DE19951212A1 - Zusammenklappbarer Kinderwagen mit abnehmbarem Kinder-Autositz - Google Patents
Zusammenklappbarer Kinderwagen mit abnehmbarem Kinder-AutositzInfo
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Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160) angebracht werden kann. Der Kinderwagen hat einen Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) und einen hinteren Unterrahmen (108) umfaßt, die zusammenklappbar verbunden sind. Der Kinderwagen (100) weist außerdem einen Sicherheitsbügel (150) auf, der sich von dem vorderen Unterrahmen (104) nach außen erstreckt und einen Befestigungsmechanismus hat, der mit einer von zwei Befestigungszungen eingreifen kann, die sich von der Unterseite des Kinder-Autositzes (160) erstrecken, so daß der Kinder-Autositz bezüglich des Kinderwagens (100) entweder in nach hinten zeigender oder nach vorne zeigender Ausrichtung montiert werden kann. Der Sicherheitsbügel (150) ist durch Betätigung eines Freigabemechanismus bezüglich des Rahmens (102) zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung verlagerbar. Der hintere Unterrahmen (108) und der vordere Unterrahmen (104) sind durch einen Zusammenklappmechanismus (130) miteinander gekoppelt, wobei durch eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) bewirkt wird, daß die beiden Unterrahmen (104, 108) zusammengeklappt und der Sicherheitsbügel (150) gleichzeitig freigegeben wird, um in die zurückgezogene Stellung verlagert werden zu können. Der Kinderwagen (100) hat eine verstellbare Fußstütze, die entlang des vorderen Unterrahmens (104) verlagerbar ist, um eine Positionierung der Fußstütze in zwei verschiedenen Stellungen zu ...
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen
zusammenklappbaren Kinderwagen, auch als Kinder-Sportwagen
oder Sportwagen bezeichnet, und insbesondere einen solchen
Kinderwagen, der dazu eingerichtet ist, um einen tragbaren
Kinder-Autositz entweder in einer nach vorne zeigenden
Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung
aufzunehmen. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung
einen Kinderwagen, der einen Zusammenklappmechanismus, mit
Hilfe dessen ein Sicherheitsbügel automatisch weggeklappt
wird, eine verstellbare Fußstütze und einen arretierbaren
Verstellmechanismus aufweist, um die Länge des Kinderwagen-
Handgriffs verändern zu können.
Bekannt sind Kinderwagen mit verschiedenen
Eigenschaften bzw. Funktionen, um die Benutzung des
Kinderwagens zu erleichtern und um den Komfort für das Baby
oder das Kleinkind zu verbessern, das mit dem Kinderwagen
transportiert wird. Eine wichtige Eigenschaft besteht darin,
daß der Kinderwagen einfach zu bedienen ist und leicht
zusammengeklappt werden kann, um beispielsweise im
Kofferraum eines Autos verstaut werden zu können.
Es sind Kinderwagen bekannt, die dazu ausgestaltet
sind, um einen Kinder-Autositz entweder in einer nach vorne
zeigenden Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden
Ausrichtung zu halten. Ein Nachteil besteht darin, daß die
Aufsichtsperson das Kind beim Schieben des Kinderwagens
nicht sehen kann, wenn der Kinder-Autositz in der nach vorne
zeigenden Ausrichtung angeordnet ist. Wenn der Kinder-
Autositz hingegen in der nach hinten zeigenden Ausrichtung
angeordnet ist, kann das Kind nicht in Fahrtrichtung sehen.
Folglich ist diese Lösung nicht zufriedenstellend.
Wenn das Kind älter ist, dann kann es direkt in den
Kinderwagen gesetzt werden. Ein solcher Kinderwagen kann mit
einem Sicherheitsbügel versehen sein, wobei das Kind seinen
Kopf gegen den Sicherheitsbügel lehnen kann, wenn es mit dem
Kopf nach vorne in dem Kinderwagen sitzt bzw. liegt. Diese
bekannten Sicherheitsbügel müssen separat von dem Rahmen des
Kinderwagens abgenommen werden, bevor der Kinderwagen
zusammengeklappt wird. Es hat sich jedoch herausgestellt,
daß dies für die Aufsichtsperson eine zeitraubende und
lästige Tätigkeit darstellt.
Es ist ebenso bekannt, Kinderwagen mit einer
verstellbaren Fußstütze zu versehen. Diese Fußstütze
erfordern normalerweise die Verwendung einer zusätzlichen
Haltestange, die in verschiedene Positionen verlagert werden
kann. Es hat sich als nachteilig herausgestellt, daß diese
Haltestange und die Fußstütze von dem Kind sehr leicht aus
der ursprünglichen Lage weggedrückt werden kann, wodurch die
Fußstütze ihren eigentlichen Zweck verliert.
Es ist ebenfalls bekannt, Kinderwagen mit
längenverstellbaren Handgriffen zu versehen, um die Länge
der Handgriffe an die Person anpassen zu können, die den
Kinderwagen schiebt. Jedoch hat sich herausgestellt, daß
diese Verstellmechanismen bezüglich ihrer Fähigkeit, ihre
gewünschte Länge beizubehalten, als nicht zufriedenstellend
angesehen werden. Außerdem sind diese Mechanismen häufig
schwierig zu bedienen.
Es ist folglich kein Kinderwagen bekannt, der für alle
vorstehend genannten Probleme die geeigneten Lösungen
bietet.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
zusammenklappbaren Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, der
verschiedene Funktionen bietet, um die Benutzung des
Kinderwagens zu erleichtern und um den Komfort für das in
dem Kinderwagen sitzende Kind zu verbessern.
Es ist weiterhin Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, an dem ein
Kinder-Autositz abnehmbar angebracht werden kann, und zwar
wahlweise in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in
einer nach hinten zeigenden Ausrichtung.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht
darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem
sich ein Sicherheitsbügel von dem Rahmen des Kinderwagens
erstreckt und bei dem an diesem Sicherheitsbügel ein
Befestigungsmechanismus vorgesehen ist, um den Kinder-
Autositz abnehmbar an dem Kinderwagen zu befestigen, und
zwar wahlweise in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung
oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht
darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem
an dem Sicherheitsbügel eine gepolsterte Klappe vorgesehen
ist, wobei diese Klappe mit einer Befestigungszunge versehen
ist, die in den Befestigungsmechanismus eingesetzt werden
kann, wenn der Kinder-Autositz nicht an dem Sicherheitsbügel
befestigt ist.
Es ist außerdem Aufgabe der vorliegenden Erfindung,
einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem ein
Zusammenklappmechanismus vorgesehen ist, wobei automatisch
der Sicherheitsbügel freigegeben wird und der Rahmen
zusammengeklappt werden kann, wenn der
Zusammenklappmechanismus betätigt wird.
Es ist auch Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen
Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem eine in zwei
Stellungen verstellbare Fußstütze vorgesehen ist, die von
einem in dem Kinderwagen sitzenden Kind nicht weggestoßen
oder einfach abgenommen werden kann.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht
darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem
an einem Schieberhandgriff des Kinderwagens ein
verstellbarer Befestigungskragen vorgesehen ist, um die
Stellung des Schieberhandgriffs bezüglich des Kinderwagens
einstellen zu können.
Diese und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung
sowie auch die Vorteile dieser Erfindung gegenüber dem Stand
der Technik werden durch die Verbesserungen erreicht, die in
der nachfolgenden Beschreibung detailliert erläutert werden.
Allgemein hat ein Kinderwagen, der dazu ausgestaltet
ist, um einen Kinder-Autositz aufzunehmen, einen Rahmen, der
einem vorderen Unterrahmen und einem hinteren Unterrahmen
umfaßt, die zusammenklappbar miteinander verbunden sind. An
jedem dieser beiden Unterrahmen sind Räder angebracht. Der
vordere Unterrahmen hat ein vorderes Querbauteil an einem
Ende und eine Schieberstange, die sich in eine
entgegengesetzte Richtung erstreckt. Der Kinderwagen ist
dazu ausgestaltet, um einen Kinder-Autositz aufzunehmen, der
eine Schale mit einem Rückenabschnitt und einem
Beinabschnitt enthält. In entgegengesetzter Richtung zum
Rückenabschnitt erstreckt sich von der Schale eine
Rückenzunge, und in entgegengesetzter Richtung zum
Beinabschnitt erstreckt sich von der Schale eine Beinzunge.
Ein Sicherheitsbügel erstreckt sich von dem Rahmen, und zwar
weg von dem hinteren Unterrahmen, um zu ermöglichen, daß ein
Kind seinen Kopf auf den Sicherheitsbügel legen kann, wenn
es in einer nach vorne zeigenden Richtung schläft. Der
Sicherheitsbügel hat einen Befestigungsmechanismus, um
entweder die Rückenzunge oder die Beinzunge lösbar
aufzunehmen, wodurch es möglich ist, daß der Kinder-Autositz
bezüglich des Kinderwagens entweder in einer nach hinten
zeigenden Ausrichtung oder in einer nach vorne zeigenden
Ausrichtung angeordnet werden kann. Der Sicherheitsbügel
kann zwischen einer vorgeschobenen Stellung und einer
zurückgezogenen Stellung hin- und hergeklappt werden. Der
hintere Unterrahmen und der vordere Unterrahmen sind durch
einen Zusammenklappmechanismus miteinander verbunden, wobei
eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus bewirkt, daß
sich die beiden Unterrahmen zu einer kompakten Anordnung
zusammenklappen lassen. Der Zusammenklappmechanismus ist
außerdem mit dem Sicherheitsbügel gekoppelt und gibt den
Sicherheitsbügel bei Betätigung des Zusammenklappmechanismus
frei, damit der Sicherheitsbügel bezüglich des Rahmens in
die zurückgezogene Stellung verschwenkt werden kann.
Desweiteren ist eine verstellbare Fußstütze vorgesehen, die
einen Körper hat, der entlang des vorderen Unterrahmens
verschiebbar ist. Dieser Körper hat an seiner Unterseite
einen vorderen Rand und einen hinteren Rand sowie zumindest
ein Abschnitt, der sich zwischen dem vorderen Rand und dem
hinteren Rand erstreckt. Die Unterseite der Fußstütze ist
außerdem mit einem Kragen versehen, der sich zwischen dem
vorderen Rand und dem zumindest einen Abschnitt erstreckt.
Folglich kann der Körper zwischen dem zumindest einen
Abschnitt und dem Kragen oder innerhalb des Kragens
positioniert werden. Die Schieberstange, die sich von dem
Rahmen erstreckt, ist durch zumindest eine arretierbare
Verstelleinrichtung mit einer Handgriffstange verbunden. Die
arretierbare Verstelleinrichtung hat einen Kragen, der
entweder an der Schieberstange oder an der Handgriffstange
befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung,
die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung
verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren
Verstelleinrichtung eine Verlagerung der Schieberstange
bezüglich der Handgriffstange ermöglicht wird. Durch
Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung wird eine
Verlagerung der Handgriffstange bezüglich der Schieberstange
verhindert.
Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung
kann der Sicherheitsbügel mit einer Klappe versehen sein,
wobei an dem distalen Ende dieser Klappe eine Klappenzunge
vorgesehen ist, die in den Befestigungsmechanismus des
Sicherheitsbügels eingesetzt werden kann. Dadurch wird der
Befestigungsmechanismus abgedeckt, wenn er nicht benutzt
wird, und auf dem Sicherheitsbügel eine gepolsterte Fläche
geschaffen.
Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung
kann jede der vorstehend bezeichneten Eigenschaften auf
geeignete Weise allein oder in Kombination mit einer anderen
Eigenschaft vorgesehen sein.
Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Kinderwagens ist anhand eines Beispiels in den nachfolgenden
Zeichnungen dargestellt, wobei allerdings nicht alle
möglichen Ausgestaltungen und Modifikationen gezeigt sind,
in denen die Erfindung realisiert werden kann. Der
Schutzbereich der Erfindung bemißt sich dabei an den
Ansprüchen und nicht an den Details der Beschreibung.
Fig. 1 ist eine perspektivische Seitenansicht von dem
erfindungsgemäßen Kinderwagen, der in einer
Betriebsstellung dargestellt ist, wobei ein
Kinder-Autositz in einer nach vorne zeigenden
Ausrichtung an dem Kinderwagen angebracht ist.
Fig. 2 ist eine perspektivische Seitenansicht von dem
erfindungsgemäßen Kinderwagen, wobei der Kinder-
Autositz in einer nach hinten zeigenden
Ausrichtung an dem Kinderwagen angebracht ist.
Fig. 3 ist eine perspektivische Vorderansicht, in der der
Kinder-Autositz in einer nach vorne zeigenden
Ausrichtung dargestellt ist.
Fig. 4 ist eine perspektivische Draufsicht von dem
Kinderwagen aus Fig. 2 entlang Linie 4-4, wobei
der Kinder-Autositz in einer nach vorne zeigenden
Ausrichtung dargestellt ist.
Fig. 5 ist eine Seitenansicht von einem Kinder-Autositz,
der abnehmbar an dem Kinderwagen angebracht werden
kann.
Fig. 6 ist eine Vorderansicht von der Unterseite des
Kinder-Autositzes.
Fig. 7 ist eine Rückansicht von der Unterseite des
Kinder-Autositzes.
Fig. 8 ist eine Draufsicht von einem Sicherheitsbügel
entlang Linie 8-8 in Fig. 3, der an dem
Kinderwagen angebracht werden kann.
Fig. 9 ist eine Vorderansicht von dem Sicherheitsbügel.
Fig. 10 ist eine Draufsicht von einem
Befestigungsmechanismus entlang Linie 10-10 in
Fig. 9, der in dem Sicherheitsbügel vorgesehen
ist.
Fig. 11 ist eine Vorderansicht von dem
Befestigungsmechanismus.
Fig. 12 ist eine perspektivische Draufsicht, in der eine
Klappenzunge gezeigt ist, die in den
Befestigungsmechanismus eingesetzt ist.
Fig. 13 ist eine Ansicht von einem Ende des
Sicherheitsbügels.
Fig. 14 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt,
in der ein Freigabemechanismus des
Sicherheitsbügels gezeigt ist.
Fig. 15 ist eine Querschnittsansicht von dem
Freigabemechanismus.
Fig. 16 ist eine Seitenansicht von dem Freigabemechanismus
und von einem Zusammenklappmechanismus in einer
freigegebenen Stellung.
Fig. 17 ist eine Draufsicht entlang Linie 17-17 in Fig.
16, in der der Freigabemechanismus und der
Zusammenklappmechanismus in einer geöffneten
Stellung gezeigt sind.
Fig. 18 ist eine Seitenansicht entlang Linie 18-18 in
Fig. 14 von dem Zusammenklappmechanismus und dem
Freigabemechanismus.
Fig. 19 ist eine Unteransicht entlang Linie 19-19 in Fig.
3 von der verstellbaren Fußstütze.
Fig. 20 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt,
von der Fußstütze in einer ersten Stellung.
Fig. 21 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt,
von der Fußstütze in einer zweiten Stellung.
Fig. 22 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt,
von der arretierbaren Verstelleinrichtung.
Fig. 23 ist eine Ansicht, teilweise im Querschnitt, von
der arretierbaren Verstelleinrichtung, wobei der
Kragen der arretierbaren Verstelleinrichtung
gezeigt ist.
Der erfindungsgemäße Kinderwagen zusammen mit dem
abnehmbaren Kinder-Autositz ist in den nachfolgenden
Zeichnungen allgemein mit dem Bezugszeichen 100 bezeichnet
und am besten in den Fig. 1 bis 4 dargestellt. Der
Kinderwagen 100 hat einen Rahmen 102, der von der Seite
betrachtet allgemein A-förmig ist. Der Rahmen 102 hat einen
vorderen Unterrahmen 104, der vordere Seitenbauteile 106
enthält. Mit dem vorderen Unterrahmen 104 ist ein hinterer
Unterrahmen 108 zusammenklappbar verbunden, der hintere
Seitenbauteile 110 enthält. Jedes Seitenbauteil 106 und 110
weist ein Rad 112 auf, das drehbar daran angebracht ist.
Diese Räder können mit feststellbaren Bremsen und anderen
bekannten Einrichtungen versehen sein. Ein vorderes
Querbauteil 116 verbindet die Enden der vorderen
Seitenbauteile 106 in der Nähe der Räder 112. Eine
verstellbare Fußstütze, die allgemein mit dem Bezugszeichen
120 bezeichnet ist, ist verschiebbar an den vorderen
Seitenbauteilen 106 angebracht und ruht auf dem vorderen
Querbauteil 116. Ein hinteres Querbauteil 122 verbindet die
Enden der hinteren Seitenbauteile 110 in der Nähe der Räder
112. Die Querbauteile 116 und 122 bewirken eine konstruktive
Stabilität des Kinderwagens 100 auf eine in der Technik
bekannte Weise.
Der vordere Unterrahmen 104 und der hintere Unterrahmen
108 sind durch einen Zusammenklappmechanismus 130
auseinandernehmbar miteinander verbunden. Durch Betätigen
des Zusammenklappmechanismus 130 wird das Zusammenklappen
des Kinderwagens 100 ermöglicht, um diesen irgendwo
abstellen zu können, wenn er nicht benötigt wird. Von dem
Zusammenklappmechanismus 130 erstrecken sich Schieberstangen
132 mit einem Winkel nach oben gerichtet und weg von dem
vorderen Unterrahmen 104 und im wesentlichen in die gleiche
Richtung wie der hintere Unterrahmen 108.
Ein Handgriff 134 ist mit den Schieberstangen 132
gekoppelt. Als zusätzliche Ausstattung des Kinderwagens 100
kann quer zu den Schieberstangen 132 eine Ablage 136
vorgesehen sein. Die Schieberstangen 132 und der Handgriff
134 können durch arretierbare Verstelleinrichtungen
miteinander gekoppelt sein, die allgemein mit dem
Bezugszeichen 140 bezeichnet sind. Die arretierbaren
Verstelleinrichtungen 140 ermöglichen ein Verstellen des
Handgriffs 134 bezüglich der Schieberstangen 132. Dadurch
wird ermöglicht, daß auch große Personen mit einer größeren
Schrittlänge bequem hinter dem Kinderwagen 100 gehen können,
ohne versehentlich gegen den hinteren Unterrahmen 108 oder
die daran angebrachten Räder 112 zu stoßen.
Eine Kinder-Halteanordnung 142 ist auf bekannte Weise
durch den Rahmen 102 gehalten. Ein Sonnenschutz 144 kann
verwendet werden, um die Halteanordnung 142 zu überdecken,
oder der Sonnenschutz 144 kann in eine zurückgezogene
Stellung nahe den Schieberstangen 132 zurückgezogen werden.
Ein Tragekorb 146 kann an den Unterrahmen 104 und 108
unterhalb der Halteanordnung 142 angebracht sein. Der
Tragekorb 142 kann Windeltüten, Spielsachen oder andere
Gegenstände aufnehmen.
Ein Sicherheitsbügel, der allgemein mit dem
Bezugszeichen 150 bezeichnet ist, erstreckt sich von dem
Zusammenklappmechanismus 130 in eine zum Unterrahmen 108
entgegengesetzte Richtung. Wenn der Kinder-Autositz nicht
montiert ist, dann wird der Sicherheitsbügel 150
normalerweise von dem Kind dazu verwendet, um seinen Kopf
auf dem Sicherheitsbügel 150 abzustützen, wenn es in einer
nach vorne gerichteten Ausrichtung schläft. Der
Sicherheitsbügel 150 dient außerdem dazu, um unabsichtliche
Kollisionen mit dem Kind aus Richtung von vorne zu
verhindern. Andere Vorteile des Sicherheitsbügels 150 werden
aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung
ersichtlich.
Ein Kinder-Autositz, allgemein mit dem Bezugszeichen
160 bezeichnet, der allgemein in Fig. 1 bis 4 und
detailliert in Fig. 5 bis 7 gezeigt ist, wird durch den
Kinderwagen 100 gehalten. Insbesondere kann der Kinder-
Autositz 160 in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung, wie
in Fig. 1 gezeigt ist, und in einer nach hinten zeigenden
Ausrichtung angeordnet sein, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Der
Kinder-Autositz 160 wird allgemein durch den vorderen
Unterrahmen 104, die Schieberstangen 132 und den
Sicherheitsbügel 150 gehalten. Der Kinder-Autositz 160
umfaßt eine Schale 162, die eine darüber angeordnete
Polsterung 164 haben kann, um den Komfort für das Kind zu
verbessern. Ein Paar Zapfen 166 erstreckt sich von der
Schale 162 nach außen und bildet einen Schwenkmechanismus
für einen schwenkbaren Handgriff 168. Der Handgriff 168 kann
aus einer Tragestellung in eine zurückgezogene bzw.
abgesenkte Stellung geschwenkt werden, wie dies von dem
Benutzer gewünscht ist. Ein Schirm 170 kann zwischen dem
schwenkbaren Handgriff 168 und einem Oberteil der Schale 162
vorgesehen sein. Die Schale 162 hat einen Rückenabschnitt
172, der sich in einem Winkel von einem Beinabschnitt 174
erstreckt. Ein Sicherheitsgurt-Schlitz 176 erstreckt sich
durch die Schale 162, um auf bekannte Weise eine sichere
Befestigung des Kinder-Autositzes 160 an einem Sitz eines
Autos zu ermöglichen. Wie am besten in Fig. 6 und 7 zu
sehen ist, erstreckt sich ein Paar Rippen 180 von der Schale
162 und bildet eine konstruktive Abstützung für die Schale
162. Eine Rückenaussparung 184 ist in der Nähe des
Rückenabschnitts 172 vorgesehen und erstreckt sich bis in
die Rippen 180. Auf ähnliche Weise ist eine Beinaussparung
186 in der Nähe des Beinabschnitts 174 vorgesehen und
erstreckt sich bis in die Rippen 180. Der Kinder-Autositz
160 hat außerdem seitliche Flansche 188, die durch die
Schieberstangen 132 und den vorderen Unterrahmen 104
gehalten sind.
Um den Kinder-Autositz 160 entweder in der nach vorne
zeigenden Ausrichtung oder in der nach hinten zeigenden
Ausrichtung an dem Kinderwagen 100 anzubringen, ist die
Schale 162 mit einer Befestigungszunge 190 versehen, die mit
einem Befestigungsmechanismus 254 eingreift, der an dem
Sicherheitsbügel 150 ausgebildet ist. Da die beiden
Befestigungszungen 190, die sich von der Schale 162
erstrecken, eine ähnliche Konstruktion haben, ist jede der
beiden Befestigungszungen 190 mit dem gleichen Bezugszeichen
bezeichnet. Komponenten einer Rücken-Befestigungszunge 190a
sind mit dem Zusatz "a" versehen, wohingegen Komponenten
der Bein-Befestigungszunge 190b mit dem Zusatz "b"
versehen sind. Die Rücken-Befestigungszunge 190a ist mittig
zwischen den Rippen 180 angeordnet, wie am besten in Fig. 7
zu sehen ist. Die Bein-Befestigungszunge 190b ist mittig
zwischen den Rippen 180 angeordnet und erstreckt sich von
der Schale 162, wie am besten in Fig. 6 zu sehen ist. Jede
der beiden Befestigungszungen 190 hat einen Körper 192, der
sich nach außen erstreckende Fortsätze 194 aufweist. Jeder
Fortsatz I94 hat eine Abschrägung 196, durch die eine
Arretierfläche 198 gebildet ist. Ein Vorsprung 200 erstreckt
sich von dem Körper 192 und bildet zusammen mit der
Arretierfläche 198 eine Kerbe 202. Natürlich kann die
Befestigungszunge 190 auch andere Ausgestaltungen haben, um
mit anderen entsprechenden Ausgestaltungen von
Befestigungsmechanismen 254 eingreifen zu können.
Zur vollständigen Erläuterung, wie der Kinder-Autositz
160 abnehmbar an dem Kinderwagen 100 angebracht wird, wird
auf die Fig. 5 bis 10 Bezug genommen.
Der Sicherheitsbügel 150 hat eine Ablage 250, die von
dem Kind dazu verwendet werden kann, um Nahrungsmittel,
Getränkeflaschen oder Spielzeug darauf abzulegen, wenn der
Kinder-Autositz 160 nicht an dem Kinderwagen 100 angebracht
ist. In der Ablage 250 ist ein Befestigungsmechanismus 254
vorgesehen, um entweder die Rücken-Befestigungszunge 190a
oder die Bein-Befestigungszunge 190b darin aufzunehmen.
Details des Befestigungsmechanismus 254 können am
besten in Fig. 10 gesehen werden, wobei in einer Unterseite
der Ablage 250 ein Kanal 258 ausgebildet ist, in dem
verschiebbar ein Gleitstangenhandgriff 260 aufgenommen ist.
Der Handgriff 260 weist eine Platte 261 auf, von der sich
ein Körper 262 erstreckt, der in einem Abschnitt endet, der
die Form eines umgekehrten Dreiecks hat. An dem Körper 262
sind Körperflächen 264 ausgebildet, die an jeder Seite davon
gegen ein Paar Klauen 268 anstoßen und mit diesen gleitend
eingreifen. Die Klauen 268 sind in jeweiligen Kanälen 269
aufgenommen und werden durch eine Feder 270 vorgespannt. An
jeder Klaue 268 ist eine Nockenfläche 272 ausgebildet, die
gegen eine entsprechende Körperfläche 264 anstößt.
Wie am besten in Fig. 11 zu sehen ist, weist die Klaue
268 eine Klinke 276 auf, die sich über eine obere Fläche des
Körpers 262 hinaus erstreckt. Jede Klinke 276 hat einen Kopf
278 mit einer abgeschrägten Fläche 280, die gegen die
Abschrägung 196 anliegt, wenn die Befestigungszunge 190 in
den Befestigungsmechanismus 254 eingesetzt wird. Wenn die
Abschrägungen 196 nach unten gedrückt werden, dann greifen
sie mit den abgeschrägten Flächen 280 ein und drücken die
beiden Klauen 268 auseinander. Wenn die Abschrägungen 196
die abgeschrägten Flächen 280 weit genug auseinander
gedrückt haben, dann greift die Arretierflächen 198 mit der
jeweiligen Klinkenfläche 282 ein, und der Kinder-Autositz
160 befindet sich in Eingriff mit dem
Befestigungsmechanismus 254 und ist mit diesem fest
gekoppelt. Durch den Eingriff der Befestigungszunge 190 in
den Befestigungsmechanismus 254 wird verhindert, daß der
Kinder-Autositz 160 aus dem Kinderwagen 100 herausgehoben
werden kann. Ebenfalls wird durch den Eingriff ein
Herausfallen des Kinder-Autositzes 160 aus dem Kinderwagen
100 oder eine Verlagerung des Kinder-Autositzes 160 von
einer Seite zur anderen verhindert. Durch den Eingriff wird
auch eine Verlagerung des Kinder-Autositzes 160 in Richtung
nach vorne verhindert.
In der nach hinten zeigenden Ausrichtung ist der
Kinder-Autositz 160 an dem Sicherheitsbügel 150 befestigt
und wird an dem Kopfende durch die hintere Kante der Ablage
250 abgestützt, und zwar durch den Kontakt mit der
Rückenaussparung 184 unter dem Kopf des Kindes. Eine
Abstützung wird ebenfalls durch die horizontalen Flächen des
Kinder-Autositzes 160, die sich an dem Kopfende der beiden
Rippen 180 befinden, und durch die Halteflächen an dem
Fußende der Schale erreicht, die durch die Flansche 188
gebildet sind. In der nach vorne zeigenden Ausrichtung ist
der Kinder-Autositz 160 an dem Sicherheitsbügel 150
befestigt und wird an dem Fußende durch eine hintere Kante
der Ablage 250, und zwar durch Kontakt mit der Schale unter
den Füssen des Kindes, sowie am Kopfende durch die
Halteflächen des Kinderwagen-Handgriffes gehalten, und zwar
durch die unteren Flächen der Handgriff-Zapfen 166 an beiden
Seiten des Kinder-Autositzes 160.
Um den Kinder-Autositz 160 aus dem Kinderwagen 100
herauszunehmen, zieht ein Benutzer an dem
Gleitstangenhandgriff 260. Dadurch wird bewirkt, daß die
Körperflächen 264 mit jeder der Nockenflächen 272
eingreifen. Dadurch werden die Klinken 276 von den
Arretierflächen 198 wegbewegt, wobei der Benutzer
gleichzeitig den Kinder-Autositz 160 anhebt, um ihn aus dem
Befestigungsmechanismus 254 herauszunehmen.
Eine Klappe 290 kann sich von dem Sicherheitsbügel 150
oder von der Ablage 250 nach unten erstrecken. Wie in Fig.
12 zu sehen, kann die Klappe 290 mit einer Klappenzunge 190c
versehen sein, so daß sie um eine Kante der Ablage 250
herumgewickelt in dem Befestigungsmechanismus 254 eingesetzt
werden kann, wie vorstehend für den Kinder-Autositz 160
beschrieben. Dadurch verhindert die Klappenzunge 190c das
Eindringen von Schmutz und Staub in der
Befestigungsmechanismus 254, wodurch sonst dessen Funktion
gestört werden könnte. Die Klappe 290 kann auf eine solche
Weise gepolstert sein, um eine weiche Oberfläche zu bilden,
gegen die das Kind seinen Kopf anlehnen kann. Durch die
Klappenzunge 190c wird ebenfalls verhindert, daß das Kind
seine Finger in den Befestigungsmechanismus 254 stecken kann
und sich dadurch eventuell verletzen könnte.
Der Sicherheitsbügel 150 ist durch einen
Freigabemechanismus 302 mit dem vorderen Unterrahmen 104
gekoppelt, wie in Fig. 13 bis 18 zu sehen ist. Der
Freigabemechanismus 302 ist in einer Freigabenabe 304
enthalten, die mit jedem der vorderen Seitenbauteile 106
integriert ausgebildet ist. In einer Betriebsstellung
erstreckt sich der Sicherheitsbügel 150 von dem vorderen
Unterrahmen 104 nach außen. Dadurch wird es dem Kind
ermöglicht, seinen Kopf gegen den Sicherheitsbügel 150
anzulehnen oder die Ablage 250 dazu zu verwenden, um
Getränkeflaschen, Spielzeug und dergleichen darauf
abzustellen. In einer zurückgezogenen Stellung wird der
Sicherheitsbügel 150 unter die Halteanordnung 142 geklappt
und befindet sich dort in der Nähe der vorderen
Seitenbauteile 106. In der zurückgezogenen Stellung kann das
Kind seine Beine auf der Ablage 250 abstützen.
Die Freigabenabe 304 weist einen Freigabeschalter 306
auf, der durch eine Feder 308 vorgespannt ist, wie am besten
in Fig. 15 zu sehen ist. Der Freigabeschalter 306 ist etwa
in seiner Mitte durch einen Schwenkstift 310 gehalten, so
daß bei Betätigung des Freigabeschalters 306 eine
Schwenkbewegung des Freigabeschalters 306 um den
Schwenkstift 310 bewirkt wird. Ein Greifer 314, der mit dem
Freigabeschalter 306 integriert ist, ist an der anderen
Seite des Schwenkstiftes 310 vorgesehen. An dem Greifer 314
ist eine Greiferkante 316 ausgebildet, die in einer
Greiferspitze 318 endet. Ein Gleitstift 320 erstreckt sich
quer zu der Freigabenabe 304, um mit dem Ende 300 des
Sicherheitsbügels 150 einzugreifen.
Wie am besten in Fig. 13 zu sehen ist, hat das Ende
300 des Sicherheitsbügels 150 eine Nase 322, die in einer
Spitze 324 endet. Durch die Nase 322 ist eine Bügelkante 326
gebildet, die mit dem Zusammenklappmechanismus 130
eingreift, wie nachfolgend erläutert wird. Durch die Nase
322 ist ein Einschnitt 328 gebildet, und zwar in
Längsrichtung der Nase 322 in einer Position, die im
wesentlichen der Bügelkante 326 gegenüberliegt und parallel
zu dieser verläuft. Zwischen dem Einschnitt 328 und der
Spitze 324 ist eine Greifervertiefung 330 vorgesehen, die
eine Greiferwand 332 aufweist. Die Greiferwand endet an
einer Kante der Nase 322 gegenüber der Bügelkante 326, um
einen Freigabekanal 334 zu bilden, an den sich die
Greifervertiefung 330 anschließt.
In seiner vorgeschobenen Stellung wird der
Sicherheitsbügel 150 in seiner Position mit Hilfe des
Gleitstiftes 320 gehalten, der in dem Gleiteinschnitt 328
angeordnet ist, und zwar an dem zu dem Sicherheitsbügel 150
benachbarten Ende. Der Sicherheitsbügel 150 wird außerdem
mit Hilfe des Greifers 314 gehalten, der sich mit der
Greiferwand 332 in Eingriff befindet. Dadurch wird eine
Schwenkbewegung des Sicherheitsbügels 150 um den Gleitstift
320 verhindert.
Um den Sicherheitsbügel 150 aus seiner vorgeschobenen
Stellung freizugeben, muß der Benutzer die Freigabeschalter
306 an den jeweiligen vorderen Seitenbauteilen 106 drücken.
Gleichzeitig greift der Benutzer den Sicherheitsbügel 150
und zieht ihn aus der Freigabenabe 304 heraus. Durch das
Drücken des Freigabeschalters 306 wird bewirkt, daß der
Greifer 314 bezüglich der Greiferwand 332 außer Eingriff
kommt und das Ende 300 des Sicherheitsbügels 150 entlang des
Gleitstiftes 320 verschoben werden kann. Wenn der Gleitstift
320 das anderen Ende des Gleiteinschnittes 328 erreicht hat,
kann der Sicherheitsbügel 150 in eine Richtung im
Uhrzeigersinn geschwenkt werden, wie in Fig. 14 zu sehen
ist. Jetzt befindet sich der Sicherheitsbügel 150 in seiner
zurückgezogenen Position, wodurch ein einfacher Zugriff auf
die Halteanordnung 142 ermöglicht wird.
Der Zusammenklappmechanismus 130 wirkt mit dem
Freigabemechanismus 302 zusammen, so daß bei Betätigung des
Zusammenklappmechanismus 130 der Sicherheitsbügel 150
automatisch in seine zurückgezogene Stellung verlagert wird.
Dadurch ist es nicht mehr erforderlich, daß der Benutzer
zuerst den Sicherheitsbügel 150 außer Eingriff bringen muß,
bevor er den Kinderwagen 100 zusammenklappt. Damit der
Zusammenklappmechanismus 130 auf diese Weise funktioniert,
ist an der Freigabenabe 304 ein Einrastbauteil 352
vorgesehen, an dem eine Einrastrippe 354 ausgebildet ist.
Wie am besten in Fig. 16 zu sehen, befinden sich das
Bauteil 352 und die Rippe 354 seitlich benachbart zu einem
Bügelkanal 358. Wie in Fig. 17 zu sehen ist, erstrecken
sich der Greifer 314 und die Greiferspitze 318 in den
Bügelkanal 358, wenn sich das Ende 300 in der
zurückgezogenen Stellung befindet.
Der Zusammenklappmechanismus 130 weist eine Klappnabe
362 auf, die an jeder Schieberstange 132 angebracht ist.
Jede Klappnabe 362 hat einen Griff 364, durch den eine
Grifföffnung 366 gebildet ist. Eine Daumenschalter 370 ist
entlang des Griffes 364 angeordnet und dazu eingerichtet, um
die Freigabenabe 304 freizugeben. Insbesondere weist der
Daumenschalter 370 eine Daumenklinke 372 auf, die durch eine
Feder 374 gegen die Schieberstange 132 vorgespannt ist. Die
Daumenklinke 372 hat eine Abschrägung 376, die an einem
Daumenschenkel 378 endet. Ein Riegel 382 erstreckt sich von
der Klappnabe 362 und ist in dem Bügelkanal 358 aufgenommen,
wenn sich die Klappnabe 362 benachbart zu der Freigabenabe
304 befindet.
Unabhängig davon, in welcher Stellung sich der
Sicherheitsbügel 150 befindet, bewirkt eine Betätigung des
Daumenschalters 370, daß die Daumenklinke 372 die Feder 374
zusammendrückt und in Richtung der Schieberstange 132
verlagert wird. Folglich kommt der Daumenschenkel 378 außer
Eingriff von der Einrastrippe 354, wodurch eine
Schwenkbewegung der Schieberstange 132 bezüglich des
vorderen Seitenbauteils 106 um einen Klappstift 390
ermöglicht wird.
Wenn sich der Sicherheitsbügel 150 in seiner
vorgeschobenen Stellung befindet, funktioniert eine
Betätigung des Daumenschalters 370 auf eine Weise, wie sie
vorstehend beschrieben ist. Außerdem bewirkt eine
Verlagerung des Griffes 364 im Gegenuhrzeigersinn, wie in
Fig. 16 zu sehen ist, daß der Riegel 382 von der Bügelkante
326 außer Eingriff kommt. Da auf diese Fläche keine Kraft
wirkt, kann der Greifer 314 selbst den Sicherheitsbügel 150
nicht mehr in dessen vorgeschobenen Stellung halten.
Folglich gleitet der Greifer 314 an der Greifervertiefung
330 entlang, und der Sicherheitsbügel 150 schwenkt um den
Gleitstift 320. Der wesentliche Vorteil dieses
Zusammenwirkens besteht darin, daß der Sicherheitsbügel 150
automatisch aus seiner vorgeschobenen Stellung freigegeben
wird, wenn der Zusammenklappmechanismus 130 betätigt wird.
Eine weitere einzigartige Eigenschaft des Kinderwagens
100 besteht darin, daß eine verstellbare Fußstütze 120
vorgesehen ist, wie am besten in Fig. 19 bis 21 zu sehen
ist. Die Fußstütze 120 hat einen Körper 450 mit Öffnungen
452 an jedem Ende. Die Öffnungen 452 ermöglichen eine
Gleitbewegung des Körpers 450 entlang der vorderen
Seitenbauteile 106. Der Körper 450 hat eine Unterseite 454,
von der sich ein vorderer Rand 456 und ein hinterer Rand 458
erstrecken. Eine Fußplatte 459 befindet sich gegenüber der
Unterseite 454 und stellt für ein Kind, das in der
Halteanordnung 142 sitzt, eine Fläche zu Verfügung, um die
Füße darauf abstützen zu können. Von der Unterseite 454
erstreckt sich ein Paar Abschnitte 462, und zwar in der Nähe
von dem hinteren Rand 458 und parallel dazu. Jeder Abschnitt
462 hat eine biegsame Kante 464, die sich in Richtung auf
den vorderen Rand 456 erstreckt. Dadurch wird ein Kanal 465
gebildet, um in einer unteren Stellung das vordere
Querbauteil 116 aufzunehmen. An der Unterseite 454 in der
Nähe von dem vorderen Rand 456 ist ein Kragen 468
ausgebildet. Der Kragen 468 weist eine mittlere Rippe 470
auf, die zwischen dem vorderen Rand 456 und den Abschnitten
462 angeordnet ist. Die mittlere Rippe 470 hat eine biegsame
Rippenkante 472, die einer Halterippe 474 gegenüberliegt.
Zwischen der mittleren Rippe 470 und der Halterippe 474 ist
ein Anschlagbauteil 476 ausgebildet. Daher ist zwischen der
mittleren Rippe 470 und der Halterippe 474 ein Kanal 478
ausgebildet. Wie am besten in Fig. 21 zu sehen ist, kann
das vordere Querbauteil 116 folglich in dem Kanal 478
aufgenommen sein, wodurch die Fußstütze 120 in einer oberen
Stellung angeordnet ist. Wenn ein Kind relativ lange Beine
hat, dann wird folglich der Körper 450 gegriffen und nach
oben gezogen, wodurch die Rippenkante 472 verbogen wird, und
nach vorne geschwenkt, bis es in dem Kanal 465 aufgenommen
ist. Die biegsame Kante 464 befindet sich dann mit dem
Querbauteil 116 in Eingriff, und die verstellbare Fußstütze
wird in ihrer Position gehalten. Wenn es gewünscht ist, die
Fußstütze aus der unteren Stellung in die obere Stellung zu
verlagern, dann wird der Körper 450 gegriffen und nach oben
gezogen und wieder in den Kanal 478 eingesetzt.
Eine weitere einzigartige Eigenschaft des Kinderwagens
100 besteht darin, daß ein verstellbarer Handgriff
vorgesehen ist. Dadurch ist es möglich, daß der Benutzer die
Höhe und/oder Länge des Griffstange 134 bezüglich des Bodens
verstellen kann. Dadurch wird erreicht, daß größere
Personen, die häufig eine größere Schrittlänge haben, nicht
gegen die hintere Achse treten, wenn der Abstand zwischen
der Person und dem Kinderwagen zu klein ist. Dies wird
erreicht, indem die Schieberstange 132 über eine
arretierbare Verstelleinrichtung 140 mit der Griffstange 134
gekoppelt ist.
Die arretierbare Verstelleinrichtung 140 weist einen
Kragen 502 auf, der an einem Ende der Griffstange 134
befestigt ist. Eine Muffe 504 erstreckt sich von dem Kragen
502 in radialer Richtung nach innen. Um die Muffe 504 herum
ist ein linksdrehendes oder rechtsdrehendes Außengewinde 512
ausgebildet, und zwar abhängig davon, an welcher Seite der
Griffstange 134 sich die arretierbare Verstelleinrichtung
140 befindet. Von jeder Muffe 504 erstreckt sich eine
Vielzahl biegsamer Zinken 516. Jede Zinke 516 hat einen
Körper 518, der eine Innenkante 520 und eine Außenkante 522
hat, die eine radial nach innen gerichtete Abschrägung
aufweist, die sich von der Muffe 504 nach unten in Richtung
des distalen Endes davon ersteckt. Die Außenkante 522 endet
an einer Fläche 524.
Ein verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 ist über
der Schieberstange 132 vorgesehen und mit dem Kragen 502
gekoppelt. Die verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 weist
ein Rohr 532 mit Längsrippen 534 auf, die um die Außenfläche
herum angeordnet sind, um das Ergreifen der verdrehbaren
Befestigungseinrichtung 530 zu erleichtern. Im Inneren des
Rohres 532 ist ein Innengewinde 538 ausgebildet, das sich
mit dem Außengewinde 512 ein Eingriff befindet. Ein Ring 540
mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser
des Innengewindes 538, ist an dem der Griffstange 134
gegenüberliegenden Ende des Rohres 532 vorgesehen. Wenn die
verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 bezüglich des
Kragens 502 verdreht wird, dann kommt der Ring 540 mit dem
Außenkante 522 in Eingriff. Wenn sich der Ring 540 weiter in
Richtung auf die Muffe 504 verlagert, dann werden die Zinken
516 stärker gegen die Schieberstange 132 gedrückt. Dadurch
wird die Griffstange 134 bezüglich der Schieberstange 132
fest in ihrer Position gehalten. Ein Überdrehen der
verdrehbaren Befestigungseinrichtung 530 wird dadurch
verhindert, daß der Ring 540 vollständig mit dem Körper 518
eingreift. Wenn es gewünscht ist, die Griffstange 134
bezüglich der Schieberstange 132 zu verlängern oder zu
verkürzen, dann muß der Benutzer lediglich die verdrehbare
Befestigungseinrichtung 530 lösen, wodurch die Kraft
vermindert wird, die auf die Zinken 516 wirkt. Dann stellt
der Benutzer die Stellung der Griffstange 134 ein und zieht
die verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 wieder an.
Den vorstehenden Erläuterungen ist zu entnehmen, daß
der Kinderwagen 100 gegenüber vorbekannten Kinderwagen eine
Anzahl von Vorteilen mit verschiedenen Kombinationen von
einzigartigen Merkmalen hat. Insbesondere kann der Kinder-
Autositz entweder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung
oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung angeordnet
werden und ist sicher mit dem Sicherheitsbügel und der
Halteanordnung des Kinderwagens verbunden. Falls gewünscht,
kann der Sicherheitsbügel zwischen einer vorgeschobenen und
einer zurückgezogenen Stellung verlagert werden, während der
Kinderwagen in seiner Betriebsstellung verbleiben kann. Wenn
der Kinderwagen zusammengeklappt wird, dann wird der
Sicherheitsbügel automatisch bezüglich seiner vorgeschobenen
Stellung freigegeben, ohne daß ein seperater Vorgang
erforderlich ist. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden
Erfindung besteht darin, daß eine verstellbare Fußstütze
vorgesehen ist, die von dem Kind nicht einfach weggedrückt
werden kann. Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden
Erfindung besteht darin, daß die Höhe bzw. der Abstand der
Griffstange relativ zu dem Kinderwagen verstellt werden
kann, um für größere Personen eingestellt werden zu können.
Claims (25)
1. Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160)
angebracht werden kann, mit einem Rahmen (102), der
einen vorderen Unterrahmen (104), der mit einem
vorderen Querbauteil (116) versehen ist, und einen
hinteren Unterrahmen (108) aufweist, an denen jeweils
Räder (112) angebracht sind und die zusammenklappbar
gekoppelt sind, wodurch der Kinderwagen (100) zwischen
einer Betriebsstellung und einer zusammengeklappten
Stellung klappbar ist, und mit einer Schieberstange
(132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben
erstreckt, wobei der Kinderwagen (100) außerdem
aufweist:
einen Kinder-Autositz (160) mit einer Schale (162), die einen Rückenabschnitt (172) und einen Beinabschnitt (174) umfaßt, wobei die Schale (162) mit einer Rücken-Befestigungszunge (190a), die sich von der Schale (162) gegenüberliegend von dem Rückenabschnitt (172) erstreckt, und mit einer Bein-Befestigungszunge (190b) versehen ist, die sich von der Schale (162) gegenüberliegend zu dem Beinabschnitt (174) erstreckt;
einen Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) und weg von dem hinteren Unterrahmen (108) erstreckt, wobei der Sicherheitsbügel (150) mit einem Befestigungsmechanismus (254) versehen ist, um entweder die Rücken-Befestigungszunge (190a) oder die Bein- Befestigungszunge (190b) herausnehmbar aufzunehmen, um zu ermöglichen, daß der Kinder-Autositz (160) bezüglich des Kinderwagens (100) entweder in einer nach hinten zeigenden oder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung montiert werden kann, wobei der Sicherheitsbügel (150) bezüglich des Rahmens (102) zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung klappbar ist;
einen Zusammenklappmechanismus (130), durch den der hintere Unterrahmen (108) mit dem vorderen Unterrahmen (104) gekoppelt ist, wobei durch eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) bewirkt wird, daß die Unterrahmen in die zusammengeklappte Stellung zusammengeklappt werden können, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist und den Sicherheitsbügel (150) bei Betätigung automatisch freigibt, damit der Sicherheitsbügel (150) in die zurückgezogene Stellung verlagert werden kann;
eine verstellbare Fußstütze (120) mit einem Körper (450), der entlang des vorderen Unterrahmens (104) verlagerbar ist, wobei die Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456) und einen hinteren Rand (458) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (462) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung zu ermöglichen, und wobei sich ein Kragen (468) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze in einer zweiten Stellung zu ermöglichen; und
zumindest eine arretierbare Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) eine Verlagerung der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht, und wobei ein Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) eine Verlagerung der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert.
einen Kinder-Autositz (160) mit einer Schale (162), die einen Rückenabschnitt (172) und einen Beinabschnitt (174) umfaßt, wobei die Schale (162) mit einer Rücken-Befestigungszunge (190a), die sich von der Schale (162) gegenüberliegend von dem Rückenabschnitt (172) erstreckt, und mit einer Bein-Befestigungszunge (190b) versehen ist, die sich von der Schale (162) gegenüberliegend zu dem Beinabschnitt (174) erstreckt;
einen Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) und weg von dem hinteren Unterrahmen (108) erstreckt, wobei der Sicherheitsbügel (150) mit einem Befestigungsmechanismus (254) versehen ist, um entweder die Rücken-Befestigungszunge (190a) oder die Bein- Befestigungszunge (190b) herausnehmbar aufzunehmen, um zu ermöglichen, daß der Kinder-Autositz (160) bezüglich des Kinderwagens (100) entweder in einer nach hinten zeigenden oder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung montiert werden kann, wobei der Sicherheitsbügel (150) bezüglich des Rahmens (102) zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung klappbar ist;
einen Zusammenklappmechanismus (130), durch den der hintere Unterrahmen (108) mit dem vorderen Unterrahmen (104) gekoppelt ist, wobei durch eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) bewirkt wird, daß die Unterrahmen in die zusammengeklappte Stellung zusammengeklappt werden können, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist und den Sicherheitsbügel (150) bei Betätigung automatisch freigibt, damit der Sicherheitsbügel (150) in die zurückgezogene Stellung verlagert werden kann;
eine verstellbare Fußstütze (120) mit einem Körper (450), der entlang des vorderen Unterrahmens (104) verlagerbar ist, wobei die Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456) und einen hinteren Rand (458) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (462) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung zu ermöglichen, und wobei sich ein Kragen (468) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze in einer zweiten Stellung zu ermöglichen; und
zumindest eine arretierbare Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) eine Verlagerung der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht, und wobei ein Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) eine Verlagerung der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert.
2. Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160),
der zumindest eine Befestigungszunge (190) aufweist,
angebracht werden kann, mit:
einem Rahmen (102), an dem Räder (112) angebracht sind, wobei der Rahmen (102) eine Griffstange (134) hat, die sich in Richtung nach hinten erstreckt;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt; und
einem Befestigungsmechanismus (254), der an dem Sicherheitsbügel (150) vorgesehen ist, um mit der zumindest einen Befestigungszunge (190) in Eingriff zu kommen, wobei der Befestigungsmechanismus (254) einen Gleitstangenhandgriff (260) aufweist, um die Befestigungszunge (190) außer Eingriff zu bringen.
einem Rahmen (102), an dem Räder (112) angebracht sind, wobei der Rahmen (102) eine Griffstange (134) hat, die sich in Richtung nach hinten erstreckt;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt; und
einem Befestigungsmechanismus (254), der an dem Sicherheitsbügel (150) vorgesehen ist, um mit der zumindest einen Befestigungszunge (190) in Eingriff zu kommen, wobei der Befestigungsmechanismus (254) einen Gleitstangenhandgriff (260) aufweist, um die Befestigungszunge (190) außer Eingriff zu bringen.
3. Kinderwagen (100) nach Anspruch 2, wobei der
Befestigungsmechanismus (254) außerdem aufweist:
eine Platte (261), die mit dem Gleitstangenhandgriff (260) integriert ist;
einen Körper (262), der sich von der Platte (260) erstreckt und eine Körperfläche (264) vorsieht;
ein Paar Klauen (268), die durch den Sicherheitsbügel (150) verschiebbar gehalten sind, wobei jede Klaue (268) eine Nockenfläche (272) hat, wobei das Paar Klauen (268) mit der Befestigungszunge (190) eingreift, und wobei eine Verlagerung des Gleitstangenhandgriffes (260) bewirkt, daß die Körperfläche (264) die Nockenflächen (272) verlagern, wodurch die Klauen (268) verlagert werden, um von der Befestigungszunge (190) außer Eingriff zu kommen.
eine Platte (261), die mit dem Gleitstangenhandgriff (260) integriert ist;
einen Körper (262), der sich von der Platte (260) erstreckt und eine Körperfläche (264) vorsieht;
ein Paar Klauen (268), die durch den Sicherheitsbügel (150) verschiebbar gehalten sind, wobei jede Klaue (268) eine Nockenfläche (272) hat, wobei das Paar Klauen (268) mit der Befestigungszunge (190) eingreift, und wobei eine Verlagerung des Gleitstangenhandgriffes (260) bewirkt, daß die Körperfläche (264) die Nockenflächen (272) verlagern, wodurch die Klauen (268) verlagert werden, um von der Befestigungszunge (190) außer Eingriff zu kommen.
4. Kinderwagen (100) nach Anspruch 3, wobei die
Befestigungszunge (190) einen Zungenkörper (192) hat,
von dem sich Fortsätze (194) erstrecken, wobei jeder
Fortsatz eine Abschrägung (196) und eine Arretierfläche
(198) hat, und wobei der Befestigungsmechanismus (254)
außerdem aufweist:
eine Klinke (276), die sich integriert von der Klaue (268) erstreckt, wobei die Klinke (276) eine abgeschrägte Fläche (280) und eine Klinkenfläche (282) hat; und
eine Feder (270), um jede der Klauen (268) vorzuspannen, wobei durch das Einsetzen der Befestigungszunge (190) in den Befestigungsmechanismus (254) bewirkt wird, daß die Abschrägung (196) mit der abgeschrägten Fläche (280) eingreift, wodurch die Klaue (268) verlagert und die Feder (270) zusammendrückt wird, bis die Abschrägung (196) nicht mehr mit der abgeschrägten Fläche (280) eingreift und die Arretierfläche (198) mit der Klinkenfläche (282) eingreift, und wobei durch das Ziehen an dem Gleitstangenhandgriff (260) bewirkt wird, daß die Körperfläche (264) mit der Nockenfläche (272) eingreift, wodurch die Feder (270) zusammendrückt und bewirkt wird, daß die Klinkenfläche (282) von der Arretierfläche (198) außer Eingriff kommt, wodurch die Befestigungszunge (190) von dem Befestigungsmechanismus außer Eingriff kommt.
eine Klinke (276), die sich integriert von der Klaue (268) erstreckt, wobei die Klinke (276) eine abgeschrägte Fläche (280) und eine Klinkenfläche (282) hat; und
eine Feder (270), um jede der Klauen (268) vorzuspannen, wobei durch das Einsetzen der Befestigungszunge (190) in den Befestigungsmechanismus (254) bewirkt wird, daß die Abschrägung (196) mit der abgeschrägten Fläche (280) eingreift, wodurch die Klaue (268) verlagert und die Feder (270) zusammendrückt wird, bis die Abschrägung (196) nicht mehr mit der abgeschrägten Fläche (280) eingreift und die Arretierfläche (198) mit der Klinkenfläche (282) eingreift, und wobei durch das Ziehen an dem Gleitstangenhandgriff (260) bewirkt wird, daß die Körperfläche (264) mit der Nockenfläche (272) eingreift, wodurch die Feder (270) zusammendrückt und bewirkt wird, daß die Klinkenfläche (282) von der Arretierfläche (198) außer Eingriff kommt, wodurch die Befestigungszunge (190) von dem Befestigungsmechanismus außer Eingriff kommt.
5. Kinderwagen (100) nach Anspruch 4, wobei der Körper
(192) die Form eines umgekehrten Dreiecks hat und wobei
die Nockenfläche (272) einen entsprechenden Winkel hat,
so daß jede Klinke (276) im wesentlichen um den
gleichen Betrag verlagert wird, wenn an dem
Gleitstangenhandgriff (260) gezogen wird.
6. Kinderwagen (100) nach Anspruch 2, wobei außerdem eine
Klappe (290) vorgesehen ist, die sich von dem
Sicherheitsbügel (150) nach unten erstreckt, wobei die
Klappe (290) eine Klappenzunge (190c) aufweist, die in
den Befestigungsmechanismus (254) eingesetzt werden
kann.
7. Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160) in
zwei verschiedenen Ausrichtungen angebracht werden
kann, mit:
einem Rahmen (102) mit daran angebrachten Rädern (112) und einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach hinten erstreckt;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt, wobei an dem Sicherheitsbügel (150) ein Befestigungsmechanismus (254) vorgesehen ist; und
einem Kinder-Autositz (160), der zwei Befestigungszungen (190) aufweist, die sich von einer Unterseite des Kinder-Autositzes (160) erstrecken, wobei jede der Befestigungszungen (190) in den Befestigungsmechanismus (254) eingesetzt werden kann, so daß der Kinder-Autositz (160) in eine Richtung zeigen kann, wenn die erste Befestigungszunge (190) eingesetzt ist, und in eine zweite Richtung zeigen kann, wenn die zweite Befestigungszunge (190) eingesetzt ist.
einem Rahmen (102) mit daran angebrachten Rädern (112) und einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach hinten erstreckt;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt, wobei an dem Sicherheitsbügel (150) ein Befestigungsmechanismus (254) vorgesehen ist; und
einem Kinder-Autositz (160), der zwei Befestigungszungen (190) aufweist, die sich von einer Unterseite des Kinder-Autositzes (160) erstrecken, wobei jede der Befestigungszungen (190) in den Befestigungsmechanismus (254) eingesetzt werden kann, so daß der Kinder-Autositz (160) in eine Richtung zeigen kann, wenn die erste Befestigungszunge (190) eingesetzt ist, und in eine zweite Richtung zeigen kann, wenn die zweite Befestigungszunge (190) eingesetzt ist.
8. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, außerdem mit:
einem Zusammenklappmechanismus (130), der an dem Rahmen (102) angebracht ist, wobei eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) ein Zusammenklappen des Rahmens (102) ermöglicht wird und wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist und den Sicherheitsbügel (150) bei Betätigung freigibt, um in eine zurückgezogene Stellung geklappt werden zu können.
einem Zusammenklappmechanismus (130), der an dem Rahmen (102) angebracht ist, wobei eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) ein Zusammenklappen des Rahmens (102) ermöglicht wird und wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist und den Sicherheitsbügel (150) bei Betätigung freigibt, um in eine zurückgezogene Stellung geklappt werden zu können.
9. Kinderwagen (100) nach Anspruch 8, wobei der Rahmen
(102) außerdem einen hinteren Unterrahmen (108) und
einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, wobei der
vordere Unterrahmen (104) ein vorderes Querbauteil
(116) enthält, wobei der Kinderwagen (100) außerdem
eine verstellbare Fußstütze (120) aufweist, die an dem
vorderen Unterrahmen (104) verschiebbar gehalten ist,
wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen
Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest
einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen
Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um
eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten
Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu
ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich
zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand
(458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120)
in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil
(116) zu ermöglichen.
10. Kinderwagen (100) nach Anspruch 8, außerdem mit
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung
(140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der
Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei
die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen
(502), der entweder an der Griffstange (134) oder an
der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine
verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die
bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140)
verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren
Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der
Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132)
ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der
arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben
der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange
(132) verhindert wird.
11. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, außerdem mit:
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem Rahmen (102) in der Nähe der Räder (112) verschiebbar gehalten ist, wobei der Rahmen (102) in der Nähe der Räder (112) ein vorderes Querbauteil (116) aufweist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem Rahmen (102) in der Nähe der Räder (112) verschiebbar gehalten ist, wobei der Rahmen (102) in der Nähe der Räder (112) ein vorderes Querbauteil (116) aufweist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
12. Kinderwagen (100) nach Anspruch 11, außerdem mit:
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
13. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, außerdem mit:
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
14. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, wobei der Rahmen
(102) außerdem einen vorderen Unterrahmen (104) mit
daran angebrachten Rädern (112), der zusammenklappbar
mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, an
dem Räder (112) angebracht sind, und eine
Schieberstange (132) aufweist, die sich von der
Kopplung der beiden Unterrahmen (104, 108) in Richtung
nach hinten erstreckt, wobei die Schieberstange (132)
und der vordere Unterrahmen (104) den Kinder-Autositz
(160) halten, wenn sich dieser mit dem
Befestigungsmechanismus (254) in Eingriff befindet.
15. Kinderwagen (100), mit:
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) enthält, der mit Hilfe von einem Klappstift (390) mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich in einer Betriebsstellung von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt, wobei der Sicherheitsbügel (150) separat in eine zurückgezogene Stellung verlagerbar ist, in der der Sicherheitsbügel (150) im wesentlichen benachbart zu dem Rahmen (102) angeordnet ist; und
einem Zusammenklappmechanismus (130), durch den der vordere Unterrahmen (104) und der hintere Unterrahmen (108) in einer Betriebsstellung gehalten sind, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist, wodurch bei Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) die Unterrahmen (104, 108) und der Sicherheitsbügel (150) bezüglich ihrer Betriebsstellung freigegeben werden.
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) enthält, der mit Hilfe von einem Klappstift (390) mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich in einer Betriebsstellung von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt, wobei der Sicherheitsbügel (150) separat in eine zurückgezogene Stellung verlagerbar ist, in der der Sicherheitsbügel (150) im wesentlichen benachbart zu dem Rahmen (102) angeordnet ist; und
einem Zusammenklappmechanismus (130), durch den der vordere Unterrahmen (104) und der hintere Unterrahmen (108) in einer Betriebsstellung gehalten sind, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist, wodurch bei Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) die Unterrahmen (104, 108) und der Sicherheitsbügel (150) bezüglich ihrer Betriebsstellung freigegeben werden.
16. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, außerdem mit:
einem vorderen Querbauteil (116), das durch den vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist; und
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem vorderen Querbauteil (116) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest ein Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
einem vorderen Querbauteil (116), das durch den vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist; und
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem vorderen Querbauteil (116) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest ein Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
17. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, außerdem mit:
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt, und einem vorderen Querbauteil (116), das von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt, und einem vorderen Querbauteil (116), das von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
18. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, außerdem mit:
einem vorderen Querbauteil (116), das von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist;
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt; und
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem vorderen Querbauteil (116) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
einem vorderen Querbauteil (116), das von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist;
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt; und
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem vorderen Querbauteil (116) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
19. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, wobei der
Zusammenklappmechanismus (130) außerdem aufweist:
einen Freigabemechanismus (302), der von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist und zwei Seiten hat, wobei an einer Seite des Freigabemechanismus (302) ein Bügelkanal (358) ausgebildet und ein durch eine Feder (308) vorgespannter Freigabeschalter (306) vorgesehen ist, von dem ein integrierter Greifer (314) ausgeht, wobei sich der Greifer (314) in den Bügelkanal (358) erstreckt, in dem ein Bügelende (300) des Sicherheitsbügels (150) aufgenommen ist, und wobei an der anderen Seite des Freigabemechanismus (302) ein Einrastbauteil (352) vorgesehen ist, das eine Einrastrippe (354) aufweist, und wobei sich ein Gleitstift (320) durch den Bügelkanal (358) erstreckt, und wobei das Bügelende (300) einen Einschnitt (328) aufweist, in dem der Gleitstift (320) verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Bügelende (300) eine Greiferwand (332) hat, die mit dem Greifer (314) eingreift, wobei bei Betätigung des Freigabeschalters (306) der Greifer (314) von der Greiferwand (332) außer Eingriff kommt und eine Verlagerung des Einschnitts (328) um den Gleitstift (320) ermöglicht wird.
einen Freigabemechanismus (302), der von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist und zwei Seiten hat, wobei an einer Seite des Freigabemechanismus (302) ein Bügelkanal (358) ausgebildet und ein durch eine Feder (308) vorgespannter Freigabeschalter (306) vorgesehen ist, von dem ein integrierter Greifer (314) ausgeht, wobei sich der Greifer (314) in den Bügelkanal (358) erstreckt, in dem ein Bügelende (300) des Sicherheitsbügels (150) aufgenommen ist, und wobei an der anderen Seite des Freigabemechanismus (302) ein Einrastbauteil (352) vorgesehen ist, das eine Einrastrippe (354) aufweist, und wobei sich ein Gleitstift (320) durch den Bügelkanal (358) erstreckt, und wobei das Bügelende (300) einen Einschnitt (328) aufweist, in dem der Gleitstift (320) verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Bügelende (300) eine Greiferwand (332) hat, die mit dem Greifer (314) eingreift, wobei bei Betätigung des Freigabeschalters (306) der Greifer (314) von der Greiferwand (332) außer Eingriff kommt und eine Verlagerung des Einschnitts (328) um den Gleitstift (320) ermöglicht wird.
20. Kinderwagen (100) nach Anspruch 19, wobei der
Zusammenklappmechanismus (130) außerdem aufweist:
eine Klappnabe (362), die mit dem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei die Klappnabe (362) zwei Seiten hat, wobei an einer Seite ein mit einer Feder (374) vorgespannter Daumenschalter (370) vorgesehen ist, mittels dessen eine Daumenklinke (372) verlagert wird, die einen Daumenschenkel (378) aufweist, der mit der Einrastrippe (354) eingreift, und wobei die andere Seite der Klappnabe (362) einen Riegel (382) aufweist, der in den Bügelkanal (358) eingesetzt werden kann und gegen das Bügelende (300) gelagert ist, wenn er in den Bügelkanal (358) eingesetzt ist, wobei bei Betätigung des Daumenschalters (370) der Daumenschenkel (378) von der Einrastrippe (354) außer Eingriff kommt, um zu bewirken, daß der vordere Unterrahmen (104) und der hintere Unterrahmen (108) um den Klappstift (390) zusammengeklappt werden kann und daß der Riegel (382) von dem Bügelende (300) außer Eingriff kommt, um zu ermöglichen, daß sich der Einschnitt (328) bezüglich des Gleitstifts (320) bewegen kann.
eine Klappnabe (362), die mit dem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei die Klappnabe (362) zwei Seiten hat, wobei an einer Seite ein mit einer Feder (374) vorgespannter Daumenschalter (370) vorgesehen ist, mittels dessen eine Daumenklinke (372) verlagert wird, die einen Daumenschenkel (378) aufweist, der mit der Einrastrippe (354) eingreift, und wobei die andere Seite der Klappnabe (362) einen Riegel (382) aufweist, der in den Bügelkanal (358) eingesetzt werden kann und gegen das Bügelende (300) gelagert ist, wenn er in den Bügelkanal (358) eingesetzt ist, wobei bei Betätigung des Daumenschalters (370) der Daumenschenkel (378) von der Einrastrippe (354) außer Eingriff kommt, um zu bewirken, daß der vordere Unterrahmen (104) und der hintere Unterrahmen (108) um den Klappstift (390) zusammengeklappt werden kann und daß der Riegel (382) von dem Bügelende (300) außer Eingriff kommt, um zu ermöglichen, daß sich der Einschnitt (328) bezüglich des Gleitstifts (320) bewegen kann.
21. Kinderwagen (100), mit:
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, der mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei an dem vorderen Unterrahmen (104) und an dem hinteren Unterrahmen (108) jeweils Räder (112) angebracht sind, und wobei der vordere Unterrahmen (104) ein Paar vordere Seitenbauteile (106) aufweist;
einem vorderen Querbauteil (116), das in der Nähe der Räder (112) mit den vorderen Seitenbauteilen (106) verbunden ist; und
einer verstellbaren Fußstütze (120), die entlang der vorderen Seitenbauteile (106) verlagerbar ist, wobei die Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456) und einen hinteren Rand (458) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (462) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und wobei sich ein Kragen (468) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, der mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei an dem vorderen Unterrahmen (104) und an dem hinteren Unterrahmen (108) jeweils Räder (112) angebracht sind, und wobei der vordere Unterrahmen (104) ein Paar vordere Seitenbauteile (106) aufweist;
einem vorderen Querbauteil (116), das in der Nähe der Räder (112) mit den vorderen Seitenbauteilen (106) verbunden ist; und
einer verstellbaren Fußstütze (120), die entlang der vorderen Seitenbauteile (106) verlagerbar ist, wobei die Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456) und einen hinteren Rand (458) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (462) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und wobei sich ein Kragen (468) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
22. Kinderwagen (100) nach Anspruch 21, außerdem mit:
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben zwischen der Schieberstange (132) und der Griffstange (134) ermöglicht wird, und wobei durch ein Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben zwischen der Schieberstange (132) und der Griffstange (134) ermöglicht wird, und wobei durch ein Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
23. Kinderwagen (100) nach Anspruch 21, außerdem mit einer
biegsamen Kante (464), die sich von den Abschnitten
(462) erstreckt, um in ersten Stellung mit dem vorderen
Querbauteil (116) einzugreifen und um das vordere
Querbauteil (116) zu halten;
wobei der Kragen (468) eine mittlere Rippe (470) mit einer sich davon erstreckenden biegsamen Rippenkante (472) aufweist, um in der zweiten Stellung mit dem vorderen Querbauteil (116) einzugreifen.
wobei der Kragen (468) eine mittlere Rippe (470) mit einer sich davon erstreckenden biegsamen Rippenkante (472) aufweist, um in der zweiten Stellung mit dem vorderen Querbauteil (116) einzugreifen.
24. Kinderwagen (100), mit:
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, der mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei an dem vorderen Unterrahmen (104) und an dem hinteren Unterrahmen (108) jeweils Räder (112) angebracht sind;
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) in einer bezüglich des vorderen Unterrahmens (104) entgegengesetzten Richtung erstreckt;
einer Griffstange (134); und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben zwischen der Schieberstange (132) und der Griffstange (134) ermöglicht wird und wobei durch das Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, der mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei an dem vorderen Unterrahmen (104) und an dem hinteren Unterrahmen (108) jeweils Räder (112) angebracht sind;
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) in einer bezüglich des vorderen Unterrahmens (104) entgegengesetzten Richtung erstreckt;
einer Griffstange (134); und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben zwischen der Schieberstange (132) und der Griffstange (134) ermöglicht wird und wobei durch das Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
25. Kinderwagen (100) nach Anspruch 24, wobei der Kragen
(502) eine Vielzahl von Zinken (516) aufweist, die sich
von einem Ende des Kragens (502) erstrecken, wobei die
Zinken (516) einen Körper (518) mit einer Außenkante
(522) aufweist, die radial nach innen abgeschrägt ist,
und wobei die verdrehbare Befestigungseinrichtung (530)
einen innenliegenden Ring (540) enthält, der mit der
Außenkante (522) eingreift, wenn die verdrehbare
Befestigungseinrichtung (530) angezogen wird, und von
der Außenkante (22) außer Eingriff kommt, wenn die
verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) gelöst wird,
wobei durch das Anziehen bewirkt wird, daß die Zinken
(516) fest gegen die Schieberstange (132) gedrückt
werden.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US09/178,461 US6572134B2 (en) | 1998-10-23 | 1998-10-23 | Multi-feature stroller and infant car seat |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19951212A1 true DE19951212A1 (de) | 2000-04-27 |
Family
ID=22652626
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19951212A Withdrawn DE19951212A1 (de) | 1998-10-23 | 1999-10-15 | Zusammenklappbarer Kinderwagen mit abnehmbarem Kinder-Autositz |
Country Status (5)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US6572134B2 (de) |
CN (1) | CN1158204C (de) |
CA (1) | CA2280111A1 (de) |
DE (1) | DE19951212A1 (de) |
GB (1) | GB2342897A (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10104921A1 (de) * | 2001-01-17 | 2002-08-22 | Chin-Chiao Chen | Kindersportwagen mit der Fähigkeit zum Tragen eines Babykorbs |
Families Citing this family (66)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
TW548218B (en) * | 2000-05-18 | 2003-08-21 | Combi Co | Baby seat and baby car |
US6702316B2 (en) * | 2001-10-18 | 2004-03-09 | Ben M. Hsia | Stroller with car seat fastening arrangement |
US20030192925A1 (en) * | 2001-12-07 | 2003-10-16 | Boone Brian T. | Method and apparatus for transporting a car seat |
US7073815B2 (en) * | 2002-04-24 | 2006-07-11 | Graco Children's Products Inc. | Stroller with drop-down basket |
US7188858B2 (en) * | 2002-04-24 | 2007-03-13 | Graco Children's Products Inc. | Foldable stroller |
GB2389082A (en) * | 2002-05-27 | 2003-12-03 | Laurence Millar | Reversible push chair |
JP4188016B2 (ja) * | 2002-07-19 | 2008-11-26 | コンビ株式会社 | ベビーカー |
US6715828B1 (en) * | 2002-10-07 | 2004-04-06 | Kenny Cheng | Infant carrier |
JP4184761B2 (ja) * | 2002-11-11 | 2008-11-19 | グラコ・チルドレンズ・プロダクツ・インコーポレイテッド | 折畳式乳母車 |
TW577419U (en) * | 2002-12-17 | 2004-02-21 | Link Treasure Ltd | Device for indicating buckling state for baby carriage and automobile baby seat |
TWI308538B (en) * | 2003-01-09 | 2009-04-11 | Combi Corp | Stroller |
US7500692B2 (en) | 2003-03-26 | 2009-03-10 | Graco Children's Products Inc. | Basket assembly for a stroller |
JP4312496B2 (ja) * | 2003-04-21 | 2009-08-12 | コンビ株式会社 | チャイルドシート |
DE10328389A1 (de) * | 2003-06-24 | 2005-01-20 | Hauck Gmbh & Co Kg | Kinderwagen mit Sitz- oder Liegeaufsatz |
US20050209870A1 (en) * | 2004-03-22 | 2005-09-22 | Alden Ray M | Consumer products marketing process and method |
US7445229B2 (en) * | 2004-04-13 | 2008-11-04 | Graco Children's Products Inc. | Stroller including movable basket assembly |
US7597396B2 (en) * | 2004-04-30 | 2009-10-06 | Chicco Usa, Inc. | Infant travel system |
US7686322B2 (en) | 2004-04-30 | 2010-03-30 | Chicco Usa, Inc. | Foldable stroller with memory recline |
WO2005108182A2 (en) * | 2004-04-30 | 2005-11-17 | Pdp Compass, Llc | Foldable stroller |
US7281732B2 (en) * | 2004-12-15 | 2007-10-16 | Evenflo Company, Inc. | Stroller with tray fold and fold latch mechanisms |
US7698760B2 (en) * | 2005-11-17 | 2010-04-20 | Hill-Rom Services, Inc. | Hospital bed caster control system |
US7938433B2 (en) * | 2006-03-20 | 2011-05-10 | Graco Children's Products Inc. | Stroller soft goods attachment |
US20070257471A1 (en) * | 2006-05-08 | 2007-11-08 | Baby Planet Llc | Universal Infant Carrier Transport |
US8083288B1 (en) | 2006-10-23 | 2011-12-27 | Sauder Manufacturing Co. | Chair with coupling companion stool base |
CN201040497Y (zh) * | 2006-12-06 | 2008-03-26 | 明门实业股份有限公司 | 可结合汽车座椅的婴儿车 |
CN200995703Y (zh) * | 2006-12-28 | 2007-12-26 | 明门实业股份有限公司 | 可结合汽车座椅的婴儿车及婴儿车与汽车座椅的组合 |
US8011722B2 (en) * | 2007-03-15 | 2011-09-06 | Wonderland Nurserygoods Company Limited | Foldable frame with detachable infant carrier |
WO2009059276A1 (en) | 2007-11-01 | 2009-05-07 | Chicco Usa, Inc. | Folding stroller actuating system |
EP2231461B1 (de) * | 2007-12-17 | 2013-11-27 | Mamas & Papas (Holdings) Limited | Kinderwagensitz |
US20090295128A1 (en) * | 2008-03-04 | 2009-12-03 | Nagelski Keith C | Stroller, child safety seat and child safety system |
US8100429B2 (en) | 2008-03-31 | 2012-01-24 | Artsana Usa, Inc. | Three dimensional folding stroller with infant carrier attachment and one hand actuated seat recline |
US20090267325A1 (en) * | 2008-04-25 | 2009-10-29 | Michael Cavins | Collapsible stroller |
US8240700B2 (en) | 2008-08-15 | 2012-08-14 | Artsana Usa, Inc. | Stroller with travel seat attachment |
PT2323888E (pt) | 2008-08-15 | 2015-03-31 | Artsana Usa Inc | Carrinho de bebé |
US8231136B2 (en) * | 2008-08-21 | 2012-07-31 | Wonderland Nurserygoods Company Limited | System and method for mounting different types of infant carriers on a support structure |
US20100052373A1 (en) * | 2008-08-27 | 2010-03-04 | Sean Kono | Wave infant car seat |
US8141895B2 (en) * | 2009-03-23 | 2012-03-27 | Wonderland Nurserygoods Company Limited | Collapsible stroller and method of operating the same |
USD636300S1 (en) | 2009-08-14 | 2011-04-19 | Artsana Usa, Inc. | Stroller |
US20110175306A1 (en) * | 2010-01-19 | 2011-07-21 | Chicco Usa, Inc. | Reclinable stroller seat |
CN201665233U (zh) * | 2010-03-24 | 2010-12-08 | 中山市隆成日用制品有限公司 | 婴儿安全座椅扣合机构 |
CN102241255B (zh) * | 2010-05-13 | 2013-06-05 | 荷兰商伍轮实业股份有限公司 | 推车承载组件连接装置及可组接承载组件的幼儿推车 |
CN103129594B (zh) * | 2010-07-15 | 2015-10-28 | 宝钜儿童用品香港股份有限公司 | 婴儿座椅 |
USD651140S1 (en) | 2010-12-20 | 2011-12-27 | Artsana Usa, Inc. | Stroller frame tubing |
US8888124B2 (en) * | 2011-01-31 | 2014-11-18 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Child car seat carriers |
JP5850738B2 (ja) * | 2011-12-26 | 2016-02-03 | ピジョン株式会社 | ベビーカー |
US8777305B1 (en) | 2012-01-12 | 2014-07-15 | J Squared, Inc. | Multifunction chair convertible from office chair to floor rocker and stool |
CN103359141B (zh) * | 2012-03-28 | 2016-06-01 | 明门香港股份有限公司 | 儿童推车及其推车车架 |
US9216755B2 (en) | 2012-03-30 | 2015-12-22 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Foldable strollers |
CN103373382B (zh) | 2012-04-20 | 2015-11-25 | 珠海优力创工贸有限公司 | 换向座位和具有换向座位的可收合婴儿车 |
CN202624323U (zh) * | 2012-04-20 | 2012-12-26 | 明门(中国)幼童用品有限公司 | 婴儿车 |
CN202541617U (zh) * | 2012-04-26 | 2012-11-21 | 伍轮实业有限公司 | 推车及其防脱机构 |
US9399477B2 (en) | 2012-12-27 | 2016-07-26 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Strollers with removable child supports and related methods |
CN106627712A (zh) * | 2015-07-20 | 2017-05-10 | 贝贝漫步有限责任公司 | 紧凑型折叠婴儿手推车 |
US9637155B1 (en) * | 2016-02-24 | 2017-05-02 | Pao-Hsien Cheng | Locking mechanism and method for opening and folding baby stroller |
CN106004554A (zh) * | 2016-06-18 | 2016-10-12 | 金余和 | 带棘爪锁能机构的提蓝式安全座椅 |
CN109715473B (zh) | 2016-07-27 | 2022-03-04 | 考可拉夫特公司 | 具有可移除座椅的童车和相关方法 |
WO2018022889A1 (en) | 2016-07-27 | 2018-02-01 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Foldable strollers with removable seats and related methods |
EP3490874A4 (de) | 2016-07-27 | 2020-04-15 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Zusammenklappbare kinderwagen und zugehörige verfahren |
KR20190042769A (ko) * | 2016-09-15 | 2019-04-24 | 모비우스 디자인 엘티디. | 로보트라이크 |
US9962011B1 (en) * | 2017-01-27 | 2018-05-08 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Recline assemblies for stroller seats |
CN109689472B (zh) | 2017-07-27 | 2021-10-08 | 考可拉夫特公司 | 用于童车的框架 |
CN107972721A (zh) * | 2017-11-28 | 2018-05-01 | 浙江多宝贝婴童用品有限公司 | 一种便携型可折叠式婴儿手推车 |
US20190291767A1 (en) * | 2018-03-20 | 2019-09-26 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Strollers with movable leg rests and related methods |
USD874987S1 (en) * | 2018-07-03 | 2020-02-11 | Icandy World Limited | Baby stroller |
CA3205983A1 (en) * | 2020-12-21 | 2022-06-30 | Wonderland Switzerland Ag | Child carriage and child carrier with couplers for removably coupling to one another |
CN112623010B (zh) * | 2021-01-11 | 2021-11-19 | 安徽小龙仔儿童用品有限公司 | 一种带有牵引组件的婴儿车 |
Family Cites Families (53)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB278142A (en) * | 1926-08-16 | 1927-10-06 | William James Hadden | Improvements in golf clubs |
US1943066A (en) * | 1930-05-29 | 1934-01-09 | Frederick H Ford | Golf player's club selecting device |
US2534539A (en) | 1945-10-15 | 1950-12-19 | Oscar T Topper | Stroller |
US2546871A (en) | 1948-04-22 | 1951-03-27 | Schley Laura Walker | Chair having vertically adjustable footrest |
JPS6078667U (ja) | 1983-11-04 | 1985-06-01 | アップリカ葛西株式会社 | 手押車のハンドル高さ調整機構 |
IT1171989B (it) | 1983-12-14 | 1987-06-10 | Giordani Raffaele | Passeggino a schienale reclinabile |
JPS619370U (ja) | 1984-06-22 | 1986-01-20 | アップリカ葛西株式会社 | 手押車のハンドル高さ調整機構 |
AU573859B2 (en) | 1984-07-04 | 1988-06-23 | Aprica Kassai Kabushiki Kaisha | Foot rest assembly for baby carriage |
US4685688A (en) | 1985-02-14 | 1987-08-11 | Edwards Gregory S | Combined child safety car seat and stroller |
US4795209A (en) | 1987-01-16 | 1989-01-03 | Gerber Products Company, Inc. | Pivoting removable tray/restraint for baby carrier |
US4768795A (en) | 1987-06-26 | 1988-09-06 | Mar Shih Lin | Multi-purpose stroller with detachable frame |
US4786064A (en) | 1987-07-15 | 1988-11-22 | Baghdasarian Varouj G | Convertible infant seat |
US4832354A (en) | 1988-06-27 | 1989-05-23 | Lafreniere Terry R | Combination stroller and car seat |
US4861105A (en) | 1988-08-15 | 1989-08-29 | The Quaker Oats Company | Infant car seat mountable on a grocery cart |
US4909574A (en) | 1988-11-14 | 1990-03-20 | Century Products Company | Child's car seat restraint system |
US4984845A (en) | 1989-04-14 | 1991-01-15 | Gerry Baby Products Company | Vehicle seat for a child |
US4958887A (en) | 1989-05-30 | 1990-09-25 | Spalding & Evenflo Co., Inc. | Infant carrier with hooks for use with shopping carts |
US5056865A (en) | 1989-08-15 | 1991-10-15 | 501 Century Products Co. | Shopping cart locking means |
JPH08212Y2 (ja) * | 1990-07-20 | 1996-01-10 | コンビ株式会社 | ベビーカーにおける座席の係止構造 |
JPH04154477A (ja) | 1990-10-16 | 1992-05-27 | Konbi Kk | ベビーカーの折り畳み機構 |
USD330528S (en) | 1991-04-01 | 1992-10-27 | Susan Allen | Combined infant car-seat and stroller |
US5234224A (en) * | 1991-10-21 | 1993-08-10 | Kim Chung B | Multi-function baby support and transport apparatus |
US5184835A (en) | 1992-04-21 | 1993-02-09 | Taiwan Charwell Enterprise Co., Ltd. | Handle height adjuster for baby carriage |
US5168601A (en) | 1992-07-21 | 1992-12-08 | Liu Kun Hei | Adjustable baby cart handrail positioning device |
US5306027A (en) | 1993-01-22 | 1994-04-26 | Cheng Chiun Jer | Trolley with a retractable wheel assembly |
US5374073A (en) | 1993-02-08 | 1994-12-20 | Hung-Hsin; Hsieh | Tractive baggage handcart |
US5431478A (en) | 1993-03-22 | 1995-07-11 | Noonan; Mark | Convertible baby carrier |
US5454584A (en) | 1993-04-20 | 1995-10-03 | Graco Children's Products, Inc. | Collapsable stroller |
DE9314000U1 (de) | 1993-09-17 | 1993-12-02 | Hartan Kinderwagen | Reisesportwagen mit einem zusammenlegbaren Rohrrahmengestell |
US5385387A (en) * | 1993-10-01 | 1995-01-31 | Lisco, Inc. | Child carrier with detachable base |
US5499831A (en) * | 1993-10-01 | 1996-03-19 | Worth Pfaff Innovations, Inc. | Folding stroller for child's car seat |
US5370441A (en) | 1994-02-03 | 1994-12-06 | Chuang; Shi-Wen | Baby chair for wheeled cycles |
USD360393S (en) | 1994-04-28 | 1995-07-18 | Smarte Carte, Inc. | Infant stroller |
US5611597A (en) | 1994-09-06 | 1997-03-18 | Lanz; Brett E. | Child safety securing apparatus and method |
US5460398A (en) | 1994-09-28 | 1995-10-24 | Huang; Li-Chu C. | Foldable stroller |
DE19521889C2 (de) | 1995-06-16 | 1997-07-03 | Daimler Benz Ag | Vorrichtung zur Schnellbefestigung eines Kindersitzes |
US5664798A (en) | 1995-07-11 | 1997-09-09 | Lu Kuang Incorporation | Automatic folding frame for baby carriage |
US5833261A (en) * | 1995-08-17 | 1998-11-10 | Fisher-Price, Inc. | Footrest movable between two positions |
US5772279A (en) * | 1995-08-31 | 1998-06-30 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Coupling system for infant carrier to second support device |
US5676386A (en) * | 1995-10-30 | 1997-10-14 | Huang; Li-Chu Chen | Stroller in combination with a safety seat assembly |
US5727798A (en) | 1995-11-09 | 1998-03-17 | Lisco, Inc. | Child stroller and infant carrier system |
US5626398A (en) | 1996-01-05 | 1997-05-06 | Wooldridge; Brenda G. | Safety strap for a wheelchair |
US5854924A (en) | 1996-08-08 | 1998-12-29 | Globetrotter Software, Inc. | Static debugging tool and method |
US5794951A (en) * | 1996-10-25 | 1998-08-18 | Century Products Company | Child's stroller with manually operable accessory latch assembly |
USD396673S (en) | 1996-10-25 | 1998-08-04 | Gerry Baby Products | Stroller |
US5947555A (en) * | 1996-11-22 | 1999-09-07 | Kolcraft Enterprises, Inc. | Infant seat and stroller coupling system |
US6017088A (en) * | 1996-12-27 | 2000-01-25 | Evenflo Company, Inc. | Convertible infant carrier/restraint system |
US5716095A (en) | 1997-01-15 | 1998-02-10 | Lopez; Robelin J. | Child safety seat accessory |
US5911431A (en) | 1997-01-16 | 1999-06-15 | Fisher-Price, Inc. | Consumer assembled stroller front wheel assembly |
US5865447A (en) * | 1997-03-17 | 1999-02-02 | Huang; Li-Chu Chen | Controlling structure of a stroller |
USD395622S (en) | 1997-08-04 | 1998-06-30 | Regalo International, Llc | Baby stroller handle unit |
US6070890A (en) | 1997-09-10 | 2000-06-06 | Graco Children's Products Inc. | Infant carrier mounting system |
US5997086A (en) * | 1998-10-22 | 1999-12-07 | Evenflo Company, Inc. | Autobase for infant car seat |
-
1998
- 1998-10-23 US US09/178,461 patent/US6572134B2/en not_active Expired - Fee Related
-
1999
- 1999-08-12 CA CA002280111A patent/CA2280111A1/en not_active Abandoned
- 1999-10-06 GB GB9923454A patent/GB2342897A/en not_active Withdrawn
- 1999-10-15 DE DE19951212A patent/DE19951212A1/de not_active Withdrawn
- 1999-10-22 CN CNB991218981A patent/CN1158204C/zh not_active Expired - Fee Related
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10104921A1 (de) * | 2001-01-17 | 2002-08-22 | Chin-Chiao Chen | Kindersportwagen mit der Fähigkeit zum Tragen eines Babykorbs |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US20010040357A1 (en) | 2001-11-15 |
CN1158204C (zh) | 2004-07-21 |
GB9923454D0 (en) | 1999-12-08 |
CN1252366A (zh) | 2000-05-10 |
US6572134B2 (en) | 2003-06-03 |
GB2342897A (en) | 2000-04-26 |
CA2280111A1 (en) | 2000-04-23 |
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