DE1290073B

DE1290073B - Valve bag

Info

Publication number: DE1290073B
Application number: DEC40875A
Authority: DE
Inventors: Pelce Jean Flixecourt
Original assignee: CIE IND DES TEXTILES ET EMBALL
Current assignee: CIE IND DES TEXTILES ET EMBALL
Priority date: 1965-12-10
Filing date: 1966-12-03
Publication date: 1969-02-27
Also published as: GB1121514A; FR1467827A; BE690209A; OA02684A; ES334246A1; LU52431A1; NL6616925A

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf einen Ventilbeutel, , ein auf Verschließen gerichteter Druck ohne freie dessen Ventil durch ein angesetztes Stück gebildet ist, Ausweichmöglichkeit des Füllstutzens erreichbar ist. welches an einem eine Öffnung aufweisenden Ab- Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, daß die WändeThe invention relates to a valve bag,, a pressure directed to sealing without free the valve of which is formed by an attached piece, the possibility of avoiding the filler neck can be reached. which on a Ab- This object is achieved in that the walls

schnitt einer Beutelwand derart befestigt ist, daß es des Ventils auf der Ventilinnenseite verdoppelt sind mit diesem Wandabschnitt eine Tasche bildet, deren 5 und die Verdopplungswände gleiche Breite wie die Boden für den Einlaß des einzufüllenden Füllguts das Ventil bildende Tasche besitzen und einerseits in eingeschnitten ist. Höhe der die Einlaßöffnung des Ventils bildendenSection of a bag wall is attached in such a way that the valve is doubled on the inside of the valve with this wall section forms a pocket, the 5 and the doubling walls of which the same width as the Bottom for the inlet of the filling material to have the valve forming pocket and on the one hand in is incised. Height of the valve inlet opening

Bei den Ventilbeuteln dieser Art erfolgt das Ver- Taschenöffnung auf der Beutelwand bzw. auf dem schließen des Ventils dadurch, daß sich das ein- angesetzten Ventilstück und andererseits entlang der gesackte Gut gegen die Innenwand des Ventils io Taschenseiten gleichzeitig mit der Ventilaußenwand drückt, die sich dann an die Außenwand, des Ventils _t auf der Beutelwand befestigt sind, wobei sich die anlegt und damit die Öffnung für das Einfüllen des'- > Verdopplungswände in das Innere der das Ventil Materials in den Sack verschließt. Bei diesen Ven- bildenden Tasche bis in Höhe des in der Beutelwand tuen ergibt sich noch kein genügender Verschluß, da vorgesehenen und sich am Taschenboden befindder Schließdruck nur einseitig wirkt und im Falle 15 liehen Lochs erstrecken und entlang ihrer diesem eines gegebenenfalls durch ungenaues Herstellen er- Loch benachbarten Kante nicht befestigt sind und auf zielten geringen Übermaßes der. Außenventilwand diese Weise auf der Innenseite des Ventils zwei Abgegenüber der ihr gegenüberliegenden Beutelwand dichtungstaschen bilden, die in Richtung auf die Einkeine gegenseitige satte Anlage auf der ganzen Fläche laßöffnung des Ventils verschlossen sind und von gewährleistet ist. ao denen die eine durch die Beutelwand und deren Ver-In the case of valve bags of this type, the opening of the bag on the bag wall or on the closing of the valve takes place in that the inserted valve piece and on the other hand along the bagged goods press against the inner wall of the valve at the same time as the outer wall of the valve then attached to the outer wall of the valve _t on the bag wall, which applies and thus closes the opening for the filling of the '- > doubling walls into the interior of the valve material in the bag. With these venous pockets up to the level of the bag in the wall of the bag, there is not yet a sufficient closure, since the closing pressure provided and located on the bottom of the pocket only acts on one side and in the case of 15 borrowed holes extend and along their holes, possibly due to imprecise manufacture. Hole adjacent edge are not attached and aimed at slight excess of the. Outer valve wall in this way on the inside of the valve two opposite to the opposite bag wall sealing pockets that are closed in the direction of the Einkeine mutual full contact on the entire surface of the valve opening and is guaranteed by. ao which the one through the bag wall and its

Es sind ferner Behälter für die Aufnahme von dopplungswand und von denen die andere durch das Flüssigkeit mit einer durch den Innendruck selbst- angesetzte Stück oder, .die,. Ventilaußenwand und schließenden Vorrichtung bekannt, bei denen durch deren Verdopp'lungswand gebildet ist.
die Öffnung des aus nachgiebigem Material bestehen- Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen werdenThere are also containers for the reception of double wall and of which the other through the liquid with a self-attached piece by the internal pressure or .the,. Valve outer wall and closing device known in which is formed by the doubling wall.
the opening of the made of resilient material will be through the measures according to the invention

den Behälters zwei die Öffnung abschließende, flach as echte, d. h. dreiseitig geschlossene Taschen gebildet, aufeinanderliegende, mit dem Behälter verbundene so daß die Gefahr der .Längsfaltenbildung aus-Streifen gleichen Materials geführt sind, die an ihren geschlossen ist. Die Teile des Ventils können nicht Längsnähten verbunden sind, um im Bereich der· ■ '-wie in den beiden letztgenannten Fällen mit Innenöffnung des Behälters zur Versteifung und Durch-■_: --ventilen sich beliebig verformen und der·Füllgutgangsverengung so weit zusammengeschweißt sind, 30 bewegung unkontrollierbar ,nachgeben. Darüber hindaß zum Füllen und Entleeren des Behälters ein Rohr aus steht der Einfüllstutzen bei dem erfindungsnoch einführbar ist. Die den eigentlichen" Einfüll- gemäßen Ventil nicht unmittelbar mit dem Sackstutzen bildenden verbundenen Streifen ragen frei,, ,.inneren in ■ Verbindung^, so; daß auch das/i Füllgut gegenüber der Behälterwand in das Behälterinnere. keinen unmittelbaren Zugang zum eigentlichen Füll-Durch diese freie Beweglichkeit besteht auch in 35 stutzen hat. Tritt durch die Öffnung der Beutelwand diesem bekannten Fall die Gefahr der Längsfalten- Füllgut in das Ventil aus, so fließt es in die eine oder bildung und damit ein ungenügender Verschluß, andere der beiden gebildeten Taschen, deren Füllen selbst wenn zu beiden Seiten des Einfüllstutzens das den Austritt des Guts nach' außen durch den Füll-Füllgut einen Druck ausübt und die beiden Streifen stutzen des Ventils verhindert. Dieser Stutzen wird gegeneinanderpreßt. Im übrigen ist die Herstellung 40 abgeflacht und'abgeschlossen, indem er zwei durch dieser bekannten Anordnung verhältnismäßig korn- die Taschen ausgeübten, entgegengesetzt gerichteten pliziert, dä'sich der eigentliche Ventilkörper'im linie-' Druckkräften ausgesetzt wird, Von denen die eine von ren des Behälters befindet und dadurch;der^cumstäridV^:- .Π der- Beutelinnenseite zur Außenseite und die andere liehe Vorgang des Einschiebens in eine Öffnung not- von der Beutelaußenseite zur Innenseite gerichtet ist. wendig istywas fertigungstechnisch einen zusätzlichen 45 Diese Druckkräfte können' nur in Richtung auf ein Aufwand erfordert. ·..;;„ .Verschließen des Stutzens wirken, während in denthe container two closing the opening, flat as real, ie three-sided closed pockets, superposed, connected to the container so that the risk of .Längsfaltenbildung are out of strips of the same material that is closed on their. The parts of the valve can not longitudinal seams are joined in the · ■ '-as in the latter two cases with internal opening of the container for reinforcement and throughput _■: --ventilen deform arbitrarily and · Füllgutgangsverengung are so far welded together 30 uncontrollable movement, give in. In addition, there is a pipe for filling and emptying the container from the filler neck in which the invention can still be inserted. The strips which are not connected to the actual filling valve and which are not directly connected to the sack neck protrude freely, inside in connection, so that the filling material opposite the container wall into the inside of the container does not have direct access to the actual filling material. This free movement also exists in the neck 35. If the opening of the bag wall in this known case runs the risk of longitudinal folds in the valve, it will flow into one or the other of the two formed pockets and thus an inadequate closure , the filling of which, even if on both sides of the filler neck, the product exerts a pressure to the outside through the filling product and prevents the two strips of the valve from being cut. This nozzle is pressed against each other by having two relatively grainy pockets exerted by this known arrangement, directed in opposite directions cated, the actual Ventilkörper'im dä'sich line- 'compressive forces is exposed, one of which is one of the container and thereby ren; ^c ^umstäridV: - DER .Π bag inner side to the outer side and the other Liehe process of insertion into a Opening is not directed from the outside of the bag to the inside. agile istywas an additional 45 These compressive forces can 'only go towards an effort required. · .. ;; ".Closing the nozzle take effect while in the

Schließlich ist ein Innenventil für Säcke und Beutel beschriebenen bekannten Fällen mit Innenventilen aus Papier oder ähnlichem Material bekannt- ein derartiger gezielter Effekt nicht erreichbar ist, da geworden, bei dem m eine Beutelöffnung ein Ventil- , die InnenventUe.frei ,beweglich sind und den Füllschlauch eingeschoben ist, der nach innen umgef altet 50 gutbewegungen nach beliebiger Richtung nachgeben ist und auf diese Weise zum Beutelinneren hin offene können. Im übrigen ist die Herstellung des erfin-Taschen bildet. Da der Ventilschlauch nur an seinem dungsgemäßen Ventils gegenüber den genannten Eintritt längs des Lochrands des Beutels mit diesem Innenventilen einfacher, da das Ventil lediglich durch verbunden ist und .somit frei in. den Beutel ragt, also ,. ,Aufkleben, oder ,Aufschweißen von Teilen auf die dort im wesentlichen allseitig beweglich 'ist, besteht "55 Behältefäußenwand hergestellt wird,
auch hier die Gefahr der Längsfaltenbildung, die nicht Die Mittel zur Befestigung der Verdopplungs·:Finally, an internal valve for sacks and bags described known cases with internal valves made of paper or similar material is known- such a targeted effect is not achievable, since in the m a bag opening a valve, the InnenventUe.frei, are movable and the filling hose is inserted, which is folded inwardly about 50 good movements in any direction and in this way can open towards the inside of the bag. In addition, the manufacture of the erfin bags is formed. Since the valve tube is easier with this internal valve only at its valve according to the invention opposite the named inlet along the edge of the hole of the bag, since the valve is only connected through and .somit protrudes freely into the bag, that is,. "Gluing or welding of parts to which there is essentially all-round movement " consists "55 container barrel wall is produced,
also here the risk of longitudinal wrinkles, which is not The means for fastening the doublers:

verhindern kann, daß selbst bei in die gebildeten wände sind vorteilhaft Schweißlinien oder Klebe-Taschen einströmendem Füllgut eine wirklich sichere Knien.can prevent that even in the formed walls are advantageous weld lines or adhesive pockets inflowing product a really safe kneeling.

abdichtende gegenseitige Anpressung erzielt wird. Die Verdopplungswand der Ventilaußenwand wirdsealing mutual pressing is achieved. The doubling wall of the valve outer wall is

Im übrigen hat auch dieses bekannte Innenventil den 60 zweckmäßig in sehr einfacher Weise von einer VerNachteil, daß es ein Innenventil ist, wodurch wie längerung dieser Wand gebildet, die auf diese zurückauch im zuvor genannten bekannten Fall die Her- gefaltet ist. Es genügt, der Ventilaußenwand eine stellung, insbesondere die automatische Fertigung Länge zu geben, die eine Verdopplung durch einerschwert wird. faches Umfalten gestattet.In addition, this known internal valve also has the advantage of a disadvantage in a very simple manner, that it is an internal valve, which forms the extension of this wall, which also extends back onto it in the previously mentioned known case which is folded. It is sufficient to have a position, especially the automatic production, to give length that is difficult to double will. fold over allowed.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Ventilbeutel 65 Die Erfindung wird im folgenden an einem bevorder eingangs beschriebenen Gattung zu schaffen, der zugten Ausführungsbeispiel näher beschrieben, das eine noch bessere zuverlässigere Abdichtung dadurch lediglich erläuternde und keine beschränkende Begewährleistet, daß von beiden Seiten des Füllstutzens deutung hat. Es zeigtThe object of the invention is to provide a valve bag 65. The invention will be described in the following on a front To create the genus described at the outset, the accompanying embodiment described in more detail, the an even better, more reliable seal is guaranteed by this merely explanatory and not restrictive, that has meaning from both sides of the filler neck. It shows

Fig. 1 ein erfindungsgemäß ausgebildetes Beutelventil in einer Draufsicht,1 shows a bag valve designed according to the invention in a plan view,

F i g. 2 bis 5 Schnittansichten längs der Linien IHI, III-III. IV-IV und V-V in F i g. 1.F i g. 2 to 5 sectional views along the lines IHI, III-III. IV-IV and V-V in FIG. 1.

Zur Verwirklichung des den Gegenstand der Erfindung bildenden Ventils kann man von einem Schlauch aus Polyäthylen oder einem anderen thermoplastischen Material ausgehen, wobei der Schlauch mit oder ohne Balg versehen ist und zwei Wände 1 und 2 besitzt.To realize the valve forming the subject of the invention can be of a Hose made of polyethylene or another thermoplastic material go out, the hose is provided with or without bellows and has two walls 1 and 2.

Die Arbeitsvorgänge sind wie folgt:The operations are as follows:

1. Vor dem Ansetzen des Ventils macht man in der Wand 2 einen Einschnitt oder ein Loch 6, und zwar an der Stelle des Ventilbodens des zukünftigen Beutels.1. Before attaching the valve, make an incision or hole 6 in the wall 2, namely in the place of the valve bottom of the future bag.

2. An der Stelle des zukünftigen Ventils legt man auf die Wand 2 einen Film 3, der den Einschnitt nach außen offenläßt.2. At the point of the future valve, a film 3 is placed on the wall 2, which will follow the incision leaves open on the outside.

3. Der Film 3 wird durch einen auf sich selbst zurückgefalteten Film 4, 5 überdeckt, der gegenüber dem Film 3 nach unten verschoben ist, wobei die Innenwand 4 den Einschnitt 6 frei läßt und die Außenwand 5 vollständig den Einschnitt überdeckt.3. The film 3 is covered by a film 4, 5 folded back on itself, the opposite one the film 3 is shifted downward, the inner wall 4 leaves the incision 6 free and the Outer wall 5 completely covers the incision.

4. Anschließend wird das erfindungsgemäße Ventil durch die folgenden Schweißlinien fertiggestellt:4. The valve according to the invention is then completed using the following welding lines:

Horizontale Schweißlinien: α für den Film 3 und c für die Außenwand 5 des umgefalteten Films. Seitliche Schweißlinien: b und d, die gleichzeitig die Kanten der Filme 3, 4 und 5 befestigen.
Das auf diese Weise erhaltene Ventil besitzt mehrere Wände, und zwar:Horizontal welding lines: α for the film 3 and c for the outer wall 5 of the folded film. Side weld lines: b and d, which simultaneously fix the edges of films 3, 4 and 5.
The valve obtained in this way has several walls, namely:

1. einen Film 3, der bei a, b und d an die Wand 2 des Beutels angeschweißt (oder angeklebt) ist und dessen dem Loch 6 benachbarte Kante 11 frei ist;1. a film 3 which is welded (or glued) to the wall 2 of the bag at a, b and d and of which the edge 11 adjacent to the hole 6 is exposed;

2. einen umgefalteten Film 4, 5, der bei b, c und d an die Wand 2 des Beutels angeschweißt (oder angeklebt) ist und dessen auf der Ventilinnenseite befindliche und dem Loch 6 benachbarte Kante 12 frei ist.2. a folded-over film 4, 5 which is welded (or glued) to the wall 2 of the bag at b, c and d and whose edge 12 located on the inside of the valve and adjacent to the hole 6 is free.

Diese durch Verschweißen erhaltene Anordnung bildet eine Tasche mit Doppelwänden und einem eingeschnittenen Boden und verbindet das Beutelinnere mit dem Äußeren durch das Loch 6 und den Stutzen 7, der durch die Wände 3 und 4 begrenzt wird und an der Einfüllöffnung 8 des Ventils endet. Die Verdopphmgswände bilden auf der einen und auf der anderen Seite des Schlauchs oder Stutzens 7 eine erste Tasche 9, die auf der Seite der Ventileinlaßöffnung 8 geschlossen und durch die Beutelwand 2 sowie den Film 3 gebildet ist, sowie eine zweite Tasche 10, die auf der Seite der Einlaßöffnung 8 des Ventils geschlossen und durch den auf sich selbst zurückgefalteten Film gebildet wird.This arrangement, obtained by welding, forms a pocket with double walls and one incised Bottom and connects the inside of the bag with the outside through the hole 6 and the nozzle 7, which is delimited by the walls 3 and 4 and ends at the filling opening 8 of the valve. the Doubling walls form one on one side and one on the other side of the hose or connector 7 first pocket 9, which is closed on the side of the valve inlet opening 8 and through the bag wall 2 and the film 3 is formed, as well as a second pocket 10, which is on the side of the inlet port 8 of the Valve is closed and formed by the film folded back on itself.

Anschließend schneidet man den Schlauch ab und schweißt oder klebt ihn entlang seiner Schnittkanten unter Bildung eines Beutels.The hose is then cut off and welded or glued along its cut edges forming a pouch.

Alle diese Arbeitsschritte können kontinuierlich am Schlauch vorgenommen werden.All of these work steps can be carried out continuously on the hose.

Die fertigen Beutel werden durch den Stutzen 8 des Ventils gefüllt; sind sie voll, wird der Stutzen 8 durch den Druck verschlossen, der durch das Füllgut auf die Wand 2 des Beutels und demgemäß auf alle Ventilwände ausgeübt wird und gemäß der Besonderheit des erfindungsgemäßen Ventils durch den Druck, der durch die in die Abdichtungstaschen 9 und 10 eingedrungenen Teilchen des Füllguts auf die beiden einander gegenüberliegenden Seiten 3 und 4 des Stutzens ausgeübt wird.The finished bags are filled through the nozzle 8 of the valve; if they are full, the nozzle 8 is through the pressure closed by the filling material on the wall 2 of the bag and accordingly on all valve walls is exercised and according to the peculiarity of the valve according to the invention by the pressure that by the particles of the filling material that have penetrated into the sealing pockets 9 and 10 on the two of each other opposite sides 3 and 4 of the nozzle is exercised.

Die Filme 3 und 4, 5 können aus dem gleichen Material wie der Schlauch 1, 2 oder einem anderen Material bestehen, das auf dem Schlauch befestigt werden kann.The films 3 and 4, 5 can be made of the same material as the tube 1, 2 or a different one Material that can be attached to the hose.

Claims

Patent claims:

1. Valve bag, the valve of which is formed by an attached piece which is attached to a one opening-having section of a bag wall is attached in such a way that it is with this Wall section forms a pocket, the bottom of which is cut for the inlet of the filling material is, characterized in that the walls of the valve are doubled on the inside of the valve and the doubling walls (3, 4) the same width as that forming the valve Have pocket and on the one hand at the level of the pocket opening forming the inlet opening of the valve (8) on the bag wall (2) or on the attached valve piece (valve outer wall 5) and on the other hand, along the sides of the pocket simultaneously with the valve outer wall (5) on the Bag wall (2) are attached, the doubling walls (3,4) in the interior of the Valve-forming bag up to the level of the bag provided in the bag wall and located at the bottom of the bag located hole (6) and not along its edge adjacent to this hole are attached and in this way two sealing pockets (9,10) on the inside of the valve form, which are closed in the direction of the inlet opening (8) of the valve and of which the one through the bag wall (2) and its doubling wall (3) and of which the other formed by the attached piece or the valve outer wall (5) and its doubling wall (4) is.

2. Valve bag according to claim 1, characterized in that the means for fastening the doubling walls are weld lines or glue lines (a, b, c and d) .

3. Valve bag according to claim 2, characterized in that the same welding lines (b, d) simultaneously connect the doubling walls (3, 4) and the valve outer wall (5) along the sides of the pocket forming the valve with the bag wall (2).

4. valve bag according to claims 1 to 3, characterized in that the doubling wall (4) of the valve outer wall (5) of a is formed on this folded-back extension of this outer wall.

1 sheet of drawings