DE19601920C1 - Sitzverstellschalter für insbesondere Fahrzeugsitze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitzverstellschalter für insbe­ sondere Fahrzeugsitze nach dem Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1.

Derartige Sitzverstellschalter besitzen eine Vielzahl von An­ zeigen- und Verstellelementen, die, wenn derartige Schalter noch von anderen Schaltelementen eng umgeben sind, zur Ver­ wirrung der Bedienungsperson führen können.

Es ist zwar bereits aus DE-GM 77 17 085 bekannt, an der Arm­ lehne eines Fahrzeugsitzes Steuerelemente so anzubringen, daß sie bei Nichtgebrauch verdeckt werden können. Bei dieser be­ kannten Ausführung ist in der verdeckten Stellung jedoch kei­ ne Anzeige mehr gegeben und auch keine Bedienung für ausge­ wählte Steuerelemente mehr möglich.

Des weiteren ist aus DE 41 28 663 A1 eine beispielsweise an dem Armaturenbrett eines Fahrzeuges einsetzbare Bedien- und Anzeigeeinrichtung bekannt, die in einen verdeckten Zustand gebracht werden kann. Auch dort ist bei verdecktem Zustand im Gegensatz zu der Erfindung keine Bedienung ausgewählter Steu­ erelemente mehr möglich, ebensowenig wie eine Anzeige bezüg­ lich solcher ausgewählter Steuerelemente.

Bei den gattungsgemäßen Sitzverstellschaltern reicht es der Bedienungsperson, das heißt insbesondere dem Fahrer oder Bei­ fahrer eines Kraftfahrzeuges, häufig bereits aus, die Pro­ gramm-Elemente für die Memory-Einstellungen bedienen und be­ züglich ihrer Anzeige erkennen zu können.

Hier eine entsprechende Ausführung zu schaffen, ist das Pro­ blem, mit dem sich die Erfindung beschäftigt und die sie mit einer Ausgestaltung nach den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 löst.

Die Erfindung beruht dabei auf dem Gedanken, im Normalfall lediglich die Programm-Elemente für die Memory-Einstellungen Sicht- und bedienbar vorliegen zu haben. Dadurch kann bei­ spielsweise der Fahrer eines Fahrzeuges leicht die gerade eingestellte Memory-Einstellung erkennen und verändern, indem er die insoweit freiliegenden Bedienelemente des Sitzver­ stellschalters betätigt. Für den Fall, daß eine Bedienperson eine andere als eine vorprogrammierte Memory-Einstellung ha­ ben möchte oder die Memory-Einstellung als solche zu verän­ dern wünscht, können die anderen Einstell- und Anzeigeelemen­ te des Sitzverstellschalters freigelegt werden. Dabei können diese Elemente auch in einem entsprechend eingestellten Zu­ stand des Sitzverstellschalters offenliegend bis zu einer späteren gewollten Zustandsänderung des Sitzverstellschalters bleiben.

Die Zustandsänderungen des Sitzverstellschalters können nach den Unteransprüchen 2 und 3 durch unterschiedliche Stellungen des Schalters selbst oder durch unterschiedliche Lagen einer dem Schalter zugeordneten Abdeckung erreicht werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.

Es zeigen

Fig. 1 die Ansicht auf eine Tüverkleidung einer Kraftfahr­ zeug-Fahrertür,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Tür nach Linie II-II in Fig. 1.

Ein Sitzverstellschalter 1 ist verschiebbar in einer Öffnung 2 einer Tür gelagert.

Den herausgezogenen Zustand des Sitzverstellschalters 1 geben in Fig. 1 die durchgezogenen Linien des Sitzverstellschalters an. In eingeschobenem Zustand ragt lediglich noch ein Stirn­ bereich des Sitzverstellschalters aus der Öffnung 2 heraus wie er in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien angegeben ist.

An der Stirnseite des Sitzverstellschalters 1 befinden sich die auch in eingeschobenem Zustand noch sicht- und bedienba­ ren Anzeige- und Verstellelemente für die Memory-Einstellungen, die hier als Programm-Elemente 3 bezeichnet werden.

Die übrigen Verstellelemente 4 zur Individualsitzverstellung befinden sich in einem Teil des Sitzverstellschalters 1, in dem sie in eingeschobenem Zustand des Sitzverstellschalters 1 unsicht- und unbedienbar ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Sitzverstell­ schalters 1 mit Memory-Einstellelementen kann die Übersicht­ lichkeit der Bedienelemente für den Normalfall, in dem ledig­ lich die Memory-Einstellungen erkenn- und veränderbar sein sollen, erheblich verbessert werden. Dies gilt insbesondere in Fällen, in denen sich im Umfeld des Sitzverstellschalters noch eine Reihe anderer Bedienungselemente befinden.

Claims (3)

1. Sitzverstellschalter für insbesondere Fahrzeugsitze mit unter anderem Einstell- und Anzeigeelementen (Programm-Elemente) für einprogrammierte Sitzstellungen (Memory-Einstellungen), dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Zustand des Sitzverstellschalters (1) le­ diglich die Programm-Elemente (3) und in einem zweiten Zu­ stand sämtliche Einstell- und Anzeigeelemente sicht- und be­ dienbar sind, wobei die beiden Zustände einstellbar sind.

2. Sitzverstellschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unterschiedlichen Zustände des Sitzverstellschalters (1) durch unterschiedliche Stellungen desselben bedingt sind.

3. Sitzverstellschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unterschiedlichen Zustände des Sitzverstellschalters (1) durch unterschiedliche Lagen einer dem Sitzverstellschal­ ter (1) zugeordneten Abdeckung bedingt sind.