzer Tinte werden in den lesbaren und schreibbaren Adressen 00 bis 18 der Kopfadresse 00 zugeord net. Diese Anordnung erlaubt, daß die Daten betreffend die verbleibende Restmenge von schwarzer Tinte bevorzugt ge schrieben werden können.

Der Datenwert betreffend die Restmenge von schwarzer Tinte hat einen Anfangs- oder Ausgangswert von 100 (ausgedrückt in Prozent) und nimmt im Zuge der Durchführung des Druckprozesses allmählich auf 0 ab. Die verbleibende Restmenge von schwarzer Tinte kann durch den Betrag von Tintenverbrauch ersetzt werden. Im letzteren Fall hat der Betrag von Tintenverbrauch einen Ausgangswert von 0 (in Prozent ausgedrückt) und steigt mit Fortlauf des Druckvor ganges allmählich auf 100 an. Der Druckerhauptkörper 100 hat Daten betreffend die maximalen Tintenkapazitäten in den Tintenpatronen 107K und 107F für schwarze Tinte und Farb tinten. Die Berechnung des Prozentanteiles basiert auf den Daten für die maximale Tintenkapazität und den momentanen Beträgen an Tintenverbrauch. Alternativ können die maxima len Tintenkapazitäten in den Speicherelementen 80K und 80F der jeweiligen Tintenpatronen 107K und 107F gespeichert werden.

Für den Fall, daß die Tintenverbrauchsmengen anstelle der verbleibenden Restmengen der Tinten verwendet werden, können die Daten bezüglich der Tintenverbrauchsmenge einen Anfangswert im Bereich von 0 bis 90% annehmen. Daten, in welchen keine Anfangswerte geschrieben sind, sind für ge wöhnlich undefiniert. Das Schreiben des Anfangswertes im Bereich von 0 bis 90% in die Daten stellt sicher, daß der Tintenverbrauch genau überwacht wird. Diese Anordnung er laubt auch die sichere Bestimmung, ob die Menge von Tinte in der Tintenpatrone unter der Annahme gemessen wird, daß eine geeignete Korrektur während der Verwendung der Tinten patrone durchgeführt wird oder nicht. Das Festsetzen des Maximalwertes der Daten bezüglich des Betrags des Tinten verbrauchs auf 90% verhindert wirksam, daß während des Druckvorganges Tinte ausläuft.

Im Falle einer halbgroßen Tintenpatrone, welche die halbe Tintenkapazität wie eine Tintenpatrone mit Standard abmessungen hat, können Daten bezüglich der verbleibenden Resttintenmenge oder Daten bezüglich des Tintenverbrauchs betrages einen Anfangswert von 50 (in Prozent ausgedrückt) haben. Eine andere Technik setzt 100 als Anfangswert der Daten für die verbleibende Restmenge der Tinte oder 0 als Anfangswert der Daten über den Betrag des Tintenverbrauchs und verdoppelt die Abnehm- oder Zunehmrate. Die letztere Technik ermöglicht, daß die verbleibenden Tintenrestmengen mit identischem Maßstab überwacht werden können, wenn so wohl Tintenpatronen mit Standardgröße als auch halbgroße Tintenpatronen in den Drucker einsetzbar sind.

Informationsteile betreffend die Herstellung der Tin tenpatrone 107K für schwarze Tinte sind in speziellen Adressen gespeichert, welche jeweils minimale Bitanzahl zur Speicherung (Speicherkapazität) besitzen. Insbesondere sind die Speicherkapazitäten, welche zur Speicherung der jewei ligen Informationsstücke notwendig sind, unterschiedlich zueinander. Beispielsweise wird ein Informationsstück be treffend das Herstellungsjahr in der Adresse 28 mit einer Datenlänge von 7 Bit gespeichert, das Informationsstück über den Herstellungsmonat wird in Adresse 2F mit einer Da tenlänge von 4 Bit gespeichert und ein Informationsstück in Form von Daten bezüglich des Herstellungsdatums (Tag) wird in Adresse 33 mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert. Ein Informationsstück über die Zeit (Stunde) der Herstel lung wird in Adresse 38 mit einer Datenlänge von 5 Bit ge speichert, ein Informationsstück über die Zeit (Minute) der Herstellung wird in der Adresse 3D mit einer Datenlänge von 6 Bit gespeichert und ein Informationsstück über die Her stellungsseriennummer wird in Adresse 43 mit einer Daten länge von 8 Bit gespeichert. Ein Informationsstück über die Austausch-Frequenz oder -Häufigkeit, ein Informationsstück über die Ablauffrist der Tinte und ein Informationsstück über die Zeit der Gültigkeit oder Brauchbarkeit nach Ent fernen der Versiegelung sind jeweils in Adresse 4B mit ei ner Datenlänge von 3 Bit bzw. der Adresse 60 mit einer Da tenlänge von 6 Bit bzw. der Adresse 66 mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert.

Die Datenstruktur der Speicherzelle 81F im Speicherele ment 80F für die Farbtintenpatrone 107F wird nun im Detail unter Bezugnahme auf Fig. 12 beschrieben. Die Speicherzelle 81F (Speicherelement 80F) hat Adressen 00 bis 38, welche einem les- und schreibbaren Speicherbereich 750 zugeordnet sind, und Adressen 48 bis 86, welche einem Nur-Lesespei cherbereich 760 zugeordnet sind. Informationsstücke betref fend die Restmengen von Cyantinte, Magentatinte, gelber Tinte, hellcyaner Tinte und Hellmagentatinte sind in Adres sen 00, 08, 10, 18 und 20 in der Speicherzelle 81F mit je weils einer Datenlänge von 8 Bit gespeichert.

Ein Informationsstück über die Frequenz oder Häufigkeit des Reinigens des Druckkopfes 10 und ein Informationsstück über die Frequenz oder Häufigkeit der Anbringung der Farb tintenpatrone 107 sind in Adressen 28 bzw. 30 mit jeweils einer Datenlänge von 8 Bit gespeichert. Ein Informations stück über die Gesamteinbauzeit der Tintenpatrone 107F ist in Adresse 38 mit einer Datenlänge von 16 Bit gespeichert. Daten betreffend die Restmengen der jeweiligen Farbtinten sind den Kopfadressen 00 bis 20 aus den les- und schreibba ren Adressen 00 bis 38 zugewiesen. Diese Anordnung erlaubt, daß Daten betreffend die verbleibenden Restmengen der ent sprechenden Farbtinten bevorzugt geschrieben werden. Die Informationsstücke betreffend die Restmengen von Cyan, Ma genta und Gelb sind den ersten 3 Byte (24 Bit) zugewiesen und die Informationsstücke betreffend die verbleibenden Mengen von Hellcyan und Hellmagenta sind den folgenden 2 Byte (16 Bit) zugewiesen. Diese Datenstruktur ist somit auch bei einer Farbtintenpatrone anwendbar, welche mit nur drei Farben, nämlich Cyan, Magenta und Gelb, arbeitet.

Die Daten bezüglich der verbleibenden Restmenge einer jeden Farbtinte hat einen Anfangswert von 100 (in Prozent ausgedrückt) und nimmt allmählich auf 0 während des Druck vorganges ab. Die verbleibende Restmenge einer jeden Farb tinte kann auch durch den Betrag an Tintenverbrauch ersetzt werden. In diesem Fall hat der Betrag des Tintenverbrauchs einen Anfangswert von 0 (in Prozent ausgedrückt) und nimmt während des Druckvorganges allmählich auf 100 zu. Die An ordnung der Daten bezüglich der Restmengen der jeweiligen Farbtinten sind gleich der Anordnung der Daten für die Restmenge von schwarzer Tinte und somit erfolgt eine noch malige detaillierte Beschreibung hiervon nicht.

Informationsstücke betreffend die Herstellung der Farb tintenpatrone 107F sind in festgelegten Adressen gespei chert, welche jeweils minimale Bitanzahl für die Speiche rung (Speicherkapazitäten) einnehmen. Insbesondere sind die Speicherkapazitäten zur Speicherung der jeweiligen Informa tionsstücke voneinander unterschiedlich. Beispielsweise ist ein Informationsstück betreffend das Herstellungsjahr in Adresse 48 mit einer Datenlänge von 7 Bit gespeichert, ein Informationsstück betreffend den Herstellungsmonat ist in der Adresse 4F mit einer Datenlänge von 4 Bit gespeichert und ein Informationsstück über den Herstellungstag ist in der Adresse 53 mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert. Ein Informationsstück über die Zeit (Stunde) der Herstel lung ist in der Adresse 58 mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert, ein Informationsstück über die Zeit (Minute) der Herstellung ist in Adresse 5D mit einer Datenlänge von 6 Bit gespeichert und ein Informationsstück über die Her stellungsseriennummer ist in Adresse 63 mit einer Daten länge von 8 Bit gespeichert. Ein Informationsstück über die Austausch-Frequenz oder -Häufigkeit, ein Informationsstück über die Ablauffrist oder das Verfallsdatum der Tinten und ein Informationsstück über die Haltbarkeit oder Gültigkeit nach Entfernen der Versiegelung sind in der Adresse 6B mit einer Datenlänge von 3 Bit bzw. der Adresse 80 mit einer Datenlänge von 6 Bit bzw. der Adresse 86 mit einer Daten länge von 5 Bit gespeichert.

Bezugnehmend auf die Fig. 11 und 12 sind aus den un teren 8-Bit-Adressen des Steuer-IC 200, gesehen vom Druckerhauptkörper 100 aus, den Adressen 00 bis 10 Informa tionen zugewiesen, welche das Speicherelement 80K der Tin tenpatrone 107K für schwarze Tinte betreffen, und den Adressen 20 bis 34 sind Informationen zugewiesen, welche das Speicherelement 80F der Farbtintenpatrone 107F betref fen. Die Datenlängen von 1 oder 2 Byte sind jeder Adresse zugewiesen.

Die Korrelation zwischen den Adressen in den Speicher elementen 80K und 80F und den Adressen im Steuer-IC 200 (der Drucksteuerung 40) werden nun kurz unter Bezugnahme auf Fig. 13 beschrieben. Daten werden mit der Einheit von 1 Byte im Steuer-IC 200 gespeichert, wohingegen Daten in der Einheit von 1 Bit in den Speicherelementen 80K und 80F ge speichert werden. Im Steuer-IC 200 ist der Bereich von 1 Byte somit auch Daten zugewiesen, welche eine Länge von we niger als 1 Byte haben. In den Speicherelementen 80K und 80F ist demgegenüber nur die benötigte minimale Bitanzahl den jeweiligen Daten zugewiesen, so daß im Datenbereich kein freier Platz verbleibt.

Lesevorgang aus den Speicherelementen 80K und 80F

Nachfolgend wird ein Decodierprozeß beschrieben, der im Verlauf des Lesevorganges aus den Speicherelementen 80K und 80F durchgeführt wird und der von dem Steuer-IC 200 in Ant wort auf einen Befehl vom Druckerhauptkörper 100 (der Drucksteuerung 40) durchgeführt wird. Bezug genommen wird auf die Fig. 14 und 15. Fig. 14 ist ein Flußdiagramm, welches einen Prozeßablauf zeigt, der vom Steuer-IC 200 während des Leseprozesses aus den Speicherelementen 80K und 80F durchgeführt wird, und Fig. 15 ist ein Zeitdiagramm zum Zeitpunkt des Lesevorganges im Flußdiagramm von Fig. 14.

Wenn das Programm in den Ablauf von Fig. 14 eintritt, erzeugt die Steuer-IC 200 zunächst ein Signal CS mit nied rigem Pegel und setzt die Adreßzähler 83K und 83F in den Speicherelementen 80K und 80F in einem Schritt S200 zurück. Das Steuer-IC 200 macht dann das Signal CS hochpegelig und setzt im Schritt S210 die Speicherelemente 80K und 80F in den aktiven Zustand. Danach macht die Steuer-IC 200 in ei nem Schritt S220 ein R/W-Signal auf niedrigen Pegel und spezifiziert damit einen Lesevorgang aus den Speicherele menten 80K und 80F. Sodann gibt das Steuer-IC 200 eine festgelegte Anzahl von Taktimpulsen an die Speicherelemente 80K und 80F in einem Schritt S230 aus. Die festgelegte An zahl von Taktimpulsen entspricht einer gewünschten Adresse, welche von der Drucksteuerung 40 ausgegeben wird und für welche die Drucksteuerung 40 Zugang benötigt, um auf die Daten lesend zugreifen zu können. Bei diesem Adreßumwand lungsvorgang konvertiert die Steuer-IC 200 eine erste Adresse *Adf und eine Endadresse *Ade in einem gewünschten Bereich von Adressen (Bitdaten) in den Speicherzellen 81K und 81F, auf welche die Steuerung 46 Zugang benötigt, um den Lesevorgang durchführen zu können, in eine entspre chende Anzahl von Taktimpulsen. Die Steuer-IC 200 gibt auf einanderfolgend Taktimpulse (*Adf-1) und Taktimpulse (*Ade-*Adf) an die Speicherelemente 80K und 80F aus.

Die Adreßzähler 83K und 83F in den Speicherelementen 80K und 80F inkrementieren die Adresse um die Einheit eines Bits zum Zeitpunkt der fallenden Flanke des Taktsignales CLK. Das Steuer-IC 200 spezifiziert somit im Schritt S240 eine gewünschte Adresse. Die in den Speicherelementen 80K und 80F gespeicherten Daten werden zum Zeitpunkt der fal lenden Flanke des Taktimpulses auf einen Datenbus ausgege ben. Das Steuer-IC 200 steuert den gewünschten Zählwert am Adreßzähler, der für den Lesevorgang auf obige Weise not wendig ist und speichert vorübergehend die ausgegebenen Da ten entsprechend der gewünschten Adresse, beispielsweise die Daten über das Herstellungsjahr, die Daten über den Herstellungsmonat, die Daten über die Haltbarkeit und die Daten über die Haltbarkeit nach Entfernung der Versiegelung im Schritt S250.

Die ausgelesenen Daten sind serielle Daten, die durch die Einheit Bit ausgedrückt sind, so daß die Steuer-IC 200 die Bitdaten in Bytedaten umwandelt, sowie die seriellen Daten in parallele Daten, was im Schritt S260 erfolgt. Das Steuer-IC 200 gibt dann die konvertierten parallelen Byte daten an die Drucksteuerung 40 im Schritt S270 aus. Dies beendet den Decodierprozeß und das Programm verläßt den Ab lauf von Fig. 14. Wie oben beschrieben, wird in dieser Aus führungsform die Adresse durch die Einheit eines Bits spe zifiziert und inkrementiert.

Wirkungsweisen der ersten Ausführungsform

In der oben beschriebenen Ausführungsform werden Infor mationsstücke oder -teile betreffend die Herstellung der Tintenpatrone aufeinanderfolgend in festgelegten Adressen gespeichert, welche jeweils minimale Bits einnehmen, die zur Speicherung notwendig sind. Diese Anordnung erlaubt, daß die begrenzte Speicherkapazität der Speicherelemente 80K und 80F effektiv und optimal ausgenutzt werden kann. Die Anordnung dieser Ausführungsform ermöglicht, daß eine freie Speicherabteilung oder ein freier Speicherbereich, der Daten im Falle einer festen Datenlänge zugeordnet ist, jedoch unbenutzt ist, einem anderen Speicherbereich zuge wiesen wird und effektiv für die Speicherung eines anderen Informationsstückes verwendet wird. Diese Anordnung stellt die effiziente Speicherung von mehr Informationsstücken in einer festen Speicherkapazität sicher.

In der oben beschriebenen Ausführungsform wird das preiswerte EEPROM, welches nur den sequentiellen Zugriff durchführt, für die Speicherelemente 80K und 80F der Schwarz- und Farbtintenpatrone 107K und 107F verwendet, wo die Daten betreffend die Restmenge der Tinten gespeichert werden. Eine derartige Anwendung verringert auf wünschens werte Weise die Kosten für die wegwerfbaren Tintenpatronen 107K und 107F.

In der Anordnung gemäß oben beschriebener Ausführungs form sind die lesbaren und schreibbaren Speicherbereiche 650 und 750 an Adressen angeordnet, auf welche sequentiell vor den Nur-Lesespeicherbereichen 660 und 760 in den jewei ligen Speicherelementen 80K und 80F zugegriffen wird. Auch bei der Anordnung, welche den Schreibvorgang von Daten in die les- und schreibbaren Speicherbereiche 650 und 750 nach dem Abschaltvorgang des Netzschalters am Schalter 92 durch führt, stellt diese Anordnung den Abschluß des Schreibvor ganges von Daten sicher, bevor der Netzstecker aus der Netzdose gezogen wird. Die Anordnung dieser Ausführungs form, welche die preiswerten Speicherelemente 80K und 80F verwendet, welche nur den sequentiellen Zugriff erlauben, um die Kosten für die Tintenpatrone 107K und 107F zu sen ken, verringert somit in vorteilhafter Weise mögliche Feh ler beim Ablauf des Neuschreibens der Daten.

ABWANDLUNGEN DER ERSTEN AUSFÜHRUNGSFORM

In der oben beschriebenen Ausführungsform sind die ver wendeten Adreßzähler 83K und 83F vom Hochzähl-Typ. Für diese Adreßzähler 83K und 83F kann auch alternativ der Her unterzähl-Typ verwendet werden. In diesem Fall sollte das Datenfeld so geändert werden, daß auf die lesbaren und schreibbaren Speicherbereiche 650 und 750 vor den Nur-Lese speicherbereichen 660 und 760 zugegriffen wird. Insbeson dere sind die lesbaren und schreibbaren Speicherbereiche 650 und 750 an den höheren Adressen als die Nur-Lesespei cherbereiche 660 und 760 angeordnet. Genauer gesagt, die Informationsstücke betreffend die Restmengen der Tinten, welche eigentlich den Kopfadressen zugewiesen sind, sollten dann an den Endadressen zu liegen kommen.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist bei Druc kern des Typs anwendbar, bei welchen die Tintenpatronen nicht an dem Träger angeordnet sind, sowie bei Druckern, bei welchen die Tintenpatronen an dem Träger angeordnet sind, wie es in der beschriebenen Ausführungsform der Fall ist.

In der obigen Ausführungsform werden als Speicherele mente 80K und 80F EEPROMs verwendet. Ein dielektrischer Speicher des sequentiellen Zugrifftyps FEROM kann anstelle des EEPROM verwendet werden. Das EEPROM enthält sogenannte Flash-Memories.

In der oben beschriebenen Ausführungsform werden die verbleibenden Restmengen von Tinten als Informationen be treffend die Tintenmengen verwendet. Anstelle der verblei benden Tintenmengen können jedoch auch die zusammengezähl ten Tintenverbrauchsmengen verwendet werden.

Die Tintenpatronen 107K und 107F, wie sie in der obigen Ausführungsform verwendet worden sind, können durch eine andere Tintenpatrone 500 gemäß Fig. 16 ersetzt werden. Fig. 16 ist eine perspektivische Darstellung, welche das Äußere der Tintenpatrone 500 als Abwandlungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Die Tintenpatrone 500 beinhaltet ein Gefäß 51, welches im wesentlichen rechteck-schachtelförmig ist, einen porösen Körper (nicht gezeigt), der mit Tinte getränkt ist und in dem Behälter 51 aufgenommen ist, sowie ein Abdeckteil 53, welches die obere Öffnung des Gefäßes 51 abdeckt. Das Gefäß 51 ist in fünf Tintenkammern (ähnlich den Tintenkammern 107C, 107LC, 107M, 107LM und 107Y in der Tintenpatrone 107F gemäß obiger Ausführungsform) unterteilt und nimmt somit fünf unterschiedliche Tintenfarben auf. Tintenzufuhreinläs se 54 für die jeweiligen Farbtinten sind an speziellen Po sitionen in der Bodenfläche des Gefäßes 51 ausgebildet. Die Tintenzufuhreinlässe 54 an den festgelegten Positionen lie gen Tintenzufuhrnadeln (nicht gezeigt) gegenüber, wenn die Tintenpatrone 500 an einer Patronenbefestigungseinheit ei nes Druckerhauptkörpers (nicht gezeigt) angebracht wird. Ein Paar von Verlängerungen 56 ist einstückig an einem obe ren Ende einer aufrechten Wand 55 ausgebildet, welche an der Seite der Tintenzufuhreinlässe 54 liegt. Die Verlänge rungen 56 nehmen Vorsprünge eines Hebels (nicht gezeigt) auf, der an dem Druckerhauptkörper befestigt ist. Die Ver längerungen 56 sind an den beiden Seitenenden der aufrech ten Wand 55 angeordnet und weisen jeweils Rippen 56a auf. Eine dreieckförmige Rippe 57 ist zwischen der unteren Flä che einer jeden Verlängerung 56 und der aufrechten Wand 55 ausgebildet. Das Gefäß 51 weist auch eine Prüfvertiefung 59 auf, welche verhindert, daß die Tintenpatrone 500 fälschli cherweise an einer ungeeigneten Patronenbefestigungseinheit angebracht wird.

Die aufrechte Wand 55 weist weiterhin eine Vertiefung 58 auf, welche sich im wesentlichen in der Mitte der Breite der Tintenpatrone 500 befindet. In der Vertiefung 58 ist eine Schaltkreiskarte 31 aufgenommen. Die Schaltkreiskarte 31 weist eine Mehrzahl von Kontakten auf, welche so ange ordnet sind, daß sie Kontakten seitens des Druckerhauptkör pers gegenüberliegen, wobei ein Speicherelement (nicht ge zeigt) an einer rückwärtigen Fläche hiervon angeordnet ist. Die aufrechte Wand weist weiterhin Vorsprünge 55a und 55b und Verlängerungen 55c und 55d zur Positionierung der Schaltkreiskarte 31 auf.

Bei dieser Ausführungsform besteht die Mehrzahl von un terschiedlichen Farbtinten aus fünf Farbtinten, nämlich Ma genta, Cyan, Gelb, Hellcyan und Hellmagenta. Die vorliegen de Erfindung ist auch bei jeglicher Kombination einer be liebigen Anzahl von Farbtinten anwendbar, beispielsweise bei einer Kombination dreier unterschiedlicher Tintenfar ben, bestehend aus Magenta, Cyan und Gelb, oder einer Kom bination sechs unterschiedlicher Tintenfarben mit anderen als die oben genannten fünf Farbtinten zusätzlich zu den obigen Farbtinten.

Beschrieben wurde insoweit zusammenfassend eine Tinten patrone, welche ein Speicherelement enthält, in welchem ei ne Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen betreffend die Tintenpatrone in bestimmten Adressen gespeichert sind, welche jeweils minimale Bitanzahlen besetzt halten, welche für einen Speichervorgang notwendig sind. Insbesondere sind die Speicherkapazitäten, welche zur Speicherung der ent sprechenden Teile bestimmter Informationen notwendig sind, voneinander unterschiedlich. Beispielsweise ist ein Teil einer bestimmten Information das Herstellungsjahr, welches mit einer Datenlänge von 7 Bit gespeichert wird, ein Teil einer bestimmten Information ist der Herstellungsmonat, der mit einer Datenlänge von 4 Bit gespeichert wird und ein Teil der bestimmten Information ist das Herstellungsdatum (Tag), welches mit einer Datenlänge von 5 Bit gespeichert wird. Ein Teil der Information ist die Zeit (Stunde) der Herstellung, welche mit einer Datenlänge von 5 Bit gespei chert wird und ein weiteres Informationsteil ist die Zeit (Minute) der Herstellung, welche mit einer Datenlänge von 6 Bit gespeichert wird. Ein weiteres Informationsteil ist die Haltbarkeit der enthaltenen Tinte, welche mit einer Daten länge von 6 Bit gespeichert wird und ein Haltbarkeitsdatum nach Entfernen der Versiegelung, welche mit einer Datenlän ge von 5 Bit gespeichert wird. Diese Anordnung erlaubt, daß festgelegte oder spezielle Informationen betreffend die Tintenpatrone, beispielsweise Informationsteile hinsicht lich der Herstellung der Tintenpatrone oder Informations teile betreffend die verbleibende Restmenge der Tinte oder der Tinten, effizient in dem Speicherelement gespeichert werden können, wobei gleichzeitig die Herstellungskosten für die Tintenpatrone verringert sind.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die obige Aus führungsform bzw. deren Abwandlungen und Modifikationen be schränkt, sondern es ist eine Vielzahl von Modifikationen und Abwandlungen möglich, ohne vom Umfang der Erfindung ab zuweichen, wie er in den nachfolgenden Ansprüchen bzw. de ren Äquivalenten definiert ist.

Claims

1. Eine Tintenpatrone, welche entfernbar an einen Drucker an- oder in einen Drucker einbaubar ist, wobei die Tintenpatrone aufweist:
eine Speichereinheit, welche eine Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen betreffend die Tintenpatrone spei chert, wobei
die Speichereinheit einen Speicherbereich hat, der ei ne Mehrzahl von Speicherabschnitten aufweist, welche je weils minimale Speicherkapazitäten in Bits, notwendig zur Speicherung der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informatio nen, haben.

2. Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei die Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen ein Informationsteil betreffend die Herstellung der Tintenpatrone beinhaltet.

3. Tintenpatrone nach Anspruch 2, wobei der Speicher bereich einen Speicherabschnitt für das Herstellungsjahr mit einer Speicherkapazität von 7 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend ein Herstellungsjahr der Tin tenpatrone, einen Speicherabschnitt betreffend den Herstel lungsmonat mit einer Speicherkapazität von 4 Bit zur Spei cherung eines Informationsteils betreffend einen Herstel lungsmonat der Tintenpatrone und einen Speicherabschnitt betreffend das Herstellungsdatum aufweist, mit einer Spei herkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informations teils betreffend ein Herstellungsdatum der Tintenpatrone.

4. Tintenpatrone nach Anspruch 3, wobei der Speicher abschnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherabschnitt für den Herstellungsmonat und der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum in dieser Abfolge im Speicherbereich an geordnet sind.

5. Tintenpatrone nach Anspruch 3, wobei der Speicher bereich einen Speicherabschnitt für eine Herstellungsstunde mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend eine Herstellungsstunde der Tintenpatrone und einen Speicherabschnitt betreffend die Herstellungsminute mit einer Speicherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend eine Herstellungsminute der Tintenpatrone aufweist.

6. Tintenpatrone nach Anspruch 5, wobei der Speicher bereich einen Speicherabschnitt für das Ablaufdatum mit ei ner Speicherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines In formationsteils betreffend das Ablaufdatum von in der Tin tenpatrone enthaltener Tinte und einen Speicherabschnitt für die Haltbarkeit nach Entfernen der Versiegelung auf weist mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend eine Haltbarkeitsdauer von in der Tintenpatrone enthaltener Tinte nach Entfernen der Versiegelung von der Tintenpatrone.

7. Tintenpatrone nach Anspruch 6, wobei der Speicher abschnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherabschnitt für den Herstellungsmonat, der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum, der Speicherabschnitt für die Herstel lungsstunde, der Speicherabschnitt für die Herstellungsmi nute, der Speicherabschnitt für die Haltbarkeit und der Speicherabschnitt für die Haltbarkeit nach Entfernen der Versiegelung in dieser Abfolge im Speicherbereich angeord net sind.

8. Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wo bei die Speichereinheit aufweist:
einen Adreßzähler zur Ausgabe eines Zählwertes in Ant wort auf ein Taktsignal, welches vom Drucker ausgegeben wird; und
ein Speicherelement mit dem Speicherbereich, auf wel ches sequentiell auf der Grundlage des Zählausgangs vom Adreßzähler zugegriffen wird.

9. Tintenpatrone nach Anspruch 8, wobei der Speicher bereich einen Speicherabschnitt für eine Tintenmengeninfor mation hat, in welchem ein Informationsteil betreffend eine Tintenmenge in der Tintenpatrone gespeichert ist, wobei der Speicherabschnitt für die Tintenmengeninformation in einer festgelegten Adresse liegt, auf welche vor dem Speicherab schnitt zugegriffen wird, in welchem die Informationsteile betreffend die Herstellung der Tintenpatrone gespeichert sind.

10. Ein Verfahren zum Schreiben einer Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen in eine Speichereinheit, welche in einer Tintenpatrone nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9 enthalten ist, wobei die Tintenpatrone entfernbar an einen Drucker an- oder in einen Drucker ein baubar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte auf weist:
Erzeugen der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informa tionen, welche ein Informationsteil betreffend die Tinten patrone beinhalten; und
Schreiben der Mehrzahl von Teilen der erzeugten be stimmten Informationen in eine Mehrzahl von Speicherab schnitten, welche in der Speichereinheit liegen und jeweils minimale Speicherkapazitäten in Bits, notwendig zur Spei cherung der Mehrzahl von Teilen bestimmter Informationen, haben.

11. Ein Drucker, an welchem oder in welchem eine Tin tenpatrone nach einem der mehreren der Ansprüche 1 bis 9 entfernbar angebracht ist.

12. Eine Speichereinheit, welche in einer Tintenpa trone enthalten ist, wobei die Tintenpatrone entfernbar an einem Drucker oder in einem Drucker anordenbar ist und auf welche lesend und schreibend durch den Drucker zugegriffen wird, wobei die Speichereinheit aufweist:
einen Speicherbereich mit einer Mehrzahl von Speicher abschnitten, welche jeweils minimale Speicherkapazitäten in Bits, notwendig zur Speicherung der Mehrzahl von Teilen be stimmter Informationen, haben.

13. Speichereinheit nach Anspruch 12, wobei die Mehr zahl von Teilen bestimmter Informationen ein Informations teil betreffend die Herstellung der Tintenpatrone beinhal ten.

14. Speichereinheit nach Anspruch 13, wobei der Spei cherbereich einen Speicherabschnitt für das Herstellungs jahr mit einer Speicherkapazität von 7 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend ein Herstellungsjahr der Tintenpatrone, einen Speicherabschnitt betreffend den Her stellungsmonat mit einer Speicherkapazität von 4 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend einen Her stellungsmonat der Tintenpatrone und einen Speicherab schnitt betreffend das Herstellungsdatum aufweist, mit ei ner Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines In formationsteils betreffend ein Herstellungsdatum der Tin tenpatrone.

15. Speichereinheit nach Anspruch 14, wobei der Spei cherabschnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherab schnitt für den Herstellungsmonat und der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum in dieser Abfolge im Speicherbe reich angeordnet sind.

16. Speichereinheit nach Anspruch 14, wobei der Spei cherbereich einen Speicherabschnitt für eine Herstellungs stunde mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speiche rung eines Informationsteils betreffend eine Herstellungs stunde der Tintenpatrone und einen Speicherabschnitt be treffend die Herstellungsminute mit einer Speicherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betref fend eine Herstellungsminute der Tintenpatrone aufweist.

17. Speichereinheit nach Anspruch 16, wobei der Spei cherbereich einen Speicherabschnitt für das Ablaufdatum mit einer Speicherkapazität von 6 Bit zur Speicherung eines In formationsteils betreffend das Ablaufdatum von in der Tin tenpatrone enthaltener Tinte und einen Speicherabschnitt für die Haltbarkeit nach Entfernen der Versiegelung auf weist mit einer Speicherkapazität von 5 Bit zur Speicherung eines Informationsteils betreffend eine Haltbarkeitsdauer von in der Tintenpatrone enthaltener Tinte nach Entfernen der Versiegelung von der Tintenpatrone.

18. Speichereinheit nach Anspruch 17, wobei der Spei cherabschnitt für das Herstellungsjahr, der Speicherab schnitt für den Herstellungsmonat, der Speicherabschnitt für das Herstellungsdatum, der Speicherabschnitt für die Herstellungsstunde, der Speicherabschnitt für die Herstel lungsminute, der Speicherabschnitt für die Haltbarkeit und der Speicherabschnitt für die Haltbarkeit nach Entfernen der Versiegelung in dieser Abfolge im Speicherbereich ange ordnet sind.

19. Speichereinheit nach einem der Ansprüche 13 bis 18, wobei die Speichereinheit aufweist:
einen Adreßzähler zur Ausgabe eines Zählwertes in Ant wort auf ein Taktsignal, welches vom Drucker ausgegeben wird; und
ein Speicherelement mit dem Speicherbereich, auf wel ches sequentiell auf der Grundlage des Zählausgangs vom Adreßzähler zugegriffen wird.

20. Speichereinheit nach Anspruch 19, wobei der Spei cherbereich einen Speicherabschnitt für eine Tintenmengen information hat, in welchem ein Informationsteil betreffend eine Tintenmenge in der Tintenpatrone gespeichert ist, wo bei der Speicherabschnitt für die Tintenmengeninformation in einer festgelegten Adresse liegt, auf welche vor dem Speicherabschnitt zugegriffen wird, in welchem die Informa tionsteile betreffend die Herstellung der Tintenpatrone ge speichert sind.