DE19541542A1 - Automatisches blendungsfreies Rückblickspiegel-System - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein automatisches blendungsfreies Rückblickspiegel-System zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug und speziell auf ein blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 Automatisch abdunkelnde und dadurch blendungsfreie Rückblickspiegel-Systeme haben häufig eine Funktion "erzwungener TAG", bei der das Verhalten des Rückblickspiegel-Systems sich nach den Erfordernissen des hellen Tages richtet. Die Erfindung bezieht sich speziell auf ein solches Rückblickspiegel-System und basiert darauf, daß dem Umgebungs-Lichtpegel, der die Schaltung zur Erzeugung eines Signals "erzwungener TAG" betätigt, noch durch eine andere Information als die von einem Photosensor abgeleitete Informa­ tion verändert werden kann.

Bekanntlich ist der Rückblickspiegel eines Kraftfahrzeugs im Sichtbereich des Fahrers so angeordnet, daß er den Bereich hinter dem Kraftfahrzeug wiedergibt, so daß der Fahrer während der Fahrt rückwärts sehen kann. Bei Nachtfahrten ist es unter gleichen optischen Charakteristiken wie bei Tageslicht möglicherweise aufgrund einer hellen Reflexion des Rückblickspiegels durch die Lichter eines hinterherfahrenden Kraftfahrzeugs unmöglich, die Augen des Fahrers vor dem Blendlicht zu schützen, und der Fahrer fühlt das Blendlicht und kann die Zone vor dem Kraftfahr­ zeug nicht mehr leicht überblicken.

Anstelle eines blendungsfreien Rückblickspiegels von der Art eines Zwei-Positionen-Prismen­ spiegels zum Ändern des Reflexionswinkels wird gemäß einer jüngeren Technik ein blendungs­ freier Rückblickspiegel verwendet, bei dem die Helligkeit des Lichts von hinten und die Helligkeit des Umgebungslichts ermittelt werden und automatisch bei Bedarf die Reflexionsfähigkeit geändert wird, derart, daß der Rückblickspiegel im blendungsfreien Modus, also im Nachtmodus mit hellem hereinleuchtendem Hinterlicht, ein niedriges Reflexionsvermögen und im normalen Modus, also im Tagmodus ein hohes Reflexionsvermögen hat.

In letzter Zeit sind gemäß der Entwicklung elektronischer Vorrichtungen verschiedene blendungs­ freie Rückblickspiegel vorgeschlagen und verwendet worden, einschließlich eines elektronischen Geräts zur Steuerung des Reflexions-Lichtpegels, der einen bestimmten Auftreffwinkel auf den Spiegel aufweist. Unter diesen elektronisch gesteuerten blendungsfreien Rückblickspiegeln gibt es solche, die eine Flüssigkristallschicht oder eine elektrochrome Vorrichtung (ECD) aufweisen. Beispielsweise zeigt die US-PS 4 902 108 eine hochentwickelte Steuerung für einen elektro­ chromen Spiegel, der also eine ECD verwendet, und enthält zusätzlich eine technische Be­ schreibung, die sich auf einen mechanischen blendungsfreien Rückblickspiegel oder einen Rückblickspiegel vom Flüssigkristalltyp bezieht.

Im elektrochromen Spiegel ist eine abgedichtete Kammer durch ein transparentes Frontglas, eine Randabdichtung und eine reflektierende Schicht gebildet und mit einer Substanz gefüllt, die eine bestimmte elektrochrome Charakteristik aufweist (EC-Schicht). Eine transparente leitfähige Schicht (Elektrode) ist an beiden Oberflächen, nämlich an der Oberseite und an der Rückseite, der elektrochromen Schicht angebracht und hieran wird von der elektronischen Schaltung ein gegeben es Steuersignal (eine Spannung) angelegt.

Die Reaktionsgeschwindigkeit der elektrochromen Vorrichtung, die für den automatischen blendungsfreien Rückblickspiegel verfügbar ist, ist im Vergleich zur entsprechenden Charakteristik des menschlichen Auges niedriger. In Bezug auf eine Treiberschaltung und auf eine Vergleichs­ schaltung, die das Licht von hinten und das Umgebungslicht vergleicht, sind jeweils detaillierte Beschreibungen enthalten in der US-PS 4 902 108 und der japanischen Patentanmeldeschrift Nr. Hei 6-99291, und ein Beispiel für einen normalen Aufbau dieser Schaltungen ist in Fig. 14 der vorliegenden Anmeldungsunterlagen gezeigt. In Fig. 14 werden die Werte, die von einem Umgebungslichtpegel-Sensor 10 bzw. einem Licht-von-hinten-Sensor 11 ermittelt werden, von einer Hinter/Umgebungs-Lichtpegel-Vergleichsschaltung 12 verglichen, die ein Ausgangssignal abgibt. Dieses Ausgangssignal und das Ausgangssignal einer Schaltung 13 für "erzwungenen TAG" werden einer Verknüpfungsschaltung 14 eingegeben und vom Ausgang der Verknüpfungs­ schaltung 14 wird über eine Spiegeltreiberschaltung 15 ein elektrochromer Spiegel 20 angesteu­ ert. Die Treiberschaltung 15 verzweigt den Ausgang der Verknüpfungsschaltung 14 so, daß einerseits Inverter INV1 und INV2 parallel zueinander und andererseits der Inverter INV2 und ein INV3 in Serie miteinander geschaltet sind. Transistoren Q1 und Q2 sind mit ihrer jeweiligen Basis an jeweils eine der Klemmen des Inverters INV1, nämlich einerseits an die mit nicht-invertierter und andererseits an die mit invertierter Polarität angeschlossen und Transistoren Q3 und Q4 sind mit ihrer jeweiligen Basis an die Klemmen des Inverters INV3, nämlich einerseits an die mit nicht­ invertierter und andererseits an die mit invertierter Polarität, angeschlossen und an den elektro­ chromen Spiegel 20 wird positive oder negative Spannung in Abhängigkeit vom Ausgangssignal der Verknüpfungsschaltung 14 angelegt.

Wie beschrieben, nimmt der automatische blendungsfreie Rückblickspiegel den nicht-blendenden Modus zum gedämpften Reflektieren des an sich blendenden Lichts von einem hinterherfahren­ den Kraftfahrzeug bei Nacht an. Normalerweise werden der Umgebungslichtpegel, also die vom Umgebungslicht bewirkte Beleuchtungsstärke, und der Pegel des Lichts von hinten, also die durch das Licht von hinten bewirkte Beleuchtungsstärke, miteinander verglichen und der blendungsfreie Modus wird in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis eingestellt oder nicht eingestellt. Als Licht­ von-hinten-Sensor und als Umgebungslicht-Sensor zum Feststellen der Lichtpegel werden normalerweise CdS-Bauelemente (Cadmiumsulfid) verwendet. Fig. 15 zeigt die Charakteristik der Beziehung der Beleuchtungsstärke und des Widerstandswerts eines häufig verwendeten CdS- Bauelements. In jeder der im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung werden für die jeweiligen Sensoren CdS-Bauelemente wie oben beschrieben verwendet.

Fig. 16 zeigt ein Diagramm 7, das die Charakteristik des blendungsfreien Modus, also die Spiegelempfindlichkeitscharakteristik, eines häufig verwendeten Rückblickspiegels zeigt, wobei die Beziehung der Umgebungslicht-Beleuchtungsstärke (Lichtpegel) und der Beleuchtungsstärke des Lichts von hinten (Lichtpegel) dargestellt ist. Normalerweise ist der Bereich des blendungs­ freien Modus in einer oberen Zone (Schrägschraffur) über einer Linie B im Diagramm 7 angesetzt, und der Rückblickspiegel nimmt den blendungsfreien Modus grundsätzlich aufgrund einer Verknüpfung der Umgebungslicht-Beleuchtungsstärke und der Beleuchtungsstärke aufgrund des Lichts von hinten innerhalb des Bereichs mit Schrägschraffur an. Der elektrochrome Rückblick­ spiegel kann auch eine Zwischen-Reflexionsfähigkeit annehmen und das Maß an Dämpfung oder Blendungsfreiheit bei variablem Modus des Spiegelreflexionsvermögens kann in Abhängigkeit von der Treiberschaltung kontinuierlich sein.

Wenn tagsüber die Umgebung dunkel, aber die Sicht nach hinten hell ist, beispielsweise wenn das Kraftfahrzeug im Bergland nahe dem Fuß des Berges fährt und zum Berg hin gerichtet ist und der Spiegel den hinter dem Kraftfahrzeug befindlichen sehr hellen Sonnenschein reflektiert, ist es generell nicht erforderlich, daß der Spiegel den blendungsfreien Modus annimmt, jedoch besteht dann, wenn er nur von der oben beschriebenen Funktion abhängt, eine gewisse Wahrscheinlichkeit, daß der Rückblickspiegel in den blendungsfreien Modus umschaltet.

Zur Vermeidung dieses unnötigen blendungsfreien Modus des Spiegels im Gebrauch ist es bekannt, daß der automatische blendungsfreie Rückblickspiegel einen erzwungenen Normal­ betrieb hat, der im folgenden als "Funktion des erzwungenen TAGs" bezeichnet wird, und der einsetzt, wenn die Lichtstärke oder Helligkeit aufgrund des Umgebungslichts über einem bestimmten Wert liegt, der normalerweise einige zehn Lux beträgt. Wie das Diagramm 7 von Fig. 16 zeigt, ist eine Funktion erzwungener TAG auf der rechten Seite einer Linie D vorgesehen, in diesem Bereich wird der Spiegel daran gehindert, den blendungsfreien Modus anzunehmen, vielmehr berücksichtigt er über einem gewissen Pegel nur die Umgebungs-Beleuchtungsstärke (Helligkeit). Der blendungsfreie Modus ist innerhalb des mit schräger Kreuzschraffur versehenen Teils des Diagramms 7 dargestellt.

Die Funktion des erzwungenen TAGs wird auch für elektrochrome Spiegel angewandt. Beispiels­ weise beschreibt die japanische Patentanmeldung Nr. Hei 6-99291, die vom Anmelder der vorliegenden Erfindung angemeldet wurde, eine elektronische Schaltung zum Steuern einer Reflexionsvariabilitätscharakteristik einer elektrochromen Vorrichtung zur Einstellung des Anti- Blendungs-Betriebs unter Einbeziehung der Funktion des erzwungenen TAGs nicht nur zur Steuerung des variablen Reflexionsvermögens des elektrochromen Spiegels, sondern auch zur Steuerung des blendungsfreien Modus des Spiegels in Abhängigkeit vom Umgebungslichtpegel, um so ein nutzloses Eintreten in den blendungsfreien Modus zu verhindern. Das in dieser japanischen Patentanmeldung Nr. Hei 6-99291 gezeigte Schaltungsdiagramm ist in Fig. 17 wiedergegeben. Wie die in einem Diagramm 8 von Fig. 18 dargestellte Spiegelempfindlichkeit­ scharakteristik zeigt, wird zur Sättigung der Diagrammkurve bei einer Linie D eine Schaltungskon­ stante eingestellt und hierdurch der Effekt der Funktion des erzwungenen TAGs bewirkt. Das in Fig. 18 dargestellte Beispiel veranschaulicht außerdem die Funktion des erzwungenen TAGs gemäß der vorliegenden Erfindung.

An sich ist eine Technik zur vollständigen Verhinderung des Betriebs mit variablem Reflexionsver­ mögen bekannt, diese Technik darf jedoch nicht mit der Funktion des erzwungenen TAGs verwechselt werden; beispielsweise ist aus der bereits genannten US-PS 4 902 108 bekannt, daß der Spiegel bei eingelegtem Rückwärtsgang zwangsweise im Normalmodus arbeitet, indem die automatische Antiblendungsregelung blockiert wird. Diese Techniken betreffen jedoch andere Gesichtspunkte als die Funktion des erzwungenen TAGs zum Steuern des blendungsfreien Modus unter Einbeziehung des Umgebungslichtpegels.

Es gibt jedoch noch einen weiteren Nachteil, der beim automatischen blendungsfreien Rückblick­ spiegel-System mit der Funktion des erzwungenen TAGs auftritt; wenn beispielsweise bei Tag sich im Sichtwinkel nach hinten nichts Blendendes befindet, kann doch der Rückblickspiegel in den blendungsfreien Modus verfallen und sich dunkel verfärben, nämlich wenn das Umgebungs­ licht vergleichsweise grau und düster ist, etwa wenn sich das Kraftfahrzeug unter einem Baum befindet. Ein weiterer Nachteil wird beim automatischen blendungsfreien Rückblickspiegel durch die Funktion des erzwungenen TAGs exakt beispielsweise bei Nacht bewirkt, wenn das Licht von hinten tatsächlich blendet, jedoch die Umgebung ein verhältnismäßig heller Platz ist wie eine Einkaufsarkade, mit der Folge, daß sich der Spiegel nicht verfärbt. Es ist schwierig, die Verfär­ bung oder die Aufhellung des Spiegels durch eine Information, die nur vom Licht abhängt, zu steuern, da irgendwelche zu vergleichenden Lichtpegel leicht die gleiche Höhe von einigen zehn Lux erreichen können.

Durch die Erfindung soll ein automatisches blendungsfreies Rückblickspiegel-System geschaffen werden, das die beschriebenen Nachteile wie das Beginnen eines nutzlosen blendungsfreien Betriebs oder die Nicht-Durchführung eines blendungsfreien Betriebs, obwohl er notwendig wäre, überwindet und eine in hohem Maße genaue blendungsfreie Betriebsweise erzielt.

Gemäß der Erfindung umfaßt das automatische blendungsfreie Rückblickspiegel-System einen blendungsfreien Rückblickspiegel, dessen Reflexionsvermögen durch eine Steuervorrichtung veränderlich ist; einen Anschluß für eine Stromquelle, einen Umgebungslichtpegelsensor zum Erfassen des Helligkeitspegels der Umgebung des Kraftfahrzeugs, einen Licht-von-hinten- Pegelsensor zum Erfassen des Helligkeitspegels des das Kraftfahrzeug von hinten treffenden Lichts, eine Treiberschaltung zum Steuern des Reflexionsvermögens des blendungsfreien Rückblickspiegels bis herunter zu einem blendungsfreien Modus des Spiegels in Abhängigkeit von den Erfassungsergebnissen der Lichtpegelsensoren und eine Signalerzeugungsschaltung zum Erzeugen eines Signals "erzwungener TAG" in Abhängigkeit vom Umgebungslichtpegel und, wenn dieser einen Schwellenwert übersteigt, zum Erzwingen einer TAG-Charakteristik der Steuerung des Reflexionsvermögens durch die Treiberschaltung und ist gekennzeichnet durch eine weitere "erzwungener TAG"-Schwellenpegel-Steuereinrichtung zum Ändern des Schwellen­ werts.

Die Erfindung wird vorzugsweise und mit bestem Erfolg angewandt bei einem blendungsfreien Rückblickspiegel-System, bei dem der blendungsfreie Rückblickspiegel ein elektrochromer Spiegel "EC" ist und die Treiberschaltung eine eine variable Spannung an den elektrochromen Spiegel anlegende Schaltung ist.

Gemäß einer ersten, bevorzugten Ausführungsform ist das blendungsfreie Rückblickspiegel- System dadurch gekennzeichnet, daß die Signalerzeugungsschaltung für das Signal erzwungener TAG gesteuert wird durch eine Hinter/Umgebungs-Lichtpegel-Vergleichsschaltung zum automati­ schen Betätigen der Treiberschaltung in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen der Licht­ pegelsensoren und daß die Schwellenpegel-Steuerschaltung für die Funktion erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung 13 für das Signal erzwungener TAG verändert.

Gemäß einer zweiten, bevorzugten Ausführungsform ist die Erfindung an einem blendungsfreien Rückblickspiegel-System angewandt, bei dem die Schwellen pegel-Steuerschaltung für die Funktion erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung für das Signal erzwungener TAG auf einen gegebenen Wert einstellt; eine Oszillationsvorrichtung ein Oszilla­ tionssignal mit den alternierenden Spannungspegeln H und L laufend wiederholt und die Intervalldauern der Pegel H und L getrennt steuerbar sind; eine Pegelwechsel-Steuerschaltung die Intervalldauer eines der Pegel des von der Oszillationsvorrichtung erzeugten Oszillations­ signals in Abhängigkeit von dem vom Umgebungslichtpegelsensor ermittelten Lichtpegel verändert und steuert und die Intervalldauer des anderen Pegels des Oszillationssignals in Abhängigkeit von dem vom Licht-von-hinten-Pegelsensor ermittelten Lichtpegel verändert und steuert; und die Treiberschaltung die Polarität einer von einer Stromversorgungsschaltung gelieferten Treiber­ spannung umkehrt und die Spannung entsprechend dem Pegel H oder dem Pegel L des von der Oszillationsvorrichtung erzeugten Oszillationssignals an den Spiegel anlegt. Bei diesem System ist die Treiberschaltung dazu eingestellt, den Spiegel bei einem der Pegel des Oszillationssignals in Richtung auf eine Verfärbung zu treiben und beim anderen Pegel in Richtung auf eine Aufhellung zu treiben, so daß die Pegelwechsel-Steuerschaltung dazu betrieben wird, die Intervallzeit eines der Pegel für eine längere oder kürzere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Umgebungslichtpegel höher ist als der Pegel des Lichts von hinten oder ob der Umgebungslichtpegel niedriger ist als der Pegel des Lichts von hinten, und dazu betrieben wird, die Intervallzeit des anderen Pegels für eine kürzere oder längere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Pegel des Lichts von hinten höher ist als der Umgebungslichtpegel oder ob der Pegel des Lichts von hinten niedriger ist als der Umgebungslichtpegel; und ist die Treiberschaltung weiterhin dazu eingestellt, den Spiegel bei einem der Pegel des Oszillations­ signals in Richtung auf eine Aufhellung zu treiben und beim anderen Pegel in Richtung auf eine Einfärbung zu treiben, so daß die Pegelwechsel-Steuerschaltung dazu betrieben wird, die Intervallzeit eines der Pegel für eine längere oder kürzere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Umgebungslichtpegel höher ist als der Pegel des Lichts von hinten oder ob der Umgebungslichtpegel niedriger ist als der Pegel des Lichts von hinten, und dazu betrieben wird, die Intervallzeit des anderen Pegels für eine längere oder kürzere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Pegel des Lichts von hinten höher ist als der Umgebungslichtpegel oder ob der Pegel des Lichts von hinten niedriger ist als der Umgebungslichtpegel.

Bei der letzteren Ausführungsform der Erfindung wird bevorzugt, daß die Pegelwechsel-Steuer­ schaltung erste und zweite Pegelwechsel-Steuerschaltungen enthält, von denen die erste Pegelwechsel-Steuerschaltung mit einer ersten photoleitenden Zelle, deren Widerstandswert sich entsprechend dem darin empfangenen Umgebungslichtpegel des Kraftfahrzeugs vermindert, einem ersten Widerstand, einer ersten Diode, die in Reihe mit der ersten photoleitenden Zelle geschaltet sind, und einem zweiten Widerstand, der parallel zur ersten photoleitenden Zelle geschaltet ist, versehen ist und von denen die zweite Pegelwechsel-Steuerschaltung mit einer zweiten photoleitenden Zelle, deren Widerstandswert sich entsprechend dem darin empfangenen Lichtpegel von hinten des Kraftfahrzeugs vermindert, einem dritten Widerstand, der in Reihe mit der zweiten photoleitenden Zelle geschaltet ist, einer zweiten Diode, die im Vergleich zur ersten Diode umgekehrt geschaltet ist, und einem vierten Widerstand, der parallel zur zweiten photolei­ tenden Zelle geschaltet ist, versehen ist; und daß in der Oszillationsvorrichtung die erste Pegelwechsel-Steuerschaltung 24a und die zweite Pegelwechsel-Steuerschaltung parallel zueinander in einer Rückkopplungsstrecke geschaltet sind und die Intervalldauer eines der Pegel des Oszillationssignals verkürzt wird, wenn der Widerstandswert der ersten photoleitenden Zelle niedriger wird, während die Intervalldauer des anderen Pegels des Oszillationssignals verkürzt wird, wenn der Widerstandswert der zweiten photoleitenden Zelle niedriger wird.

Die Schwellenpegel-Steuerschaltung für die Funktion erzwungener TAG kann eine Zeitmeß­ schaltung zum Ändern des Betriebsstartpegels der Signalerzeugungsschaltung für das Signal erzwungener TAG auf einen bestimmten Wert durch sein Ausgangssignal an einem bestimmten Datum und/oder für eine bestimmte Zeitspanne sein; oder sie kann den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung für das Signal erzwungener TAG durch das Ausgangssignal einer externen Einrichtung wie eines Lichtschalters automatisch auf einen bestimmten Wert ändern; oder sie kann eine Pegeleinstelleinrichtung sein, die aus Schaltern aufgebaut ist, die vom Fahrer so betätigbar sind, daß der Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung für das Signal erzwungener TAG durch die Schalter zu jeder beliebigen Zeit einstellbar ist; oder sie kann eine vom Fahrer so, daß der Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung des Signals er­ zwungener TAG jederzeit durch variable Steuereinrichtungen stetig einstellbar ist, betätigbare Pegeleinstelleinrichtung sein, die die variablen Steuereinrichtungen enthält. Diese - und andere - Möglichkeiten können auch in einem einzigen System kombiniert sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verändert die Steuereinrichtung für das Signal erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Erzwungener-TAG-Schaltung auf der Grundlage eines Datums und/oder während einer Zeit, die vom Ausgang der Uhr- oder Zeitmeß­ schaltung bestimmt wird. Beispielsweise sei angenommen, daß es Nacht ist - ein Zustand, der von der Jahreszeit abhängt - und das Kraftfahrzeug durch eine helle Einkaufsstraße fährt; der Betriebsstartpegel der Funktion des erzwungenen TAGs wird höher angesetzt, so daß der Fahrer vor einem blendenden Licht, das von einem hinterherfahrenden Kraftfahrzeug kommt, geschützt ist. Ist es jedoch heller Tag, jedoch befindet sich das Kraftfahrzeug in einer dunklen Umgebung wie unter einem Baumschatten, während von hinten helles Tageslicht auf den Spiegel scheint, so ist dieser Pegel erniedrigt, der den blendungsfreien Modus des Spiegels bestimmt, und in für den Fahrer angenehmer Weise nimmt der Rückspiegel nicht den blendungsfreien Modus an.

Erhöht die Steuerschaltung für den erzwungenen TAG den Startpegel für die Erzwungener-TAG- Schaltung entsprechend der Stellung des Lichtschalters des Kraftfahrzeugs, so wird wiederum, wenn das Fahrzeug zur Nachtzeit durch eine helle Umgebung wie eine Einkaufsarkade fährt, der Fahrer durch einen adäquaten Antiblendungsmodus vor dem vom hinterherfahrenden Fahrzeug emittierten blendenden Licht geschützt. Im Rahmen der Erfindung ist es auch möglich, daß der Fahrer die Einstellvorrichtung für den erzwungenen TAG, die beispielsweise aus Schaltern oder variablen Steuereinrichtungen besteht, selbst betätigen kann, um den Moduspegel der Erzwunger- TAG-Schaltung jederzeit nach seiner eigenen Entscheidung so einzustellen, daß er eine nutzlose Umstellung, also einen allzu empfindlichen Anti-Blend-Modus oder eine Stoppaktion, falls notwendig, wie beschrieben, vermeiden kann, und der Spiegel kann individuell auf eine bevor­ zugte Charakteristik eingestellt werden. Hierbei kann der Modus in Abhängigkeit von einer Änderung der Fahrtumgebung leicht wieder neu eingestellt werden.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 ein Arbeitsdiagramm eines blendungsfreien Rückblickspiegel-Systems gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 ein Diagramm einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3 einen elektronischen Schaltplan der Ausführungsform gemäß Fig. 1;

Fig. 4 einen elektronischen Schaltplan der abgewandelten Ausführungsform von Fig. 2;

Fig. 5A die Betätigungscharakteristik einer Funktion "erzwungener TAG" der Schaltung von Fig. 3;

Fig. 5B die Betätigungscharakteristik der Funktion "erzwungener TAG" der Schaltung von Fig. 4;

Fig. 6 einen elektronischen Schaltplan einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 7 die Betätigungscharakteristik der Funktion "erzwungener TAG" der Ausführungsform von Fig. 6;

Fig. 8 einen Schaltplan einer Steuerschaltung für zyklischen Spannungswechsel in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform;

Fig. 9 die Betätigungscharakteristik der Funktion "erzwungener TAG" des die Schaltung nach

Fig. 8 verwendenden Systems;

Fig. 10 einen Teilschaltplan einer anderen Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 11 die Betätigungscharakteristik der Funktion "erzwungener TAG" des die Schaltung von Fig. 10 verwendenden Systems;

Fig. 12 einen Teilschaltplan einer weiterhin abgewandelten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 13 die Betätigungscharakteristik der Funktion "erzwungener TAG" des die Schaltung von Fig. 12 verwendenden Systems;

Fig. 14 einen elektronischen Schaltplan, der Ausführungen einer Treiberschaltung und einer Vergleichsschaltung für Licht von hinten und für Umgebungslicht eines blendungsfreien Rückblickspiegels nach dem Stand der Technik zeigt;

Fig. 15 die Beleuchtungsstärke/Widerstandscharakteristik einer typischen CdS-Vorrichtung, wie sie für automatische blendungsfreie Rückblickspiegel nach dem Stand der Technik verwendet wird;

Fig. 16 die Empfindlichkeitscharakteristik (Antiblendungsmodus-Charakteristik) des Rückblick­ spiegels aufgrund der Beziehung der Umgebungslicht-Beleuchtungsstärke und der Beleuchtungsstärke durch das Licht von hinten beim System nach Fig. 14;

Fig. 17 einen elektronischen Schaltplan zur Veranschaulichung eines weiteren automatischen blendungsfreien Rückblickspiegel-Systems nach dem Stand der Technik; und

Fig. 18 die Empfindlichkeitscharakteristik des die Schaltung von Fig. 17 verwendenden Rückblickspiegels.

Eine erste und eine zweite Ausführungsform der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 beschrieben.

Bei den blendungsfreien Rückblickspiegeln nach dem Stand der Technik hängt die Betätigung der Funktion "erzwungener TAG" nur von der Information ab, ob das Umgebungslicht eine Schwelle von einigen zehn Lux überschreitet, wobei die oben beschriebenen Nachteile auftreten. Gemäß der Erfindung können außer dem Lichtpegel noch einige weitere Informationen hin­ zugefügt werden, um das Reflexionsvermögen des Rückblickspiegels gemäß den aktuellen Bedingungen zu steuern, wobei ein Betätigungspegel (Schwellenpegel) für die Funktion er­ zwungener TAG durch eine Steuereinrichtung für den Pegel des erzwungenen TAGs oder durch eine Pegeleinstellvorrichtung für den Pegel des erzwungenen TAGs, wie nachfolgend be­ schrieben, gesteuert wird, oder die Funktionen erzwungener TAG können bei Auftreten adäquater Bedingungen, die ebenfalls im folgenden beschrieben werden, gesperrt werden, um zu vermeiden, daß der Spiegel einen nutzlosen blendungsfreien Modus oder einen irregulären Zustand annimmt. Die Fig. 1 und 2 zeigen Blockschaltpläne der erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele und die Fig. 3 und 4 zeigen Schaltpläne, wobei das erfindungsgemäße System angewandt wird.

Gemäß Fig. 1 werden die Informationen über die Beleuchtungsstärken aufgrund des Lichts von hinten und aufgrund des Umgebungslichts, nämlich die Helligkeitspegelinformation in Lux, erhalten durch einen Licht-von-hinten-Sensor 11 und einen Umgebungslichtsensor 10; sie werden durch eine Hinter/Umgebungs-Lichtpegel-Vergleichsschaltung 12 verglichen und berechnet, und das Ergebnis dieses Vergleichs wird einer der Eingangsklemmen einer UND-Schaltung 14 einge­ geben. Außerdem wird die Umgebungshelligkeit in Form eines Spannungswerts in einer Schaltung 13 für erzwungenen TAG, die die Funktion erzwungener TAG aktiviert, mit einem Standardpegel, ebenfalls einem Spannungswert gemäß einem bestimmten Helligkeitswert von einer Betätigungs­ basis verglichen und berechnet und das Ergebnis dieser Verarbeitung wird der anderen Eingangs­ klemme der UND-Schaltung 14 eingegeben. Auf der Grundlage des Signals von der UND- Schaltung 14 werden in einer Treiberschaltung 15 für den blendungsfreien Rückblickspiegel eine Spannung und ein elektrischer Strom geliefert, durch die der Rückblickspiegel in einen blendungs­ freien Modus oder einen normalen Modus gebracht wird. Beispielsweise ist der Pegel "H" am Ausgang der Schaltung 14 das Signal für einen Wechsel in der Richtung der Einstellung des Spiegels in den blendungsfreien Modus und der Pegel "L" am Ausgang der Schaltung 14 das Signal für einen Wechsel in Richtung zum Normalmodus.

Eine Pegelsteuereinrichtung oder Pegeleinstellvorrichtung 16 für die Funktion "erzwungener TAG" ist mit der Schaltung 13 für die Erzeugung des Befehlssignals erzwungener TAG verbunden, um ihr noch weitere Informationen außer der des Lichtpegels einzugeben und damit den Umgebungs­ lichtpegel, also den Betätigungspunkt, bei dem die Funktion "erzwungener TAG" eingeschaltet wird, zu ändern. Wie im folgenden beschrieben wird, kann eine solche Information, die nicht die Information über den Lichtpegel ist, ausgehen von einer Zeitmeßschaltung, einem mit einem äußeren System zusammenwirkenden Schalter, einem Schalter wie dem Lichtschalter oder von einem Potentiometer, mit dessen Hilfe die Absichten des Fahrers oder dergleichen berücksichtigt werden können.

Von einer Batterie 18 wird eine konstante Spannung an den integrierten Schaltkreis oder dergleichen über eine stabilisierte Konstantspannungsversorgungsschaltung 17 an die ver­ schiedenen Teile des Systems geliefert.

Fig. 2 zeigt ein schematisches Diagramm einer Ausführungsform, bei der das erfindungsgemäße System bei einer Teilschaltung angewandt wird, wie sie in der japanischen Patentanmeldung Nr. Hei 6-99291 beschrieben und in Fig. 17 der vorliegenden Anmeldungspapiere gezeigt ist, bei der die Pegelsteuer-/einstellvorrichtung 16 für die Funktion erzwungener TAG mit dem Ausgang des Umgebungslichtsensors 10 verbunden ist, wobei aber auch noch andere Informationen als der Lichtpegel, beispielsweise das Ausgangssignal einer Zeitmeßschaltung, eines Schalters, eines Potentiometers oder dergleichen, mit verarbeitet werden, beispielsweise mit berechnet oder durch eine Verknüpfungsschaltung oder dergleichen gesperrt werden. Der Umgebungslichtpegel, der die Funktion erzwungener TAG bewirkt, kann durch diesen beschriebenen Aufbau geändert werden, und zwar speziell, indem das Zeitverhältnis zwischen den Pegeln "H" und "L", also die Nutzrate, einer Pegelwechsel-Steuerschaltung 24 verändert wird. Die weiterhin vorhandenen Bauelemente wie der Licht-von-hinten-Sensor 11, der elektrochrome Spiegel 20 als blendungs­ freier Rückblickspiegel, die Stromversorgungsschaltung 21, eine Treiberschaltung 22 für den elektrochromen Spiegel und eine Oszillationsschaltung 23 sind in gleicher Weise wie gemäß 17 aufgebaut und geschaltet.

Fig. 3 zeigt einen Schaltplan der ersten Ausführungsform des blendungsfreien Rückblickspiegels nach Fig. 1, wobei der zentrale Teil der Schaltung annäherend gleich der Schaltung von Fig. 14 ist; das System ist aufgebaut aus dem Umgebungslicht-Sensor 10, dem Licht-von-hinten-Sensor 11, der Hinter/Umgebungspegel-Vergleichsschaltung 12, der UND-Schaltung 14, der Schaltung 13 zur Erzeugung des Signals erzwungener TAG, der Treiberschaltung 15 für den blendungs­ freien Rückblickspiegel und dem elektrochromen blendungsfreien Rückblickspiegel 20.

Gemäß der beschriebenen Ausführungsform ist der Ausgang einer Uhr- oder Zeitmeßschaltung 26 mit der Schaltung 13 für erzwungenen TAG verbunden, um die Funktion der hier mit 16A bezeichneten Pegelsteuereinrichtung für das Signal erzwungener TAG zu bewirken. Ein Potential­ teilungswiderstand teilt die Versorgungsspannung, indem ein Zwischenpunkt des Widerstands mit einer Standard-Eingangsklemme eines Komparators zum Einstellen des Umgebungslicht­ pegels, also des Betätigungspunkts, bei dem die Funktion erzwungener TAG eingeschaltet wird, verbunden ist, und einer der Widerstandswerte des Potentialteilungswiderstands wird so eingestellt, daß er in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal veränderlich ist, das einen vorgegebenen Zählwert der Zeitmeßeinstellung angibt, beispielsweise einen bestimmten Zeitbereich oder eine bestimmte Zeitspanne des Jahres. Bei dieser Ausführungsform wird der potentialteilende Widerstandswert durch den Widerstandswert eines festen Widerstands einerseits und eines Transistors andererseits, der parallel zum festen Widerstand geschaltet ist und durch das Ausgangssignal eines Zeitgebers leitend gemacht wird, verändert. Zum besseren Verständnis ist die Spannungsversorgungsschaltung 17 in Fig. 3 ebenfalls eingezeichnet.

Das System gemäß dieser Entgegenhaltung enthält die Zeitmeßschaltung 26 zum Ändern des Umgebungslichtpegels für erzwungenen TAG gemäß einer Zeitsteuerung. Eine Zeitgeberfunktion der Zeitmeßschaltung wird dazu verwendet, den Betriebspegel der Funktion erzwungener TAG, der sich gemäß der Tag- oder Nachtzeit ändert, einzustellen. Der Zeitgeber schaltet auf EIN um 18,00 Uhr und schaltet auf AUS um 6,00 Uhr. Beispielsweise wird der Umgebungslichtpegel, der die Funktion erzwungener TAG von 18,00 Uhr bis 6,00 Uhr einschaltet, für eine dämmerige Zeit auf eine Linie D-2 im Diagramm von Fig. 5A eingestellt, während er für eine helle Zeit auf eine Linie D-1 eingestellt wird. Das Rückblickspiegel-System ist wie beschrieben so eingestellt, daß es den blendungsfreien Modus auch an verhältnismäßig hellen Stellen wie einer Einkaufsarkade annimmt, wenn das Licht von hinten nachts zwischen 18,00 Uhr und 6,00 Uhr blendet, während der Nachteil, daß der blendungsfreie Modus an einem verhältnismäßig dunklen Ort wie in einem Baumschatten auch bei Tag angenommen wird, nämlich zwischen 6,00 Uhr und 18,00 Uhr, wenn das Licht von hinten hell ist, vermieden wird.

Bei einem System, in dem die Zeitmeßschaltung 26 eine Kalenderfunktion hat, kann man sie beispielsweise in Abhängigkeit von der Jahreszeit wählen, so etwa, daß im Sommer der Zeitgeber um 19,00 Uhr auf EIN und um 5,00 Uhr auf AUS schaltet, während er im Winter um 17,00 Uhr auf EIN und um 7,00 Uhr auf AUS schaltet, so daß der Startpegel der Funktion erzwungener TAG in Übereinstimmung mit der tatsächlichen Tagzeit angehoben ist. Es wird deshalb bevorzugt, den Systembetrieb gemäß den tatsächlichen Gebrauchsbedingungen zu justieren.

Fig. 4 zeigt den Schaltplan einer anderen Ausführungsform, die auf dem Schaltplan von Fig. 17 und auf dem Blockschaltplan von Fig. 2 fußt, wobei die Zeitmeßschaltung 26 vereinfacht dargestellt ist. Die hier mit 16B bezeichnete Pegelsteuervorrichtung für das Signal erzwungener TAG, die ebenfalls die Zeitmeßschaltung 26 umfaßt, ist bei dieser Ausführungsform so geschaltet, daß sie den Betriebspegel erzwungener TAG ändert. Das Ausgangssignal der Zeitmeßschaltung 26 steuert ein Relais RL1, dessen Relaiskontakt RL1′ mit einem Rückkopplungswiderstand eines Impulsgenerators 24 für das Spiegelverfärben verbunden ist, wobei der Widerstandswert des Rückkopplungswiderstands, der der Zeitdauer des Impulses entspricht, entsprechend der Erregung des Relais RL1 so umgeschaltet wird, daß der Startpunkt der Funktion erzwungener TAG sich demgemäß ändert.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist die Treibervorrichtung des Rückblickspiegels diejenige gemäß Fig. 2, die eine Oszillation mit einem Zwei-Pegel-Signalverlauf erzeugt, wobei der Pegel "L" so eingestellt ist, daß er eines der von der Oszillationsvorrichtung 23 erzeugten Oszillations­ signale ist, und der Pegel "H" so eingestellt ist, daß er das andere Signal ist. Der eine Pegel dient dazu, den Spiegel in der Richtung auf einen verfärbten Spiegel niedrigen Reflexionsvermögens hin zu verstellen, und der andere dient zum Treiben des Spiegels in den normalen, aufgehellten Zustand. In die Antriebs-Stromversorgungsschaltung 21 wird eine Gleichspannung von 12 V von der Batterie eingegeben, die dort auf etwa +1,6 V Gleichspannung durch eine positive Span­ nungsquellenschaltung 27 und auf etwa -1,6 V durch eine negative Spannungsquellenschaltung 28 umgewandelt wird. Die Spannungsquellenschaltungen 27 und 28 sind mit hohem Wirkungs­ grad als Schaltstromquellen aufgebaut, für die kein spezieller Raum zu ihrer Unterbringung im Spiegelgehäuse geschaffen werden muß und die geringe Wärmeverluste haben.

Gemäß Fig. 4 ist die bereits in Zusammenhang mit Fig. 2 genannte Pegelwechsel-Steuer­ schaltung 24 in einer Rückkopplungsschleife der Oszillationsvorrichtung 23 eingeschaltet und in der Pegelwechsel-Steuerschaltung 24 sind der Umgebungslichtsensor und der Licht-von-hinten- Sensor enthalten. In der Oszillationsvorrichtung 23 sind ein Widerstand R5 und zwei Inverter 30, 32 in Reihe miteinander geschaltet und diese Reihenschaltung ist einem Kondensator C1 parallelgeschaltet. Der Kondensator C1 wird entsprechend einer Zeitkonstante aufgeladen und die Ausgangsspannung der Inverter 30, 32 kehrt sich um, wenn die anliegende Spannung über den Schwellenpegel des Inverters 30 ansteigt; die Oszillation wird durch Wiederholung dieses Vorgangs durchgeführt. Eine Oszillationsperiode t wird erhalten durch die Formel t = 2,2 R0·01, und das Nutzverhältnis t1 : t2 des Oszillationssignals wird angenähert 1 : 1 im Fall, daß die Inverter 30, 32 aus CMOS-ICs bestehen.

Die Pegelwechsel-Steuerschaltung 24 der Oszillationsvorrichtung 23 besteht aus einem Impuls­ generator 24a für das Abdunkeln durch Verfärben, und aus einem Impulsgenerator 24b für das Aufhellen des Spiegels. Der färbende Impulsgenerator 24a besteht aus einem CdS-Bauelement, das den Umgebungslichtsensor darstellt, und einem Widerstand sowie einer Diode D1, die in Reihe mit dem Relaiskontakt RL1′ geschaltet sind. Der aufhellende Impulsgenerator 24b besteht aus einem CdS-Bauelement, das den Licht-von-hinten-Sensor bildet, einer Diode D2, die in Reihe mit dem CdS geschaltet ist, und einem Widerstand R4, der parallel zum CdS geschaltet ist.

Die Änderung des Erzwungener-TAG-Pegels dieses Systems ist durch das Diagramm 2 von Fig. 5B veranschaulicht. Hierbei wird auch der Nachteil vermieden, der sich in der beschriebenen Weise zu grauen, dämmerigen Zeiten ergibt, indem die Umgebungslichtschwelle für den erzwungenen TAG nachts auf D-2 wechselt und bei Tag auf D-1 wechselt.

Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 3 und 4 ist das System des blendungsfreien Rückblickspiegels für ein Kraftfahrzeug, der die Dämpfung des Reflexionslichts beseitigen kann, aus der Rückblickspiegel-Treiberschaltung, die den Spiegel in den blendungsfreien Modus versetzt, der Hinter/Umgebungs-Lichtpegel-Vergleichsschaltung zum automatischen Einstellen des Rückblickspiegels in einen bestimmten Modus in Übereinstimmung mit den Ausgangssignalen sowohl des Umgebungslichtsensors als auch des Licht-von-hinten-Sensors, und der Schaltung für "Erzwungener TAG" zum Einstellen oder Sperren des blendungsfreien Modus der Vergleichs­ schaltung gemäß dem Umgebungslichtpegel und speziell weiterhin einer Zeitmeßschaltung und einer Steuerschaltung für die Funktion erzwungener TAG zur Änderung des Startpegels der Schaltung für erzwungenen TAG auf einen bestimmten Wert an einem Datum und/oder für eine durch das Ausgangssignal der Zeitmeßschaltung bestimmte Zeitspanne aufgebaut.

Bei dieser oben beschriebenen Ausführungsform beeinflußt der Ausgang der Zeitmeßschaltung die Pegeleinstellung für die Funktion erzwungener TAG so, daß der Betrieb des automatischen blendungsfreien Rückblickspiegels an die tatsächlichen Umgebungsgegebenheiten angepaßt ist. Zusätzlich oder alternativ ist auch die Möglichkeit verfügbar, den Pegel für die Funktion er­ zwungener TAG durch ein Ausgangssignal von einer externen Einrichtung zu ändern, und es ist somit für eine aktuelle Gegebenheit bevorzugenswert, daß der Betriebsstartpegel der Er­ zwungener-TAG-Schaltung in Übereinstimmung mit dem Einschalten des Lichtschalters des Kraftfahrzeugs umgewechselt werden kann. Das An/Aus-Schalten des Kraftfahrzeuglichts kann also die Information von der externen Einrichtung darstellen, so daß der Lichteinschalter als die Pegelsteuervorrichtung 16 für die Funktion erzwungener TAG verwendet wird; der Umgebungs­ lichtpegel für die Funktion erzwungener TAG steht auf der Linie D-2 gemäß der Darstellung im Diagramm 1 (Diagramm 2) der Fig. 5A bzw. 5B zur Zeit, zu der das Licht eingeschaltet ist, also zur Nachtzeit, während er auf der Linie D-1 steht, wenn das Licht ausgeschaltet ist. Außerdem ist es im Vergleich dazu, daß die Zeitmeßschaltung in der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform verwendet wird, eine einfachere Lösung, die Schaltung zum Eingeben des Signals aus einer Klemme aufzubauen, die zur Zeit, zu der der Lichtschalter eingeschaltet wird, unter Spannung steht. Diese Alternative ist in der Zeichnung nicht dargestellt, um einander überlappende Beschreibungen zu vermeiden.

Das System ist wie oben beschrieben aufgebaut, und wenn der Fahrer das Licht zur Nachtzeit an einem verhältnismäßig hellen Ort wie einer Einkaufsarkade oder dergleichen einschaltet, stellt sich die Schwelle für erzwungener TAG hoch ein und der Rückblickspiegel nimmt den blendungs­ freien Modus in angemessener Weise an, zum Schutz des Fahrers vor von hinten kommendem blendendem Licht.

Man kann die Information der externen Einrichtung auch so festsetzen, daß sie mit dem Ein­ legen/Herausnehmen des Rückwärtsgangs übereinstimmt. Wenn das Kraftfahrzeug rückwärts fährt und die Zone hinter dem Auto mehr oder weniger hell ist, kann der Fahrer die hintere Zone im Normalmodus des Rückblickspiegels, der sich ergibt, wenn die Umgebungslichtschwelle erniedrigt ist, am besten überblicken. Hierbei wird in Bezug auf den Betrieb des Spiegels in obigem Fall nur der Startpegel der Funktion erzwungener TAG geändert, während ein System mit automatischem blendungsfreiem Modus beibehalten wird, was unterschiedlich ist von der bekannten Betriebsart, die mit dem Rückwärtsgang zusammenwirkt, um die blendungsfreie Betriebsart des Rückblickspiegels vollständig zu verhindern, wie es oben beschrieben wurde.

Diese beschriebene Ausführungsform der Erfindung basiert also auf der technischen Idee, automatisch den Schwellenpegel für die Funktion erzwungener TAG entsprechend der Information von der externen Einrichtung zu ändern. Ein passender Pegel für die Funktion erzwungener TAG soll nicht allgemein festgelegt werden, und zwar aufgrund individueller Unterschiede und aufgrund einer aktuellen Praxis, und es kommt oft vor, daß der Spiegel durch eine feste Einstellung des Pegels für erzwungenen TAG nicht exakt arbeitet. Außerdem ändert sich der passende Pegel für den erzwungenen TAG in Abhängigkeit von der Umgebung der Fahrstrecke.

Deshalb kann die freie Aktion des blendungsfreien Rückblickspiegels auch erreicht werden durch Einstellung des Umgebungslicht-Schwellenpegels (Einstellwert) zum Starten der Funktion erzwungener TAG so, daß sich dieser entsprechend der Entscheidung des Fahrers zu beliebiger Zeit der Notwendigkeit ändert, und eine Ausführung eines solchen Systems ist durch einen Schaltplan in Fig. 6 dargestellt.

Bei dieser Ausführungsform kann der Fahrer den Umgebungslicht-Schwellenpegel für die Funktion erzwungener TAG zu jeder Zeit, zu der es notwendig wird, durch einen Schalter SW10 ändern. Die Hauptschaltungsteile, die sich auf die Anti-Blend-Operation der Schaltung von Fig. 6 beziehen, sind die gleichen wie die in Fig. 3 dargestellten. Der Potentialteilungswiderstand zum Liefern der Standardspannung an den Komparator der Schaltung 13 zur Erzeugung der Funktion erzwungener TAG ist aus drei Widerständen R14, R15 und R16 zusammengesetzt, die einzeln durch drei Kontakte des Schalters SW10 gewählt werden, so daß das Potentialteilungsverhältnis in drei Stufen geschaltet und gemäß dem gewünschten Pegel für erzwungenen TAG geändert werden kann. Der Fahrer betätigt den Schalter SW10, der nahe seinem Sitz angeordnet ist, um die Empfindlichkeitscharakteristik der Funktion erzwungener TAG zu ändern. Im in Fig. 6 dargestellten System sind die Widerstände R11 bis R16 jeweils festgesetzte Werte, wie sie in Fig. 6 angegeben sind, und der Pegel für erzwungenen TAG kann in drei Stufen eingestellt werden, wie es durch die Charakteristik in einem Diagramm 3 in Fig. 7 gezeigt ist.

Bei dieser beschriebenen Ausführungsform kann der automatische blendungsfreie Rückblick­ spiegel komfortabler benützt werden, indem man seine Einstellung bei Bedarf so ändert, daß der Umgebungslicht-Schwellenpegel der Funktion erzwungener TAG auf die Position D-1 gestellt wird, und der Rückblickspiegel kann den blendungsfreien Modus bei Tag auch bei vergleichsweise dunkler Umgebung wie Baumschatten oder dergleichen nicht annehmen, selbst wenn der Sichtwinkel nach hinten hell ist; oder auf die Position D-3, die zur Folge hat, daß der Spiegel den blendungsfreien Modus zur Nachtzeit auch bei vergleichsweise so hellen Umgebungsorten wie einer Einkaufsarkade annimmt, wenn von hinten geblendet wird.

In ähnlicher Weise kann eine mit einem solchen Schalter versehene Schaltung auf der Basis der Schaltung von Fig. 4 aufgebaut werden. Die hieraus resultierende Schaltung ist nicht im ganzen dargestellt, jedoch kann der Generator 24a zur Erzeugung der den Spiegel verfärbenden Impulse gemäß Fig. 4 ersetzt werden durch ein elektrisches Netz 16D, nämlich einem Färbeimpuls­ generator, der einen Schalter SW20 enthält, wie es in Fig. 8 dargestellt ist. Entsprechende Widerstandswerte R21 bis R24 sind so gewählt, wie es in Fig. 8 angegeben ist, und die Einstel­ lungen sind durch ein Diagramm 4 von Fig. 9 gezeigt. Der Schalter SW20 selbst ist im Umfeld des Fahrersitzes angeordnet, um die Empfindlichkeitscharakteristik der Funktion erzwungener TAG durch Schalten zu wählen, und der Fahrer kann sie also bei Bedarf beeinflussen.

Bei dieser oben beschriebenen Ausführungsform wird der Pegel für erzwungenen TAG in mehreren Stufen durch den Schalter geändert, der Fahrer kann jedoch den Pegel für erzwunge­ nen TAG auch stetig durch Verwendung eines variablen Widerstands, also eines Potentiometers einstellen, wie es durch den Schaltplan von Fig. 10 gezeigt ist. Ein Teilungswiderstand besteht aus einem veränderlichen Abgreifwiderstand VR3 und einem festen Widerstand R34, die in Reihe miteinander geschaltet sind, um als Schwellenpegeleinstellvorrichtung 16E für die Schwelle der Funktion erzwungener TAG zu dienen. Ein Betätigungsknopf für den veränderlichen Widerstands VR3 ist in der Nähe des Fahrersitzes angeordnet. Entsprechende Widerstandswerte für VR3 und R31 bis R34 sind in Fig. 10 angegeben und eine durch ein Diagramm 5 in Fig. 11 dargestellte Einstellung wird erhalten, um den Schwellenpegel für die Funktion erzwungener TAG auf einer gewünschten Spannung zwischen DV1 und DV2 einzustellen. Vorzugsweise wird als VR3 ein variabler Dreh- oder Schiebewiderstand verwendet, und es ist speziell zu bevorzugen, daß der Widerstand Einrastpunkte an verschiedenen Positionen hat, so daß der Fahrer den Pegel des erzwungenen TAGs ohne Hinschauen zum Bedienungsknopf einstellen kann.

Wie beschrieben, kann der Fahrer den Umgebungslicht-Schwellenpegel der Funktion erzwungener TAG in vielen Stufen in Übereinstimmung mit seiner Entscheidung verändern, indem er den variablen Widerstand benützt.

Es ist auch möglich, den veränderlichen Widerstand in der Schaltung nach Fig. 4 vorzusehen, und zwar so, daß der Teil, der die den Spiegel verfärbende Impulspolarität erzeugt, durch ein elektrisches Netz 16F, nämlich einen färbungsseitigen Impulsgenerator, zu ersetzen, der einen veränderlichen Widerstand VR4 gemäß Fig. 12 enthält, wobei in Fig. 12 nicht das Gesamtsystem dargestellt ist. Der Betätigungsknopf des veränderlichen Widerstands VR4 ist in der Nähe des Fahrersitzes angebracht. Die jeweiligen Widerstandswerte der Widerstände VR4, R41 und R42 sind wie in Fig. 12 angegeben und die Einstellung wird gemäß einem Diagramm 6 von Fig. 13 erhalten. Der Schwellenpegel für die Funktion erzwungener TAG kann auf einen beliebigen Wert von DV1 bis DV2 eingestellt werden, so daß der Fahrer den Umgebungslicht-Schwellenpegel für erzwungenen TAG kontinuierlich oder auch in mehreren Stufen falls notwendig verstellen kann.

In der beschriebenen dritten Ausführungsform der Erfindung ist das System aufgebaut aus dem Rückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug, bei dem man die Auslöschung oder Dämpfung des reflektierten Lichts justieren kann, der Treiberschaltung zum Ansteuern des Rückblickspiegels für den blendungsfreien Modus, die Hinter/Umgebungs-Lichtpegel-Vergleichsschaltung zum automatischen Betätigen des Rückblickspiegels für einen bestimmten Modus auf der Grundlage der Ausgangssignale sowohl des Licht-von-hinten-Sensors als auch des Umgebungslichtsensors, und der Erzwungener-TAG-Schaltung zum Steuern des blendungsfreien Modus aufgrund der Vergleichsschaltung unter Berücksichtigung des Umgebungslichtpegels, und ist weiterhin gekennzeichnet durch eine Pegeleinstellvorrichtung für die Funktion erzwungener TAG im System zum Ändern des Startpegels der Schaltung für den erzwungenen TAG. Es erweist sich als speziell nützlich, die Einstelleinrichtung für die Funktion erzwungener TAG so aufzubauen, daß der Betriebsstartpegel der Schaltung für den erzwungenen TAG schrittweise oder stetig durch den vom Fahrer zu beliebiger Zeit betätigbaren Schalter oder durch die vom Fahrer betätigbare variable Steuereingabe veränderbar ist.

Bei den beschriebenen Ausführungsformen wird prinzipiell ein elektrochromer Rückblickspiegel im System verwendet, es kann jedoch auch möglich sein, einen Rückblickspiegel vom Prismentyp oder einen mit einer Dämpfung durch einen Flüssigkristall zu verwenden, wobei angepaßte Treiberschaltungen erforderlich sind. Als Ergebnis ist festzustellen, daß das System ein beliebiger automatischer blendungsfreier Rückblickspiegel mit der Funktion "Erzwungener TAG" sein kann und daß der passende blendungsfreie Modus dadurch verbessert wird, daß eine der Ausführungs­ formen der Erfindung dafür angewandt wird. Außerdem kann jede Ausführungsform der Erfindung im System auch doppelt angewandt werden z. B. derart, daß der Schwellenpegel für die Funktion erzwungener TAG durch die Zeitmeßschaltung und gleichzeitig durch den veränderlichen Widerstand, der aus dem Bereich des Fahrersitzes heraus verändert werden kann, beeinflußt wird, wodurch also der Schwellenpegel für die Funktion erzwungener TAG auch vom Fahrer eingestellt werden kann und die Steuermöglichkeiten sich ergänzen.

Beim erfindungsgemäßen System ist die Steuereinrichtung für den Schwellenpegel der Funktion erzwungener TAG so ausgestaltet, daß der Betriebsstartpegel der Schaltung für den erzwungenen TAG an einem Datum oder für eine durch die Zeitmeßschaltung zu bestimmende Zeitspanne geändert wird, und das Ausgangssignal der Zeitmeßschaltung oder der Einstellvorrichtung für den Pegel erzwungener TAG verstellt den Betriebsstartpegel der Schaltung für den erzwungenen TAG entsprechend dem Einschalten des Kraftfahrzeug-Lichtschalters; es ergibt sich ein automatischer blendungsfreier Rückblickspiegel hoher Qualität, und das Verhalten hinsichtlich unnötiger Betriebseinschaltungen des Systems für niedrigen Umgebungslichtpegel ist verbessert, was von den Systemen nach dem Stand der Technik nicht erreicht wurde.

In dem System ist die Einstellvorrichtung für den Schwellenpegel der Funktion erzwungener TAG so ausgestaltbar, daß der Betriebsstartpegel der Schaltung für den erzwungenen Tag zu jeder beliebigen Zeit betätigt und geändert werden kann, wobei die Einstellvorrichtung speziell als Schalter ausgebildet ist und die Pegeleinstellvorrichtung konstruiert ist als variables Steuergerät, das vom Kraftfahrzeugfahrer während der Fahrt so betätigt werden kann, daß dieser den Betrieb des automatischen blendungsfreien Rückblickspiegels so steuert, daß der Gefahrenschutzeffekt durch Justierung des passenden Pegels für den erzwungenen TAG zu jeder beliebigen Zeit erhöht werden kann, wobei dieser Pegel individuell zum komfortableren Gebrauch des Systems eingestellt werden kann.

Claims (10)

1. Automatisches blendungsfreies Rückblickspiegel-System, mit:
einem blendungsfreien Rückblickspiegel (20), dessen Reflexionsvermögen durch eine Steuervorrichtung veränderlich ist;
einem Anschluß für eine Stromquelle (17, 18, 21);
einem Umgebungslichtpegelsensor (10) zum Erfassen des Helligkeitspegels der Umgebung des Kraftfahrzeugs;
einem Licht-von-hinten-Pegelsensor (11) zum Erfassen des Helligkeitspegels des das Kraftfahrzeug von hinten treffenden Lichts;
einer Treiberschaltung (15, 22) zum Steuern des Reflexionsvermögens des blendungs­ freien Rückblickspiegels (20) bis herunter zu einem blendungsfreien Modus des Spiegels (20) in Abhängigkeit von den Erfassungsergebnissen der Lichtpegelsensoren (10, 11);
einer Signalerzeugungsschaltung (13) zum Erzeugen eines Signals "erzwungener TAG" in Abhängigkeit vom Umgebungslichtpegel und, wenn dieser einen Schwellenwert übersteigt, zum Erzwingen einer TAG-Charakteristik der Steuerung des Reflexionsver­ mögens durch die Treiberschaltung (15, 22);
gekennzeichnet durch eine weitere "erzwungener TAG"-Schwellenpegel-Steuerein­ richtung (16) zum Ändern des Schwellenwerts.

2. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der blendungsfreie Rückblickspiegel (20) ein elektrochromer Spiegel "EC" ist und die Treiberschaltung (15, 22) eine eine variable Spannung an den elektrochromen Spiegel anlegende Schaltung ist.

3. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Signalerzeugungsschaltung (13) für das Signal erzwungener TAG gesteuert wird durch eine Hinter/Umgebungs-Lichtpegel-Vergleichsschaltung (12) zum automatischen Betätigen der Treiberschaltung (15) in Abhängigkeit von den Ausgangs­ signalen der Lichtpegelsensoren (10, 11); und daß die Schwellenpegel-Steuerschaltung (16) für die Funktion erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungs­ schaltung (13) für das Signal erzwungener TAG verändert.

4. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuerschaltung (16) für die Funktion erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung (13) für das Signal erzwungener TAG auf einen gegebenen Wert einstellt;
daß eine Oszillationsvorrichtung (23) ein Oszillationssignal mit den alternierenden Spannungspegeln H und L laufend wiederholt und die Intervalldauern der Pegel H und L getrennt steuerbar sind;
daß eine Pegelwechsel-Steuerschaltung (24) die Intervalldauer eines der Pegel des von der Oszillationsvorrichtung (23) erzeugten Oszillationssignals in Abhängigkeit von dem vom Umgebungslichtpegelsensor (10) ermittelten Lichtpegel verändert und steuert und die Intervalldauer des anderen Pegels des Oszillationssignals in Abhängigkeit von dem vom Licht-von-hinten-Pegelsensor (11) ermittelten Lichtpegel verändert und steuert;
daß die Treiberschaltung (22) die Polarität einer von einer Stromversorgungsschaltung (21) gelieferten Treiberspannung umkehrt und die Spannung entsprechend dem Pegel H oder dem Pegel L des von der Oszillationsvorrichtung (23) erzeugten Oszillations­ signals an den Spiegel (20) anlegt;
daß die Treiberschaltung (22) dazu eingestellt ist, den Spiegel (20) bei einem der Pegel des Oszillationssignals in Richtung auf eine Verfärbung zu treiben und beim anderen Pegel in Richtung auf eine Aufhellung zu treiben, so daß die Pegelwechsel-Steuer­ schaltung (24) dazu betrieben wird, die Intervallzeit eines der Pegel für eine längere oder kürzere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Umgebungslicht­ pegel höher ist als der Pegel des Lichts von hinten oder ob der Umgebungslichtpegel niedriger ist als der Pegel des Lichts von hinten, und dazu betrieben wird, die Intervall­ zeit des anderen Pegels für eine kürzere oder längere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Pegel des Lichts von hinten höher ist als der Umgebungs­ lichtpegel oder ob der Pegel des Lichts von hinten niedriger ist als der Umgebungslicht­ pegel; und
daß die Treiberschaltung (22) dazu eingestellt ist, den Spiegel (20) bei einem der Pegel des Oszillationssignals in Richtung auf eine Aufhellung zu treiben und beim anderen Pegel in Richtung auf eine Einfärbung zu treiben, so daß die Pegelwechsel-Steuer­ schaltung (24) dazu betrieben wird, die Intervallzeit eines der Pegel für eine längere oder kürzere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Umgebungslicht­ pegel höher ist als der Pegel des Lichts von hinten oder ob der Umgebungslichtpegel niedriger ist als der Pegel des Lichts von hinten, und dazu betrieben wird, die Intervall­ zeit des anderen Pegels für eine längere oder kürzere Zeit aufrechtzuerhalten in Abhängigkeit davon, ob der Pegel des Lichts von hinten höher ist als der Umgebungs­ lichtpegel oder ob der Pegel des Lichts von hinten niedriger ist als der Umgebungslicht­ pegel.

5. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Pegelwechsel-Steuerschaltung (24) erste und zweite Pegelwechsel-Steuer­ schaltungen (24a, 24b) enthält, von denen die erste Pegelwechsel-Steuerschaltung (24a) mit einer ersten photoleitenden Zelle, deren Widerstandswert sich entsprechend dem darin empfangenen Umgebungslichtpegel des Kraftfahrzeugs vermindert, einem ersten Widerstand, einer ersten Diode, die in Reihe mit der ersten photoleitenden Zelle geschaltet sind, und einem zweiten Widerstand, der parallel zur ersten photoleitenden Zelle geschaltet ist, versehen ist und von denen die zweite Pegelwechsel-Steuer­ schaltung (24b) mit einer zweiten photoleitenden Zelle, deren Widerstandswert sich entsprechend dem darin empfangenen Lichtpegel von hinten des Kraftfahrzeugs vermindert, einem dritten Widerstand, der in Reihe mit der zweiten photoleitenden Zelle geschaltet ist, einer zweiten Diode, die im Vergleich zur ersten Diode umgekehrt geschaltet ist, und einem vierten Widerstand, der pa­ rallel zur zweiten photoleitenden Zelle geschaltet ist, versehen ist; und daß in der Oszillationsvorrichtung (23) die erste Pegelwechsel-Steuerschaltung (24a) und die zweite Pegelwechsel-Steuerschaltung (24b) parallel zueinander in einer Rückkopplungs­ strecke geschaltet sind und die Intervalldauer eines der Pegel des Oszillationssignals verkürzt wird, wenn der Widerstandswert der ersten photoleitenden Zelle niedriger wird, während die Intervalldauer des anderen Pegels des Oszillationssignals verkürzt wird, wenn der Widerstandswert der zweiten photoleitenden Zelle niedriger wird.

6. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuerschaltung (16) für die Funktion er­ zwungener TAG eine Zeitmeßschaltung (26) zum Ändern des Betriebsstartpegels der Signalerzeugungsschaltung (13) für das Signal erzwungener TAG auf einen bestimmten Wert durch sein Ausgangssignal an einem bestimmten Datum und/oder für eine bestimmte Zeitspanne ist.

7. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuereinrichtung (16) für die Funktion erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung (13) für das Signal erzwungener TAG durch das Ausgangssignal einer externen Einrichtung wie eines Lichtschalters automatisch auf einen bestimmten Wert ändert.

8. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuerschaltung (16C) für die Funktion erzwungener TAG eine Pegeleinstelleinrichtung ist, die aus Schaltern (SW10, SW20) aufgebaut ist, die vom Fahrer so betätigbar sind, daß der Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung (13) für das Signal erzwungener TAG durch die Schalter zu jeder beliebigen Zeit einstellbar ist.

9. Blendungsfreies Rückblickspiegel-System nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuereinrichtung (16D) für die Funktion erzwungener TAG eine vom Fahrer so, daß der Betriebsstartpegel der Signalerzeu­ gungsschaltung (13) des Signals erzwungener TAG jederzeit durch variable Steuerein­ richtungen (VR3, VR4) stetig einstellbar ist, betätigbare Pegeleinstelleinrichtung ist, die die variablen Steuereinrichtungen (VR3, VR4) enthält.

10. Blendungsfreies Rückblickspiegesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuereinrichtung (16) für die Funktion erzwungener TAG wenigstens zwei Elemente, die externe Einrichtungen sind, umfaßt, wie eine Zeitmeßschaltung, einen Lichtschalter, einen sonstigen Schalter und/oder eine vom Fahrer betätigbare variable Steuereinrichtung.