DE19951212A1 - Zusammenklappbarer Kinderwagen mit abnehmbarem Kinder-Autositz - Google Patents

Zusammenklappbarer Kinderwagen mit abnehmbarem Kinder-Autositz

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DE19951212A1
DE19951212A1 DE19951212A DE19951212A DE19951212A1 DE 19951212 A1 DE19951212 A1 DE 19951212A1 DE 19951212 A DE19951212 A DE 19951212A DE 19951212 A DE19951212 A DE 19951212A DE 19951212 A1 DE19951212 A1 DE 19951212A1
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Michael Green
Mary Ann Celestina-Krevh
Lenard Cleveland Pope
Jun William Ward
Jun Robert Warner
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Original Assignee
Graco Childrens Products Inc
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Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160) angebracht werden kann. Der Kinderwagen hat einen Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) und einen hinteren Unterrahmen (108) umfaßt, die zusammenklappbar verbunden sind. Der Kinderwagen (100) weist außerdem einen Sicherheitsbügel (150) auf, der sich von dem vorderen Unterrahmen (104) nach außen erstreckt und einen Befestigungsmechanismus hat, der mit einer von zwei Befestigungszungen eingreifen kann, die sich von der Unterseite des Kinder-Autositzes (160) erstrecken, so daß der Kinder-Autositz bezüglich des Kinderwagens (100) entweder in nach hinten zeigender oder nach vorne zeigender Ausrichtung montiert werden kann. Der Sicherheitsbügel (150) ist durch Betätigung eines Freigabemechanismus bezüglich des Rahmens (102) zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung verlagerbar. Der hintere Unterrahmen (108) und der vordere Unterrahmen (104) sind durch einen Zusammenklappmechanismus (130) miteinander gekoppelt, wobei durch eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) bewirkt wird, daß die beiden Unterrahmen (104, 108) zusammengeklappt und der Sicherheitsbügel (150) gleichzeitig freigegeben wird, um in die zurückgezogene Stellung verlagert werden zu können. Der Kinderwagen (100) hat eine verstellbare Fußstütze, die entlang des vorderen Unterrahmens (104) verlagerbar ist, um eine Positionierung der Fußstütze in zwei verschiedenen Stellungen zu ...

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen zusammenklappbaren Kinderwagen, auch als Kinder-Sportwagen oder Sportwagen bezeichnet, und insbesondere einen solchen Kinderwagen, der dazu eingerichtet ist, um einen tragbaren Kinder-Autositz entweder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung aufzunehmen. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung einen Kinderwagen, der einen Zusammenklappmechanismus, mit Hilfe dessen ein Sicherheitsbügel automatisch weggeklappt wird, eine verstellbare Fußstütze und einen arretierbaren Verstellmechanismus aufweist, um die Länge des Kinderwagen- Handgriffs verändern zu können.
Stand der Technik
Bekannt sind Kinderwagen mit verschiedenen Eigenschaften bzw. Funktionen, um die Benutzung des Kinderwagens zu erleichtern und um den Komfort für das Baby oder das Kleinkind zu verbessern, das mit dem Kinderwagen transportiert wird. Eine wichtige Eigenschaft besteht darin, daß der Kinderwagen einfach zu bedienen ist und leicht zusammengeklappt werden kann, um beispielsweise im Kofferraum eines Autos verstaut werden zu können.
Es sind Kinderwagen bekannt, die dazu ausgestaltet sind, um einen Kinder-Autositz entweder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung zu halten. Ein Nachteil besteht darin, daß die Aufsichtsperson das Kind beim Schieben des Kinderwagens nicht sehen kann, wenn der Kinder-Autositz in der nach vorne zeigenden Ausrichtung angeordnet ist. Wenn der Kinder- Autositz hingegen in der nach hinten zeigenden Ausrichtung angeordnet ist, kann das Kind nicht in Fahrtrichtung sehen. Folglich ist diese Lösung nicht zufriedenstellend.
Wenn das Kind älter ist, dann kann es direkt in den Kinderwagen gesetzt werden. Ein solcher Kinderwagen kann mit einem Sicherheitsbügel versehen sein, wobei das Kind seinen Kopf gegen den Sicherheitsbügel lehnen kann, wenn es mit dem Kopf nach vorne in dem Kinderwagen sitzt bzw. liegt. Diese bekannten Sicherheitsbügel müssen separat von dem Rahmen des Kinderwagens abgenommen werden, bevor der Kinderwagen zusammengeklappt wird. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß dies für die Aufsichtsperson eine zeitraubende und lästige Tätigkeit darstellt.
Es ist ebenso bekannt, Kinderwagen mit einer verstellbaren Fußstütze zu versehen. Diese Fußstütze erfordern normalerweise die Verwendung einer zusätzlichen Haltestange, die in verschiedene Positionen verlagert werden kann. Es hat sich als nachteilig herausgestellt, daß diese Haltestange und die Fußstütze von dem Kind sehr leicht aus der ursprünglichen Lage weggedrückt werden kann, wodurch die Fußstütze ihren eigentlichen Zweck verliert.
Es ist ebenfalls bekannt, Kinderwagen mit längenverstellbaren Handgriffen zu versehen, um die Länge der Handgriffe an die Person anpassen zu können, die den Kinderwagen schiebt. Jedoch hat sich herausgestellt, daß diese Verstellmechanismen bezüglich ihrer Fähigkeit, ihre gewünschte Länge beizubehalten, als nicht zufriedenstellend angesehen werden. Außerdem sind diese Mechanismen häufig schwierig zu bedienen.
Es ist folglich kein Kinderwagen bekannt, der für alle vorstehend genannten Probleme die geeigneten Lösungen bietet.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen zusammenklappbaren Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, der verschiedene Funktionen bietet, um die Benutzung des Kinderwagens zu erleichtern und um den Komfort für das in dem Kinderwagen sitzende Kind zu verbessern.
Es ist weiterhin Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, an dem ein Kinder-Autositz abnehmbar angebracht werden kann, und zwar wahlweise in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem sich ein Sicherheitsbügel von dem Rahmen des Kinderwagens erstreckt und bei dem an diesem Sicherheitsbügel ein Befestigungsmechanismus vorgesehen ist, um den Kinder- Autositz abnehmbar an dem Kinderwagen zu befestigen, und zwar wahlweise in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem an dem Sicherheitsbügel eine gepolsterte Klappe vorgesehen ist, wobei diese Klappe mit einer Befestigungszunge versehen ist, die in den Befestigungsmechanismus eingesetzt werden kann, wenn der Kinder-Autositz nicht an dem Sicherheitsbügel befestigt ist.
Es ist außerdem Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Zusammenklappmechanismus vorgesehen ist, wobei automatisch der Sicherheitsbügel freigegeben wird und der Rahmen zusammengeklappt werden kann, wenn der Zusammenklappmechanismus betätigt wird.
Es ist auch Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem eine in zwei Stellungen verstellbare Fußstütze vorgesehen ist, die von einem in dem Kinderwagen sitzenden Kind nicht weggestoßen oder einfach abgenommen werden kann.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, bei dem an einem Schieberhandgriff des Kinderwagens ein verstellbarer Befestigungskragen vorgesehen ist, um die Stellung des Schieberhandgriffs bezüglich des Kinderwagens einstellen zu können.
Diese und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung sowie auch die Vorteile dieser Erfindung gegenüber dem Stand der Technik werden durch die Verbesserungen erreicht, die in der nachfolgenden Beschreibung detailliert erläutert werden.
Offenbarung der Erfindung
Allgemein hat ein Kinderwagen, der dazu ausgestaltet ist, um einen Kinder-Autositz aufzunehmen, einen Rahmen, der einem vorderen Unterrahmen und einem hinteren Unterrahmen umfaßt, die zusammenklappbar miteinander verbunden sind. An jedem dieser beiden Unterrahmen sind Räder angebracht. Der vordere Unterrahmen hat ein vorderes Querbauteil an einem Ende und eine Schieberstange, die sich in eine entgegengesetzte Richtung erstreckt. Der Kinderwagen ist dazu ausgestaltet, um einen Kinder-Autositz aufzunehmen, der eine Schale mit einem Rückenabschnitt und einem Beinabschnitt enthält. In entgegengesetzter Richtung zum Rückenabschnitt erstreckt sich von der Schale eine Rückenzunge, und in entgegengesetzter Richtung zum Beinabschnitt erstreckt sich von der Schale eine Beinzunge. Ein Sicherheitsbügel erstreckt sich von dem Rahmen, und zwar weg von dem hinteren Unterrahmen, um zu ermöglichen, daß ein Kind seinen Kopf auf den Sicherheitsbügel legen kann, wenn es in einer nach vorne zeigenden Richtung schläft. Der Sicherheitsbügel hat einen Befestigungsmechanismus, um entweder die Rückenzunge oder die Beinzunge lösbar aufzunehmen, wodurch es möglich ist, daß der Kinder-Autositz bezüglich des Kinderwagens entweder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung oder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung angeordnet werden kann. Der Sicherheitsbügel kann zwischen einer vorgeschobenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung hin- und hergeklappt werden. Der hintere Unterrahmen und der vordere Unterrahmen sind durch einen Zusammenklappmechanismus miteinander verbunden, wobei eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus bewirkt, daß sich die beiden Unterrahmen zu einer kompakten Anordnung zusammenklappen lassen. Der Zusammenklappmechanismus ist außerdem mit dem Sicherheitsbügel gekoppelt und gibt den Sicherheitsbügel bei Betätigung des Zusammenklappmechanismus frei, damit der Sicherheitsbügel bezüglich des Rahmens in die zurückgezogene Stellung verschwenkt werden kann.
Desweiteren ist eine verstellbare Fußstütze vorgesehen, die einen Körper hat, der entlang des vorderen Unterrahmens verschiebbar ist. Dieser Körper hat an seiner Unterseite einen vorderen Rand und einen hinteren Rand sowie zumindest ein Abschnitt, der sich zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand erstreckt. Die Unterseite der Fußstütze ist außerdem mit einem Kragen versehen, der sich zwischen dem vorderen Rand und dem zumindest einen Abschnitt erstreckt. Folglich kann der Körper zwischen dem zumindest einen Abschnitt und dem Kragen oder innerhalb des Kragens positioniert werden. Die Schieberstange, die sich von dem Rahmen erstreckt, ist durch zumindest eine arretierbare Verstelleinrichtung mit einer Handgriffstange verbunden. Die arretierbare Verstelleinrichtung hat einen Kragen, der entweder an der Schieberstange oder an der Handgriffstange befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung eine Verlagerung der Schieberstange bezüglich der Handgriffstange ermöglicht wird. Durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung wird eine Verlagerung der Handgriffstange bezüglich der Schieberstange verhindert.
Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann der Sicherheitsbügel mit einer Klappe versehen sein, wobei an dem distalen Ende dieser Klappe eine Klappenzunge vorgesehen ist, die in den Befestigungsmechanismus des Sicherheitsbügels eingesetzt werden kann. Dadurch wird der Befestigungsmechanismus abgedeckt, wenn er nicht benutzt wird, und auf dem Sicherheitsbügel eine gepolsterte Fläche geschaffen.
Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung kann jede der vorstehend bezeichneten Eigenschaften auf geeignete Weise allein oder in Kombination mit einer anderen Eigenschaft vorgesehen sein.
Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kinderwagens ist anhand eines Beispiels in den nachfolgenden Zeichnungen dargestellt, wobei allerdings nicht alle möglichen Ausgestaltungen und Modifikationen gezeigt sind, in denen die Erfindung realisiert werden kann. Der Schutzbereich der Erfindung bemißt sich dabei an den Ansprüchen und nicht an den Details der Beschreibung.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Fig. 1 ist eine perspektivische Seitenansicht von dem erfindungsgemäßen Kinderwagen, der in einer Betriebsstellung dargestellt ist, wobei ein Kinder-Autositz in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung an dem Kinderwagen angebracht ist.
Fig. 2 ist eine perspektivische Seitenansicht von dem erfindungsgemäßen Kinderwagen, wobei der Kinder- Autositz in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung an dem Kinderwagen angebracht ist.
Fig. 3 ist eine perspektivische Vorderansicht, in der der Kinder-Autositz in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung dargestellt ist.
Fig. 4 ist eine perspektivische Draufsicht von dem Kinderwagen aus Fig. 2 entlang Linie 4-4, wobei der Kinder-Autositz in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung dargestellt ist.
Fig. 5 ist eine Seitenansicht von einem Kinder-Autositz, der abnehmbar an dem Kinderwagen angebracht werden kann.
Fig. 6 ist eine Vorderansicht von der Unterseite des Kinder-Autositzes.
Fig. 7 ist eine Rückansicht von der Unterseite des Kinder-Autositzes.
Fig. 8 ist eine Draufsicht von einem Sicherheitsbügel entlang Linie 8-8 in Fig. 3, der an dem Kinderwagen angebracht werden kann.
Fig. 9 ist eine Vorderansicht von dem Sicherheitsbügel.
Fig. 10 ist eine Draufsicht von einem Befestigungsmechanismus entlang Linie 10-10 in Fig. 9, der in dem Sicherheitsbügel vorgesehen ist.
Fig. 11 ist eine Vorderansicht von dem Befestigungsmechanismus.
Fig. 12 ist eine perspektivische Draufsicht, in der eine Klappenzunge gezeigt ist, die in den Befestigungsmechanismus eingesetzt ist.
Fig. 13 ist eine Ansicht von einem Ende des Sicherheitsbügels.
Fig. 14 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt, in der ein Freigabemechanismus des Sicherheitsbügels gezeigt ist.
Fig. 15 ist eine Querschnittsansicht von dem Freigabemechanismus.
Fig. 16 ist eine Seitenansicht von dem Freigabemechanismus und von einem Zusammenklappmechanismus in einer freigegebenen Stellung.
Fig. 17 ist eine Draufsicht entlang Linie 17-17 in Fig. 16, in der der Freigabemechanismus und der Zusammenklappmechanismus in einer geöffneten Stellung gezeigt sind.
Fig. 18 ist eine Seitenansicht entlang Linie 18-18 in Fig. 14 von dem Zusammenklappmechanismus und dem Freigabemechanismus.
Fig. 19 ist eine Unteransicht entlang Linie 19-19 in Fig. 3 von der verstellbaren Fußstütze.
Fig. 20 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt, von der Fußstütze in einer ersten Stellung.
Fig. 21 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt, von der Fußstütze in einer zweiten Stellung.
Fig. 22 ist eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt, von der arretierbaren Verstelleinrichtung.
Fig. 23 ist eine Ansicht, teilweise im Querschnitt, von der arretierbaren Verstelleinrichtung, wobei der Kragen der arretierbaren Verstelleinrichtung gezeigt ist.
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
Der erfindungsgemäße Kinderwagen zusammen mit dem abnehmbaren Kinder-Autositz ist in den nachfolgenden Zeichnungen allgemein mit dem Bezugszeichen 100 bezeichnet und am besten in den Fig. 1 bis 4 dargestellt. Der Kinderwagen 100 hat einen Rahmen 102, der von der Seite betrachtet allgemein A-förmig ist. Der Rahmen 102 hat einen vorderen Unterrahmen 104, der vordere Seitenbauteile 106 enthält. Mit dem vorderen Unterrahmen 104 ist ein hinterer Unterrahmen 108 zusammenklappbar verbunden, der hintere Seitenbauteile 110 enthält. Jedes Seitenbauteil 106 und 110 weist ein Rad 112 auf, das drehbar daran angebracht ist. Diese Räder können mit feststellbaren Bremsen und anderen bekannten Einrichtungen versehen sein. Ein vorderes Querbauteil 116 verbindet die Enden der vorderen Seitenbauteile 106 in der Nähe der Räder 112. Eine verstellbare Fußstütze, die allgemein mit dem Bezugszeichen 120 bezeichnet ist, ist verschiebbar an den vorderen Seitenbauteilen 106 angebracht und ruht auf dem vorderen Querbauteil 116. Ein hinteres Querbauteil 122 verbindet die Enden der hinteren Seitenbauteile 110 in der Nähe der Räder 112. Die Querbauteile 116 und 122 bewirken eine konstruktive Stabilität des Kinderwagens 100 auf eine in der Technik bekannte Weise.
Der vordere Unterrahmen 104 und der hintere Unterrahmen 108 sind durch einen Zusammenklappmechanismus 130 auseinandernehmbar miteinander verbunden. Durch Betätigen des Zusammenklappmechanismus 130 wird das Zusammenklappen des Kinderwagens 100 ermöglicht, um diesen irgendwo abstellen zu können, wenn er nicht benötigt wird. Von dem Zusammenklappmechanismus 130 erstrecken sich Schieberstangen 132 mit einem Winkel nach oben gerichtet und weg von dem vorderen Unterrahmen 104 und im wesentlichen in die gleiche Richtung wie der hintere Unterrahmen 108.
Ein Handgriff 134 ist mit den Schieberstangen 132 gekoppelt. Als zusätzliche Ausstattung des Kinderwagens 100 kann quer zu den Schieberstangen 132 eine Ablage 136 vorgesehen sein. Die Schieberstangen 132 und der Handgriff 134 können durch arretierbare Verstelleinrichtungen miteinander gekoppelt sein, die allgemein mit dem Bezugszeichen 140 bezeichnet sind. Die arretierbaren Verstelleinrichtungen 140 ermöglichen ein Verstellen des Handgriffs 134 bezüglich der Schieberstangen 132. Dadurch wird ermöglicht, daß auch große Personen mit einer größeren Schrittlänge bequem hinter dem Kinderwagen 100 gehen können, ohne versehentlich gegen den hinteren Unterrahmen 108 oder die daran angebrachten Räder 112 zu stoßen.
Eine Kinder-Halteanordnung 142 ist auf bekannte Weise durch den Rahmen 102 gehalten. Ein Sonnenschutz 144 kann verwendet werden, um die Halteanordnung 142 zu überdecken, oder der Sonnenschutz 144 kann in eine zurückgezogene Stellung nahe den Schieberstangen 132 zurückgezogen werden. Ein Tragekorb 146 kann an den Unterrahmen 104 und 108 unterhalb der Halteanordnung 142 angebracht sein. Der Tragekorb 142 kann Windeltüten, Spielsachen oder andere Gegenstände aufnehmen.
Ein Sicherheitsbügel, der allgemein mit dem Bezugszeichen 150 bezeichnet ist, erstreckt sich von dem Zusammenklappmechanismus 130 in eine zum Unterrahmen 108 entgegengesetzte Richtung. Wenn der Kinder-Autositz nicht montiert ist, dann wird der Sicherheitsbügel 150 normalerweise von dem Kind dazu verwendet, um seinen Kopf auf dem Sicherheitsbügel 150 abzustützen, wenn es in einer nach vorne gerichteten Ausrichtung schläft. Der Sicherheitsbügel 150 dient außerdem dazu, um unabsichtliche Kollisionen mit dem Kind aus Richtung von vorne zu verhindern. Andere Vorteile des Sicherheitsbügels 150 werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung ersichtlich.
Ein Kinder-Autositz, allgemein mit dem Bezugszeichen 160 bezeichnet, der allgemein in Fig. 1 bis 4 und detailliert in Fig. 5 bis 7 gezeigt ist, wird durch den Kinderwagen 100 gehalten. Insbesondere kann der Kinder- Autositz 160 in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung, wie in Fig. 1 gezeigt ist, und in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung angeordnet sein, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Der Kinder-Autositz 160 wird allgemein durch den vorderen Unterrahmen 104, die Schieberstangen 132 und den Sicherheitsbügel 150 gehalten. Der Kinder-Autositz 160 umfaßt eine Schale 162, die eine darüber angeordnete Polsterung 164 haben kann, um den Komfort für das Kind zu verbessern. Ein Paar Zapfen 166 erstreckt sich von der Schale 162 nach außen und bildet einen Schwenkmechanismus für einen schwenkbaren Handgriff 168. Der Handgriff 168 kann aus einer Tragestellung in eine zurückgezogene bzw. abgesenkte Stellung geschwenkt werden, wie dies von dem Benutzer gewünscht ist. Ein Schirm 170 kann zwischen dem schwenkbaren Handgriff 168 und einem Oberteil der Schale 162 vorgesehen sein. Die Schale 162 hat einen Rückenabschnitt 172, der sich in einem Winkel von einem Beinabschnitt 174 erstreckt. Ein Sicherheitsgurt-Schlitz 176 erstreckt sich durch die Schale 162, um auf bekannte Weise eine sichere Befestigung des Kinder-Autositzes 160 an einem Sitz eines Autos zu ermöglichen. Wie am besten in Fig. 6 und 7 zu sehen ist, erstreckt sich ein Paar Rippen 180 von der Schale 162 und bildet eine konstruktive Abstützung für die Schale 162. Eine Rückenaussparung 184 ist in der Nähe des Rückenabschnitts 172 vorgesehen und erstreckt sich bis in die Rippen 180. Auf ähnliche Weise ist eine Beinaussparung 186 in der Nähe des Beinabschnitts 174 vorgesehen und erstreckt sich bis in die Rippen 180. Der Kinder-Autositz 160 hat außerdem seitliche Flansche 188, die durch die Schieberstangen 132 und den vorderen Unterrahmen 104 gehalten sind.
Um den Kinder-Autositz 160 entweder in der nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in der nach hinten zeigenden Ausrichtung an dem Kinderwagen 100 anzubringen, ist die Schale 162 mit einer Befestigungszunge 190 versehen, die mit einem Befestigungsmechanismus 254 eingreift, der an dem Sicherheitsbügel 150 ausgebildet ist. Da die beiden Befestigungszungen 190, die sich von der Schale 162 erstrecken, eine ähnliche Konstruktion haben, ist jede der beiden Befestigungszungen 190 mit dem gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Komponenten einer Rücken-Befestigungszunge 190a sind mit dem Zusatz "a" versehen, wohingegen Komponenten der Bein-Befestigungszunge 190b mit dem Zusatz "b" versehen sind. Die Rücken-Befestigungszunge 190a ist mittig zwischen den Rippen 180 angeordnet, wie am besten in Fig. 7 zu sehen ist. Die Bein-Befestigungszunge 190b ist mittig zwischen den Rippen 180 angeordnet und erstreckt sich von der Schale 162, wie am besten in Fig. 6 zu sehen ist. Jede der beiden Befestigungszungen 190 hat einen Körper 192, der sich nach außen erstreckende Fortsätze 194 aufweist. Jeder Fortsatz I94 hat eine Abschrägung 196, durch die eine Arretierfläche 198 gebildet ist. Ein Vorsprung 200 erstreckt sich von dem Körper 192 und bildet zusammen mit der Arretierfläche 198 eine Kerbe 202. Natürlich kann die Befestigungszunge 190 auch andere Ausgestaltungen haben, um mit anderen entsprechenden Ausgestaltungen von Befestigungsmechanismen 254 eingreifen zu können.
Zur vollständigen Erläuterung, wie der Kinder-Autositz 160 abnehmbar an dem Kinderwagen 100 angebracht wird, wird auf die Fig. 5 bis 10 Bezug genommen.
Der Sicherheitsbügel 150 hat eine Ablage 250, die von dem Kind dazu verwendet werden kann, um Nahrungsmittel, Getränkeflaschen oder Spielzeug darauf abzulegen, wenn der Kinder-Autositz 160 nicht an dem Kinderwagen 100 angebracht ist. In der Ablage 250 ist ein Befestigungsmechanismus 254 vorgesehen, um entweder die Rücken-Befestigungszunge 190a oder die Bein-Befestigungszunge 190b darin aufzunehmen.
Details des Befestigungsmechanismus 254 können am besten in Fig. 10 gesehen werden, wobei in einer Unterseite der Ablage 250 ein Kanal 258 ausgebildet ist, in dem verschiebbar ein Gleitstangenhandgriff 260 aufgenommen ist. Der Handgriff 260 weist eine Platte 261 auf, von der sich ein Körper 262 erstreckt, der in einem Abschnitt endet, der die Form eines umgekehrten Dreiecks hat. An dem Körper 262 sind Körperflächen 264 ausgebildet, die an jeder Seite davon gegen ein Paar Klauen 268 anstoßen und mit diesen gleitend eingreifen. Die Klauen 268 sind in jeweiligen Kanälen 269 aufgenommen und werden durch eine Feder 270 vorgespannt. An jeder Klaue 268 ist eine Nockenfläche 272 ausgebildet, die gegen eine entsprechende Körperfläche 264 anstößt.
Wie am besten in Fig. 11 zu sehen ist, weist die Klaue 268 eine Klinke 276 auf, die sich über eine obere Fläche des Körpers 262 hinaus erstreckt. Jede Klinke 276 hat einen Kopf 278 mit einer abgeschrägten Fläche 280, die gegen die Abschrägung 196 anliegt, wenn die Befestigungszunge 190 in den Befestigungsmechanismus 254 eingesetzt wird. Wenn die Abschrägungen 196 nach unten gedrückt werden, dann greifen sie mit den abgeschrägten Flächen 280 ein und drücken die beiden Klauen 268 auseinander. Wenn die Abschrägungen 196 die abgeschrägten Flächen 280 weit genug auseinander gedrückt haben, dann greift die Arretierflächen 198 mit der jeweiligen Klinkenfläche 282 ein, und der Kinder-Autositz 160 befindet sich in Eingriff mit dem Befestigungsmechanismus 254 und ist mit diesem fest gekoppelt. Durch den Eingriff der Befestigungszunge 190 in den Befestigungsmechanismus 254 wird verhindert, daß der Kinder-Autositz 160 aus dem Kinderwagen 100 herausgehoben werden kann. Ebenfalls wird durch den Eingriff ein Herausfallen des Kinder-Autositzes 160 aus dem Kinderwagen 100 oder eine Verlagerung des Kinder-Autositzes 160 von einer Seite zur anderen verhindert. Durch den Eingriff wird auch eine Verlagerung des Kinder-Autositzes 160 in Richtung nach vorne verhindert.
In der nach hinten zeigenden Ausrichtung ist der Kinder-Autositz 160 an dem Sicherheitsbügel 150 befestigt und wird an dem Kopfende durch die hintere Kante der Ablage 250 abgestützt, und zwar durch den Kontakt mit der Rückenaussparung 184 unter dem Kopf des Kindes. Eine Abstützung wird ebenfalls durch die horizontalen Flächen des Kinder-Autositzes 160, die sich an dem Kopfende der beiden Rippen 180 befinden, und durch die Halteflächen an dem Fußende der Schale erreicht, die durch die Flansche 188 gebildet sind. In der nach vorne zeigenden Ausrichtung ist der Kinder-Autositz 160 an dem Sicherheitsbügel 150 befestigt und wird an dem Fußende durch eine hintere Kante der Ablage 250, und zwar durch Kontakt mit der Schale unter den Füssen des Kindes, sowie am Kopfende durch die Halteflächen des Kinderwagen-Handgriffes gehalten, und zwar durch die unteren Flächen der Handgriff-Zapfen 166 an beiden Seiten des Kinder-Autositzes 160.
Um den Kinder-Autositz 160 aus dem Kinderwagen 100 herauszunehmen, zieht ein Benutzer an dem Gleitstangenhandgriff 260. Dadurch wird bewirkt, daß die Körperflächen 264 mit jeder der Nockenflächen 272 eingreifen. Dadurch werden die Klinken 276 von den Arretierflächen 198 wegbewegt, wobei der Benutzer gleichzeitig den Kinder-Autositz 160 anhebt, um ihn aus dem Befestigungsmechanismus 254 herauszunehmen.
Eine Klappe 290 kann sich von dem Sicherheitsbügel 150 oder von der Ablage 250 nach unten erstrecken. Wie in Fig. 12 zu sehen, kann die Klappe 290 mit einer Klappenzunge 190c versehen sein, so daß sie um eine Kante der Ablage 250 herumgewickelt in dem Befestigungsmechanismus 254 eingesetzt werden kann, wie vorstehend für den Kinder-Autositz 160 beschrieben. Dadurch verhindert die Klappenzunge 190c das Eindringen von Schmutz und Staub in der Befestigungsmechanismus 254, wodurch sonst dessen Funktion gestört werden könnte. Die Klappe 290 kann auf eine solche Weise gepolstert sein, um eine weiche Oberfläche zu bilden, gegen die das Kind seinen Kopf anlehnen kann. Durch die Klappenzunge 190c wird ebenfalls verhindert, daß das Kind seine Finger in den Befestigungsmechanismus 254 stecken kann und sich dadurch eventuell verletzen könnte.
Der Sicherheitsbügel 150 ist durch einen Freigabemechanismus 302 mit dem vorderen Unterrahmen 104 gekoppelt, wie in Fig. 13 bis 18 zu sehen ist. Der Freigabemechanismus 302 ist in einer Freigabenabe 304 enthalten, die mit jedem der vorderen Seitenbauteile 106 integriert ausgebildet ist. In einer Betriebsstellung erstreckt sich der Sicherheitsbügel 150 von dem vorderen Unterrahmen 104 nach außen. Dadurch wird es dem Kind ermöglicht, seinen Kopf gegen den Sicherheitsbügel 150 anzulehnen oder die Ablage 250 dazu zu verwenden, um Getränkeflaschen, Spielzeug und dergleichen darauf abzustellen. In einer zurückgezogenen Stellung wird der Sicherheitsbügel 150 unter die Halteanordnung 142 geklappt und befindet sich dort in der Nähe der vorderen Seitenbauteile 106. In der zurückgezogenen Stellung kann das Kind seine Beine auf der Ablage 250 abstützen.
Die Freigabenabe 304 weist einen Freigabeschalter 306 auf, der durch eine Feder 308 vorgespannt ist, wie am besten in Fig. 15 zu sehen ist. Der Freigabeschalter 306 ist etwa in seiner Mitte durch einen Schwenkstift 310 gehalten, so daß bei Betätigung des Freigabeschalters 306 eine Schwenkbewegung des Freigabeschalters 306 um den Schwenkstift 310 bewirkt wird. Ein Greifer 314, der mit dem Freigabeschalter 306 integriert ist, ist an der anderen Seite des Schwenkstiftes 310 vorgesehen. An dem Greifer 314 ist eine Greiferkante 316 ausgebildet, die in einer Greiferspitze 318 endet. Ein Gleitstift 320 erstreckt sich quer zu der Freigabenabe 304, um mit dem Ende 300 des Sicherheitsbügels 150 einzugreifen.
Wie am besten in Fig. 13 zu sehen ist, hat das Ende 300 des Sicherheitsbügels 150 eine Nase 322, die in einer Spitze 324 endet. Durch die Nase 322 ist eine Bügelkante 326 gebildet, die mit dem Zusammenklappmechanismus 130 eingreift, wie nachfolgend erläutert wird. Durch die Nase 322 ist ein Einschnitt 328 gebildet, und zwar in Längsrichtung der Nase 322 in einer Position, die im wesentlichen der Bügelkante 326 gegenüberliegt und parallel zu dieser verläuft. Zwischen dem Einschnitt 328 und der Spitze 324 ist eine Greifervertiefung 330 vorgesehen, die eine Greiferwand 332 aufweist. Die Greiferwand endet an einer Kante der Nase 322 gegenüber der Bügelkante 326, um einen Freigabekanal 334 zu bilden, an den sich die Greifervertiefung 330 anschließt.
In seiner vorgeschobenen Stellung wird der Sicherheitsbügel 150 in seiner Position mit Hilfe des Gleitstiftes 320 gehalten, der in dem Gleiteinschnitt 328 angeordnet ist, und zwar an dem zu dem Sicherheitsbügel 150 benachbarten Ende. Der Sicherheitsbügel 150 wird außerdem mit Hilfe des Greifers 314 gehalten, der sich mit der Greiferwand 332 in Eingriff befindet. Dadurch wird eine Schwenkbewegung des Sicherheitsbügels 150 um den Gleitstift 320 verhindert.
Um den Sicherheitsbügel 150 aus seiner vorgeschobenen Stellung freizugeben, muß der Benutzer die Freigabeschalter 306 an den jeweiligen vorderen Seitenbauteilen 106 drücken. Gleichzeitig greift der Benutzer den Sicherheitsbügel 150 und zieht ihn aus der Freigabenabe 304 heraus. Durch das Drücken des Freigabeschalters 306 wird bewirkt, daß der Greifer 314 bezüglich der Greiferwand 332 außer Eingriff kommt und das Ende 300 des Sicherheitsbügels 150 entlang des Gleitstiftes 320 verschoben werden kann. Wenn der Gleitstift 320 das anderen Ende des Gleiteinschnittes 328 erreicht hat, kann der Sicherheitsbügel 150 in eine Richtung im Uhrzeigersinn geschwenkt werden, wie in Fig. 14 zu sehen ist. Jetzt befindet sich der Sicherheitsbügel 150 in seiner zurückgezogenen Position, wodurch ein einfacher Zugriff auf die Halteanordnung 142 ermöglicht wird.
Der Zusammenklappmechanismus 130 wirkt mit dem Freigabemechanismus 302 zusammen, so daß bei Betätigung des Zusammenklappmechanismus 130 der Sicherheitsbügel 150 automatisch in seine zurückgezogene Stellung verlagert wird. Dadurch ist es nicht mehr erforderlich, daß der Benutzer zuerst den Sicherheitsbügel 150 außer Eingriff bringen muß, bevor er den Kinderwagen 100 zusammenklappt. Damit der Zusammenklappmechanismus 130 auf diese Weise funktioniert, ist an der Freigabenabe 304 ein Einrastbauteil 352 vorgesehen, an dem eine Einrastrippe 354 ausgebildet ist. Wie am besten in Fig. 16 zu sehen, befinden sich das Bauteil 352 und die Rippe 354 seitlich benachbart zu einem Bügelkanal 358. Wie in Fig. 17 zu sehen ist, erstrecken sich der Greifer 314 und die Greiferspitze 318 in den Bügelkanal 358, wenn sich das Ende 300 in der zurückgezogenen Stellung befindet.
Der Zusammenklappmechanismus 130 weist eine Klappnabe 362 auf, die an jeder Schieberstange 132 angebracht ist. Jede Klappnabe 362 hat einen Griff 364, durch den eine Grifföffnung 366 gebildet ist. Eine Daumenschalter 370 ist entlang des Griffes 364 angeordnet und dazu eingerichtet, um die Freigabenabe 304 freizugeben. Insbesondere weist der Daumenschalter 370 eine Daumenklinke 372 auf, die durch eine Feder 374 gegen die Schieberstange 132 vorgespannt ist. Die Daumenklinke 372 hat eine Abschrägung 376, die an einem Daumenschenkel 378 endet. Ein Riegel 382 erstreckt sich von der Klappnabe 362 und ist in dem Bügelkanal 358 aufgenommen, wenn sich die Klappnabe 362 benachbart zu der Freigabenabe 304 befindet.
Unabhängig davon, in welcher Stellung sich der Sicherheitsbügel 150 befindet, bewirkt eine Betätigung des Daumenschalters 370, daß die Daumenklinke 372 die Feder 374 zusammendrückt und in Richtung der Schieberstange 132 verlagert wird. Folglich kommt der Daumenschenkel 378 außer Eingriff von der Einrastrippe 354, wodurch eine Schwenkbewegung der Schieberstange 132 bezüglich des vorderen Seitenbauteils 106 um einen Klappstift 390 ermöglicht wird.
Wenn sich der Sicherheitsbügel 150 in seiner vorgeschobenen Stellung befindet, funktioniert eine Betätigung des Daumenschalters 370 auf eine Weise, wie sie vorstehend beschrieben ist. Außerdem bewirkt eine Verlagerung des Griffes 364 im Gegenuhrzeigersinn, wie in Fig. 16 zu sehen ist, daß der Riegel 382 von der Bügelkante 326 außer Eingriff kommt. Da auf diese Fläche keine Kraft wirkt, kann der Greifer 314 selbst den Sicherheitsbügel 150 nicht mehr in dessen vorgeschobenen Stellung halten.
Folglich gleitet der Greifer 314 an der Greifervertiefung 330 entlang, und der Sicherheitsbügel 150 schwenkt um den Gleitstift 320. Der wesentliche Vorteil dieses Zusammenwirkens besteht darin, daß der Sicherheitsbügel 150 automatisch aus seiner vorgeschobenen Stellung freigegeben wird, wenn der Zusammenklappmechanismus 130 betätigt wird. Eine weitere einzigartige Eigenschaft des Kinderwagens 100 besteht darin, daß eine verstellbare Fußstütze 120 vorgesehen ist, wie am besten in Fig. 19 bis 21 zu sehen ist. Die Fußstütze 120 hat einen Körper 450 mit Öffnungen 452 an jedem Ende. Die Öffnungen 452 ermöglichen eine Gleitbewegung des Körpers 450 entlang der vorderen Seitenbauteile 106. Der Körper 450 hat eine Unterseite 454, von der sich ein vorderer Rand 456 und ein hinterer Rand 458 erstrecken. Eine Fußplatte 459 befindet sich gegenüber der Unterseite 454 und stellt für ein Kind, das in der Halteanordnung 142 sitzt, eine Fläche zu Verfügung, um die Füße darauf abstützen zu können. Von der Unterseite 454 erstreckt sich ein Paar Abschnitte 462, und zwar in der Nähe von dem hinteren Rand 458 und parallel dazu. Jeder Abschnitt 462 hat eine biegsame Kante 464, die sich in Richtung auf den vorderen Rand 456 erstreckt. Dadurch wird ein Kanal 465 gebildet, um in einer unteren Stellung das vordere Querbauteil 116 aufzunehmen. An der Unterseite 454 in der Nähe von dem vorderen Rand 456 ist ein Kragen 468 ausgebildet. Der Kragen 468 weist eine mittlere Rippe 470 auf, die zwischen dem vorderen Rand 456 und den Abschnitten 462 angeordnet ist. Die mittlere Rippe 470 hat eine biegsame Rippenkante 472, die einer Halterippe 474 gegenüberliegt. Zwischen der mittleren Rippe 470 und der Halterippe 474 ist ein Anschlagbauteil 476 ausgebildet. Daher ist zwischen der mittleren Rippe 470 und der Halterippe 474 ein Kanal 478 ausgebildet. Wie am besten in Fig. 21 zu sehen ist, kann das vordere Querbauteil 116 folglich in dem Kanal 478 aufgenommen sein, wodurch die Fußstütze 120 in einer oberen Stellung angeordnet ist. Wenn ein Kind relativ lange Beine hat, dann wird folglich der Körper 450 gegriffen und nach oben gezogen, wodurch die Rippenkante 472 verbogen wird, und nach vorne geschwenkt, bis es in dem Kanal 465 aufgenommen ist. Die biegsame Kante 464 befindet sich dann mit dem Querbauteil 116 in Eingriff, und die verstellbare Fußstütze wird in ihrer Position gehalten. Wenn es gewünscht ist, die Fußstütze aus der unteren Stellung in die obere Stellung zu verlagern, dann wird der Körper 450 gegriffen und nach oben gezogen und wieder in den Kanal 478 eingesetzt.
Eine weitere einzigartige Eigenschaft des Kinderwagens 100 besteht darin, daß ein verstellbarer Handgriff vorgesehen ist. Dadurch ist es möglich, daß der Benutzer die Höhe und/oder Länge des Griffstange 134 bezüglich des Bodens verstellen kann. Dadurch wird erreicht, daß größere Personen, die häufig eine größere Schrittlänge haben, nicht gegen die hintere Achse treten, wenn der Abstand zwischen der Person und dem Kinderwagen zu klein ist. Dies wird erreicht, indem die Schieberstange 132 über eine arretierbare Verstelleinrichtung 140 mit der Griffstange 134 gekoppelt ist.
Die arretierbare Verstelleinrichtung 140 weist einen Kragen 502 auf, der an einem Ende der Griffstange 134 befestigt ist. Eine Muffe 504 erstreckt sich von dem Kragen 502 in radialer Richtung nach innen. Um die Muffe 504 herum ist ein linksdrehendes oder rechtsdrehendes Außengewinde 512 ausgebildet, und zwar abhängig davon, an welcher Seite der Griffstange 134 sich die arretierbare Verstelleinrichtung 140 befindet. Von jeder Muffe 504 erstreckt sich eine Vielzahl biegsamer Zinken 516. Jede Zinke 516 hat einen Körper 518, der eine Innenkante 520 und eine Außenkante 522 hat, die eine radial nach innen gerichtete Abschrägung aufweist, die sich von der Muffe 504 nach unten in Richtung des distalen Endes davon ersteckt. Die Außenkante 522 endet an einer Fläche 524.
Ein verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 ist über der Schieberstange 132 vorgesehen und mit dem Kragen 502 gekoppelt. Die verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 weist ein Rohr 532 mit Längsrippen 534 auf, die um die Außenfläche herum angeordnet sind, um das Ergreifen der verdrehbaren Befestigungseinrichtung 530 zu erleichtern. Im Inneren des Rohres 532 ist ein Innengewinde 538 ausgebildet, das sich mit dem Außengewinde 512 ein Eingriff befindet. Ein Ring 540 mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser des Innengewindes 538, ist an dem der Griffstange 134 gegenüberliegenden Ende des Rohres 532 vorgesehen. Wenn die verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 bezüglich des Kragens 502 verdreht wird, dann kommt der Ring 540 mit dem Außenkante 522 in Eingriff. Wenn sich der Ring 540 weiter in Richtung auf die Muffe 504 verlagert, dann werden die Zinken 516 stärker gegen die Schieberstange 132 gedrückt. Dadurch wird die Griffstange 134 bezüglich der Schieberstange 132 fest in ihrer Position gehalten. Ein Überdrehen der verdrehbaren Befestigungseinrichtung 530 wird dadurch verhindert, daß der Ring 540 vollständig mit dem Körper 518 eingreift. Wenn es gewünscht ist, die Griffstange 134 bezüglich der Schieberstange 132 zu verlängern oder zu verkürzen, dann muß der Benutzer lediglich die verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 lösen, wodurch die Kraft vermindert wird, die auf die Zinken 516 wirkt. Dann stellt der Benutzer die Stellung der Griffstange 134 ein und zieht die verdrehbare Befestigungseinrichtung 530 wieder an. Den vorstehenden Erläuterungen ist zu entnehmen, daß der Kinderwagen 100 gegenüber vorbekannten Kinderwagen eine Anzahl von Vorteilen mit verschiedenen Kombinationen von einzigartigen Merkmalen hat. Insbesondere kann der Kinder- Autositz entweder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung oder in einer nach hinten zeigenden Ausrichtung angeordnet werden und ist sicher mit dem Sicherheitsbügel und der Halteanordnung des Kinderwagens verbunden. Falls gewünscht, kann der Sicherheitsbügel zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung verlagert werden, während der Kinderwagen in seiner Betriebsstellung verbleiben kann. Wenn der Kinderwagen zusammengeklappt wird, dann wird der Sicherheitsbügel automatisch bezüglich seiner vorgeschobenen Stellung freigegeben, ohne daß ein seperater Vorgang erforderlich ist. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß eine verstellbare Fußstütze vorgesehen ist, die von dem Kind nicht einfach weggedrückt werden kann. Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Höhe bzw. der Abstand der Griffstange relativ zu dem Kinderwagen verstellt werden kann, um für größere Personen eingestellt werden zu können.

Claims (25)

1. Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160) angebracht werden kann, mit einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104), der mit einem vorderen Querbauteil (116) versehen ist, und einen hinteren Unterrahmen (108) aufweist, an denen jeweils Räder (112) angebracht sind und die zusammenklappbar gekoppelt sind, wodurch der Kinderwagen (100) zwischen einer Betriebsstellung und einer zusammengeklappten Stellung klappbar ist, und mit einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben erstreckt, wobei der Kinderwagen (100) außerdem aufweist:
einen Kinder-Autositz (160) mit einer Schale (162), die einen Rückenabschnitt (172) und einen Beinabschnitt (174) umfaßt, wobei die Schale (162) mit einer Rücken-Befestigungszunge (190a), die sich von der Schale (162) gegenüberliegend von dem Rückenabschnitt (172) erstreckt, und mit einer Bein-Befestigungszunge (190b) versehen ist, die sich von der Schale (162) gegenüberliegend zu dem Beinabschnitt (174) erstreckt;
einen Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) und weg von dem hinteren Unterrahmen (108) erstreckt, wobei der Sicherheitsbügel (150) mit einem Befestigungsmechanismus (254) versehen ist, um entweder die Rücken-Befestigungszunge (190a) oder die Bein- Befestigungszunge (190b) herausnehmbar aufzunehmen, um zu ermöglichen, daß der Kinder-Autositz (160) bezüglich des Kinderwagens (100) entweder in einer nach hinten zeigenden oder in einer nach vorne zeigenden Ausrichtung montiert werden kann, wobei der Sicherheitsbügel (150) bezüglich des Rahmens (102) zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung klappbar ist;
einen Zusammenklappmechanismus (130), durch den der hintere Unterrahmen (108) mit dem vorderen Unterrahmen (104) gekoppelt ist, wobei durch eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) bewirkt wird, daß die Unterrahmen in die zusammengeklappte Stellung zusammengeklappt werden können, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist und den Sicherheitsbügel (150) bei Betätigung automatisch freigibt, damit der Sicherheitsbügel (150) in die zurückgezogene Stellung verlagert werden kann;
eine verstellbare Fußstütze (120) mit einem Körper (450), der entlang des vorderen Unterrahmens (104) verlagerbar ist, wobei die Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456) und einen hinteren Rand (458) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (462) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung zu ermöglichen, und wobei sich ein Kragen (468) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze in einer zweiten Stellung zu ermöglichen; und
zumindest eine arretierbare Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) eine Verlagerung der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht, und wobei ein Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) eine Verlagerung der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert.
2. Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160), der zumindest eine Befestigungszunge (190) aufweist, angebracht werden kann, mit:
einem Rahmen (102), an dem Räder (112) angebracht sind, wobei der Rahmen (102) eine Griffstange (134) hat, die sich in Richtung nach hinten erstreckt;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt; und
einem Befestigungsmechanismus (254), der an dem Sicherheitsbügel (150) vorgesehen ist, um mit der zumindest einen Befestigungszunge (190) in Eingriff zu kommen, wobei der Befestigungsmechanismus (254) einen Gleitstangenhandgriff (260) aufweist, um die Befestigungszunge (190) außer Eingriff zu bringen.
3. Kinderwagen (100) nach Anspruch 2, wobei der Befestigungsmechanismus (254) außerdem aufweist:
eine Platte (261), die mit dem Gleitstangenhandgriff (260) integriert ist;
einen Körper (262), der sich von der Platte (260) erstreckt und eine Körperfläche (264) vorsieht;
ein Paar Klauen (268), die durch den Sicherheitsbügel (150) verschiebbar gehalten sind, wobei jede Klaue (268) eine Nockenfläche (272) hat, wobei das Paar Klauen (268) mit der Befestigungszunge (190) eingreift, und wobei eine Verlagerung des Gleitstangenhandgriffes (260) bewirkt, daß die Körperfläche (264) die Nockenflächen (272) verlagern, wodurch die Klauen (268) verlagert werden, um von der Befestigungszunge (190) außer Eingriff zu kommen.
4. Kinderwagen (100) nach Anspruch 3, wobei die Befestigungszunge (190) einen Zungenkörper (192) hat, von dem sich Fortsätze (194) erstrecken, wobei jeder Fortsatz eine Abschrägung (196) und eine Arretierfläche (198) hat, und wobei der Befestigungsmechanismus (254) außerdem aufweist:
eine Klinke (276), die sich integriert von der Klaue (268) erstreckt, wobei die Klinke (276) eine abgeschrägte Fläche (280) und eine Klinkenfläche (282) hat; und
eine Feder (270), um jede der Klauen (268) vorzuspannen, wobei durch das Einsetzen der Befestigungszunge (190) in den Befestigungsmechanismus (254) bewirkt wird, daß die Abschrägung (196) mit der abgeschrägten Fläche (280) eingreift, wodurch die Klaue (268) verlagert und die Feder (270) zusammendrückt wird, bis die Abschrägung (196) nicht mehr mit der abgeschrägten Fläche (280) eingreift und die Arretierfläche (198) mit der Klinkenfläche (282) eingreift, und wobei durch das Ziehen an dem Gleitstangenhandgriff (260) bewirkt wird, daß die Körperfläche (264) mit der Nockenfläche (272) eingreift, wodurch die Feder (270) zusammendrückt und bewirkt wird, daß die Klinkenfläche (282) von der Arretierfläche (198) außer Eingriff kommt, wodurch die Befestigungszunge (190) von dem Befestigungsmechanismus außer Eingriff kommt.
5. Kinderwagen (100) nach Anspruch 4, wobei der Körper (192) die Form eines umgekehrten Dreiecks hat und wobei die Nockenfläche (272) einen entsprechenden Winkel hat, so daß jede Klinke (276) im wesentlichen um den gleichen Betrag verlagert wird, wenn an dem Gleitstangenhandgriff (260) gezogen wird.
6. Kinderwagen (100) nach Anspruch 2, wobei außerdem eine Klappe (290) vorgesehen ist, die sich von dem Sicherheitsbügel (150) nach unten erstreckt, wobei die Klappe (290) eine Klappenzunge (190c) aufweist, die in den Befestigungsmechanismus (254) eingesetzt werden kann.
7. Kinderwagen (100), an dem ein Kinder-Autositz (160) in zwei verschiedenen Ausrichtungen angebracht werden kann, mit:
einem Rahmen (102) mit daran angebrachten Rädern (112) und einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach hinten erstreckt;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt, wobei an dem Sicherheitsbügel (150) ein Befestigungsmechanismus (254) vorgesehen ist; und
einem Kinder-Autositz (160), der zwei Befestigungszungen (190) aufweist, die sich von einer Unterseite des Kinder-Autositzes (160) erstrecken, wobei jede der Befestigungszungen (190) in den Befestigungsmechanismus (254) eingesetzt werden kann, so daß der Kinder-Autositz (160) in eine Richtung zeigen kann, wenn die erste Befestigungszunge (190) eingesetzt ist, und in eine zweite Richtung zeigen kann, wenn die zweite Befestigungszunge (190) eingesetzt ist.
8. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, außerdem mit:
einem Zusammenklappmechanismus (130), der an dem Rahmen (102) angebracht ist, wobei eine Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) ein Zusammenklappen des Rahmens (102) ermöglicht wird und wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist und den Sicherheitsbügel (150) bei Betätigung freigibt, um in eine zurückgezogene Stellung geklappt werden zu können.
9. Kinderwagen (100) nach Anspruch 8, wobei der Rahmen (102) außerdem einen hinteren Unterrahmen (108) und einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, wobei der vordere Unterrahmen (104) ein vorderes Querbauteil (116) enthält, wobei der Kinderwagen (100) außerdem eine verstellbare Fußstütze (120) aufweist, die an dem vorderen Unterrahmen (104) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
10. Kinderwagen (100) nach Anspruch 8, außerdem mit zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
11. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, außerdem mit:
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem Rahmen (102) in der Nähe der Räder (112) verschiebbar gehalten ist, wobei der Rahmen (102) in der Nähe der Räder (112) ein vorderes Querbauteil (116) aufweist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
12. Kinderwagen (100) nach Anspruch 11, außerdem mit:
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
13. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, außerdem mit:
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
14. Kinderwagen (100) nach Anspruch 7, wobei der Rahmen (102) außerdem einen vorderen Unterrahmen (104) mit daran angebrachten Rädern (112), der zusammenklappbar mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, an dem Räder (112) angebracht sind, und eine Schieberstange (132) aufweist, die sich von der Kopplung der beiden Unterrahmen (104, 108) in Richtung nach hinten erstreckt, wobei die Schieberstange (132) und der vordere Unterrahmen (104) den Kinder-Autositz (160) halten, wenn sich dieser mit dem Befestigungsmechanismus (254) in Eingriff befindet.
15. Kinderwagen (100), mit:
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) enthält, der mit Hilfe von einem Klappstift (390) mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist;
einem Sicherheitsbügel (150), der sich in einer Betriebsstellung von dem Rahmen (102) in Richtung nach vorne erstreckt, wobei der Sicherheitsbügel (150) separat in eine zurückgezogene Stellung verlagerbar ist, in der der Sicherheitsbügel (150) im wesentlichen benachbart zu dem Rahmen (102) angeordnet ist; und
einem Zusammenklappmechanismus (130), durch den der vordere Unterrahmen (104) und der hintere Unterrahmen (108) in einer Betriebsstellung gehalten sind, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) mit dem Sicherheitsbügel (150) gekoppelt ist, wodurch bei Betätigung des Zusammenklappmechanismus (130) die Unterrahmen (104, 108) und der Sicherheitsbügel (150) bezüglich ihrer Betriebsstellung freigegeben werden.
16. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, außerdem mit:
einem vorderen Querbauteil (116), das durch den vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist; und
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem vorderen Querbauteil (116) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest ein Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Anordnung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
17. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, außerdem mit:
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt, und einem vorderen Querbauteil (116), das von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer eine Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
18. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, außerdem mit:
einem vorderen Querbauteil (116), das von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist;
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt; und
einer verstellbare Fußstütze (120), die an dem vorderen Querbauteil (116) verschiebbar gehalten ist, wobei die verstellbare Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456), einen hinteren Rand (458) und zumindest einen Abschnitt (462), der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und einen Kragen (468) hat, der sich zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Griffstange (134) mit der Schieberstange (132) verstellbar gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Griffstange (134) oder an der Schieberstange (132) befestigt ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) ermöglicht wird und wobei durch Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
19. Kinderwagen (100) nach Anspruch 15, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) außerdem aufweist:
einen Freigabemechanismus (302), der von dem vorderen Unterrahmen (104) gehalten ist und zwei Seiten hat, wobei an einer Seite des Freigabemechanismus (302) ein Bügelkanal (358) ausgebildet und ein durch eine Feder (308) vorgespannter Freigabeschalter (306) vorgesehen ist, von dem ein integrierter Greifer (314) ausgeht, wobei sich der Greifer (314) in den Bügelkanal (358) erstreckt, in dem ein Bügelende (300) des Sicherheitsbügels (150) aufgenommen ist, und wobei an der anderen Seite des Freigabemechanismus (302) ein Einrastbauteil (352) vorgesehen ist, das eine Einrastrippe (354) aufweist, und wobei sich ein Gleitstift (320) durch den Bügelkanal (358) erstreckt, und wobei das Bügelende (300) einen Einschnitt (328) aufweist, in dem der Gleitstift (320) verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Bügelende (300) eine Greiferwand (332) hat, die mit dem Greifer (314) eingreift, wobei bei Betätigung des Freigabeschalters (306) der Greifer (314) von der Greiferwand (332) außer Eingriff kommt und eine Verlagerung des Einschnitts (328) um den Gleitstift (320) ermöglicht wird.
20. Kinderwagen (100) nach Anspruch 19, wobei der Zusammenklappmechanismus (130) außerdem aufweist:
eine Klappnabe (362), die mit dem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei die Klappnabe (362) zwei Seiten hat, wobei an einer Seite ein mit einer Feder (374) vorgespannter Daumenschalter (370) vorgesehen ist, mittels dessen eine Daumenklinke (372) verlagert wird, die einen Daumenschenkel (378) aufweist, der mit der Einrastrippe (354) eingreift, und wobei die andere Seite der Klappnabe (362) einen Riegel (382) aufweist, der in den Bügelkanal (358) eingesetzt werden kann und gegen das Bügelende (300) gelagert ist, wenn er in den Bügelkanal (358) eingesetzt ist, wobei bei Betätigung des Daumenschalters (370) der Daumenschenkel (378) von der Einrastrippe (354) außer Eingriff kommt, um zu bewirken, daß der vordere Unterrahmen (104) und der hintere Unterrahmen (108) um den Klappstift (390) zusammengeklappt werden kann und daß der Riegel (382) von dem Bügelende (300) außer Eingriff kommt, um zu ermöglichen, daß sich der Einschnitt (328) bezüglich des Gleitstifts (320) bewegen kann.
21. Kinderwagen (100), mit:
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, der mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei an dem vorderen Unterrahmen (104) und an dem hinteren Unterrahmen (108) jeweils Räder (112) angebracht sind, und wobei der vordere Unterrahmen (104) ein Paar vordere Seitenbauteile (106) aufweist;
einem vorderen Querbauteil (116), das in der Nähe der Räder (112) mit den vorderen Seitenbauteilen (106) verbunden ist; und
einer verstellbaren Fußstütze (120), die entlang der vorderen Seitenbauteile (106) verlagerbar ist, wobei die Fußstütze (120) einen vorderen Rand (456) und einen hinteren Rand (458) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (462) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer ersten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen, und wobei sich ein Kragen (468) zwischen dem vorderen Rand (456) und dem hinteren Rand (458) erstreckt, um eine Positionierung der Fußstütze (120) in einer zweiten Stellung auf dem vorderen Querbauteil (116) zu ermöglichen.
22. Kinderwagen (100) nach Anspruch 21, außerdem mit:
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) nach oben und weg von dem vorderen Unterrahmen (104) erstreckt; und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben zwischen der Schieberstange (132) und der Griffstange (134) ermöglicht wird, und wobei durch ein Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
23. Kinderwagen (100) nach Anspruch 21, außerdem mit einer biegsamen Kante (464), die sich von den Abschnitten (462) erstreckt, um in ersten Stellung mit dem vorderen Querbauteil (116) einzugreifen und um das vordere Querbauteil (116) zu halten;
wobei der Kragen (468) eine mittlere Rippe (470) mit einer sich davon erstreckenden biegsamen Rippenkante (472) aufweist, um in der zweiten Stellung mit dem vorderen Querbauteil (116) einzugreifen.
24. Kinderwagen (100), mit:
einem Rahmen (102), der einen vorderen Unterrahmen (104) aufweist, der mit einem hinteren Unterrahmen (108) gekoppelt ist, wobei an dem vorderen Unterrahmen (104) und an dem hinteren Unterrahmen (108) jeweils Räder (112) angebracht sind;
einer Schieberstange (132), die sich von dem Rahmen (102) in einer bezüglich des vorderen Unterrahmens (104) entgegengesetzten Richtung erstreckt;
einer Griffstange (134); und
zumindest einer arretierbaren Verstelleinrichtung (140), mittels derer die Schieberstange (132) mit einer Griffstange (134) gekoppelt ist, wobei die arretierbare Verstelleinrichtung (140) einen Kragen (502), der entweder an der Schieberstange (132) oder an der Griffstange (134) angebracht ist, und eine verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) aufweist, die bezüglich der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) verlagerbar ist, wobei durch das Lösen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben zwischen der Schieberstange (132) und der Griffstange (134) ermöglicht wird und wobei durch das Festziehen der arretierbaren Verstelleinrichtung (140) ein Verschieben der Griffstange (134) bezüglich der Schieberstange (132) verhindert wird.
25. Kinderwagen (100) nach Anspruch 24, wobei der Kragen (502) eine Vielzahl von Zinken (516) aufweist, die sich von einem Ende des Kragens (502) erstrecken, wobei die Zinken (516) einen Körper (518) mit einer Außenkante (522) aufweist, die radial nach innen abgeschrägt ist, und wobei die verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) einen innenliegenden Ring (540) enthält, der mit der Außenkante (522) eingreift, wenn die verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) angezogen wird, und von der Außenkante (22) außer Eingriff kommt, wenn die verdrehbare Befestigungseinrichtung (530) gelöst wird, wobei durch das Anziehen bewirkt wird, daß die Zinken (516) fest gegen die Schieberstange (132) gedrückt werden.
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