DE19851027A1 - Kopfstütze für Fahrzeugsitze - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem Kopfpolster und zwei dem Kopfpolster zugeordneten Schlummerwangen, die in Gebrauchslage seitlich am Kopfpolster über die Polsterfront vorstehen und in ihrer Nichtgebrauchslage in die Kontur des Kopfpolsters einschwenkbar sind. Um durch den Gebrauch der Schlummerwangen die unter Sicherheits- und Komfortaspekten gestaltete Polsterkontur des Kopfpolsters nicht zu beeinträchtigen, sind die beiden identisch ausgebildeten Schlummerwangen spiegelsymmetrisch zur vertikalen Mittellinie des Kopfpolsters schwenkbar so angeordnet, daß sie in Nichtgebrauchslage die Rückseite des Kopfpolsters überdecken.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.

Bei einer bekannten Kopfstütze dieser Art (DE 195 28 716 A1) besteht das Kopfpolster aus einem oberen und unteren Polsterwulst, und die beiden identisch ausgebildeten Schlummerwangen besitzen jeweils einen zwischen den beiden Polsterwülsten einliegenden, quaderförmigen Polster- Grundkörper mit einer der Tiefe der Polsterwülste entsprechenden Tiefe sowie ein davon sich einstückig fortsetzendes, gepolstertes Keilstück. Die beiden Keilstücke sind so ausgebildet, daß sie in Nichtgebrauchslage der Schlummerwangen sich zwischen den Polsterwülsten in deren Tiefe gesehen überdecken und mit der Front- und Rückseite der Polsterwülste etwa bündig abschließen. Eine solche Kopfstütze weist im Fahrbetrieb ein kompaktes Kleinstmaß auf und ermöglicht ausreichende Blickfreiheit des Fahrers nach hinten und seitwärts und bietet für die Ruhephase ausschwenkbare Schlummerwangen an, die den Kopf gegen Abrollen sichern. Bei Gebrauch der Schlummerwangen muß allerdings in Kauf genommen werden, daß durch die ausgeklappten Schlummerwangen im Kopfpolster eine Ausnehmung entsteht. Dies ist unproblematisch bei der Nutzung der Kopfstütze in einer Fahrpause. Bei Nutzung der Schlummerwangen im Fahrbetrieb durch den Beifahrer oder anderen Mitfahrpersonen geht jedoch die auf Sicherheits- und Komfortansprüche abgestimmte Formgebung des mit erst einliegenden Schlummerwangen komplettierten Kopfpolsters verloren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß die auf Sicherheits- und Komfortansprüche abgestellte Polsterkontur des Kopfpolsters durch Gebrauch der Schlummerwangen nicht beeinträchtigt wird.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze hat den Vorteil, daß die vorderseitige Polsterkontur des Kopfpolsters vom Schwenkvorgang der Schlummerwangen unberührt bleibt und dadurch ausschließlich unter Sicherheits- und Komfortaspekten gestaltet werden kann. Die beiden Schlummerwangen sind gleich ausgebildet und damit kostengünstig herstellbar und klappen bei Nichtgebrauch auf der Rückseite des Kopfpolsters zusammen, so daß das Kopfpolster ein die Sicht nach hinten freigebendes Kompaktmaß ohne abstehende Teile aufweist. Da die in Gebrauchsstellung vordere Seite der Schlummerwangen in der Nichtgebrauchsstellung die Rückseite der Kompakteinheit aus Schlummerwangen und Kopfpolster bildet, entsteht bei auf der Rückseite des Kopfpolsters aufgeklappten Schlummerwangen ein einheitliches Bauteil mit ästhetisch ansprechenden Außenflächen, das problemlos in das Innenraum-Design des Fahrzeugs integriert werden kann.

Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kopfstütze mit zweckmäßigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Patentansprüchen.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz;

Fig. 2 eine Draufsicht der Kopfstütze in Fig. 1.

Die in Fig. 1 in perspektivischer Vorderansicht und in Fig. 2 in Draufsicht zu sehende Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne weist ein Kopfpolster 11 auf, das an zwei im Querabstand zueinander verlaufenden Stützstangen 12, 13 befestigt ist. Die Stützstangen 12, 13 dienen zur Halterung der Kopfstütze in der Rückenlehne und sind in dieser höhenverstellbar geführt. Dem Kopfpolster 11 sind zwei Schlummerwangen 14, 15 zugeordnet, die jeweils um eine im Kopfpolster 11 festgelegte, vertikale Schwenkachse 16 bzw. 17 schwenkbar sind. Die vertikale Höhe der Schlummerwangen 14, 15 ist kleiner gewählt als die vertikale Höhe des Kopfpolsters 11, so daß die beiden Schlummerwangen 14, 15 auf ihrer Ober- und Unterseite von einem Bereich des Kopfpolsters 11 überdeckt sind. Die beiden Schlummerwangen 14, 15 sind identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch zur Mittellinie des Kopfpolsters 11 so angeordnet, daß sie in ihrer Nichtgebrauchslage die Rückseite des Kopfpolsters 11 überdecken. Aus dieser Nichtgebrauchslage können die Schlummerwangen 14, 15 um einen Schwenkwinkel α ausgeschwenkt werden, der zwischen mindestens 180° und max. 270° liegt. Jeder Schlummerwange 14, 15 ist eine hier nicht dargestellte Verriegelungsvorrichtung zugeordnet, die die jeweilige Schlummerwange 14, 15 zumindest in ihren beiden Endschwenkstellungen, also in ihrer Gebrauchs- und Nichtgebrauchslage, automatisch verriegelt. Mittels eines in der Oberseite des Kopfpolsters 11 angeordneten Druckknopfes 18 bzw. 19 ist jede Verriegelungsvorrichtung entriegelbar, so daß die Schlummerwangen 14, 15 aus ihrer einen Endlage in die jeweils andere Endlage überführt werden können, wo sie dann von der Arretiervorrichtung wieder selbsttätig arretiert werden. Die Schlummerwangen 14, 15 und das Kopfpolster 11 sind so aufeinander abgestimmt, daß die auf die Rückseite des Kopfpolsters 11 aufgeklappten beiden Schlummerwangen 14, 15, die mittig aneinanderstoßen, zusammen mit dem Kopfpolster 11 eine geschlossenflächige Baueinheit bilden, wie dies in Fig. 1 und 2 strichliniert angedeutet ist. Die geschlossenflächige Baueinheit läßt sich in Form, Flächengestaltung und Farbe problemlos an das Design des Fahrzeuginnenraums anpassen.

Claims (5)

1. Kopfstütze für Fahrzeugsitze, mit einem Kopfpolster und zwei dem Kopfpolster zugeordneten Schlummerwangen, die in Gebrauchslage seitlich am Kopfpolster über die Polsterfront vorstehen und in ihrer Nichtgebrauchslage in die Kontur des Kopfpolsters (11) einschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schlummerwangen (14, 15) identisch ausgebildet und spiegelsymmetrisch zur vertikalen Mittellinie des Kopfpolsters schwenkbar so angeordnet sind, daß sie in Nichtgebrauchslage die Rückseite des Kopfpolsters (11) überdecken.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schlummerwange (14, 15) um eine am Kopfpolster (11) festgelegte vertikale Schwenkachse (16, 17) bis zu einem Schwenkwinkel (α) zwischen 180° und 270° schwenkbar ist.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlummerwangen (14, 15) und das Kopfpolster (11) so aufeinander abgestimmt sind, daß die auf der Rückseite des Kopfpolsters (11) aufgeklappten Schlummerwangen (14, 15) zusammen mit dem Kopfpolster (11) eine geschlossenflächige Baueinheit mit an den Fahrzeuginnenraum anpaßbarem Design bilden.

4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schlummerwange (14, 15) eine Verriegelungsvorrichtung zugeordnet ist, die die Schlummerwange (14, 15) mindestens in jeder ihrer Endschwenklagen arretiert, und daß die Verriegelungsvorrichtungen manuell entriegelbar sind.

5. Kopfstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Entriegelung jeder Verriegelungsvorrichtung auf der Oberseite des Kopfpolsters (11) ein Entriegelungsknopf (18, 19) angeordnet ist.