DE19616825A1 - Luftauslaßsystem für einen Tintenstrahldrucker - Google Patents

Luftauslaßsystem für einen Tintenstrahldrucker

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Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Tintendruck­ system für einen Tintenstrahldrucker und insbesondere auf ein Luftauslaßsystem für einen solchen Drucker.
Tintenstrahldrucker haben sich als zuverlässige und effi­ ziente Druckgeräte etabliert. Typischerweise verwendet ein Tintenstrahldrucker einen Druckkopf, der auf einem Wagen be­ festigt ist, der relativ zu einer Druckoberfläche bewegt wird. Ein Steuersystem aktiviert Tintendüsen auf dem sich bewegenden Druckkopf an den geeigneten Orten, um zu bewir­ ken, daß der Druckkopf Tintentropfen auf die Druckoberfläche ausstößt oder strahlt, um gewünschte Bilder und Zeichen zu bilden.
Ein Typ eines Tintenstrahldruckers verwendet ein Verfahren, das als Tropfen-auf-Befehl-Drucken bekannt ist. Bei dieser Technik wird Tinte in dem Stift unterhalb des atmosphäri­ schen Drucks gehalten, wobei jeder Tropfen einzeln auf Be­ fehl durch einen Tropfengenerator ausgestoßen wird. Der Aus­ stoß wird durch einen Dünnfilmwiderstand erreicht, der einen kleinen Teil der Tinte verdampft, oder ein piezoelektrisches Element, das abrupt ein Tintenvolumen komprimiert, um eine Druckwelle zu erzeugen, die Tinte aus einer Düse verdrängt. Wenn ein Tintentröpfchen ausgestoßen wird, zieht eine Kapil­ larwirkung neue Tinte in den Tropfengenerator.
Bei den Tropfen-auf-Befehl-Techniken ist es erforderlich, daß im Ruhezustand der Druck in dem Tintenbehälter unter dem Umgebungsdruck ist, so daß die Tinte in dem Stift zurückge­ halten wird, bis dieselbe ausgestoßen werden soll. Der Be­ trag dieses "Unterdrucks" muß geregelt werden. Wenn der Un­ terdruck zu klein ist, oder wenn der Behälterdruck positiv ist, tendiert die Tinte dazu, durch die Tropfengeneratoren auszufließen. Wenn der Unterdruck zu groß ist, kann Luft durch die Tropfengeneratoren eingesaugt werden und die Ka­ pillarwirkung stören, die Tinte zu dem Druckkopf zuführt.
Viele Tropfen-auf-Befehl-Tintenstrahldrucker verwenden einen Einwegtintenstift, der an dem Wagen befestigt werden kann. Der Einwegtintenstift weist typischerweise einen Druckkopf, einen Behälter zum Enthalten eines Tintenvorrats und eine Druckregelungsvorrichtung auf, um den Tintenvorrat auf einem geeigneten Druck zu halten, um ein Tintenauslaufen oder ein Luftansaugen zu vermeiden. Wenn der Tintenvorrat verbraucht ist, wird der gesamte Tintenstift ersetzt.
Ein Beispiel eines Tropfen-auf-Befehl-Systems ist der Zaphod Pen von Hewlett-Packard, der in der U.S.-Patentanmeldung Nr. 08/331,453, eingereicht am 31. Oktober 1994, offenbart ist. Bei diesem System wird Tinte aus einem stationären Behälter gezogen und in einer Pumpe unter Druck gesetzt, um die Tinte durch eine Versorgungsröhre zu einer ersten Tintenenthal­ tungskammer in einem Tintenstrahlstift, der auf einem beweg­ lichen Druckerwagen befestigt ist, zu treiben. Eine Regler­ vorrichtung in dem Stiftkörper öffnet absatzweise, um Tinte zu einer zweiten Tintenenthaltungskammer in dem Stift zu leiten, die mit der Druckkopföffnung in Verbindung ist. Der Regler hält einen ausreichenden Gegendruck auf der Tinte, um zu verhindern, daß dieselbe aus dem Druckkopf läuft.
Die Druckregelungsvorrichtung, die von dem Tintenstift ge­ tragen wird, erhöht die Größe des Stiftkörpers. Die erhöhte Größe des Stiftkörpers macht wiederum eine größere Wagen- Masse und -Kosten erforderlich, was die Herstellung kompak­ terer und tragbarer Tintenstrahldrucker hemmt. Der Druckkopf und die Druckregelungsvorrichtungen weisen ferner häufig ei­ ne Nutzungslebensdauer auf, die viel größer ist als der Vor­ rat an Tinte in dem Behälter. Wenn der Tintenstift weggewor­ fen wird, werden folglich die Druckkopf- und Druckrege­ lungs-Vorrichtungen ebenfalls weggeworfen, selbst wenn die­ selben möglicherweise noch eine signifikante Periode einer restlichen Nutzungslebensdauer aufweisen. Außerdem ist es bei Mehrfarb-Tintenstiften unwahrscheinlich, daß alle Tin­ tenbehälter zur gleichen Zeit geleert sein werden. Folglich wird der weggeworfene Tintenstift wahrscheinlich unbenutzte Tinte enthalten, ebenso wie eine vollständig funktionsfähige Druckkopf- und Druckregelungs-Vorrichtung. Das Wegwerfen brauchbarer Teile und restlicher Tinte hat für den Benutzer erhöhte Kosten und eine ineffiziente Verwendung von Rohstof­ fen zur Folge.
Um den Problemen, die Einwegtintenstiften zugeordnet sind, zu begegnen, weisen einige Tintenstrahldrucker dauerhafte, auffüllbare Ferntintenversorgungseinrichtungen auf, die nicht an dem Wagen befestigt sind. Derartige Tintenversor­ gungseinrichtungen sind nicht allen Größenbeschränkungen ei­ ner Tintenversorgungseinrichtung, die mit dem Wagen bewegt wird, unterworfen, da dieselben in dem Drucker stationär sind. Tinte wird durch eine Versorgungsleitung, die von dem Druckkopf nachgezogen wird, von dem Behälter zu dem Druck­ kopf geliefert. Alternativ kann der Druckkopf einen kleinen Tintenbehälter aufweisen, der periodisch aufgefüllt wird, indem der Druckkopf zu einer Füllstation an dem stationären, eingebauten Behälter bewegt wird.
Jedoch sind solche eingebauten Fernbehälter häufig schwierig und unsauber aufzufüllen. Da dieselben niemals ersetzt wer­ den, tendieren eingebaute Tintenbehälter ferner dazu, Parti­ kel und Verunreinigungen zu sammeln, die das Druckerverhal­ ten negativ beeinträchtigen können.
Angesichts dieser Probleme verwenden einige Drucker ersetz­ bare Fernbehälter, die sich nicht auf dem Wagen befinden und die sich während des Druckens nicht mit dem Druckkopf bewe­ gen. Austauschbare Behälter sind häufig Kunststoffbeutel, die mit Tinte gefüllt sind. Der Beutel ist mit einer Trenn­ wand versehen, die mittels einer Hohlnadel durchstoßen wer­ den kann, um denselben mit dem Drucker zu koppeln, und um zu ermöglichen, daß Tinte von dem Beutel zu dem Druckkopf fließt. Der Beutel kann auf eine bestimmte andere Art und Weise gequetscht oder unter Druck gesetzt sein, um zu be­ wirken, daß Tinte aus dem Behälter fließt. Wenn der Beutel reißt oder leckt, während er unter Druck ist, kann Tinte auf den Drucker oder den Bediener gespritzt werden.
Alle diese Systeme leiden unter unerwünschter Luft, die auf eine Vielzahl von Arten in den Tintenbehälter, die Versor­ gungsleitung und den Stift eindringt. Luft kann durch leere Versorgungsleitungen vor der Drucker-Initialisierung in das System eingeführt werden, oder durch ein "Luft-Hineinstür­ zen" ("air gulping") durch Fluidverbindungen während eines Anlaufens oder des Betriebs. Luft diffundiert ferner durch die Wände der Systemkomponenten (beispielsweise der Stift­ körper-Wände oder -Röhren), oder wird als Gas freigesetzt, wenn Tinte an der Druckdüse erwärmt wird. Luft in dem Tin­ tenversorgungssystem kann ein "trockenes Abschießen" des Tropfengenerators bewirken, was schädlich für den Druckkopf ist. Andererseits können Gasblasen in Versorgungsleitungen den hydraulischen Fluß durch die Versorgungsleitungen oder eine Kapillarbewegung von Tinte durch kleine Öffnungen an dem Druckkopf stören.
Viele unterschiedliche Lösungsansätze wurden versucht, um ungewolltes Gas in dem Tintenversorgungs-Flußweg zu elimi­ nieren. Einige Tintenstrahlstifte (beispielsweise der Zaphod Pen von Hewlett-Packard) sind mit einem leeren inneren Raum entworfen, um Luft während der Lebensdauer des Stifts zu "lagern". Der zusätzliche Raum, der für die Lagerung der Luft in dem beweglichen Stift erforderlich ist, erhöht die Größe des Druckers, um den massigen Stift über seinen Be­ wegungsweg aufzunehmen. Der Drucker Canon BJ300 verwendet einen Lufttrenner zwischen einem Tintenbehälter und einem Stiftkörper, um Luft aus dem Tintenversorgungs-Flußweg zu entfernen, wobei diese Lösung jedoch komplexe zusätzliche Komponenten erforderlich macht, die die Kosten und die Größe des Druckers erhöhen.
Ausgehend von dem genannten Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, Verfahren und Vor­ richtungen zu schaffen, um eine Tintenversorgungseinrichtung für einen Tintenstrahldrucker zu liefern, die zuverlässig eine ununterbrochene Tintenzufuhr für einen Druckkopf lie­ fert und das Problem von Luft in dem Tintenflußweg besei­ tigt.
Diese Aufgabe wird durch Verfahren gemäß den Ansprüchen 1, 16 und 19, eine Vorrichtung gemäß Anspruch 21 sowie einen Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 23 gelöst.
Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß dieselbe ein Tintenversorgungssystem liefert, das kompakt ist und einfach und mit geringem Aufwand hergestellt werden kann und einfach zu verwenden ist.
Es ist ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung, daß dieselbe eine kostengünstigere und umgebungsmäßig kompatible Tintenversorgungseinrichtung liefert, die eine Verschwendung begrenzt und die Tinte und andere Komponenten der Tintenver­ sorgungseinrichtung effizienter verwendet.
Es ist ferner ein spezieller Vorteil der Erfindung, einen kompakten und ökonomischen Tintenstrahldrucker zu liefern, der in der Lage ist, sich zu erholen oder die Druckqualität beizubehalten, selbst wenn Luft in den Tintenversorgungs- Flußweg eingeführt ist.
Diese Ziele werden durch das Vorsehen eines Tintenstrahl­ stiftkörper-Gehäuses mit einer Enthaltungskammer zum Halten von Tinte erreicht. Ein Tintenvorrat fern von dem Tinten­ strahlstiftkörper-Gehause ist durch eine Versorgungsleitung mit dem Stiftkörper verbunden, durch die sich Tinte direkt zu der Enthaltungskammer bewegt, ohne zuerst einer Druckre­ gelungskammer zugeführt zu werden. Der Tintenstrahlstift wird vorgepumpt (primed) oder initialisiert, indem Tinte unter einem positiven Druck von dem Ferntintenvorrat in die Versorgungsleitung eingeführt wird, um die Versorgungslei­ tung und den Stiftkörper zu füllen, was Luft aus dem Tinten­ versorgungs-Flußweg entfernt. Ein Gegendruck wird durch den Ferntintenvorrat auf der Tinte in der Enthaltungskammer bei­ behalten, um ein Auslaufen aus dem Druckkopf zu verhindern. Ein Druckregler in dem Stiftkörper ist nicht notwendig.
Bei speziellen Ausführungsbeispielen setzt ein Absperrventil Luft aus dem Tintenflußweg frei, wenn sich der Weg mit Tinte füllt. Luft kann ferner periodisch durch das sequentielle Einführen von Tinte unter einem positiven Druck aus dem Fernbehälter in die Versorgungsleitung und die Enthaltungs­ kammer periodisch aus dem Tintenflußweg ausgelassen werden. Ein periodisches Auslassen kann zu vorbestimmten Zeitinter­ vallen stattfinden oder kann als Reaktion auf ein Signal eingeleitet werden, das gegeben wird, wenn ein pneumatischer Verschluß des Tintenflußwegs erfaßt wird. Alternativ kann ein Bediener das Luftauslassen als Reaktion auf eine Ver­ schlechterung der Druckqualität einleiten.
Eine Tintenversorgungseinrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist einen Hauptbehälter zum Halten eines Tintenvorrats auf. Der Hauptbehälter, der typischer­ weise etwa auf Umgebungsdruck gehalten ist, ist über ein Einweg-Absperrventil, das den Fluß von Tinte von dem Behäl­ ter zu der Pumpe ermöglicht, und den Fluß von Tinte von der Pumpe zu dem Behälter verhindert, mit einer Pumpe mit va­ riablem Volumen gekoppelt. Die Pumpe ist mit einem Fluidaus­ laß gekoppelt, der normalerweise geschlossen ist, um einen Tintenfluß zu verhindern. Wenn die Tintenversorgungseinrich­ tung jedoch in einen Drucker installiert ist, öffnet sich der Fluidauslaß, um eine Fluidverbindung zwischen der Pumpe und dem Drucker einzurichten.
Bei einem speziellen Ausführungsbeispiel weist die Pumpe ei­ ne Pumpenkammer mit variablem Volumen auf. Wenn das Volumen der Pumpenkammer erhöht wird, wird Tinte aus dem Behälter durch das Einweg-Absperrventil und in die Pumpenkammer gezo­ gen. Wenn das Volumen der Pumpenkammer nachfolgend verrin­ gert wird, wird Tinte aus der Pumpenkammer durch den Fluid­ auslaß, die Versorgungsleitung und den Stiftkörper getrie­ ben, um den Druckkopf zu versorgen. Tinte bleibt in der Pum­ penkammer, nachdem die Versorgungsleitung und der Stift ge­ füllt sind, so daß Tinte fortgesetzt hydraulisch durch die Versorgungsleitung in den Stiftkörper gezogen wird, während Tinte aus dem Druckkopf ausgestoßen wird.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend bezugnehmend auf die beiliegenden Zeich­ nungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Draufsicht eines Tintenstrahl­ stiftkörpers, der gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt ist;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Stiftkörpers, der in Fig. 1 gezeigt ist, wobei eine Tintenenthaltungskammer teilweise im Querschnitt gezeigt ist;
Fig. 2A eine perspektivische Unteransicht des Stiftkörpers von Fig. 1 mit den ausgerichteten Düsenöffnungen auf der Druckkopffläche;
Fig. 2B eine vergrößerte schematische Ansicht einer der Düsenöffnungen und einen zugeordneten Tröpfchen­ generator;
Fig. 3 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Tinten­ versorgungseinrichtung, die verwendet werden kann, um Tinte zu dem Stiftkörper von Fig. 1 zu liefern;
Fig. 4 eine Querschnittansicht entlang der Linie 4-4 in Fig. 3, wobei die Tintenversorgungseinrichtung in den Drucker eingebaut ist;
Fig. 5 eine Unteransicht des Chassis der Tintenversor­ gungseinrichtung gemäß einem bevorzugten Ausfüh­ rungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 6 eine Draufsicht des Chassis von Fig. 5;
Fig. 7 eine Querschnittansicht entlang der Linie 7-7 des umgedrehten Chassis, das in Fig. 5 gezeigt ist;
Fig. 8 eine auseinandergezogene Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Tintenversorgungsein­ richtung;
Fig. 9 eine vergrößerte perspektivische Draufsicht der Druckplatte bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 8;
Fig. 10 eine perspektivische Unteransicht der Druckplatte von Fig. 9; und
Fig. 11 eine schematische Ansicht, die die räumliche Be­ ziehung der Tintenversorgungseinrichtung und des Stifts, um einen Gegendruck von dem Stift zu der Tintenversorgungseinrichtung beizubehalten, zeigt.
Die vorliegende Vorrichtung zum Vorpumpen (priming) eines Tintenstrahlstifts und zum Entfernen von Luft aus seinem Tintenflußweg weist bei einem bevorzugten Ausführungsbei­ spiel der vorliegenden Erfindung eine Tintenversorgungs­ einrichtung 10 (Fig. 3) auf, die Tinte durch eine Versor­ gungsleitung 98 (Fig. 1 und 4) zu einem Tintenstrahlstift­ körper 11 (Fig. 1 und 2) liefert. Die Tintenversorgungsein­ richtung 10 weist eine harte schützende Hülle 12 auf, die einen flexiblen Behälter 14 (Fig. 4) zum Enthalten von Tinte enthält. Die Hülle 12 ist an einem Chassis 16 (Fig. 4 bis 6) befestigt, das eine Pumpe 18 (Fig. 4) und einen Fluidauslaß 20 (Fig. 4 bis 6) häust. Eine Schutzabdeckung 22 (Fig. 3) ist an dem Chassis 16 befestigt, und ein Schild 24 ist an die Außenseite der Tintenversorgungseinrichtung 10 geklebt, um die Hülle 12, das Chassis 16 und den Deckel 22 fest an­ einander zu befestigen. Die Abdeckung 22 ist mit Öffnungen versehen, die einen Zugriff auf die Pumpe und den Fluidaus­ laß ermöglichen.
Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, kann die Tintenversor­ gungseinrichtung 10 entfernbar in ein Anschlußfach 26 in ei­ nem Tintenstrahldrucker eingefügt werden. Wenn die Tinten­ versorgungseinrichtung in den Drucker eingefügt ist, koppelt ein Fluideinlaß 28 (Fig. 3) in dem Anschlußfach 26 mit dem Fluidauslaß 20 des Chassis (Fig. 5), um zu ermöglichen, daß Tinte von der Tintenversorgungseinrichtung 10 zu dem Drucker fließt. Ein Pumpenbetätigungsglied 30 in dem Anschlußfach 26 nimmt die Pumpe 18 in Eingriff (Fig. 4). Eine Hin- und Her­ bewegung des Betätigungsglieds 30 bewirkt, daß die Pumpe 18 Tinte aus dem Behälter 14 zieht und die Tinte unter Druck durch den Fluidauslaß 20, den Fluideinlaß 28 und zu dem Drucker ausstößt.
Das Chassis 16 ist, wie in den Fig. 4 und 5 zu sehen ist, an einem Ende mit einer Füllöffnung 32 und an dem anderen Ende mit einer Auslaßöffnung 34 versehen. Tinte kann durch die Füllöffnung 32 zu dem Tintenvorrat hinzugefügt werden, wäh­ rend Luft, die durch die hinzugefügte Tinte verdrängt wird, durch die Auslaßöffnung 34 ausgestoßen wird. Nachdem der Tintenvorrat gefüllt ist, wird die Füllöffnung 32 mit einer Kugel 35, die passend in die Füllöffnung eingepreßt wird, abgedichtet.
Die Pumpe 18 (Fig. 4) weist eine Kammer 36 mit einem va­ riablen Volumen auf der Grundfläche des Chassis 16 auf. Wie nachfolgend detaillierter beschrieben wird, dient die Kammer 36 als eine Pumpenkammer mit variablem Volumen, die durch die Vorwärtsbewegung eines hin- und her-bewegbaren Bauglieds unter Druck gesetzt werden kann, um Tinte zu dem Drucker zu liefern. Die Oberseite der Kammer 36 ist mit einer Einlaß­ öffnung 38 versehen, durch die Tinte aus dem Behälter 14 in die Kammer 36 eindringen kann. Eine Auslaßöffnung 40, durch die Tinte aus der Kammer 36 ausgestoßen werden kann, ist ebenfalls vorgesehen.
Ein Einweg-Klappenventil 42 (Fig. 4 und 7) ist an der Grund­ fläche der Einlaßöffnung 38 angeordnet und dient dazu, den Rückfluß der Tinte aus der Kammer 36 in den Behälter 14 zu begrenzen. Das Klappenventil 42 ist ein rechteckiges Stück eines flexiblen Materials. Wenn der Druck in der Kammer un­ ter den in dem Behälter abfällt, biegen sich jeweils die Seiten des Ventils 42, wie in Fig. 7 zu sehen ist, um zu er­ möglichen, daß Tinte durch die Einlaßöffnung 38 und in die Kammer 36 fließt.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Klap­ penventil 42 aus einem doppellagigen Material. Die obere La­ ge ist eine Schicht eines 0,038 mm (0,0015 Inch) dicken Po­ lyethylens geringer Dichte. Die untere Lage ist eine Schicht eines 0,013 mm (0,0005 Inch) dicken Polyethylen-Terephtha­ lats (PET). Das dargestellte Klappenventil 42 ist näherungs­ weise 5,5 mm breit und 8,7 mm lang. Selbstverständlich kön­ nen bei anderen Ausführungsbeispielen andere Materialien oder andere Typen oder Größen von Ventilen verwendet werden.
Die Grundfläche der Kammer 36 ist mit einer flexiblen Mem­ bran 44 bedeckt, die am besten in Fig. 4 gezeigt ist. Die Membran 44 ist etwas größer als die Grundfläche der Kammer 36 und ist um die Kante derselben abgedichtet. Das über­ schüssige Material in der überdimensionierten Membran ermög­ licht es, daß die Membran sich nach oben und unten biegt, um das Volumen der Kammer zu ändern. Bei der dargestellten Tintenversorgungseinrichtung ermöglicht die Verschiebung der Membran, daß das Volumen der Kammer 36 um etwa 0,7 Kubikzen­ timeter geändert wird. Das vollständig ausgedehnte Volumen der dargestellten Kammer 36 liegt zwischen etwa 2,2 und 2,5 Kubikzentimetern.
In der Kammer 36 ist eine Druckplatte 46 benachbart zu der Membran 44 angeordnet. Eine Pumpenfeder 48, die bei dem dar­ gestellten Ausführungsbeispiel aus rostfreiem Stahl besteht, spannt die Druckplatte 46 gegen die Membran 44 vor, um die Membran nach außen zu treiben und das Volumen der Kammer 36 auszudehnen. Ein oberes Ende der Pumpenfeder 48 ist auf ei­ nem Dorn 50 aufgenommen, der an der Oberseite der Kammer 36 gebildet ist, während das andere Ende der Pumpenfeder 48 auf einem Dorn 52 aufgenommen ist, der auf der Druckplatte 46 gebildet ist, um die Pumpenfeder 48 in ihrer Position zu halten. Die Druckplatte 46 ist bei dem dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel aus einem Polyethylen hoher Dichte geformt.
Ein hohler zylindrischer Vorsprung 54 (Fig. 4) erstreckt sich von dem Chassis 16 nach unten, um das Gehäuse eines Fluidauslasses 20 zu bilden. Eine Bohrung 56 des hohlen Vor­ sprungs 54 weist an ihrem unteren Ende eine schmale Veren­ gung auf. Eine Dichtungskugel 58, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus rostfreiem Stahl besteht, ist in der Bohrung 56 positioniert. Die Dichtungskugel 58 ist derart dimensioniert, daß sie sich frei innerhalb der Bohrung 56 bewegen kann, während sie jedoch nicht durch die schmale Verengung gelangen kann. Eine Dichtungsfeder 60 ist in der Bohrung 56 positioniert, um die Dichtungskugel 58 gegen die schmale Verengung zu drücken, um eine Dichtung zu bilden und den Fluß der Tinte durch den Fluidauslaß zu verhindern, wenn die Versorgungsröhre nicht mit dem Chassis verbunden ist. Eine Haltekugel 62 aus rostfreiem Stahl ist mittels einer Preßpassung im oberen Bereich der Bohrung angebracht, um die Dichtungsfeder 60 am Platz zu halten. Die Bohrung 56 ist konfiguriert, um einen freien Fluß der Tinte an der Halteku­ gel vorbei und in die Bohrung zu ermöglichen.
Wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist, ist ein erhöhter Ver­ teiler 64 auf der Oberseite des Chassis 16 gebildet. Der Verteiler 64 bildet einen zylindrischen Vorsprung um das obere Ende der Füllöffnung 32 und einen gleichartigen Vor­ sprung um das obere Ende der Einlaßöffnung 38, so daß jede dieser Öffnungen isoliert ist. Der Verteiler 64 erstreckt sich um die Basis des Fluidauslasses 20 und der Auslaßöff­ nung 40, um eine oben offene Leitung 66, die die zwei Aus­ lässe verbindet, zu bilden.
Wie in Fig. 4 gezeigt ist, ist der flexible Tintenbehälter 14 an der Oberseite des Verteilers 64 befestigt, um eine obere Abdeckung für die Leitung 66 zu bilden. Bei dem dar­ gestellten Ausführungsbeispiel ist dies durch das Verbinden mittels Wärme einer Kunststofflage 68, die in Fig. 6 gezeigt ist, mit der oberen Oberfläche des Verteilers 64, um die Leitung 66 einzuhüllen, erreicht. Die Flächen, die mittels Wärme verbunden sind, sind in Fig. 6 durch eine Kreuzschraf­ fur dargestellt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Chassis aus einem Polyethylen hoher Dichte geformt und die Kunststofflage aus einem Polyethylen geringer Dich­ te, das 0,05 mm (0,002 Inch) dick ist. Diese zwei Materia­ lien können unter Verwendung herkömmlicher Verfahren leicht mittels Wärme verbunden werden und sind ferner ohne weiteres recyclebar.
Nachdem die Kunststofflage 68 an dem Chassis 16 befestigt ist, kann die Lage gefaltet und um seine zwei Seiten und die Oberseite abgedichtet werden, um den flexiblen Tintenbehäl­ ter 14 zu bilden. Eine Wärmeverbindung kann verwendet wer­ den, um den Umfang der Kunststofflage abzudichten.
Die Kunststofflage über der Öffnung 32 und über der Einlaß­ öffnung 38 kann durchstoßen, durchbohrt oder anderweitig entfernt werden, um den Tintenfluß durch diese Öffnungen nicht zu blockieren. Der Behälter 14 ist in einer Schutzhül­ le 12 eingeschlossen, die aus geklärtem Polypropylen be­ steht. Es wurde herausgefunden, daß eine Dicke von etwa 1 mm einen robusten Schutz liefert und einen unannehmbaren Was­ serverlust aus der Tinte verhindert. Jedoch können das Mate­ rial und die Dicke der Hülle bei anderen Ausführungsbeispie­ len variieren.
Wie in Fig. 3 dargestellt ist, weist die Oberseite der Hülle 12 eine Reihe erhöhter Rippen 70 auf, um das Greifen der Hülle 12 zu erleichtern, wenn dieselbe in das Anschlußfach 26 eingefügt oder aus demselben entfernt wird. Eine vertika­ le Rippe 72 steht lateral von jeder Seite der Hülle 12 vor. Jede Rippe 72 kann in einem Schlitz 74 in dem Anschlußfach aufgenommen sein, um eine laterale Unterstützung und eine Stabilität für die Tintenversorgungseinrichtung zu liefern, wenn dieselbe in dem Drucker positioniert ist. Die Untersei­ te der Hülle 12 ist mit zwei umfangsmäßigen Rillen 76 (Fig. 4) versehen, die zwei umfangmäßige Rippen 78, die auf dem Chassis 16 gebildet sind, in Eingriff nehmen, um die Hülle 12 an dem Chassis 16 zu befestigen.
Die Befestigung zwischen der Hülle und dem Chassis sollte vorzugsweise gut genug sein, um eine unbeabsichtigte Tren­ nung des Chassis von der Hülle zu verhindern, und um einem Tintenfluß von der Hülle zu widerstehen, wenn der flexible Behälter ein Leck entwickeln sollte. Es ist jedoch ferner erwünscht, daß die Befestigung den langsamen Eintritt von Luft in die Hülle ermöglicht, während Tinte aus dem Behälter 14 entleert wird, um den Druck innerhalb der Hülle im großen und ganzen gleich dem Umgebungsdruck zu halten. Andernfalls kann sich ein zu großer negativer Druck innerhalb der Hülle entwickeln und den Tintenfluß aus dem Behälter verhindern. Der Eintritt von Luft sollte jedoch begrenzt sein, um eine hohe Feuchtigkeit in der Hülle beizubehalten und einen Was­ serverlust aus der Tinte zu minimieren.
Um die Tintenversorgungseinrichtung zu füllen, kann Tinte durch die Füllöffnung 32 eingespritzt werden. Während er ge­ füllt wird, dehnt sich der flexible Behälter 14 aus, um im wesentlichen die Hülle 12 auszufüllen. Während Tinte in den Behälter eingefüllt wird, kann die Dichtungskugel 48 nieder­ gedrückt sein, um den Fluidauslaß zu öffnen, und ein par­ tielles Vakuum kann an den Fluidauslaß 20 angelegt werden. Das partielle Vakuum an dem Fluidauslaß bewirkt, daß Tinte aus dem Behälter 14 die Kammer 36, die Leitung 66 und die Bohrung des zylindrischen Vorsprungs 54 derart füllt, daß wenig, wenn überhaupt, Luft in Kontakt mit der Tinte bleibt. Das partielle Vakuum, das an den Fluidauslaß angelegt wird, beschleunigt ferner das Füllverfahren. Um das schnelle Fül­ len des Behälters weiter zu erleichtern, ist ein Auslaßtor 34 vorgesehen, um das Ausströmen von Luft aus der Hülle zu ermöglichen, wenn sich der Behälter ausdehnt. Sobald die Tintenversorgungseinrichtung gefüllt ist, wird die Kugel 35 mittels einer Preßpassung in der Füllöffnung angeordnet, um das Auslaufen von Tinte oder den Eintritt von Luft zu ver­ hindern.
Selbstverständlich gibt es eine Vielzahl anderer Möglichkei­ ten, die ebenfalls verwendet werden könnten, um die vorlie­ gende Tintenversorgungseinrichtung zu füllen. In einigen Fällen kann es erwünscht sein, die gesamte Tintenversor­ gungseinrichtung vor dem Füllen derselben mit Tinte mit Koh­ lenstoffdioxid zu spülen. Auf diese Weise wird sämtliches Gas, das während des Füllverfahrens in der Tintenversor­ gungseinrichtung eingefangen ist, Kohlenstoffdioxid und nicht Luft sein. Dies kann bevorzugt sein, da sich Kohlen­ stoffdioxid im Gegensatz zu Luft in einigen Tinten auflösen kann. Im allgemeinen ist es bevorzugt, soviel Gas wie mög­ lich aus der Tintenversorgungseinrichtung zu entfernen, so daß Blasen und dergleichen nicht in den Druckkopf oder die Versorgungsröhre eindringen.
Die Schutzabdeckung 22 wird auf der Tintenversorgungsein­ richtung plaziert, nachdem der Behälter gefüllt ist. Wie in Fig. 4 zu sehen ist, ist die Schutzabdeckung mit einer Rille 80 versehen, die eine Rippe 82 auf dem Chassis aufnimmt, um die Abdeckung an dem Chassis zu befestigen. Die Abdeckung trägt eine Nase 84, die die Auslaßöffnung 34 verstopft, um den Fluß von Luft in das Chassis zu begrenzen, und einen Wasserverlust aus der Tinte zu reduzieren. Ein Bolzen 86 er­ streckt sich von jedem Ende des Chassis 16 und ist in eine Öffnung in der Abdeckung 22 aufgenommen, um die Ausrichtung der Abdeckung zu unterstützen und die Verbindung zwischen der Abdeckung und dem Chassis zu stärken. Es kann bei eini­ gen Anwendungen erwünscht sein, die Enden der Bolzen im Ge­ senk zu bearbeiten, um die Abdeckung stärker an dem Chassis zu befestigen.
Wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, weist das Anschluß­ fach 26 zwei Federklammern 94 auf, die die Tintenversor­ gungseinrichtung 10 in Eingriff nehmen, um dieselbe gegen­ über der Basisplatte 96 fest am Platz zu halten. Die Feder­ klammern nehmen die Oberseiten der Rippen 90 und Keile 92 auf der Abdeckung 22 in Eingriff.
Die Anschlußstation 26 weist einen Fluideinlaß 28 (Fig. 3) auf, der mit einer flexiblen Nachlaufröhre oder Versorgungs­ leitung 98 (Fig. 4) gekoppelt ist, die Tinte zu dem Tinten­ strahlstiftkörper 11 liefert. Der Fluideinlaß 28 weist eine Schnellverbindungs- und Lösungs-Vorrichtung 99 auf, die wäh­ rend der Verbindung/des Lösens der Versorgungsleitung 98 mit und von der Tintenversorgungseinrichtung eine Einführung von Luft in die Tintenversorgungseinrichtung minimiert. Die Vor­ richtung 99 weist eine offene Spitze auf, die in den Auslaß 20 eindringt und die Dichtungskugel 58 verschiebt, um eine Fluidverbindung zwischen dem Auslaß 20 und der Versorgungs­ leitung 98 einzurichten.
Die Pumpe 18 des dargestellen Ausführungsbeispiels wird durch das Pressen der Membran 44 nach innen, um das Volumen zu verringern und den Druck in der Kammer 36 zu erhöhen, be­ tätigt. Da das Klappenventil 42 das Auslaufen von Tinte zu­ rück in den Behälter 14 begrenzt, tritt Tinte, die durch die Kammer 36 getrieben wird, durch die Auslaßöffnung 40 und die Leitung 66 zu dem Fluidauslaß aus. Wenn die Membran 44 los­ gelassen wird, spannt die Pumpenfeder 48 die Druckplatte 46 und die Membran 44 nach außen, wobei das Volumen erhöht und der Druck in der Kammer 36 verringert wird. Der verringerte Druck in der Kammer 36 ermöglicht, daß das Klappenventil 42 öffnet und Tinte aus dem Behälter 14 in die Kammer 36 zieht. Das Absperrventil an dem Druckkopf sowie der Flußwiderstand in der Nachlaufröhre oder beides werden einen Rückfluß der Tinte von der Kammer 36 durch die Leitung 66 begrenzen. Al­ ternativ kann an der Auslaßöffnung oder an einem anderen Ort ein Absperrventil vorgesehen sein, um den Rückfluß der Tinte durch die Auslaßöffnung und in die Kammer zu verhindern.
Das Anschlußfach 26 ist mit einem Betätigungsglied 30 (Fig. 3) versehen, um die Pumpe 18 zu betätigen. Wenn die Tinten­ versorgungseinrichtung in das Anschlußfach 26 eingebracht ist, kann das Betätigungsglied 30 in einen Kontakt mit der Membran 44 gedrückt werden, um die Kammer 36 unter Druck zu setzen. Das Betätigungsglied 30 ist schwenkbar mit einem En­ de eines Hebels 116 verbunden. Das andere Ende des Hebels 116 ist durch eine Kompressionsfeder 118 abwärts vorge­ spannt. Auf diese Weise zwingt die Kraft der Kompressionsfe­ der 118 das Betätigungsglied 30 aufwärts gegen die Membran 44, um den Druck in der Kammer 36 zu erhöhen, und um Tinte aus der Tintenversorgungseinrichtung in den Drucker zu zwin­ gen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Kom­ pressionsfeder gewählt, um einen Druck von etwa 1,04 N/cm² (1,5 pounds per square inch) in der Kammer zu erzeugen. Selbstverständlich kann der gewünschte Druck abhängig von den Anforderungen eines speziellen Druckers variieren.
Wenn sich das Volumen der Kammer 36 seinem Minimum nähert, wie durch die Höhe des Betätigungsglieds 30 angezeigt ist, wird eine Nocke 120 gedreht, um die Kraft der Kompressions­ feder 118 zu überwinden und das Betätigungsglied 30 in seine unterste Position zu drehen. Wenn die Kraft von dem Betäti­ gungsglied 30 entfernt ist, drückt die Pumpenfeder 48 die Membran 44 nach unten, um das Volumen der Kammer 36 zu erhö­ hen und Tinte aus dem Behälter 14 in die Kammer 36 zu zie­ hen. Sobald sich die Kammer 36 ausgedehnt hat, kann die Nocke 120 aus der Position, die in Fig. 3 gezeigt ist, ge­ dreht werden, um zu ermöglichen, daß sich die Kompressions­ feder 118 wieder ausdehnt und das Betätigungsglied 30 gegen die Membran 44 drückt, um nachfolgend die Pumpenkammer 36 unter Druck zu setzen.
Bei einigen Ausführungsbeispielen kann es erwünscht sein, die Nocke 120 zu drehen, um das Betätigungsglied 30 nieder­ zudrücken und die Membran 44 aus der Kammer 36 zurückzuzie­ hen, wodurch der positive Druck in der Kammer reduziert wird, wenn der Drucker druckt. Alternativ kann die Nocke mit einer Zwischennase versehen sein, die einen bestimmten Teil, jedoch nicht den ganzen, positiven Druck löst, wenn der Drucker in einem Wartezustand-Modus ist.
Durch das Überwachen der Position des Betätigungsglieds 30 ist es möglich, genau zu erfassen, wann die Tintenversor­ gungseinrichtung nahezu leer ist, und eine Tinte-Aus-Warnung zu erzeugen. Dies kann die Lebensdauer des Druckkopfs stark erhöhen, indem das "trockene" Abschießen der Tintendüsen verhindert wird. Wenn die Tinte aus dem Behälter 14 entleert wurde, wird speziell ein Gegendruck eines vorbestimmten Pe­ gels in dem Behälter erzeugt, der verhindert, daß sich die Kammer 36 vollständig ausdehnt, wenn die Kammer drucklos ist. Dies kann durch das Überwachen der Position des Betäti­ gungsglieds 30 erfaßt werden, wenn das System wieder unter Druck gesetzt wird. Das heißt, daß, wenn sich die Kammer 36 nicht vollständig ausdehnt, das Betätigungsglied 30 bis zu einer höheren als der normalen Höhe angehoben wird, bevor es die Membran 44 kontaktiert.
Es hat sich erwiesen, daß die dargestellte Membranpumpe sehr zuverlässig und zur Verwendung in der Tintenversorgungsein­ richtung gut geeignet ist. Jedoch können auch andere Pumpen­ typen verwendet werden. Beispielsweise könnten eine Kolben­ pumpe, eine Blasebalgpumpe oder andere Pumpentypen zur Ver­ wendung mit der vorliegenden Erfindung angepaßt werden.
Ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Tintenversor­ gungseinrichtung 100 ist in Fig. 8 gezeigt, bei dem ein Chassis 102 einen Behälterrahmen 104 aufweist, der sich von demselben aufwärts erstreckt. Der Rahmen 104 definiert einen Behälter 106, der einen im allgemeinen quadratischen verti­ kalen Querschnitt aufweist, wobei die Dicke des Behälters 106 durch die Dicke des Rahmens 104 bestimmt ist. Der Rahmen definiert gegenüberliegende, parallele, offene, quadratische Flächen, an denen zwei gegenüberliegende, parallele, im we­ sentlichen quadratische Kunststofflagen 108, 110 angebracht sind, um den Behälter 106 zu umhüllen.
Die dargestellte Kunststofflage ist flexibel, um zu ermögli­ chen, daß sich das Volumen des Behälters ändert, wenn Tinte aus dem Behälter entleert wird. Dies hilft dabei, das Ent­ fernen und die Verwendung der gesamten Tinte in dem Behälter zu ermöglichen, indem der Gegendruckbetrag, der erzeugt wird, wenn Tinte aus dem Behälter entleert wird, reduziert ist. Die dargestellte Tintenversorgungseinrichtung 20 ist dazu bestimmt, etwa 30 Kubikzentimeter Tinte zu enthalten, wenn sie voll ist.
Bei dem dargestellen Ausführungsbeispiel sind die Lagen 108, 110 mittels Wärme auf eine Art und Weise, die Fachleuten gut bekannt ist, an den Flächen des Rahmens angebracht. Um das Wärmeverbindungsverfahren zu erleichtern, ist das Chassis aus einem Polyethylen hoher Dichte geformt, während die Kunststofflage aus Polyethylen einer geringen Dichte, das 0,05 mm (0,002 Inch) dick ist, besteht. Diese zwei Materia­ lien können unter Verwendung herkömmlicher Verfahren einfach mittels Wärme verbunden werden und sind ferner ohne weiteres recyclebar.
Der Behälter 106, der zwischen den Lagen 108, 110 gebildet ist, wird durch eine Füllöffnung 130 mit Tinte gefüllt. Tin­ te verläßt den Behälter durch einen Tintenauslaß 132. Tinte wird in die Pumpenkammer 112 gezogen und durch den Auslaß 132 in eine Versorgungsröhre (in Fig. 8 nicht gezeigt) aus­ gestoßen, auf eine Art und Weise, die analog zu der ist, die bereits in Verbindung mit Fig. 3 bis 7 oben beschrieben wur­ de.
Eine Druckplatte 114 und eine Feder 116 sind in der Kammer 42 positioniert. Die Druckplatte 114, die detailliert in den Fig. 9 und 10 dargestellt ist, weist eine glatte untere Flä­ che 118 mit einer Wand 120, die sich um den Umfang derselben nach oben erstreckt, auf. Eine mittlere Region 122 der inne­ ren Fläche der Druckplatte 114 ist geformt, um das untere Ende der Feder 116 aufzunehmen und ist mit einem Federhalte­ dorn 124 versehen. Vier stabilisierende Flügel 128 er­ strecken sich lateral von einem oberen Abschnitt der Wand 120.
Die Druckplatte 114 ist derart in der Kammer 112 positio­ niert, daß die untere Fläche 118 an die flexible Membran 130 angrenzt. Das obere Ende der Feder 116, die bei dem darge­ stellten Ausführungsbeispiel aus rostfreiem Stahl besteht, ist auf einem Dorn (nicht gezeigt), der in dem Chassis ge­ bildet ist, gehalten, während das untere Ende der Feder 116 auf dem Dorn 124 auf der Druckplatte 114 gehalten ist. Auf diese Weise spannt die Feder die Druckplatte 114 gegen die Membran 130 nach unten vor, um das Volumen der Kammer 112 zu erhöhen. Die Wand 120 und die Flügel 128 dienen dazu, die Ausrichtung der Druckplatte zu stabilisieren, während sie eine freie, kolbenartige Bewegung derselben in der Kammer 112 ermöglichen.
Der Tintenstrahlstift 11 ist detaillierter in den Fig. 1, 2, 2A und 2B dargestellt. Derselbe weist eine einzelne flache Enthaltungskammer 200 (Fig. 2) mit gegenüberliegenden iden­ tischen Seitenwänden 202 (in den Fig. 1 und 2 ist nur eine Seitenwand gezeigt), eine Druckkopf-Trägerfläche 204, eine Rückwand 206 und eine Vorderwand 208 auf. Ein Deckel 210 dichtet die Oberseite des Stifts 11 ab und weist einen Ein­ laß 214 und einen Auslaß 216 durch denselben auf, die mit der Kammer 200 in Verbindung sind. Die Versorgungsröhre 98 ist mit dem Einlaß 214 in Verbindung, durch den Tinte aus der Versorgungseinrichtung 10 oder 100 direkt in die Kammer 200 eingeführt wird, ohne zuerst durch einen Druckregler zu laufen, der auf dem Stift befestigt ist. Ein Auslaßrohr 220 ist mit dem Auslaß 216 in Verbindung, um das Spülen von Luft aus der Kammer 200 zu ermöglichen, wenn sich die Kammer mit Tinte füllt. Ein Einweg-Absperrventil, beispielsweise das Entenschnabelventil 222, öffnet sich, wenn der Luftdruck in der Auslaßröhre 220 einen vorbestimmten Druck (beispielswei­ se 1,38 N/cm² (2 psi)) überschreitet, um Luft aus der Kammer 200 zu entlüften, wenn sich die Kammer mit Tinte füllt. Das Einwegventil 222 läßt keine Umgebungsluft in die Auslaßröhre 220, selbst wenn ein negativer Druck in der Stiftkörperkam­ mer 200 existiert.
Eine flexible Schaltung 232 ist an der Druckkopfträgerfläche 204 und den äußeren Flächen der Vorderwand 208 und des Deckels 210 angebracht. Die Druckkopfträgerfläche 204 weist eine rechteckige Öffnung auf, um eine Kontaktfahnen-Kopfan­ ordnung 230 aufzunehmen, die einen Teil einer flexiblen Schaltung 232 mit einem befestigten Siliziumchip 236, der in der rechteckigen Öffnung sitzt, aufweist. Der Abschnitt der flexiblen Schaltung 232, der sich bis auf den Deckel 210 er­ streckt, enthält elektrische Verbinder 234 zur Verbindung mit einer herkömmlichen elektronischen Schaltung, die das Abschießen des Druckkopfs steuert. Signale von den Verbin­ dern 34 werden in elektrischen Spuren auf der flexiblen Schaltung 232 zu dem Druckkopf geleitet.
Auf der Druckkopfträgerfläche 204 des Stiftkörpers er­ strecken sich zwei Reihen von kleinen mehrfach ausgerichte­ ten Öffnungen 240, 242 (Fig. 2A) durch die flexible Schal­ tung 232 und sind mit den Tinteneinlaßkanälen 241 (Fig. 2B) in den Rändern des Siliziumchips 236 in Verbindung. Die Ka­ näle 241 sind mit der Kammer 200 in Verbindung, um Tinte aus der Kammer 200 in eine Abschußkammer 243 unter einer der Öffnungen 246 in einer der Linien von Öffnungen 240 bis 242 zu befördern. Wie es in der Technik bekannt ist, aktiviert die flexible Schaltung 232 kleine Widerstände 245 in der Abschußkammer 243, um Tinte zu erwärmen und auf eine ge­ steuerte Art und Weise kleine Tintentröpfchen 250 (Fig. 2) durch die Öffnungen auszustoßen, um Tinte auf einen Träger (nicht gezeigt) beispielsweise eine Papieroberfläche in dem Tintenstrahldrucker, zu treiben. Die Druckkopfvorrichtung ist folglich ein herkömmlicher Tröpfchengenerator.
Ein Filtersieb 244 (Fig. 2) ist vorgesehen, um zu verhin­ dern, daß Partikel in der Kammer 200 in die Einlaßkanäle 241 oder Druckkopföffnungen eindringen. Das Sieb 244 ist über der unteren Wand 204 durch eine rechteckige, oben offene Einfassung 230 (von der nur zwei Wände im Querschnitt von Fig. 2 dargestellt sind) aufgehängt. Tinte wird dadurch durch das Sieb 244 gefiltert und dringt in eine Filterein­ fassung 252 ein, bevor sie in den Tröpfchengenerator gezogen wird. Die Tinte fließt frei durch das Sieb 244, wobei ihr Durchgang nicht durch das Sieb geregelt wird. Die Einfassung 252 ist ein Unterabteil der Kammer 200 und ist in einer freien Fluid-Verbindung mit der Kammer 200 (d. h. es existie­ ren keine Regelungsventile, die den Eintritt der Tinte in die Einfassung 252 steuern).
Ein Gegendruck wird auf der Tinte in der Kammer 200 beibe­ halten, indem die Tintenversorgungseinrichtung 10 in einer geringeren Höhe als der Stiftkörper 11 plaziert wird, wie schematisch in Fig. 11 gezeigt ist. Die untere Fläche 204 des Stifts 11 (die die Öffnungen 240, 242 durchdringen) ist vorzugsweise horizontal in einer Höhe über dem höchsten Tin­ tenpegel in der Versorgungseinrichtung 10 angeordnet. Zu Zwecken der Darstellung ist die untere Fläche des Stifts von der Oberseite der Versorgungseinrichtung 10 (und insbesonde­ re des Behälters 14) um einen Abstand d beabstandet gezeigt, wobei d vorzugsweise etwa 7,62 cm ( 3 Inch) beträgt. Ein be­ vorzugter Bereich von ΔP von der Stiftenthaltungskammer 200 zu der Tinte in dem Reservoir 14 beträgt von 1,27 cm bis 127 cm (0,5 bis 50 Inch) einer Wassersäule, vorzugsweise etwa 2,54 bis 38,1 cm (1 bis 15 Inch) einer Wassersäule und bei spezifischeren Ausführungsbeispielen etwa 2,54 bis 7,62 cm (1 bis 3 Inch) einer Wassersäule. Dieser Gegendruck verhin­ dert ein Auslaufen von Tinte aus den Druckkopföffnungen. Der Gegendruck kann durch das Ändern der Position des Tintenbe­ hälters variiert werden, während die Oberfläche der Tinte in dem Behälter 14 leicht unter der Ebene der Reihen von ausge­ richteten Düsen 240, 242 gehalten wird.
Alternativ kann der Unterdruck unter Verwendung eines Bla­ sentyp-Tintenbehälters erreicht werden, der aus einem ela­ stischen Material besteht, das zunehmend kollabiert, wenn Tinte aus dem elastischen Behälter gezogen wird. Die Wieder­ herstellungskraft der flexiblen Blase hält den Druck der Tinte in dem Behälter leicht unter dem Umgebungsdruck. Bei noch einem weiteren Ausführungsbeispiel könnte eine Feder in dem Behälter 14 plaziert sein, um dem Kollabieren des Behäl­ ters entgegen zu wirken, wenn die Tintenversorgungseinrich­ tung entleert wird, und den Gegendruck beizubehalten.
Der Niederprofil-Stiftkörper der vorliegenden Erfindung kann in vielen Größen hergestellt werden. Die Abmessungen eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sind beispielsweise eine Höhe von 9 mm (von der Fläche 204 zu dem Deckel 210), eine Breite von 14 mm (zwischen den Seitenwänden 202) und eine Länge von 25 mm (zwischen den Wänden 206, 208). Die Höhe des Stiftkörpers 11 (gemessen zwischen den äußeren Flächen der unteren Wand 204 und des Deckels 210) ist vorzugsweise ge­ ringer als 15 mm und noch bevorzugter geringer als 10 mm. Dieses geringe Druckkopfprofil ist möglich, da durch den Druckkopf keine Regelvorrichtung getragen wird, um einen Ge­ gendruck auf der Tinte in dem Stiftkörper beizubehalten. Das geringe Profil ist besonders vorteilhaft, da dasselbe ermög­ licht, daß der Tintenstrahldrucker, der den Druckkopf ent­ hält, mit kompakteren Abmessungen entworfen wird. Der kleine Stiftkörper besetzt ein viel kleineres Volumen in dem Drucker, wobei ein kleineres Volumen erforderlich ist, um den Stiftkörper in seinem Bewegungsweg aufzunehmen, während sich derselbe über einen Träger, auf den ein Bild gedruckt wird, bewegt.
Im Betrieb ist der Tintenstrahldrucker zusammengebaut und wird in einem "trockenen" Zustand verfrachtet, d. h. ohne den Drucker durch das Einführen von Tinte in die Versorgungs­ röhre 98 und den Stiftkörper 11 vorzupumpen (priming). Wenn der Drucker seinen Bestimmungsort erreicht, wird die Versor­ gungsleitung 98 an der Versorgungseinrichtung 10 befestigt, wobei die Versorgungsleitung jedoch noch mit Luft und nicht mit Tinte gefüllt ist. Die leere Versorgungsleitung erhöht die Lagerlebensdauer des Druckers, da die Tinten Chemikalien enthalten, die für die Versorgungsleitung und andere Druckerkomponenten korrodierend sind. Außerdem können Flüs­ sigkeiten und Chemikalien durch die Rohrleitungen einer ge­ füllten Versorgungsleitung verdampfen, was potentiell die Bildung eines Rückstands bewirkt, der die Versorgungsleitung während ausgedehnter Lagerperioden verstopfen kann. Die un­ gefüllte Versorgungsleitung macht es jedoch notwendig, die Leitung während der "Initialisierung" des Druckers mit Tinte zu füllen.
Initialisierung bezieht sich auf das Verfahren des Füllens der Versorgungsleitung 98 und des Stiftkörpers 11 mit Tinte und des Vorpumpens (priming) des Druckkopfs. "Vorpumpen" ("priming") des Druckkopfs bezieht sich auf das Einführen von Tinte in die Einlaßkanäle 241 und/oder Öffnungen 240, 242 mit einer durchgehenden Tinten-Fluidzufuhr von der Kam­ mer 200, derart, daß Tinte dann durch Kapillarkräfte aus der Kammer 200 in die Öffnungen gezogen wird, wenn Tröpfchen 250 von dem Druckkopf ausgestoßen werden. Die Versorgungsleitung 98 und die Enthaltungskammer 200 sind Teil eines Tintenfluß­ weges zu dem Druckkopf. Der Tintenflußweg weist ferner den Druckkopf mit einer Mehrzahl von Kapillardurchgängen 241 und die Reihen von ausgerichteten Öffnungen 240, 242, die mit den Durchgängen in Verbindung sind, auf.
Die Versorgungseinrichtung 10 wird, wie vorher beschrieben wurde, an das Anschlußfach 26 angeschlossen, wobei Fluidver­ bindungen zwischen dem Behälter 14, der Pumpenkammer 36 und dem Fluidauslaß 20 eingerichtet werden. Nachdem die Versor­ gungseinrichtung 10 mit dem Anschlußfach 26 gekoppelt ist, werden die Pumpenkammer 36 und die Leitung 66 gefüllt, wie vorher beschrieben wurde, beispielsweise durch das Anlegen eines partiellen Vakuums an den Fluidauslaß 20. Das An­ schließen der Versorgungseinrichtung 10 findet vorzugsweise vor der Verfrachtung von dem Herstellungsbetrieb statt. Das Füllen des Behälters 14 mit Tinte kann entweder in der Fa­ brik durchgeführt werden, oder nachfolgend nach der Verwen­ dung, wenn die Tintenversorgungseinrichtung entleert ist und wieder aufgefüllt werden muß. Entweder vor oder nach der Verfrachtung wird die Versorgungsleitung 98 durch eine Schnellverbindungsvorrichtung mit dem Fluideinlaß 28 verbun­ den.
Die Initialisierung findet statt, nachdem der Behälter 14 mit Tinte gefüllt wurde, und findet vorzugsweise nach der Verfrachtung statt, da die vorliegende Erfindung vorteil­ hafterweise ermöglicht, daß der Drucker ohne Tinte in der Versorgungsleitung 98 verfrachtet wird. Während der Initia­ lisierung wird die Pumpe durch das Drehen der Nocke 120 be­ tätigt, um das Betätigungsglied 30 zu bewegen und die Druck­ platte 46 gegen die Vorspannung der Feder 48 zu drücken, wo­ bei das Volumen der Pumpenkammer 36 reduziert wird. Dieses reduzierte Volumen übt einen positiven Druck auf die Tinte in der Kammer 36 relativ zu der Kammer 200 aus, wodurch ein beliebiger Gegendruck überwunden wird und die Tinte durch die Versorgungsleitung 98 und in die Kammer 200 des Stift­ körpers 11 gezwungen wird. Sobald die Tinte in der Kammer 200 ist, füllt dieselbe die Kapillardurchgänge 242 und dringt in die Kammer 243 ein.
Die Tintenenthaltungskammer 200 des Stiftkörpers und die Versorgungsleitung 98 werden während des Initialisierungs­ verfahrens vorzugsweise vollständig mit Tinte gefüllt. Das Füllen der Stiftkörperkammer und der Versorgungsleitung 98 mit Tinte, die unter einem positiven Druck (beispielsweise 0,69 bis 035 N/cm² (1 bis 15 psi), spezieller 0,69 bis 1,38 N/cm² (1 bis 2 psi)) aus dem Behälter bewegt wird, weist den Vorteil auf, daß Luft aus dem Tintenversorgungsweg zwischen dem Behälter 14 und den Öffnungen 240, 242 gespült wird. Die Luft, die vor der Initialisierung die Versorgungsleitung 98 und die Stiftkörper 200 füllt, wird aus der Leitung 220 und dem Absperrventil 222 ausgestoßen, wenn sich die Kammer 200 mit Tinte füllt. Folglich liegt eine durchgehende Tintenzu­ fuhr von der Pumpenkammer durch die Versorgung 98 in die Stiftkörperkammer 200, durch den Einlaßkanal 241 des Druck­ kopfs und in die ausgerichteten Abschußkammern 243 vor. Die durchgehende Tintensäule, die dadurch geliefert wird, ermög­ licht, daß der Stift effizient arbeitet, indem kontinuier­ lich Tinte durch eine Kapillarwirkung in die Abschußkammern 243 gezogen wird.
Nach der Initialisierung füllt die Tinte die Kammer 200, wo­ bei die Nocke 120 gedreht wird, um den Hebel 116 gegen die Vorspannung der Feder 118 zu drehen, das Betätigungsglied 30 von der Pumpenkammer 36 zurückzuziehen, und zu ermöglichen, daß sich die Kammer 36 vollständig ausdehnt und mit Tinte füllt. Ein leichter Druckunterschied (beispielsweise 7,62 bis 38,1 cm (3 bis 15 Inch) H₂O-Säule und spezieller 7,62 bis 12,7 cm (3 bis 5 Inch) H₂O-Säule) wird zwischen der Tin­ te in der Kammer 200 und in dem Behälter 14 beibehalten, derart, daß der Gegendruck in der Kammer 200 ein Auslaufen von Tinte aus den Öffnungen des Druckkopfs verhindert. Das Unterdrucksetzen der Kammer 36 durch das Bewegen der Platte 46 in die Kammer 36 kann nachfolgend den negativen Druckun­ terschied in der Stiftkammer 200 bezüglich der Tintenversor­ gungseinrichtung überwinden und statt dessen einen positiven Druck in der Kammer erzeugen, der Tinte aus der Kammer 36 in die Versorgungsleitung 98 zwingt. Jedoch ist während des normalen Betriebs des Druckers die Kammer 36 vollständig ausgedehnt. Wenn Tintentröpfchen 250 während eines Druckens aus der Kammer 200 ausgestoßen werden, wird durch eine Ka­ pillarwirkung weitere Tinte durch die kapillaren Einlaßka­ näle 241 aus der Kammer 200 gezogen. Während Tinte in dem Stift verwendet wird, wird durch eine hydraulische Kraft Tinte durch die Leitung 98 aus der Pumpenkammer 36 gezogen.
Der Stiftbetrieb und die Druckqualität können jedoch ver­ schlechtert sein, wenn Luftblasen in den Flußweg eindringen. Luft kann beispielsweise durch die Druckkopföffnungen oder die Fluidverbindungen eingesaugt werden, oder kann sogar durch Druckerkomponenten diffundieren. Wenn dies auftritt, können Luftblasen die Kapillarleitungen 242 verschließen und den wirksamen kapillaren Tintenfluß zu den Abschußkam­ mern 243 stören. Ferner kann Tinte, die während längerer Pe­ rioden einer Druckeruntätigkeit in der Versorgungsleitung vorliegt, ungeeignet zum Drucken sein (beispielsweise auf­ grund einer Verdampfung durch die Versorgungsröhre). Ein Vorteil des offenbarten Systems besteht darin, daß dasselbe in der Lage ist, den Flußweg zu spülen, um Verschlüsse, bei­ spielsweise Luft, zu entfernen, oder um abgestandene Tinte durch frische Tinte aus einem Behälter zu ersetzen.
Das Spülen wird durchgeführt, indem der Stift 200 zuerst zu einer Abdeckstation (nicht gezeigt) bewegt wird, die die Dü­ senöffnungen 240, 242 abdichtet und einen Abfluß liefert, in den die Tinte ausgestoßen werden kann. Alternativ kann der Stift zu einem Entsorgungsbecken (nicht gezeigt) bewegt wer­ den, in das Tinte frei ausgestoßen werden kann, ohne andere Druckerbestandteile zu beschmutzen. Dann wird die Nocke 120 gedreht, um das Volumen der Pumpenkammer 36 ausgehend von dem, das in Fig. 4 gezeigt ist, zu verringern, und Tinte un­ ter einem positiven Druck (0,69 bis 2,07 N/cm² (1 bis 3 psi)) durch den Tintenflußweg einzuführen. Die Tinte, die bereits in dem Flußweg vorliegt, wird vollständig durch Tin­ te aus der Kammer 36 ersetzt, wodurch die Versorgungsleitung 98, die Kammer 200, die kapillaren Einlaßkanäle 241 und die Abschußkammern 243 gefüllt werden. Tinte, die vorher diesen Flußweg füllte, wird aus den Öffnungen 240, 242 und in die Abdeckstation oder das Entsorgungsbecken gezwungen. Jegliche Luft, beispielsweise Blasen, werden auf diese Art und Weise aus dem Flußweg entfernt, um die Druckqualität wieder zu er­ langen, die früher durch Blasen, die die kapillaren Versor­ gungsleitungen oder andere Komponenten verschlossen, ver­ schlechtert gewesen sein könnte. Das Spülen kann zu jeder Zeit verwendet werden, um die Druckqualität wieder zu er­ langen, wenn dieselbe aufgrund von Luft an einem beliebigen Punkt in dem Tintenflußkanal, speziell an den kapillaren Einlaßleitungen oder Druckkopföffnungen, abnimmt.
Das Beibehalten eines Gegendrucks von der Tintenversorgungs­ einrichtung zu dem Stiftkörper (durch die Versorgungslei­ tung) beseitigt den Bedarf nach komplexen Druckregelungsme­ chanismen, die durch den Stift ausgeführt werden. Der klei­ nere Stift besetzt weniger Raum in dem Drucker, was ein kleineres Druckerprofil ermöglicht. Die Beseitigung einer getrennten Luftauslaßschaltung reduziert ferner die Größe und die Komplexität des Druckers. Die Kosten des Druckers sind aufgrund der Beseitigung des Einweg-Druckreglers und aufgrund eines geringeren Materialbedarfs in dem kleineren Drucker potentiell reduziert. Eine geringere Wagenmasse er­ möglicht ferner die Verwendung eines kleineren Antriebsmo­ tor.
Obwohl die Tintenversorgungseinrichtung und der Stift als eine einzelne Tintenversorgungseinrichtung aufweisend darge­ stellt wurden, kann das offenbarte System ohne weiteres zur Verwendung mit mehreren Tintenversorgungseinrichtungen ange­ paßt werden, beispielsweise mehreren Behältern und Stiften für unterschiedliche Tintenfarben. Weitere Modifikationen des Systems sind möglich, beispielsweise kann ein Gegendruck von der Tintenversorgungseinrichtung zu dem Stiftkörper durch das Regeln der Position der Platte 46 in der Pumpe 18 beibehalten werden, um zu verhindern, daß Tinte aus den Druckkopföffnungen läuft, wenn der Drucker bewegt wird. Wenn der Drucker inaktiv ist, kann der Stift ferner in eine "Ru­ he"-Position zurückkehren, wobei die Röhre 98 geschlossen wird, um einen Verlust von Tinte durch den Druckkopf zu ver­ hindern. Die Röhre 98 kann entweder physikalisch (durch das Verschließen einer zusammendrückbaren Röhre 98 mittels eines Zusammendrückens) oder mechanisch (wobei ein Ventil in der Leitung 98 vorgesehen wäre, und geschlossen wäre, wenn der Drucker mit dem Stift in der Ruheposition inaktiv ist) ge­ schlossen sein.

Claims (27)

1. Verfahren des Vorladens eines Tintenstrahlstiftes (11) mit Tinte mit folgenden Schritten:
Bereitstellen eines Tintenstrahlstiftkörpers mit einer Aufnahmekammer (200) zum Halten von Tinte und Druck­ kopföffnungen (240, 242) in einer freien Fluidverbin­ dung mit der Aufnahmekammer (200);
Bereitstellen einer Tintenversorgungseinrichtung (10), die entfernt von dem Tintenstrahlstiftkörper ist und nicht durch denselben getragen wird;
Bereitstellen einer Versorgungsleitung (98) zwischen der Aufnahmekammer (200) und der Tintenversorgungsein­ richtung (10), wobei während eines Druckens, wenn Tinte aus den Druckkopföffnungen (240, 242) ausgestoßen wird, Tinte hydraulisch von der Tintenversorgungseinrichtung (10) durch die Versorgungsleitung (98) gezogen wird; und
Einbringen der Tinte unter einem positiven Druck von der entfernten Tintenversorgungseinrichtung (10) in die Tintenversorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200), um vor dem Beginnen des Druckens Luft aus der Versorgungsleitung (98) und der Aufnahmekammer (200) zu spülen.
2. Verfahren gemäß Anspruch 1, das ferner den Schritt des Beibehaltens eines Gegendrucks von der Tintenversor­ gungseinrichtung (10) zu der Aufnahmekammer (200) mit einem relativ negativen Druck an der Tintenversorgungs­ einrichtung (10) aufweist, um ein Auslaufen von Tinte aus der Druckkopföffnung (246) zu verhindern.
3. Verfahren gemäß Anspruch 1, bei dem der Schritt des Einbringens der Tinte unter Druck das Bereitstellen ei­ ner Kammerpumpe (18), die Tinte in einer Kammer (36) mit variablem Volumen enthält, und das Ausstoßen der Tinte aus der Kammerpumpe (18) in die Versorgungslei­ tung (98) unter einem positiven Druck durch das Redu­ zieren des Volumens der Kammer (36) aufweist.
4. Verfahren gemäß Anspruch 2, bei dem ein Tintenflußweg die Aufnahmekammer (200) und die Versorgungsleitung (98) aufweist, wobei die Tintenversorgungseinrichtung (10) ein Anschlußfach (26) mit einem Fluideinlaß (28), der mit der Versorgungsleitung (98) gekoppelt ist, ei­ nen Behälter (14), der mit dem Anschlußfach (26) ge­ koppelt ist und die Tinte enthält, und eine Pumpe (18) aufweist, die Tinte aus dem Behälter (14) zieht und die Tinte unter Druck in die Versorgungsleitung (98) einbringt, und bei dem der Schritt des Einbringens der Tinte unter Druck das Betätigen der Pumpe (18) auf­ weist, um die Tinte unter Druck in die Versorgungslei­ tung (98) und die Aufnahmekammer (200) einzubringen, bis die Tinte einen durchgehenden Tintenvorrat bildet, der die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) füllt, wobei Luft aus der Versorgungsleitung (98) und der Aufnahmekammer (200) verdrängt wird, während die Luft aus der Aufnahmekammer (200) entlüftet wird.
5. Verfahren gemäß Anspruch 1, bei dem der Tintenflußweg die Versorgungsleitung (98) und die Tintenaufnahmekam­ mer (200) aufweist, wobei das Verfahren ferner den Schritt des Entlüftens der Luft aus dem Tintenflußweg aufweist, während die Tinte unter einem positiven Druck in die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) eingebracht wird.
6. Verfahren gemäß Anspruch 5, bei dem der Schritt des Einbringens der Tinte unter einem positiven Druck in die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) das vollständige Füllen des Tintenflußwegs mit einem ununterbrochenen Tintenvorrat aufweist.
7. Das Verfahren gemäß Anspruch 5, bei dem der Schritt des Entlüftens der Luft aus dem Tintenflußweg das Zwingen der Luft aus der Versorgungsleitung (98) aufweist, wo­ bei die Tinte unter einem positiven Druck in die Ver­ sorgungsleitung (98) eingebracht wird.
8. Verfahren gemäß Anspruch 5, bei dein während des Schritts des Entlüftens der Luft aus dem Tintenflußweg ermöglicht ist, daß Luft die Aufnahmekammer (200) durch ein Luftauslaßventil (222) verläßt, während die Versor­ gungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) mit der Tinte gefüllt werden.
9. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, das nach dem Schritt des Einbringens der Tinte unter einem posi­ tiven Druck in die Versorgungsleitung (98) und die Ent­ haltungskammer (200) den Schritt des nochmaligen Ein­ führens der Tinte unter einem positiven Druck in die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) aufweist, um Luft zu entfernen, die in die Versorgungs­ leitung (98) und die Aufnahmekammer (200) eindringt.
10. Verfahren gemäß Anspruch 9, bei dem der Schritt des nochmaligen Einbringens der Tinte das Einbringen der Tinte unter einem positiven Druck durch den Tintenfluß­ weg (98, 200) als Reaktion auf ein vorbestimmtes Signal aufweist.
11. Verfahren gemäß Anspruch 9, bei dem der Schritt des nochmaligen Einbringens der Tinte das Einbringen der Tinte unter einem Druck in die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) als Reaktion auf ein Si­ gnal, das anzeigt, daß ein pneumatischer Verschluß in dem Tintenflußweg (98, 200) vorliegt, aufweist.
12. Verfahren gemäß Anspruch 9, bei dem der Schritt des nochmaligen Einbringens der Tinte das Einbringen der Tinte unter einem positiven Druck in die Versorgungs­ leitung (98) und die Aufnahmekammer (200) zu periodi­ schen vorbestimmten Zeitpunkten aufweist.
13. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 2 bis 12, bei dem der Schritt des Beibehaltens des Gegendrucks an der Tintenversorgungseinrichtung (10) das Plazieren der Tintenversorgungseinrichtung (10) in einer ausreichend geringeren Höhe als die Aufnahmekammer (200) aufweist, so daß ein Gegendruck durch die Versorgungsleitung (98) von der Tintenversorgungseinrichtung (10) zu der Tinte in der Aufnahmekammer (200) ausgeübt wird.
14. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 3 bis 13, bei dem der Schritt des Beibehaltens des Gegendrucks an der Tintenversorgungseinrichtung (10) das Verwenden der Pumpe (18) aufweist, um auf der Tinte in der Versor­ gungsleitung (98) und der Aufnahmekammer (200) relativ zu der Tinte in der Tintenversorgungseinrichtung (10) einen negativen Druck beizubehalten.
15. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem der Schritt des Einbringens der Tinte unter einem po­ sitiven Druck ferner das Einbringen der Tinte unter einem positiven Druck in die Aufnahmekammer (200) auf­ weist, während die Luft aus der Aufnahmekammer (200) entlüftet wird, bis die Aufnahmekammer (200) vollstän­ dig mit der Tinte gefüllt ist, und sich ein ununterbro­ chener Tintenvorrat von der Tintenversorgungseinrich­ tung (10) zu der Aufnahmekammer (200) erstreckt.
16. Verfahren des Zuführens von Tinte zu einem Tinten­ strahlstift (11) und des Entfernens von Luft aus dem Tintenflußweg (98, 200) mit folgenden Schritten:
Bereitstellen eines Tintenstrahlstiftkörpers (11) mit einer Aufnahmekammer (200) zum Aufnehmen der Tinte und einem Druckkopf (230, 236), der Tinte durch eine Kapil­ larwirkung aus der Aufnahmekammer (200) zieht und die Tinte in Tröpfchen durch Öffnungen (240, 242) ausstößt;
Bereitstellen einer entfernten Tintenversorgungsein­ richtung (10), die nicht von dem Tintenstrahlstiftkör­ per getragen wird;
Bereitstellen einer flexiblen Versorgungsleitung (98) zwischen der Aufnahmekammer (200) und der Tintenversor­ gungseinrichtung (10), wobei während eines Druckens, wenn Tinte in Tröpfchen (250) aus dem Druckkopf ausge­ stoßen wird, die Tinte hydraulisch durch die Versor­ gungsleitung (98) von der Tintenversorgungseinrichtung (10) zu der Aufnahmekammer (200) gezogen wird;
Einbringen der Tinte unter einem positiven Druck von der entfernten Tintenversorgungseinrichtung (10) in die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200), um die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) vollständig mit Tinte zu füllen, und um Luft vor dem Beginnen des Druckens aus dem Tintenflußweg zu ent­ fernen;
Entlüften der Luft aus zumindest entweder der Versor­ gungsleitung (98) oder der Aufnahmekammer (200), wäh­ rend die Tinte unter einem positiven Druck in die Ver­ sorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) ein­ gebracht wird; und
nachfolgendes Beibehalten eines negativen Drucks an der Aufnahmekammer (200) relativ zu der Tintenversorgungs­ einrichtung (10) durch die Versorgungsleitung (98), so­ bald die Aufnahmekammer (200) vollständig gefüllt wur­ de, wobei der negative Druck ein Auslaufen der Tinte aus den Öffnungen (240, 242) verhindert.
17. Verfahren gemäß Anspruch 16, bei dem die Tinte hydrau­ lisch aus der Tintenversorgungseinrichtung (10) durch die Versorgungsleitung (98) und in die Aufnahmekammer (200) gezogen wird, wenn Tinte während eines Druckens aus den Öffnungen (240, 242) in dem Druckkopf (230, 236) ausgestoßen wird.
18. Verfahren gemäß Anspruch 17, das ferner den Schritt des Unterbrechens des Druckens und des Spülens der Versor­ gungsleitung (98) und der Aufnahmekammer (200) mit der Tinte aufweist, indem die Tinte unter einem Druck aus der Tintenversorgungseinrichtung (10) in die Versor­ gungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) und aus den Öffnungen (240, 242) eingebracht wird.
19. Verfahren des Zuführens von Tinte für einen Tinten­ strahldrucker mit einer Anschlußstation (26) mit einem Pumpenbetätigungsglied (30) und einem Fluideinlaß (28), der mit einer Versorgungsleitung (98) gekoppelt ist, um die Tinte zu einem beweglichen Druckkopf (230, 236) zu liefern, wobei das Verfahren folgende Schritte auf­ weist:
Bereitstellen einer austauschbaren Tintenversorgungs­ einrichtung (10), die ein Chassis (16), einen Behälter (14), der eine Tintenmenge enthält und mit dem Chassis (16) gekoppelt ist, einen Fluidauslaß (28), der an dem Chassis (16) angebracht ist, eine Pumpe (18), die an dem Chassis (16) angebracht ist und eine Kammer (36) mit variablem Volumen aufweist, einen Pumpeneinlaß (38) in einer Fluidverbindung mit dem Behälter (14) und der Kammer (36) mit variablem Volumen, einen Pumpenauslaß (40) in einer Fluidverbindung mit der Kammer (36) mit variablem Volumen und einem Auslaß (28) und ein Ventil (42) aufweist, das in dem Pumpeneinlaß (38) positio­ niert ist, um einen Tintenfluß in die Kammer (36) mit variablem Volumen zu ermöglichen, und um den Tintenfluß von der Kammer (36) mit variablem Volumen zu dem Behäl­ ter (14) zu begrenzen;
Bereitstellen eines Tintenstrahlstifts (11), der eine Tintenaufnahmekammer (200) in einer direkten Fluidver­ bindung durch die Versorgungsleitung (98) mit dem Fluidauslaß (28) aufweist, wobei ein Druckkopf (230, 236) des Tintenstrahlstifts (11) eine Mehrzahl von Öff­ nungen (246) mit zugeordneten Abschußkammern (243) in einer Fluidverbindung durch kapillare Versorgungslei­ tungen (241) mit der Tintenaufnahmekammer (200) auf­ weist, wobei Tinte durch eine Kapillarwirkung von der Tintenaufnahmekammer (200) in die Abschußkammern (243) gezogen wird, wenn Tinte in Tröpfchen (250) durch die Druckkopföffnungen (246) ausgestoßen wird;
Bereitstellen eines Auslaßventils (222), das Luft aus der Tintenaufnahmekammer (200) entlüftet;
Einfügen einer austauschbaren Tintenversorgungseinrich­ tung (10) in eine Anschlußposition in der Anschlußsta­ tion (26), wobei der Fluidauslaß des Chassis (16) in einer Fluidverbindung mit dem Pumpenauslaß (40) ist;
Ausdehnen der Kammer (36) mit variablem Volumen der Pumpe (18), um die Tinte aus dem Behälter (14) in die Pumpe (18) zu ziehen;
nachfolgendes Reduzieren des Volumens der Kammer (36) mit variablem Volumen, um die Tinte aus der Pumpe (18) in den Fluidauslaß (40) und die Versorgungsleitung (98) auszustoßen, bis die Tintenaufnahmekammer (200) mit der Tinte gefüllt ist und die gesamte Luft in der Versor­ gungsleitung (98) und der Tintenaufnahmekammer (200) aus dem Absperrventil (222) entlüftet ist; und
Ausstoßen von Tintentröpfchen (250) aus den Abschußkam­ mern (243) des Druckkopfs (230, 236), um das Tintenvo­ lumen in der Tintenaufnahmekammer (200) zu reduzieren, was Tinte durch eine Kapillarwirkung in die Abschußkam­ mer (243) zieht, was durch eine ununterbrochene durch­ gehende Flüssigkeitslinie von Tinte aus der Tintenver­ sorgungseinrichtung (10) zu der Versorgungsleitung (98) in die Aufnahmekammer (200) und die Abschußkammer (243) wiederum Tinte in die Aufnahmekammer (200) zieht.
20. Verfahren gemäß Anspruch 19, das ferner den Schritt des Positionierens der Tintenversorgung (10) in einer der­ art ausreichend geringeren Höhe relativ zu den Abschuß­ kammern (243) des Druckkopfs aufweist, daß während des Druckens ein relativ negativer Druck durch die Versor­ gungsleitung (98) auf die Tinte in der Tintenaufnahme­ kammer (200) relativ zu der Tinte in der Tintenversor­ gungseinrichtung (10) ausgeübt wird, um ein Auslaufen von Tinte aus den Öffnungen (240, 242) zu verhindern.
21. Vorrichtung zum Entfernen von Luft aus einem Tinten­ strahlstift (10) mit folgenden Merkmalen:
einer Tintenaufnahmekammer (200) in dem Tintenstrahl­ stift (11), wobei die Tintenaufnahmekammer (200) einen Druckkopf (230, 236) mit einer Tintenstrahlöffnung (246) aufweist, wobei die Tintenstrahlöffnung (246) durch eine kapillare Versorgungsleitung (241) von der Tintenaufnahmekammer (200) in einer Fluidverbindung mit der Aufnahmekammer (200) ist, und wobei die Tinten­ strahlöffnung (246) mit einem Tröpfchengenerator gekop­ pelt ist, der eine Abschußkammer (243) aufweist, in die die Tinte durch die kapillare Versorgungsleitung (98) durch eine Kapillarwirkung gezogen wird, wenn ein Tröpfchen (250) durch den Tröpfchengenerator durch die Öffnung (246) abgeschossen wird;
einem Behälter (14), der nicht durch den Tintenstrahl­ stift (11) getragen wird, zum Aufnehmen eines Tinten­ vorrats;
einer Versorgungsleitung (98) zwischen dem Behälter (14) und der Aufnahmekammer (200), die in Kombination mit der Tintenaufnahmekammer (200) einen ununterbroche­ nen Tintenflußweg zu der Abschußkammer (243) aufweist;
einer Pumpe (18) in Verbindung mit dem Behälter (14) und der Versorgungsleitung (98), wobei die Pumpe (18) einen Einlaß (38) von dem Behälter (14) und einen Aus­ laß (40) zu der Versorgungsleitung (98) aufweist; und
einem Luftauslaßventil (222), das Luft von dem Tinten­ flußweg entlüftet, wenn ein Luftdruck in der Aufnahme­ kammer (200) während einer Bewegung der Tinte durch den Tintenflußweg einen vorbestimmten Wert überschreitet.
22. Vorrichtung gemäß Anspruch 21, bei der der Tintenstift (11) eine einzelne Aufnahmekammer (200) in einer direk­ ten Fluidverbindung mit dem Behälter (14) durch die Versorgungsleitung (98) ohne ein Reglerventil zwischen dem Behälter (14) und der Aufnahmekammer (200) auf­ weist.
23. Tintenstrahldrucker mit folgenden Merkmalen:
einem Chassis (16);
einem Anschlußfach (26) mit einem Pumpenbetätigungs­ glied (30) und einem Fluideinlaß (28), der mit einer Versorgungsleitung (98) gekoppelt ist;
einem Tintenstrahlstift (11), der eine Tintenaufnahme­ kammer (200) mit einem Druckkopf (230, 236), der eine Öffnung (246) aufweist, die mit einem Tröpfchengenera­ tor zum Ausstoßen von Tintentröpfchen (250) durch die Öffnung (240, 242) gekoppelt ist, aufweist, wobei die Öffnung (240, 242) mit einer Abschußkammer (243) in Verbindung ist, welche wiederum durch eine kapillare Versorgungsleitung (98) mit der Aufnahmekammer (200) in Verbindung ist;
einem Behälter (14), der mit dem Chassis (16) gekoppelt ist, zum Aufnehmen einer Tintenmenge;
einer flexiblen Versorgungsleitung (98) zwischen dem Behälter (14) und der Aufnahmekammer (200), die einen ununterbrochenen Fluidkanal von der Tintenversorgungs­ einrichtung (10) zu der Abschußkammer (243) bildet, derart, daß Tinte durch eine Kapillarwirkung in die Ab­ schußkammer (243) gezogen wird, während die Tinten­ tröpfchen (250) durch die Öffnung (246) ausgestoßen werden, was wiederum Tinte aus der Versorgungsleitung (98) in die Aufnahmekammer (200) zieht, ohne durch ei­ nen Druckregler zu laufen;
wobei sich der Behälter (14) in einer ausreichend ge­ ringeren Höhe als die Abschußkammer (243) befindet, um durch die Versorgungsleitung (98) einen negativen Druck auf die Tinte in der Aufnahmekammer (200) relativ zu der Tinte in dem Behälter (14) einzurichten, um ein Auslaufen von Tinte aus der Öffnung (240, 242) zu ver­ hindern, wenn der Behälter (14), die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200) Tinte enthalten;
einem Fluidauslaß (40) von dem Behälter (14), der mit dem Fluideinlaß (20) in dem Chassis (16) gekoppelt ist und eine Fluidverbindung mit demselben einrichtet, wenn die Tintenversorgung (10) in einer angeschlossenen Po­ sition ist und die Versorgungsleitung (98) durch den Fluidauslaß (40) in Verbindung mit dem Behälter (14) ist;
eine Pumpe (18) mit variablem Volumen, die an dem Chas­ sis (16) angebracht ist, wobei die Pumpe (18) eine Pum­ penkammer (36) in einer Fluidverbindung mit dem Behäl­ ter (14) und dem Fluidauslaß (40) aufweist, und wobei die Pumpenkammer (36) durch ein Einwegventil (42), das ausschließlich ermöglicht, daß Tinte von dem Behälter (14) zu der Pumpenkammer (36) fließt, mit dem Behälter (14) verbunden ist;
wobei die Pumpe (18) durch das Betätigungsglied (30) betätigbar ist, wenn die Tintenversorgungseinrichtung (10) in der angeschlossenen Position ist, um ein Pum­ penkammervolumen zu erhöhen und Tinte aus dem Behälter (14) durch das Einwegventil (42) zu ziehen, und dann nachfolgend durch das Reduzieren des Pumpenkammervolu­ mens die Tinte unter einem positiven Druck durch den Fluidauslaß (40) zu der Versorgungsleitung (98) und der Aufnahmekammer (200) zu leiten.
24. Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 23, der ferner ein Luftauslaßventil (222) aufweist, das in Verbindung mit der Aufnahmekammer (200) ist und durch das Luft aus der Aufnahmekammer (200) ausgestoßen wird, wenn sich die Kammer mit Tinte füllt.
25. Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 23, der ferner ein Luftauslaßventil (222) aufweist, das in Verbindung mit der Versorgungsleitung (98) ist und durch das Luft aus der Versorgungsleitung (98) ausgestoßen wird, wenn die Versorgungsleitung sich mit Tinte füllt.
26. Tintenstrahldrucker gemäß einem der Ansprüche 23 bis 25, bei dem der Tintenstrahlstift (11) eine einzelne Aufnahmekammer (200) aufweist, wobei die Kammer direkt mit der Versorgungsleitung (98) in Verbindung ist.
27. Tintenstrahlstift gemäß Anspruch 23, der ferner eine Versorgungsleitungs-Verschlußeinrichtung (58) aufweist, die aktiviert wird, wenn der Tintenstrahldrucker inak­ tiv ist, um die Versorgungsleitung (98) zu verschließen und ein Auslaufen von Tinte aus den Öffnungen (240, 242) zu verhindern.
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