DE10362124B4

DE10362124B4 - Tintenpatrone

Info

Publication number: DE10362124B4
Application number: DE10362124A
Authority: DE
Inventors: Satoshi Suwa Shinada; Yasuto Suwa Sakai; Tomio Suwa Yokoyama; Kazuhiro Suwa Hashii; Atsuhiko Suwa Takeuchi; Kazumasa Suwa Harada
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2002-03-29
Filing date: 2003-03-28
Publication date: 2011-04-14
Anticipated expiration: 2023-03-29
Also published as: EP1759857A2; SG106139A1; TWI280195B; GB2387353A; CA2676080A1; EP1880858B1; SG154325A1; NZ524978A; ATE382484T1; AU2003203214A1; BR0301050B1; JP3666491B2; CA2423535C; EP1759857B1; GB2387353B; TW200706392A; EP1348559B1; US20090251518A1; AR039182A1; HK1056343A1

Abstract

Tintenpatrone (210) zum lösbaren Anbringen an einer Druckvorrichtung (100) benachbart einer zweiten Tintenpatrone (310), wobei die Druckvorrichtung einen Druckkopf (142) und eine Tintenzufuhrnadel (412), die mit dem Druckkopf (142) in Verbindung steht, aufweist, umfassend:
einen Boden (222), eine erste Seitenwand (224) benachbart dem Boden (222), eine zweite Seitenwand (226), die gegenüber der ersten Seitenwand (224) angeordnet ist, eine dritte Seitenwand (227), die die erste (224) und zweite (226) Seitenwand schneidet sowie benachbart einer ritten Seitenwand der benachbarten zweiten (227) Tintenpatrone anzuordnen ist, und eine (228) der dritten Seitenwand (227) gegenüberliegende vierte Seitenwand (228),
einen Tintenzuführabschnitt (240) mit einer Tintenzuführöffnung (242), die im Boden (222) in einer Position nahe der ersten Seitenwand (224) ausgebildet ist, so dass die Tintenzufuhrnadel (412) einführbar ist, und
einen Speicher (260) zum Speichern von Informationen über die Tinte umfassend ein Kontaktanschlusselement (262), das auf der zweiten Seitenwand (226) in einer Position näher zur...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenpatrone, um eine Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, die einen Schlitten, an welchem die Tintenpatrone anbringbar und von welchem sie lösbar ist, und einen Druckkopf, der an dem Schlitten angebracht ist, aufweist. Genauer gesagt betrifft die vorliegende Erfindung eine Tintenpatrone, die präzise an einer Druckvorrichtung montierbar ist, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen.
Beschreibung des Standes der Technik
Im allgemeinen druckt ein Tintenstrahldrucker, der eine solche Druckvorrichtung ist, Texte oder Bilder durch Ausspritzen von Tintentröpfchen auf ein Printmedium mittels eines Druckkopfs, der an einem Schlitten angebracht ist, der sich rückwärts und vorwärts in Richtung einer horizontalen Abtastung bewegt, während eine Papierzuführung das Druckmedium, wie beispielsweise Papierblätter, die sich in einem Papierzuführabteil befinden, einzeln nacheinander zuführt, und ein Papierbeförderungsmechanismus bewegt das Printmedium schrittweise in Richtung einer vertikalen Abtastung, und zwar jedes Mal um einen bestimmten Betrag. Normalerweise sind eine Tintenpatrone mit schwarzer Tinte und eine Tintenpatrone mit verschiedenfarbigen Tinten, wie beispielsweise Gelb, Cyan und Magenta, etc., separat in einem Schlitten eines Vollfarb-Tintenstrahldruckers montiert.
Der Schlitten ist so aufgebaut, dass er aufgeteilt ist in eine am Kopf angebrachte Einheit, in welcher der Druckkopf angebracht ist, und einen Patronenanbringabschnitt, in welchen die Tintenpatrone montiert wird, um die Wartungseffizienz des Druckkopfes zu verbessern. Außerdem ist ein Speicher zum Speichern von Informationen über ein Produktionsdatum, eine Produktnummer, die verbleibende Tintenmenge, etc. an der Tintenpatrone montiert, und eine Leiterplatte, welche mit dem Speicher mit einem Verbinder gekoppelt und mit dem Druckkopf gekoppelt ist, ist in der am Kopf angebrachten Einheit des Schlittens platziert. Die Leiterplatte ist dazu ausgestaltet, die Informationen über die Tinte etc. zu der Druckvorrichtung zu übertragen und Informationen von der Druckvorrichtung zu empfangen. Als ein Beispiel des Speichers zum Speichern der Informationen gibt es eine Kontaktspeichereinheit mit einem Verbindungsanschlusselement, welches einen Verbindungsanschluss beinhaltet, der zu der Außenseite hin freilegt, sowie eine Speichereinheit, die elektrisch mit dem Verbindungsanschluss gekoppelt ist. Der Verbindungsanschluss ist elektrisch mit einem Verbindungsanschluss der Druckvorrichtung gekoppelt. Die Speichereinheit speichert die Informationen über Tinte etc..
Der oben beschriebene herkömmliche Tintenstrahldrucker hat insofern ein Problem, als er im Falle eines Wartungsvorgangs des Druckkopfes beschädigt werden kann, weil die Leiterplatte in der am Kopf angebrachten Einheit des Schlittens platziert ist.
Außerdem kann das Aussenden und Empfangen der Informationen nicht richtig durchgeführt werden, wenn das Verbindungsanschlusselement der Speichereinheit der Tintenpatrone nicht sicher mit dem Verbindungsanschluss des Druckkopfes in Kontakt steht. Insbesondere muss, wenn mehrere Verbindungsanschlüsse mit einem kleinen Flächenbereich nahe aneinander angeordnet sind, das Verbindungsanschlusselement sehr exakt mit dem Verbindungsanschluss der Druckvorrichtung verbunden sein.
Darüber hinaus ist aus der EP 0 729 836 A1 eine Tintenpatrone bekannt, bei der Kontaktanschlusselemente außermittig auf einer Seitenwand der Tintenpatrone angeordnet sind. Auch ist in diesem Dokument eine Tintenpatrone mit außermittig angeordnetem Tintenzuführabschnitt offenbart.
Gleichermaßen offenbart die WO 02/02337 A1 eine Tintenpatrone mit außermittig angeordnetem Tintenzuführabschnitt. Die Kontaktanschlusselemente eines Speichers sind hier jedoch mittig auf einer Seitenwand der Tintenpatrone angeordnet.
Ferner offenbart die WO 90/00974 A1 eine Tintenpatrone mit einem Auschlusssystem zur Versorgung des Druckkopfes eines Druckers mit Tinte, das auf einer Wand der Tintenpatrone außermittig angeordnet ist. Auch ist ein elektronischer Speicher offenbart, der mittig auf einer anderen Seitenwand positioniert ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tintenpatrone zu schaffen, die einen sicheren Kontakt zwischen einem Kontaktanschlusselement eines Speichers der Tintenpatrone und einem Kontaktanschluss der Druckvorrichtung ermöglicht und die Möglichkeit schafft die Länge der Leitungen zur Verdrahtung der Kontaktanschlusselemente zu reduzieren.
Die oben genannte Aufgabe wird gelöst durch die in den unabhängigen Ansprüchen beschriebenen Kombinationen. Die abhängigen Ansprüche definieren weitere vorteilhafte und beispielhafte Kombinationen der vorliegenden Erfindung.
Die oben genannten und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlicher aus der nun folgenden Beschreibung der Ausführungsformen, gesehen im Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine äußere Gesamtstruktur eines Tintenstrahldruckers zeigt, bei dem es sich um eine Druckvorrichtung handelt, bezüglich einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine perspektivische Ansicht, die einen inneren Gesamtaufbau des Tintenstrahldruckers aus 1 zeigt, bei welchem das obere Gehäuse entfernt worden ist.
3 ist eine Querschnittsansicht von Haupteinheiten des Tintenstrahldruckers von 2.
4 ist eine Seitenansicht des Schlittens des Tintenstrahldruckers in 1.
5 ist eine Draufsicht des Schlittens in 4.
6 ist eine perspektivische Ansicht des Schlittens, teilweise entfernt, gezeigt in 4.
7 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
8 ist eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone zeigt.
9A ist eine Seitenansicht, die die zweite Seitenwand der Tintenpatrone zeigt, und 9B ist eine Seitenansicht, die die dritte Seitenwand der Tintenpatrone zeigt.
10 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone, einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
11 ist eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone in 10 zeigt.
12 ist eine perspektivische Explosionsansicht der in 10 gezeigten Tintenpatrone.
13A ist eine Frontansicht, die die zweite Seitenwand der Tintenpatrone gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, und 13B ist eine Seitenansicht, die die vierte Seitenwand der Tintenpatrone zeigt.
14 ist eine perspektivische Ansicht eines Schlittens, in welchem zwei Tintenpatronen montiert sind.
15 ist eine perspektivische Ansicht, die die Relation der beiden Tintenpatronen in dem Schlitten zeigt.
16A und B sind teilweise Querschnittsansichten, die zeigen, dass die Tintenpatrone in dem Schlitten montiert ist.
17A und B sind weitere teilweise Querschnittsansichten, die zeigen, dass die Tintenpatrone in dem Schlitten montiert ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung wird nun auf der Basis der bevorzugten Ausführungsformen beschrieben, welche den Umfang der vorliegenden Erfindung nicht begrenzen sollen, sondern die Erfindung beispielhaft erläutern. Alle Merkmale und ihre Kombinationen, die in den Ausführungsformen beschrieben sind, sind nicht notwendiger Weise wichtig für die Erfindung.
1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen äußeren Gesamtaufbau eines Tintenstrahldruckers, d. h. einer Druckvorrichtung, bezüglich einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Der Tintenstrahldrucker 100, welcher hexahedron-förmig ist und sich in Richtung seiner Breite erstreckt, beinhaltet ein oberes und ein unteres Gehäuse. Das obere und untere Gehäuse sind mit Schnappverbindungen kombiniert.
Auf der Rückseite des oberen Gehäuses 101 ist ein Papierzuführeingang 103 ausgebildet. In dem Papierzuführeingang 103 befinden sich eine Papierzuführaufnahme 110, auf welcher zuzuführende Papiere gestapelt sind, und eine Papierzuführung 111, mit welcher die Papiere in einer Reihenfolge sind, angeordnet an einem Ende der Papierzuführaufnahme 110. Die Papierzuführaufnahme 110 ist so platziert, dass sie von der Papierzuführung 111 in Richtung der oberen Richtung kippt, so dass die Papierzuführaufnahme 10 die Papiere geneigt hält.
Auf der Vorderseite des oberen Gehäuses 101 ist eine Papierausgabeöffnung 104 ausgebildet. In der Papierausgabeöffnung 104 befindet sich ein Papierausgabestapler 120, auf welchem die ausgegebenen Papiere gestapelt werden. Der Papierausgabestapler 120 ist so platziert, dass er die Papiere auf der Rückseite des unteren Gehäuses 102 von der Papierausgabeöffnung 104 während der Verwendung speichert und außerhalb der Verwendung Papiere, die von der Papierausgabeöffnung 104 geneigt austreten, zur Verfügung zu stellen, so dass die Papiere in dem geneigten Zustand empfangen werden.
Außerdem beinhaltet die Papierausgabeöffnung 104 eine Staplerhalteeinheit 121 zum Halten des Papierausgabestaplers 120 am der Papierausgabeseite gegenüberliegenden Ende entlang der Richtung der Breite, wenn der Papierausgabestapler 120 herausgezogen ist. Außerdem zeigt 1 den Zustand, dass der Papierausgabestapler 120 sich in dem unteren Gehäuse 102 befindet.
Über die gesamte Oberfläche des oberen Gehäuses 101 hinüber ist ein Fenster 105 ausgeformt. Das Fenster 105 ist mit einer transparenten oder halttransparenten Abdeckung 106 bedeckt, die leicht gekrümmt ist und geöffnet und geschlossen werden kann. Beim Öffnen der Abdeckung 106 kann ein Austausch der Tintenpatrone oder ein Wartungsvorgang leicht durchgeführt werden. Auf der linken hinteren Seite des oberen Gehäuses 101 befinden sich außerdem ein Hauptschalter 131 und ein Betätigungsschalter 132, jeweils als Schaltknopf ausgestaltet.
2 ist eine perspektivische Ansicht, die eine innere Gesamtstruktur des in 1 gezeigten Tintenstrahldruckers 100 zeigt, von welchem das obere Gehäuse 101 entfernt worden ist, und 3 ist eine Querschnittsansicht von Haupteinheiten des Druckers. In dem unteren Gehäuse 102 befindet sich vertikal eine Hauptplatte 130, aus welcher eine Druckersteuerung besteht, gezeigt in 2, und ein Druckmechanismus 140, gezeigt in 2, ein Papierzuführmechanismus 150 und ein Papierzuführmechanismus 160, gezeigt in 3, aus welchen sich eine Druckmaschine zusammensetzt, sind ebenfalls dort vorhanden.
An der Hauptplatte 130 sind Steuereinrichtungen, Speichereinrichtungen oder/und andere verschiedene Schalteinrichtungen wie beispielsweise CPU, ROM, RAM und ASIC etc., in den Zeichnungen nicht dargestellt, montiert, und Licht aussendende Dioden 133, 134, mit welchen der Benutzer überprüfen kann, ob der Hauptschalter 131 oder der Betätigungsschalter 132 richtig arbeitet, wenn die Benutzer die Schalter drückt, befinden sich an der Kante der Hauptplatte 130.
Der Druckmechanismus 140 beinhaltet einen Schlitten 141, einen Druckkopf 42, einen Schlittenmotor 143, eine Synchronriemen 144, eine Saugpumpe 145 und eine Erfassungseinheit 2, etc.. Auf von einem Papierzuführmechanismus 160 getragenem Papier druckt der Druckkopf 142, montiert an dem Schlitten 141, ein Bild durch Abtasten mittels des Synchronriemens 144, der von dem Schlittenmotor 143 angetrieben wird. Dieser Druckkopf 142 wird mittels der Tintenpatrone 146, die in dem Schlitten 141 montiert ist, mit Tinte versorgt, und die Farben der Tinte können beispielsweise Gelb, Magenta, Cyan und Schwarz sein.
Der Papierzuführmechanismus 140 beinhaltet eine Papierzuführaufnahme 110, eine Papierzuführung 111, eine Papierzuführwalze 141, einen Füllschacht 152, ein Trennkissen, etc.. Papiere P, die auf der Papieraufnahme 110 gestapelt und von der Papierzuführung 111 in eine Reihenfolge gebracht sind, werden von dem angehobenen Füllschacht 152 gemäß der Drehung der Papierzuführwalze 152 so gedrückt, dass sie an dem Trennkissen 153 sind, so dass die Papiere P einzeln nacheinander von oben in den Papierzuführmechanismus 130 geführt werden.
Der Papierzuführmechanismus 160 beinhaltet eine Papierzuführwalze 161, eine angetriebene Walze 162, eine Papierausgabewalze 163, eine gezackte Walze 164, einen Papierzuführmotor 165, eine Papierausgabestapler 120, etc.. Das von dem Papierzuführmechanismus 150 zugeführte Papier P wird innerhalb der Papierzuführwalze 161 und der von dem Papierzuführmotor 165 angetriebenen Walze 162 eingeführt und zu dem Druckmechanismus 140 befördert. Anschließend wird das Papier P innerhalb der Papierausgabewalze 163 und der gezackten Walze 164, die von dem Papierzuführmotor 165 angetrieben wird, eingeführt und zu dem Papierausgabestapler 120 befördert.
Die 4 bis 6 sind eine Seitenansicht, eine Draufsicht bzw. eine perspektivische und teilweise explodierte Ansicht des Schlittens 141. Der Schlitten 141 beinhaltet einen Körper 141a und eine Abdeckung 141b (4 und 5). Der Druckkopf 142 ist am Boden des Körpers 141a des Schlittens 141 angebracht (4, 5), und die Tintenpatrone 146 mit schwarzer Tinte und die Tintenpatrone 146c mit verschiedenfarbigen Tinten, wie beispielsweise Gelb, Cyan und Magenta etc., sind im Inneren des Körpers 141a des Schlittens 141 montiert (6).
Außerdem sind Schlittenführungsabschnitte 41, die voneinander um einen vorbestimmten Abstand getrennt sind, vollständig auf beiden Seiten der Rückseite des Körpers 141a des Schlittens 141 ausgebildet (4, 5). Außerdem ist ein Führungselement 43 (4), das gleitet, während es von dem Schlittenführungsabschnitt 141 umschlossen ist, in einem Hauptrahmen 107 (4) ausgebildet, und zwar so platziert, dass es in einem vertikalen Zustand und senkrecht zu einer Förderrichtung des Papiers ist. Dieses Führungselement 43 ist wie der Hauptrahmen 107 platziert und so gebogen, dass der Querschnitt des Endes des Führungselements 43 Z-förmig ist. Außerdem sind in einem gebogenen Bereich des Führungselements 43 ein Paar von Vorsprüngen 41a, 41b, die einen horizontalen Teil 43a des Führungselements 43 halten, sowie ein Paar von Vorsprüngen 41c, 41d, die einen vertikalen Teil 43b des Führungselements 43 halten, an dem Schlittenführungsabschnitt 41 ausgebildet. Außerdem ist eine Schiebeeinheit 42 vollständig vorn in der Mitte des Bodens des Körpers 141a des Schlittens 141 ausgeformt. Der Führungsabschnitt 44 (4), auf welchem die Schiebeeinheit 42 gleitet, ist bei einem Papierausstoßrahmen 108 ausgeformt, so platziert, dass er in einem horizontalen Zustand und senkrecht zu einer Förderrichtung des Papiers ist.
Wie gewohnt, ist der Schlitten 141 in eine am Kopf angebrachte Einheit 141A, an welcher der Druckkopf angebracht ist, und einen Patronenanbringabschnitt 141B aufgeteilt, in welchem die Tintenpatronen 1462 und C montiert werden, um eine Wartungseffizienz des Druckkopfes 142 zu verbessern. Eine Leiterplatte 148 (6) mit Verbindern 146B und C (6) befindet sich am Inneren der Wand des Vorderteils des Patronenanbringabschnitts 141B.
Die Leiterplatte 148 ist mit Speichern 149B und C verbunden (6), die zum Speichern von Informationen über ein Produktionsdatum, eine Produktnummer, die Menge der verbleibenden Tinte etc., auf der Vorderseite der Tintenpatronen 146B und C vorgesehen sind, welche einen Verbinder beinhaltet, mit dem Verbinder 147B und C. Außerdem ist eine mit dem Druckkopf 142 gekoppelte Platte so platziert, dass sie von der Leiterplatten 148 an der Innenwand der Rückseite der am Kopf angebrachten Einheit 141A getrennt ist.
Gemäß dem oben beschriebenen Aufbau ist der Druckkopf 142 an der am Kopf angebrachten Einheit 141A angebracht, und die Leiterplatte 148 befindet sich in dem Schlittenanbringabschnitt 141B, so dass die Leiterplatten 148 während des Wartungsvorgangs des Druckkopfes 142 geschützt werden kann weil die Leiterplatte 148 und der Druckkopf 142 voneinander getrennt sind.
Positionierrippen 146Ba und 146Ca zum Bestimmen der Position, wenn die Speicher 149b und c mit Verbindern und die Verbinder 147b und c der Leiterplatte 148 verbunden werden, sind an der Vorderseite der Tintenpatronen 146B und C ausgeformt. Das heißt, die Positionierrippen 146Ba und Ca bestimmen die Position der Speicher 149b und c mit Verbindern und der Verbinder 147b und c der Leiterplatte 148, wenn die Tintenpatronen 146B und C in dem Schlittenanbringabschnitt 141B des Schlittens 141 montiert werden, indem sie mit Nuten 141Ba und Bb an der Vorderseite des Schlittenanbringabschnitts 141B in Eingriff gebracht werden.
Außerdem sind Rippen 146Bb und Cb zum Verhindern von Montagefehlern ausgeformt, um zu verhindern, dass die Tintenpatronen 146B und C in anderen Arten des Schlittens auf den Seiten der Tintenpatronen 146B und C montiert werden. Das heißt, wenn die Tintenpatronen 146B und C in dem Patronenanbringabschnitt 1418 des Schlittens 141 montiert werden, ist eine fehlerhafte Montage nicht möglich, weil die Abdeckung 141B richtig geschlossen ist, wenn die Rippen 146Bb und Cb mit Nuten 141BC und BD auf den Seiten des Patronenanbringabschnitts 141B im Eingriff sind, aber die Tintenpatronen 146B und C können nicht in anderen Arten des Schlittens durch Kollision geeignet montiert werden.
7 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Außerdem ist 8 eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone in 7 zeigt. Die Tintenpatrone 210 wird gebildet durch einen Tintenpatronenkörper 220 und umfasst einen Tintenzuführabschnitt 240, einen Speicher 260 sowie ein Positionierelement 280.
Der Tintenpatronenkörper 220 beinhaltet Tinte, beispielsweise Schwarztinte. Als ein Beispiel für den Tintenpatronenkörper 220 ist ein Behälter, der einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat, mit einem porösen Material gefüllt, das Tinte aufnimmt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform begrenzt, so dass beispielsweise auch ein hohler Container direkt Tinte beinhalten kann und Tinte selektiv zu einer Druckvorrichtung durch ein Öffnungs- und Schließmittel wie beispielsweise ein Ventil in dem Tintenzuführabschnitt zuführen kann.
Der Tintenzuführabschnitt 240 hat eine Tintenzuführöffnung 242, platziert am Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220. Die Tintenzuführöffnung 242 ist so platziert, dass sie nahe der ersten Wand 224 ist, die den Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220 schneidet. Hier ist der Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220 als die Fläche definiert, an welcher sich der Tintenzuführabschnitt 240 befindet, und der Boden ist während der Verwendung der Tintenpatrone nicht immer in Richtung einer unteren Position.
Der Speicher 260 hat eine Speichereinrichtung, die Informationen über Tinte, wie beispielsweise die Art der Tinte, die Art der Tintenpatrone, die Farbe der Tinte und die momentane Tintenmenge, etc., speichert. Als Beispiel für den Speicher 26 gibt es einen Kontakt IC Chip. Der Kontakt IC Chip hat eine Platte, ein Kontaktanschlusselement mit Kontaktanschlüssen auf der Oberfläche der Platte sowie eine Speichereinrichtung auf der Rückseite der Platte, so dass die Informationsdaten der Speichereinrichtung gelesen oder geschrieben werden, wenn die Kontaktanschlüsse und das Äußere in Kontakt und elektrisch verbunden sind.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist der Speicher 260 ein Kontaktspeicher und hat ein Kontaktanschlusselement 262 mit sieben nach außen hin frei liegenden Kontaktanschlüssen. Das Kontaktanschlusselement 262 ist an der zweiten Seitenwand 226 platziert, welche der ersten Seitenwand 224 gegenüberliegt und den Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220 kreuzt. Hier ist die Anzahl der Kontaktanschlüsse des Kontaktanschlusselements jedoch nicht auf sieben beschränkt. Es kann möglich sein, dass das Kontaktanschlusselement 262 allein an der zweiten Seitenwand 226 platziert ist, während die Speichereinrichtung des Speichers 260 an der geeigneten Position des Tintenpatronenkörpers 220 wie beispielsweise der anderen Seitenwand des Tintenpatronenkörpers 220 platziert ist, sodass das Kontaktanschlusselement 262 und der Speicher des Speichers elektrisch beispielsweise durch einen flexiblen gedruckten Schaltkreis (flexible print circuit, FPC) verbunden sind. Da das Anschlusselement außerdem nicht auf ein Kontaktelement begrenzt ist, kann es außerdem auch Magnetismus oder Optik verwenden.
9A ist eine Seitenansicht, die die zweite Seitenwand 226 der Tintenpatrone 210 gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. 9B ist eine Seitenansicht, die die dritte Seitenwand 227 der Tintenpatrone 210 zeigt. Ein Positionierelement 280 ist vorgesehen, um zu ermöglichen, dass die Tintenpatrone 210 geeignet in die Druckvorrichtung an der zweiten Seitenwand 226 montiert wird. Das Positionierelement 280 hat eine Positionierrippe 282, welche von der zweiten Seitenwand 226 hervorsteht und sich in Richtung des Bodens 222 erstreckt. Wie in 9A dargestellt, befindet sich die Positionierrippe 282 außerhalb des Bereichs der Breite W1 des Kontaktanschlusselements 262. Das heißt, die Mittellinie (die Punkt-Strich-Linie) der Positionierrippe 282 ist außerhalb der Breite W1 (des Abstands zwischen den gestrichelten Linien) des Kontaktanschlusselements 262.
Die Tintenpatrone 210 beinhaltet außerdem einen vorstehenden Teil 290, der sich näher an der Oberseite der Tintenpatrone 210 befindet als das Kontaktanschlusselement 262 des Speichers 260 und auch als die Positionierrippe 282. Der vorstehende Teil 290 hat eine Oberfläche 292, welche nach oberhalb der Positionierrippe 282 hervorsteht und fast parallel zur zweiten Seitenwand 226 ist. Mit Bezug auf 9B ist daher die Position (die gebrochene Linie) der Oberfläche 292 des hervorstehenden Teils 290 jenseits entweder der Position (der Strich-Punkt-Linie) der Positionierrippe 282 oder der Position (der Doppelpunkt-Strich-Linie) des Kontaktanschlusselements 262. Demzufolge ist, wenn die Tintenpatrone von einem Benutzer gehandhabt wird, der hervorstehende Teil 290 in Kontakt mit dem Äußeren, so dass das Kontaktanschlusselement 262 und die Positionierrippe 282 von einem Stoß des Äußeren geschützt werden können. Auch wenn ein Benutzer die Tintenpatrone 210 versehentlich auf den Boden fallen lässt, ist das Kontaktanschlusselement 262 sicher, weil das Kontaktanschlusselement 262 nicht in Kontakt mit dem Boden gerät.
Wie in 9A dargestellt, befindet sich die Mitte des Kontaktanschlusselements 262, d. h. die Längs-Mittelachse des mittleren Kontaktanschlusses in der oberen Reihe, an einer anderen Position als die Mittelachse (die Doppelpunkt-Strich-Linie) der Tintenzuführöffnung 242. Das Kontaktanschlusselement 262 ist so platziert, dass es nahe der dritten Seitenwand 227 ist, die sowohl die zweite Seitenwand 226 als auch den Boden 222 an der zweiten Seitenwand 226 kreuzt. Außerdem beinhaltet die Tintenpatrone 210 weiter eine Rippe 229 zum Verhindern einer umgekehrten Montage, welche Rippe 229 an der vierten Seitenwand 228 gegenüber der dritten Seitenwand 227 platziert ist.
10 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone, einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und 11 ist eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone in 10 zeigt. Die Tintenpatrone 310 beinhaltet einen Tintenpatronenkörper 320, eine Tintenzuführabschnitt 340, einen Speicher 360 sowie ein Positionierelement 380.
12 ist eine perspektivische und explodierte Ansicht der Tintenpatrone 310. Der Tintenpatronenkörper 320 hat Trennwände 333 und 335, die darin platziert sind. Außerdem hat der Tintenpatronenkörper 320 mehrere Tintenkammern 332, 334 und 336, welche mittels der Trennwände 333 und 335 getrennt sind und verschiedene Tinten beinhalten. Wie in 12 dargestellt, hat der Tintenpatronenkörper 320 drei Tintenkammern, nämlich die Tintenkammer 332 Tintenkammer 332, die aus einer Außenwand 331 und der Trennwand 333 besteht, die Tintenkammer 334, die aus der Trennwand 333 und der Trennwand 335 besteht, und die Tintenkammer 336, die aus der Trennwand 335 und einer Außenwand 337 besteht. Beispielsweise befindet sich cyanfarbige Tinte in der Tintenkammer 332, magentafarbene Tinte in der Kammer 334 und gelbe Tinte in der Kammer 336. Außerdem hat der Tintenpatronenkörper 320 einen vollständigen Deckel 339 fast parallel zu dem Boden 322. Außerdem ist 12 eine perspektivische Ansicht, um die Trennwände und die Tintenkammern zu beschreiben, und andere Komponenten wie beispielsweise eine Substanz, die viele Öffnungen hat, Tinte aufnimmt, etc., sind weggelassen.
Der Tintenzuführabschnitt 340 hat Tintenzuführöffnungen 342, 344 und 346, die so platziert sind, dass sie nahe an der ersten Seitenwand 324 sind, die den Boden 322 des Tintenpatronenkörpers 320 auf dem Boden 322 des Tintenpatronenkörpers 320 kreuzt, entsprechend den mehreren Tintenkammern 332, 334 und 336.
Der Speicher 360 hat ein Kontaktanschlusselement 362. Das Kontaktanschlusselement 362 ist an der zweiten Seitenwand 326 gegenüber der ersten Seitenwand 324 platziert, die den Boden 322 der Tintenpatrone 320 kreuzt und sich an der der Trennwand 333 entsprechenden Position befindet. Der Speicher 360 hat die gleiche Zusammensetzung und Funktion wie der Speicher 260 der Tintenpatrone 210, so dass er hier nicht noch einmal beschrieben wird.
13A ist eine Draufsicht, die die zweite Seitenwand 326 der Tintenpatrone 310 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. 13B ist eine Draufsicht, die die vierte Seitenwand 328 der Tintenpatrone 310 zeigt.
Wie in 13A zu sehen, befindet sich die Mitte des Kontaktanschlusselements 362 an einer Stelle, die von der Mittelachse (der Doppelpunkt-Strich-Linie) der Tintenzuführöffnungen unterschiedlich ist. Das Kontaktanschlusselement 362 ist so platziert, dass es nahe der dritten Seitenwand 327 ist, die den Boden 322 und die zweite Seitenwand 326 an der zweiten Seitenwand 326 kreuzt. Das Kontaktanschlusselement 362 ist, wie oben beschrieben, an der Position vorgesehen, die der Trennwand 333 nahe der dritten Seitenwand 327 entspricht. Die Mittellinie (die Strich-Punkt-Linie) der der Trennwand 333 entsprechenden Position befindet sich innerhalb des Bereichs der Breite W2 (dem Abstand zwischen den zwei gebrochenen Linien) des Kontaktanschlusselements 362 des Speichers 360. Außerdem befindet sich in der Tintenpatrone 310 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Mittellinie des Kontaktanschlusselements 362 fast an der gleichen Position wie die Mittellinie, die der Trennwand 333 entspricht.
Die Tintenpatrone 310 hat ebenso wie die Tintenpatrone 210 eine Positionierrippe 382, welche von der zweiten Seitenwand 326 hervorsteht und sich in Richtung des Bodens 322 erstreckt. Die Positionierrippe 382 befindet sich außerhalb des Bereichs der Breite W2 des Kontaktanschlusselements 362. Das heißt, die Mittellinie (die Strich-Punkt-Linie) der Positionierrippe 382 befindet sich außerhalb der Breite W2 des Kontaktanschlusselements 362.
Die Tintenpatrone 310 beinhaltet ebenso wie die Tintenpatrone 210 außerdem einen hervorstehenden Teil 390, der näher an der Oberseite der Tintenpatrone 310 platziert ist als des Kontaktanschlusselement 362 des Speichers 360 und auch als die Positionierrippe 382. Der hervorstehende Teil 390 hat eine Oberfläche 392, welche nach oberhalb der Positionierrippe 382 hervorsteht und fast parallel zur zweiten Seitenwand 326 verläuft. Das heißt, mit Bezug auf 13B, dass die Position (die gebrochene Linie) der Oberfläche 392 des hervorstehenden Teils 390 jenseits entweder der Position (der Strich-Punkt-Linie) der Positionierrippe 382 oder der Position (der Doppelpunkt-Strich-Linie) des Kontaktanschlusselements 362 ist.
Die Tintenpatrone 310 beinhaltet außerdem eine Rippe 329 zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die an der vierten Seitenwand 328 gegenüber der dritten Seitenwand 227 nahe des Kontaktanschlusselements 329 vorgesehen ist.
14 ist eine perspektivische Ansicht eines Schlittens, in welchem zwei Tintenpatronen montiert sind. Der Schlitten 400 hat den ersten Patronenhalteabschnitt 410, in welchem die Tintenpatrone 210 mit der schwarzen Tinte montiert ist, und den zweiten Patronenhalteabschnitt 450, in welchem die Tintenpatrone 310 mit cyanfarbener, magentafarbener und gelber Tinte montiert ist.
Ein Kontaktanschlusselement 420 befindet sich an der Position, die in dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 ist und dem Kontaktanschlusselement 262 des Speichers 260 entspricht, wenn die Tintenpatrone 210 in dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 montiert ist. Außerdem hat der erste Patronenhalteabschnitt 410 eine Positionsbestimmungsnut 430, die an der gleichen Seitenwand vorgesehen ist wie das Kontaktanschlusselement 420, von dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 weiter entfernt ist als das Kontaktanschlusselement 420 und mit der Positionierrippe 282 der Tintenpatrone 210 im Eingriff ist. Außerdem hat der erste Patronenhalteabschnitt 410 einen Zwischenraum 440, welcher an der Seitenwand gegenüber dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 platziert ist und mit der Rippe 282 zum Verhindern einer umgekehrten Montage der Tintenpatrone 210 im Eingriff ist.
Obwohl sie in 14 nicht dargestellt ist, befindet sich eine Tintenzuführnadel 412 an der Position, die an dem Boden des ersten Patronenhalteabschnitts 410 vorgesehen ist und dem Tintenzuführabschnitt 240 der Tintenpatrone entspricht. Die Tintenzuführnadel 412 ist hohl, und eine Endfläche der Tintenzuführnadel 412 befindet sich im Inneren des Bodens des Schlittens 400.
Ebenso wie der erste Patronenhalteabschnitt 410 befindet sich ein Kontaktanschlusselement 460 an der Position, die in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 ist und dem Kontaktanschlusselement 362 des Speichers 360 entspricht, wenn die Tintenpatrone 310 in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert ist. Außerdem hat der zweite Patronenhalteabschnitt 450 eine Nut 470 zum Regeln der Tintenpatronenposition, welche Nut an der gleichen Seitenwand vorgesehen ist wie das Kontaktanschlusselement 460, von dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 weiter entfernt ist als das Kontaktanschlusselement 450 und mit der Positionierrippe 382 der Tintenpatrone 310 im Eingriff ist. Außerdem hat der zweite Patronenhalteabschnitt 450 einen Zwischenraum 480, welcher sich an der Seitenwand gegenüber dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 befindet und mit der Rippe 382 zum Verhindern einer umgekehrten Montage der Tintenpatrone 310 im Eingriff ist. Eine Tintenzuführnadel 452 befindet sich genau wie bei dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 an der Position, die sich am Boden des ersten Patronenhalteabschnitt 410 befindet und dem Tintenzuführabschnitt 240 der Tintenpatrone entspricht. Der Aufbau der Tintenzuführnadel 452 ist gleich dem der Tintenzuführnadel 412 des ersten Patronenhalteabschnitts 410, aber da es drei Tintenzuführöffnungen 342, 344 und 346 der Tintenpatrone 210 gibt, hat die Tintenzuführnadel 452 drei Tintenzuführnadeln 452.
15 ist eine perspektivische Ansicht, die die Beziehung de beiden in dem Schlitten montierten Tintenpatronen zeigt. Wie in 15 dargestellt, befinden sich die Tintenpatrone 210 und die Tintenpatrone 13 Seite an Seite in dem Schlitten 400. In diesem Fall weisen die dritte Seitenwand 227 der Tintenpatrone 210 und die dritte Seitenwand 227 der Tintenpatrone 310 zueinander hin.
Wie oben beschrieben, ist das Kontaktanschlusselement 262 der Tintenpatrone 210 so platziert, dass es nahe der dritten Seitenwand 227 ist, während das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 so platziert ist, dass es nahe der dritten Seitenwand 327 ist. Das heißt, das Kontaktanschlusselement 262 der Tintenpatrone 210 und das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 sind nebeneinander positioniert, während die beiden Tintenpatronen 210 und 310 in dem Schlitten 400 montiert sind. Demzufolge können, wie bei dem Schlitten 400 in 14, das Kontaktanschlusselement 40 des ersten Patronenhalteabschnitts 410 und das Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 nahe aneinander platziert sein, so dass Drähte beispielsweise eines FPC nicht so lang sein müssen.
Außerdem ist, wie oben beschrieben, die Rippe 229 zum Verhindern einer umgekehrten Montage der Tintenpatrone 210 an der vierten Seitenwand 228 gegenüber der dritten Seitenwand 227 platziert, während die Rippe 329 zum Verhindern der umgekehrten Montage der Tintenpatrone 310 an der vierten Seitenwand 328 gegenüber der dritten Seitenwand 327 platziert ist. Das heißt, die Rippe 229 der Tintenpatrone 210 und die Rippe 329 der Tintenpatrone 310 sind nicht so angeordnet, dass sie zueinander hin weisen. Demzufolge können die dritte Seitenwand 227 und die dritte Seitenwand 327 nahe aneinander positioniert werden, so dass die Größe des gesamten Schlittens 400 klein sein kann.
Die 16A und 16B sind teilweise Querschnittsansichten, die zeigen, dass die Tintenpatrone 310 in dem Schlitten 400 montiert ist. 16A und 16B sind Querschnittsansichten des zweiten Schlittenhalteabschnitts 450 des Schlittens 400 bezüglich einer Ebene, die die Positionsregelnut 470 beinhaltet. Obwohl beschrieben ist, dass die Tintenpatrone 310 in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 des Schlittens 400 montiert ist, kann die Tintenpatrone 210 auch in dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 des Schlittens 400 montiert sein.
Wie in 16A dargestellt, befindet sich die Tintenpatrone 310 in normaler Richtung zu dem zweiten Patronenhalteabschnitt 420 des Schlittens 400. Hier bedeutet ”normale Richtung”, dass der Tintenzuführabschnitt 340 der Tintenpatrone 310 zu der Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 hinweist und das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 zu dem Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Tintenpatronenhalteabschnitts 450 hin weist. Die Tintenpatrone, die in der normalen Richtung positioniert ist, ist in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 des Schlittens 400 eingesetzt.
Wie in 16B dargestellt, wird, wenn die Tintenpatrone 310 eingesetzt ist, die Positionierrippe 382 von der Nut 470 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 geführt. Die Rippe 329 zum Verhindern der umgekehrten Montage ist im Eingriff mit dem Zwischenraum 480 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450.
Wenn die Tintenpatrone 310 weiter eingesetzt wird, tritt die Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 in das Innere des Tintenzuführabschnitts 340 der Tintenpatrone 310 ein. Wenn der Boden des Tintenzuführabschnitts 340 der Tintenpatrone 310 in Kontakt mit der Endfläche der Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 gerät, ist die Montage der Tintenpatrone 310 beendet. Demzufolge versorgt die Tintenpatrone 310 die Druckvorrichtung mit Tinte, und zwar durch die Tintenzuführnadel hindurch.
Die 17A und B sind eine andere teilweise Querschnittsansicht, die zeigen, dass die Tintenpatrone 310 in dem Schlitten 400 montiert ist. Die 17A und B sind Querschnittsansichten des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 des Schlittens 400 bezüglich einer Ebene, die die Positionsregelnut 470 nicht beinhaltet.
17A, die 16A entspricht, zeigt, dass die Tintenpatrone 310 in der normalen Richtung zu dem zweiten Patronenhalteabschnitt 420 des Schlittens 400 positioniert ist. 17B, welche 16B entspricht, zeigt einen Zustand, dass die Tintenpatrone 310 in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 des Schlittens 400 montiert ist.
Wie in 17B dargestellt, gerät, wenn der Boden des Tintenzuführabschnitts 340 der Tintenpatrone 310 in Kontakt mit der Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts gerät, de untere Fläche des hervorstehenden Teils 390 der Tintenpatrone 310 in Kontakt mit einer Oberfläche 472 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450.
Die Position der Tintenpatrone 310 ist nicht nur bestimmt durch das Hindurchtreten der Tintenzuführnadel 452 in den Tintenzuführabschnitt 340 hinein, sondern auch durch den Eingriff der Positionierrippe 382 und der Nut 470 zum Regeln der Position der Tintenpatrone. Demzufolge ist das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 mit dem Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 mit einem Grad an Präzision verbunden, selbst wenn das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 weit entfernt von dem Tintenzuführabschnitt 340 vorgesehen ist, weil die Tintenpatrone 310 in der Richtung hin zu der gleichen zweiten Seitenwand 326 durch die Positionierrippe 382 positioniert wird. Demzufolge können die Informationen, die durch die Verbindung des Kontaktanschlusselements 460 und des Kontaktanschlusselements 262 der Tintenpatrone 310 erhalten werden, sicher durch Drähte 462 beispielsweise eines FPC (flexible printed circuit, flexibler gedruckter Schaltkreis) zu der Druckvorrichtung übertragen werden.
Es ist möglich, zu verhindern, dass die Positionierrippe 382 das Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 beschädigt, wenn die Tintenpatrone 310 in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert wird, weil die Positionierrippe 382 der Tintenpatrone 310 außerhalb der Breite W2 des Kontaktanschlusselements 460 vorgesehen ist.
Wenn die Tintenpatrone 210 bereits montiert ist, ist die Tintenpatrone 310 in der umgekehrten Richtung positioniert. Das heißt, es bedeutet, dass die Tintenpatrone so positioniert ist, dass die erste Seitenwand 324 zu dem Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 hin weist oder die zweite Seitenwand 326 zu der Tintenzuführnadel 452 hin weist. Wenn die Tintenpatrone 310 in diesem Zustand in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert wird, wird die Rippe 329 zum Verhindern der umgekehrten Montage der Tintenpatrone 310 durch die Tintenpatrone 210 blockiert werden. Demzufolge wird die Tintenpatrone 310 nicht mehr eingeführt werden. Demzufolge wird verhindert, dass die Tintenpatrone 310 in umgekehrter Richtung in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert wird.
Gemäß den oben beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann das Kontaktanschlusselement sicher mit dem Kontaktanschlusselement des Schlittens verbunden werden, obwohl sich das Kontaktanschlusselement weit entfernt von dem Tintenzuführabschnitt befindet, weil die Tintenpatrone in Richtung zu der gleichen zweiten Seitenwand hin durch die Positionierrippe positioniert wird. Demzufolge kann der Freiheitsgrad des Raums, wo das Kontaktanschlusselement der Tintenpatrone platziert wird, gesteigert werden.
Außerdem ist es in dem Fall, in dem das Kontaktanschlusselement an der Position platziert ist, die der Trennwand der Tintenpatrone entspricht, schwierig, den Tintenpatronenkörper durch die Herstellung oder das Absinken des Drucks beim Herstellen der Tintenpatrone umzuwandeln, und das Kontaktanschlusselement kann weiter sicher mit dem Kontaktanschlusselement des Schlittens gekoppelt werden.
Obwohl die vorliegende Erfindung mittels beispielhafter Ausführungsformen beschrieben worden ist, können Fachleute selbstverständlich viele Veränderungen und Substitutionen vornehmen, ohne dass der Bereich der vorliegenden Erfindung verlassen wird, welcher nur durch die anliegenden Ansprüche definiert ist.
Obwohl beispielsweise ein Tintenstrahldrucker als Druckvorrichtung in den beispielhaften Ausführungsformen beschrieben worden ist, kann die vorliegende Erfindung auch auf ein Tintenstrahl-Faxgerät oder einen Tintenstrahl-Kopierer angewandt werden, wenn diese Druckvorrichtungen einen Schlitten beinhalten.

Claims

Tintenpatrone (210) zum lösbaren Anbringen an einer Druckvorrichtung (100) benachbart einer zweiten Tintenpatrone (310), wobei die Druckvorrichtung einen Druckkopf (142) und eine Tintenzufuhrnadel (412), die mit dem Druckkopf (142) in Verbindung steht, aufweist, umfassend: einen Boden (222), eine erste Seitenwand (224) benachbart dem Boden (222), eine zweite Seitenwand (226), die gegenüber der ersten Seitenwand (224) angeordnet ist, eine dritte Seitenwand (227), die die erste (224) und zweite (226) Seitenwand schneidet sowie benachbart einer ritten Seitenwand der benachbarten zweiten (227) Tintenpatrone anzuordnen ist, und eine (228) der dritten Seitenwand (227) gegenüberliegende vierte Seitenwand (228), einen Tintenzuführabschnitt (240) mit einer Tintenzuführöffnung (242), die im Boden (222) in einer Position nahe der ersten Seitenwand (224) ausgebildet ist, so dass die Tintenzufuhrnadel (412) einführbar ist, und einen Speicher (260) zum Speichern von Informationen über die Tinte umfassend ein Kontaktanschlusselement (262), das auf der zweiten Seitenwand (226) in einer Position näher zur dritten Seitenwand (227) als zur vierten Seitenwand (228) angeordnet ist.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, die ferner eine obere Wand aufweist, die gegenüber dem Boden (222) angeordnet ist und umfassend ein hervorstehendes Teil (290), das über dem Kontaktanschlusselement (262) nahe der oberen Wand vorgesehen ist.
Tintenpatrone nach Anspruch 2, bei der das hervorstehende Teil (290) eine Oberfläche (292) umfasst, die nach außen vorragt und sich über das Kontaktanschlusselement (262) erstreckt wobei wenigstens ein Abschnitt der besagten Oberfläche (292) in einer Ebene liegt, die im Wesentlichen parallel zur ersten Seitenwand (224) verläuft.
Tintenpatrone nach einem er vorstehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Rippe (229; 329) um ein falsches Anbringen zu verhindern, die mit einem Schlitten (141) der Druckvorrichtung (100) in Eingriff bringbar ist, wenn die Tintenpatrone (210) in einer korrekten Ausrichtung in die Druckvorrichtung (100), eingesetzt wird.
Tintenpatrone nach Anspruch 4, bei der die Rippe (229) zum Verhindern eines falschen Anbringens auf der vierten Seitenwand (228) angeordnet ist.
Tintenpatrone nach einem der vorstehenden Ansprüche, ferner umfassend mehrere Tintenkammern (332–336) die jeweils durch Unterteilen eines Inneren der Tintenpatrone mit mehreren Trennwänden (333, 335) separat ausgebildet sind.
Tintenpatronenpaar umfassend eine erste Tintenpatrone (210) und eine Zweite Tintenpatrone (310) um eine Druckvorrichtung (100) über eine Tintenzufuhröffnung (224, 342, 344, 346), die mit einem Druckkopf (142) in Verbindung steht, mit Tinte zu versorgen, wenn die erste (210) und zweite (310) Tintenpatrone an der Druckvorrichtung angebracht sind, wobei die Tintenpatronen (210, 310) jeweils umfassen: einen Boden (222, 322), eine erste Seitenwand (224, 324) benachbar dem Boden (221, 322), eine zweite Seitenwand(226, 326) gegenüber der ersten Seitenwand (224, 324) und eine dritte Seitenwand (227, 327) benachbart dem Boden (222, 322) und der ersten Seitenwand (224, 324) sowie eine vierte Seitenwand (228, 328) gegenüber der dritten Seitenwand (227, 327), einen Tintenzuführabschnitt (240, 340) mit einer Tintenzuführöffnung (224, 342, 344, 346) die im Boden (222, 322) in einer Position näher zur ersten Seitenwand (224, 324)angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass eine Tintenzufuhrnadel (412) einnführbar ist, und einen Speicher (260, 360) zum Speichern von Informationen über die Tinte mit einem Kontaktanschlusselement (262, 362) das auf dem Tintenkörper näher zu der dritten Seitenwand (227, 327)als zur vierten Seitewand (228, 328)angeordnet ist, wobei die dritte Seitenwand (227, 327) der ersten (210) und zweiten (310) Tintenpatrone benachbart zueinander angeordnet sind und einander zugewandt sind.
Tintenpatronenpaar nach Anspruch 7, bei dem die erste (210) oder die zweite (310) Tintenpatrone drei in ihr ausgebildete Tintenkammern (332–336) umfasst.
Tintenpatronenpaar nach Anspruch 7 oder 8, bei dem die Kontaktanschlusselemente (262, 362) der ersten (210) und zweiten (310) Tintenpatrone nebeneinander angeordnet sind.
Tintenpatronenpaar nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem die erste (210) und zweite (310) Tintenpatrone jeweils eine Rippe (229, 329) zum Verhindern eines falschen Anbringens umfassen, die mit einem Schlitten (141) der Druckvorrichtung (100) in Eingriff bringbar sind, wenn die Tintenpatronen (210, 310)jeweils in einer korrekten Ausrichtung in der Druckvorrichtung (100) angebracht sind, wobei die Rippen (229, 329) der Tintenpatronen auf der vierten Seitenwande angeordnet sind.