DE19851027C2 - Kopfstütze für Fahrzeugsitze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.

Bei einer bekannten Kopfstütze (DE 195 28 716 A1) besteht das Kopfpolster aus einem oberen und unteren Polsterwulst, und die beiden identisch ausgebildeten Schlummerwangen besitzen jeweils einen zwischen den beiden Polsterwülsten einliegenden, quaderförmigen Polster-Grundkörper mit einer der Tiefe der Polsterwülste entsprechenden Tiefe sowie ein davon sich einstückig fortsetzendes, gepolstertes Keilstück. Die beiden Keilstücke sind so ausgebildet, daß sie in Nichtgebrauchslage der Schlummerwangen sich zwischen den Polsterwülsten in deren Tiefe gesehen überdecken und mit der Front- und Rückseite der Polsterwülste etwa bündig abschließen. Eine solche Kopfstütze weist im Fahrbetrieb ein kompaktes Kleinstmaß auf und ermöglicht ausreichende Blickfreiheit des Fahrers nach hinten und seitwärts und bietet für die Ruhephase ausschwenkbare Schlummerwangen an, die den Kopf gegen Abrollen sichern. Bei Gebrauch der Schlummerwangen muß allerdings in Kauf genommen werden, daß durch die ausgeklappten Schlummerwangen im Kopfpolster eine Ausnehmung entsteht. Dies ist unproblematisch bei der Nutzung der Kopfstütze in einer Fahrpause. Bei Nutzung der Schlummerwangen im Fahrbetrieb durch den Beifahrer oder anderen Mitfahrpersonen geht jedoch die auf Sicherheits- und Komfortansprüche abgestimmte Formgebung des mit erst einliegenden Schlummerwangen komplettierten Kopfpolsters verloren.

Eine Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz (DE 197 24 764 C1), ist dreigeteilt und weist ein gepolstertes Mittelteil und zwei gepolstertes seitliche Seitenteile auf, die mittels jeweils eines Scharniers mit vertikal ausgerichteter Scharnierachse am Mittelteil festgelegt sind. Die beiden Seitenteile können aus ihrer mit dem Mittelteil fluchtenden Position um 90° nach vorn geklappt werden, so daß sie nunmehr als Schlummerwangen eine seitliche Kopfabstützung bieten. Die Scharniergelenke sind in jeder Schwenkstellung der Seitenteile verrastbar. Eine solche Kopfstütze ist für Kraftfahrzeuge ungeeignet, da auch in der Nichtgebrauchslage der Schlummerwangen die Kopfstütze in der Breite sehr ausladend ist und die Sicht des Fahrers nach hinten erheblich behindert.

Eine weitere bekannte Kopfstütze (DE 196 53 516 A1) ist ebenfalls dreiteilig ausgebildet und besteht aus einem mittleren Kopfpolster und zwei daran seitlich anliegenden Schlummerwangen, deren Umrisse in der Nichtgebrauchslage mit der Seitenkontur des Kopfpolsters übereinstimmen. Die Schlummerwangen sind um eine horizontal ausgerichtete Querachse schwenkbar, die nahe dem oberen oder unteren Rand des Kopfpolsters verläuft und die Schlummerwangen exentrisch aufnimmt, so daß beim Schwenken der Schlummerwangen um 90° nach vorn diese über die Vorderfläche des Kopfpolsters vorstehen und eine seitliche Kopfabstützung bieten.

Bei einer ebenfalls bekannten Kopfstütze (GB 2 302 268 A) weist die Kopfstütze zwei seitlich am Kopfpolster angeordnete Flügel auf, die nach oben weit über die Polsterkontur vorstehen. Die Kopfstütze ist um eine oberhalb der Rückenlehne, parallel zu deren Oberkante verlaufende Querachse schwenkbar und kann so eingestellt werden, daß die vorstehenden Flügel einmal vertikal nach oben ragen und einmal nach vorn zu dem Sitzenden hin gerichtete sind und damit die Schlummerwangen für die seitliche Kopfabstützung bilden.

Eine weiterhin bekannte Kopfstütze (US 5 531 505) weist ein etwa kreisabschnittförmiges Kopfpolster auf, um dessen bogenförmige Oberseite ein in der Form angepaßter etwa U- förmiger Randwulst herumgeführt ist. Der Randwulst ist um eine horizontal ausgerichtete Querachse um 90° schwenkbar, die im oberen Bereich des Kopfpolsters verläuft, so daß nach Schwenken des Randwulstes die Schenkelenden des Randwulstes über die Vorderfläche des Kopfpolsters vorstehen und die beiden der seitlichen Kopfabstützung dienenden Schlummerwangen bilden.

Es ist bereits vorgeschlagen worden (DE 197 54 168 A1), bei einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz klappbare, seitliche Kopfstützenelemente vorzusehen, welche durch eine Schwenkbewegung von einer Nichtgebrauchslage, in der sie in die Kopfpolsterstruktur integriert sind, in eine Gebrauchslage bewegbar sind. Diese seitlichen Kopfstützenelemente sind identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch zur Mittellinie des Kopfpolsters so angeordnet, daß sie in Nichtgebrauchslage seitlich an das Kopfpolster anlegbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß die auf Sicherheits- und Komfortansprüche abgestellte Polsterkontur des Kopfpolsters durch Gebrauch der Schlummerwangen nicht beeinträchtigt wird.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze hat den Vorteil, daß die vorderseitige Polsterkontur des Kopfpolsters vom Schwenkvorgang der Schlummerwangen unberührt bleibt und dadurch ausschließlich unter Sicherheits- und Komfortaspekten gestaltet werden kann. Die beiden Schlummerwangen sind gleich ausgebildet und damit kostengünstig herstellbar und klappen bei Nichtgebrauch auf der Rückseite des Kopfpolsters zusammen, so daß das Kopfpolster ein die Sicht nach hinten freigebendes Kompaktmaß ohne abstehende Teile aufweist. Da die in Gebrauchsstellung vordere Seite der Schlummerwangen in der Nichtgebrauchsstellung die Rückseite der Kompakteinheit aus Schlummerwangen und Kopfpolster bildet, entsteht bei auf der Rückseite des Kopfpolsters aufgeklappten Schlummerwangen ein einheitliches Bauteil mit ästhetisch ansprechenden Außenflächen, das problemlos in das Innenraum-Design des Fahrzeugs integriert werden kann.

Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kopfstütze mit zweckmäßigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Patentansprüchen.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz,

Fig. 2 eine Draufsicht der Kopfstütze in Fig. 1.

Die in Fig. 1 in perspektivischer Vorderansicht und in Fig. 2 in Draufsicht zu sehende Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne weist ein Kopfpolster 11 auf, das an zwei im Querabstand zueinander verlaufenden Stützstangen 12, 13 befestigt ist. Die Stützstangen 12, 13 dienen zur Halterung der Kopfstütze in der Rückenlehne und sind in dieser höhenverstellbar geführt. Dem Kopfpolster 11 sind zwei Schlummerwangen 14, 15 zugeordnet, die jeweils um eine im Kopfpolster 11 festgelegte, vertikale Schwenkachse 16 bzw. 17 schwenkbar sind. Die vertikale Höhe der Schlummerwangen 14, 15 ist kleiner gewählt als die vertikale Höhe des Kopfpolsters 11, so daß die beiden Schlummerwangen 14, 15 auf ihrer Ober- und Unterseite von einem Bereich des Kopfpolsters 11 überdeckt sind. Die beiden Schlummerwangen 14, 15 sind identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch zur Mittellinie des Kopfpolsters 11 so angeordnet, daß sie in ihrer Nichtgebrauchslage die Rückseite des Kopfpolsters 11 überdecken. Aus dieser Nichtgebrauchslage können die Schlummerwangen 14, 15 um einen Schwenkwinkel α ausgeschwenkt werden, der zwischen mindestens 180° und max. 270° liegt. Jeder Schlummerwange 14, 15 ist eine hier nicht dargestellte Verriegelungsvorrichtung zugeordnet, die die jeweilige Schlummerwange 14, 15 zumindest in ihren beiden Endschwenkstellungen, also in ihrer Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage, automatisch verriegelt. Mittels eines in der Oberseite des Kopfpolsters 11 angeordneten Druckknopfes 18 bzw. 19 ist jede Verriegelungsvorrichtung entriegelbar, so daß die Schlummerwangen 14, 15 aus ihrer einen Endlage in die jeweils andere Endlage überführt werden können, wo sie dann von der Arretiervorrichtung wieder selbsttätig arretieret werden. Die Schlummerwangen 14, 15 und das Kopfpolster 11 sind so aufeinander abgestimmt, daß die auf die Rückseite des Kopfpolsters 11 aufgeklappten beiden Schlummerwangen 14, 15, die mittig aneinanderstoßen, zusammen mit dem Kopfpolster 11 eine geschlossenflächige Baueinheit bilden, wie dies in Fig. 1 und 2 strichliniert angedeutet ist. Die geschlossenflächige Baueinheit läßt sich in Form, Flächengestaltung und Farbe problemlos an das Design des Fahrzeuginnenraums anpassen.

Claims (5)

1. Kopfstütze für Fahrzeugsitze, mit einem Kopfpolster und zwei dem Kopfpolster (11) zugeordneten, um jeweils eine am Kopfpolster (11) festgelegte vertikale Schwenkachse (16, 17) schwenkbaren Schlummerwangen (14, 15), die in Gebrauchslage seitlich am Kopfpolster (11) über die Polsterfront vorstehen und in ihrer Nichtgebrauchslage in die Kontur des Kopfpolsters (11) eingeschwenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schlummerwangen (14, 15) identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch zur vertikalen Mittellinie des Kopfpolsters so angeordnet sind, daß sie in Nichtgebrauchslage die Rückseite des Kopfpolsters (11) überdecken.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schlummerwange (14, 15) bis zu einem Schwenkwinkel (α) zwischen 180° und 270° schwenkbar ist.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlummerwangen (14, 15) und das Kopfpolster (11) so aufeinander abgestimmt sind, daß die auf der Rückseite des Kopfpolsters (11) aufgeklappten Schlummerwangen (14, 15) zusammen mit dem Kopfpolster (11) eine geschlossenflächige Baueinheit mit an den Fahrzeuginnenraum anpaßbarem Design bilden.

4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schlummerwange (14, 15) eine Verriegelungsvorrichtung zugeordnet ist, die die Schlummerwange (14, 15) mindestens in jeder ihrer Endschwenklagen arretiert, und daß die Verriegelungsvorrichtungen manuell entriegelbar sind.

5. Kopfstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Entriegelung jeder Verriegelungsvorrichtung auf der Oberseite des Kopfpolsters (11) ein Entriegelungsknopf (18, 19) angeordnet ist.