DE1775093A1 - Aerosolventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein 'erosoLvetitii, dar. durch Kippen zu betätigen int.

Zur Zeit gibt es zwei generelle Arten von AerosolventlLen, nämlich jene Art, bei der der Ventilschaft durch eine Vertika!bewegung betätigt wird und die andere Art, bei der/der /ontilschaft durch Kippen betätigt wird. Beide Ventiiarten r;in<] zum Zerstäuben verschiedener Produkte aus Druckbehältern im großen Umfang in Gebrauch.

Bei den durch Kippen zu betätigenden Ventilen int im ·■■ ι .!gemeinen ein Mechanismus vorhanden, bei dem der aundem Vi-.ntil. horausragendo Ventilochaft in seiner Gesamtheit, d. h. :iu; dor axialen Lage in eine geneigte SteLlung gekippt wird. Derartige Vontile sind in den US-Patentschriften

? 506 449, ? 704 17?, '·■ 912 144, Ί 155 ?90, 3 ?19 069 b'ifiohr ioben. Wie nufj diesen Potentschriften hervorgeht, wird

10981Θ/0046

ts,fi,rn-onlo Hannover O400 ComnMribonk Honnovw VTMtH ■ DratftW tank Hoovf 103M19 · DwImIm tank Hamovw J/\tm

beim Kippen des Vontiischaftes auch jener Teil mit gekippt, der innerhalb des Ventilkörpers !igt, was häufig dazu führt, daf3 sich der Vent ils cha Ct verklemmt, so daß eine undichte Stelle zwischen dem Ventükörper und der Ventiläichtung entsteht, was natüriioh unerwünscht ist.

In jüngerer Zeit ist ein Bedarf vollkommener Aerosolventile vorhanden, denn die Abnehmer, die die Behälter über die Ventile füllen, verlangen Ventile, die so ausgestaltet sind, daß sie ein ganz bestimmtes Produkt mit größtmöglicher Wirksamkeit zerstäuben können. Es sind deshalb Aerosolventile entwickelt worden, die in der Lage sind, eine· spezifische Menge des Produkts abzumessen, die den feinen Sprühstrahl des Produkte durch mechanische Einrichtungen zerstäuben, die das Produkt verschäumen, ehe es abgegeben wird und ähnliche Effekte hervorbringen.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Aerosoiventils der oben erwähnten Art, bei dem die Ψ Nachteile beseitigt sind, die sich, durch ein Verklemmen des Ventilschaftes ergeben können.

Ein weiteres Merkmal bezieht sich auf die Schaffung eines Aerosoiventils, das eine Kammer enthält, die sowohl eine Expansion als auch eine Verwirbelung des zu versprühenden Produkts ermöglicht.

Schließlich soll das erfindungsgeraäöe Ventil leicht und billig herzustellen sein und ein Produkt intermittierend oder kontinuierlich versprühen können, bis der Behälter leer ist oder das Ventil wieder geschlossen wird.

109818/Π0 4 6

Erreicht wird das bei dem Aerosol ventil mit einem Yentilkörper, einem Ventilgehäuse, einem V -ntilnehaft und einer Venlilnrhuifcdiohtung dadurch, da,, die VentiLof haftdiebtung hin- und hei'bewoglich in einer Ausnehmung des Veutilkörpers gelagert ist und in ihrer oberen Y/nnd eine Ausnehmung aufweist, in der dar. innere Ende eines getrennten Ventil rehaftee gelagert int, wobei eine Feder den Umfangsrand der Ventil^cbaftdichtung i^fe>»'u eine Dichtung im Ventilgehäuse drückt.

Vorsu':swei se ist das innere Ende des Ventilschaftes Venondert? geformt, insbesondere kegelförmig geformt, und die /iUr.nehtnung in der oberen Vnpnd der Ventilsehnftdiobtung ist c it t: pvonij'; nd ausgebildet.

Der Ventilschaft, die VentilsebaiLdicbtung und die ,iUM't/utnun;: in dem Ventilkörper sind so ausgestaltet, da ν sich ι ine Kau mer ergibt, die sowohl eine Expansion als auch eine Verwirbelung! fur das zu versprühende Produkt bewirkt. Zur JSetJitigun/: den Ventils wird der Ventilschaft gekippt und in manchen Fallen niedergedrückt, so daß der Ventilsitz auf dem inneren l^nde des Ventilschaftes an der Ventilschaftdichtung abrollt und sich dadurch nach unten in die Ausnehmung des Vcu ti lgebäusGP hineinbewegt. Auf diese \\eise wird die Mchtung zwischen dem liand des Ventilkörpers und der Veutildichtung unterbrochen, so daß das Produkt unter der Wirkung des '.rrelbmit-telij durch den Ventilschaft hindurch nach außen gedrückt wird.

1098i8/nn/._{6 8A}d

Die Erfindung wird nun anhand von Ausfübrungsbeispielen. die in der Zeichnung dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Aerosolventil gemäß einer Ausfübrungsfortn der Erfindung,

Pig. ? einen Schnitt durch daa Ventil gemäß Fig. 1

in einer Darstellung der Betätigung durch k Kippen des Ventilschaftes,

Fig. 3 einen Schnitt durch ein Ventil gemäß Fig. 1 in der Darstellung der Betätigung durch Niederdrücken des Ventilschaftes,

Fig. 4 einen Schnitt durch ein Aeroeolventil nach

einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 5 einen Schnitt durch ein Ventil gemäß Fig. 4 in

der Darstellung der Betätigung des Ventils durch Kippen des Ventilschaftes, "

Fig. 6 einen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 4 und " zeigt die lösbare Arretierung des Ventils in der

geöffneten Stellung,

Fig. 7 eine weitere Ausgestaltungsforra eines erfindungngernäßen Ventils in der geschlossenen Stellung,

Fig. 8 das Ventil gemäß Fig. 7 in leicht abgewandelter Ausgestaltung und geöffneter Stellung,

Fig. 9 einen Schnitt durch eine weitere Ausgoßt«1tungsform eines Aeronolventilf!,

10,9818 /nn/. s

tAO ORiGfNAL

1776093

Pig. 10 ein Aerosolventil, bei dem das innere

Ende des Ventiiscbaftos verschlossen ist,

.Vig. 11 und 1? Se L ten-und Grundrißansicbten eines Ventiischnftes und

Fig. 13 einen Celmitt durch ein Teil eines Ventils einer noch anderen lusgestaLLungsforra mit einem rohrförmigen Ventilschnft, in dessen inneres Ende ein Stopfen eingesetzt ißt.

In den Pig. 1 bis 3 ist ein Aerosol.ventil 10 gezeigt mit einem Ventilgehäuse 12, einem Ventilschaft 14, einer YontiLschaf td iohtung 16, einer Feder.¹ 18 und einer¹ Dichtungsscheibe 50. Das 'Yeronolventil iO kann innerhaLb einer Hüliie ?? eines Trägers 24 befestigt sein, beispielsweise durch Einbörteln der Seitenwände der Hülse, wie bei 27 gezeigt. Der Vont;ilträger 24 kann als Deckel an einem Aerosolbehälter in bekannter Weise befestigt werden. Das Aerosolventil 10 (J L'-!fit /,um Abgeben eines Produkts durch Niederdrücken und/oder " Kippen des Ventilnchaften 14. Der Ventilschaft 14 ist in einer Ausführungsform der Erfindung weiterhin dazu geeignet, rJ.-.rs Ventil lösbar in einer Schaltstel lung zu halten, und zwar in dor geöffneten St-, ο Llung.

f/onauer beschrieben 1st das Ventilgehäuse 12 des AoroBolventils IO im wesentlichen rohrförmig ausgebildet und netzt sich aus einem im Durchmesser großen Teil 28 und aus

-h-

109818/ΠΟ46 ^BAD

17/5093

einem im Durchmesser verringerten Teil 30 zusammen, welch letzterer einen Ansatz zum Aufstreifen eines Schlauches aufweist, der in den Behälter hineinragt, wie das bei vielen Ventilen dieser Art der fall ist. Eine .Ausnehmung 32 ist in dem oberen großen Teil 28 gebildet und nimmt die^ Vent ilaßhaftd ich tung auf, während in dem im Durchmesser verringerten Teil 30 eine Ausnehmung 34 zur Aufnahme einer Feder 18 vorgesehen ist. Die Bodenwand der Ausnehmung 34 bildet eine Stützfläche 36 für die Feder und enthält außerdem eine Öffnung 38, durch die das Produkt hindurchströmt, wenn es zu der Venti!ausnehmung 32 gelangen will.

Bei den Ausgestaltungen nach Fig.1 bis 6 ist die Ventilschaftdichtung 16 im Durchmesser im Teil 40 verringert, so daß sich auf ihrer Bodenfläche ein Zapfen bildet, der von der Feder 18 erfaßt wird und so in ihrer richtigen Lage zur Ventilschaftdichtung 16 gehalten wird. Die Seitenwand 42 der Ventilschaftdichtung 16 läuft in der Nähe ihres oberen Endes kegelförmig nach außen, so daß sich der obere Rand 44 gegen eine Dichtungsscheibe 20 so anlegt, daß um die Öffnung 46 ein Raum freibleibt. Die öffnung 46 ist in der Dichtungsscheibe PO gebildet; die Seitenwand 47 des Venti!gehäuses läuft entsprechend nach außen in der Nähe ihres oberen Endes, so daß die Ventilschaftdichtung 16 in dem Ventilgehäuse Aufnahme finden kann. DaB obere Ende des konisch nach außen stehenden Teils der Ventilschaftdicbtung 16 enthält eine kegelförmige Ausnehmung 48 (Fig. 2), die an der Kegeispitze

109818/8046

8ADOWGlNAL

1776093

^rsu einer kloinen zylindrischen Ausnehmung 50 ausläuft. Der Durchmesser der kegelförmigen Ausnehmung 4B an der Basis, d. h. am R nd 44, ist beträchtlich grötfer als der Durchmesser der öffnung 46 an der Basir in der Dichtungsscheibe 20. Dev Ventilschaft 14 ist rohrförmig und on seinem inneren Ende 54 kegelförmig gestaltet. Der Durchmesser des inneren Kudes 54 an der Basis ist größer als der Durchmesser der Öffnung 46 in der Dichtungsscheibe 20, so daß die Basis L'iupti Kreisring 56 bildet, der sich gegen die Dichtungsscheibe i'O legt und verhindert, da<? der Ventilschaft 14 durch Ziehen t iitfe-nt werden kann, wenn das Aerosolventil 10 zusammengebaut ist. Dor Winkel der Seitenwand ^ljii des Kegels am inneren Ende iet kleiner als der Winkel, den die Seitenwände der kegelförmigen Au.'Mioljtrmug 48 bilden, so dai, der Raum oder die Ausdehnungskammer όΟ entsteht zwischen diesen Seitenwänden, wenn die Spitze des Endes 54 in der zylindrischen kleinen Ausnehmung 50, wie in l'ig. 1 gezeigt, liegt. Bohrungen 6,. verlaufen durch die Seitenwand 5Ö am Ende 54 und erstrecken sich in die Ausnehmung 64 den Ventilschaftes hinein. Der Veutilnohaftteil 52 erstreckt sich durch die Öffnung 4 6 in der Dichtungsscheibe 20 und durch sine öffnung 66 in der oberen \ and der Hülse ?2 um ein beträchtliches iitück nach oben hindurch, so daß ec durch Fingerdruck nach innen gedrückt oder gekippt werden kann, um das Aerosolventil zu betätigen. Ein nicht dargestellter Druckknopf kann ;.uf dem Ventilschaft vermitteln der Verankcruugszapfen 65 beferst igt sein.

1 0 9 8 18 / η η /. ρ -8-

BAD

Die Dichtutigssoheibe 20 ist eine ringförmige elastische Dichtung, vorzugsweise aus Gummi, und die öffnung 46 in ihr ist etwas kleiner im Durchmesser als der Teil 52 des Ventiisobaftes. Auf diese Vieise ist eine gute Abdichtung an dem Yentilaohaftteil 52 gewährleistet.

Die Öffnung 66 in der Hülse 22 ist vorzugsweise so bemessen, daß der Teil 52 des Ventilscbaftes gekippt werden kann, Jedoch nur in einem begrenzten Ausmaß (siebe Eig. 5 und 6). Die Dichtungsscheibe 20 diohtet auch aie Öffnung 66 ab.

Die Ventilschaftdichtung 16 liegt lose in der Ventilgehäuseausnehmung 32, wie in der Zeiohnung dargestellt, so daß das zu verstäubende Produkt zwischen die Seitenwand der Dichtung 16 und der Ausnehmung strömen kann. Andererseits kann die Dichtung 16 auch gut passend in der Ausnehmung 32 gleitbar in vertikaler Richtung gelagert sein. In einem solchen Fall sind eine Anzahl von Nuten (nicht gezeigt) in der Seitenwand, entweder der Dichtung 16 oder der Ausnehmung 32, gebildet, damit das Produkt an der Dichtung 16 vorbeiströmen kann.

Das AeroBolventil 10 wird in der Art eines sich abrollenden Nockens betätigt, der sich zwlsoben dem Ventilschaft 14 und der Dichtung 16 ergibt. Wie aus Pig. 2 hervorgeht, rollt das innere Ende 54 des V_entilsehaftes in der Nähe siner Spitze auf dem Rand der Ausnehmung 50 ab, wenn der Ventilschaft 14 gekippt wird, um das Aerosolventil eu betätigen. Dieses Abrollen erzeugt eine Kraft, durch die die Dichtung 16 innerhalb der Ausnehmung 32 naob unten bewegt wird, wodurch

109818/no as ~⁹~

^M BAD OWGINAL

~⁹~ I7/ÖÜ93

die Dichtung zwischen dein oberen Rand 44 und der Dichtungsscheibe 20 unterbrochen wird, so daß das Produkt nun frei in die kegelförmige .Ausnehmung 48 der Dichtung 16 einströmen und durch die Bohrungen 62 in das innere Ende 54 des rohrförmigen Ventilschafteo 14 gelangen kann, aus dem es dann austritt.

V/ie oben erwähnt, ist der Raum zwischerjöen Seitenwänden der kegelförmigen <usnohmung 4β und dem inneren finde 54 eine Kammer 60, die als Expansionskammer für das Produkt dient. Wenn das Produkt in diese Kammer 60 einströmt, bildet es "

Wirbel zufolge der Krümmung der Seitenwände, und gleichzeitig knrin eo expandieren, zumindestens zu einem gewissen Betrag, ehe es durch die Bohrungen 62 in die Ausnehmung 64 des Ventilscbaftes hineingedrückt wird. Beim Durchgang des Produktes durch die Bohrungen 62 wiro es mechanisch teilweine zerstaubt, so daß danach das Produkt noch gleichmäßiger dispergiert ist. Wird der Ventilschaft 14 losgelassen, drückt die Feder 18 die Dichtung 16 wieder nach oben und dichtet mit ihrem oberen Rand 44 an der Dichtungsscheibe 20 ab, wodurch der Strom des Λ Produkts abgesperrt wird.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, kann der Ventilschaft 14 auch niedergedrückt werden, so daß sein inneres Ende 54 gegen die Dichtung 16 stößt und auch diese nach unten drückt, wie das bereits oben beschrieben worden ist. Wird der Ventilschaft loßgelasnen, dichtet der obere Rand 44 der Dichtung an der Dichtungsscheibe 20 ab und verhindert ein weiteres Ausströmen des Aerosole.

109818/f)(H6

177bO93

In den Pig. 4 bis 6 ist eine andere AusgestaItungsform eines Aerosolventils 70 dargestellt, die im wesentlichen da: des Ventils 10 entspricht, so daß auota entsprechende Teile mit den bereits genannten Bezugszeichen bezeichnet sind. Der primäre Unterschied zwischen den beiden Aerosolventilen 10 und 70 ist in der Formgebung der Ausnehmung in der Dichtung 16 zu sehen. Bei dem Ventil. 70 ist die Ausnehmung 48 (Fig. 5) kegelstumpfförmig ausgestaltet und erstreckt sich konzentrisch um die kleine zylindrische Ausnehmung 50, die sich an den Kegelstumpf anschließt. Durch diese Formgebung ist eine ringförmige Schulter '(? geschaffen, die die ausnehmung 50 umgibt.

Das Aerosolventil 70 arbeitet in der gleichen \«äse wie das Aerosolventil 10. Venn jedoch der Ventilschaft 14 weit genug gekippt wird, gelangt die Spitze des inneren Endes 54 auf die Schulter 72, wie in Fig. 6 dargestellt und bleibt darauf liegen, bis der Ventilschaft 14 so betätigt wird, dntf die Spitze in die zylindrische Ausnehmung 50 zurückrutscht. Das bedeutet, daß das Aerosolventil 70 in der Betriebsntellung arretiert werden kann, ohne daß ein Druck gegen den Ventilschaft ausgeübt zu werden braucht und die Zerstäubung des Aerosols erst wieder dann unterbrochen wird, wenn man den Ventilschaft wieder entgegengesetzt kippt, damit die Spitze in die 'Ausnehmung 50 einrastet.

In Fig. 7 ist ein weiteres Aerosolventil 80 gezeigt, das durch Kippen des Ventilschaftes betätigt werden kann.

. -11-

18 /ΓΙΟ Α 6

BAD OWGINAL

17 /bÜ93

Der hauptsächlichste Unterschied bei dem Ventil OO Isb in der Formgebung der Ventilschaftdichtung 82 und des inneren Endes 84 des Ventilschaftes 14 zu sehen. Die anderen Teile des Aerosolventils 80 entsprechen jenen der Ventile 10 und 70 und sind auch entsprechend bezeichnet.

Die Ventilschaftdichtung 82 des Ventils 80 ist im wesentlichen zylindrisch und derart bemessen, deß sie in der Ventilgehäuseausnehmung 32 des Ventilgehäuses 12 hin- und herbeweglich ist. Wie bereits oben erwähnt, kann die Ventilschaft- ä dichtung lose in dem Gehäuse liegen oder auch gut passend darin gelagert sein. Im letzteren Pail sind wieder Nuten in den Seitenwänden erforderlich, die nicht dargestellt sind. In den Stirnflächen 94 und 95 der Ventilschaftdichtung 82 sind kreisförmige Ausnehmungen 90 und 92 gleichen Durchmessers angeordnet, so dai3 die Ventilschaftdichtung in jeder Lage in die Ausnehmung 32 eingesetzt werden kann. Zusammengebaut liegt der Rand 93 gegen die Dichtungsscheibe 20, wie bereits beschrieben.

Das innere Ende 84 des Ventilschaftes 14 ist vorzugsweise kreisförmig und eine flache Platte mit einem Durchmesser, der im wesentlichen dem Durchmesser der kreisförmigen Ausnehmungen 90 und 92 entspricht, so daß die Platte in diesen Ausnehmungen Aufnahme findet, wie aus Fig. 7 hervorgeht. Die Ausnehmung 64 des VentilsohafteB 14 erstreckt sich auch durch das innere Ende 84.

Zur BetätigungÖes Aerosolventils 80 wird der Ventilschaft 14 gekippt, wodurch das innere Ende 84 sich an der Bodenwand

-12-

109818/nrue

17V&093

der Ausnehmung 90 abrollt. Dadurch wiederum wird dl« Ventilscbaftdichtung nach unten gedrückt und die Abdichtung am Rand 93 mit der Dichtungsscheibe 20 unterbrochen. Nun kann der Inhalt des Behälters in die Ausnehmung 90 hineinfließen und von dort durch den Ventilschaft 14 ausströmen. Per ringförmige Raum 98 zwischen den Wänden der Ventilocbaftdicbtung 82 und denen der Ausnehmung 32 als auch die Ausnehmung 90 dienen als Wirbel- und Expansionskammer, wodurch der Strahl mechanisch unterbrochen fc und teilweise ausgedehnt wird, ehe der Inhalt der Sprühdose diese verläßt. In Fig. 8 ist ein Aerosolventil 100 dargestellt» welches im wesentlichen dem Ventil 80 entspricht, jedoch sind das innere Ende des Ventilschaftes 14 und sei» Dichtung 102 abgeändert. Das Ventil 100 besitzt einen Ventilschaft, dessen inneres Ende 104 im wesentlichen verschlossen iet und nur eine kleine Öffnung 106 enthält, die in die Ausnebjsung 64 des Ven~ tilschafts führt.

Die Ventilsohaftdichtung 102 besitzt eine große tiefe Ausnehmung 110 und eine Ausnehmung 112 kleineren Durcbeeseere, die konzentrisch auf jeder Stirnseite angeordnet sind. Die Ausnehmung 110 hat einen Durchmesser, der im wesentlichen dem Durchmesser des inneren Endes des Ventilschaftes 14 entspricht, während die Ausnehmungen 112 Durchmesser haben, die de© Durchmesser der die Dichtung beaufschlagenden Feder 18 entsprechen, so daß beide Seiten der Ventilschaftdichtung zur Aufnahiae der Feder und zur Aufnahme des Ventilschaftes dienen können, je

-13-

109818/ntUS

BAD OWQINAL

" ^V5 " l77bO93

nachdem, wie die Dichtung gerade angeordnet ist. Das Ventil 100 wird durch Kippen des Ventilschaftes betätigt, jedoch sind eine Anzahl von Nuten 114 in der Bodenwand der Ausnehmungen 110 gebildet, die zu der kleineren Ausnehmung 112 führen, die wie eine Sainme!kammer wirkt, so daß das Ventil auch dadurch betätigt werden kann, da(3 man den Ventilschaft 14 nach untendrückt.

Wenn der Ventilschaft 14 gekippt oder niedergedrückt wird, wird die Abdichtung zwischen der oberen Wand der Venbilsohaftdiuhtung 102 und der Dichtungsscheibe 20 unterbrochen, so daß " der inhalt des Behältern in die Ausnehmung HO über Nuten 114 und von dort in die Ausnehmung 112 strömen knnn. Aus dieser Ausnehmung gelangt es über die Öffnung 106 in die Ausnehmung 64 c3es V-antilschaftes.

Zusätzlich zu den Merkmalen der Ventile 10, 70 und 00 besitzt das Ventil 100 eine Ausgestaltung, durch die ein Verstopfen verhindert wird. Durch die Nuten und durch die Ausnehmung 112 werden Fremdkörper oder angetrockneter Behälterinhalt rausgeblasen, so daß das Ventil wenig zum Verstopfen i neigt.

in den Fig. 9 bis 13 sind drei Aerosolventile 120, 130 und 140 gezeigt, die den Ventilen 10, 70, 80 und 90 in etwa eriteprechen, jedoch ist jedes dieser Ventile in der weiter unten beschriebenen Art etwas abgeändert. Die Ventile 120, 130 und 140 besitzen jeweils ein Ventilgehäuse 12, einen Vent,iluobfift 14 und eine Ventilschaftdichtung 16, eine Feder 18 und eine Dichtung»;heibe 20 und sind in einem Aerosolbehälter

109818/ncue

r/VbO93

in der oben beschriebenen Art und Weise befestigt. Bei der Ausgestaltung in Fig. 9 hat die Ventilschaftdichtung 16 auf ihrer einen Seite einen im Durchmesser verringerten Teil 121, gegen den sich die Feder IO abstützt. Die obere tor nd 122 der Ventilschaftdichfcung 16 liegt gegen die Dichtungsscheibe in einem Abstand um die Öffnung 46 herum an und bildet so eine zylindrisch geformte Ausnehmung 123, in der der ringförmige Plansch 124 des inneren ßndes des Ventilschaftes 14 Aufnahme findet. Der Durchmesser des Flansches 124 ist beträchtlich größer als der Durchmesser der Öffnung 46 in der Dichtungsscheibe 20, damit der Ventilschaft 14 nicht aus dem Ventil herausgezogen werden kann. Eine kleinere zylindrisch geformte Sammelkammer 125 ist konzentrisch in der Bodenwand 126 der Ausnehmung 123 gebildet. .....·.

Der Ventilschaft 14 ist rohrförmig und besitzt ein ver-,,. schlossenes inneres Ende 54, das durch einen Flansch 124 umgeben ist, aber über eine Bohrung 127 mit der Kammer 125 f in Verbindung steht. Nuten 128 sind vorzugsweise in der Bodenwand 126 der Ausnehmung 123 gebildet und erstrecken sich in die Kammer 125, so daß das Ventil nicht nur durch Kippen des Ventilcchaftes 14, sondern auch durch Niederdrücken des Ventilschaftes betätigt werden kann. Der Ventilschaft erstreckt sich durch eine öffnung 46 in der Dichtungsscheibe 20 und durch eine Öffnung 66 in dem Behälter hindurch, so daß er erfaßt, niedergedrückt und/oder gekippt werden kann, Ein

-15-

109818/0046

8AD ORIGINAL

T'/7bO93

Knopf oder eine Handhabe knnn auf dem Ventilschaft befestigt sein.

Wenn der Ventilschaft 14 gekippt wird, rollt der Flansch 124 an dor Bodenfläche 126 der Ausnehmung 123 gb, wodurch die Ventilschaftdichtung 16 in der VentilgehäuBeausnehmung 32 nach unten gedrückt wird, so daß die Abdichtung semer oberen Y^Tand 122 mit der Dichtungsscheibe 20 unterbrochen wird. Jetzt kann der Inhalt des Behälters durch die Ausnehmung 1?3 der Abdichtung Io dvrcb die Nuten 128 in die Kammer 125 strömen und von dort ä durch die Bohrung 127 in das Innere des Ventilschaftes 14.

Wird der Ventilschaft 14 niedergedrückt, drückt das innere Ende des Ventilschaftes gegen die Dichtung 16 Und drückt diese, wie oben beschrieben, niederi wird der Ventilschaft 14 losgelassen, schiebt die Feder 18 die Dichtung 16 wieder noch oben, so daß die Dichtung zwischen der oberen Virand 12? und der Dichtungsscheibe 20 wieder hergestellt ist.

In !'ig. 10 ist ein Aerosolventil 130 gezeigt mit einem rohrförmigen Ventilschaft, dessen inneres Ende mit einer Platte 131 versehen ist, die mit einer im wesentlichen halb- ™ kugelförmigen Kappe 132 versehen ist, in der eine Bohrung gebildet ist, die in die Ausnehmung 64 des Ventilschaftes hineinführt. Diese Bohrung kann aber auch in der Platte 131 gebildet sein und in die Ausnehmung 64 führen, was durch die gestrichelten Linien bei 134 angedeutet ist. Die Platte 131 knnn auch auf ihrem Umfang, wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt,

-16-109818/Π0/.6 BADOBlGfNAL

Γ/76093

zur Verbesserung der Wirkung der Bohrung 134 mit Ausnehmungen versehen sein.

Die Ventilochaftdichtung 16 entspricht in etwa der Dichtung 82 des Ventils 80 in Fig. 7, weil sie eine Ausnehmung 136 auf jeder Stirnseite hat, in <fer die Platte 131 am inneren Ende des Ventilschaftes oder die Peder 18 Aufnahme finden. Die Ventilschaftdichtung 16 ist also symmetrisch ausgestaltet, sie hat außerdem eine tiefe, im Durchmesser kleinere Ausnehmung k 137, die konzentrisch zur Bodenwand 138 der Ausnehmung 136 gebildet ist, um die halbkugelförmige Kappe 132 aufzunehmen. Auch bier können Nuten 139 in der Wand 138 gebildet sein, die in die Ausnehmung 137 führen.

Das Aerosolventil 130 arbeitet in cbr oben beschriebenen V/eise, li.erin der Ventilschaft 14 gekippt oder vertikal· nach unten gedrückt wird, wird die Dichtung zwischen der oberen Wand der Ventilschaftdichtung 16 und der Dichtungsscheibe 20 unterbrochen, so daß der Inhalt des Aerosolbehälters in die Ausnehmung 136· einströmt und von dort über die Nuten 139 in die Ausnehmung " durch die Bohrung 133 in den Ventilschaft gelangt. Die Krümmung der Wand der Ausnehmung 137 und die der Kappe 132 bewirkt eine Verwirbelung des Aerosols, bis es in die Bohrung 133 einströmt. Auch wenn eine Bohrung 134 in der Platte 131 gebildet irt, fließt der Behälterinhnlt in die Ausnehmung des Ventilschaftea

Läßt man den Ventilschaft 14 los, drückt die Feder die Dichtung 16 nach oben, no äaü wieder eine Abdichtung mit der Dichtungnsohoibe 20 hergestellt ist. Vas an Inhnlt in

-17

- π - f?7bÜ93

dec Ausnehmung des Ventilschaftes zurückbleibt, fliei.it in die Ausnehmung Γ.-7 zurück und wird bei der nächsten Betätigung des Ve nt L Iv, ausgeblasen.

In Pig. 13 ist das Aerosolventil 140 gezeigt. .\uoh bei di.-sei Ventil ist die Ventllr.ohaftd ichtung K'> Lm weseut liehen z- li\i:lι·Ιβ(·Λ) mit z;'! indri^rjoheu 'Uisnehuiungen 14 2 auf jeuer Stirnfläche, so daf3 die Dichtung symmetrisch ist. Eine kleiner·-: .Onimnelkr.nni.'r 143 ist in der Bod en wand 144 der Ausnehmungen !42 gebildet und konzentrisch dazu stellen Nuten 149 in der V.'-uid ]"'] eine Verbindung mit dieser Samraelkammer 143 her. Im zusflramentebauten Zustand liegt die obere Stirnwand der Ventilschnftdi .hLung 1i> gegen die Scheibe 20, wie das bereits oben mehrfach bcHJtn'iob'm int.

JJf;i" Ventilschaft 14 int rohrförmig, offenendi;; und in dem einen offenen Ende ist ein Stopfen 145 befestigt. Dieser Stopfen bositat eiuen Hadia!flansch oder eine Jlache Platte 146, deren Jju"chme;Kser im wesentlichen dem Durchmesser der Ausnehmungen en trip r i.cht, üo daß sie in diesem, wie in der Figur gezeigt, | Aufnahme findet, i'est an der Platte 146 befestigt ist ein f;(jh?> t't 147, der gut passend in der inneren iffnung des Ventilnohiften r,itzb. Eine Bohrung 148 verläuft durch die Platte und den ;;r:hfft 147 hindUi-cti. V/onn der Stopfen \ή¹} in dem Ventilschaft 14 befestigt Isb, dann hat sein inneres Ende im wesentlichen die glr.-j.oho Gestalt wie daa Ventil 120, aber die Verwendung des D top Ra:; IΊ 5 gestattet dif; Verwendung eines einfachen billigen Rohre:! μ Ir; Ventilschaft.

109818 /neue _βΑΛ -¹⁸"

■ * ^c BAD OWQINAL

Zur Betätigung des Aerosolvetitils 140 wird der Ventil-^ schaft 14 gekippt oder niedergedrückt, so daß die Ventilschaftdichtung nach unben wegbewegt wird und dadurch die Dichtung an ihrem oberen Rand der Scheibe unterbrochen ist. Hun strömt das Produkt in die Ausnehmung 142 und durch die Nuten 149 in die Ausnehmung 143. Ine Ausnehmung 143 dient als ' Irbel- und Expansionskammer zur feineren Zerteilung oder Dispersion des zu zerstäubenden Mittels, ehe es in die Bohrung 148 und weiter in die Ausnehmung des Ventilschaftes hineinströmt.

Bei jedem der oben beschriebenen Aerosolventile sind Ventilschaft I4 und Ventilschaftdichtung in so einfacher und unkomplizierter Gestaltung, daß sie sich leicht und billig hasteilen und zusammenbauen lassen, ohne daß Spezialwerkzeug oder komplizierte Formen erforderlich sind, was bei der Fertigung eines Massenartikels von besonderer Bedeutung ist.

-19-

9818/004 6

BAD ORiOfNAL

Claims (10)

- 19 - l77b()93 Patentansprüche

1. .id roßolventil mit einem Ventilschaft, einer Dichtung und eine';¹ Ventilfeder innerhalb eines Hohlraumes des Venti lgebäuses, dadurch gekennzeichnet, daC innerhalb des Ventilgehäuses eine Vontil.srhaftdi cntung (16) angeordnet ist, die von einer Seite voti der Ventilfeder (18) beaufschlagt wird und nuf der anderen Sc.itn in einer Ausnehmung (48, 110, i?3) dos innere, im Durchmesser vergrößerte Ende des Ventilschrd'teo (1Ί) aufnimmt und mit ihren Urofangsrand (44, 93, 122) gegen eine Dichtungsscheibe (20) drü'lrt, die eine Bohrung enthält, durch die der Ventilschaft hilldurchgeführt ist.

2. Aeroi'.olventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Ende des Ventilschaftes (14) bündig in einer Ausnehmung in einer Stirnwand der Ventilschaftdichtung (16) sitzt.

3. aerosolventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dal' i die Ausnehmung in der oberen Stirnwand der Ventilschaftdichtung (Iu) eine kegelförmige Ausnehmung (40) aufweist, und daß das Innere Ende (54) des Ventilschaftes (14) einen entsprechenden, jodoch kleineren kegelförmigen Ansatz aufweist, der das Ende des rohrförmigen Ventilcchaftes (14) schlieft, und daß wenigstens eine; Bo'jj-ung (GP) iti dem kegelförmigeu Annatz in die Ausnehmung (<;1) dc-£3 Vent j !.schaftes (14) führt.

WR/Li. -20-

109818/no/p

17/5093

4. Aerosolventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung in der oberen Stirnwand der VentilBchaftdiohtung (16) kegelstumpfförraig ist und eine konzentrisch darunter angeordnete zylindrische Ausnehmung (50) aufweist, derart, daß eine ringförmige Schulter (72) an der Verbindungsstelle zwischen den beiden Ausnehmungen entsteht, so d,aß das kegelförmige innere Ende des Ventilschaftes (14) sich darauf abstützt.

P 5. Aerosolventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschaftdichtung (16) zylindrisch ist und in ihren Stirnwänden wenigstens eine zylindrische Ausnehmung (110, 123, 142) besitzt, und daß das innere Ende des Ventilschaftes (14) eine flache Platte oder Plansch solcher Abmessung aufweist, daß sie in die Ausnehmung paßt und dort aufliegt,

6. Aerosolventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschaftdichtung (16) außerdem einen Sammelraum

(125, 139, 143) in der Stirnwandausnehmung unterhalb des inneren Endes (104) des Ventilschaftes (14) aufweist.

7. Aerosolventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschaftdichtung (16) eine Ausnehmung und einen Sammelraum sowohl in der oberen als auch in der unteren Stirnwand aufweist, so daß die Ventilschaftdichtung (16) in dem Hohlraum (32) des Ventilgehäuses C"l2) reversibel ist.

-22-

818/PG46

BAD ORIGINAL

1175093

8. Aerosolventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Samme!räume oder-kammern (112) in der Ventilschaftdichtung (16) einen solchen Durchmesser haben, daß sie das Ende der Feder (18) aufnehmen.

9. Aerosolventil· nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschaftdiohtung (16) wengistens eine Nut (128) in der Bodenwand der Ausnehmung (123) aufweist, die sich in den Sammelraum

(125) erstreckt. ™

10. Aerosolventil nach Anspruch 1, daduroh gekennzeichnet, daß ein Stöpsel (145) mit einer flachen Platte (146) und einem Schaft (147) vorgesehen ist, der in das offene innere Ende des Ventilschaftes (14) eingesetzt ist und sich eine Bohrung (148) durch die flache Platte und den Schaft (147) erstreckt, wobei die Ventilschaftdichtung (16) wenigstens in iher oberen Stirnwand eine Ausnehmung (142) solchen Durchmessers aufweist,

daß sie die flache Platte (146) aufnimmt. |

BAD ORIGINAL 109818/nOAS

ι W · .

Leerseite