DE10392285T5

DE10392285T5 - Neigesessel mit flexibler Lehne, einstellbaren Armlehnen und einstellbarer Sitztiefe und Verfahren für seine Verwendung

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Publication number: DE10392285T5
Application number: DE10392285T
Authority: DE
Inventors: Johann Burkhard Schmitz; Claudia Plikat; Nicolai Neubert; Carola E. M. Zwick; Roland R. O. Zwick; Chad D. Grand Haven Aerts; John F. Grandville Aldrich; Christopher C. Holland Hill; Shane M. Lowell Ramsdell; James D. Holland Slagh; Douglas M. van de Holland Riet
Original assignee: Herman Miller Inc
Current assignee: MillerKnoll Inc
Priority date: 2002-02-13
Filing date: 2003-02-12
Publication date: 2005-05-12
Also published as: CA2626453A1; CA2684418C; AU2007234518B2; CA2684418A1; DE10397012A5; US20060103208A1; AU2010202761B2; GB0515246D0; DE10397011A5; US7419222B2; WO2003068025A2; US20060091715A1; AU2003216239A1; US7213886B2; CA2626409C; GB2414176B; AU2007234518A1; CA2626409A1; US20040183350A1; GB0515244D0

Abstract

Armlehnenbaueinheit für eine Sitzstruktur, umfassend:
ein Trägerelement mit einem sich nach oben erstreckenden gekrümmten Dornelement, das eine erste definierte Krümmung besitzt;
einen Schaft, der gleitfähig an dem Trägerelement angeordnet ist und einen gekrümmten Abschnitt mit einer zweiten definierten Krümmung umfasst, die der ersten Krümmung des Dornabschnitts entspricht und mit dieser übereinstimmt, wobei der gekrümmte Abschnitt des Schafts gleitfähig mit dem gekrümmten Abschnitt des Dornabschnitts zusammengefügt ist;
eine Armlehne, die von dem Schaft getragen wird; und
einen Klinkenmechanismus, der zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegt werden kann, wobei der Klinkenmechanismus in der eingerückten Position wenigstens an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, um eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern, und wobei der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegbar ist, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist.

Description

HINTERGRUND
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen neigbare Sessel und insbesondere einen Neigesessel mit einer flexiblen Lehne, einstellbaren Armlehnen und einer einstellbaren Sitztiefe sowie Verfahren für die Verwendung und/oder die Einstellung des Sessels einschließlich der Einstellung des Sitzes und/oder der Rückenlehne und/oder der Armlehnen.

Sessel des Typs, der typischerweise in Büros und dergleichen verwendet wird, sind gewöhnlich so beschaffen, dass das Neigen des Sitzes und der Rückenlehne als eine Einheit zugelassen ist oder dass das Neigen der Rückenlehne relativ zum Sitz möglich ist. Bei Sesseln mit einer Rückenlehne, die in herkömmlicher Weise schwenkfähig an einem Sitz befestigt ist, kann die Bewegung der Rückenlehne relativ zum Sitz Scherkräfte erzeugen, die auf die Beine und den Rücken des Benutzers wirken sowie außerdem ein unangenehmes Ziehen am Hemd des Benutzers, das allgemein als "Hemd-Ziehen" bezeichnet wird, hervorrufen.

Um den Komfort des Benutzers zu verbessern und um ein ergonomisch gesundes Sitzen zu unterstützen, gewährleisten Synchron-Neigesessel, dass sich Sitz und Rückenlehne gleichzeitig, jedoch mit unterschiedlichen Raten neigen, wobei sich vorzugsweise die Lehne bei einer größeren Rate als der Sitz neigt. Synchron-Neigesessel sind im Allgemeinen gewöhnlich als eine Dreistab-Verbindung oder als eine Dreistab-Gleitverbindung konfiguriert. Bei einer Dreistab-Gleitkonfiguration ist der Gleitweg typischerweise geradlinig. Solche Sessel besitzen häufig eine Vielzahl von Komponenten und Teilen, deren Montage schwierig und zweitaufwändig sein kann und die mehrere Befestigungseinrichtungen oder Gelenke zum Verbinden der Komponenten erfordern.

Außerdem verwenden Synchron-Neigesessel Druck- oder Zugfedern, Torsionsfedern und/oder Torsionsstäbe oder Blattfedern, um den Sitz und die Lehne nach oben vorzuspannen und um die Rückwärtsneigung durch den Benutzer auszugleichen. Sessel, die diese Federtypen verwenden, können verschiedene Einschränkungen aufweisen, die mit dem Typ der darin verwendeten Federn verbunden sind, wie im US-Patent Nr. 6.250.715 erläutert ist, das den Titel "Chair" trägt, an Herman Miller, Inc. übertragen wurde und dessen vollständige Offenbarung hier durch Literaturhinweis eingefügt ist. Außerdem sind die Mechanismen, die verwendet werden, um die Belastung oder die Belastungsfähigkeit der Feder (bzw. der Federn) einzustellen, typischerweise kompliziert und/oder erfordern mehrere exzessive Drehungen eines Knopfes oder eines anderen Greifelements, um die gewünschte Einstellung zu erhalten.

Es ist außerdem erwünscht, einen Sessel zu schaffen, der so eingestellt werden kann, dass die verschiedenen Bedürfnisse und die verschiedenen Größen der Benutzer berücksichtigt werden. Es ist z. B. häufig erwünscht, einen Sessel mit einstellbaren Armlehnen und einer einstellbaren Sitztiefe zu schaffen. Armlehnen können z. B. mit Möglichkeiten der vertikalen Einstellung, Möglichkeiten der seitlichen Einstellung und Möglichkeiten der schwenkbaren Einstellung um eine vertikale Achse versehen sein. Häufig bieten jedoch Armlehnen derartige Möglichkeiten nicht in Kombination an und/oder verwenden komplexe bewegliche Teile und Baueinheiten, deren Herstellung und Montage teuer und deren Verwendung schwierig sein können. Darüber hinaus verwenden Armlehnen, die die Möglichkeit der vertikalen Einstellung aufweisen, häufig ein Trägerelement, das sich an der Seite des Sessels vertikal nach unten erstreckt, wobei die Armlehne oder das Trägerelement die Beine des Benutzers und andere Objekte behindert, wenn sich der Benutzer in dem Sessel bewegt. Außerdem ist der Einstellbereich typischerweise auf die Länge des Trägerelements beschränkt. Je länger jedoch das Trägerelement ist oder je weiter es sich unter die Sitzfläche erstreckt, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit der Vergrößerung der Stellfläche des Sessels und der Behinderung der Mobilität des Sessels.

Sessel mit einstellbaren Sitztiefen verwenden häufig Vorrichtungen und Mechanismen, um den gesamten Sitz relativ zur Rückenlehne nach vorn und nach hinten zu verschieben. Deshalb müssen derartige Sessel eine solche Struktur aufweisen, damit sich der Sitz relativ zur Rückenlehne bewegen kann, während gleichzeitig die Last des Sitzes und des Benutzers getragen wird. Darüber hinaus müssen derartige Sessel ein zusätzliches Trägerelement verwenden, damit sich der Sitz darauf bewegen kann, wenn z. B. der Sitz oder das Trägerelement in die Verbindungsbaueinheit integriert sind.

Typischerweise werden Rückenlehnen, die ein elastisches und/oder flexibles Material, ein Gewebe, eine elastische Membran oder eine Kunststoffmatte aufweisen, häufig von einem Umfangsrahmen getragen, der das Material umgibt. Eine derartige Konstruktion ermöglicht jedoch gewöhnlich nicht das Biegen des Materials am Umfang der Rückenlehne oder ermöglicht keine Torsionsbewegung der Rückenlehne. Außerdem besitzt das Material selbst bei solchen Sesseln, die ein elastisches Material verwenden, häufig gleichmäßige mechanische und physikalische Eigenschaften über den gesamten Abschnitt des Materials.

Wie z. B. in dem US-Patent Nr. 5.873.634 an Heidmann u. a. offenbart ist, ist es schließlich üblich, verschiedene Sitzanordnungen mit einem Steuergehäuse zu verbinden. Heidmann offenbart jedoch das Verbinden von verschiedenen Sitzanordnungen mit einem Neigungssteuergehäuse und einem Lehnenträger an gemeinsamen Verbindungspunkten. Demzufolge kann die Gesamtkinematik des Sessels nicht geändert oder variiert werden, sondern sie ist durch die gemeinsamen Verbindungspunkte im Voraus festgelegt. Bei einer derartigen Vorrichtung können zwischen den unterschiedlichen Sitzanordnungen lediglich lokale Einstellungen bei jeder Sitzanordnung variiert werden.

ZUSAMMENFASSUNG

Die vorliegenden Erfindungen sind durch die Ansprüche definiert, wobei nichts in diesem Teil als Einschränkung dieser Ansprüchen gelesen werden sollte. Statt dessen werden als allgemeine Einführung und Kurzzusammenfassung verschiedene bevorzugte Ausführungsformen beschrieben, die einen neigbaren Sessel, der eine flexible Lehne, einstellbare Armlehnen, eine einstellbare Sitztiefe, verschiedene Steuermechanismen und Verbindungsbaueinheiten aufweist, und Verfahren für die Verwendung der verschiedenen bevorzugten Aspekte betreffen.

Beispielhaft und ohne eine Einschränkung darzustellen betreffen die bevorzugten Ausführungsformen eine einstellbare Armlehne und das Verfahren für ihre Verwendung. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält eine Armlehnenbaueinheit für eine Sitzstruktur ein Trägerelement mit einem sich nach oben erstreckenden gekrümmten Dornabschnitt, der eine erste definierte Krümmung besitzt, und einen Schaft, der gleitfähig an dem Trägerelement angebracht ist und einen gekrümmten Abschnitt umfasst, der eine zweite definierte Krümmung aufweist, die der ersten Krümmung des Dornabschnitts entspricht und mit dieser zusammenpasst. Eine Armstütze wird vorzugsweise durch den Schaft getragen. Ein Klinkenmechanismus ist zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegbar, wobei der Klinkenmechanismus dann, wenn er sich in der eingerückten Position befindet, an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, um eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern. Der Schaft ist relativ zum Trägerelement bewegbar, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist.

In einem weiteren Aspekt enthält eine bevorzugte Ausführungsform der Armlehnenbaueinheit ein Trägerelement, einen Schaft, der gleitfähig an dem Trägerelement angebracht ist, eine Armlehne, die durch den Schaft getragen wird, einen Klinkenmechanismus und ein Indexierungselement. Der Klinkenmechanismus ist zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegbar. Der Klinkenmechanismus gelangt im eingerückten Zustand an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff, um eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern. Der Schaft ist relativ zu dem Trägerelement bewegbar, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist. Das Indexierungselement gelangt im ausgerückten Zustand des Klinkenmechanismus selektiv an dem Trägerelement oder an dem Schaft in Eingriff, wenn der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegt wird.

In einem weiteren Aspekt umfasst eine Armlehnenbaueinheit in einer bevorzugten Ausführungsform eine Plattform und einen Armlehnenträger, der auf der Plattform bewegbar getragen wird. Der Armlehnenträger ist wenigstens zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar. Eine Zahnstange ist auf der Plattform oder auf dem Armlehnenträger angeordnet und erstreckt sich in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung. Ein Ritzel ist an dem anderen von Plattform und Armlehnenträger drehbar um eine im Wesentlichen vertikale Drehachse angebracht. Das Ritzel ist an der Zahnstange in Eingriff, wenn der Armlehnenträger relativ zu der Plattform zwischen wenigstens der ersten und der zweiten Position bewegt wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Armlehnenbaueinheit ein Paar Ritzel, die gegenseitig sowie an einem Paar Zahnstangen in Eingriff sind. Außerdem enthält in einer bevorzugten Ausführungsform die Plattform oder der Armlehnenträger ein Führungselement, das sich in einer Laufbahn bewegt, die in dem jeweils anderen Teil ausgebildet ist, wenn der Armlehnenträger relativ zu der Plattform bewegt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform bewegen sich erste und zweite Führungselemente in ersten und zweiten Laufbahnen.

Verschiedene Verfahren zur Verwendung der verschiedenen bevorzugten Ausführungsformen der Armlehnenbaueinheiten werden außerdem geschaffen.

In einem weiteren Aspekt enthält eine bevorzugte Ausführungsform einer Sitzstruktur einen Hauptsitzträger mit einem hinteren Abschnitt und einem vorderen Abschnitt sowie einen Hilfssitzträger mit einem hinteren Abschnitt und einem vorderen Abschnitt. Der hintere Abschnitt des Hilfssitzträgers ist mit dem vorderen Abschnitt des Hauptsitzträgers verbunden. Wenigstens ein Abschnitt des Hilfssitzträgers ist flexibel, wobei der vordere Abschnitt des Hilfssitzträgers zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position relativ zu dem hinteren Abschnitt des Hilfssitzträgers bewegbar ist, wenn der Hilfssitzträger gebogen wird.

In der bevorzugten Ausführungsform enthält die Sitzstruk tur eine Verbindungsbaueinheit, die den vorderen Abschnitt des Hilfssitzträgers mit einem Gehäuse, das den Hauptsitzträger trägt, oder mit dem Hauptsitzträger verbindet. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Verbindungsbaueinheit erste und zweite Gelenke.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Sitzstruktur ferner eine Verriegelungsvorrichtung, die zwischen den Hilfssitzträger und das Gehäuse oder den Hauptsitzträger lösbar eingesetzt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Sitzstruktur einen Sitzträger, der einen vorderen Abschnitt, einen hinteren Abschnitt und gegenüberliegende seitlich beabstandete Seiten umfasst. Wenigstens der vordere Abschnitt ist um eine sich im Wesentlichen horizontal sowie seitlich erstreckende Achse zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position biegbar, wobei der vordere Abschnitt dann, wenn er in der zweiten Position ist, im Vergleich zu der ersten Position eine größere Krümmung besitzt. Eine Verriegelungsvorrichtung ist zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegbar, wobei die Verriegelungsvorrichtung in der eingerückten Position den Sitzträger in der ersten oder in der zweiten Position hält und der Sitzträger zwischen wenigstens der ersten und der zweiten Position biegbar ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung in der ausgerückten Position ist.

Verschiedene Verfahren zum Einstellen der Tiefe des Sitzes oder der Krümmung seines vorderen Abschnitts werden außerdem geschaffen.

In einem weiteren Aspekt umfasst eine bevorzugte Ausführungsform einer Rückenlehne für eine Sitzstruktur ein Rahmenelement und ein nachgiebiges elastisches Leh nenelement mit einer Oberseite, einer Unterseite und gegenüberliegenden Seiten. Das Lehnenelement ist an dem Rahmenelement angebracht. Das Lehnenelement enthält einen Lendenbereich, einen Brustbereich, der über dem Lendenbereich angeordnet ist, und einen unteren Bereich, der unter dem Lendenbereich angeordnet ist. Der Lendenbereich umfasst eine erste Anordnung von Öffnungen, die durch diesen ausgebildet sind, wobei die erste Anordnung eine erste Vielzahl von stufenweise angeordneten, lang gestreckten Öffnungen umfasst, die in einer Richtung von der Oberseite zur Unterseite des Lehnenelements lang gestreckt sind. Der Brustbereich umfasst eine zweite Anordnung von Öffnungen, die durch diesen ausgebildet sind, wobei die zweite Anordnung eine zweite Vielzahl von stufenweise angeordneten, lang gestreckten Öffnungen umfasst, die in einer Richtung von der Oberseite zur Unterseite des Lehnenelements lang gestreckt sind. Die erste Vielzahl von Öffnungen besitzt durchschnittlich eine größere Erstreckung als die zweite Vielzahl von Öffnungen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform enthält eine Rückenlehne für eine Sitzstruktur ein Rahmenelement mit einem oberen Trägerelement und einem unteren Trägerelement, das von dem oberen Trägerelement beabstandet ist, wobei das obere Trägerelement gegenüberliegende Schulterabschnitte aufweist. Ein Gewebeelement mit einer vorderen, den Körper tragenden Oberfläche und einer hinteren Oberfläche umfasst wenigstens eine Tasche, in der die gegenüberliegenden Schulterabschnitte aufgenommen sind. Das Gewebeelement ist mit dem unteren Trägerelement verbunden und erstreckt sich unter Spannung zwischen dem oberen und dem unteren Trägerelement. Das Gewebeelement umfasst einen mittleren Brustbereich, der an seiner hinteren Oberfläche keinen Kontakt herstellt.

In einem weiteren Aspekt umfasst eine bevorzugte Aus führungsform eines Sessels ein Gehäuse, das eine Laufbahn mit einer krummlinigen Trägeroberfläche aufweist, die in einer vertikalen Ebene ausgebildet ist. Ein Lehnenträger ist um eine erste horizontale Achse schwenkfähig mit dem Gehäuse verbunden und ein Sitzträger ist um eine zweite horizontale Achse schwenkfähig mit dem Lehnenträger verbunden und wird auf der Trägeroberfläche der Laufbahn bewegbar getragen.

In einem weiteren Aspekt umfasst der Sessel ein Gehäuse, einen Sitzträger, der durch das Gehäuse getragen wird, und wenigstens eine Blattfeder, die ein erstes Ende, das von dem Gehäuse getragen wird, und ein zweites Ende, das den Sitzträger in einer Aufwärtsrichtung vorspannt, umfasst, wobei die wenigstens eine Blattfeder sich in einer im Wesentlichen vertikalen ersten Ebene durchbiegt. Ein Hebelelement wird durch das Gehäuse beweglich getragen und besitzt eine Trägeroberfläche, die an der wenigstens einen Blattfeder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende in Eingriff gelangt. Die Trägeroberfläche ist vorzugsweise nicht symmetrisch um irgendeine sich seitlich erstreckende zweite vertikale Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Ebene ausgerichtet ist.

In einem weiteren Aspekt enthält eine bevorzugte Ausführungsform eines Sessels ein Hebelelement mit einer krummlinigen Trägeroberfläche, die an wenigstens einer Blattfeder zwischen einem ersten und einem zweiten Ende in Eingriff gelangt. Eine Tangente an einem beliebigen Punkt auf der Trägeroberfläche des Hebelelements neigt sich vorzugsweise nach hinten und nach unten.

In einem weiteren Aspekt enthält eine bevorzugte Ausführungsform einer Sitzstruktur eine Verbindungsbaueinheit, die ein erstes und ein zweites Gelenk um fasst, die um eine erste Schwenkachse mit einem Gehäuse verbunden sind. Das erste Gelenk ist an einer zweiten Schwenkachse, die von der ersten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig und gleitfähig mit einem Hebelelement verbunden und das zweite Gelenk ist an einer dritten Schwenkachse, die von der ersten und der zweiten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig und gleitfähig mit dem Hebelelement verbunden. In einer bevorzugten Ausführungsform gelangt ein Betätigungselement an Schwenkachsen, die von der ersten, der zweiten und der dritten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig an dem ersten und an dem zweiten Gelenk in Eingriff. In verschiedenen bevorzugten Ausführungsformen sind verschiedene Laufbahnen in den Gelenken oder in dem Hebelelement, in dem Betätigungselement und in verschiedenen Winkeln ausgebildet. Führungselemente sind in dem anderen von Gelenken und Hebelelement, in dem Betätigungselement und in verschiedenen Winkeln ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform sind bestimmte Laufbahnen, vorzugsweise jene, die in den Winkeln ausgebildet sind, gekrümmt.

In einem weiteren Aspekt enthält eine bevorzugte Ausführungsform einer Sitzstruktur ein Gehäuse und ein Trägerelement, das an dem Gehäuse schwenkfähig angebracht ist. Ein Neigungsbegrenzungselement ist an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement bewegbar angebracht und ein Anschlagelement ist mit dem anderen von Gehäuse und Trägerelement verbunden. Ein Betätigungsmechanismus ist mit dem Gehäuse oder mit dem Trägerelement gekoppelt und enthält eine Feder mit einem ersten und einem zweiten Arm, ein Antriebsgelenk und ein Mitnehmergelenk. Das Antriebsgelenk ist um eine erste Achse schwenkfähig an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement angebracht und gelangt an dem ersten Arm der Feder an einer ersten Stelle, die von der ersten Achse beabstandet ist, in Eingriff. Das Mitnehmergelenk ist um eine zweite Achse, die von der ersten Achse beabstandet ist, schwenkfähig an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement angebracht und gelangt an einer zweiten Stelle, die von der zweiten Achse beabstandet ist, an dem zweiten Arm in Eingriff. Das Mitnehmergelenk ist schwenkfähig mit dem Neigungsbegrenzungselement gekoppelt.

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt das Anschlagelement eine nach unten weisende Anschlagoberfläche und das Neigungsbegrenzungselement besitzt eine nach oben weisende Lageroberfläche, die an der Anschlagoberfläche in Eingriff gelangt. In einer alternativen bevorzugten Ausführungsform besitzt das Anschlagelement wenigstens eine nach oben weisende Anschlagoberfläche und der Neigungsbegrenzer besitzt eine nach unten weisende Lageroberfläche, die an der wenigstens einen Anschlagoberfläche in Eingriff gelangt. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst das Neigungsbegrenzungselement ein erstes und ein zweites Neigungsbegrenzungselement, die an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement beweglich angebracht sind, und das Anschlagelement umfasst ein erstes und ein zweites Anschlagelement, die mit dem anderen von Trägerelement und Gehäuse verbunden sind. Der Betätigungsmechanismus umfasst erste und zweite Federn, die jeweils einen ersten und einen zweiten Arm aufweisen, voneinander beabstandete erste und zweite Antriebsgelenke, die jeweils an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement um die erste Achse schwenkfähig angebracht sind, sowie erste und zweite Mitnehmergelenke.

In einem weiteren Aspekt enthält in einer bevorzugten Ausführungsform ein Bausatz zum Montieren einer Sitzstruktur ein Neigungsgehäuse mit mehreren Verbinderanordnungen, die wenigstens eine erste und eine zweite Verbinderanordnung, eine erste Sitzanordnung mit einer ersten Anbringungsanordnung, die so konfiguriert ist, dass sie mit der ersten Verbinderanordnung verbunden werden kann, und eine zweite Sitzanordnung mit einer zweiten Anbringungsanordnung, die so konfiguriert ist, dass sie mit der zweiten Verbinderanordnung verbunden werden kann, umfassen. In einem weiteren Aspekt enthält ein Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur das Vorsehen eines Neigungsgehäuses mit mehreren Verbinderanordnungen, die wenigstens eine erste und eine zweite Verbinderanordnung umfassen, das Auswählen einer Sitzanordnung aus einer ersten und einer zweiten Sitzanordnung, wobei die erste Sitzanordnung eine erste Anbringungsanordnung enthält, die für eine Verbindung mit der ersten Verbinderanordnung konfiguriert ist, und wobei die zweite Sitzanordnung eine zweite Anbringungsanordnung enthält, die für eine Verbindung mit der zweiten Verbinderanordnung konfiguriert ist, und das Verbinden der aus der ersten und der zweiten Sitzanordnung ausgewählten Sitzanordnung mit dem Neigungsgehäuse.

In einem weiteren Aspekt enthält die Sitzstruktur ein Neigungsgehäuse, eine Sitzstruktur, die mit dem Neigungsgehäuse schwenkfähig verbunden ist, und ein Vorspannelement, das eine Vorspannkraft auf die Sitzstruktur ausübt, wenn die Sitzstruktur relativ zu dem Neigungsgehäuse geschwenkt wird. Ein Einstellmechanismus ist funktionell mit dem Vorspannelement verbunden und ist bedienbar, um die Vorspannkraft, die durch das Vorspannelement ausgeübt wird, einzustellen. Der Einstellmechanismus enthält ein Getriebegehäuse, das in dem Neigungsgehäuse entnehmbar angeordnet ist. Das Getriebegehäuse ist um eine Achse drehbar mit dem Neigungsgehäuse verbunden. Das Getriebegehäuse enthält erste und zweite Positionierungsabschnitte, die an dem Neigungsgehäuse anstoßen. Der erste Positionierungsabschnitt verhindert eine Bewegung des Getriebegehäuses relativ zu dem Neigungsgehäuse in einer ersten Richtung. Der zweite Positionierungsabschnitt verhindert eine Drehung des Getriebegehäuses relativ zu dem Neigungsgehäuse um die Achse.

In einem weiteren Aspekt enthält ein Trägerelement für eine Sitzstrukturkomponente ein erstes Trägerelement mit einer ersten Menge voneinander beabstandeter Rippen und ein zweites Trägerelement mit einer zweiten Menge voneinander beabstandeter Rippen. Das erste Trägerelement ist an dem zweiten Trägerelement befestigt, wobei die erste Menge von Rippen zwischen die zweite Menge von Rippen gesteckt ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Lehnenelement wenigstens mit dem ersten oder mit dem zweiten Trägerelement verbunden.

In einem weiteren Aspekt enthält eine Steuervorrichtung für eine einstellbare Sitzstruktur ein erstes Einstellsteuerungselement, das in einer Orientierung positioniert ist, die in etwa einem Sitzelement entspricht. Das Einstellsteuerungselement ist um eine horizontale Achse bewegbar. Ein zweites Einstellsteuerungselement ist benachbart zu dem ersten Einstellsteuerungselement in einer Orientierung angeordnet, die in etwa einem Rückenlehnenelement entspricht. Das zweite Einstellsteuerungselement ist um die horizontale Achse bewegbar. Das erste Einstellsteuerungselement und das zweite Einstellsteuerungselement bilden im Allgemeinen gemeinsam eine Sitzstruktur nach. In einer bevorzugten Ausführungsform sind das erste Einstellsteuerungselement und das zweite Einstellsteuerungselement mit einer Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung bzw. mit einer Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung gekoppelt.

Es werden außerdem verschiedene Verfahren zum Montieren eines Neigesessels sowie zum Verwenden und Einstellen eines Neigesessels, der ein einstellbares Hebelelement und verschiedene Neigungsbegrenzungseinrichtungen aufweist, geschaffen. Verschiedene bevorzugte Ausführungsformen der Sitzstruktur enthalten z. B. das Einsetzen eines Einsetzelements in ein Schwenkrohr, um das Rohr zu verformen oder zu erweitern, um das Rohr stationär an einer Wand oder einer anderen Struktur zu befestigen. Außerdem enthalten weitere bevorzugte Ausführungsformen das Einsetzen eines Schwenkelements mit einer Schlüsselfläche durch eine Mündung eines Lagerelements und das Drehen des Schwenkelements, um das Schwenkelement in dem Lagerelement anzuordnen. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind mehrere Neigungsgehäusekomponenten an einer ringförmigen Buchse angeordnet und ein Ende der Buchse ist so verformt, dass die Komponenten an der Buchse gefangen sind.

Die verschiedenen bevorzugten Ausführungsformen schaffen bedeutende Vorteile gegenüber anderen Neigesesseln und Sitzstrukturen, einschließlich Sessel und Sitzstrukturen mit einstellbaren Armlehnen, Rückenlehnen, Sitzen sowie Neigungssteuereinrichtungen. In einer bevorzugten Ausführungsform wird z. B. ein verbesserter Neigungssteuermechanismus geschaffen. Die Gegenkraft der Blattfedern wird leicht und einfach eingestellt, indem das Hebelelement in dem Gehäuse in Längsrichtung bewegt wird. In einer Ausführungsform kann ein entnehmbares Getriebegehäuse schnell und einfach ohne Befestigungseinrichtungen und dergleichen installiert werden, um das Hebelelement einzustellen. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ermöglicht die Konfiguration der Verbindungsbaueinheit, dass der Benutzer das Hebelelement mit einer minimalen Anzahl von Umdrehungen der Antriebswelle schnell über einen großen Bereich von Längspositionen bewegt. Außerdem schafft die einmalige Form der Trägeroberfläche an dem Hebelelement eine veränderliche ausgleichende Federrate, die sich aus einem ansteigenden Betrag des Kontakts zwischen der Trägeroberfläche und der Feder ergibt, wenn sich der Benutzer nach hinten neigt.

Der Dreistab-Gleitmechanismus schafft außerdem verschiedene Vorteile. Die Verbindung schafft z. B. einen Synchron-Neigesessel, bei dem sich die Rückenlehne bei einer größeren Rate neigt als der Sitz und die Verwendung eines vierten Stabs, der die Komplexität und die Herstellungskosten des Sessels vergrößern kann, vermieden wird. Die Gesamtkonstruktion ist wahrhaft stark vereinfacht, indem aus dem Gehäuse, dem Sitzträger und dem Lehnenträger herausführende "Stäbe" gebildet werden. Außerdem ermöglicht die Verwendung eines Gleitelements, dass die Baueinheit in einer kompakteren und ästhetisch ansprechenden Form hergestellt wird.

Das modulare Neigungsgehäuse schafft außerdem bedeutende Vorteile. Im Einzelnen können unterschiedliche Sitzanordnungen bei unterschiedlichen Verbindungskonfigurationen an einem einzelnen Neigungsgehäuse angebracht oder mit diesem verbunden werden, wodurch Sitzstrukturen mit unterschiedlicher Kinematik und unterschiedlichen Erscheinungsformen geschaffen werden. Gleichzeitig bewirkt ein einzelnes modulares Neigungsgehäuse bedeutende Einsparungen und Verringerungen des Lagerbestands. Es können wirklich vollständig verschiedene Sessel, die nach vollständig verschiedenen kinematischen Prinzipien arbeiten, mit einem einzigen Neigungsgehäuse aufgebaut werden. Das modulare Neigungsgehäuse kann außerdem so konfiguriert sein, dass es an verschiedenen Anbringungsorten unterschiedliche Betätigungsmechanismen trägt. Der Lehnenträger kann außerdem als ein modulares Element konfiguriert sein, wobei es so beschaffen ist, dass es verschiedene Sitzkonfigurationen bei unterschiedlichen Verbinderpositionen trägt und mit diesen gekoppelt ist, wodurch eine zusätzliche Flexibilität bei der Montage von verschiedenen Sitzstrukturen mit unterschiedlicher Kinematik und unterschiedlichen Erscheinungsformen geschaffen wird.

Die bevorzugten Ausführungsform der Armlehnen schaffen ebenfalls Vorteile. Der gekrümmte Dorn und der Schaft gewährleisten z. B. eine maximale vertikale Einstellung, wobei ein verhältnismäßig offener Bereich unter dem Sitz eingehalten wird. Außerdem kann die Höhe der Armlehnen schnell und einfach eingestellt werden, wobei das Indexierungselement ein akustisches Signal über die verschiedenen verfügbaren Positionen an den Benutzer liefert. Darüber hinaus können die Armlehnen schnell und einfach seitlich und schwenkend eingestellt werden, wobei der Mechanismus durch das Zusammenwirken von Zahnrädern dem Benutzer ein festes und robustes Gefühl vermittelt.

Die bevorzugten Ausführungsformen des einstellbaren Sitzes schaffen ebenfalls Vorteile. Die Tiefe des Sitzes kann z. B. eingestellt werden, ohne dass der gesamte Sitz bewegt werden muss oder mit anderen Worten, während ein hinterer Abschnitt des Sitzes in der gleichen Position bleibt. Derartige Konstruktionen vermeiden die Notwendigkeit von zusätzlichen Trägerelementen. Außerdem kann der Einstellmechanismus vom Benutzer leicht ergriffen und manipuliert werden, um die Tiefe des Sitzes einzustellen. Darüber hinaus schafft der vordere Abschnitt des Sitzes dann, wenn er nach unten gebogen ist, eine vorübergehende Unterstützung für die Beine des Benutzers, wenn er sich niedersetzt oder aus dem Sessel aufsteht.

Die bevorzugten Ausführungsformen der Steuereinrichtungen des Neigungsbegrenzers schaffen ebenfalls Vorteile. In einer Ausführungsform sind z. B. sowohl die Vorwärtsneigung- als auch die Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung federbelastet, so dass die Position von jeder Neigungsbegrenzungseinrichtung jederzeit eingestellt werden kann, wobei jedoch die Begrenzungseinrichtung lediglich dann bewegt wird, wenn der Sessel entlastet ist. In einer weiteren Ausführungsform wird die Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung durch das Neigungsgehäuse getragen, das die Last trägt, die durch den Lehnenträger auf die Neigungsbegrenzungseinrichtung ausgeübt wird, wodurch die gesamte Robustheit der Begrenzungseinrichtung verbessert wird, ohne dass die Schwenkverbindungen der Neigungsbegrenzungseinrichtung unnötigerweise verstärkt werden müssen. Darüber hinaus versorgt ein Indexierungsmerkmal den Benutzer mit einer deutlichen Anzeige, dass eine verfügbare Einstellung erreicht worden ist.

Außerdem liefert die Orientierung und/oder die Form der Einstellungssteuereinrichtungen dem Benutzer eine Angabe über die Funktionsfähigkeit der Vorrichtung oder des Mechanismus, die mit den Steuereinrichtungen gekoppelt ist. Eine erste und eine zweite Steuereinrichtung können z. B. so orientiert sein, dass sie im Allgemeinen eine Sitzstruktur bilden, wobei jede der Einstellungssteuereinrichtungen mit einer Vorrichtung oder einem Mechanismus gekoppelt ist, der die Einstellung des entsprechenden Sitzstrukturelements, z. B. den Sitz oder die Rückenlehne steuert.

Das Trägerelement für eine Sitzstrukturkomponente, die ein erstes Trägerelement mit einer ersten Menge voneinander beabstandeter Rippen und ein zweites Trägerelement mit einer zweiten Menge voneinander beabstandeter Rippen aufweist, schafft ebenfalls bedeu tende Vorteile. Im Einzelnen schaffen das erste und das zweite Trägerelement gemeinsam eine bedeutende Biegefestigkeit, sie schaffen jedoch trotzdem eine Torsionsflexibilität, indem sich die Rippen relativ zueinander bewegen. Auf diese Weise schafft das Trägerelement dann, wenn es z. B. als ein Rückenlehnendorn verwendet wird, einen Widerstand gegen Biegen, ermöglicht jedoch, dass sie sich Rückenlehne in Drehrichtung um eine Längsachse biegen kann. Außerdem können das erste und das zweite Trägerelement so konfiguriert sein, dass sie zur Kopplung von verschiedenen Lehnenelementen und Einstellvorrichtungen dienen. Das erste und das zweite Trägerelement können z. B. so konfiguriert sein, dass zwischen ihnen ein Spalt definiert ist, damit durch diesen ein Eingriffselement eingesetzt werden kann, das am ersten oder am zweiten Trägerelement in Eingriff gelangen kann. Außerdem können die Trägerelemente durch verschiedene Gießprozesse einfach und kostengünstig hergestellt werden.

Die vorliegende Erfindung wird gemeinsam mit weiteren Aufgaben und Vorteilen durch Bezugnahme auf die folgende genaue Beschreibung, die in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung erfolgt, am besten verstanden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Armlehnenbaueinheit.
2 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Armlehnenbaueinheit.
3 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht eines Hebels und eines Indexierungselements, die an einer Zahnstange in Eingriff sind.
4 ist eine vergrößerte teilweise Seitenansicht des Hebels und des Indexierungselements von 3, die an einer Zahnstange in Eingriff sind.
5 ist eine perspektivische Ansicht eines Indexierungselements.
6 ist eine perspektivische Draufsicht in Explosionsdarstellung einer Ausführungsform eines oberen Abschnitts der Armlehnenbaueinheit.
7 ist eine Unteransicht einer Ausführungsform eines Armlehnenträgers.
8 ist eine perspektivische Unteransicht in Explosionsdarstellung einer Ausführungsform eines Abschnitts eines oberen Abschnitts einer Armlehnenbaueinheit.
9 ist eine vergrößerte perspektivische teilweise Draufsicht einer Ausführungsform eines Teils eines oberen Abschnitts einer Armlehnenbaueinheit.
10 ist eine vergrößerte perspektivische teilweise Draufsicht einer weiteren Ausführungsform eines Teils eines oberen Abschnitts einer Armlehnenbaueinheit.
11 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Sessels.
12 ist eine Vorderansicht des Sessels, der in 11 gezeigt ist.
13 ist eine Seitenansicht von rechts des in 11 gezeigten Sessels, wobei die Seitenansicht von links ein Spiegelbild davon ist.
14 ist eine Draufsicht des Sessels, der in 11 gezeigt ist.
15 ist eine vergrößerte teilweise Vorderansicht des Sitzes, der mit der Armlehne verbunden ist.
16 ist eine Schnittansicht der Armlehne und des Sitzes längs der Linie 16-16 von 15.
17 ist eine perspektivische Draufsicht einer Ausführungsform einer Sitzträgerbaueinheit.
18 ist eine perspektivische Unteransicht der in 7 gezeigten Sitzträgerbaueinheit.
19 ist eine perspektivische Unteransicht in Explosionsdarstellung der in 7 gezeigten Sitzträgerbaueinheit.
20 ist eine perspektivische Draufsicht in Explosionsdarstellung einer alternativen Ausführungsform der Sitzträgerbaueinheit.
21 ist eine Schnittansicht eines Abschnitts eines Sitzträgerelements.
22 ist eine Schnittansicht eines Trägerelements.
23 ist eine perspektivische Rückansicht einer Rückenlehne.
24 ist eine Vorderansicht eines Rückenlehnenrahmenelements,
25 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Rückenlehnenrahmenelements längs der Linie 25-25 von 24.
26 ist eine vergrößerte teilweise Rückansicht des Rückenlehnenrahmenelements.
27 ist eine perspektivische Rückansicht eines Lendenträgers.
28 ist eine Vorderansicht eines Lehnenelements.
29 ist eine Schnittansicht des Lehnenelements längs der Linie 29-29 von 28.
30 ist eine Schnittansicht des Lehnenelements längs der Linie 30-30 von 28.
31 ist eine perspektivische Ansicht des Lehnenelements.
32 ist eine Seitenansicht des Lehnenelements.
33 ist eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform eines Lehnenelements.
34 ist eine Rückansicht eines Lehnenelements.
35 ist eine Seitenansicht des in 34 gezeigten Lehnenelements.
36 ist eine alternative Ausführungsform eines Rückenlehnenrahmenelements.
37 ist eine Seitenansicht des in 36 gezeigten Rückenlehnenrahmenelements.
38 ist eine Draufsicht des in 36 gezeigten Rückenlehnenrahmenelements.
39 ist eine Teilschnittansicht längs der Linie 39-39 von 23.
40 ist eine Teilschnittansicht des Lehnenträgers, der mit dem Neigungssteuerungsgehäuse verbunden ist.
41 ist eine Teilschnittansicht des Sitzes, der durch die Laufbahn des Neigungssteuerungsgehäuses getragen wird.
42 ist eine Teilschnittansicht eines Trägerständers in einer angehobenen und einer zusammengedrückten Position.
43 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Neigungsbaueinheit.
44 ist eine Draufsicht eines Hebelelements.
45 ist eine Seitenansicht des Hebelelements.
46 ist eine alternative Explosionsansicht der Neigungsbaueinheit.
47 ist eine weitere alternative Explosionsansicht der Neigungsbaueinheit.
48 ist eine perspektivische Ansicht des Betätigungsmechanismus und der Verbindungsbaueinheit für das Hebelelement.
49 ist eine Explosionsansicht der Verbindungsbau einheit für das Hebelelement.
50 ist eine Schnittansicht der Verbindungsbaueinheit für das Hebelelement.
51 ist eine Explosionsansicht des Neigungssteuerungsgehäuses und der Anschlagelemente.
52 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Neigungsbegrenzungsmechanismus.
53 ist eine perspektivische Ansicht der Rückenstütze und der Neigungsbegrenzungsbaueinheit.
54 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Rückenstütze und der Neigungsbegrenzungsbaueinheit.
55 ist eine Teilschnittansicht des Lehnenträgers, der in einer nach vorn geneigten Position befestigt ist.
56 ist eine Teilschnittansicht des Lehnenträgers, der in einer neutralen Ruheposition befestigt ist.
57 ist eine Teilschnittansicht eines Abschnitts des Neigungsbegrenzungsmechanismus.
58 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Neigungsbaueinheit und eines Lehnenträger, wobei die Federn in einer gelösten Position sind.
59 ist eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Neigungsbaueinheit und eines Lehnenträgers, wobei die Federn in einer gelösten Position sind.
60 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Neigungsbaueinheit und eines Lehnenträgers.
61 ist eine Vorderansicht einer Ausführungsform des Hebelelements.
62 ist eine Seitenansicht des in 61 gezeigten Hebelelements.
63 ist eine Seitenansicht einer Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung.
64 ist eine Teilschnittansicht eines Antriebselements der Neigungsbegrenzungseinrichtung.
65 ist eine perspektivische Ansicht einer Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung.
66 ist eine perspektivische Ansicht eines äußeren Neigungsgehäuseelements.
67 ist eine perspektivische Ansicht eines inneren Neigungsgehäuseelements.
68 ist eine perspektivische Ansicht eines Neigungsgehäuse-Führungselements.
69 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Betätigungsmechanismus.
70 ist eine Seitenansicht eines Getriebegehäuses.
71 ist eine Schnittansicht einer Ausführungsform der Verbindung zwischen dem Sitz und der Armlehne.
72 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Lendenträgerbaueinheit.
73 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Rückenlehnenbaueinheit.
74 ist eine Vorderansicht eines Lehnenelements.
75 ist eine Teilschnittansicht eines Lehnenelements längs der Linie 75-75 von 74.
76 ist eine Teilschnittansicht eines Lehnenelements längs der Linie 76-76 von 74.
77 ist eine Teilschnittansicht eines Abschnitts eines Lehnenelements.
78 ist eine Schnittansicht eines Lehnenträgerelements.
79 ist eine teilweise Rückansicht eines Lendenträgerelements.
80 ist eine Teilschnittansicht des Sitzes, der durch das Neigungssteuerungsgehäuse getragen wird.
81 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Sitzeinstellmechanismus.
82 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Sitzträgerbaueinheit.
83 ist eine perspektivische Teilexplosionsansicht einer Ausführungsform einer Armlehnenbaueinheit.
84 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines oberen Abschnitts einer Armlehnen baueinheit.
85 ist eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Armlehnenbaueinheit.
86 ist eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Armlehnenbaueinheit.
87 ist eine Vorderansicht eines Armlehnenhülsenelements.
88 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Rückenlehnenbaueinheit.
89 ist eine Seitenansicht eines Lehnenträgerelements.
90 ist eine Schnittansicht des Lehnenträgerelements längs der Linie 90-90 von 89.
91 ist eine Vorderansicht eines Lehnenträgerelements.
92 ist eine Schnittansicht des Lehnenträgerelements längs der Linie 92-92 von 91.
93 ist eine Seitenansicht eines Lehnenträgerhebelelements.
94 ist eine teilweise Draufsicht des in 93 gezeigten Lehnenträgerhebelelements.
95 ist eine Vorderansicht eines Lehnenelements mit einem darin befindlichen Ausschnitt.
96 ist eine Vorderansicht des in 95 gezeigten Lehnenelements mit einem daran angegossen Gelenkabschnitt.
97 ist eine Teilschnittansicht des Lehnenelements längs der Linie 97-97 von 96.
GENAUE BESCHREIBUNG DER GEGENWÄRTIG BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Allgemein
Die hier verwendeten Terme "longitudinal" und "lateral" sollen die Richtung des Sessels von vorn nach hinten bzw. von einer Seite zur anderen Seite angeben. Gleichfalls sollen die hier verwendeten Terme "Vorder-", "Seiten-", "Rück-", "nach vorn", "nach hinten", "nach oben" und "nach unten" die verschiedenen Richtungen und Abschnitte des Sessels angeben, wie sie normalerweise verstanden werden, wenn dieser aus der Perspektive eines in dem Sessel sitzenden Benutzers betrachtet wird.
In der Zeichnung zeigen die 11 und 12 eine bevorzugte Ausführungsform des Sessels mit einem Neigungssteuerungsgehäuse 10, einem Sitz 200, einem Lehnenträger 304 und einer Lehne 302. Es sollte klar sein, dass der Term "Gehäuse" allgemein jedes beliebige Trägerelement bezeichnet, das ein anderes Element unterstützt und eine Struktur enthält, die einen Verschluss schafft, ist jedoch nicht darauf beschränkt. Ein Paar Armlehnen 400 erstrecken sich von einem Abschnitt des Lehnenträgers 304, bewegen sich mit diesem und definieren ihn. Der Lehnenträger 304 ist vorzugsweise schwenkfähig an dem Steuerungsgehäuse 10 angebracht und der Sitz 200 ist über eine Schwenkachse, die sich an den Armlehnen 400 in der Nähe des Hüftgelenks des Benutzers über der Sitzoberfläche befindet, schwenkbar. Der Sitz 200 wird ferner gleitfähig und schwenkfähig durch das Neigungssteuerungsgehäuse getragen.
Es sollte klar sein, dass die Terme "angebracht", "verbunden", "gekoppelt", "unterstützt durch" sowie deren Variationen sich auf zwei oder mehrere Elemente oder Komponenten beziehen, die direkt oder indirekt z. B. mittels einer weiteren Komponente oder eines weiteren Elements verbunden sind, in Eingriff sind oder aneinander stoßen sowie ferner, dass die zwei oder mehreren Elemente oder in Eingriff befindlichen Elemente durch einteilige Ausbildung oder mittels verschiedener Befestigungsvorrichtungen, die z. B. und ohne eine Einschränkung darzustellen mechanische Befestigungseinrichtungen, Klebstoffe, Schweißen, Presspassungen, Elemente mit umgebogenen Metallspitzen usw. enthalten, verbunden sein können.
Im Gebrauch bilden das Gehäuse 10, der Sitz 200 und der Lehnenträger 304 mit den Armlehnen 400 eine Dreistab-Verbindung mit einem Schieber. Es sollte klar sein, dass. der hier verwendete Term "Schieber" sich auf zwei Elemente bezieht, die sich durch direkten Gleiten oder durch Rollen relativ zueinander verschieben. Die Schwenkachse, die zwischen dem Sitz 200 und dem Gehäuse 10 ausgebildet ist, ist vorzugsweise vor der Schwenkachse positioniert, die zwischen dem Lehnenträger 304 und dem Gehäuse 10 ausgebildet ist, wobei diese Achse vor der Schwenkachse positioniert ist, die zwischen dem Lehnenträger 304 und dem Sitz 200 ausgebildet ist, so dass sich die Rückenlehne 300 und der Lehnenträger 304 bei einer größeren Rate und einem größeren Winkel nach hinten neigen als der Sitz 200. Die Lehne neigt sich relativ zu dem Sitz vorzugsweise bei einem bevorzugten Verhältnis von 2:1, so dass der Effekt des Herausziehens des Hemdsaums vermieden ist. Andere Verhältnisse der Synchronneigung werden natürlich in Erwägung gezogen und sind geeignet. Außerdem ermöglichen die Konfiguration des Lehnenträgers, der Sitz und die verschiedenen Positionen der Schwenkachsen, dass der Sitz um die Fußgelenke eines im Sessel sitzenden Benutzers schwenken kann, vorzugsweise ohne dass die Vorderkante des Sitzes angehoben wird, wenn sich der Benutzer nach hinten neigt. Die Dreistab-Verbindung schafft einen einfachen und kompakten Mechanismus, der die Verwendung von zusätzlichen Verbindungen vermeidet. Außerdem werden durch das Ausbilden der Verbindungsbaueinheit aus dem Sitz, dem Lehnenträger und dem Gehäuse teure Verbindungen und lasttragende Teile vermieden.
Ein einstellbarer Trägerständer 12, der vorzugsweise pneumatisch ist und in 42 gezeigt ist, ist an einem hinteren Abschnitt des Gehäuses 10 an einer Öffnung 14 angebracht. Ein oberer Abschnitt des Ständers 12, der einen seitlich betätigten Hebel 16 umfasst, erstreckt sich in das Gehäuse 10 und ist vorzugsweise in eine Buchse 50 eingesetzt, die die verschiedenen Komponenten des Neigungssteuerungsgehäuses aufnimmt und verbindet. Ein Kabel 18 ist mit dem Hebel verbunden und kann in einer Führung bewegt werden, um den Hebel zu betätigen. Ein entgegengesetztes Ende des Kabels ist durch einen Arm an einem Schwenkrohr 22 in Eingriff, das in den 43 und 60 gezeigt ist. Ein ergreifbarer Griff 24 oder ein Paddel erstreckt sich von dem Rohr. Im Gebrauch dreht der Benutzer das Paddel 24 und bewegt dadurch das Kabel 18, um den Hebel 16 zu betätigen, der seinerseits ermöglicht, dass sich der Trägerständer 10 in Reaktion auf eine darin enthaltene Gasfeder erstreckt oder in Reaktion auf das Gewicht des Benutzers, das auf den Sitz ausgeübt wird, kollabiert. Ein geeigneter Trägerständer ist von der Firma Samhongsa Co. Ltd., die auch als SHS bezeichnet wird, verfügbar.
In der Ausführungsform des Einstellmechanismus für den Trägerständer, der in den 60 und 69 gezeigt ist, besitzt das Rohr 22 (das in 60 um 180° gedreht ist) ein aufgeweitetes Ende 802. Das Ende 802 des Rohrs ist so konfiguriert, dass es an einem ersten Ende 806 eines Schwenkelements 804 in Eingriff gelangt. Das Schwenkelement 804 besitzt ein zweites Ende 808, das an einer Nabe 812 des Zahnrads 810 drehbar aufgenommen ist. Eine Klammer 819 befestigt das Ende 808 an der Nabe 812. Das Schwenkelement enthält einen Arm 814, der sich senkrecht von einem Rohrabschnitt des Schwenkelements erstreckt. Der Arm enthält einen Endabschnitt, der am Ende des Seils 18 in Eingriff gelangt. Eine Feder 816 spannt das Schwenkelement in eine Rückkehrposition vor. Im Gebrauch bewegt der Benutzer das Paddel 24, welches das Rohr 23 und das Schwenkelement 804 dreht. Wenn der Arm 814 des Schwenkelements bewegt wird, bewegt er das Seil 18 relativ zur Führung und betätigt dadurch den Trägerständer.
In den 11 und 12 ist eine Basis 26, die vorzugsweise eine Fünfarm-Basis mit Laufrollen ist, an der Unterseite des Trägerständers 12 in herkömmlicher Weise angebracht, wobei einem Fachmann klar ist, dass andere Trägerständer und Basen verwendet werden können, um das Gehäuse zu tragen, einschließlich Trägerständer mit feststehender Höhe und Basen ohne Rollen, z. B. einschließlich einer Basis, die mit Gleitstücken konfiguriert ist.
In Zusammenhang mit dem Sessel, der allgemein beschrieben wird, werden die verschiedenen Merkmale der Armlehnen, des Sitzes, der Rückenlehne und der Neigungssteuerungsbaueinheit zusammen mit verschiedenen Steuereinrichtungen dafür nachfolgend genauer beschrieben.
Armlehnenbaueinheit
In den 1, 2 und 58–60 ist eine bevorzugte Ausführungsform einer Armlehnenbaueinheit so gezeigt, dass sie einen unteren Abschnitt 402 und einen oberen Abschnitt 404 aufweist. Der untere Abschnitt 402 enthält ein unteres Trägerelement mit einem sich seitlich erstreckenden und im Wesentlichen horizontalen Abschnitt 406 und einen oberen Dornabschnitt 408, der sich von dem horizontalen Abschnitt 406 nach oben und nach außen erstreckt. Der Dornabschnitt 408 ist vorzugsweise gekrümmt und definiert im Wesentlichen eine Krümmung in einer Ebene, die im Wesentlichen parallel zum Rumpf des Benutzers verläuft. In einer bevorzugten Ausführungsform, die in den 1 und 2 gezeigt ist, besitzt der Dorn 408 einen unteren gekrümmten Abschnitt 410 und einen oberen gekrümmten Abschnitt 412, wobei der obere gekrümmte Abschnitt einen kleineren Querschnitt, der vorzugsweise rechtwinklig ist, besitzt als der untere gekrümmte Abschnitt. Der untere Abschnitt ist vorzugsweise aus 380 Gussaluminium oder aus einem anderen geeigneten festen Material, wie etwa Metall einschließlich Stahl, Fiberglas, Kunststoff, Verbundstoffe und weitere ähnliche Materialien, hergestellt.
Wie in den 1, 2, 71 und 87 gezeigt ist, sind ein Paar Hülsenelemente 414 an dem oberen gekrümmten Abschnitt 412 angeordnet und definieren einen Querschnitt, der im Wesentlichen gleich dem des unteren gekrümmten Abschnitts ist. In der Ausführungsform der 58–59 und 87 fixieren Kerben 413 die Hülsenelemente 414 an dem gekrümmten Abschnitt 412 mittels einer Fixiernase 415. Es sollte klar sein, dass die Hülsenelemente als ein einzelnes Element hergestellt sein können, das über dem Ende des Dorns 408 angeordnet ist.
Wie am besten in den 13 und 58–60 gezeigt ist, erstrecken sich die Enden der unteren horizontalen Abschnitte 406 durch Öffnungen 306 in gegenüberliegenden Seiten eines Lehnenträgers 304 und sind aneinander und/oder an dem Lehnenträgerelement vorzugsweise fest angebracht (z. B. durch Schweißen). Alternativ können die unteren Abschnitte an dem Lehnenträger beweglich befestigt sein und durch diesen getragen werden, damit sie in der seitlichen Richtung nach innen und außen bewegt werden können. In einer Ausführungsform bilden die unteren Abschnitte 402 der Armlehnen einen Teil des Lehnenträgers 304. Die unteren Abschnitte der Armlehnen können in einer beliebigen Anzahl von Formen konfiguriert sein und schaffen unterschiedliche Schwenkstellen für die Anbringung des Sitzes. Die Form und die Größe der Armlehne können z. B. variiert werden, um für den Sitz verschiedene Anbringungsanordnungen und Stellen zu schaffen. Alternativ kann eine einzelne modulare Armlehne mit mehreren (gemeint sind zwei oder mehr) Anbringungsanordnungen an dem gleichen Element konfiguriert sein. In der bevorzugten Ausführungsform kann der Dornabschnitt des Lehnenträgers 304 als ein modulares Element hergestellt sein, wobei die Gesamtkonfiguration des Lehnenträgers schnell und einfach neu konfiguriert wird, indem ein anderer unterer Abschnitt des Armlehne bereitgestellt wird.
In den Ausführungsformen, die in den 1 und 71 gezeigt sind, ist eine Öffnung 416 durch den oberen gekrümmten Abschnitt 404 ausgebildet und so geformt, dass sie ein Schwenkelement 418, 818 aufnimmt, das den Sitz 200 an dem Dorn 408 befestigt, wie in den 15 und 71 gezeigt ist.
In den 2 und 87 sind die Hülsenelemente 414 vorzugsweise U-förmig mit einer inneren und einer äußeren Wand 420, 422, die durch eine Stirnwand 424 verbunden sind. In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist ein Ausschnitt 426 in der inneren Wand so geformt, dass er das Schwenkelement 418 aufnimmt, wenn die Hülsenelemente 414 auf dem oberen Abschnitt des Dorns installiert wurden. In der Ausführungsform von 87 ist die innere Wand aus mehreren flexiblen Streifenelementen. gebildet. Einige der Streifenelemente 417 weisen eine innere Oberfläche auf, die über die Oberfläche der anderen Streifenelemente 419 angehoben ist. Die Streifenelemente sind gegen den gekrümmten Abschnitt 412 vorgespannt und nehmen die Toleranzen auf.
In den 2–4, 71 und 87 ist an der äußeren Wand 422 eine Zahnstange 428 ausgebildet. Der hier verwendete Term "Zahnstange" bedeutet im weitesten Sinn eine Reihe von eingriffsfähigen Elementen, die beispielsweise und ohne eine Einschränkung darzustellen Zähne, Nute, Schlitze, Öffnungen, Überstände usw. enthalten. In den 3 und 4 enthält das Profil der Zahnstange 428 mehrere gekrümmte Eingriffsabschnitte 430 und mehrere Zahnabschnitte 432, die zwischen den gekrümmten Abschnitten eingeschoben sind, wobei mehrere geneigte Ausnehmungen 434 und Schlitze 436 das Profil der Zahnstange definieren, das eindeutige Positionen für einen formschlüssigen Klinkeneingriff schafft.
In den 71 und 87 enthält das Profil mehrere erste und zweite Ausnehmungen 435, 437. Das Profil erstreckt sich vorzugsweise seitlich über die gesamte Fläche der äußeren Wand 422. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Hülsen aus Acetal hergestellt.
In den 2 und 87 besitzt eines der Hülsenelemente 414 (das aufnehmende Hülsenelement) mehrere Ausnehmungen 438, die in dem Ende der freien Kante 442 der inneren und der äußeren Wand ausgebildet sind, während die andere Hülse (die einsteckende Hülse) mehrere Überstände 440 besitzt, die sich von dem Ende der freien Kante 442 erstrecken, wobei die Überstände 440 so geformt sind, dass sie in den Ausnehmungen 438 aufgenommen werden, wenn die freien Kanten 442 aneinander stoßen, wenn die Hülsenelemente 414 auf dem Dorn 408 installiert sind. Auf diese Weise wird eine Längsbewegung der Hülsenelemente 414 relativ zueinander längs des Dorns verhindert.
In den 3 und 4 enthalten die Hülsenelemente 414 in einer Ausführungsform einen Flansch 444, der längs der freien Kante der äußeren Wand ausgebildet ist, wobei die Ausnehmungen oder Überstände in der Fläche des Flansches ausgebildet sind. Die äußere Kante 446 des Flansches enthält mehrere Indexierungskerben 448, die eine Zahnstange 450 bilden und längs des Flansches etwa in dem gleichen Abstand wie die Eingriffsabschnitte 430 der Zahnstange 428 beabstandet sind.
In 2 enthalten die Hülsenelemente 414 jeweils mehrere, d. h. zwei oder mehr Lagerkissen 452 an den Stirnwänden und inneren Wänden, die sich von der Wand nach außen erstrecken und an den gekrümmten oberen Elementen 404 gleitfähig in Eingriff gelangen. Alternativ können die Hülsen Rollenlager enthalten, die an dem gekrümmten Element in Eingriff gelangen.
In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt der Radius der inneren Oberfläche des unteren gekrümmten Abschnitts 410 und der inneren Wand der Hülsenelemente 414 etwa 13,78 Zoll, während der Radius der äußeren Oberfläche des unteren gekrümmten Abschnitts 410 und der äußeren Wand des Hülsenelements etwa 14,68 Zoll beträgt. Es sollte natürlich klar sein, dass andere Radien ebenfalls funktionieren und ein bevorzugter Radius zwischen etwa 12 und 16 Zoll liegt.
In den 1, 2, 15 und 83 bildet der obere Abschnitt 404 einen Schaft 454, der ein Gehäuse 456 enthält, das einen Hohlraum 458 bildet, der so geformt ist, dass er den gekrümmten Dorn 408 und das Hülsenelement 418 aufnimmt. Der Hohlraum 458 ist durch eine innere und eine äußere Wand 460, 462 und ein Paar Stirnwände 464 definiert. Der Schaft 454 weist etwa die gleiche Krümmung auf wie der Dorn 408, so dass er längs diesem ohne Bindung gleiten kann. In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt z. B. der Radius der inneren Oberfläche der äußeren Wand 462 des Hohlraums etwa 14,73 Zoll und liegt vorzugsweise zwischen etwa 12 und 16 Zoll. Eine lang gestreckte Öffnung 416 oder ein Schlitz ist in der inneren Wand 460 ausgebildet und ist so geformt, dass er das Schwenkelement 418 aufnimmt, so dass der Schaft 454 relativ zu dem Dorn 408 ohne Störung mit dem Schwenkelement bewegt werden kann. Eine Öffnung 466 ist außerdem in der äußeren Wand 462 ausgebildet, damit die Zahnstangen 428 der Hülsenelemente, die auf dem Dorn angeordnet sind, freiliegen.
In den 2-4, 83 und 87 ist ein Klinkenmechanismus 468 schwenkfähig an der äußeren Wand 462 des Schafts befestigt und ist in der Öffnung 466 aufgenommen. In der Ausführungsform der 2-4 enthält der Klinkenmechanismus 468 ein Hebelelement 470 und ein Indexierungselement 472, das mit einem Schwenkstift 474 bei einer im Wesentlichen horizontalen Schwenkachse schwenkfähig an dem Schaft 454 angebracht ist. Das Indexierungselement 472 ist in dem Hebelelement 470 verschachtelt oder eingesetzt, wie in den 3 und 4 gezeigt ist. Es sollte klar sein, dass der Hebel und das Indexierungselement zusammen als einteiliges Element ausgebildet sein können. In der Ausführungsform von
83 ist das Indexierungselement weggelassen. In den 2 und 83 enthält das Hebelelement 470 einen ergreifbaren Griffabschnitt 476, der sich von der Schwenkachse nach unten erstreckt und in einer Ausnehmung 478, die in dem Schaft ausgebildet ist, verschachtelt ist. Die Ausnehmung 478 erstreckt sich unter das Ende des Hebels, um zu ermöglichen, dass der Benutzer einen Finger einführen kann und das Hebelelement 470 ergreifen oder von einer eingerückten Position in eine ausgerückte Position bewegen kann. In den 3 und 4 enthält das Hebelelement 5470 ferner einen Eingriffsabschnitt 480, der sich nach innen erstreckt und an einem der gekrümmten Eingriffsabschnitte 430 der Zahnstange in Eingriff gelangt, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist. Der Eingriffsabschnitt besitzt eine gekrümmte Oberfläche, die relativ zu der geneigten Oberfläche der Ausnehmung 434 übergeht, wenn der Hebel zwischen der eingerückten und der ausgerückten Position bewegt wird. Der Hebel besitzt einen Hohlraum 482, der so geformt ist, dass er das Indexierungselement 472 aufnimmt, und enthält ein Paar Schultern 484, die mit entsprechenden Schultern 486 an dem Indexierungselement übereinstimmen und an diesen anliegen, so dass das Indexierungselement mit dem Hebelelement um die Schwenkachse 474 geschwenkt wird.
In den 83, 85 und 86 ist ein Haupteingriffsabschnitt 481 so geformt, dass er in der Ausnehmung 435 aufgenommen wird, während ein Nebeneingriffabschnitt 483 in der Ausnehmung 437 aufgenommen ist. Der Hebel enthält ferner einen Anschlagabschnitt 485, der an einer oberen Kante 487 des Schafts in Eingriff gelangt, wenn der Hebel in der nicht gefangenen Position ist. Eine Feder 491 ist um den Schwenkstift 474 angeordnet und ist zwischen dem Hebel 470 und dem Schaft 454 in Eingriff, um den Hebel zu einer nicht eingerückten Position vorzuspannen. Der Hebel 470 wirkt als ein Sprunghebel, so dass er in die gefangene Position springt, wenn er in einen Eingriff mit der Zahnstange bewegt wird. Ein Abschnitt des Hebels und/oder ein Abschnitt einer Feder können die Zahnstange indexieren, wenn der obere Armabschnitt in die gewünschte Position bewegt wird.
Der Hebel 470, die Hülsenelemente 414 und der Schaft 454 sind vorzugsweise aus einem SG95- oder SG200-Urethan, 79–80D-Durameter hergestellt. Alternativ können diese Komponenten aus verschiedenen Kunststoffen, Metallen, Elastomeren, Verbundstoffen, Fiberglas usw. hergestellt sein.
In den Ausführungsformen der 2 und 3 enthält das Indexierungselement einen Prellabschnitt 488 mit einer konkaven Oberfläche, die so geformt ist, dass sie an dem gekrümmten Abschnitt 430 in Eingriff gelangt, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist. Das Indexierungselement 472 ist vorzugsweise aus 2140-Urethan, 55–56D Durameter hergestellt, obwohl klar sein sollte, dass es aus anderen Kunststoffen, Metall, Fiberglas, Gummis, Verbundstoffen und dergleichen oder Kombinationen hiervon hergestellt sein. Das Indexierungselement 472 enthält ferner einen flexiblen, elastischen Indexierungsfinger 490, der sich von dem Indexierungselement nach außen erstreckt. Der Indexierungsfinger 490 ist von der Zahnstange 450 gelöst, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist. Wenn der Hebel 470 in die ausgerückte Position bewegt wird, wird der Indexierungsfinger 490 so geschwenkt, dass er an dem Flansch 444 der Hülse anliegt und wahlweise an den Kerben 448 der Zahnstange 450 in Eingriff gelangt, wenn der Schaft 454 relativ zu dem Dorn 408 bewegt wird. Der Indexierungsfinger 490 wird wahlweise an einer der Kerben 448 in Eingriff gelangen, wenn der Hebel von der eingerückten in die ausgerückte Position bewegt wird und bevor der Schaft relativ zu dem Dorn bewegt wird. Wenn der Schaft relativ zu dem Dorn bewegt wird, gelangt das Indexierungselement 472 nacheinander selektiv an den Kerben 448 in Eingriff und liefert ein akustisches Indexierungsgeräusch, um dem Benutzer anzugeben, dass eine verfügbare vertikale Position ausgewählt worden ist. Der Hebel 470 kann dann von der ausgerückten Position in die eingerückte Position geschwenkt werden, um den Schaft 454 wieder an dem Dorn 408 zu befestigen und eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern.
Es sollte klar sein, dass die Zahnstangen an dem Schaft ausgebildet sein können, wobei der Hebel und/oder die Indexierungselemente schwenkfähig an dem Dorn angebracht sind.
In den 1, 2, 6–10 und 83 gewährleistet die Armlehnenbaueinheit eine seitliche Einstellung und Schwenkeinstellung einer Armlehne. In den 2, 6 und 83 bildet das obere Ende des Schafts eine Anbringungsplattform 492, die ein Führungselement 494 oder Schwenkelement aufweist, das sich von dort nach oben erstreckt und eine im Wesentlichen senkrechte Schwenkachse 504 definiert. Der hier verwendete Term "Plattform" bedeutet jede Trägerstruktur oder Trägeroberfläche und enthält ein im Wesentlichen ebenes horizontales Element oder eine Oberfläche oder ein plattenähnliches Element, ist jedoch nicht darauf beschränkt. Außerdem erstreckt sich ein Überstand 496 oder ein Auslösestift von der Anbringungsplattform 492 an einer Position, die von dem Führungselement 494 beabstandet ist. Der Auslösestift kann federvorbelastet sein.
In den 2, 6–10 und 84 enthält eine Trägerplattform 498 eine Öffnung 500, die so geformt ist, dass sie das Führungselement aufnimmt, wobei die Plattform an der Öffnung auf dem Führungselement angeordnet ist, so dass die Plattform um die Schwenkachse schwenken kann. In der Ausführungsform der 2 und 6-10 enthält die Plattform 498 mehrere Ausnehmungen 502, die an ihrer Bodenoberfläche ausgebildet sind und von der Öffnung so beabstandet sind, dass sie auf den Überstand ausgerichtet sind. Die mehreren Aussparungen 502 bilden eine Anordnung mit einer Krümmung, die im Allgemeinen auf die Schwenkachse 504 zentriert ist.
In der Ausführungsform von 84 erstreckt sich der Überstand 496 durch eine Öffnung 503 und wird in einem Schlitz 505, der in einer Plattform 506 ausgebildet ist, durch ein Paar Arme 507 indexiert, die Endabschnitte 515 aufweisen, die so geformt sind, dass sie drei Öffnungen 509 definieren. Es könnten natürlich eine größere Anzahl von Öffnungen ausgebildet und durch den Schlitz und die Arme definiert sein. Ein Gummi oder eine Elastomer-Feder 511 ist in einem Schlitz 513, der dem Schlitz 505 gegenüberliegend ausgebildet ist, angeordnet. Die Feder 511 spannt die Arme 507 gegen den Überstand vor.
Beim Gebrauch der Ausführungsform, die in den 2 und 6–10 gezeigt ist, wird die Plattform 498 um die Schwenkachse 504 relativ zu der Anbringungsplattform 492 bewegt oder geschwenkt, wobei der Überstand 496 an einer der mehreren Aussparungen 502 indexiert wird, um die Plattform 498 relativ zu der Anbringungsplattform 492 in mehreren Schwenkpositionen, die den mehreren Aussparungen entsprechen, festzustellen. Beim Gebrauch der Ausführungsform, die in 84 gezeigt ist, wird die Plattform um die Schwenkachse 504 relativ zur Anbringungsplattform 492 bewegt oder geschwenkt, wobei der Überstand 496 an einer der mehreren Öffnungen 509 indexiert wird, um die Plattform 498 relativ zu der Anbringungsplattform 492 in mehreren Schwenkpositionen, die den mehreren Aussparungen entsprechen, festzustellen. Ein Lagerelement kann auf dem Überstand 496 angeordnet sein, wobei das Lagerelement an den Öffnungen indexiert wird.
Es sollte klar sein, dass die Lage der Aussparungen (oder Öffnungen) und des Überstands umgekehrt sein kann, wobei sich der Überstand von der Plattform nach unten erstreckt und die Anordnung aus Aussparungen oder Öffnungen in der Anbringungsplattform auf der Oberseite des Schafts ausgebildet ist. Es sollte gleichfalls klar sein, dass eine Anordnung aus Überständen an der einen oder an der anderen Plattform vorgesehen sein kann und mit einer Aussparung übereinstimmt.
In den 2 und 84 ist die erste Plattform 498 an einer weiteren zweiten Plattform 506 befestigt. Wie in einer Ausführungsform von 8 gezeigt ist, weist die Plattform 506 eine Aussparung auf, die in ihrem Bodenabschnitt ausgebildet und so geformt ist, dass sie die erhabenen Vertiefungen 510 aufnehmen, die die Anordnung von Aussparungen 502 auf der Bodenseite der Plattform bilden. In den 2 und 84 besitzt die Plattform eine Öffnung 512, die an einem Ende davon ausgebildet und so geformt ist, dass sie das Führungselement 494 aufnimmt. Eine zweite Öffnung 514, 516 ist am gegenüber liegenden Ende von jeder der Plattformen 506, 498 angeordnet. In 2 erstreckt sich eine Befestigungseinrichtung 518 durch die zweiten Öffnungen und befestigt die Plattformen aneinander. Alternativ kann auf der Plattform 498 ein Ansatz ausgebildet sein, wobei sich der Ansatz zu einem Ansatz erstreckt, der in der Plattform 506 und durch die Öffnung 514 ausgebildet ist. Eine Befestigungseinrichtung mit einer oder mehreren Scheiben erstreckt sich nach unten durch die Plattform 506 und ist an dem Ansatz in Eingriff, um die Plattformen 498 und 506 aneinander zu befestigen.
In einer ersten Ausführungsform der Plattform 506, die in 2 gezeigt ist, enthält die Plattform eine Aussparung oder einen Kanal 520, der über ihre gesamte Breite ausgebildet ist. Ein Paar voneinander beabstandeter und paralleler Zahnstangen 522 definieren die gegenüberliegenden Seitenwände des Kanals. Ein Armlehnenträger 526, der in den 2 und 7 gezeigt ist, enthält ein Paar Achsen 528, die ein Paar voneinander beabstandete Drehachsen definieren. Ein Paar Ritzel 524 sind auf den Achsen 528 an dem Armlehnenträger angebracht und sind in dem Kanal 520 angeordnet, so dass die beiden Ritzel ineinander greifen bzw. in eine der Zahnstangen 522 eingreifen.
In einer zweiten Ausführungsform, die in den 6, 8 und 84 gezeigt ist, besitzt die Plattform lediglich eine einzige Zahnstange 522, wobei eine gegenüberliegende Wand des Kanals 520 vorzugsweise im Wesentlichen glatt ist. Der Armlehnenträger besitzt lediglich eine einzige Achse 528, die eine Drehachse definiert. Ein einzelnes Ritzel 524 ist in dem Kanal drehbar auf der Achse 528 angebracht und greift in die Zahnstange 522 ein.
In jeder Ausführungsform, die in den 2, 3, 8 und 84 gezeigt sind, enthält der Armlehnenträger 526 ein Paar voneinander beabstandete und im Wesentlichen parallele Laufbahnen 530, die als Schlitze gezeigt und durch ihn hindurch ausgebildet sind. Eine der Laufbahnen 530 nimmt das Führungselement 494 auf, das sich von dem Schaft durch die Plattformen 498, 506 nach oben erstreckt, während die andere Laufbahn ein Führungselement 532 aufnimmt, das auf einer oberen Oberfläche der Plattform 506 ausgebildet ist und durch die die Befestigungseinrichtung 518 verläuft, um die Plattformen 498, 506 zu befestigen. Im Gebrauch bewegt der Benutzer den Armlehnenträger 526 seitlich relativ zu der Plattform 506, so dass in einer Ausführungsform die Ritzel 524 ineinander eingreifen und in die Zahnstangen 522 eingreifen oder in einer anderen Ausführungsform das einzelne Ritzel 524 in die einzelne Zahnstange eingreift, wenn die Führungselemente 494, 524 in den Laufbahnen 530 laufen. Die Wechselwirkung zwischen dem Ritzel bzw. den Ritzeln 524 und der Zahnstange bzw. den Zahnstangen gewährleistet ein festes solides Gefühl, wenn der Armlehnenträger 526 in der seitlichen Richtung bewegt und durch die Führungselemente geführt wird, die in den Laufbahnen laufen. In der Ausführungsform der 6, 8 und 84 enthält die Plattform ein zusätzliches Paar Führungen 534, die als Ständer konfiguriert sind, die sich davon nach oben erstrecken und in einer Laufbahn 536 oder einem Kanal, der in dem Armlehnenträger 506 ausgebildet ist, aufgenommen sind.
Es sollte klar sein, dass die verschiedenen Führungselemente und Laufbahnen in der Plattform oder in dem Armlehnenträger ausgebildet sein können. Gleichfalls könnten der Kanal und die Zahnstange bzw. die Zahnstangen in dem Armlehnenträger ausgebildet sein, wobei das bzw. die Ritzel an der Plattform befestigt sind. Es sollte außerdem klar sein, dass die obere und die untere Plattform 498, 506 als ein einziges einteiliges Element hergestellt sein kann, wobei die Aussparungen oder Überstände auf einer Seite davon und der Kanal und das bzw. die Ritzel auf der anderen Seite davon ausgebildet sind.
In 2, 9, 10 und 84 ist ein Sperrklinkenelement 538 so gezeigt, dass es an dem Armlehnenträger 526 um eine Schwenkachse 540 schwenkfähig angebracht ist. Das Sperrklinkenelement 538 kann an dem Schwenkelement 540 mit einem Halteelement befestigt werden. In der Ausführungsform der 2 und 10 enthält die Sperrklinke 538 einen ersten Arm 542 mit einem ersten Endabschnitt 544, der einen oder mehrere Zähne oder Eingriffsabschnitts definiert, die so geformt sind, dass sie an einem oder mehreren Zähnen an einem der Ritzel 524 in Eingriff gelangen. Die Sperrklinke ist vorzugsweise schwenkfähig an einer oberen Oberfläche des Trägers 526 angeordnet, wobei sich der Endabschnitt 544 durch eine Öffnung 545 in dem Träger erstreckt, um an einem oder mehreren Zähnen an dem Ritzel bzw. den Ritzeln in Eingriff zu gelangen. Die Sperrklinke enthält ferner eine lang gestreckte oder kreisförmige Öffnung 545, die dem Endabschnitt gegenüberliegend angeordnet ist, und einen zweiten Arm 548, der sich im Wesentlichen parallel zum ersten Arm erstreckt. In der Ausführungsform von 10 ist eine Laufbahn 550 oder ein Schlitz mit einem Radius um die Schwenkachse 540 in einem Endabschnitt des Arms 548 ausgebildet und so geformt, dass er einen Ständer oder eine Führung 552, die sich von dem Armlehnenträger nach oben erstreckt, aufnimmt.
Ein Druckknopf 554 enthält einen Flanschabschnitt 556, der in einem Paar Streifen, die eine Laufbahn 558 bilden, gleitfähig angebracht ist. Der Knopf besitzt einen Arm, der sich von dem Flansch erstreckt, der einen Ständer 560 enthält, der in der Öffnung 546 der Sperrklinke aufgenommen ist. Eine Feder 562 ist an dem Armlehnenträger angebracht und spannt den Endabschnitt 544 der Sperrklinke in einen Eingriff mit wenigstens einem der Zähne an wenigstens einem der Ritzelräder 524 vor. Alternativ oder in Kombination damit spannt ein Paar Federn 549 den Druckknopf weg von der Plattform vor, wenn sie an dem Paar Gegenanschläge 551 in Eingriff sind.
In der Ausführungsform der 9 und 84 ist die Schwenkachse an der Verbindung von erstem und zweitem Arm 538, 542 ausgebildet, wobei der Ständer 560 an der Öffnung 546 oder an der Laufbahn in einem Endabschnitt des Arms 548 in Eingriff ist.
Beim Gebrauch jeder Ausführungsform drückt der Benutzer den Druckknopf 554 nach innen, da er in der Laufbahn 558 gleitet, um das Ständerelement 560 seitlich nach innen zu bewegen. Das Ständerelement 560 dreht die Sperrklinke 538 gegen die Kraft der Feder 562, 549 um die Schwenkachse 540 und bewegt deren Endabschnitt 544 weg von den Zähnen des Ritzels bzw. der Ritzel 524 in eine ausgerückte Position. Wenn die gewünschte seitliche Stellung der Armlehnenträger erreicht ist, gibt der Benutzer den Knopf 554 frei, wodurch die Feder 562, 549 die Sperrklinke 538 in eine eingerückte Position an wenigstens einem der Ritzel 524 vorspannen kann. In der eingerückten Position verhindert die Sperrklinke 538 eine Drehung des Ritzels bzw. der Ritzel um die Achse, um eine Bewegung des Armlehnenträgers 526 in die seitliche Richtung zu verhindern.
Es sollte klar sein, dass ein Hebel oder ein Betätigungselement, der bzw. das von dem Druckknopf verschieden ist, verwendet werden kann, um die Sperrklinke von der ausgerückten in die eingerückte Position zu bewegen. Es sollte gleichfalls klar sein, dass die Sperrklinke zwischen der eingerückten und der ausgerückten Position nicht auf einem Rotationsweg, sondern auf einem geradlinigen Weg bewegt werden kann.
In 2 befestigt eine Befestigungseinrichtung 564 den Armlehnenträger 526 und die Plattformen an dem Führungselement 494 und an dem Schaft 454. Auf diese Weise schwenkt der Armlehnenträger 526 mit den Plattformen 498, 506 um das Führungselement 494, wenn der Armlehnenträger in die gewünschte Schwenkposition bewegt wird. Ein Kissen 566, das vorzugsweise aus Schaum besteht, und ein Substrat 568 sind mit verschiedenen Befestigungseinrichtungen und/oder Klebstoff an dem Armlehnenträger befestigt. Das Kissen kann außerdem verschiedene Gele oder andere Fluide und/oder Gase enthalten, um für den Arm des Benutzers, der darauf ruht, ein angenehmes Gefühl zu erzeugen. Vorzugsweise ist der Druckknopf oder eine andere Betätigungseinrichtung in einer Öffnung oder Ausnehmung, die in dem Kissen ausgebildet ist, aufgenommen und ist mit einer äußeren Kontur konfiguriert, die mit der äußeren Kontur des Kissens übereinstimmt.
Rückenlehne
In den 11–13 und 32–32 enthält eine erste Ausführungsform einer Rückenlehne 300 ein Rückenlehnenrahmenelement oder Lehnenträgerelement 304 und ein Lehnenelement 302. Das Trägerelement 304, das auch als Rahmenelement bezeichnet wird, enthält ein unteres Trägerelement 308 mit einem Paar sich nach vorn erstreckenden Armen 310, die schwenkfähig mit dem Neigungssteuerungsgehäuse 10 verbunden sind.
Wie am besten in den 40, 58 und 60 zu sehen ist, werden die Arme 310 vorzugsweise an einem Schwenkelement 317 getragen. In 50 besitzt das Schwenkelement 317 in einer bevorzugten Ausführungsform einen Schwenkabschnitt 312 mit einem ersten Durchmesser, einen Flansch 314, der an einem Ende davon ausgebildet ist, und einen Einsetzabschnitt 316, der einen zweiten Durchmesser besitzt, der kleiner als der erste Durchmesser ist. Der Flansch 314 oder Kopf gelangt an dem unteren Trägerelementarm 310 in Eingriff oder nimmt diesen auf. Der Einsetzabschnitt 316 ist mit einem Presssitz in ein Schwenkrohr 318 eingepresst. Das Schwenkrohr 318 erstreckt sich durch eine Öffnung, die in der Seitenwand 28 des Gehäuses ausgebildet ist. Wenn der Einsetzabschnitt 316 in das Rohr 318 eingepresst wird, verformt oder staucht er die Enden des Rohrs gegen die Seitenwand 28, um zwischen ihnen eine feste Verbindung zu bilden, wobei jedoch möglich ist, dass das Trägerelement 304 und insbesondere die Arme 310 an dem Schwenkabschnitt 312 des Einsetzelements frei schwenken können. Auf diese Weise befestigt eine einfache Einpressoperation das Lehnenträgerelement 304 an dem Gehäuse 10. Es sollte natürlich klar sein, dass außerdem andere Sitzkomponenten, wie etwa der Sitz, auf diese Weise an dem Lehnenträger oder Gehäuse befestigt sein könnten. Der Schwenkabschnitt 312 des Schwenkelements kann verlängert sein, um Federn aufzunehmen, wie später erläutert wird.
In den 13, 43 und 58–60 enthält das untere Trägerelement 308 ferner ein Paar Öffnungen 306, die die unteren Abschnitte der Armlehne aufnehmen, wie oben erläutert wurde. In der Ausführungsform, die in den 13 und 43 gezeigt ist, enthält das untere Trägerelement 308 ferner ein Trägerelement 320, das sich seitlich und im Wesentlichen horizontal zwischen seinen gegenüberliegenden Seiten erstreckt, um an einem Paar Blattfedern 30 in Eingriff zu gelangen, wie später genauer erläutert wird.
Wie in den 23, 39, 43, 58–60, 73 und 88 gezeigt ist, bildet ein hinterer Abschnitt des unteren Trägerelements einen sich nach oben erstreckenden Arm 322. Ein oberes Trägerelement 324 oder ein Dorn besitzt ein unteres Ende 326, das mit dem Arm 322 zusammenpasst und mit einem Paar Befestigungseinrichtungen 327 an diesem befestigt ist.
Eine Abdeckung kann über den Befestigungseinrichtungen angebracht werden, um ein gleichmäßiges ästhetisches Erscheinungsbild zu schaffen. Da das Trägerelement 304 in zwei Teilen 308, 324 hergestellt wird, kann die Rückenlehne zerlegt werden und der Sessel kann in einer kleineren Verpackung versandt werden. Im Einzelnen erstreckt sich der Arm 322 des unteren Rückenlehnenträgers vorzugsweise nicht nach oben über die oberste Oberfläche der Armlehnen, so dass die Basis, der Sitz und die Armlehnen auf eine verhältnismäßig geringe Höhe komprimiert werden können. Daraufhin kann die Rückenlehne 300 durch den Endnutzer mit einem Paar Befestigungseinrichtungen leicht montiert werden. Darüber hinaus kann die Rückenlehne auf Wunsch abgetrennt werden. Wie in den 24, 25, 73 und 88 gezeigt ist, ist das untere Ende 326 des Dorns nach außen aufgeweitet und definiert ein Paar gegenüberliegende Aufnahmepunkte 328, die mit dem Lehnenelement 302 zusammenpassen.
Der Dorn 324 erstreckt sich nach oben und besitzt ein Paar Arme 330, die sich von seinem oberen Ende nach oben und nach außen erstrecken. Die Enden der Arme weisen jeweils ein Kissen 332 auf, das mit einer Befestigungseinrichtung an dem Lehnenelement 302 befestigt ist. Im Einzelnen erstreckt sich, wie in den 32 und 88 gezeigt ist, ein Ansatz 303 von der Rückseite des Lehnenelements und trägt das Kissen und nimmt die Befestigungseinrichtung auf. Eine vordere Oberfläche des Dorns weist eine Zahnstange 334 auf oder mehreren Kerben sind daran ausgebildet. Der Dorn ist vorzugsweise aus Aluminium, Stahl, Fiberglas, Verbundmaterialien, Kunststoff oder aus einem anderen starren, aber elastischen Material hergestellt. Wie in den Ausführungsformen der 73 und 88 gezeigt ist, ist die Zahnstange an einem Lendenträgereinsatz 820 ausgebildet, der mit mehreren Befestigungseinrichtungen 822 an der Vorderseite des Dorns befestigt ist. Der Lendenträgereinsatz 820 und der Dorn können aus verschiedenen Materialien hergestellt sein, wie etwa Capron 8233G-Nylon 6 mit 33 % Glasfasern.
In den 73, 78 und 88 weist der Dorn 324 in einer bevorzugten Ausführungsform mehrere sich nach vorn erstreckende Rippen 821 auf, während der Lendenträgereinsatz 820 mehrere sich nach hinten erstreckende Rippen 823 aufweist, die so geformt sind, dass sie in Räume eingesetzt und verschachtelt werden können, die zwischen den mehreren Rippen 821 ausgebildet sind. Auf diese Weise sind der Dorn und der Einsatz sehr fest und auf Biegung widerstandsfähig und besitzen trotzdem eine Drehflexibilität. Außerdem können die beiden Teile einfach aus gegossenem Kunststoff mit dünneren Wänden und weniger Material hergestellt werden. Außerdem können der Einsatz 820 und der Dorn 824 längs ihrer Seiten voneinander beabstandet werden, um einen Spalt zu bilden.
In den 23, 28–32, 73, 74, 88 und 95–96 ist das Lehnenelement 302 vorzugsweise aus einem elastischen nachgiebigen Material, das verschiedene polymere Materialien oder Kunststoffmaterialien einschließt, hergestellt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Lehnenelement z. B. aus einem Material Polypropylen 76523 Montel Profax gegossen. Das Lehnenelement 302 besitzt eine Oberseite 336, eine Unterseite 338 und gegenüberliegende krummlinige Seiten 340. Die Seiten 340 besitzen vorzugsweise eine konkave Form oder Uhrglasform. Die Oberseite 336 des Lehnenelements ist vorzugsweise gekrümmt und besitzt längs ihres Umfangsabschnitts eine konvexe, den Körper unterstützende vordere Oberfläche 342.
Das Lehnenelement besitzt einen Lendenbereich 344, einen Brustbereich 346 und einen unteren Bereich 348. Der untere Bereich enthält einen Ausschnitt 350, der so geformt ist, dass er am unteren Ende 326 des Dorns aufgenommen wird, wobei ein Paar Ansätze 352 so positioniert sind, dass sie mit Löchern übereinstimmen, die in den Aufnahmepunkte 328 übereinstimmen. Der untere Abschnitt enthält außerdem eine Kreuzbein-Unterstützung 329, die in einem sich nach vorn erstreckenden Abschnitt in der Mitte des unteren Bereichs ausgebildet ist, wie in den 32, 30 und 73 gezeigt ist. Ein Paar Befestigungseinrichtungen befestigen die untere Seite des Lehnenträgers 302 an den Aufnahmepunkten 328. Das Lehnenelement 302 besitzt mehrere Öffnungen 354, die darin ausgebildet sind. Vorzugsweise enthält eine Anordnung in dem Lendenbereich 344 Öffnungen, die in der Längsrichtung, die zwischen der Oberseite und der Unterseite des Lehnenelements verläuft, lang gestreckt sind. Die Öffnungen 354 sind vorzugsweise gestaffelt. In einer bevorzugten Ausführungsform sind z. B. benachbarte vertikale Spalten von Öffnungen in der vertikalen Richtung versetzt, so dass die Öffnungen in benachbarten Spalten nicht horizontal ausgerichtet sind.
Außerdem enthält der Brustbereich 346 wie der Lendenbereich 344 eine Anordnung aus gestaffelten lang gestreckten Öffnungen 354. Vorzugsweise sind die lang gestreckten Öffnungen, die in dem Brustbereich ausgebildet sind, durchschnittlich nicht so lang gestreckt wie die Öffnungen im Lendenbereich. Das bedeutet natürlich, dass eine gelegentliche Öffnung oder mehrere Öffnungen im Brustbereich eine größere Ausdehnung besitzen kann als eine Öffnung oder mehrere Öffnungen im Lendenbereich.
Der untere Bereich 348 besitzt gleichfalls eine Anordnung aus darin ausgebildeten gestaffelten lang gestreckten Öffnungen 354 mit einer mittleren Ausdehnung, die kleiner ist als die des Lendenbereichs.
In 74 gehen in einer alternativen Ausführungsform die lang gestreckten Öffnungen 355 in dem unteren Bereich von einer longitudinalen Orientierung zu einer seitlichen Orientierung über, wobei der Übergang von einer Mittellinie nach außen in immer geringerem Maße erfolgt, um einen im Wesentlichen dreieckigen Bereich aus seitlichen Öffnungen zu bilden. Einige Öffnungen sind zur Bildung des Übergangs gekrümmt.
Die lang gestreckten Öffnungen in dem Lendenbereich und in den benachbarten Übergangsbereichen des Brustbereichs und des unteren Bereichs sind vorzugsweise rund 356. Die Formen der Öffnungen gehen dann von der runden Form zu einer erdnussförmigen Öffnung 358 über, wenn sich ihr Ort von dem Lendenbereich nach oben und nach unten bewegt, und schließlich sind die erdnussförmigen Öffnungen in ihrer Mitte geschlossen, um an der Oberseite und an der Unterseite des Lehnenelements im Wesentlichen kreisförmige Öffnungen 360 zu bilden. Außerdem sind kleinere kreisförmige Öffnungen an den gegenüberliegenden Seiten des Lehnenelements sowie an dem Lendenbereich und um den gesamten Umfangsabschnitt des Lehnenelements ausgebildet. In der Ausführungsform von 74 gehen die Öffnungen in dem unteren Bereich nicht in eine Erdnussform über, sondern bleiben statt dessen rund, wobei ein äußerer Umlauf aus kreisförmigen Öffnungen 362 vorhanden ist.
Das Lehnenelement 302 besitzt insbesondere in dem Lendenbereich außerdem vorzugsweise eine erste Dicke an seiner Mittellinie 364 und eine zweite Dicke an seinen Umfangsseiten 366, wobei die zweite Dicke größer als die erste Dicke ist, wie z. B. in 30 gezeigt ist. In dem Lendenbereich beträgt z. B. eine bevorzugte erste Dicke etwa 2 mm und eine bevorzugte zweite Dicke beträgt etwa 3 mm. Wie in den 29 und 32 gezeigt ist, ist das Lehnenelement in dem Lendenbereich 344 vorzugsweise nach vorn gewölbt. Wie in 77 gezeigt ist, ist der Rand des Lehnenelements vorzugsweise als eine Wulst 345 ausgebildet. Das Lehnenelement ist vorzugsweise durch Gießen gebildet.
In den 27, 72, 73 und 79 enthält eine erste Konfiguration des Lehnenträgers einen Lendenträger 368 mit einem Lendenrahmenelement 370, das als eine Bogenfeder mit einem Mittelabschnitt 372 und gegenüberliegenden Enden 374 konfiguriert ist. Der Mittelabschnitt 372 enthält ein Führungselement 376, das an einer Laufbahn 378, die an einem Längenabschnitt des Dorns ausgebildet ist, in Eingriff gelangt und darauf gleitet, wie in 24 gezeigt ist.
In der Ausführungsform, die in den 72, 73 und 78 gezeigt ist, enthält die Führung 376 mehrere Hakenelemente 824, die an den Seiten 826 des Lendenträgereinsatzes 820 in Eingriff gelangen und gleiten. Die Hakenelemente 824 erstrecken sich vorzugsweise durch den Spalt 829, der zwischen dem Dorn 324 und dem Einsetzelement 820 gebildet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält der Mittelabschnitt 372 oder das Führungselement ferner eine Federaussparung 380, die an der Zahnstange 334 in Eingriff ist, um den Lendenträger 368 in mehreren vertikalen Positionen lösbar zu befestigen. Weitere Vorrichtungen, wie etwa Einstellschrauben, Sperrklinkenmechanismen, Klinken, Reibnocken und dergleichen können verwendet werden, um den Lendenträger in verschiedenen Positionen zu befestigen.
In den 72, 73 und 79 ist an jedem Ende des Bogenelements ein Drehknopf 382 drehbar angebracht. Der Drehknopf 382 enthält eine Anbringungsanordnung, wie etwa eine Halteeinrichtung 829 mit einem Öffnungsvdersatz gegenüber der Drehachse des Drehknopfes. Ein Lendenriemen 384 erstreckt sich zwischen den Endabschnitten 374 und ist mit einer Befestigungseinrichtung 828 an der versetzten Öffnung an den Drehknöpfen 382 befestigt. Die Drehknöpfe 382 können gedreht werden, wodurch die Befestigungseinrichtungen 828 gedreht werden, um dadurch den Streifen 384 unter Spannung zu setzen und den Betrag der Lendenunterstützung zu vergrößern. Die Halteeinrichtung 829 hält eine Aussparung 830 an einer Umfangszahnstange 833 in Eingriff, die an der Innenseite der Öffnung in dem gewölbten Rahmen 370 ausgebildet ist, so dass der Drehknopf 382 in mehreren Drehpositionen indexiert werden kann.
Das Lendenrahmenelement und der Streifen sind vorzugsweise aus Nylon hergestellt, können jedoch aus anderen Materialien hergestellt sein, wie etwa Metall, Holz, Verbundstoffe, Fiberglas, Kunststoffe und dergleichen. Der Streifen enthält vorzugsweise mehrere gestaffelte lang gestreckte Öffnungen 354, die durch ihn hindurch ausgebildet sind. Ein oder mehrere Lendenkissen können an den Streifen angebracht oder zwischen dem Streifen und dem Lehnenelement angeordnet sein.
In den 88-94 enthält eine zweite Konfiguration des Lehnenträgers ein erstes Trägerelement 1300 und ein zweites Trägerelement 1302. In einer ersten Ausführungsform ist das erste Trägerelement 1300 als eine Schleife ausgebildet mit einer Basis 1304, ein Paar Armen 1306 und einem Trägerband 1308 oder Riemen, der sich zwischen den beiden Armen 1306 erstreckt. Das Trägerband besitzt eine nach vorn weisende Oberfläche 1310, die an der hinteren Oberfläche des Lehnenelements 302 in Eingriff gelangt und diese trägt. Eine nach unten geöffnete Ausnehmung 1312 oder Tasche ist in dem Mittelabschnitt des Riemens ausgebildet, wie am besten in 92 zu sehen ist. Die Ausnehmung 1312 bildet eine Führung oder Laufbahn für einen Abschnitt des zweiten Trägerelements 1302.
Wie am besten in den 88–90 gezeigt ist, besitzt das zweite Trägerelement 1302 eine J-Form, wobei ein Basisarm 1314 mit einem Trägerarm 1316 verbunden ist, der ein Ende 1318 aufweist, das so geformt und konfiguriert ist, dass es in der Ausnehmung 1312 des zweiten Trägerelements aufgenommen ist. Die Unterseite des J-förmigen Trägerelements 1302 oder ein gekrümmter Abschnitt 1328 bildet ein freies Ende des Trägerelements 1302. Das Ende 1318 des Trägerarms wird durch den Lendenträger 1300 unterstützt, wenn es in der Ausnehmung vertikal gleitet, damit das erste und das zweite Trägerelement unabhängig funktionieren können. Gleichzeitig trägt die Schleife den Trägerarm 1316 seitlich und in der Richtung von vorn nach hinten. Alternativ kann das Ende 1318 des Trägerarms 1316 ohne Unterstützung bleiben und es kann mit dem Trägerelement 1300 des Lendenträgers oder mit dem Rahmen fest verbunden sein.
Der Basisarm 1314 besitzt ein oberes Ende 1320, das zwischen der Basis des ersten Trägerelements und dem Lendeneinsetzelement angeordnet ist. Eine Befestigungseinrichtung befestigt das erste Trägerelement 1300 und das zweite Trägerelement 1302 an dem Einsetzelement 820. Die Arme 1314, 1316 des zweiten Trägerelements funktionieren, nachdem sie eingesetzt wurden, als eine einseitig eingespannte Feder, die an den Enden 1302 und 1318 gehalten wird und ein freies Ende 1328 besitzt. Der Basisarm 1314 besitzt mehrere sich in Längsrichtung erstreckende und nach hinten weisende Nute 1322, 1324, die mehrere Kanten definieren. Der Basisarm 1314 besitzt außerdem eine Stufe 1326, die an seiner Unterseite ausgebildet ist, die mit dem gekrümmten Abschnitt 1328 verbunden ist, der in den Trägerarm 1316 übergeht und eine zusätzliche Flexibilität zwischen den Armen 1314 und 1316 schafft. Auf diese Weise funktioniert das gesamte Trägerelement 1302 mit den gemeinsam wirkenden Armen als eine einseitig eingespannte Feder, während die einzelnen Arme 1314, 1316 als einzelne Federn wirken, die eine zusätzliche unabhängige Flexibilität schaffen.
In den 78, 88 und 93–98 ist ein Hebelelement 1330 zwischen dem Einsetzelement 820 und dem Basisarm 1314 des zweiten Trägerelements angeordnet. Das Hebelelement enthält einen Basisabschnitt 1344, der einen Hohlraum 1348 bildet, der die vordere Oberfläche des Einsetzelements 820 im Wesentlichen umgibt und dieser entspricht. Der Basisabschnitt enthält mehrere Hakenelemente 824, die an den Seiten 826 des Lendeneinsetzträgerelements 820 in Eingriff gelangen und daran gleiten. Die Hakenelemente erstrecken sich vorzugsweise durch den Spalt 829, der zwischen dem Dorn und dem Einsatzelement gebildet ist. In einer Ausführungsform enthält das Hebelelement ferner eine Aussparung oder ein Klinkenelement, das an der Zahnstange in Eingriff gelangt, um das Hebelelement in mehreren vertikalen Positionen lösbar zu befestigen. Das Hebelelement enthält alternativ oder in Kombination ein Führungselement 1332 oder eine Kante, die in dem Hohlraum 1348 ausgebildet ist und in einer Nut 1334, die in dem Dorneinsetzelement ausgebildet ist, läuft. In einer Ausführungsform enthält das Hebelelement ein Paar Griffe 1336. Die Griffe erstrecken sich nach außen und nach unten und enthalten an ihren Enden einen Greifabschnitt 1338, der z. B. in der Form von mehreren ringförmigen Kanten ausgebildet ist. Der vordere Abschnitt des Hebelelements enthält ein Paar Führungselemente 1340 und Streifen, die in dem äußeren Kanal 1322, der in dem Basisträgerarm ausgebildet sind, laufen. Das Hebelelement, das erste Trägerelement und das zweite Trägerelement sind vorzugsweise aus einem oder mehreren Kunststoffen hergestellt, wie etwa Nylon oder glasverstärktes Nylon, sie können jedoch außerdem aus anderen Materialien hergestellt sein, wie etwa Metall, Holz, Verbundstoffe, Fiberglas und dergleichen.
Es sollte klar sein, dass in einer alternativen Ausführungsform das Kreuzbeinunterstützungselement, das Lendenunterstützungselement oder das Hebelelement bzw. alle diese Elemente mit dem Lehnenelement verbunden sein können und an dem Rahmen in Eingriff gelangen können.
Im Gebrauch ergreift der Benutzer einen oder beide Hebelelementgriffe 1336 und bewegt das Hebelelement in der vertikalen Richtung in eine gewünschte Position. Wenn das Hebelelement abgesenkt wird, verkürzt es die einseitig eingespannte Länge des Trägerelements 1302, d. h. die Strecke zwischen dem Hebelelement und dem unteren gekrümmten Abschnitt 1328 und insbesondere den Armen 1314, 1316 und erzeugt eine festere starrere Unterstützung für den unteren Bereich 348 des Lehnenelements, wenn es an dessen hinterer Oberfläche in Eingriff gelangt. Der Benutzer kann das Hebelelement 1330 anheben, um eine größere einseitig eingespannte Länge zu schaffen, die wiederum eine größere Flexibilität des Trägerelements und eine entsprechende weniger feste Unterstützung des Lehnenelements im unteren Bereich schafft.
In den 95 und 96 kann das Lehnenelement 302 so modifiziert sein, dass es die Flexibilität in seinem unteren Bereich verbessert. Im Einzelnen kann in dem unteren Bereich ein U-förmiger Ausschnitt 1350 hergestellt werden, z. B. längs einer Reihe von Öffnungen 354, wenn sie von der Vertikalen zur Horizontalen übergehen. Auf diese Weise ist der untere Bereich 348 mit einer mittigen Klappe 1352 oder einem Unterstützungsbereich an dem Kreuzbeinbereich des Rückens des Benutzers versehen, der von einem festeren unteren Abschnitt 1356 beabstandet ist. Das Lehnenelement wird dann in eine Form eingesetzt, wodurch ein Gelenkabschnitt 1254 an dem Lehnenelement über dem Ausschnitt übergossen wird, um die Klappe 1352 mit dem unteren Abschnitt 1356 des Lehnenelements flexibel zu verbinden. In einer Ausführungsform ist das Gelenk 1354 als ein bewegliches Gelenk in Balgform ausgebildet. Es sollte natürlich klar sein, dass das Gelenk in das ursprüngliche Lehnenelement eingegossen sein kann, wodurch die Schneid- und Übergießoperationen vermieden werden. Es sollte außerdem klar sein, dass das Lehnenelement mit einer größeren Flexibilität versehen werden kann, indem in bestimmten Bereichen ein dünneres Material verwendet wird oder indem andere Vorrichtungen des Gelenktyps vorgesehen werden, die nicht auf ein bewegliches Gelenk oder gegossene Gelenke beschränkt sind. Auf diese Weise ist der Klappenabschnitt 1352 des unteren Bereichs 348 des Lehnenelements, auf den der Trägerarm 1316 des ersten Trägerelements wirkt, mit einer größeren Flexibilität versehen, um sich in Reaktion auf die Position des Trägerelements 1302 zu bewegen, wenn das Hebelelement in eine gewünschte Position bewegt wird. In einer Ausführungsform ist das Gelenk aus einem elastomeren Material, wie etwa ein thermoplastisches Elastomer, gebildet.
Die Konfiguration des Dorns 324 und des Lehnenelements 302 schafft viele Vorteile. Das nachgiebige Lehnenelement 302 mit seinen größeren oder längeren Öffnungen im Lendenbereich und seiner geringeren Dicke längs des Mittelabschnitts ermöglicht z. B., dass der Bereich flexibler ist, so dass er durch die Lendenunterstützung und/oder die Kreuzbeinunterstützung geformt und getragen werden kann. Außerdem kann das gesamte Hinterteil insbesondere an seinen Randabschnitten dem Rücken des Benutzers entsprechen und kann sich in Drehrichtung um den Mitteldorn, der mittels der zweiteiligen Konstruktion mit verschachtelten Rippen flexibler hergestellt ist, sowie außerdem um den gewölbten Lendenbereich biegen. Der neuartige Vorteil der Rückenlehne liegt im Wesentlichen gemeinsam bei dem Dorn 324 und dem Lehnenelement 302. Auf diese Weise schafft die Rückenlehne einen größeren Komfort als eine Rückenlehne, die mit einem umlaufenden und verhältnismäßig steifen oder unnachgiebigen Rahmen gebildet ist. Durch die Befestigung des Lehnenelements 302 an den Armen des Dorns an einer Stelle, die in einem Abstand unter der Oberseite des Lehnenelements 336 liegt, der in einer Ausführungsform etwa 14 Zoll beträgt und vorzugsweise zwischen 2 Zoll und 12 Zoll liegt, wobei ein Wert zwischen etwa 4 und 8 Zoll bevorzugt ist, kann sich außerdem der obere Umfangsabschnitt in Reaktion auf die Bewegung von der Schulter und des Halses des Benutzers durchbiegen und vermeidet ferner einen "Hängematten"-Effekt zwischen der oberen Seite und der unteren Seite der Rückenlehne.
Außerdem ist das Dornelement im Wesentlichen modular aufgebaut oder es schafft eine Anbringungskonfiguration, die ermöglicht, dass der Hersteller verschiedene Trägerkonfigurationen auf dem gleichen Dorn installieren kann. Auf diese Weise können z. B. verschiedene Lehnenträger für eine Montage auf dem selben Dorn konfiguriert werden, um eine einstellbare Lendenunterstützung oder eine Lendenunterstützung mit einer einstellbaren Kreuzbeinunterstützung zu schaffen.
Natürlich wären weitere Einstellungskonfigurationen möglich.
In den 33–38 ist eine alternative bevorzugte Ausführungsform der Rückenlehne gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist der obere Abschnitt des Dorns 324 als ein Paar gegenüberliegender Schulterabschnitte 386 oder Ohren ausgebildet. Die Schulterabschnitte 386 sind vorzugsweise als Schleifen ausgebildet, die sich von dem Mitteldorn nach oben, außen und vorn erstrecken. Vorzugsweise erstreckt sich der äußerste Abschnitt der Schultern 386 um den größten Betrag nach vorn und bildet mit dem Mittelabschnitt des Dorns einen nach vorn weisenden und nach vorn geöffneten Hohlraum oder eine Ausnehmung 388. Das untere Ende des Dorns 326 passt mit dem unteren Trägerelement zusammen, wie oben erläutert wurde. Eine Lendenunterstützung 386 ist an der vorderen Fläche des Dorns angebracht, wie oben erläutert wurde. Die Lendenunterstützung ist im Wesentlichen die gleiche, die oben beschrieben wurde, mit der Ausnahme, dass der Lendenriemen oder Streifen 384 eine größere Breite aufweist, um über einen größeren vertikalen Bereich eine Unterstützung zu schaffen.
In den 33-35 ist ein Stoffelement 390 gezeigt, das ein Vordergewebe 392 mit einer vorderen, den Körper unterstützenden Oberfläche und einer hinteren Oberfläche enthält. Das Stoffelement besitzt eine obere Seite, eine untere Seite und gegenüberliegenden Seiten, die vorzugsweise gekrümmt sind und eine Uhrglasform aufweisen. Die obere Seite ist vorzugsweise in ihrer Mitte zwischen den Schultern leicht nach unten gekrümmt. Ein hinteres Gewebe 394 ist an dem vorderen Gewebe längs einer Naht 398 befestigt, die den Umfang des Stoffelements definiert. Das vordere und das hintere Gewebe können aus verschiedenen Materialien oder aus einem einzigen Materialstück hergestellt sein. Das vordere und das hintere Gewebe bilden eine obere und eine untere Tasche 396, 397. Das Stoffelement ist vorzugsweise aus einem Polyestermaterial hergestellt, wobei klar sein sollte, dass es aus jedem beliebigen Typ von flexiblem, Web-, Faser- oder Vlies-Materialien einschließlich verschiedenen elastomeren Materialien und Garnen hergestellt sein kann.
Die Schulterabschnitte 386 des Rahmenelements sind in der oberen Tasche 396 aufgenommen, deren Umfang so geformt ist, dass er mit dem äußeren Umfang der Schulterabschnitte übereinstimmt und diesem entspricht. Ein unteres Rahmenelement 389 ist in der unteren Tasche 397 angeordnet und ist an dem unteren Ende des Dorns 324 angebracht. Da das untere Rahmenelement an dem Dorn befestigt ist, wird das Stoffelement 390 und insbesondere das vordere Gewebe 392 unter Spannung gesetzt und wird zwischen dem unteren Rahmenelement 289, den Schulterabschnitten 386 des oberen Rahmenelements und der Lendenunterstützung 368 straff gespannt. Wegen der einmaligen Form der Schulterabschnitte 386 und des Dorns 324 wird das Stoffelement 390 und insbesondere das vordere Gewebe 392 vor dem Hohlraum 388 aufgehangen und stellt an der seiner Rückseite im Wesentlichen über den gesamten Brustbereich keinen Kontakt her, wodurch es für den Benutzer ein einmaliges Gefühl der Aufhängung schafft. Der Stoff ist außerdem kostengünstig herzustellen und kann bei Beschädigung oder dann, wenn eine andere Ästhetik gewünscht ist, einfach gewechselt werden. Darüber hinaus wirken der Dorn als eine Torsionsfeder und die Schulterabschnitte als Federn, um für den Benutzer ein elastisches Gefühl zu schaffen. Die Lendenunterstützung 386 gelangt an der Rückseite des vorderen Gewebes 392 in Eingriff und schafft eine Unterstützung für den unteren Rücken des Benutzers.
Sitz
In den 11–17, 71 und 82 enthält der Sessel einen Haupt- und einen Hilfssitzträger 202, 204. Ein Paar Trägerwinkel 206 sind durch Schlitze 208 in dem Hauptsitzträger befestigt. Jeder Trägerwinkel 206 enthält ein Trägerelement 210, das sich nach oben über den Hauptsitzträger 202 und die Sitzoberfläche der durch diesen getragenen Membran 212 erstreckt. Das Trägerelement 210 ist an dem Armlehnendorn mit dem Schwenkelement 418, 818 befestigt, das sich durch die Öffnung in dem Schaft erstreckt. Eine Abdeckung 832 kann über dem Sitzträgerwinkel angeordnet sein. Das Schwenkelement 418, 818 ist in der Nähe des Hüftgelenks des Benutzers angeordnet, wie in dem US-Patent Nr. 6.059.368 genauer erläutert ist, das hier durch Literaturhinweis eingefügt ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform, die in 71 gezeigt ist, ist ein Pfannenelement 834 in dem Trägerelement 210 befestigt. Ein Kugelelement 836 ist an dem Ende des Schwenkelements 818 angeordnet und ist an dem Pfannenelement 834 in Passeingriff, um eine Drehung des Kugelelements relativ zu dem Pfannenelement um mehrere Achsen zu ermöglichen. Das entgegengesetzte Ende des Schwenkelements 818 ist an einem Mutterelement 838 in einem Gewindeeingriff, das vorzugsweise durch Schweißen an dem Armdorn 408 befestigt ist.
In den 15 und 16 ist in einer alternativen bevorzugten Ausführungsform eine C-förmige Buchse 214 in einer Öffnung 216, die in dem Trägerelement ausgebildet ist, vorzugsweise durch eine Schnappverbindung angebracht. Die Buchse ist vorzugsweise aus Acetal hergestellt. Das Schwenkelement 418 enthält vorzugsweise eine Flachstelle 218 und eine äußere Umfangsoberfläche 220. Während der Installation wird der Sitz anfänglich gedreht, so dass die Achse 222 des Schwenkelements durch Ausrichtung der Flachstelle 218 im Wesentlichen senkrecht zu der Mündung 224 durch eine Mündung 224 der Buchse 214 gleiten kann. Die Achse 222 besitzt eine äußere bogenförmige Schwenkoberfläche 236 und eine Schlüsselfläche 228, die durch die Flachstelle 218 definiert ist. Die Schwenkoberfläche 226 ist durch einen Radius "r" vom Mittelpunkt 230 der Achse definiert, wobei die gesamte Achse einen Durchmesser "D" besitzt, der über die Achse definiert ist. Die Schlüsselfläche ist in einem Abstand "d" vom Mittelpunkt der Achse definiert, der vorzugsweise kleiner als der Radius ist, und liegt vorzugsweise parallel zu einer Ebene durch den Mittelpunkt 230. Der Abstand zwischen der Schlüsselfläche 228 und dem Mittelpunkt 230 ist vorzugsweise kleiner als die Breite der Mündung 224 minus den Radius "r" der Achse, so dass die Achse durch die Mündung eingesetzt werden kann. Wenn das Schwenkelement 418 in der Buchse angeordnet ist, kann der Sitz 200 in seine normale Betriebsposition gedreht werden, wodurch die Achse 222 in der Buchse 214 gefangen ist. Auf diese Weise kann der Sitz ohne Verwendung von Werkzeugen und ohne dass mechanische Befestigungseinrichtungen festgezogen oder manipuliert werden müssen, was teuer und zeitaufwändig sein kann, an der Armlehne befestigt werden. Alternativ können Sitz und Armlehne oder Lehnenträger unter Verwendung eines herkömmlichen Schwenkelements gekoppelt werden. Es sollte dagegen klar sein, dass die hier beschriebene Anordnung verwendet werden kann, um beliebige zwei Komponenten, die nicht auf den Sitz und den Lehnenträger beschränkt sind, in einer Schwenkkonfiguration befestigt werden können.
In den 17–19, 41 und 82 definieren der Hauptsitzträger und der Hilfssitzträger 202, 204 einen Umfangsrand 232, der eine im Allgemeinen offene Mitte definiert. Der Hauptsitzträger 202 enthält gegenüberliegende, sich nach unten erstreckende, nach innen geneigte Seitenträgerwände 234, die die Last von dem Sitzträger auf das Neigungssteuerungsgehäuse 10 übertragen. In der Ausführungsform der 17–19 und 41 erstreckt sich ein Schwenkelement zwischen den Trägerwänden. Ein Paar Rollen 238 sind an dem Schwenkelement 236 angrenzend an jede Seitenwand drehbar angebracht. Es sollte klar sein, dass die Rollen vorzugsweise schwenkfähig an der Achse angebracht sein können, wobei die Achse durch den Sitz oder beides drehbar getragen wird. Alternativ sind, wie in den 80 und 81 gezeigt ist, ein Paar Schwenkelemente 237 jeweils über eine Rolle 239 eingesetzt und sind an einem Winkel 248 angebracht. Das Schwenkelement enthält im Einzelnen einen Flansch, der an einer Seite des Winkels in Eingriff gelangt, während eine Mutter 241 oder eine Befestigungseinrichtung an dem anderen Ende, das durch den Winkel getragen wird, in Eingriff gelangt. Der Hauptträger ist an dem Winkel 248 befestigt. In jeder Ausführungsform laufen die Rollen 238, 239 längs einem Paar Laufbahnen 240, die als gekrümmte Bahnen oder Schutzbleche gezeigt und auf dem Neigungssteuerungsgehäuse ausgebildet sind, wenn der Sessel nach hinten geneigt wird. Wie in der Ausführungsform der 20, 41, 80 und 81 gezeigt ist, sind ein Paar Hakenelemente 242 an dem Schwenkelement angebracht und enthalten sich nach unten erstreckende Haken 244, die an einem Lippenabschnitt 246 der Laufbahnen in Eingriff gelangen und daran gleiten, wenn die Rollen 238 auf den Laufbahnen laufen. Es sollte klar sein, dass die Laufbahnen andere Formen besitzen können und z. B. als Schlitze in den Seitenwänden des Steuerungsgehäuses ausgebildet sein könnten, wobei das keine Einschränkung darstellen soll.
Alternativ können die Rollen oder Räder drehbar an dem Gehäuse angebracht sein und die Laufbahn kann auf dem Sitzträger ausgebildet sein. Alternativ können die Rollen insgesamt weggelassen werden, wobei die entsprechenden Elemente lediglich relativ zueinander gleiten.
In den Ausführungsformen der 19 und 82 erstreckt sich der Winkel 248 zwischen den Seitenwänden 234 und ist an ihnen befestigt. Der Winkel enthält ein Paar sich nach vorn erstreckende Flanschabschnitte. Ein Paar Führungselemente 252, die als Ständer konfiguriert sind, sind an den Flanschabschnitten angebracht und erstrecken sich von diesen seitlich nach außen.
In den 17–20 und 82 enthält der Hauptsitzträger 202 einen hinteren Abschnitt 254 und einen vorderen Abschnitt 256 sowie gegenüberliegende Seiten 258. Der Hilfssitzträger 204 besitzt einen hinteren Abschnitt 260, der an dem vorderen Abschnitt 256 des Hauptsitzträgers 202 mit einem Paar Schwenkelementen 262, die sich von den Enden des Randabschnitts des Hilfssitzträgers seitlich nach außen erstrecken, schwenkfähig angebracht ist, wobei die Schwenkelemente in zur Seite weisenden Öffnungen aufgenommen sind, die in dem Randabschnitt des Hauptsitzträgers ausgebildet sind. Alternativ sind ein Paar Streifen 271 an dem Hauptsitzträger in ein Paar Öffnungen 273, die an dem Nebensitzträger ausgebildet sind, mittels Schnappverbindung eingesetzt. Der Randabschnitt 232 enthält eine obere Wand 266, die an einer Trägerwand 268 in Eingriff gelangt, die sich von der Schwenkachse 270 auf dem Hauptsitzträger nach vorn erstreckt. Auf diese Weise trägt die Trägerwand 208 den hinteren Abschnitt 260 des Hilfssitzträgers und nimmt die Last von dem Benutzer auf.
Eine Verbindungsbaueinheit 272 ist an einem vorderen Abschnitt 262 des Hilfssitzträgers schwenkfähig angebracht. Die Verbindungsbaueinheit enthält ein erstes Gelenk 274 mit einem ersten Ende 275, das an dem Hilfssitzträger schwenkfähig angebracht ist, wobei ein Schwenkbolzen 276 an einer ersten Schwenkachse verläuft. Ein zweites Ende des ersten Gelenks ist schwenkfähig an einer zweiten Schwenkverbindung 278 bei einer zweiten Schwenkachse angebracht. Das zweite Gelenk 278 ist wiederum an dem Sitzträger an dem Schwenkelement 236, 237 an der Hauptschwenkachse schwenkfähig angebracht. In der Ausführungsform der 17–19 und 81 ist das erste Gelenk 274 vorzugsweise gekrümmt und besitzt eine gekrümmte Laufbahn 280, die als ein darin ausgebildeter Schlitz gezeigt ist. Alternativ kann das erste Gelenk, wie in 20 gezeigt ist, geradlinig sein. In den 17–19 und 81 kann die Laufbahn mit einem Lager 282 oder einer Buchse vorgesehen sein, die ferner als eine Abdeckung ausgebildet sein kann, die die äußere freiliegende Oberfläche des Gelenks abdeckt. Die Laufbahn 280 oder das Lager ist auf einem ersten Abschnitt des Führungselements 252 angeordnet, das in der Laufbahn läuft. Das erste Gelenk 274 und die Laufbahn 280 besitzen vorzugsweise eine sich nach unten öffnende konkave Krümmung oder eine nach oben weisende konvexe Krümmung.
Im Gebrauch ergreift oder erfasst der Benutzer die Vorderkante 262 des Hilfssitzträgers und biegt oder krümmt den Hilfssitzträger, wenn das erste Gelenk 274 sich relativ zu der Führung 252 bewegt und wenn das erste Gelenk 274 das zweite Gelenk 278 um das Schwenkelement 236 schwenkt. Die Krümmung der Laufbahn 280 entspricht vorzugsweise der Strecke zwischen den Schwenkachsen in dem zweiten Gelenk, so dass die Verbindungsbaueinheit nicht behindert wird. Die relativen Krümmungen ermöglichen dem ersten Gelenk 274, über den gesamten Bewegungsbereich des vorderen Abschnitts des Sitzes relativ die gleiche Orientierung beizubehalten. Außerdem wirken das erste und das zweite Gelenk 274, 278 dann, wenn das Führungselement 252 an dem ersten Gelenk in Eingriff gelangt, als ein Träger, um die Last von der vorderen Kante des Hilfssitzträgers an den Hauptsitzträger zu übertragen. In einer Ausführungsform, die in 81 gezeigt ist, ist eine obere Oberfläche des Gelenks 274 mit mehreren Eindrückungen 279 versehen, die an einer Feder 277 indexiert werden, um für den Benutzer eine indexierte Positionierungsvorrichtung zu schaffen.
Der Sitz enthält außerdem eine Verriegelungsvorrichtung, die zwischen den Hilfssitzträger und den Hauptsitzträger geschaltet ist. Es sollte natürlich klar sein, dass in bestimmten Ausführungsformen z. B. dann, wenn der Sitz nicht gleitfähig relativ zum Gehäuse bewegbar ist, sondern lediglich schwenkfähig relativ zum Gehäuse bewegbar ist, die Verriegelungsvorrichtung und die Verbindungsbaueinheit an dem Gehäuse und nicht am Sitzträger in Eingriff gelangt.
In den 18, 19 und 81 enthält die Verriegelungsvorrichtung ein Paar Verriegelungsarme 284, die mit einem Griffabschnitt verbunden sind, der mit einem Winkel 287 schwenkfähig verbunden ist, der an einem Schwenkbolzen 276 bei einer Schwenkachse an dem Hilfssitzträger angebracht ist. Jeder der Verriegelungsarme 284 enthält mehrere Kerben 288, die an ihm eine Zahnstange bilden, die selektiv an dem äußeren Abschnitt des Führungselements 252, das als ein Klinkenelement konfiguriert ist, in Eingriff gelangt. Eine oder mehrere Schraubenfedern 294 sind an dem Bolzen angebracht und spannen den Arm zu einem Eingriff an dem Klinkenelement vor. Es sollte natürlich klar sein, dass Zug-, Druck-, Drehfedern oder andere Vorspannungsvorrichtungen ebenfalls funktionieren würden. In der Ausführungsform der
18 und 19 enthält der Verriegelungsarm ferner ein Streifenelement 290, das sich von ihm seitlich erstreckt und in einer lang gestreckten Öffnung oder Laufbahn 292 aufgenommen ist, die in dem ersten Gelenkelement 274 ausgebildet ist. Das Streifenelement 290 läuft in der Öffnung 292 und schafft eine Begrenzung des Bewegungsbereichs des Verriegelungsarms.
In der Ausführungsform der 81 und 82 enthält der Griff 286 einen Arm, der sich von der Schwenkachse 276 erstreckt und ein Schwenkelement 297 enthält, das durch eine Schlitzöffnung 295 in dem Ende des Verriegelungsarms 284 verbunden ist. Das gegenüberliegende Ende des Verriegelungsarms ist mit dem Gelenkelement 278 und dem Gelenkelement 274 verbunden.
Im Gebrauch hebt der Benutzer den Griff 286 zur vorderen Kante 262 des Hilfssitzträgers an und dreht den Griff relativ zu dem Winkel 287, wenn er/sie die vordere Kante des Hilfssitzträgers ergreift und dadurch den Verriegelungsarm 284 gegen die Kraft der Feder 294 in eine ausgerückte Position schwenkt, wobei die Kerben 288 aus dem Klinkenelement 252 ausgerückt werden. Der Benutzer bewegt dann die Vorderkante 262 oder den Abschnitt des Hilfssitzträgers in eine gewünschte Position relativ zu seinem hinteren Abschnitt, indem der Hilfssitzträger und insbesondere sein Randabschnitt 232 gebogen oder verspannt wird. In einer Ausführungsform indexiert die Feder 277 längs der Kerben 279. Wenn die gewünschte Position erreicht ist, gibt der Benutzer den Griff 286 frei, so dass die Feder 294 den Verriegelungsarm 284 in eine Eingriffsposition vorspannt, wobei eine der Kerben 288 an dem Klinkenelement 252 in Eingriff gelangt. Es sollte klar sein, dass das Klinkenelement an dem Verriegelungsarm ausgebildet sein kann, wobei die Kerben oder die Zahnstange an dem Hauptsitzträger oder Gehäuse ausgebildet ist. Die Zahnstange definiert vier oder fünf Positionen, obwohl klar sein sollte, dass der Sitz zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position oder in mehrere derartige Positionen, deren Anzahl von vier und fünf verschieden ist, gebogen oder verspannt werden kann. Die Krümmung der oberen Oberfläche des vorderen Abschnitts des Sitzträgers ist stärker und verstärkt sich, wenn er um eine im Wesentlichen horizontale Achse, z. B. die Schwenkachse gebogen oder verspannt wird. Die Sitzträger sind vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie etwa verschiedene Polymere und Kunststoffe oder elastomere Materialien, hergestellt. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Sitzträger aus Nylon hergestellt.
Es sollte klar sein, dass der Hauptsitzträger und der Hilfssitzträger als eine einzelne einteilige Einheit einteilig ausgebildet sein können, wobei ein vorderer Abschnitt des Sitzträgers biegbar oder flexibel bzw. verhältnismäßig starr ist, z. B. dann, wenn keine Sitztiefe vorgesehen ist. Es sollte gleichfalls klar sein, dass der Sitzträger als ein einzelnes einteiliges Gewebe oder Plattenmaterial ohne zusätzliche Membran gebildet sein kann, wobei das einteilige Gewebe aus einem flexiblen Material, wie etwa Kunststoff, hergestellt sein kann und das Gewebe die Sitzoberfläche für den Benutzer bildet. Der gleiche Verbindungs- und Verriegelungsmechanismus kann natürlich verwendet werden, um das Biegen und Positionieren des vorderen Abschnitts des Sitzträgers zu steuern.
In den 17–20 und 82 enthält der Hilfssitzträger 204 vorzugsweise mehrere sich seitlich erstreckende und in Längsrichtung beabstandete Rippen 296, die eine Ausnehmung 298 bilden. Ein Kissen 299 ist in der Ausnehmung 298 angeordnet und schafft eine Unterstützung für die Beine des Benutzers, insbesondere dann, wenn der vordere Abschnitt des Sitzes nach unten gebogen oder verspannt wird, um eine Wasserfall-Kontur des vorderen Abschnitts des Sitzes zu bilden. Auf diese Weise kann der effektive Umfang der Sitzträgeroberfläche, die die Beine des Benutzers berührt, z. B. für kleine Benutzer verringert werden, indem einfach der vordere Abschnitt des Sitzes gebogen wird. Außerdem kann der Benutzer den vorderen Abschnitt in verschiedenen Positionen, die wenigstens die erste und die zweite Position enthalten, verriegeln oder einklinken.
In den 21 und 82 enthält der Randabschnitt 232 des Haupt- und des Hilfssitzträgers einen Kanal 233 und mehrere sich nach außen erstreckende Hakenelemente 235. Ein Trägerelement 237, das in den 22 und 82 gezeigt ist, ist an dem Umfang einer Membran 212 befestigt. Die Membran ist vorzugsweise ein Webmaterial und kann aus verschiedenen Kleidungsstoffen, elastomeren Materialien und Garnen hergestellt sein. Die Membran kann z. B. aus verschiedenen Materialien hergestellt sein, die im US-Patent Nr. 6.059.368 beschrieben sind, das hier durch Literaturhinweis eingefügt ist.
Das Trägerelement 237 besitzt einen Einsetzabschnitt 239, der im Kanal 233 angeordnet ist, und einen Abdeckabschnitt 241, der eine oder mehrere Ausnehmungen 243 definiert, die so geformt sind, dass sie den Hakenelementen 235 des Randabschnitts entsprechen und mit diesen übereinstimmen. Der Einsetzabschnitt 239 des Trägerelements ist in dem Kanal 233 angeordnet, wenn der Abdeckabschnitt überschnappt und an den Hakenabschnitten 235 in Eingriff gelangt, um die Membran an den Sitzträgern zu befestigen. Verschiedene Verfahren zum Anbringen eines Trägerelements an einer Membran und zum Befestigen des Trägerelements an dem Sitzträger sind in dem US-Patent Nr. 6.059.368 mit dem Titel "Carrier and Attachment Method for Load Bearing Fabric", das am 20. Mai 2000 eingereicht wurde und dessen Offenbarungen hier durch Literaturhinweis eingefügt sind.
Eine (nicht gezeigte) Informationskarte, die Angaben über die Verwendung der verschiedenen Sesselmechanismen liefert, kann gleitfähig an dem Sitzträger oder alternativ an den Armlehnen oder an der Rückenlehne angebracht werden. Deswegen wird vorzugsweise die Karte oder die Trägerstruktur mit Bewegungsbegrenzungselementen versehen, um das Entfernen der Karte von dem Sessel zu verhindern, wobei sie dann verloren gehen kann.
Neigungsbaueinheit
Wie in den 43, 46 und 51 gezeigt ist, enthält das Gehäuse 10 einen Schwenkwinkel 32, ein unteres Gehäuseelement 34 und ein oberes Gehäuseelement 36. Der Schwenkwinkel 32 besitzt vorzugsweise eine im Wesentlichen horizontale Plattform 38 mit einer darin ausgebildeten Öffnung 40 und einem erhöhten Rand 42, der um die Öffnung ausgebildet ist, ein Paar gegenüberliegender Seitenwände 44 mit durchgehenden zwei Paar ausgerichteten Öffnungen 46 und eine sich nach hinten und unten erstreckende Plattform 39.
Eine ringförmige Buchse 50 besitzt ein erstes und ein zweites Ende 52, 54, wobei sich ein ringförmiger Flansch 56 von dem ersten Ende radial nach außen erstreckt. Die ringförmige Buchse 50 ist durch die Öffnung 40 in die Plattform 38 eingesetzt, wobei ihre untere Oberfläche an dem Flansch 56 anliegt und von diesem getragen wird. Die Buchse ist an dem oberen Ende des Trägerständers 12 angebracht.
Die Lehnenträgerarme 310 sind vorzugsweise an dem Schwenkwinkel 32 an der ersten Öffnung 946 mit einem Paar Einsetzschwenkelementen 317 befestigt, wie oben beschrieben wurde. Außerdem sind ein Paar Hilfsfedern 58 an den Schwenkelementen 317 angebracht. Jede Feder 58 enthält einen ersten Schenkel, der an dem Schwenkwinkel 32 in Eingriff gelangt, und einen zweiten Schenkel, der an dem Lehnenträgerarm 310 in Eingriff gelangt, wobei die Feder den Sitzträger nach oben vorspannt. Die Federn 58 sind vorzugsweise Schraubenfedern, wobei klar sein sollte, dass Torsionsfedern, Zugfedern und Druckfedern außerdem verwendet werden könnten, um das Vorspannen des Lehnenträgerelements zu unterstützen.
In 51 enthält eine Anschlagbaueinheit 600 einen Anschlagblock 602 mit einer durchgehenden Öffnung 604. Der Anschlagblock ist auf der Plattform 39 angeordnet, wobei der Rand 42 in einem unteren Ende der Öffnung 604 aufgenommen ist und wobei sich die Buchse 50 durch die Öffnung in dem Anschlagblock erstreckt. Der Anschlagblock enthält einen Treppenabschnitt 606 mit einer unteren Oberfläche 608, die an der Plattform 39 anliegt und von dieser getragen wird. Die Treppe enthält mehrere Stufen 610, die an ihrem oberen Abschnitt ausgebildet sind. Der Anschlagblock 602 besitzt eine horizontale Öffnung 612, die durch ihn ausgebildet ist. Ein Anschlagelement 614 in Form eines umgekehrten U ist mit einem Schwenkelement 616 an dem Anschlagblock 602 schwenkfähig angebracht. Eine Feder 618 ist an dem Schwenkelement 616 angebracht, um das Anschlagelement 614 nach hinten vorzuspannen. Das Anschlagelement besitzt eine gekrümmte Anschlagoberfläche 620, die an der Unterseite des Scheitelpunkts des Elements 614 ausgebildet ist.
Das untere Gehäuseelement 34 besitzt eine Bodenwand 60 mit einem horizontalen Abschnitt 62 und einem sich nach oben und vorne erstreckenden Abschnitt 64, ein Paar gegenüberliegende Seitenwände 66 und eine Vorderwand 68. Das untere Gehäuseelement enthält ferner ein Anbringungspodest 70, das sich von einem hinteren Abschnitt der Bodenwand nach oben erstreckt. Das Podest 70 bildet einen Hohlraum, der den Anschlagblock 602 aufnimmt, und enthält eine Öffnung 72, die die Buchse 50 aufnimmt. Wenigstens eine der Seitenwände 66 enthält einen darin ausgebildeten Schlitz, durch den verschiedene Schwenkelemente verlaufen können. Die Vorderwand 68 enthält ein Paar sich horizontal erstreckende Schlitze 76, die so geformt sind, dass sie ein Ende der Blattfedern 30 aufnehmen.
In 43 besitzt das obere Gehäuseelement 36 eine Bodenwand 78, ein Paar Seitenwände und eine Vorderwand. Die Vorderwand enthält ein Paar sich horizontal erstreckende Schlitze 84. Das obere Gehäuseelement ist in dem unteren Gehäuseelement 34 angeordnet, so dass verschiedene Befestigungslöcher und Schlitze 76, 84 ausgerichtet sind, durch die das obere Gehäuseelement an dem unteren Gehäuseelement mit Befestigungseinrichtungen oder durch Schweißen und dergleichen befestigt ist. Die untere Oberfläche der Bodenwand 78 des oberen Gehäuseelements und die obere Oberfläche der Bodenwand 60 des unteren Gehäuseelements sind voneinander beabstandet, so dass eine Verbindungsbaueinheit dazwischen angeordnet werden kann.
Wie in den 43 und 46 gezeigt ist, enthält jeder Trägerarm 310 außerdem eine zweite Öffnung, die hinter der ersten Öffnung angeordnet ist. Die zweite Öffnung nimmt ein Trägerelement 320 auf, das eine horizontale Achse definiert.
Wenn die Dreistab-Verbindung, die durch Lehnenträger, Sitz und Gehäuse gebildet ist, mit einem Paar Blattfedern 30 kombiniert wird, kann der resultierende Sessel in einer kompakten und ästhetisch ansprechenden Form entworfen werden. Es sollte klar sein, dass die Dreistab-Verbindung gebildet werden könnte, indem der Sitzträger und der Lehnenträger schwenkfähig mit dem Gehäuse verbunden werden und indem der Sitzträger schwenkfähig und gleitfähig mit dem Lehnenträger verbunden wird, oder indem der Sitzträger schwenkfähig mit dem Gehäuse mit dem Lehnenträger verbunden wird und dann der Lehnenträger schwenkfähig und gleitfähig mit dem Gehäuse verbunden wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform, die in den 58–60 und 66–68 gezeigt ist, enthält das Gehäuse 910 ein Paar Schwenkwinkel 932, eine unteres oder äußeres Gehäuseelement 934 und ein oberes oder inneres Gehäuseelement 936. Die Schwenkwinkel 932 sind an gegenüberliegenden Seiten der inneren und äußeren Gehäuseelemente mit mehreren Befestigungseinrichtungen befestigt. Der Schwenkwinkel 932 definiert ein Paar ausgerichtete Öffnungen 946 längs einer seitlichen horizontalen Achse. Die Lehnenträgerarme 310 sind vorzugsweise an den Schwenkwinkeln 932 an den ersten Öffnungen 946 mit einem Paar Einsatzschwenkelementen 317 befestigt, wie oben beschrieben wurde.
In dieser Ausführungsform ist die ringförmige Buchse 50 durch Öffnungen 940, 972 in voneinander beabstandeten Abschnitten der inneren und äußeren Gehäuseelemente angeordnet, wobei die Buchse diese Elemente aufnimmt. Die Buchse ist am oberen Ende des Trägerständers 12 angebracht. In 12 besitzt das untere Gehäuseelement 934 eine Bodenwand 960, ein Paar gegenüberliegender Seitenwände 966 und eine Vorderwand 968. Die Bodenwand enthält die Öffnung 972, die die Buchse 50 aufnimmt. Die Seitenwände 966 enthält mehrere Öffnungen 1002, 1004. Einige der Öffnungen 1002 sind so konfiguriert, dass sie Befestigungseinrichtungen aufnehmen, die das untere Gehäuseelement mit dem oberen Element und dem Schwenkelement verbinden. Weitere Öffnungen 1004 sind so geformt und bemessen, dass sie verschiedene Betätigungselemente und Steuereinrichtungen aufnehmen.
Weitere Öffnungen 1006 sind so positioniert, dass sie mit einem Rückenlehnenträger, Sitz oder einer anderen Verbindungsbaueinheit, die in einer anderen Sitzanordnung eine Sitzstruktur trägt, verbunden sind, oder um verschiedene Betätigungssteuereinrichtungen zu tragen. Auf diese Weise ist das Neigungsgehäuse mit mehreren Verbinderanordnungen versehen. In einer Anordnung sind z. B. die Rückenlehnenträgerarme 402 und der Sitz 200, die eine Anbringungsanordnung definieren, so konfiguriert, dass sie an der Öffnung 946 mit den Schwenkwinkeln 932 verbunden sind und auf den Laufbahnen 240 der Schwenkwinkel 932 schwenkfähig und verschiebbar getragen werden, wobei die Öffnung 946 und die Laufbahn 240 eine erste Verbinderanordnung definieren. In einer weiteren Sitzanordnung sind der Sitz und/oder der Lehnenträger 304, die eine Anbringungsanordnung definieren, die gleich der ersten Anbringungsanordnung ist oder von dieser verschieden ist, so konfiguriert, dass sie an verschiedenen Öffnungen, z. B. an den Öffnungen 1006 mit dem oberen und dem unteren Gehäuseelement verbunden sind, wobei sie eine zweite Verbinderanordnung definieren. Bei anderen Sitzanordnungen sind der Sitz und die Rückenlehne mit dem oberen und dem unteren Gehäuse oder mit einem Schwenkwinkel (der von dem offenbarten Schwenkwinkel variieren kann) mit einer Verbindungsbaueinheit verbunden, die eine weitere Anbringungsanordnung definiert. Verschiedene Öffnungen in den Gehäuseelementen, die ein oder mehrere innere und äußere Gehäuseelemente und den Schwenkwinkel einschließen, können statt dessen so ausgebildet sein, dass sie verschiedene Verbindungspunkte definieren, die die spezielle Sitzstruktur tragen, die darauf angebracht ist. Der Verbinder und die Anbringungsanordnungen können je nach der Kinematik des Sessels gleitende oder feststehende Schwenkeinrichtungen sein. Die Gießformen, die zum Bilden der verschiedenen Gehäuseelemente verwendet werden, sind vorzugsweise so konstruiert, dass zusätzliche Verbinderöffnungen später zugefügt werden können, wenn ein weiterer Schwenkpunkt gewünscht ist. Falls der Schwenkpunkt außerhalb der Seitenoberfläche des oberen oder unteren Gehäuseelements 934, 936 liegt, kann die Position außerdem einfach geschaffen werden, indem der Seitenschwenkwinkel 932 in der gezeigten Weise angefügt wird.
Wie oben erläutert wurde, ist die Schwenkverbindung des Sitzes mit dem Lehnenträger nicht durch das Neigungsgehäuse definiert und diese Verbindung kann direkt oder über ein Gelenk oder eine Verbindung unabhängig von der Konfiguration des Neigungsgehäuses hergestellt werden, um die Flexibilität bei der Änderung der Kinematik der Sitzstruktur zu verbessern. Darüber hinaus kann ein einzelner Lehnenträger verwendet werden, um mehrere unterschiedliche Konfigurationen zu tragen, indem einfach die Form und die Konfiguration der Armlehnen, die in der oben erläuterten Weise mit dem Sitz verbunden sind, geändert werden.
In den 60 und 67 besitzt das obere Gehäuseelement 936 eine Bodenwand 978, eine Paar Seitenwände 980 und eine Vorderwand 982. Die Vorderwand 982 enthält ein Paar sich horizontal erstreckende Schlitze 84. Das obere Gehäuseelement 936 ist in dem unteren Gehäuseelement 934 angeordnet, so dass verschiedene Befestigungseinrich tungslöcher 1002 und Verbinderöffnungen 1004 ausgerichtet sind, woraufhin das obere Gehäuseelement an dem unteren Gehäuseelement mit Befestigungseinrichtungen oder durch Schweißen oder dergleichen befestigt wird. Die untere Oberfläche der Bodenwand 978 des oberen Gehäuseelements 936 und die obere Oberfläche der Bodenwand 960 des unteren Gehäuseelements 934 sind an verschiedenen Stellen voneinander beabstandet.
In 60 enthält der Lehnenträger 308 ein Gewebe 1008 mit einer oberen und einer unteren Oberfläche 1010, 1012 und einer sich nach vorn erstreckenden Kante 1014. Die Kante enthält einen angehobenen Mittelabschnitt 1016 und ein Paar äußere Seitenabschnitte 1018. Der Lehnenträger 308 enthält ferner ein Paar nach unten weisende gekrümmte Abschnitte 1020, die an beiden Seiten des Mittelabschnitts positioniert sind.
In den 58–60 enthält ein Federgelenk 1022 ein unteres Ende mit einem Paar Arme 1026, die jeweils mit einem nach hinten weisenden gekrümmten Hakenabschnitt 1030 versehen sind, der an den gekrümmten Abschnitten 1020 des Lehnenträgers schwenkfähig in Eingriff gelangt. In alternativen Ausführungsformen kann das Federgelenk mit einem Stift oder einem Bolzen schwenkfähig mit dem Lehnenträger verbunden sein. Ein oberes Ende des Federgelenks 1022 enthält einen nach vorn weisenden Hakenabschnitt 1024 mit einem Paar Streifen oder Positionierungselementen 1028, die davon beabstandet sind. Eine nach unten weisende Kante des Hakenabschnitts 1024 gelangt an der Oberseite der Federn 30 in Eingriff, wobei die Streifen 1028 in Öffnungen 33 in den Federn eingesetzt sind, um sie relativ zu dem Federgelenk zu positionieren. Wenn der Lehnenträger 308 im Gebrauch nach hinten geneigt wird, schwenkt das Federgelenk 1022 zwischen der Feder 30 und dem Lehnenträger 308, wodurch verhindert wird, dass die Feder an dem Lehnenträger gleitet. Ein derartiges Gleiten kann verhältnismäßig starke Reibungskräfte erzeugen, die zwischen der Feder und dem Lehnenträger wirken. Es sollte natürlich klar sein, dass das Federgelenk weggelassen werden kann, wobei dann die Federn an dem Lehnenträger direkt in Eingriff gelangen.
Obwohl der oben beschriebene Dreistab-Mechanismus bevorzugt ist, sollte klar sein, dass die Blattfedern außerdem in Synchron-Neigesesseln enthalten sein können, die Verbindungsmechanismen, wie etwa Vierstab-Verbindungen und dergleichen, verwenden. Bei einer Vierstab-Verbindung können Gelenke vorgesehen sein, um den Sitzträger und/oder den Lehnenträger mit dem Gehäuse und/oder untereinander über verschiedene horizontale Achsen zu verbinden.
Wie am besten in den 43–45, 47 und 60–62 gezeigt ist, ist ein Hebelelement 90 in dem oberen Gehäuseelement 36 unter dem Paar Blattfedern 30 beweglich installiert. Das Hebelelement 90 ist vorzugsweise aus einem einzelnen Stück harten abnutzungsfesten Material mit einem verhältnismäßig kleinen Reibungskoeffizienten, wie etwa DELRIN oder CELCON-Acetal, gebildet, damit das Hebelelement verhältnismäßig leicht auf der Bodenfläche der Bodenwand 78, 978 des oberen Gehäuses gleiten kann, selbst wenn es durch die Feder stark belastet ist. Es sollte jedoch klar sein, dass andere Materialien, wie etwa Stahl, ebenfalls funktionieren würden. Die Bodenoberfläche kann gleichfalls mit einem Material, das einen kleinen Reibungskoeffizienten besitzt, wie etwa TEFLON, ausgekleidet sein oder das Hebelelement kann mit Rollen konfiguriert sein, die auf dem Gehäuseelement rollen.
Das Hebelelement 90 enthält einen Mittelabschnitt 92, gegenüberliegende Seitenträgerabschnitte 94, die jeweils eine Trägeroberfläche 96 aufweisen, und eine Bodenoberfläche 97. Die Trägeroberflächen 96 sind vorzugsweise nicht symmetrisch in Bezug auf eine sich seitlich erstreckende Ebene, die senkrecht zu der vertikalen Längsebene verläuft, in der sich die Blattfedern 30 biegen. Die Trägeroberfläche 96 ist vorzugsweise krummlinig und neigt sich nach hinten und nach unten, so dass sich eine Tangente an einem beliebigen darauf befindlichen Punkt nach hinten und nach unten neigt. Vorzugsweise bildet wenigstens ein Abschnitt der Trägeroberfläche 96 und insbesondere die gesamte Trägeroberfläche 96 einen Bogen. In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der Bogen einen Radius, der etwa zwischen 5 und 7 Zoll liegt und insbesondere einen Wert von etwa 6 Zoll besitzt. Im Gebrauch folgt die Feder der Trägeroberfläche, die dazwischen einen stärkeren Kontakt herstellt, wenn der Benutzer sich in dem Sessel nach hinten neigt. Wenn sich die Feder in einem Bogen biegt, berührt sie im Einzelnen natürlich die gekrümmte Trägeroberfläche des Hebelelements an einer sich seitlich erstreckenden Tangentenlinie. Wenn sich der Benutzer weiter nach hinten neigt, verschiebt sich der tangentiale Kontakt nach hinten, wodurch die einseitig eingespannte Länge der Feder 30 an ihrem Ende, das an dem Trägerelement 320 oder an dem Federgelenk 1022 in Eingriff ist, verkürzt wird. Diese Änderung der Federlänge variiert die Steifigkeit der Feder, wenn sich der Benutzer nach hinten neigt.
In den 43-45 und 47 besitzt jeder Trägerabschnitt 94 eine sich seitlich erstreckende Laufbahn 98, die in seiner Bodenoberfläche als ein Schlitz ausgebildet ist. Die Trägerabschnitte 94 des Stützpunkelements werden durch Laufbahnen getragen und gleiten auf diesen, die auf der oberen Oberfläche der Bodenwand des oberen Gehäuse elements ausgebildet sind. Ein hinterer Ansatz 86 ist an dem hinteren Abschnitt der Bodenwand 78 ausgebildet und enthält eine Öffnung 88, die an der ringförmigen Buchse 50 aufgenommen ist. Das zweite Ende 54 der Buchse wird dann gedreht oder gerollt oder auf andere Weise verformt, um einen zweiten ringförmigen Flansch 57 zu bilden, der sich von der Buchse radial nach außen erstreckt. Auf diese weise fängt die Buchse den Schwenkwinkel 32, den Anschlagblock 602 und das obere und das untere Gehäuseelement 34, 36 oder in einer alternativen Ausführungsform das obere und das untere Gehäuseelement 934, 936.
Weitere Ausführungsformen des Stützpunkelements und des Einstellmechanismus zum Einstellen seiner Längsposition sind in dem US-Patent Nr. 6.250.715 dargestellt und beschrieben, das hier durch Literaturhinweis eingefügt ist. Es sollte klar sein, dass das Stützpunkelement alternativ in dem Gehäuse an einer bestimmten Stelle befestigt sein kann, so dass die Gegenkraft des Sessels nicht eingestellt werden kann.
In den 43 und 48–50 ist in einer bevorzugten Ausführungsform ein Einstellmechanismus, der eine Verbindungsbaueinheit 700 und einen Betätigungsmechanismus 702 enthält, mit dem Stützpunkelement 90 verbunden. Die Verbindungsbaueinheit 700 enthält einen Abdeckwinkel 704, der an einer Bodenwand 78 des oberen Gehäuseelements 36 angebracht ist. Der Abdeckwinkel 704 enthält ein Paar gegenüberliegender gebogener Laufbahnen 706, die um eine Öffnung 708, die eine Schwenkachse definiert, zentriert angeordnet sind. Die Laufbahnen, die als Schlitze in dem Winkel ausgebildet sind, sind vorzugsweise im Allgemeinen in der Seitenrichtung orientiert. Der Abdeckwinkel 704 enthält ferner ein Paar gegenüberliegender Seitenwände 710, an denen ein Schraubenelement 712 drehbar angebracht ist. Die Bodenwand 78 des oberen Gehäuseelements enthält außerdem ein Paar gegenüberliegender gebogener Laufbahnen 714, die um ein Schwenkelement 716, das sich von der Bodenwand nach unten erstreckt und eine Schwenkachse definiert, zentriert angeordnet sind. Die Laufbahnen 714, die als Schlitze in dem Winkel ausgebildet sind, sind vorzugsweise im Allgemeinen in einer Längsrichtung oder in einer Richtung, die den in dem Abdeckwinkel ausgebildeten Laufbahnen 706 entgegengesetzt ist, orientiert.
Die Verbindungsbaueinheit enthält ein erstes und ein zweites Gelenk 718, 720, die an der Schwenkachse schwenkfähig an dem Abdeckwinkel angebracht sind. Das erste Gelenk 718 besitzt ein erstes Führungselement 722, das sich nach oben und von ihm vertikal erstreckt und in einer der Laufbahnen 714 in dem oberen Gehäuseelement angeordnet ist. Das erste Gelenk 718 enthält ferner ein zweites Führungselement 724, das sich nach unten und von ihm vertikal erstreckt und in einer der Laufbahnen 706 in dem unteren Gehäuseelement angeordnet ist. Das zweite Gelenk 720 besitzt ein erstes Führungselement 726, das sich nach oben und vertikal von ihm erstreckt und in dem oberen Gehäuseelement in der anderen Laufbahn 714, die der ersten Laufbahn gegenüberliegt, angeordnet ist. Das zweite Gelenk 720 enthält ferner ein zweites Führungselement 728, das sich nach unten und vom ihm vertikal erstreckt und in dem unteren Gehäuseelement in der anderen Laufbahn 706 angeordnet ist. Die ersten Führungselemente 722, 726 der Gelenke sind ferner in den Schlitzen 98, die in dem Boden des Hebelelements ausgebildet sind, eingesetzt oder angeordnet. Die zweiten Führungselemente 724, 728 sind in ein Paar sich in Längsrichtung erstreckenden Laufbahnen 730 angeordnet oder eingesetzt, die in einem Betätigungselement ausgebildet sind, das an der Betätigungsschraube 712 in einem Gewindeeingriff ist, die vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise zweigängig ist. Die verschiedenen Führungselemente 722, 724, 726, 728 definieren Schwenkachsen zwischen den Gelenken 718, 720 und dem Hebelelement 90 und dem Betätigungselement 732.
Im Gebrauch dreht der Benutzer einen Knopf 734 oder ein Griffelement, das am Ende der Schraube 712 befestigt ist. Der Knopf ist vorzugsweise für den Benutzer, der im Sessel sitzt, sichtbar und ist etwa in Höhe der herabhängenden rechten Hand des Benutzers, wenn er im Sessel sitzt, angeordnet. Der Knopf ist vorzugsweise kreisförmig und ist so geformt und bemessen, dass er mit der Handfläche des Benutzers ergriffen werden kann. Der Knopf enthält außerdem Bereiche mit flexiblen Rippen, die rund um seinen Umfang beabstandet sind und von den Fingern des Benutzers ergriffen werden können. Der Knopf wird vorzugsweise in Uhrzeigerrichtung gedreht, um die Vorspannungskraft der Federn zu vergrößern, bzw. in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht, um die Kraft zu verringern. Wenn die Schraube 712 gedreht wird, gelangt sie vorzugsweise an dem Betätigungselement 732 in Gewindeeingriff und bewegt es in seitlicher Richtung. Wenn das Betätigungselement 732 seitlich bewegt wird, bewegt es die Führungselemente 724, 728 in den bogenförmigen Laufbahnen 706, da sich die Führungselemente außerdem in den Laufbahnen 730 bewegen, die in dem Betätigungselement ausgebildet sind. Eine Bewegung der Führungselemente 724, 728 bewirkt, dass das erste und das zweite Gelenk 718, 720 um die Schwenkachse 716 schwenken und dadurch bewirken, dass sich die Führungselemente 722, 726 in den bogenförmigen Laufbahnen 714 bewegen, die in dem oberen Gehäuseelement ausgebildet sind. Wenn sich die Führungselemente 722, 726 in den Laufbahnen 714 bewegen, gelangen sie an dem Hebelelement 90 in Eingriff und bewegen dadurch das Hebelelement in der Längsrichtung, wenn sich die Führungselemente 722, 724 in den Laufbahnen 98 bewegen, die in dem Hebelelement ausgebildet sind. Das Drehmoment, das erforderlich ist, um die Position des Hebelelements einzustellen, ist vorzugsweise kleiner als etwa 5 lbf. Das Hebelelement kann außerdem vorzugsweise mit maximal 6 vollständigen Umdrehungen des Knopfes von seiner Position der maximalen Vorspannung zur Position der minimalen Vorspannung bewegt werden. Es sollte klar sein, dass die verschiedenen zusammenwirkenden Laufbahnen und Führungselemente an den gegenüberliegenden Elementen, die hier beschrieben wurden, ausgebildet oder angebracht sein können, ohne vom Umfang dieser Erfindung abzuweichen.
In einer alternativen Ausführungsform des Betätigungsmechanismus, die in den 60, 61, 69 und 70 gezeigt ist, ist eine Verstellmutter 1040 an einer mit Gewinde versehenen Antriebswelle oder Verstellschraube 1042 in einem Gewindeeingriff. Die Verstellmutter 1040 ist in einer Ausnehmung 1046 angeordnet und wird durch den Mittelabschnitt 92 des Hebelelements 90 gehalten. Wenn die Antriebswelle 1042 gedreht wird, bewegt sie die Verstellmutter 1040 und das Hebelelement 90 zu der gewünschten Position. Die Antriebswelle 1042 enthält vorzugsweise einen Wellenendabschnitt 1044, der an einer Öffnung 1050 drehbar getragen wird, die zwischen zwei Getriebegehäuseelementen 1048 ausgebildet ist, wobei diese verbunden sind, um ein Getriebegehäuse zu bilden. Außerdem ist ein Kegelrad 1052 an der Antriebswelle 1042 angebracht und in dem Getriebegehäuse angeordnet. Das Kegelrad 1052 kämmt mit dem Kegelrad 810, das an einer Achse 1054, die im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse der Antriebswelle 1042 verläuft, in dem Getriebegehäuse angebracht ist. Ein Lager 1056 ist zwischen dem Getriebegehäuse 1048 und dem Kegelrad 10 angeordnet. Eine Betätigungswelle 1058 erstreckt sich durch das Schwenkelement 804 und das Rohr 22 und enthält ein erstes Ende 1060, das so geformt und konfiguriert ist, dass es mit dem Kegelrad 810 drehfest zusammenläuft. Ein entgegengesetztes zweites Ende der Welle ist mit dem Knopf 734 verbunden.
Im Gebrauch dreht der Benutzer den Knopf 734, der die Welle 1058 und das Kegelrad 810 dreht. Das Kegelrad 810 kämmt mit dem Kegelrad 1052 und dreht dieses und dreht dadurch die Antriebswelle 1042, die wiederum die Verstellmutter 1040 und das Hebelelement 90 bewegt.
Wie am besten in 70 gezeigt ist, enthält das Getriebegehäuse vorzugsweise einen Positionierungsabschnitt 1064, der an seinem Boden ausgebildet ist, der in einer Öffnung 1068 angeordnet ist, die in dem Boden des oberen inneren Gehäuseelements 936 ausgebildet ist. Der Positionierungsabschnitt 1064 liegt an dem Gehäuseelement 936 an und verhindert eine Bewegung des Getriebegehäuses 1048 in der Längsrichtung und außerdem in der seitlichen Richtung. Das Getriebegehäuse 1048 enthält ferner einen an seiner Vorderseite angeordneten Positionierungsabschnitt 1066, der unter einer Schulter 1070 gleitet, die in dem inneren Gehäuseelement 936 ausgebildet ist. Der Positionierungsabschnitt 1066 liegt an der Schulter 1070 an und verhindert eine Drehung des Getriebegehäuses 1048 um die horizontale Achse 1054, die durch die Betätigungswelle 1058 definiert ist. Während der Montage wird der Positionierungsabschnitt 1066 zuerst unter die Schulter 1070 eingesetzt und das Getriebegehäuse 1048 wird daraufhin gedreht, so dass der Positionierungsabschnitt 1066 in der Öffnung 1068 angeordnet ist. Die Federn 30 verhindern ferner dann, wenn sie installiert wurden, eine Verlagerung des Getriebegehäuses 1048, indem sie mittels des Hebelelements 90 und der Antriebswelle 1042 eine nach unten gerichtete Kraft auf das Getriebegehäuse 1048 ausüben.
In einer alternativen Ausführungsform kann sich die Antriebswelle einfach durch die Vorderwand des Gehäuses erstrecken, an der sie drehbar angebracht ist. Ein Einstellknopf kann an der Antriebswelle befestigt sein. Im Gebrauch bewirkt die Drehung der Antriebswelle einen Gewindeeingriff am Hebelelement und bewegt dieses.
Die Schlitzöffnungen 74, 86, 986, die in den Vorderwänden 68, 82, 982 der Gehäuseelemente 34, 36, 936 ausgebildet sind, definieren Querträger 83, 85. Das Paar Blattfedern 30 ist in dem Sessel installiert, indem ein Ende 31 jeder Feder durch eine der Öffnungen 74, 86, 986 eingesetzt ist, so dass eine obere Oberfläche der Feder 30 an dem Querträger 83, 85 in Eingriff gelangt. Ein Streifenelement 87, 987 oder ein Überstand erstreckt sich von dem Querträger nach unten und ist in einer Öffnung 33 angeordnet, die in dem Ende der Feder ausgebildet ist, um die Bewegung der Feder in der Längsrichtung zu lokalisieren und zu beschränken. An Stelle eines Querträgers, der einteilig in dem Gehäuse ausgebildet ist, kann ein separater horizontaler Stab in einem vorderen Abschnitt des Gehäuses seitlich installiert sein, um an der oberen Oberfläche des vorderen Endes der Feder in Eingriff zu gelangen.
Die Blattfedern 30 werden durch die Seiten des Mittelabschnitts 92 des Hebelelements seitlich gehalten. Die Blattfedern 30 erstrecken sich in dem Gehäuse 10 nach hinten, so dass eine untere Oberfläche der Federn an der Trägeroberfläche 96 des Hebelelements 90 in Eingriff gelangt. Ein Ende der Feder ist unter dem Trägerelement 320 oder der Kante des Hakenabschnitts 1024 des Federgelenks eingesetzt, so dass die obere Oberfläche an dem Trägerelement 320 in Eingriff gelangt, das vorzugsweise ein Lagerelement 321 oder ein Federgelenk 1022 enthält. Obwohl jede Feder 30 als eine einzelne Blattfeder dargestellt ist sollte klar sein, dass außerdem Mehrfach-Blattfedern verwendet werden könnten. Die Blattfedern sind vorzugsweise aus einem Verbundmaterial, wie etwa Fiberglas und Epoxy-Grundsubstanz, hergestellt, während klar sein sollte, dass andere elastische Materialien, wie etwa Stahl, ebenfalls funktionieren würden. Das Verbundmaterial kann ein fasriger Verbundstoff, ein laminierter Verbundstoff oder ein partikelförmiger Verbundstoff sein. Eine geeignete Verbundfeder steht von Gordon Plastics, Inc., Montrese, Colorado unter der Spezifikationsbezeichnung GP68-UD Unidirectional Fiber Reinforced Bar Stock zur Verfügung und wird unter der Handelsbezeichnung POWER-TUFF vertrieben. Der Stab aus Fiberglas/Epoxy-Grundstoff ist vorzugsweise unidirektional bei einem Glasanteil von etwa 68 % und einer Laminatdichte von 0,068 lbs/Zoll³. Der Stab besitzt vorzugsweise eine Biegefestigkeit von 135000 psi, ein Biegemodul von etwa 5000000 psi und eine Bruchdehnung von etwa 2,4 %. Die Verwendung eines Stabs aus Verbundmaterial kann helfen, die Probleme zu eliminieren, die mit dem Kriechen verbunden sind. Eine weitere geeignete Feder besteht aus 70 ± 2 Gew.-% unidirektionalem Fiberglas mit 30 % Vinylester-Hochleistungsharz. Die Form, die Abmessung (Breite, Dicke, Länge) und das Material der Federn können variiert werden, um verschiedene Federcharakteristiken zu schaffen. Die Feder kann außerdem in verschiedenen gekrümmten Formen druckgegossen werden, um einen einzigartigen Neigungsausgleich und Federoptionen zu schaffen.
Im Gebrauch spannt das Ende 84 der Blattfeder 30 das Trägerelement 320, den Lehnenträger 304 und den Sitzträger 202 über den Lehnenträger und die Armlehnen in einer Aufwärtsrichtung vor, um dadurch einen Benutzer zu tragen, der in dem Sessel sitzt. Das entgegengesetzte Ende der Feder gelangt an dem Querträger 83, 85 oder dem Stab, der in dem Gehäuse angebracht ist, in Eingriff, während ein Zwischenabschnitt der Feder durch das Hebelelement 90 getragen wird. Auf diese Weise wirkt die Feder 30 als ein einfach unterstützter Träger mit einer Last, die zwischen seinen unterstützten Enden aufgebracht wird. Um die Kraft einzustellen, die auf den Lehnenträger ausgeübt wird, betätigt der Benutzer einfach die Verbindungsbaueinheit, die das Hebelelement in einer geradlinigen Längsrichtung in dem Gehäuse bewegt. Es sollte klar sein, dass die Feder den Sitzträger mittels des Lehnenträgers vorspannt und die Feder in alternativen Ausführungsformen den Lehnenträger und den Sitzträger durch ein gemeinsames Element vorspannen kann, wie etwa ein Schwenkelement, das diese Elemente schwenkfähig verbindet, oder den Sitzträger und außerdem den Lehnenträger direkt vorspannen kann. Bei jeder dieser Ausführungsformen sollte klar sein, dass die Federn den Sitzträger und den Lehnenträger jeweils einzeln und in Kombination vorspannen.
Wenn das Hebelelement 90 in dem Gehäuse 10 nach hinten bewegt wird, wird die Strecke zwischen dem Unterstützungspunkt an der Vorderseite des Gehäuses und dem Trägerelement verringert, so dass sich dementsprechend die Kraft, die durch das hintere Ende der Feder ausgeübt wird, vergrößert. Das Hebelelement 90 kann umgekehrt in dem Gehäuse 10 nach vorn bewegt werden, um den Betrag der Gegenkraft, die auf den Sitzträger und den Lehnenträger ausgeübt wird, zu verringern, indem die Trägerlänge oder die Strecke zwischen dem Hebelelement 90 und dem Trägerelement 320 oder dem Federgelenk 1022 vergrößert wird. Da die Blattfeder 30 an jedem Ende einfach unterstützt ist und nicht an dem Gehäuse, an dem Schwenkstab (oder dem Federgelenk) oder an beiden festgeklemmt ist, werden an den Enden der Feder keine Biegemomente eingeführt. Wenn sie festgeklemmt wird, können die Eigenschaften und die festgeklemmte Länge die Lastaufnahme und die zugehörigen Belastungen beeinflussen. Darüber hinaus können durch das Vorsehen einer einfach unterstützten Feder die Toleranzen erweitert werden und die Krümmung der Feder kann wellen förmig werden, wenn sich die Trägerlänge ändert.
Da die Blattfedern 30 in dem Gehäuse 10 nebeneinander angeordnet sind und vorzugsweise als flache Stäbe ausgebildet sind, kann das Gehäuse bei geringeren Kosten in ästhetisch ansprechender Weise kompakter hergestellt werden. Dieser Vorteil wird noch deutlicher, wenn die Blattfederanordnung mit dem Dreistab-Mechanismus kombiniert ist. Darüber hinaus kann die Gegenkraft der Feder leicht und einfach eingestellt werden, indem das Hebelelement 90 in dem Gehäuse 10 gleitfähig bewegt wird. Da die Gegenkraft durch die Trägerlänge festgelegt ist und nicht durch die Vorbelastung der Feder, erfordert die Einstellung keine progressiv größere Betätigungskraft, wie das typischerweise bei Torsionsfedern und -stäben und Druckfedern der Fall ist.
Neigungsbegrenzungseinrichtung
In dem 52–57 ist ein bevorzugter Mechanismus einer Neigungsbegrenzungseinrichtung gezeigt. Obwohl die Neigungsbegrenzungseinrichtung mit einem Mechanismus gezeigt ist, der an dem Lehnenträger befestigt ist, wobei die Anschlagelemente 602, 614 an dem Gehäuse oder der Basis angebracht sind, sollte klar sein, dass die Lage dieser Elemente umgekehrt sein könnte oder alternativ funktionsfähig zwischen einem Sitzträger und einem Gehäuse oder einer Basis liegen könnte.
In einer bevorzugten Ausführungsform enthält der Mechanismus der Neigungsbegrenzungseinrichtung einen U-förmigen Winkel 622 mit einer hinteren Wand 624, einem Paar Seitenwänden 626 und einem Paar Anbringungsflanschen 628, die an dem Lehnenträger befestigt sind. Es sollte klar sein, dass der Winkel einteilig mit dem Lehnenträger ausgebildet sein könnte. Die Neigungsbegrenzungseinrich tung enthält ein oberes und ein unteres Neigungsbegrenzungselement 630, 632, die gleitfähig an dem Lehnenträger an einem Führungselement 634 angebracht sind, das sich durch einen Schlitz 636 erstreckt, der in dem Lehnenträger ausgebildet ist, und einen oberen und einen unteren Führungsabschnitt 638, 640 enthält, die sich von dem Trägerelement nach oben bzw. nach unten erstrecken. Im Einzelnen enthält jedes Neigungsbegrenzungselement eine Laufbahn 642, 644, die an einem der Führungsabschnitte angeordnet ist.
Das obere Neigungsbegrenzungselement 630 enthält eine nach oben weisende Anschlagoberfläche 646, die mit einer gekrümmten Kontur versehen ist, damit sie mit der unteren Oberfläche 620 des Anschlagelements 614 übereinstimmt, wenn das obere Neigungsbegrenzungselement unter dem Anschlagelement 614 nach vorn bewegt wird. Auf diese Weise begrenzt das obere Neigungsbegrenzungselement 630 die Vorwärtsneigung des Lehnenträgers und des befestigten Sitzes, wenn es am Anschlagelement 614 in Eingriff gelangt. Im Gebrauch wird das Neigungsbegrenzungselement 630 nach hinten geschoben, so dass der Lehnenträger 304 nach vorn schwenken kann, bis eine gekrümmte Lippe 648, die an einer Vorderkante des Lehnenträger-Querträgers ausgebildet ist, der sich zwischen den Armabschnitten 310 erstreckt, an dem Anschlagelement 614 in Eingriff gelangt, um eine Vorwärtsneigungsposition zu definieren, wie in 55 gezeigt ist. In dieser Position kann das untere Neigungsbegrenzungselement 632 nach vorn bewegt werden, um an einer obersten Stufe 650 an dem Anschlagblock in Eingriff zu gelangen, so dass die Rückenlehne in der Vorwärtsneigungsposition verriegelt ist.
Die Rückenlehne und der Sessel können außerdem in einer neutralen oder aufrechten Position verriegelt werden, wie in 56 gezeigt ist, indem der obere Anschlag 614 an dem oberen Neigungsbegrenzungselement 630 in Eingriff gelangt und indem die von der obersten Stufe nächst tiefere Stufe 652 an dem unteren Neigungsbegrenzungselement 632 in Eingriff gelangt. Andere Rückwärtsneigungspositionen können begrenzt werden, indem das untere Neigungsbegrenzungselement 632 zu verschiedenen Positionen bewegt wird, so dass es selektiv an einer der nächst tieferen Stufen 610 an dem Anschlagelement 602 in Eingriff gelangt. Die Stufen sind vorzugsweise so angeordnet und bemessen, dass Neigungsbegrenzungspositionen in Neigungsintervallen von 5 Grad geschaffen werden.
Jedes Neigungsbegrenzungselement 630, 632 wird unter Verwendung eines Betätigungsmechanismus in der Längsrichtung bewegt. Der Betätigungsmechanismus enthält ein Paar Antriebsgelenke 654, die an einem ersten und einem zweiten koaxial angebrachten Schwenkelement 658, 660 angebracht sind und jeweils einen Greifabschnitt oder ein Paddel, das an seinem Ende angebracht ist, aufweisen. Die Form der Paddel ist so konfiguriert, dass sie der Form des gesamten Sessels angepasst ist, wie in 53 gezeigt ist. Im Einzelnen liefert die Position des aufrecht stehenden Paddels, das vorzugsweise verwendet wird, um die Position der Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung einzustellen, dem Benutzer eine Angabe über die Einstellung der Neigungsbegrenzungseinrichtung und seine maximale Rückwärtsneigungsposition, selbst wenn der Sessel nicht in einer derartigen Position ist. Gleichfalls liefert das im Wesentlichen horizontale Paddel, das vorzugsweise verwendet wird, um die Position der Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung einzustellen, dem Benutzer eine Angabe über die Einstellung der Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung, selbst wenn der Sessel nicht in einer derartigen Position ist. Die Schwenkelemente 658, 660 sind um eine horizontale Drehachse drehbar an dem Winkel angebracht. Es sollte klar sein, dass die Antriebsgelenke und Schwenkelemente an voneinander beabstandeten und sogar nicht parallel verlaufenden Drehachsen angebracht sein können.
Ein Paar Mitnehmergelenke 656, die jeweils ein erstes Ende besitzen, sind an dem Winkel an einer ersten und einer zweiten Schwenkachse 666, 668, die von der horizontalen Drehachse beabstandet sind und die vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise koaxial verlaufen, schwenkfähig angebracht. Ein zweites Ende der Mitnehmergelenke 656 ist jeweils an einem Koppelgelenk 672 schwenkfähig angebracht, das wiederum an den Neigungsbegrenzungselementen 630, 632 schwenkfähig angebracht ist. Es sollte klar sein, dass die Mitnehmergelenke ohne ein eingeschaltetes oder dazwischen liegendes Koppelgelenk direkt mit den Neigungsbegrenzungselementen gekoppelt sein können.
Ein Paar Federn 674 sind an dem Schwenkelement um die Achse angebracht. Jede Feder enthält einen ersten Arm 676, der an einem Ansatz an einem der Antriebsgelenke 654 in Eingriff gelangt, und einen zweiten Arm 678, der an einem Ansatz an einem der Mitnehmergelenke 656 in Eingriff gelangt. Ein Paar Indexierungselemente 680, die als einseitig eingespannte Federn ausgebildet sind, sind an der hinteren Wand 624 des Winkels 622 angebracht und gelangen wahlweise an Zahnstangen 682 in Eingriff, die an den Antriebselementen 654 ausgebildet sind.
Im Gebrauch dreht der Benutzer einen der Hebel 662, 664 zu einer gewünschten Position der Neigungsbegrenzungseinrichtung, die durch das Indexierungselement 680 festgelegt ist, der wiederum ein entsprechendes Antriebsgelenk 654 und einen zugehörigen Arm 676 der Feder 674 schwenkt. Wenn auf dem Sitz und auf der Rückenlehne keine Last vorhanden ist, die eine Reibungskraft zwischen dem Neigungsbegrenzungselement 630, 632 und dem Anschlagelement 601, 614 erzeugt, bewegt der andere Arm der Feder 678 das Mitnehmergelenk 656, das Koppelgelenk 672 und das angeschlossene Neigungsbegrenzungselement 630, 632 zu der gewünschten Position. Wenn jedoch eine Last ausgeübt wird, um eine Reibungskraft zwischen dem Neigungsbegrenzungselement 630, 632 und dem Anschlagelement 601, 614 zu erzeugen, wird die Feder 674 einfach gespannt, wird jedoch das Neigungsbegrenzungselement nicht bewegen, bis der Benutzer die Last entfernt, wodurch die Feder 674 die Neigungsbegrenzungseinrichtung zu der gewählten Position bewegt. Auf diese Weise steht dem Benutzer ein Druckfreigabemechanismus sowohl für die Vorwärtsneigung- als auch für die Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung zur Verfügung. Die verschiedenen Antriebs- und Mitnehmergelenke können aus Metall, Kunststoff oder anderen geeigneten Materialien hergestellt sein, die einem Fachmann bekannt sind.
In einer alternativen Ausführungsform, die am besten in den 60 und 63–65 gezeigt ist, sind Neigungsbegrenzungselemente 1080, 1082 schwenkfähig an dem Neigungsgehäuse und im Einzelnen an dem äußeren Gehäuse 934 angebracht und gelangen an dem Lehnenträgerelement 308 lösbar in Eingriff. Im Einzelnen enthält ein Vorwärtsneigung-Begrenzungselement 1080 einen Basisabschnitt 1084, der zwischen einem Paar nach hinten weisenden Ansätzen 1086, die an dem oberen Gehäuseelement 936 ausgebildet sind, um eine im Wesentlichen horizontale Achse schwenkfähig angebracht ist. Das Neigungsbegrenzungselement 1080 ist an einem Schwenkbolzen 1088 um eine Schwenkachse 1098 angebracht, obwohl klar sein sollte, dass ein derartiger Bolzen einteilig mit dem Neigungsbegrenzungselement ausgebildet sein könnte. Das Neigungsbegrenzungselement 1080 enthält einen Anschlagarm 1090, der sich von dem Basisabschnitt 1084 radial nach außen erstreckt. Das Neigungsbegrenzungselement 1080 enthält ferner ein Paar Begrenzungsarmelemente 1092, die sich von dem Basisabschnitt erstrecken und einen dazwischen liegenden Raum 1094 definieren. Das Neigungsbegrenzungselement 1080 enthält ferner eine Schwenkachsenöffnung 1098, die von der Achse in einer zu dieser im Wesentlichen parallelen Beziehung beabstandet ist. Das Neigungsbegrenzungselement enthält schließlich eine Kerbe 1100 oder Nut, die an einem der Neigungsbegrenzungsarme 1092 dem anderen der Arme gegenüberliegend ausgebildet ist.
Im Gebrauch wird das Neigungsbegrenzungselement 1080 zwischen einer Vorwärtsneigungsposition, in der der Anschlagarm 1090 so geschwenkt ist, dass er sich über den Mittelabschnitt 1016 der Lehnenträgergewebekante 1014 erstreckt und an der oberen Oberfläche des Gewebes 1010 in Eingriff gelangt, und einer normalen Betriebsposition, in der der Anschlagarm 1090 nach unten geschwenkt ist, so dass der Mittelabschnitt 1016 des Lehnenträgers an dem Basisabschnitt 1084 des Neigungsbegrenzungselements 1080 in Eingriff gelangt, gedreht. Die nach hinten weisende Kante 1102 des oberen Gehäuseelements 936 ist in dem Raum 1094 zwischen den Neigungsbegrenzungsarmen 1092 angeordnet, die die Drehung des Neigungsbegrenzungselements zwischen der normalen und der nach vorn geneigten Position definieren und begrenzen. Außerdem ist eine Sprungfeder 1104 an dem oberen Gehäuseelement angebracht und gelangt an der Kerbe 1100 in Eingriff und spannt das Neigungsbegrenzungselement in die normale oder in die vordere Neigungsposition vor.
In den 60 und 63 enthält das Rückwärtsneigung-Begrenzungselement 1082 ein Paar voneinander beabstandete Anschlagelemente 1106, die mit einem U-förmigen Verbinder 1108 oder einer Brücke verbunden sind. Das Neigungsbegrenzungselement 1082 ist um eine Schwenkachse 1110 schwenkfähig an dem unteren Gehäuseelement 936 ange bracht. In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Anschlagelemente 1106 jeweils ein sich nach innen erstreckendes Schwenkelement 1112 auf, das in einem Paar Öffnungen 1114, die an Seitenwänden eines Mittelabschnitts 1116 des oberen Gehäuses ausgebildet sind, schwenkfähig angebracht ist. Ein Schwenkelement, das auf die Schwenkelemente 1112 axial ausgerichtet ist, ist ferner durch die äußere Seitenwand 966 des unteren Gehäuseelements befestigt und gelangt an der Öffnung 1118 in den gegenüberliegenden äußeren Seiten der Anschlagelemente schwenkbar in Eingriff. Das Schwenkelement kann außerdem einteilig mit dem Neigungsbegrenzungselement ausgebildet sein. Um das Neigungsbegrenzungselement 1082 zu installieren, wird der Verbinder 1108 so gebogen, dass die Schwenkelemente 1112 in einen Eingriff an dem Gehäuseelement 934 eingeschnappt werden können. Die äußeren Schwenkelemente können dann so installiert werden, dass sie das Neigungsbegrenzungselement 1082 schwenkfähig mit dem Gehäuseelement 936 verbinden. Das Neigungsbegrenzungselement 1082 enthält ferner eine Öffnung 1120, die von der Schwenkachse 1110 beabstandet ist. Außerdem weist das Neigungsbegrenzungselement 1082 eine Zahnstange 1122 oder mehrere Indexierungskerben auf, die an einem äußeren Seitenabschnitt der Anschlagelemente ausgebildet sind. Eine Aussparung 1124, wie etwa eine Feder, ist selektiv an einer oder mehreren der Indexierungskerben 1122 in Eingriff, wenn das Neigungsbegrenzungselement 1082 zwischen verschiedenen Rückwärtsneigungspositionen geschwenkt wird.
Jedes Anschlagelement 1106 besitzt ein stufenförmiges Profil oder eine stufenförmige Kontur, die mehrere Stufen 1126 und entsprechende Anschlagoberflächen definiert. Außerdem ist die untere Oberfläche 1128 des Anschlagelements gekrümmt und gelangt an der Bodenwand 960 des Gehäuseelements 934 in Eingriff, die so geformt ist, dass sie die untere Oberfläche trägt. Auf diese Weise werden die Lasten, die auf die Anschlagelemente 1106 durch den Lehnenträger 308 ausgeübt werden, durch das Gehäuseelement 934 und nicht durch die Schwenkelemente 1112 getragen.
Im Gebrauch wird das Neigungsbegrenzungselement 1082 zwischen mehreren Neigungsbegrenzungspositionen geschwenkt, wobei die Lehnenträgerseitenabschnitte 1018 an einer der Stufen 1126 der Neigungsbegrenzungseinrichtung in Eingriff gelangen. In einer Ausführungsform besitzt das Neigungsbegrenzungselement vier Positionen, wobei andere Anzahlen von Stufen und Positionen möglich sind.
In den 60 und 63–65 wird jedes Neigungsbegrenzungselement unter Verwendung eines Betätigungsmechanismus, der dem oben beschriebenen ähnlich ist, um eine entsprechende Schwenkachse gedreht. Der Betätigungsmechanismus enthält ein Paar Antriebsgelenke 1654, die an einem ersten und einem zweiten koaxial angebrachten Schwenkelement 1658, 1660 in einem passenden Eingriff sind und daran angebracht sind, wovon jedes einen Greifabschnitt oder ein Paddel aufweist, das an einem Ende davon angebracht ist, wobei die Paddel in der oben beschriebenen Weise angeordnet und konfiguriert sind. Die Antriebsgelenke 1654 enthalten vorzugsweise jeweils einen rohrförmigen Schwenkabschnitt 1662 und einen Arm 1664, der sich davon seitlich erstreckt. Der Arm 1644 enthält eine Öffnung 1666, die in einem Endabschnitt davon ausgebildet ist. Das erste Antriebsgelenk 1654 wird durch die Öffnung 1006 in einer der Seitenwände 966 des Gehäuseelements 934 eingesetzt und daran schwenkfähig in Eingriff gebracht, wobei der Arm 1666 in dem Gehäuse positioniert ist. Das Antriebsgelenk 1654 enthält einen ringförmigen Flansch 1668, der an der äußeren Oberfläche der Gehäuseseitenwand 966 in Eingriff gelangt und ein Herausziehen des An triebsgelenks durch die Öffnung 1006 verhindert. In einer Ausführungsform, bei der die Sitzstruktur ohne Neigungsbegrenzungseinrichtung konfiguriert ist, wird das Antriebsgelenk 1654 blockiert, indem einfach eine Befestigungseinrichtung durch eine Öffnung 1670, die in dem ringförmigen Flansch ausgebildet ist, eingesetzt wird und das Antriebsgelenk mit dem Gehäuse drehfest verbunden wird. Eine Antriebswelle 1672, die mit einem Paddel verbunden ist, wird in das Antriebsgelenk 1654 eingesetzt. Die Antriebswelle 1672 enthält eine Umfangsnute 1674, die mit einer Schnappverbindung an dem Antriebsgelenk 1654 in Eingriff gelangt. An der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses wird ein zweites Antriebsgelenk 1654 durch eine Öffnung 1006 eingesetzt, wobei ein ringförmiger Flansch an der äußeren Oberfläche der Seitenwand 966 in Eingriff gelangt und der Arm 1664 in dem Gehäuse angeordnet ist. Die Antriebswelle 1672 erstreckt sich durch das Schwenkelement 1658 und das nahegelegene Antriebsgelenk 1654 und fängt das nahegelegene Antriebsgelenk 1654 und das Schwenkelement 1658 und befestigt sie an dem Gehäuse, wenn die Antriebswelle 1672 an der gegenüberliegenden Seite an dem Antriebsgelenk 1654 einschnappt.
Die Schwenkelemente 1658, 1660 sind um eine horizontale Drehachse drehbar an dem Gehäuse angebracht. Es sollte klar sein, dass die Antriebsgelenke 1654 und Schwenkelemente 1658, 1660 an voneinander beabstandeten und sogar an nicht parallel verlaufenden Drehachsen angebracht sein können.
Ein erstes Mitnehmergelenk 1700 besitzt ein erstes Ende, das bei einer ersten Schwenkachse schwenkfähig an dem Antriebsgelenk 1654 angebracht ist. Ein zweites Ende des Mitnehmergelenks ist an der Öffnung 1096 an dem Vorwärtsneigung-Begrenzungselement 1080 schwenkfähig angebracht.
Ein zweites Mitnehmergelenk 1702 besitzt ein erstes Ende, das bei einer ersten Schwenkachse schwenkfähig an dem Antriebsgelenk 1654 angebracht ist. Ein zweites Ende des Mitnehmergelenks 1702 ist an der Öffnung 1120 an dem Rückwärtsneigung-Begrenzungselement 1080 schwenkfähig angebracht.
Im Gebrauch dreht der Benutzer das hintere oder vordere Schwenkelement 1658, 1660, z. B. durch Ergreifen eines Paddelelements 1802, 1804. Wenn das Schwenkelement 1658, 1660 gedreht wird, wird das Antriebsgelenk 1654 geschwenkt, das wiederum das Mitnehmergelenk 1700, 1702 und das entsprechende Neigungsbegrenzungselement 1080, 1082 zu der gewünschten Position bewegt. Ein Paar dreieckige Armelemente 1083, die an dem Neigungsbegrenzungselement 1082 ausgebildet sind, halten die Enden der Mitnehmergelenke, die daran in Eingriff sind.
Wie in den 58 und 60 gezeigt ist, sind die Paddelelemente 1802, 1804 oder die Betätigungseinrichtungen um dieselbe Achse schwenkbar. Das Paddelelement, das die Vorwärtsneigung-Begrenzungsvorrichtung steuert, ist vorzugsweise im Allgemeinen in der selben Orientierung wie der Sitz ausgerichtet, z. B. in einer im Allgemeinen horizontalen Orientierung, während das Paddelelement 1804, das die Rückwärtsneigung-Begrenzungsvorrichtung oder die Neigung der Lehne steuert, im Allgemeinen in derselben Orientierung wie die Lehne ausgerichtet ist. Außerdem sind die Paddelelemente in der im Allgemeinen selben Beziehung wie der Sitz und die Lehne zueinander benachbart angeordnet. Außerdem ist das Paddelelement 1804 im Allgemeinen wie das Lehnenelement geformt. Auf diese Weise schaffen die Paddelelemente 1802, 1804 eine Anzeige und sind intuitiv für den Benutzer für die Steuerung der Neigung nach hinten und nach vorn. Die Paddelelemente und ihre Orientierung und Form könnten natürlich für die Steuerung anderen Einstellmechanismen und vorzugsweise für Einstellmechanismen, die mit dem Sitz bzw. der Lehne verbunden sind, geeignet sein.
Verschiedene Aspekte der Sitzstruktur sind außerdem in den vorläufigen US-Anmeldungen Nr. 60/356.478, die am 13. Februar 2002 eingereicht wurde, und Nr. 60/418.483, die am 15. Oktober 2002, an dem gleichen Tag wie die vorliegenden Anmeldung eingereicht wurde und den Titel "Backrest For A Seating Structure With An Adjustable Sacral Support" trägt, offenbart, die beide hier durch Literaturhinweis eingefügt sind.
Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben wurde, wird ein Fachmann erkennen, dass Änderungen an Form und Einzelheiten ausgeführt werden können, ohne vom Erfindungsgedanken und vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Es ist daher beabsichtigt, dass die vorhergehende genaue Beschreibung als erläuternd und nicht als einschränkend betrachtet wird und die beigefügten Ansprüche einschließlich aller ihrer Ersetzungen den Umfang der Erfindung definieren sollen.
Zusammenfassung
Ein Neigesessel enthält ein Gehäuse, einen Lehnenträger, der um eine erste horizontale Achse schwenkfähig an dem Gehäuse angebracht ist, und einen Sitzträger, der um eine zweite horizontale Achse schwenkfähig an dem Lehnenträger angebracht ist und durch eine gekrümmte Laufbahn, die an dem Gehäuse ausgebildet ist, bewegbar getragen wird. Eine Blattfeder enthält ein erstes Ende, das von dem Gehäuse getragen wird, und ein zweites Ende, das den Lehnenträger und den Sitzträger nach oben vorspannt. Ein Hebelelement, das eine Trägeroberfläche mit einer krummlinigen Kontur enthält, wird vorzugsweise beweglich in dem Gehäuse getragen und gelangt an der unteren Oberfläche der Feder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der Feder in Eingriff. Ein Verbindungsmechanismus, der ein erstes und ein zweites Gelenk enthält, ist vorzugsweise so beschaffen, dass er die Position des Hebelelements einstellt. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein Getriebegehäuse entnehmbar in dem Gehäuse angeordnet und mit dem Hebelelement gekoppelt. In einer bevorzugten Ausführungsform sind Rückwärtsneigung- und Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtungen vorgesehen. In verschiedenen bevorzugten Ausführungsformen enthält der Sessel ferner eine Rückenlehne mit mehreren Öffnungen sowie Armlehnen, die vertikal, seitlich und schwenkfähig eingestellt werden können. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält ein Bausatz zum Montieren einer Sitzstruktur ein Neigungsgehäuse mit mehreren Verbinderanordnungen, die wenigstens eine erste und eine zweite Verbinderanordnung umfassen, wobei eine erste Sitzanordnung mit einer ersten Anbringungsanordnung so konfiguriert ist, dass sie mit der ersten Verbinderanordnung verbunden werden kann, und eine zweite Sitzanordnung mit einer zweiten Anbringungsanordnung so konfiguriert ist, dass sie mit der zweiten Verbinderanordnung verbunden werden kann.

Claims

Armlehnenbaueinheit für eine Sitzstruktur, umfassend: ein Trägerelement mit einem sich nach oben erstreckenden gekrümmten Dornelement, das eine erste definierte Krümmung besitzt; einen Schaft, der gleitfähig an dem Trägerelement angeordnet ist und einen gekrümmten Abschnitt mit einer zweiten definierten Krümmung umfasst, die der ersten Krümmung des Dornabschnitts entspricht und mit dieser übereinstimmt, wobei der gekrümmte Abschnitt des Schafts gleitfähig mit dem gekrümmten Abschnitt des Dornabschnitts zusammengefügt ist; eine Armlehne, die von dem Schaft getragen wird; und einen Klinkenmechanismus, der zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegt werden kann, wobei der Klinkenmechanismus in der eingerückten Position wenigstens an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, um eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern, und wobei der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegbar ist, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist.
Erfindung nach Anspruch 1, wobei der Schaft oder der Dornabschnitt eine Zahnstange umfassen und wobei der Klinkenmechanismus mit dem anderen von Schaft und Dornabschnitt verbunden ist, wobei der Klinkenmechanismus einen Hebel umfasst, der an dem anderen von Schaft und Dornabschnitt schwenkfähig angeordnet ist, wobei der Hebel zwischen der eingerückten und der ausgerückten Position schwenkbar ist, wobei der Hebel einen Eingriffsabschnitt umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt an der Zahnstange in Eingriff ist, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist, und wobei der Eingriffsabschnitt an der Zahnstange außer Eingriff ist, wenn der Hebel in der ausgerückten Position ist.
Erfindung nach Anspruch 2, wobei die Zahnstange an dem Dornabschnitt angeordnet ist und der Hebel schwenkfähig an dem Schaft angeordnet ist.
Erfindung nach Anspruch 3, wobei die Zahnstange eine Hülse umfasst, die an dem Dornabschnitt angebracht ist.
Erfindung nach Anspruch 1, die ferner ein Indexierungselement umfasst, das selektiv wenigstens an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist.
Verfahren zum Einstellen der Position einer Armlehne, umfassend: Vorsehen eines Trägerelements mit einem sich nach oben erstreckenden gekrümmten Dornabschnitt, der eine erste definierte Krümmung aufweist, und einem Schaft, der gleitfähig an dem Trägerelement angeordnet ist und einen gekrümmten Abschnitt umfasst, der eine zweite definierte Krümmung aufweist, die der ersten Krümmung des Dornabschnitts entspricht und mit dieser übereinstimmt, und eines Klinkenmechanismus, der zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegbar ist, wobei der Klinkenmechanismus wenigstens an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, um in der eingerückten Position eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern; Bewegen des Klinkenmechanismus in die ausgerückte Position; Gleiten des gekrümmten Abschnitts des Schafts relativ zu dem gekrümmten Dornabschnitt, wenn der Klin kenmechanismus in der ausgerückten Position ist; und Bewegen des Klinkenmechanismus in die eingerückte Position.
Erfindung nach Anspruch 6, wobei der Schaft oder der Dornabschnitt eine Zahnstange umfasst und wobei der Klinkenmechanismus mit dem anderen von Schaft und Dornabschnitt verbunden ist, wobei der Klinkenmechanismus einen Hebel umfasst, der an dem anderen von Schaft und Dornabschnitt schwenkfähig angeordnet ist, wobei der Hebel einen Eingriffsabschnitt umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt an der Zahnstange in Eingriff ist, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist, und das Bewegen des Klinkenmechanismus in die ausgerückte Position das Schwenken des Hebels und dadurch das Lösen des Eingriffsabschnitts von der Zahnstange umfasst, und wobei das Bewegen des Klinkenmechanismus in die eingerückte Position das Schwenken des Hebels und dadurch ein Eingreifen des Eingriffsabschnitts an der Zahnstange umfasst.
Erfindung nach Anspruch 7, wobei die Zahnstange an dem Dornabschnitt angeordnet ist und der Hebel an dem Schaft angebracht ist.
Erfindung nach Anspruch 8, wobei die Zahnstange eine Hülse umfasst, die an dem Dornabschnitt angebracht ist.
Erfindung nach Anspruch 6, die ferner ein Indexierungselement umfasst, das selektiv wenigstens an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist.
Armlehnenbaueinheit für eine Sitzstruktur, umfassend: ein Trägerelement; einen Schaft, der gleitfähig an dem Trägerelement angeordnet ist und relativ zu dem Trägerelement bewegbar ist; eine Armlehne, die von dem Schaft getragen wird; einen Klinkenmechanismus, der zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegt werden kann, wobei der Klinkenmechanismus in der eingerückten Position wenigstens an dem Schaft oder. an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, um eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern, und wobei der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegbar ist, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist; und ein Indexierungselement, das selektiv wenigstens an dem Trägerelement oder an dem Schaft in Eingriff gelangt, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist, wenn der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 11, wobei wenigstens das Trägerelement oder der Schaft mehrere Kerben umfasst, wobei das Indexierungselement nacheinander selektiv an wenigstens einer der mehreren Kerben in Eingriff gelangt, wenn der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 12, wobei der Schaft oder das Trägerelement eine Zahnstange umfasst und wobei der Klinkenmechanismus mit dem anderen von Schaft und Trägerelement verbunden ist, wobei der Klinkenmechanismus einen Hebel umfasst, der an dem anderen von Schaft und Trägerelement um eine Schwenkachse schwenkfähig angebracht ist, wobei der Hebel zwischen der eingerückten Position und der ausgerückten Position schwenkbar ist, wobei der Hebel einen Eingriffsabschnitt umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt an der Zahnstange in Eingriff ist, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist, und wobei der Ein griffsabschnitt an der Zahnstange außer Eingriff ist, wenn der Hebel in der ausgerückten Position ist, und wobei das Indexierungselement an der Schwenkachse schwenkfähig angebracht ist.
Erfindung nach Anspruch 13, wobei das Indexierungselement ferner einen Prellabschnitt umfasst, wobei der Prellabschnitt an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff ist, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist, und wobei der Prellabschnitt an dem Schaft oder an dem Trägerelement außer Eingriff ist, wenn der Hebel in der ausgerückten Position ist.
Erfindung nach Anspruch 13, wobei die Zahnstange an dem Trägerelement angeordnet ist und der Hebel und das Indexierungselement schwenkfähig an dem Schaft angebracht sind.
Erfindung nach Anspruch 15, wobei die Zahnstange eine Hülse umfasst, die an dem Trägerelement angebracht ist, und wobei die Hülse ferner die mehreren Kerben umfasst.
Verfahren zum Einstellen der Position einer Armlehne, umfassend: Vorsehen eines Trägerelements, eines Schafts, der gleitfähig an dem Trägerelement angeordnet ist, einer Armlehne, die von dem Schaft getragen wird, eines Klinkenmechanismus, der zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegbar ist, wobei der Klinkenmechanismus wenigstens an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff gelangt, um in der eingerückten Position eine Bewegung zwischen ihnen zu verhindern, und wobei der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegbar ist, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist, und eines Indexierungsele ments, das selektiv an dem Trägerelement oder an dem Schaft in Eingriff gelangt, wenn der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist; Bewegen des Klinkenmechanismus in die ausgerückte Position; Gleitenlassen des Schafts relativ zu dem Trägerelement, während der Klinkenmechanismus in der ausgerückten Position ist; und selektives Herstellen des Eingriffs zwischen dem Trägerelement oder dem Schaft und dem Indexierungselement, wenn der Schaft relativ zu dem Trägerelement gleitet.
Erfindung nach Anspruch 17, wobei das Trägerelement oder der Schaft mehrere Kerben umfasst, und wobei das selektive Herstellen eines Eingriffs des Trägerelements oder des Schafts selektiv das Herstellen eines Eingriffs von einer der mehreren Kerben an dem Indexierungselement umfasst, wenn der Schaft relativ zu dem Trägerelement bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 18, wobei der Schaft oder das Trägerelement eine Zahnstange umfasst und wobei der Klinkenmechanismus mit dem anderen von Schaft und Trägerelement verbunden ist, wobei der Klinkenmechanismus einen Hebel umfasst, der an dem anderen von Schaft und Trägerelement schwenkfähig angebracht ist, wobei der Hebel einen Eingriffsabschnitt umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt an der Zahnstange in Eingriff ist, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist, und wobei das Bewegen des Klinkenmechanismus in die ausgerückte Position das Schwenken des Hebels in die ausgerückte Position und dadurch das Lösen das Eingriffsabschnitts von der Zahnstange umfasst, und wobei das Indexierungselement an der Schwenkachse schwenkfähig angebracht ist und ferner das Schwenken des Indexierungselements von einer nicht indexierenden Position zu einer indexierenden Position umfasst, wenn der Hebel in die ausgerückte Position geschwenkt wird.
Erfindung nach Anspruch 19, wobei das Indexierungselement ferner einen Prellabschnitt umfasst, wobei der Prellabschnitt an dem Schaft oder an dem Trägerelement in Eingriff ist, wenn der Hebel in der eingerückten Position ist, und wobei der Prellabschnitt an dem Schaft oder an dem Trägerelement außer Eingriff ist, wenn der Hebel in der ausgerückten Position ist, und wobei das Schwenken des Indexierungselements von der nicht indexierenden Position zu der indexierenden Position das Schwenken des Prellabschnitts von einer eingerückten Position in eine ausgerückte Position umfasst.
Erfindung nach Anspruch 19, wobei die Zahnstange an dem Trägerelement angeordnet ist und der Hebel und das Indexierungselement schwenkfähig an dem Schaft angebracht sind.
Erfindung nach Anspruch 21, wobei die Zahnstange eine Hülse umfasst, die an dem Trägerelement angebracht ist, und wobei die Hülse ferner die mehreren Kerben umfasst.
Armlehnenbaueinheit, umfassend: eine Plattform; einen Armlehnenträger, der auf der Plattform beweglich getragen wird, wobei der Armlehnenträger relativ zu der Plattform zwischen wenigstens einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist; eine Zahnstange, die auf der Plattform oder auf dem Armlehnenträger angeordnet ist und sich in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung erstreckt; und ein Ritzel, das auf dem anderen von Plattform und Armlehnenträger um eine im Wesentlichen senkrechte Drehachse drehbar angebracht ist, wobei das Ritzel mit der Zahnstange kämmt, wenn der Armlehnenträger relativ zu der Plattform zwischen der wenigstens ersten Position und der zweiten Position bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 23, wobei die Zahnstange eine erste und eine zweite Zahnstange umfasst, die auf der Plattform oder auf dem Armlehnenträger angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Zahnstange in einer parallelen Beziehung voneinander beabstandet sind, und wobei das Ritzel ein erstes und ein zweites Ritzel umfasst, die auf dem anderen von Plattform und Armlehnenträger um voneinander beabstandete und parallel zu ersten und zweiten im Wesentlichen vertikalen Drehachsen verlaufende Drehachsen angebracht sind, wobei das erste Ritzel mit der ersten Zahnstange und mit der zweiten Zahnstange kämmt, und wobei das zweite Ritzel mit der zweiten Zahnstange und dem ersten Ritzel kämmt, wenn der Armlehnenträger relativ zu der Plattform zwischen der wenigstens ersten und der zweiten Position bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 23, ferner umfassend wenigstens ein Führungselement, das sich von der Plattform oder von dem Trägerelement erstreckt, und eine Laufbahn, die in dem anderen von Plattform und Armlehnenträger ausgebildet ist, wobei sich das Führungselement in der Laufbahn bewegt, wenn der Armlehnenträger relativ zu der Plattform zwischen der wenigstens ersten Position und der zweiten Position bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 25, wobei das wenigstens eine Führungselement ein erstes und ein zweites Führungselement umfasst, die sich von der Plattform oder von dem Trägerelement in einer voneinander beabstandeten Beziehung erstrecken, und wobei die wenigstens eine Laufbahn eine erste und eine zweite Laufbahn umfasst, die in dem anderen von Plattform und Armlehnenträger in einer voneinander beabstandeten Beziehung ausgebildet sind.
Erfindung nach Anspruch 23, ferner umfassend ein Sperrklinkenelement, das bewegbar auf der Plattform oder auf dem Armlehnenträger bewegbar angeordnet ist, wobei die Sperrklinke zwischen einer eingerückten Position, in der die Sperrklinke an dem Ritzel in Eingriff gelangt, wodurch eine Drehung des Ritzels verhindert ist, und einer ausgerückten Position, in der die Sperrklinke an dem Ritzel außer Eingriff ist, wodurch sich das Ritzel drehen kann, bewegbar ist.
Erfindung nach Anspruch 27, ferner umfassend eine Feder, die die Sperrklinke in die eingerückte Position vorspannt.
Erfindung nach Anspruch 23, wobei die Plattform eine erste Plattform umfasst und ferner eine zweite Plattform umfasst, die benachbart zu der ersten Plattform angeordnet ist, wobei die erste oder die zweite Plattform einen Überstand umfasst und die andere von erster und zweiter Plattform mehrere Ausnehmungen umfasst, die so geformt sind, dass sie den Überstand aufnehmen, wobei die erste Plattform um eine im wesentlichen senkrechte Schwenkachse, die von dem Überstand beabstandet ist, schwenkfähig angebracht ist, und wobei die erste Plattform relativ zu der zweiten Plattform um die Schwenkachse zwischen mehreren Schwenkpositionen, die den mehreren Ausnehmungen entsprechen, schwenkbar ist.
Erfindung nach Anspruch 29, wobei die erste Plattform ein erstes Element umfasst, das mit einem zweiten Element verbunden ist, und wobei das Ritzel oder die Zahnstange auf dem ersten Element ausgebildet ist und wobei der Überstand oder die mehreren Ausnehmungen auf dem zweiten Element ausgebildet sind.
Verfahren zum Einstellen der Position einer Armlehne, umfassend: Vorsehen einer Plattform, eines Armlehnenträgers, der auf der Plattform beweglich getragen wird und wenigstens zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, einer Zahnstange, die an der Plattform oder an dem Armlehnenträger angeordnet ist und sich in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung erstreckt, und eines Ritzels, das auf dem anderen von Plattform und Armlehnenträger um eine im Wesentlichen vertikale Drehachse drehbar angebracht ist; und Bewegen des Armlehnenträgers relativ zu der Plattform zwischen der wenigstens ersten Position und der zweiten Position und dadurch Bewirken, dass das Ritzel mit der Zahnstange kämmt.
Erfindung nach Anspruch 30, wobei die Zahnstange eine erste und eine zweite Zahnstange umfasst, die auf der Plattform oder auf dem Armlehnenträger angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Zahnstange in einer parallelen Beziehung voneinander beabstandet sind, und wobei das Ritzel ein erstes und ein zweites Ritzel umfasst, die auf dem anderen von Plattform und Armlehnenträger an voneinander beabstandeten und parallel verlaufenden im Wesentlichen vertikalen Drehachsen angebracht sind, und wobei das Bewegen des Armlehnenträgers relativ zu der Plattform zwischen der wenigstens ersten und der zweiten Position das Kämmen des ersten Ritzels mit der ersten Zahnstange und mit dem zweiten Ritzel sowie das Kämmen des zweiten Ritzels mit der zweiten Zahnstange und mit dem ersten Ritzel umfasst.
Erfindung nach Anspruch 31, ferner umfassend wenigstens ein Führungselement, das sich von der Plattform oder von dem Trägerelement erstreckt, und eine Laufbahn, die in dem anderen von Plattform und Trägerelement ausgebildet ist, und wobei das Bewegen des Armlehnenträgers relativ zu der Plattform zwischen der wenigstens ersten und der zweiten Position das Bewegen des Führungselements in der Laufbahn umfasst.
Erfindung nach Anspruch 33, wobei das wenigstens eine Führungselement ein erstes und ein zweites Führungselement umfasst, die sich von der Plattform oder dem Trägerelement in einer voneinander beabstandeten Beziehung erstrecken, und wobei die wenigstens eine Laufbahn eine erste und eine zweite Laufbahn umfasst, die in einer voneinander beabstandeten Beziehung auf dem anderen von Plattform und Trägerelement ausgebildet sind und wobei das Bewegen des Führungselements in der Laufbahn das Bewegen des ersten und des zweiten Führungselements in der ersten bzw. in der zweiten Laufbahn umfasst.
Erfindung nach Anspruch 31, ferner umfassend das Vorsehen eines Sperrklinkenelements, das auf der Plattform oder auf dem Armlehnenträger zwischen einer eingerückten Position, in der die Sperrklinke an dem Ritzel in Eingriff gelangt, wodurch eine Drehung des Ritzels verhindert wird, und einer ausgerückten Position, in der die Sperrklinke von dem Ritzel gelöst ist, wodurch sich das Ritzel drehen kann, bewegbar angebracht ist.
Erfindung nach Anspruch 35, ferner umfassend eine Feder, die die Sperrklinke in die eingerückte Position vorspannt.
Erfindung nach Anspruch 31, wobei die Plattform eine erste Plattform umfasst und ferner eine zweite Plattform umfasst, die benachbart zu der ersten Plattform angeordnet ist, wobei die erste oder die zweite Plattform einen Überstand umfasst und die andere von erster und zweiter Plattform mehrere Ausnehmungen umfasst, die so geformt sind, dass sie den Überstand aufnehmen, und wobei die erste Plattform schwenkfähig um eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse, die von dem Überstand beabstandet ist, an der zweiten Plattform angebracht ist, sowie ferner umfassend das Schwenken der ersten Plattform relativ zu der zweiten Plattform um die Schwenkachse zwischen mehreren Schwenkpositionen, die den mehreren Ausnehmungen entsprechen.
Sitzstruktur, umfassend: einen Hauptsitzträger mit einem hinteren Abschnitt und einem vorderen Abschnitt; und einen Hilfssitzträger mit einem hinteren Abschnitt und einem vorderen Abschnitt, wobei der hintere Abschnitt des Hilfssitzträgers mit dem vorderen Abschnitt des Hauptsitzträgers verbunden ist, wobei der Hauptsitzträger und der Hilfssitzträger so beschaffen sind, dass sie den Körper eines Benutzers tragen, wobei wenigstens ein Abschnitt des Hilfssitzträgers flexibel ist und wobei der vordere Abschnitt des Hilfssitzträgers zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position relativ zu dem hinteren Abschnitt des Hilfssitzträgers bewegbar ist, wenn wenigstens der flexible Abschnitt des Hilfssitzträgers gebogen wird.
Erfindung nach Anspruch 38, wobei der hintere Abschnitt des Hilfssitzträgers mit dem vorderen Abschnitt des Hauptsitzträgers schwenkfähig verbunden ist.
Erfindung nach Anspruch 38, ferner umfassend eine Verbindungsbaueinheit, die den vorderen Abschnitt des Hilfssitzträgers mit dem Hauptsitzträger oder einem Gehäuse verbindet, wobei das Gehäuse den Hauptsitzträger trägt.
Erfindung nach Anspruch 40, wobei die Verbindungsbaueinheit ein erstes Gelenk umfasst, das bei einer ersten Schwenkachse schwenkfähig an dem vorderen Abschnitt des Hilfssitzträgers angebracht ist und bei einer zweiten Schwenkachse, die von der ersten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig an einem zweiten Gelenk angebracht ist, wobei das zweite Gelenk an dem Hauptsitzträger oder an dem Gehäuse bei einer dritten Schwenkachse, die von der zweiten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig angebracht ist, wobei das zweite Gelenk zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Schwenkposition geschwenkt wird, wenn der vordere Abschnitt des Hilfssitzträgers zwischen wenigstens der ersten und der zweiten Position bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 41, wobei das erste Gelenk eine Laufbahn aufweist, die darin ausgebildet ist, und ferner ein Führungselement umfasst, das an dem Hauptsitzträger oder an dem Gehäuse angebracht ist, wobei das Führungselement in der Laufbahn angeordnet ist, wobei sich das erste Gelenk relativ zu der in der Laufbahn angeordneten Führung bewegt, wenn der vordere Abschnitt des Hilfssitzträgers zwischen wenigstens der ersten und der zweiten Position bewegt wird.
Erfindung nach Anspruch 42, wobei die Laufbahn ein krummliniger Schlitz ist, der in dem ersten Gelenk ausgebildet ist.
Erfindung nach Anspruch 41, ferner umfassend eine Verriegelungsvorrichtung, die einen Verriegelungsarm umfasst, der bei einer vierten Schwenkachse schwenkfähig an dem vorderen Abschnitt des Hilfssitzträgers angebracht ist, wobei der Verriegelungsarm mehrere Kerben umfasst, die so geformt sind, dass sie an einem Klinkenelement in Eingriff gelangen, das an dem Hauptsitzträger oder an dem Gehäuse angebracht ist.
Erfindung nach Anspruch 44, wobei die Verriegelungsvorrichtung ferner einen Griff, der mit dem Verriegelungsarm verbunden ist, und eine Feder, die den Verriegelungsarm in einen Eingriff an dem Klinkenelement vorspannt, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 38, wobei der Hilfssitzträger einen Randabschnitt und mehrere sich seitlich erstreckende und in Längsrichtung beabstandete Rippen, die mit dem Rand eine Ausnehmung bilden, umfasst sowie ferner ein Kissen, das in der Ausnehmung aufgenommen ist, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 38, ferner umfassend eine einteilige durchgängige flexible Membran, die an dem Hauptsitzträger und an dem Hilfssitzträger befestigt ist und eine Sitzträgeroberfläche definiert, die so beschaffen ist, dass sie den Körper des Benutzers berührt.
Erfindung nach Anspruch 47, wobei die Membran ein Trägerelement umfasst, das an wenigstens einem Abschnitt des Umfangs der Membran befestigt ist, wobei das Trägerelement an dem Hauptsitzträger und an dem Hilfssitzträger befestigt ist.
Erfindung nach Anspruch 40, ferner umfassend eine Verriegelungsvorrichtung, die mit dem Hilfssitzträger und wenigstens mit dem Hauptsitzträger oder dem Gehäuse in mehreren Verriegelungspositionen, die eine erste und eine zweite Verriegelungsposition enthalten, die wenigstens der ersten und der zweiten Position des vorderen Abschnitts des Hilfssitzträgers entsprechen, lösbar verbun den ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung die Position des vorderen Abschnitts des Hilfssitzträgers beibehält, wenn sie sich in einer der mehreren Verriegelungspositionen befindet.
Verfahren zum Einstellen der Tiefe einer Sitzstruktur, umfassend: Vorsehen eines Hauptsitzträgers mit einem hinteren Abschnitt und einem vorderen Abschnitt und eines Hilfssitzträgers mit einem hinteren Abschnitt und einem vorderen Abschnitt, wobei der hintere Abschnitt des Hilfssitzträgers mit dem vorderen Abschnitt des Hauptsitzträgers verbunden ist, wobei wenigstens ein Abschnitt des Hilfssitzträgers flexibel ist; und Bewegen des vorderen Abschnitts des Hilfssitzträgers zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position relativ zu dem hinteren Abschnitt des Hilfssitzträgers und dadurch Biegen wenigstens des flexiblen Abschnitts des Hilfssitzträgers.
Erfindung nach Anspruch 50, ferner umfassend das Verriegeln des Hilfssitzträgers in einer der mehreren Positionen, die wenigstens die erste und die zweite Position enthalten.
Erfindung nach Anspruch 50, ferner umfassend das Vorsehen einer Verbindungsbaueinheit, die den vorderen Abschnitt des Hilfssitzträgers mit dem Hauptsitzträger oder einem Gehäuse verbindet, wobei das Gehäuse den Hauptsitzträger trägt, wobei die Verbindungsbaueinheit ein erstes Gelenk umfasst, das bei einer ersten Schwenkachse schwenkfähig an dem vorderen Abschnitt des Hilfssitzträgers angebracht ist und bei einer zweiten Schwenkachse, die von der ersten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig an einem zweiten Gelenk angebracht ist, wobei das zweite Gelenk an dem Hauptsitzträger oder an dem Gehäuse bei einer dritten Schwenkachse, die von der zweiten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig angebracht ist, und wobei das Bewegen des vorderen Abschnitts des Hauptsitzträgers zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position relativ zu dem hinteren Abschnitt des Hilfssitzträgers das Schwenken des zweiten Gelenks um die dritte Schwenkachse zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Schwenkposition umfasst.
Erfindung nach Anspruch 52, wobei das erste Gelenk eine Laufbahn aufweist, die darin ausgebildet ist, und ferner das Vorsehen eines Führungselements umfasst, das an dem Hauptsitzträger oder an dem Gehäuse angebracht ist, wobei das Führungselement in der Laufbahn angeordnet ist und wobei das Bewegen des vorderen Abschnitts des Hilfssitzträgers zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position relativ zu dem hinteren Abschnitt des Hilfssitzträgers das Bewegen des ersten Gelenks relativ zu dem Führungselement umfasst, wenn das Führungselement in der Laufbahn gleitet.
Sitzstruktur, umfassend: einen Sitzträger, der einen vorderen Abschnitt, einen hinteren Abschnitt und gegenüberliegende seitlich beabstandete Seiten umfasst, wobei wenigstens der vordere Abschnitt um eine im Wesentlichen horizontale und sich seitlich erstreckende Achse zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position biegbar ist, wobei der vordere Abschnitt, wenn er in der zweiten Position ist, im Vergleich mit der ersten Position eine stärkere Krümmung aufweist; und eine Verriegelungsvorrichtung, die zwischen wenigstens einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung den Sitzträger wenigstens in der ersten oder in der zweiten Position hält, wenn sie in der eingerück ten Position ist, und wobei der Sitzträger zwischen wenigstens der ersten und der zweiten Position biegbar ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung in der ausgerückten Position ist.
Erfindung nach Anspruch 54, wobei wenigstens der vordere Abschnitt, der biegbar ist, eine obere konvexe Trägeroberfläche definiert.
Rückenlehne für eine Sitzstruktur, wobei die Rückenlehne umfasst: ein Rahmenelement; und ein nachgiebiges elastisches Lehnenelement mit einer Oberseite, einer Unterseite und gegenüberliegenden Seiten, wobei das Lehnenelement an dem Rahmenelement angebracht ist, wobei das Lehnenelement einen Lendenbereich, einen Brustbereich, der über dem Lendenbereich angeordnet ist, und einen unteren Bereich, der unter dem Lendenbereich angeordnet ist, umfasst, wobei der Lendenbereich eine erste Anordnung von Öffnungen, die durch diesen ausgebildet sind, umfasst, wobei die erste Anordnung eine erste Vielzahl von gestaffelten lang gestreckten Öffnungen umfasst, wobei die erste Vielzahl von Öffnungen der ersten Anordnung in einer Richtung von der Oberseite zur Unterseite des Lehnenelements lang gestreckt sind, und wobei der Brustbereich eine zweite Anordnung von Öffnungen, die durch diesen ausgebildet sind, umfasst, wobei die zweite Anordnung eine zweite von gestaffelten lang gestreckten Öffnungen umfasst, wobei die zweite Vielzahl von Öffnungen der zweiten Anordnung in einer Richtung von der Oberseite zur Unterseite des Lehnenelements lang gestreckt sind, wobei die erste Vielzahl von Öffnungen im Durchschnitt eine größere Streckung besitzt als die zweite Vielzahl von Öffnungen.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei der untere Bereich eine dritte Anordnung von Öffnungen, die durch diesen ausgebildet sind, umfasst, wobei die dritte Anordnung eine dritte Vielzahl von gestaffelten lang gestreckten Öffnungen umfasst, wobei die erste Vielzahl von Öffnungen im Durchschnitt eine größere Streckung besitzt als die dritte Vielzahl von Öffnungen.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei das Lehnenelement an einem Mittelabschnitt des Lendenbereichs eine erste Dicke besitzt und an einer Umfangsseite des Lendenbereichs eine zweite Dicke besitzt, wobei die zweite Dicke größer als die erste Dicke ist.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei das Lehnenelement einen Umfangsabschnitt umfasst, der einen Umfang des Lehnenelements definiert, wobei der Umfangsabschnitt mehrere Öffnungen, die durch diesen ausgebildet sind, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei das Lehnenelement an dem Lendenbereich gewölbt ist.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei das Lehnenelement aus Polypropylen hergestellt ist.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei die Oberseite des Lehnenelements einen gekrümmten Abschnitt umfasst, der eine konvexe vordere Körperträgeroberfläche an einem Umfangsabschnitt des Lehnenelements definiert.
Erfindung nach Anspruch 56, wobei das Rahmenelement an einem Paar voneinander beabstandeter oberer Stellen und an einer unteren Stelle an dem Lehnenelement befestigt ist.
Erfindung nach Anspruch 63, wobei die oberen Stellen von der Oberseite des Lehnenelements beabstandet sind.
Erfindung nach Anspruch 56, ferner umfassend ein Lendenträgerelement, das mit dem Rahmen verbunden ist und in seinem Lendenbereich an einer hinteren Oberfläche des Lehnenelements in Eingriff gelangt.
Erfindung nach Anspruch 65, wobei das Lendenträgerelement einen sich seitlich erstreckenden Lendenrahmen, der mit dem Rahmenelement verbunden ist, und ein flexibles Riemenelement, das an dem Lendenrahmen angebracht ist und an der hinteren Oberfläche des Lehnenelements in Eingriff gelangt, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 66, wobei der Lendenrahmen bogenförmig ist.
Rückenlehne für eine Sitzstruktur, wobei die Rückenlehne umfasst: ein Rahmenelement mit einem oberen Trägerelement und einem unteren Trägerelement, das von dem oberen Trägerelement beabstandet ist, wobei das obere Trägerelement gegenüberliegenden Schulterabschnitte aufweist; und ein Stoffelement, das eine vordere, den Körper tragende Oberfläche und eine hintere Oberfläche aufweist und wenigstens eine Tasche umfasst, die an gegenüberliegenden Schulterabschnitten enthalten ist, und wobei das Stoffelement mit dem unteren Trägerelement verbunden ist und sich unter Spannung zwischen dem oberen und dem unteren Trägerelement erstreckt und wobei das Stoffelement einen mittigen Brustbereich umfasst, dessen hintere Oberfläche nicht berührt wird.
Erfindung nach Anspruch 68, wobei das Rahmenelement einen mittigen Dornabschnitt umfasst und wobei sich der gegenüberliegende Schulterabschnitt davon nach außen und nach vorn erstreckt.
Erfindung nach Anspruch 68, wobei das Rahmenelement ferner einen Lendenträger umfasst, der zwischen dem oberen und dem unteren Abschnitt angeordnet ist, wobei der Lendenträger an der hinteren Oberfläche des Stoffs in Eingriff gelangt.
Erfindung nach Anspruch 70, wobei der Lendenträger ein Rahmenelement mit gegenüberliegenden Enden und ein Riemenelement, das sich zwischen den gegenüberliegenden Enden erstreckt, umfasst und wobei das Riemenelement an der hinteren Oberfläche des Stoffs in Eingriff gelangt.
Rückenlehne für eine Sitzstruktur, wobei die Rückenlehne umfasst: ein Lehnenelement mit einer Oberseite, einer Unterseite und gegenüberliegenden Seiten, wobei das Lehnenelement mehrere darin ausgebildete Öffnungen umfasst, wobei die mehreren Öffnungen zwischen ersten und zweiten Stellen zwischen der Oberseite und der Unterseite, wobei die zweite Stelle in einem Abstand über der ersten Stelle liegt, von einer runden Form zu einer Erdnussform und zu einer im Wesentlichen Kreisform übergehen.
Erfindung nach Anspruch 72, wobei die mehreren Öffnungen ferner zwischen der ersten Stelle und einer dritten Stelle zwischen der Oberseite und der Unterseite, wobei die dritten Stelle in einem Abstand unter der ersten Stelle liegt, von der runden Form zu einer Erdnussform und zu einer im Wesentlichen Kreisform übergehen.
Sitzstruktur, umfassend: ein Trägergehäuse, das eine Wand und ein Schwenkrohr, das sich durch diese erstreckt, umfasst; ein Einsetzelement mit einem Einsetzabschnitt, wobei das Einsetzelement zwischen einer ersten Position, in der das Einsetzelement nicht in das Rohr eingesetzt ist, und einer zweiten Position, in der das Einsetzelement mit einer Presspassung in das Schwenkrohr eingesetzt ist, bewegbar ist, und wobei das Schwenkrohr von einer ersten Form in eine zweite Form ausgeweitet wird, wenn das Einsetzelement von der ersten Position in die zweite Position bewegt wird, und wobei das Schwenkrohr an der Wand stationär befestigt wird, wenn das Schwenkrohr in die zweite Form ausgeweitet wird; und eine Sitzkomponente, die an dem Einsetzelement schwenkfähig angebracht ist.
Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: Einsetzen eines Schwenkrohrs durch eine Öffnung, die in einem Trägergehäuse ausgebildet ist; schwenkfähiges Anbringen einer Sitzkomponente an einem Einsetzelement, wobei das Einsetzelement einen Einsetzabschnitt umfasst; und Pressen des Einsetzabschnitts in einen Presssitz in dem Schwenkrohr und dadurch Erweitern des Schwenkrohrs an der Öffnung und stationäres Befestigen des Schwenkrohrs an dem Trägergehäuse.
Erfindung nach Anspruch 75, wobei die Sitzkomponente eine Rückenlehne umfasst.
Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: Vorsehen eines Schwenkelements, das sich von einer Sitzkomponente oder von einem Träger erstreckt, wobei das Schwenkelement eine äußere gewölbte Schwenkoberfläche, die wenigstens an einem Abschnitt eines Umfangs des Schwenkelements ausgebildet ist, wobei die äußere Schwenkoberfläche durch einen Radius und einen ersten Durchmesser sowie einen Mittelpunkt, der eine erste Schwenkachse definiert, definiert ist, und eine Schlüsselfläche, wobei wenigstens ein Abschnitt der Schlüsselfläche in einem ersten Abstand von dem Mittelpunkt ausgebildet ist und der erste Abstand kleiner als der Radius ist, aufweist; Vorsehen eines Lagerelements auf dem anderen von Sitzkomponente und Träger, wobei das Lagerelement eine Öffnung aufweist, die durch eine innere gewölbte Schwenkoberfläche mit einem zweiten Radius, einen zweiten Durchmesser, einen zweiten Mittelpunkt, der eine zweite Schwenkachse definiert, und eine Mündung mit einer Breite definiert ist, wobei die Breite kleiner ist als der zweite Durchmesser, wobei die Breite kleiner ist als der erste Durchmesser und wobei die Breite größer oder gleich einer Summe aus dem ersten Abstand und dem Radius ist; Ausrichten des Schwenkelements relativ zu dem Lagerelement, so dass wenigstens der Abschnitt der Schlüsselfläche, der durch den ersten Abstand definiert ist, im Wesentlichen senkrecht zu der Mündung verläuft; und Einsetzen des Schwenkelements durch die Mündung und in die Öffnung längs eines Wegs, der im Wesentlichen senkrecht zu der ersten und der zweiten Schwenkachse verläuft, bis die erste und die zweite Schwenkachse im Wesentlichen koaxial verlaufen; sowie Drehen der Sitzkomponente oder des Trägers, so dass wenigstens der Abschnitt der Schlüsselfläche, der durch den ersten Abstand definiert ist, nicht im Wesentlichen senkrecht zu der Mündung verläuft.
Erfindung nach Anspruch 77, wobei die Schlüssel fläche eine Sehne der äußeren gewölbten Schwenkoberfläche definiert.
Sessel, umfassend: ein Gehäuse, das eine Laufbahn mit einer krummlinigen Trägeroberfläche, die in einer vertikalen Ebene ausgebildet ist, umfasst; einen Lehnenträger, der um eine erste horizontale Achse schwenkfähig mit dem Gehäuse verbunden ist; und einen Sitzträger, der um eine zweite horizontale Achse schwenkfähig mit dem Lehnenträger verbunden ist und auf der Trägeroberfläche der Laufbahn bewegbar getragen wird.
Erfindung nach Anspruch 79, wobei der Sitzträger ein drehbares Rad umfasst, wobei das Rad an der Laufbahn in Eingriff gelangt.
Erfindung nach Anspruch 80, wobei das Gehäuse ein Paar krummlinige Laufbahnen umfasst und der Sitzträger ein Paar Räder, die an entsprechenden Laufbahnen in Eingriff gelangen, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 79, wobei wenigstens ein Abschnitt der Trägeroberfläche der Laufbahn eine konvexe Krümmung aufweist.
Sessel, umfassend: ein Gehäuse; einen Sitzträger, der von dem Gehäuse getragen wird; wenigstens eine Blattfeder mit einem ersten Ende, das von dem Gehäuse getragen wird, und einem zweiten Ende, das den Sitzträger nach oben vorspannt, wobei die wenigstens eine Blattfeder sich in einer im Wesentlichen vertikalen ersten Ebene durchbiegt; und ein Hebelelement, das durch das Gehäuse beweglich getragen wird und eine Trägeroberfläche aufweist, die an der wenigstens einen Blattfeder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende in Eingriff gelangt, wobei die Trägeroberfläche um keine sich seitlich erstreckende zweite vertikale Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Ebene orientiert ist, symmetrisch ist.
Erfindung nach Anspruch 83, ferner umfassend einen Lehnenträger, der bei einer ersten Schwenkachse schwenkfähig mit dem Sitzträger verbunden ist, wobei die wenigstens eine Blattfeder den Sitzträger und den Lehnenträger nach oben vorspannt.
Sessel, umfassend: ein Gehäuse; einen Lehnenträger, der um eine erste horizontale Achse schwenkfähig mit dem Gehäuse verbunden ist; einen Sitzträger der um eine zweite horizontale Achse schwenkfähig mit dem Lehnenträger verbunden ist; wenigstens eine Blattfeder mit einem ersten Ende, das von dem Gehäuse getragen wird, und einem zweiten Ende, das den Lehnenträger und den Sitzträger nach oben vorspannt; und ein Hebelelement, das von dem Gehäuse beweglich getragen wird und eine krummlinige Trägeroberfläche aufweist, die an der wenigstens einen Blattfeder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende in Eingriff gelangt, wobei eine Tangente an einem beliebigen Punkt auf der Trägeroberfläche sich nach hinten und nach unten neigt.
Erfindung nach Anspruch 85, wobei wenigstens ein Abschnitt der Trägeroberfläche einen Bogen bildet.
Erfindung nach Anspruch 86, wobei der Bogen einen Radius mit einem Wert zwischen 5 und 7 Zoll besitzt.
Sessel, umfassend: ein Gehäuse; einen Sitzträger, der von dem Gehäuse getragen wird; wenigstens eine Blattfeder mit einem ersten Ende, das von dem Gehäuse getragen wird, und einem zweiten Ende, das den Sitzträger nach oben vorspannt; ein Hebelelement, das durch das Gehäuse beweglich getragen wird und eine Trägeroberfläche aufweist, die an der wenigstens einen Blattfeder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende in Eingriff gelangt; und eine Verbindungsbaueinheit mit einem ersten und einem zweiten Gelenk, die um eine erste Schwenkachse schwenkfähig mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei das erste Gelenk schwenkfähig und gleitfähig an einer zweiten Schwenkachse, die von der ersten Schwenkachse beabstandet ist, mit dem Hebelelement verbunden ist und wobei das zweite Gelenk bei einer dritten Schwenkachse, die von der ersten und der zweiten Schwenkachse beabstandet ist, schwenkfähig und gleitfähig mit dem Hebelelement verbunden ist.
Erfindung nach Anspruch 88, wobei das Hebelelement oder das erste Gelenk eine erste Laufbahn aufweist, wobei das Hebelelement oder das zweite Gelenk eine zweite Laufbahn aufweist, wobei das andere von Hebelelement und erstem bzw. zweitem Gelenk ein erstes und ein zweites Führungselement aufweist, das in der ersten bzw. in der zweiten Laufbahn angeordnet ist und die zweite bzw. die dritte Schwenkachse definiert.
Erfindung nach Anspruch 89, wobei das Hebelelement in entgegengesetzte erste und zweite Richtungen bewegbar ist und ferner eine Betätigungseinrichtung mit einem Betätigungselement umfasst, das in entgegengesetzte dritte und vierte Richtungen, die zu den ersten und zweiten Richtungen im Wesentlichen senkrecht verlaufen, bewegbar ist, wobei das Betätigungselement an einer vierten bzw. einer fünften Schwenkachse schwenkfähig und gleitfähig mit dem ersten und zweiten Gelenk verbunden ist, und wobei die vierte Schwenkachse von der ersten und der zweiten Schwenkachse beabstandet ist und wobei die fünfte Schwenkachse von der ersten und der dritten Schwenkachse beabstandet ist.
Erfindung nach Anspruch 90, wobei die Betätigungseinrichtung ferner eine Schraube umfasst, die an dem Betätigungselement in einen Gewindeeingriff gelangt, wobei die Schraube in einer ersten und einer zweiten Drehrichtung gedreht werden kann, wobei das Drehen der Schraube in einer ersten Richtung das Betätigungselement in der dritten Richtung bewegt; und wobei das Drehen der Schraube in der zweiten Richtung eine Bewegung des Betätigungselements in der vierten Richtung bewirkt.
Erfindung nach Anspruch 90, wobei das Betätigungselement oder das erste Gelenk eine dritte Laufbahn aufweist, wobei das Betätigungselement oder das zweite Gelenk eine vierte Laufbahn aufweist, und wobei das andere von Betätigungshebelelement und erstem bzw. zweitem Gelenk ein drittes bzw. ein viertes Führungselement aufweist, das in einer dritten bzw. vierten Laufbahn angeordnet ist und eine vierte bzw. eine fünfte Schwenkachse definiert.
Erfindung nach Anspruch 93, wobei das Gehäuse einen ersten Winkel mit einer fünften und einer sechsten Laufbahn umfasst, wobei die fünfte und die sechste Laufbahn gekrümmt sind, wobei das erste und das zweite Führungselement gleitfähig in der fünften bzw. sechsten Laufbahn angeordnet sind.
Erfindung nach Anspruch 93, wobei das Gehäuse ferner einen zweiten Winkel mit einer siebten und einer achten Laufbahn umfasst, wobei die siebte und die achte Laufbahn gekrümmt sind, wobei das dritte und das vierte Führungselement in der siebten bzw. achten Laufbahn angeordnet sind.
Erfindung nach Anspruch 94, wobei die fünfte und die sechste Laufbahn einen Radius besitzen, der im Wesentlichen gleich dem Abstand zwischen dem ersten bzw. dem zweiten Schwenkelement und der ersten Schwenkachse ist, und wobei die siebte und die achte Laufbahn einen Radius besitzen, der im Wesentlichen gleich dem Abstand zwischen dem dritten bzw. vierten Schwenkelement und der ersten Schwenkachse ist.
Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: Vorsehen einer ringförmigen Buchse, die ein erstes und ein zweites gegenüberliegendes Ende besitzt und einen ringförmigen Flansch, der sich angrenzend an ihr erstes Ende radial nach außen erstreckt, umfasst; Anordnen von mehreren Komponenten des Neigungssteuerungsgehäuses an der Buchse und Bewirken des Anstoßens des ersten Flansches an wenigstens einer der mehreren Komponenten; und Verformen des zweiten Endes der Buchse und dadurch Bilden eines zweiten ringförmigen Flansches, der sich von der Buchse radial nach außen erstreckt; sowie Festhalten der mehreren Komponenten des Neigungssteuerungsgehäuses zwischen dem ersten und dem zweiten Flansch.
Sitzstruktur, umfassend: ein Gehäuse; ein Trägerelement, das an dem Gehäuse schwenkfähig angebracht ist; ein Neigungsbegrenzungselement, das an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement beweglich angebracht ist; ein Anschlagelement, das mit dem anderen von Trägerelement und Gehäuse verbunden ist; und einen Betätigungsmechanismus, der mit dem Gehäuse oder mit dem Trägerelement gekoppelt ist, wobei der Betätigungsmechanismus eine Feder mit einem ersten und einem zweiten Arm, ein Antriebsgelenk, das mit dem Gehäuse oder mit dem Trägerelement um eine erste Achse schwenkfähig angebracht ist und an dem ersten Arm der Feder an einer ersten Stelle, die von der ersten Achse beabstandet ist, in Eingriff gelangt, ein Mitnehmergelenk, das mit dem Gehäuse oder mit dem Trägerelement um eine zweite Achse, die von der ersten Achse beabstandet ist, schwenkfähig angebracht ist und an dem zweiten Arm der Feder an einer zweiten Stelle, die von der zweiten Achse beabstandet ist, in Eingriff gelangt, umfasst, wobei das Mitnehmergelenk mit dem Neigungsbegrenzungselement schwenkfähig gekoppelt ist.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei der Betätigungsmechanismus ferner ein Koppelgelenk umfasst, das bei einer dritten Achse schwenkfähig mit dem Mitnehmergelenk verbunden ist und bei einer vierten Achse, die von der dritten Achse beabstandet ist, schwenkfähig mit der Neigungsbegrenzungseinrichtung verbunden ist.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei das Trägerelement einen Winkel umfasst und wobei das Antriebsgelenk und das Mitnehmergelenk schwenkfähig an dem Winkel angebracht sind, wobei das Neigungsbegrenzungselement beweglich an dem Trägerelement angebracht ist und wobei das Anschlagelement mit dem Gehäuse verbunden ist.
Erfindung nach Anspruch 99, wobei das Anschlagelement mehrere Stufen enthält, wobei das Neigungsbegrenzungselement in mehrere Position bewegbar ist und wobei das Neigungsbegrenzungselement selektiv an wenigstens einer mehreren Stufen in Eingriff gelangt, wenn es sich in einer der mehreren Positionen befindet.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei das Anschlagelement eine nach unten weisende Anschlagoberfläche aufweist und die Neigungsbegrenzungseinrichtung eine nach oben weisende Trägeroberfläche, die an der Anschlagoberfläche in Eingriff gelangt, aufweist.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei das Anschlagelement wenigstens eine nach oben weisende Anschlagoberfläche aufweist und die Neigungsbegrenzungseinrichtung eine nach unten weisende Trägeroberfläche, die an der wenigstens einen Anschlagoberfläche in Eingriff gelangt, aufweist.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei das Antriebsgelenk eine daran ausgebildete Zahnstange sowie ein Indexierungselement, das selektiv und lösbar an der Zahnstange in Eingriff gelangt, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 103, wobei das Indexierungselement eine einseitig eingespannte Feder mit einem freien Ende, das selektiv und lösbar an der Zahnstange in Eingriff gelangt, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei der Betätigungsmechanismus eine Antriebswelle, die mit dem Antriebsgelenk verbunden ist, wobei die Antriebswelle an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement um eine erste Achse drehbar angebracht ist, sowie ferner ein Greifelement, das an einem Ende der Antriebswelle angebracht ist, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 97, wobei das Neigungsbegrenzungselement ein erstes und ein zweites Neigungsbegrenzungselement, die an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement beweglich angebracht sind, umfasst, wobei das Anschlagelement ein erstes und ein zweites Anschlagelement, die mit dem anderen von Gehäuse und Trägerelement verbunden sind, und wobei der Betätigungsmechanismus eine erste und eine zweite Feder, die jeweils einen ersten und einen zweiten Arm aufweisen, voneinander beabstandete erste und zweite Antriebsgelenke, die jeweils an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement um eine erste Achse schwenkfähig angebracht sind und an dem ersten Arm der ersten bzw. zweiten Feder auf jedem der ersten und zweiten Antriebsgelenke an ersten Stellen, die von der ersten Achse beabstandet sind, in Eingriff gelangen, erste und zweite Mitnehmergelenke, wobei das erste Mitnehmergelenk an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement um eine zweite Achse schwenkfähig angebracht ist und wobei das zweite Mitnehmergelenk an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement um eine dritte Achse, die von der ersten Achse beabstandet ist, schwenkfähig angebracht ist, umfasst, wobei das erste und das zweite Mitnehmergelenk an den zweiten Armen der ersten bzw. zweiten Feder auf jedem der ersten und zweiten Mitnehmergelenke an zweiten Stellen, die von der zweiten Achse beabstandet sind, in Eingriff gelangen und das erste und das zweite Mitnehmergelenk mit dem ersten bzw. mit dem zweiten Neigungsbegrenzungselement schwenkfähig gekoppelt sind.
Erfindung nach Anspruch 106, wobei der Betätigungsmechanismus eine erste und eine zweite Antriebswelle umfasst, die mit dem ersten bzw. mit dem Antriebsgelenk verbunden sind, wobei die erste und die zweite Antriebs welle koaxial sind und an dem Gehäuse oder an dem Trägerelement um die erste Achse drehbar angebracht sind.
Erfindung nach Anspruch 106, wobei die zweite und die dritte Achse koaxial sind.
Bausatz zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: ein Neigungsgehäuse mit mehreren Verbinderanordnungen, die wenigstens eine erste und eine zweite Verbinderanordnung umfassen; eine erste Sitzanordnung mit einer ersten Anbringungsanordnung, die so konfiguriert ist, dass sie mit der ersten Verbinderanordnung verbunden werden kann; und eine zweite Sitzanordnung mit einer zweiten Anbringungsanordnung, die so konfiguriert ist, dass sie mit der zweiten Verbinderanordnung verbunden werden kann.
Erfindung nach Anspruch 109, wobei die erste Sitzanordnung einen Sitz umfasst, der bei einer ersten Achse schwenkfähig mit einem Rücken verbunden ist, wobei die erste Anbringungsanordnung eine erste Schwenkstruktur umfasst, die an der Lehne ausgebildet ist, und wobei die erste Verbinderanordnung eine zweite Schwenkstruktur umfasst, die für eine Schwenkverbindung mit der ersten Schwenkstruktur konfiguriert ist.
Erfindung nach Anspruch 110, wobei die erste Anbringungsanordnung ferner eine dritte Schwenkstruktur, die an dem Sitz ausgebildet ist, umfasst und wobei die erste Verbinderanordnung eine vierte Schwenkstruktur, die für eine Schwenkverbindung mit der dritten Schwenkstruktur konfiguriert ist, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 111, wobei die vierte Schwenkstruktur eine Führung umfasst, die konfiguriert ist, um die dritte Schwenkstruktur verschiebbar zu tragen.
Erfindung nach Anspruch 112, wobei die Führung einen Stoßfänger, der mit dem Neigungsgehäuse verbunden ist, umfasst.
Erfindung nach Anspruch 109, wobei die erste Sitzanordnung einen Sitz umfasst, der mit einer Lehne verbunden ist, wobei die erste Sitzanordnung eine Verbindungsbaueinheit umfasst, die mit dem Sitz oder mit der Lehne schwenkfähig verbunden ist und eine erste Vielzahl von Schwenkstrukturen definiert, und wobei die erste Verbinderanordnung eine zweite Vielzahl von Schwenkstrukturen umfasst, wobei die erste Vielzahl von Schwenkstrukturen für eine Schwenkverbindung mit der zweiten Vielzahl von Schwenkstrukturen konfiguriert ist.
Erfindung nach Anspruch 109, wobei die erste Verbinderanordnung und die erste Anbringungsanordnung eine Dreistab-Gleitkonfiguration bilden, und wobei die zweite Verbinderanordnung und die zweite Anbringungsanordnung eine Vierstab-Konfiguration bilden.
Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: Vorsehen eines Neigungsgehäuses mit mehreren Verbinderanordnungen, die wenigstens eine erste und eine zweite Verbinderanordnung umfassen; Auswählen einer ersten oder einer zweiten Sitzanordnung, wobei die erste Sitzanordnung eine erste Anbringungsanordnung umfasst, die für eine Verbindung mit der ersten Verbinderanordnung konfiguriert ist, und wobei die zweite Sitzanordnung eine zweite Anbringungsanordnung umfasst, die für eine Verbindung mit der zweiten Verbinderanordnung konfiguriert ist; und Verbinden der von der ersten und zweiten Sitzanordnung ausgewählten Sitzanordnung mit dem Neigungsgehäuse.
Erfindung nach Anspruch 116, wobei das Auswählen von einer der ersten und zweiten Sitzanordnungen das Auswählen der ersten Sitzanordnung umfasst, wobei die erste Sitzanordnung einen Sitz umfasst, der bei einer ersten Schwenkachse schwenkfähig mit einer Lehne verbunden ist, wobei die erste Anbringungsanordnung eine erste Schwenkstruktur umfasst, die an der Lehne ausgebildet ist, und wobei die erste Verbinderanordnung eine zweite Schwenkstruktur umfasst, die an dem Neigungsgehäuse ausgebildet ist, und wobei das Verbinden der ausgewählten Sitzanordnung aus den ersten und zweiten Sitzanordnungen mit dem Neigungsgehäuse das schwenkfähige Verbinden der ersten Schwenkstruktur mit der zweiten Schwenkstruktur umfasst.
Erfindung nach Anspruch 117, wobei die erste Anbringungsanordnung ferner eine dritte Schwenkstruktur, die an dem Sitz ausgebildet ist, umfasst, und wobei die erste Verbinderanordnung eine vierte Schwenkstruktur umfasst, und wobei das Verbinden der aus den ersten und zweiten Sitzanordnungen ausgewählten Sitzanordnung mit dem Neigungsgehäuse ferner das schwenkfähige Verbinden der dritten Schwenkstruktur mit der vierten Schwenkstruktur umfasst.
Erfindung nach Anspruch 118, wobei die vierte Schwenkstruktur ferner eine Führung umfasst, die für eine verschiebbare Unterstützung der dritten Schwenkstruktur konfiguriert ist.
Erfindung nach Anspruch 119, wobei die Führung einen Stoßfänger umfasst, der mit dem Neigungsgehäuse verbunden ist.
Erfindung nach Anspruch 116, wobei das Auswählen der Sitzanordnung aus den ersten und zweiten Sitzanordnungen das Auswählen der ersten Sitzanordnung umfasst, wobei die erste Sitzanordnung einem Sitz umfasst, der mit einer Lehne verbunden ist, wobei die erste Anbringungsanordnung eine Verbindungsbaueinheit umfasst, die wenigstens mit dem Sitz oder mit der Lehne schwenkfähig verbunden ist und eine erste Vielzahl von Schwenkstrukturen definiert, und wobei die erste Verbinderanordnung eine zweite Vielzahl von Schwenkstrukturen umfasst, wobei das Verbinden der aus den ersten und zweiten Sitzanordnungen ausgewählten Sitzanordnung mit dem Neigungsgehäuse das schwenkfähige Verbinden der ersten Vielzahl von Schwenkstrukturen mit der zweiten Vielzahl von Schwenkstrukturen umfasst.
Erfindung nach Anspruch 116, wobei die erste Verbinderanordnung und die erste Anbringungsanordnung eine Dreistab-Gleitkonfiguration bilden und wobei die zweite Verbinderanordnung und die zweite Anbringungsanordnung eine Vierstab-Konfiguration bilden.
Sitzstruktur, umfassend: ein Neigungsgehäuse mit einer Trägeroberfläche; einen Lehnenträger, der um eine erste Schwenkachse schwenkfähig mit dem Neigungsgehäuse verbunden ist; und eine Neigungsbegrenzungseinrichtung, die um eine zweite Schwenkachse schwenkfähig mit dem Neigungsgehäuse verbunden ist, wobei die Neigungsbegrenzungseinrichtung eine Lageroberfläche aufweist, die von der zweiten Schwenkachse beabstandet ist, wobei die Lageroberfläche durch die Trägeroberfläche des Neigungsgehäuses getragen wird.
Sitzstruktur, umfassend: ein Neigungsgehäuse; einen Lehnenträger, der um eine erste Schwenkachse schwenkfähig mit dem Neigungsgehäuse verbunden ist, wobei der Lehnenträger um die erste Schwenkachse in einer ersten und einer zweiten Richtung schwenkbar ist, wobei der Lehnenträger eine nach vorn weisende Kante und eine obere und eine untere Oberfläche, die längs der Kante ausgebildet sind, aufweist; eine Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung, die mit dem Neigungsgehäuse um eine zweite Schwenkachse schwenkfähig verbunden ist, wobei die vordere Neigungsbegrenzungseinrichtung zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten vorderen Neigungsposition schwenkbar ist, wobei die vordere Neigungsbegrenzungseinrichtung an der oberen Oberfläche des Lehnenträgers in Eingriff gelangt, wenn sie wenigstens in der ersten oder der zweiten vorderen Neigungsposition ist und dadurch das Schwenken des Lehnenträgers in der ersten Richtung begrenzt; und eine Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung, die mit dem Neigungsgehäuse um eine dritte Schwenkachse schwenkfähig verbunden ist, wobei die hintere Neigungsbegrenzungseinrichtung zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Rückwärtsneigungsposition schwenkbar ist, wobei die Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung an der unteren Oberfläche des Lehnenträgers in Eingriff gelangt, wenn sie wenigstens in der ersten oder der zweiten Rückwärtsneigungsposition ist und dadurch das Schwenken des Lehnenträgers in der zweiten Richtung begrenzt.
Sitzstruktur, umfassend: ein Neigungsgehäuse; eine Sitzstruktur, die mit dem Neigungsgehäuse schwenkfähig verbunden ist; ein Vorspannungselement, das eine Vorspannungs kraft auf die Sitzstruktur ausübt, wenn die Sitzstruktur relativ zu dem Neigungsgehäuse bewegt wird; und einen Einstellmechanismus, der betriebsfähig mit dem Vorspannungselement verbunden ist, wobei der Einstellmechanismus betriebsfähig ist, um die durch das Vorspannungselement ausübte Vorspannungskraft einzustellen, wobei der Einstellmechanismus ein Getriebegehäuse umfasst, das entnehmbar in dem Neigungsgehäuse angeordnet ist und um eine Achse drehbar mit dem Neigungsgehäuse verbunden ist, wobei das Getriebegehäuse erste und zweite Positionierungsabschnitte, die an dem Neigungsgehäuse anliegen, umfasst, wobei der erste Positionierungsabschnitt eine Bewegung des Getriebegehäuses in einer ersten Richtung relativ zu dem Neigungsgehäuse verhindert und wobei der zweite Positionierungsabschnitt eine Drehung des Getriebegehäuses um die Achse relativ zu dem Neigungsgehäuse verhindert.
Erfindung nach Anspruch 125, wobei der erste Positionierungsabschnitt ferner eine Bewegung des Getriebegehäuses relativ zu dem Neigungsgehäuse in einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung verläuft, verhindert.
Erfindung nach Anspruch 126, wobei das Vorspannungselement eine Kraft auf das Getriebegehäuse ausübt und dadurch eine Bewegung des Getriebegehäuses in eine dritte Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten und der zweiten Richtung verläuft, verhindert.
Erfindung nach Anspruch 127, wobei der Einstellmechanismus eine Antriebswelle umfasst, die sich von dem Getriebegehäuse erstreckt, wobei die Antriebswelle mit einem Hebelelement verbunden ist, wobei das Vorspannungselement eine Blattfeder umfasst, die an dem Hebelelement in Eingriff gelangt.
Erfindung nach Anspruch 125, wobei der Einstellmechanismus erste und zweite kämmende Zahnräder, die in dem Getriebegehäuse angeordnet sind, umfasst.
Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: Vorsehen eines Neigungsgehäuses und einer Sitzstruktur, die mit dem Neigungsgehäuse schwenkfähig verbunden ist; drehfähiges Verbinden eines Getriebegehäuses mit dem Neigungsgehäuses um eine Achse; Anstoßenlassen eines ersten Positionierungsabschnitts des Getriebegehäuses gegen das Neigungsgehäuse, um eine Bewegung des Getriebegehäuses relativ zu dem Neigungsgehäuse in einer ersten Richtung zu verhindern; und Anstoßenlassen eines zweiten Positionierungsabschnitts des Getriebegehäuses gegen das Neigungsgehäuse, um eine Drehung des Getriebegehäuses um die Achse zu verhindern.
Erfindung nach Anspruch 130, wobei der erste Positionierungsabschnitt ferner eine Bewegung des Getriebegehäuses relativ zu dem Neigungsgehäuse in einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung verläuft, zu verhindern.
Erfindung nach Anspruch 130, ferner umfassend das Installieren eines Vorspannungselements und dadurch Ausüben einer Vorspannungskraft auf die Sitzstruktur, wenn die Sitzstruktur relativ zu dem Neigungsgehäuse geschwenkt wird, und Ausüben einer Kraft mit dem Vorspannungselement auf das Getriebegehäuse, um dadurch eine Bewegung des Getriebegehäuses in eine dritte Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu den ersten und zweiten Richtungen verläuft, zu verhindern.
Erfindung nach Anspruch 132, ferner umfassend das Vorsehen einer Antriebswelle, die sich von dem Getriebekasten erstreckt, wobei die Antriebswelle mit einem Hebelelement gekoppelt ist, wobei das Vorspannungselement eine Blattfeder enthält, die an dem Hebelelement in Eingriff gelangt, und wobei das Ausüben der Kraft mit dem Vorspannungselement auf das Getriebegehäuse das Ausüben der Kraft mit dem Vorspannungselement auf das Getriebegehäuse mittels des Hebelelements und der Antriebswelle umfasst.
Trägerelement für eine Sitzstrukturkomponente, wobei das Trägerelement umfasst: ein erstes Trägerelement, das eine erste Vielzahl von voneinander beabstandeten Rippen aufweist; und ein zweites Trägerelement, das eine zweite Vielzahl von voneinander beabstandeten Rippen aufweist; wobei das erste Trägerelement an dem zweiten Trägerelement befestigt ist, wobei die erste Vielzahl von Rippen mit der zweiten Vielzahl von Rippen verschachtelt ist.
Erfindung nach Anspruch 134, ferner umfassend ein Lehnenelement, das wenigstens mit dem ersten Trägerelement oder mit dem zweiten Trägerelement verbunden ist.
Erfindung nach Anspruch 134, ferner umfassend ein Lehnenträgerelement, das mit wenigstens dem ersten oder mit dem zweiten Trägerelement bewegbar gekoppelt ist.
Erfindung nach Anspruch 136, wobei das erste und das zweite Trägerelement zwischen sich einen Spalt definieren, wobei das Lehnenträgerelement ein Eingriffselement umfasst, das durch den Spalt angeordnet ist.
Erfindung nach Anspruch 137, wobei das Lehnenträgerelement einen Lendenträger enthält.
Sitzstruktur, umfassend: eine Basis; einen Sitz, der von der Basis getragen wird und zwischen einer normalen Neigungsposition und einer Vorwärtsneigungsposition bewegbar ist; eine Rückenlehne, die von der Basis getragen wird und zwischen einer normalen Position und wenigstens einer Rückwärtsneigungsposition bewegbar ist; eine Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung, die wenigstens mit dem Sitz oder mit der Rückenlehne verbunden ist, um die Bewegung des Sitzes zwischen der normalen und Vorwärtsneigungspositionen zu begrenzen, wobei die Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung zwischen einer normalen Einstellung und einer Vorwärtsneigungseinstellung bewegbar ist; eine Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung, die wenigstens mit dem Sitz oder mit der Rückenlehne verbunden ist, um die Bewegung der Rückenlehne zwischen der normalen und der wenigstens einen Rückwärtsneigungsposition zu begrenzen, wobei die Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung zwischen einer normalen Einstellung und einer wenigstens einen Rückwärtsneigungseinstellung bewegbar ist; eine Vorwärtsneigung-Betätigungseinrichtung, die mit dem Vorwärtsneigungsmechanismus gekoppelt ist, wobei die Vorwärtsneigung-Betätigungseinrichtung im Allgemeinen in derselben Orientierung wie der Sitz ausgerichtet ist und wobei die Position der Vorwärtsneigung-Betätigungseinrichtung eine Angabe der Einstellung der Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung liefert; und eine Rückwärtsneigung-Betätigungseinrichtung, die mit dem Rückwärtsneigungsmechanismus gekoppelt ist, wobei die Rückwärtsneigung-Betätigungseinrichtung im Allgemeinen in derselben Orientierung wie die Rückenlehne ausgerichtet ist, wobei die Position der Rückwärtsneigung-Betätigungseinrichtung eine Angabe der Einstellung der Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung liefert und wobei die Rückwärtsneigung-Betätigungseinrichtung angrenzend an die Vorwärtsneigung-Betätigungseinrichtung im Allgemeinen in derselben Beziehung wie der Sitz und die Rückenlehne positioniert ist.
Erfindung nach Anspruch 139, wobei die Rückwärtsneigung-Betätigungseinrichtung im Allgemeinen dieselbe Form aufweist wie die Rückenlehne.
Erfindung nach Anspruch 139, wobei die Vorwärtsneigung-Betätigungseinrichtung im Allgemeinen dieselbe Form aufweist wie der Sitz.
Steuervorrichtung für eine einstellbare Sitzstruktur, wobei die Steuervorrichtung umfasst: eine erste Einstellsteuereinrichtung, die in einer Orientierung positioniert ist, die etwa einem Sitzelement entspricht, wobei die erste Einstellsteuereinrichtung um eine horizontale Achse bewegbar ist; und eine zweite Einstellsteuereinrichtung, die angrenzend an die Sitzeinstellsteuereinrichtung in einer Orientierung positioniert ist, die etwa einem Rückenlehnenelement entspricht, wobei die zweite Einstellsteuereinrichtung um die horizontale Achse bewegbar ist, wobei die erste Einstellsteuereinrichtung und die zweite Einstellsteuereinrichtung in Kombination im Allgemeinen einer Sitzstruktur ähneln.
Erfindung nach Anspruch 142, wobei die zweite Einstellsteuereinrichtung im Allgemeinen wie das Rückenlehnenelement geformt ist.
Erfindung nach Anspruch 142, wobei die erste Einstellsteuereinrichtung mit einer Vorwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung gekoppelt ist und wobei die zweite Einstellsteuereinrichtung mit einer Rückwärtsneigung-Begrenzungseinrichtung gekoppelt ist.
Bausatz zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: ein Lehnenelement; ein Lehnenträgerelement; eine erste Trägerkonfiguration, die so beschaffen ist, dass sie mit dem Lehnenträgerelement gekoppelt werden kann, und so beschaffen ist, dass sie das Lehnenelement trägt; und eine zweite Trägerkonfiguration, die so beschaffen ist, dass sie mit dem Lehnenträgerelement gekoppelt werden kann, und so beschaffen ist, dass sie das Lehnenelement trägt, wobei die zweite Trägerkonfiguration eine andere Unterstützung als die erste Trägerkonfiguration für das Lehnenelement schafft, wenn sie mit dem Lehnenträgerelement gekoppelt ist.
Erfindung nach Anspruch 145, wobei die erste und die zweite Trägerkonfiguration jeweils so beschaffen sind, dass sie mit dem Lehnenträgerelement einstellbar gekoppelt werden können.
Erfindung nach Anspruch 146, wobei das Lehnenträgerelement ein Dornelement umfasst und wobei die erste und die zweite Trägerkonfiguration so beschaffen sind, dass sie gleitend auf dem Dornelement angebracht werden können.
Verfahren zum Montieren einer Sitzstruktur, umfassend: Vorsehen eines Lehnenelements, eines Lehnenträgerelements, einer ersten Trägerkonfiguration und einer zweiten Trägerkonfiguration, wobei die zweite Trägerkonfiguration von der ersten Trägerkonfiguration verschieden ist; Auswählen einer Trägerkonfiguration aus der ersten und der zweiten Trägerkonfiguration; Koppeln der aus der ersten und zweiten Trägerkonfiguration ausgewählten Trägerkonfiguration mit dem Lehnenträgerelement; und Tragen des Lehnenelements mit der aus der ersten und zweiten Trägerkonfiguration ausgewählten Trägerkonfiguration.
Erfindung nach Anspruch 148, wobei das Koppeln der aus der ersten und zweiten Trägerkonfiguration ausgewählten Trägerkonfiguration mit dem Lehnenträgerelement das einstellbare Koppeln der aus der ersten und zweiten Trägerkonfiguration ausgewählten Trägerkonfiguration mit dem Lehnenträgerelement umfasst.
Erfindung nach Anspruch 149, wobei das Lehnenträgerelement ein Dornelement umfasst und wobei das einstellbare Koppeln der aus der ersten und zweiten Trägerkonfiguration ausgewählten Trägerkonfiguration mit dem Lehnenträgerelement das gleitfähige Anbringen der aus der ersten und zweiten Trägerkonfiguration ausgewählten Trägerkonfiguration an dem Dornelement. umfasst.