DE19815963A1 - Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number
DE19815963A1
DE19815963A1 DE19815963A DE19815963A DE19815963A1 DE 19815963 A1 DE19815963 A1 DE 19815963A1 DE 19815963 A DE19815963 A DE 19815963A DE 19815963 A DE19815963 A DE 19815963A DE 19815963 A1 DE19815963 A1 DE 19815963A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lamp
lens
edge
illuminant
luminaire according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE19815963A
Other languages
English (en)
Inventor
Roland Berg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Reitter and Schefenacker GmbH and Co KG
Original Assignee
Reitter and Schefenacker GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Reitter and Schefenacker GmbH and Co KG filed Critical Reitter and Schefenacker GmbH and Co KG
Priority to DE19815963A priority Critical patent/DE19815963A1/de
Priority to DE59914181T priority patent/DE59914181D1/de
Priority to EP99106417A priority patent/EP0949450B1/de
Priority to US09/288,057 priority patent/US6286984B1/en
Publication of DE19815963A1 publication Critical patent/DE19815963A1/de
Ceased legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F21LIGHTING
    • F21SNON-PORTABLE LIGHTING DEVICES; SYSTEMS THEREOF; VEHICLE LIGHTING DEVICES SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLE EXTERIORS
    • F21S43/00Signalling devices specially adapted for vehicle exteriors, e.g. brake lamps, direction indicator lights or reversing lights
    • F21S43/10Signalling devices specially adapted for vehicle exteriors, e.g. brake lamps, direction indicator lights or reversing lights characterised by the light source
    • F21S43/13Signalling devices specially adapted for vehicle exteriors, e.g. brake lamps, direction indicator lights or reversing lights characterised by the light source characterised by the type of light source
    • F21S43/14Light emitting diodes [LED]
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F21LIGHTING
    • F21SNON-PORTABLE LIGHTING DEVICES; SYSTEMS THEREOF; VEHICLE LIGHTING DEVICES SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLE EXTERIORS
    • F21S43/00Signalling devices specially adapted for vehicle exteriors, e.g. brake lamps, direction indicator lights or reversing lights
    • F21S43/30Signalling devices specially adapted for vehicle exteriors, e.g. brake lamps, direction indicator lights or reversing lights characterised by reflectors
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S362/00Illumination
    • Y10S362/80Light emitting diode

Abstract

Die Leuchte hat ein Leuchtmittel, das hinter einer Lichtscheibe in einem Leuchtengehäuse angeordnet ist. Als Leuchtmittel wird häufig eine Glühlampe verwendet, mit der die Lichtscheibe nicht voll ausgeleuchtet wird. DOLLAR A Um die Leuchte so auszubilden, daß die Lichtscheibe einwandfrei über ihre gesamte Fläche auf einfache Weise ausgeleuchtet wird, ist das Leuchtmittel an einem Teil eines Leuchtenrandes vorgesehen. Hierbei kann die Lichtscheibe über ihre gesamte Fläche zuverlässig ausgeleuchtet werden. DOLLAR A Die Leuchte eignet sich als Heckleuchte, die einfach und mit geringen Kosten hergestellt werden kann.

Description

Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere eine Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Bei bekannten Leuchten dieser Art sitzt in der Gehäusewand hinter der Lichtscheibe ein Leuchtmittel, in der Regel eine Glühlampe, die die Lichtscheibe beleuchtet. Häufig wird die Lichtscheibe mit diesem Leuchtmittel nicht voll ausgeleuchtet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Leuchte dieser Art so auszubilden, daß die Lichtscheibe einwandfrei über ihre gesamte Fläche auf einfache Weise ausgeleuchtet wird.
Diese Aufgabe wird bei einer Leuchte der gattungsbildenden Art er­ findungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspru­ ches 1 gelöst.
Infolge der erfindungsgemäßen Ausbildung ist das Leuchtmittel am Rand der Leuchte angeordnet. Hierbei kann die Lichtscheibe über ihre gesamte Fläche zuverlässig ausgeleuchtet werden. Sie kann beispielsweise auch in unterschiedlichen Farben beleuchtet werden und dadurch unterschiedliche Funktionen erfüllen. Wird die Leuchte bzw. ihre Lichtscheibe rot beleuchtet, dann kann die Leuchte als Schluß- oder als Bremslicht dient. Die Anordnung des Leuchtmittels im Randbereich der Leuchte kann konstruktiv einfach und mit gerin­ gen Kosten durchgeführt werden.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren An­ sprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.
Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 in schematischer Darstellung und in Ansicht eine erfin­ dungsgemäße Leuchte,
Fig. 2 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1.
Die in den Zeichnungen dargestellte Heckleuchte hat ein Leuchten­ gehäuse 1 mit einer Gehäusewand 1a. Mit Abstand vor der Gehäu­ sewand 1a ist eine Lichtscheibe 2 angeordnet, die über einen um­ laufenden Rand 4 mit der Gehäusewand 1a verbunden ist. Der Rand 4 ist Teil des Leuchtengehäuses 1 und kann einstückig mit der Ge­ häusewand 1a ausgebildet sein. An der Rückseite der Lichtscheibe 2 ist eine Optik 3, beispielsweise eine Fresneloptik, vorgesehen. Der Rand 4 hat im Querschnitt z-Form mit einem längeren Schenkel 5, der an die Gehäusewand 1a anschließt. Am kürzeren Schenkel 6 des Randes 4 liegt die Lichtscheibe 2 mit ihrem Rand an. Die Lichtschei­ be 2 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel wie die Gehäusewand 1a mit großem Krümmungsradius teilkreisförmig gekrümmt. Selbst­ verständlich können die Gehäusewand 1a und die Lichtscheibe 2 je­ de andere geeignete Querschnittsform haben. Die Innenseite 7 der Gehäusewand 1a ist als Reflexionsfläche ausgebildet. Es ist auch möglich, auf der Innenseite 7 ein Reflexionsteil zu befestigen.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Gehäusewand 1a drei mit Abstand voneinander und vom Rand 4 der Leuchte liegende Durchbrüche 8, 8a, 8b auf, in denen jeweils eine Platine 9 angeord­ net ist, auf deren Innenseite 10 eine Vielzahl von nebeneinander lie­ genden LEDs 11 angeordnet ist. Die Lichtscheibe 2 ist in Höhe der Durchbrüche 8 mit jeweils einem Lichtfenster 14 bis 16 versehen, durch die das von den LEDs 11 der jeweiligen Platine 9 ausgesandte Licht nach außen tritt. Die Lichtfenster 14 bis 16, vorzugsweise auch die zugehörigen Durchbrüche 8 in der Gehäusewand 1a, können un­ terschiedlich groß sein und/oder unterschiedliche Form haben.
Das Lichtfenster 14 kann beispielsweise als Blinklicht dienen und ist dementsprechend gelb eingefärbt. Das Lichtfenster 15 ist beispiels­ weise rot eingefärbt und dient als Bremslicht. Schließlich kann das Lichtfenster 16 beispielsweise als Rücklicht dienen und dementspre­ chend rot eingefärbt sein. Die Lichtfenster 14 bis 16 können innen­ seitig mit entsprechenden Optiken versehen sein. Es ist auch mög­ lich, für die verschiedenen Lichtfenster 14 bis 16 unterschiedlich ge­ färbte LEDs 11 zu verwenden, so daß die Lichtfenster aus nicht ein­ gefärbtem, glasklarem Material bestehen können. Ebenso ist es mög­ lich, die Lichtfenster 14 bis 16 entsprechend einzufärben und hinter ihnen entsprechend gefärbte LEDs anzuordnen.
Anstelle der LEDs 11 können auch Leuchtstoffröhren, Neonröhren, Glühlampen oder dgl. als Leuchtmittel verwendet werden. Es ist fer­ ner möglich, die einzelnen Lichtfenster 14 bis 16 gegeneinander we­ nigstens teilweise abzugrenzen, beispielsweise durch Wände, die sich zwischen der Gehäusewand 1a und der Lichtscheibe 2 erstrec­ ken. Dadurch ist gewährleistet, daß in die jeweiligen Lichtfenster 14 bis 16 kein Falschlicht eintreten kann.
Die Lichtscheibe 2 kann auch ohne die beschriebenen Lichtfenster hergestellt werden. Dann leuchten bei Betätigen der entsprechenden LEDs 11 die jeweiligen Bereiche der Lichtscheibe 2 auf.
Am Leuchtenrand 4 sind weitere Leuchtmittel 12 vorgesehen, die vorzugsweise als LEDs ausgebildet sind. Vorteilhaft ist längs des umlaufenden Randes 4 eine Vielzahl solcher LED's in Reihe hinter­ einander angeordnet. Sie können, wie in Fig. 1 angedeutet, nur über einen Teil der Länge des Randes 4, aber auch über den gesamten Umfang des Randes 4 vorgesehen sein. Die LEDs 12 sind in einer solchen Verteilung vorgesehen, daß die gesamte Lichtscheibe 2 indi­ rekt beleuchtet wird. Ferner ist aufgrund der Verwendung von LEDs eine sehr flache Bauweise der Leuchte möglich.
Die LEDs 12 sitzen auf einer Platine 17, die am Rand 4 in geeigneter Weise gehalten ist. Aufgrund der z-förmigen Querschnittsausbildung des Randes 4 liegen die Platine 17 und die LEDs 12 in einem Auf­ nahmeraum 18, der seitlich von der Gehäusewand 1a und dem Quer­ steg 19 des Randes 4 begrenzt wird. Die LEDs 12 ragen teilweise aus dem Aufnahmeraum 18 in das Innere der Leuchte. Die von den LEDs ausgesandten Strahlen gelangen vorzugsweise ausschließlich zur Reflexionsfläche 7, an der sie zur Lichtscheibe 2 reflektiert wer­ den. Auf diese Weise wird die gesamte Lichtscheibe 2 indirekt be­ leuchtet. Es ist auch möglich, die LEDs 12 so anzuordnen, daß die von ihnen ausgesandten Strahlen teilweise unmittelbar zur Licht­ scheibe 2 und teilweise zur Reflexionsfläche 7 gelangen, an der sie zur Lichtscheibe 2 reflektiert werden. Auch auf diese Weise wird die Lichtscheibe 2 optimal über ihre Fläche ausgeleuchtet. Die Refle­ xionsfläche 7 braucht nur in demjenigen Bereich der Gehäusewand 1a vorgesehen zu sein, in dem die von den LEDs 12 ausgesandten Strahlen auf die Gehäusewand 1a treffen. Die Lichtscheibe 2 kann in einem gewünschten Farbton gehalten werden, beispielsweise ange­ paßt an die Wagenfarbe. Auch ist es möglich, die LEDs 12 entspre­ chend einzufärben. Anstelle der LEDs 12 können ebenfalls Neonröh­ ren, Leuchtstoffröhren, Glühlampen und dgl. verwendet werden.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Leuchte eine Komplett­ leuchte, die beispielsweise die Brems-, die Blink- und die Rück­ leuchte enthält. Es ist aber auch möglich, jede einzelne Leuchte so auszubilden, daß die Lichtscheibe in der beschriebenen Weise von den LEDs 12 direkt und indirekt beleuchtet wird. Die Lichtscheiben sind in diesem Fall entsprechend der Signalfarbe gelb (Blinklicht), rot (Brems- und Rücklicht) oder klar (Rückfahrlicht) eingefärbt, oder die LEDs haben einen entsprechenden Farbton. Die LEDs 11, 12 bzw. die zugehörigen Platinen 9, 17 sind an das Bordnetz des Kraftfahr­ zeuges angeschlossen.

Claims (18)

1. Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge, mit mindestens einem Leuchtmittel, das hinter einer Lichtscheibe in einem Leuchtengehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (12) an minde­ stens einem Teil eines Leuchtenrandes (4) vorgesehen ist.
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Leuchtenrand (4) mehrere Leuchtmittel (12) vorgesehen sind.
3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß längs des Leuchtenrandes (4) ei­ ne Vielzahl von in Reihe hintereinander liegender Leuchtmittel (12) vorgesehen ist.
4. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtmittel (12) durch LEDs gebildet sind.
5. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der vom Leuchtmittel (12) ausgesandten Strahlen auf die Lichtscheibe (2) trifft.
6. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der vom Leuchtmittel (12) ausgesandten Strahlen auf eine Reflexionsfläche (7) trifft, an der die Strahlen zur Lichtscheibe (2) reflektiert werden.
7. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (12) wenigstens teilweise in einer randseitigen Vertiefung (18) liegt.
8. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenrand (4) z-förmigen Querschnitt hat.
9. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenrand (4) die Licht­ scheibe (2) mit einer Wand (1a) des Leuchtengehäuses (1) verbindet.
10. Leuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die randseitige Vertiefung (18) durch einen Teil der Wand (1a) des Leuchtengehäuses (1) und einen Teil des Leuchtenrandes (4) begrenzt ist.
11. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtscheibe (2) mindestens ein weiteres Leuchtmittel (11) gegenüberliegt.
12. Leuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Leuchtmittel (11) an der Wand (1a) des Leuchtengehäuses (1) angeordnet ist.
13. Leuchte nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Leuchtmittel (11) ei­ ne LED ist.
14. Leuchte nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere weitere Leuchtmittel (11) vorgesehen sind, denen jeweils eine andere Signalfunktion zugeordnet ist.
15. Leuchte nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtscheibe (2) in Höhe des weiteren Leuchtmittels (11) ein Leuchtenfeld (14 bis 16) auf­ weist.
16. Leuchte nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtenfeld (14 bis 16) ent­ sprechend der Signalfunktion des zugeordneten weiteren Leuchtmittels (11) eingefärbt ist.
17. Leuchte nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Leuchtmittel (11) auf einer Platine (9) angeordnet ist, die in einer Ausnehmung (8) der Wand (1a) des Leuchtengehäuses (1) liegt.
18. Leuchte nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Leuchtmittel (11) durch die Reflexionsfläche (7) ragt.
DE19815963A 1998-04-09 1998-04-09 Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge Ceased DE19815963A1 (de)

Priority Applications (4)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19815963A DE19815963A1 (de) 1998-04-09 1998-04-09 Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge
DE59914181T DE59914181D1 (de) 1998-04-09 1999-03-27 Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge
EP99106417A EP0949450B1 (de) 1998-04-09 1999-03-27 Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge
US09/288,057 US6286984B1 (en) 1998-04-09 1999-04-07 Light, especially taillight, for motor vehicles

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19815963A DE19815963A1 (de) 1998-04-09 1998-04-09 Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE19815963A1 true DE19815963A1 (de) 1999-10-14

Family

ID=7864129

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19815963A Ceased DE19815963A1 (de) 1998-04-09 1998-04-09 Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge
DE59914181T Expired - Lifetime DE59914181D1 (de) 1998-04-09 1999-03-27 Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge

Family Applications After (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE59914181T Expired - Lifetime DE59914181D1 (de) 1998-04-09 1999-03-27 Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge

Country Status (3)

Country Link
US (1) US6286984B1 (de)
EP (1) EP0949450B1 (de)
DE (2) DE19815963A1 (de)

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10043660A1 (de) * 2000-09-05 2002-03-14 Volkswagen Ag Kfz-Leuchte mit LEDs
DE10062153A1 (de) * 2000-12-14 2002-06-20 Volkswagen Ag Kraftfahrzeugleuchte mit Leuchtdioden
DE102004061691A1 (de) * 2004-12-22 2006-07-06 Daimlerchrysler Ag Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges
DE10239280B4 (de) * 2001-08-30 2008-09-18 Koito Manufacturing Co., Ltd. LED-Fahrzeugleuchte

Families Citing this family (65)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5910854A (en) 1993-02-26 1999-06-08 Donnelly Corporation Electrochromic polymeric solid films, manufacturing electrochromic devices using such solid films, and processes for making such solid films and devices
US5668663A (en) 1994-05-05 1997-09-16 Donnelly Corporation Electrochromic mirrors and devices
US6891563B2 (en) 1996-05-22 2005-05-10 Donnelly Corporation Vehicular vision system
US6124886A (en) 1997-08-25 2000-09-26 Donnelly Corporation Modular rearview mirror assembly
US6326613B1 (en) 1998-01-07 2001-12-04 Donnelly Corporation Vehicle interior mirror assembly adapted for containing a rain sensor
US8294975B2 (en) 1997-08-25 2012-10-23 Donnelly Corporation Automotive rearview mirror assembly
US6172613B1 (en) 1998-02-18 2001-01-09 Donnelly Corporation Rearview mirror assembly incorporating vehicle information display
US8288711B2 (en) 1998-01-07 2012-10-16 Donnelly Corporation Interior rearview mirror system with forwardly-viewing camera and a control
US6445287B1 (en) 2000-02-28 2002-09-03 Donnelly Corporation Tire inflation assistance monitoring system
US6693517B2 (en) 2000-04-21 2004-02-17 Donnelly Corporation Vehicle mirror assembly communicating wirelessly with vehicle accessories and occupants
US6329925B1 (en) 1999-11-24 2001-12-11 Donnelly Corporation Rearview mirror assembly with added feature modular display
US6477464B2 (en) 2000-03-09 2002-11-05 Donnelly Corporation Complete mirror-based global-positioning system (GPS) navigation solution
DE19915833C2 (de) * 1999-04-08 2003-05-22 Bayerische Motoren Werke Ag Leuchtenanordnung mit einer Leuchte und einer Beschaltung
TW498148B (en) * 1999-06-25 2002-08-11 Koninkl Philips Electronics Nv Vehicle headlamp and a vehicle
WO2001064481A2 (en) 2000-03-02 2001-09-07 Donnelly Corporation Video mirror systems incorporating an accessory module
US7195381B2 (en) 2001-01-23 2007-03-27 Donnelly Corporation Vehicle interior LED lighting system
US7370983B2 (en) 2000-03-02 2008-05-13 Donnelly Corporation Interior mirror assembly with display
US7167796B2 (en) 2000-03-09 2007-01-23 Donnelly Corporation Vehicle navigation system for use with a telematics system
US6739733B1 (en) * 2000-03-09 2004-05-25 N.I.R., Inc. LED lamp assembly
US7040779B2 (en) * 2000-03-09 2006-05-09 Mongo Light Co. Inc LED lamp assembly
DE10022420B4 (de) * 2000-05-09 2007-04-26 Automotive Lighting Reutlingen Gmbh Fahrzeugleuchte
DE10036347A1 (de) * 2000-07-26 2002-02-07 Hella Kg Hueck & Co Leuchte für Fahrzeuge
GB2365515A (en) * 2000-08-08 2002-02-20 Andrew Mcfadzean Hershaw An auxiliary lighting system for vehicles
DE20100918U1 (de) * 2001-01-18 2001-03-22 Reitter & Schefenacker Gmbh Leuchte, insbesondere Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge
US7255451B2 (en) 2002-09-20 2007-08-14 Donnelly Corporation Electro-optic mirror cell
US7581859B2 (en) 2005-09-14 2009-09-01 Donnelly Corp. Display device for exterior rearview mirror
DE10207431B4 (de) * 2002-02-21 2009-12-31 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Mehrfunktions-Signalleuchte eines Kraftfahrzeugs
DE10207694A1 (de) * 2002-02-22 2003-11-13 Hella Kg Hueck & Co Lichteinheit für Fahrzeuge
US6918674B2 (en) 2002-05-03 2005-07-19 Donnelly Corporation Vehicle rearview mirror system
US7329013B2 (en) 2002-06-06 2008-02-12 Donnelly Corporation Interior rearview mirror system with compass
AU2003237424A1 (en) 2002-06-06 2003-12-22 Donnelly Corporation Interior rearview mirror system with compass
EP1543358A2 (de) 2002-09-20 2005-06-22 Donnelly Corporation Spiegelreflexionselementbaugruppe
US7310177B2 (en) 2002-09-20 2007-12-18 Donnelly Corporation Electro-optic reflective element assembly
US7289037B2 (en) 2003-05-19 2007-10-30 Donnelly Corporation Mirror assembly for vehicle
EP1955895B1 (de) * 2003-05-28 2016-05-25 Volkswagen Aktiengesellschaft Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Leuchtdioden umfassenden Leuchtmodul
CN100519269C (zh) * 2003-05-28 2009-07-29 大众汽车有限公司 带有包括发光二极管的照明模块的汽车照明装置
DE10341739A1 (de) * 2003-09-08 2005-03-31 Leopold Kostal Gmbh & Co Kg Innenleuchte für ein Kraftfahrzeug
US7446924B2 (en) 2003-10-02 2008-11-04 Donnelly Corporation Mirror reflective element assembly including electronic component
US7308341B2 (en) 2003-10-14 2007-12-11 Donnelly Corporation Vehicle communication system
US7626749B2 (en) 2005-05-16 2009-12-01 Donnelly Corporation Vehicle mirror assembly with indicia at reflective element
CN101535087B (zh) 2005-11-01 2013-05-15 唐纳利公司 具有显示装置的内部后视镜
US20090175047A1 (en) * 2008-01-06 2009-07-09 Keng Lien Industrial Co., Ltd. Auxiliary luminous trim strip of a car lamp
US8154418B2 (en) 2008-03-31 2012-04-10 Magna Mirrors Of America, Inc. Interior rearview mirror system
US20110176325A1 (en) 2008-07-10 2011-07-21 3M Innovative Properties Company Viscoelastic lightguide
US20100020562A1 (en) * 2008-07-22 2010-01-28 Donoghue John L Light system
CN102171593A (zh) 2008-08-08 2011-08-31 3M创新有限公司 具有粘弹性层的用于控制光的光导
US9487144B2 (en) 2008-10-16 2016-11-08 Magna Mirrors Of America, Inc. Interior mirror assembly with display
US9200775B2 (en) 2009-04-24 2015-12-01 3M Innovative Properties Company Light assembly
SE533854C2 (sv) 2009-06-23 2011-02-08 Scania Cv Ab Belysningsenhet för ett motorfordon
WO2011011377A1 (en) * 2009-07-21 2011-01-27 3M Innovative Properties Company Light assembly
US8162523B1 (en) * 2010-12-22 2012-04-24 Won Lung Industrial Co., Ltd. Vehicle light with LED running light frame structure
US20130100693A1 (en) * 2011-01-04 2013-04-25 Kathleen Anne Johnson Led tail light with side markers
US20120250339A1 (en) * 2011-03-29 2012-10-04 Tony Nichols Taillight antitheft system
JP5660726B2 (ja) * 2011-05-17 2015-01-28 本田技研工業株式会社 車両用灯火装置
US9937852B2 (en) * 2012-01-13 2018-04-10 JST Performance, LLC Light fixture with curved frame
WO2014105470A1 (en) * 2012-12-28 2014-07-03 3M Innovative Properties Company Multifunction lightguide tailight article
USD751231S1 (en) * 2013-09-02 2016-03-08 Jaguar Land Rover Limited Lighting signature
JP6254390B2 (ja) * 2013-09-05 2017-12-27 株式会社小糸製作所 車両用ランプユニット
KR101551079B1 (ko) * 2014-04-10 2015-09-08 현대자동차주식회사 차량용 리어램프
USD807542S1 (en) 2015-11-16 2018-01-09 Dbmp, Llc Tail light assembly
USD822244S1 (en) * 2016-10-20 2018-07-03 Hyundai Motor Company Rear combination lamp for cars
USD818161S1 (en) * 2017-01-20 2018-05-15 Hyundai Motor Company Rear combination lamp for vehicles
USD818162S1 (en) * 2017-01-20 2018-05-15 Hyundai Motor Company Rear combination lamp for vehicles
DE102018004013A1 (de) * 2018-05-18 2018-10-31 Daimler Ag Fahrzeugleuchte
CN108800056A (zh) * 2018-08-20 2018-11-13 华域视觉科技(上海)有限公司 一种汽车信号灯的光学结构

Family Cites Families (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4977487A (en) * 1987-10-09 1990-12-11 Sakae Riken Kogyo Co., Ltd. Face brightening device for use with vehicles
US4929866A (en) * 1987-11-17 1990-05-29 Mitsubishi Cable Industries, Ltd. Light emitting diode lamp
DE3929955A1 (de) * 1989-09-08 1991-03-14 Inotec Gmbh Ges Fuer Innovativ Lichtstrahler
JPH0589703A (ja) * 1991-09-30 1993-04-09 Koito Mfg Co Ltd 車輌用灯具
US5632551A (en) * 1994-07-18 1997-05-27 Grote Industries, Inc. LED vehicle lamp assembly
US5567036A (en) * 1995-04-05 1996-10-22 Grote Industries, Inc. Clearance and side marker lamp
US5765940A (en) * 1995-10-31 1998-06-16 Dialight Corporation LED-illuminated stop/tail lamp assembly
DE19547861A1 (de) * 1995-12-21 1997-06-26 Reitter & Schefenacker Gmbh Rückleuchte für Fahrzeuge, vorzugsweise Kraftfahrzeuge
DE19638081A1 (de) * 1996-09-19 1998-03-26 Hella Kg Hueck & Co Leuchte für Fahrzeuge
US5887968A (en) * 1997-05-02 1999-03-30 National Service Industries, Inc. Light distribution reflector for exit signs and the illuminated by LED arrays
US6027235A (en) * 1998-07-23 2000-02-22 Chen; Yu-Liang Number plate housing

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10043660A1 (de) * 2000-09-05 2002-03-14 Volkswagen Ag Kfz-Leuchte mit LEDs
DE10062153A1 (de) * 2000-12-14 2002-06-20 Volkswagen Ag Kraftfahrzeugleuchte mit Leuchtdioden
DE10239280B4 (de) * 2001-08-30 2008-09-18 Koito Manufacturing Co., Ltd. LED-Fahrzeugleuchte
DE102004061691A1 (de) * 2004-12-22 2006-07-06 Daimlerchrysler Ag Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges

Also Published As

Publication number Publication date
EP0949450A2 (de) 1999-10-13
US6286984B1 (en) 2001-09-11
EP0949450A3 (de) 2002-02-13
DE59914181D1 (de) 2007-03-22
EP0949450B1 (de) 2007-02-07

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0949450B1 (de) Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für Kraftfahrzeuge
EP2762361B1 (de) Beleuchtungseinheit
DE10341103A1 (de) Fahrzeugbegrenzungsleuchte
DE19547861A1 (de) Rückleuchte für Fahrzeuge, vorzugsweise Kraftfahrzeuge
DE4417695A1 (de) Kraftfahrzeugleuchte
EP1225385A2 (de) Leuchte, insbesondere Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge
EP1757857A1 (de) Fahrzeugleuchte
DE102012112152A1 (de) Kraftfahrzeugrückleuchte
DE102005058127A1 (de) Fahrzeugleuchte
DE19646042B4 (de) Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
DE102016205644A1 (de) Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
EP3844028A1 (de) Beleuchtungsvorrichtung für ein kraftfahrzeug
DE102014111327A1 (de) Fahrzeugleuchte und mit Fahrzeugleuchte ausgestattetes Fahrzeug
DE10124539B4 (de) Heckleuchte für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge
DE102004011600A1 (de) Rückstrahler für Heckleuchten von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
DE10036323A1 (de) Leuchte für Fahrzeuge
DE102018220623A1 (de) Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug
DE10337615B3 (de) Leuchtvorrichtung für Fahrzeuge
DE19943255A1 (de) Leuchteinheit für Fahrzeuge
DE102014212918A1 (de) Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
DE602004010962T2 (de) Signalleuchte für Fahrzeuge
DE60208986T2 (de) Signalleuchte für ein Kraftfahrzeug
DE3905779A1 (de) Leuchte, insbesondere kraftfahrzeugrueckleuchte
DE10241023A1 (de) Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge
DE102011117733A1 (de) Fahrzeug mit einer bandförmigen Signalleuchte

Legal Events

Date Code Title Description
8110 Request for examination paragraph 44
8125 Change of the main classification

Ipc: F21S 810

8131 Rejection