DE10314194A1 - Druckvorrichtung und Tintenpatrone dafür - Google Patents

Abstract

Um eine sichere Verbindung zwischen einem Verbindungsanschlusselement der Tintenpatrone und einem Verbindungsanschluss der Druckvorrichtung zu ermöglichen und einen Freiheitsgrad der Montageposition eines Verbindungsanschlusselements einer Tintenpatrone zu steigern, beinhaltet eine Tintenpatrone, die in einer Druckvorrichtung montiert ist, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, DOLLAR A einen Tintenpatronenkörper zum Aufnehmen von Tinte mit einer Bodenwand, einer die Bodenwand schneidenden ersten Wand und einer der ersten Wand gegenüberliegenden zweiten Wand; DOLLAR A einen Tintenzuführabschnitt mit einer Tintenzuführöffnung, die in der Bodenwand des Tintenpatronenkörpers ausgeformt ist; DOLLAR A einen Speicher, der Informationen über die Tinte in dem Tintenpatronenkörper speichert; DOLLAR A ein Kontaktanschlusselement, das an der zweiten Seitenwand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen und elektrisch mit dem Speicher verbunden ist, wobei das Kontaktanschlusselement eine erste und eine zweite Seitenkante hat; und DOLLAR A ein Positionierelement, welches von der zweiten Seitenwand hervorsteht, um eine Position der Tintenpatrone bezüglich der Druckvorrichtung zu regeln, indem es zumindest teilweise in die Öffnung eintritt, wenn die Tintenpatrone an der Druckvorrichtung angebracht wird.

Description

• Diese Patentanmeldung beansprucht die Priorität der japanischen Patentanmeldungen Nr. 2002-093838, angemeldet am 29. März 2002, Nr. 2002-099211, angemeldet am 1. April 2002, und Nr. 2003-077849, angemeldet am 20. März 2003. Deren Inhalt wird hierin durch Bezug aufgenommen.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung
• Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung mit einer Tintenpatrone, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, mit einem Schlitten, an welchem die Tintenpatrone anbringbar und von welchem sie lösbar ist, und mit einem Druckkopf, der an dem Schlitten angebracht ist. Genauer gesagt betrifft die vorliegende Erfindung eine Tintenpatrone, die präzise an eine Druckvorrichtung montierbar ist, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen.
• Beschreibung des Standes der Technik
• Im allgemeinen druckt ein Tintenstrahldrucker, der eine solche Druckvorrichtung ist, Texte oder Bilder durch Ausspritzen von Tintentröpfchen auf ein Printmedium mittels eines Druckkopfs, der an einem Schlitten angebracht ist, der sich rückwärts und vorwärts in Richtung einer horizontalen Abtastung bewegt, während eine Papierzuführung das Druckmedium, wie beispielsweise Papierblätter, die sich in einem Papierzuführabteil befinden, einzeln nacheinander zuführt, und ein Papierbeförderungsmechanismus bewegt das Printmedium schrittweise in Richtung einer vertikalen Abtastung, und zwar jedes Mal um einen bestimmten Betrag. Normalerweise sind eine Tintenpatrone mit schwarzer Tinte und eine Tintenpatrone mit verschiedenfarbigen Tinten, wie beispielsweise Gelb, Cyan und Magenta, etc., separat in einem Schlitten eines Vollfarb-Tintenstrahldruckers montiert.
• Der Schlitten ist so aufgebaut, dass er aufgeteilt ist in eine am Kopf angebrachte Einheit, in welcher der Druckkopf angebracht ist, und einen Patronenanbringabschnitt, in welchen die Tintenpatrone montiert wird, um die Wartungseffizienz des Druckkopfes zu verbessern. Außerdem ist ein Speicher zum Speichern von Informationen über ein Produktionsdatum, eine Produktnummer, die verbleibende Tintenmenge, etc. an der Tintenpatrone montiert, und eine Leiterplatte, welche mit dem Speicher mit einem Verbinder gekoppelt und mit dem Druckkopf gekoppelt ist, ist in der am Kopf angebrachten Einheit des Schlittens platziert. Die Leiterplatte ist dazu ausgestaltet, die Informationen über die Tinte etc. zu der Druckvorrichtung zu übertragen und Informationen von der Druckvorrichtung zu empfangen. Als ein Beispiel des Speichers zum Speichern der Informationen gibt es eine Kontaktspeichereinheit mit einem Verbindungsanschlusselement, welches einen Verbindungsanschluss beinhaltet, der zu der Außenseite hin freilegt, sowie eine Speichereinheit, die elektrisch mit dem Verbindungsanschluss gekoppelt ist. Der Verbindungsanschluss ist elektrisch mit einem Verbindungsanschluss der Druckvorrichtung gekoppelt. Die Speichereinheit speichert die Informationen über Tinte etc..
• Der oben beschriebene herkömmliche Tintenstrahldrucker hat insofern ein Problem, als er im Falle eines Wartungsvorgangs des Druckkopfes beschädigt werden kann, weil die Leiterplatte in der am Kopf angebrachten Einheit des Schlittens platziert ist.
• Außerdem kann das Aussenden und Empfangen der Informationen nicht richtig durchgeführt werden, wenn das Verbindungsanschlusselement der Speichereinheit der Tintenpatrone nicht sicher mit dem Verbindungsanschluss des Druckkopfes in Kontakt steht. Insbesondere muss, wenn mehrere Verbindungsanschlüsse mit einem kleinen Flächenbereich nahe aneinander angeordnet sind, das Verbindungsanschlusselement sehr exakt mit dem Verbindungsanschluss der Druckvorrichtung verbunden sein.
• ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
• Daher ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Druckvorrichtung zum Schützen einer Platte zu schaffen, wobei eine Einrichtung zum Auslesen und Schreiben von Informationen über Tinte einer Tintenpatrone während eines Wartungsvorgangs an einem Druckkopf montiert wird, welche Druckvorrichtung die oben genannten Nachteile des Standes der Technik überwinden kann.
• Es ist ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Tintenpatrone zu schaffen, die einen sicheren Kontakt zwischen einem Verbindungsanschlusselement eines Speichers der Tintenpatrone und einem Verbindungsanschluss der Druckvorrichtung ermöglicht und die oben genannten Nachteile des Standes der Technik überwinden kann.
• Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Tintenpatrone zu schaffen, die einen Freiheitsgrad an der Montageposition eines Verbindungsanschlusselements einer Tintenpatrone und eines Verbindungsanschlusses einer Druckvorrichtung hat und welche die o. g. Nachteile des Standes der Technik überwinden kann.
• Die o. g. und weitere Ziele können erreicht werden durch die in den unabhängigen Ansprüchen beschriebenen Kombinationen. Die abhängigen Ansprüche definieren weitere vorteilhafte und beispielhafte Kombinationen der vorliegenden Erfindung.
• Gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Tintenpatrone zum Anbringen an eine Druckvorrichtung mit einem Schlitten mit einer Öffnung, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, wobei die Tintenpatrone folgendes aufweist: einen Tintenpatronenkörper zum Aufnehmen von Tinte mit einer Bodenwand, einer die Bodenwand schneidenden ersten Wand und einer der ersten Wand gegenüberliegenden zweiten Wand; einen Tintenzuführabschnitt mit einer Tintenzuführöffnung, die in der Bodenwand des Tintenpatronenkörpers ausgeformt ist; einen Speicher, der Informationen über die Tinte in dem Tintenpatronenkörper speichert; ein Kontaktanschlusselement, das an der zweiten Seitenwand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen und elektrisch mit dem Speicher verbunden ist, wobei das Kontaktanschlusselement eine erste und eine zweite Seitenkante hat; und ein Positionierelement, welches von der zweiten Seitenwand hervorsteht, um eine Position der Tintenpatrone bezüglich der Druckvorrichtung zu regeln, indem es zumindest teilweise in die Öffnung eintritt, wenn die Tintenpatrone an der Druckvorrichtung angebracht wird.
• Die Tintenzuführöffnung kann sich in der Nähe der ersten Wand des Tintenpatronenkörpers an einer Bodenwand befinden.
• Das Positionierelement kann eine Positionierrippe aufweisen, die sich in Richtung der Bodenwand des Körpers erstreckt.
• Die Tintenpatrone kann dann weiter mit einem hervorstehenden Teil ausgestattet sein, der oberhalb des Kontaktanschlusselements des Speichers und der Positionierrippe vorgesehen ist.
• Der hervorstehende Teil kann eine Oberfläche aufweisen, welche nach oben hervorsteht und sich nach jenseits der Positionierrippe erstreckt, wobei zumindest ein Bereich dieser Oberfläche in einer Ebene liegt, die im wesentlichen parallel zur zweiten Wand verläuft.
• Die Positionierrippe kann außerhalb eines Bereichs an der zweiten Wand positioniert sein, der definiert ist durch Linien, die sich entlang der ersten und zweiten Seitenkante des Kontaktanschlusselements erstrecken.
• Das Kontaktanschlusselement kann so positioniert sein, dass es nahe einer Wand liegt, die sich neben einer anderen Tintenpatrone befindet, wenn zumindest zwei Tintenpatronen in der Druckvorrichtung montiert sind.
• Die Tintenpatrone kann dann weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage versehen sein, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in einer korrekten Orientierung an der Druckvorrichtung montiert ist.
• Das Positionierelement kann dann in der zweiten Wand liegen, und die Rippe zum Verhindern der umgekehrten Montage kann in einer dritten Wand liegen, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft.
• Die Tintenpatrone kann weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage versehen sein, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in einer geeigneten Orientierung an der Druckvorrichtung montiert ist.
• Das Kontaktanschlusselement kann sich dann in der Nähe einer dritten Wand befinden, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft, wobei die Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage an einer vierten Wand liegt, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft und der dritten Wand gegenüberliegt.
• Das Positionierelement kann sich in einer Richtung erstrecken, die senkrecht zu einer Ebene verläuft, in welcher das Kontaktanschlusselement liegt.
• Die Tintenpatrone kann weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage versehen sein, die an einer ersten Seitenwand ausgeführt ist, die zu einer zweiten Seitenwand hin weist, wobei sowohl die erste als auch die zweite Seitenwand dem Boden und die zweiten Wände schneiden, wobei die zweite Seitenwand neben einer anderen Tintenpatrone vorgesehen ist, wenn zumindest zwei Tintenpatronen in der Druckvorrichtung montiert sind, wobei das Kontaktanschlusselement neben der zweiten Seitenwand vorgesehen ist.
• Gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Tintenpatrone geschaffen zum Anbringen an eine Druckvorrichtung mit einem Schlitten mit einer Öffnung, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, wobei die Tintenpatrone folgendes aufweist: einen Tintenpatronenkörper zum Aufnehmen von mehreren unterschiedlichen Tinten mit einer Bodenwand, einer ersten äußeren Wand, die die Bodenwand schneidet, einer zweiten äußeren Wand gegenüber der ersten äußeren Wand, mehreren inneren Trennwänden innerhalb des Tintenpatronenkörpers sowie mehreren Tintenkammern, die teilweise durch die Trennwände definiert sind; einen Tintenzuführabschnitt mit mehreren Tintenzuführöffnungen, die in der Bodenwand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen sind, wobei die Tintenzuführöffnungen den jeweiligen Tintenkammern entsprechen; einen Speicher, der Informationen über zumindest eine der in dem Tintenpatronenkörper vorgesehenen Tinten speichert; und ein Kontaktanschlusselement, das elektrisch mit dem Speicher verbunden ist und an der zweiten äußeren Wand in bezug zu zumindest einer der Trennwände vorgesehen ist.
• Die Tintenzuführöffnungen können neben der ersten äußeren Wand des Tintenpatronenkörpers an der Bodenwand vorgesehen sein.
• Wenn die Tintenpatrone und eine andere Tintenpätrone an der Druckvorrichtung montiert sind, kann sich das Kontaktanschlusselement an einer Stelle befinden, die der Trennwand entspricht, die nahe einer Seitenwand ist, positioniert neben der anderen Tintenpatrone.
• Die Trennwand kann in einer Ebene liegen, die durch das Kontaktanschlusselement hindurch verläuft.
• Die Ebene kann eine Mittellinie des Kontaktanschlusselements schneiden.
• Die Tintenpatrone kann weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage versehen sein, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in korrekter Orientierung an der Druckvorrichtung angebracht ist.
• Das Kontaktanschlusselement kann in der zweiten Wand liegen und die Rippe zum Verhindern der umgekehrten Montage in einer dritten Wand, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft. Die Tintenpatrone kann weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage versehen sein, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in korrekter Orientierung an der Druckvorrichtung angebracht ist.
• Wenn zwei Tintenpatronen in korrekter Orientierung montiert sind, können die Rippen zum Verhindern der umgekehrten Montage von beiden Tintenpatronen in der gleichen Ebene liegen.
• Das Kontaktanschlusselement kann an einer zweiten Wand in einer Position neben einer dritten Wand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen sein, welche die Bodenwand und die zweite Wand schneidet, und wobei die Tintenpatrone weiter aufweist: eine Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die an einer vierten Wand des Tintenpatronenkörpers gegenüber der dritten Wand ausgeformt ist, wobei diese Rippe mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in korrekter Orientierung an der Druckvorrichtung montiert ist.
• Eine Mittellinie des Kontaktanschlusselements kann sich in einer Richtung parallel zu einer Mittelachse der Tintenzuführöffnung erstrecken und von der Mittelachse der Tintenzuführöffnung um einen vorbestimmten Abstand getrennt sein.
• Gemäß dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Druckvorrichtung eine am Kopf angebrachte Einheit, an welcher ein Druckkopf angebracht ist, und einen Schlitten mit einem Patronenanbringabschnitt, in welchem eine Tintenpatrone montiert ist, wobei eine Platte mit einer Einrichtung zum Lesen und Schreiben von Informationen über Tinte der Tintenpatrone in dem Tintenpatronen- Anbringabschnitt platziert ist. Demzufolge ist, obwohl die am Kopf angebrachte Einheit von dem Körper der Vorrichtung während des Wartungsvorgangs des Druckkopfes entfernt wird, die Platte mit der Einrichtung zum Lesen und Schreiben von Informationen über Tinte der Tintenpatrone geschützt, weil die Platte in dem Körper der Vorrichtung verbleiben kann.
• Gemäß dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Druckvorrichtung einen Schlitten, in welchem eine Tintenpatrone montiert werden und von welchem sie demontiert werden kann, und einen Druckkopf, der am Schlitten angebracht ist, wobei eine Platte mit einer Einrichtung zum Lesen und Schreiben von Informationen über Tinte der Tintenpatrone an einer Innenseite einer Frontwand des Schlittens platziert ist. Demzufolge ist die Platte mit der Einrichtung zum Lesen und Schreiben von Informationen über Tinte der Tintenpatrone geschützt, weil die Platte entfernt von dem Druckkopf sein kann, der im hinteren Bereich des Schlittens platziert ist.
• Die Zusammenfassung der Erfindung beschreibt nicht notwendiger Weise alle notwendigen Merkmale der vorliegenden Erfindung. Die vorliegende Erfindung kann auch eine Unterkombination der oben beschriebenen Merkmale sein. Die oben genannten und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlicher aus der nun folgenden Beschreibung der Ausführungsformen, gesehen im Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
• Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine äußere Gesamtstruktur eines Tintenstrahldruckers zeigt, bei dem es sich um eine Druckvorrichtung handelt, bezüglich einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht, die einen inneren Gesamtaufbau des Tintenstrahldruckers aus Fig. 1 zeigt, bei welchem das obere Gehäuse entfernt worden ist.
• Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht von Haupteinheiten des Tintenstrahldruckers von Fig. 2.
• Fig. 4 ist eine Seitenansicht des Schlittens des Tintenstrahldruckers in Fig. 1.
• Fig. 5 ist eine Draufsicht des Schlittens in Fig. 4.
• Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht des Schlittens, teilweise entfernt, gezeigt in Fig. 4.
• Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone zeigt.
• Fig. 9A ist eine Seitenansicht, die die zweite Seitenwand der Tintenpatrone zeigt, und Fig. 9B ist eine Seitenansicht, die die dritte Seitenwand der Tintenpatrone zeigt.
• Fig. 10 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone, einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 11 ist eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone in Fig. 10 zeigt.
• Fig. 12 ist eine perspektivische Explosionsansicht der in Fig. 10 gezeigten Tintenpatrone.
• Fig. 13A ist eine Frontansicht, die die zweite Seitenwand der Tintenpatrone gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, und Fig. 13B ist eine Seitenansicht, die die vierte Seitenwand der Tintenpatrone zeigt.
• Fig. 14 ist eine perspektivische Ansicht eines Schlittens, in welchem zwei Tintenpatronen montiert sind.
• Fig. 15 ist eine perspektivische Ansicht, die die Relation der beiden Tintenpatronen in dem Schlitten zeigt.
• Fig. 16A und B sind teilweise Querschnittsansichten, die zeigen, dass die Tintenpatrone in dem Schlitten montiert ist.
• Fig. 17A und B sind weitere teilweise Querschnittsansichten, die zeigen, dass die Tintenpatrone in dem Schlitten montiert ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
• Die Erfindung wird nun auf der Basis der bevorzugten Ausführungsformen beschrieben, welche den Bereich der vorliegenden Erfindung nicht begrenzen sollen, sondern die Erfindung beispielhaft erläutern. Alle Merkmale und ihre Kombinationen, die in den Ausführungsformen beschrieben sind, sind nicht notwendiger Weise wichtig für die Erfindung.
• Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen äußeren Gesamtaufbau eines Tintenstrahldruckers, d. h. einer Druckvorrichtung, bezüglich einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Der Tintenstrahldrucker 100, welcher hexahedron-förmig ist und sich in Richtung seiner Breite erstreckt, beinhaltet ein oberes und ein unteres Gehäuse. Das obere und untere Gehäuse sind mit Schnappverbindungen kombiniert.
• Auf der Rückseite des oberen Gehäuses 101 ist ein Papierzuführeingang 103 ausgebildet. In dem Papierzuführeingang 103 befinden sich eine Papierzuführaufnahme 110, auf welcher zuzuführende Papiere gestapelt sind, und eine Papierzuführung 111, mit welcher die Papiere in einer Reihenfolge sind, angeordnet an einem Ende der Papierzuführaufnahme 110. Die Papierzuführaufnahme 110 ist so platziert, dass sie von der Papierzuführung 111 in Richtung der oberen Richtung kippt, so dass die Papierzuführaufnahme 10 die Papiere geneigt hält.
• Auf der Vorderseite des oberen Gehäuses 101 ist eine Papierausgabeöffnung 104 ausgebildet. In der Papierausgabeöffnung 104 befindet sich ein Papierausgabestapler 120, auf welchem die ausgegebenen Papiere gestapelt werden. Der Papierausgabestapler 120 ist so platziert, dass er die Papiere auf der Rückseite des unteren Gehäuses 102 von der Papierausgabeöffnung 104 während der Verwendung speichert und außerhalb der Verwendung Papiere, die von der Papierausgabeöffnung 104 geneigt austreten, zur Verfügung zu stellen, so dass die Papiere in dem geneigten Zustand empfangen werden.
• Außerdem beinhaltet die Papierausgabeöffnung 104 eine Staplerhalteeinheit 121 zum Halten des Papierausgabestaplers 120 am der Papierausgabeseite gegenüberliegenden Ende entlang der Richtung der Breite, wenn der Papierausgabestapler 120 herausgezogen ist. Außerdem zeigt Fig. 1 den Zustand, dass der Papierausgabestapler 120 sich in dem unteren Gehäuse 102 befindet.
• Über die gesamte Oberfläche des oberen Gehäuses 101 hinüber ist ein Fenster 105 ausgeformt. Das Fenster 105 ist mit einer transparenten oder halbtransparenten Abdeckung 106 bedeckt, die leicht gekrümmt ist und geöffnet und geschlossen werden kann. Beim Öffnen der Abdeckung 106 kann ein Austausch der Tintenpatrone oder ein Wartungsvorgang leicht durchgeführt werden. Auf der linken hinteren Seite des oberen Gehäuses 101 befinden sich außerdem ein Hauptschalter 131 und ein Betätigungsschalter 132, jeweils als Schaltknopf ausgestaltet.
• Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht, die eine innere Gesamtstruktur des in Fig. 1 gezeigten Tintenstrahldruckers 100 zeigt, von welchem das obere Gehäuse 101 entfernt worden ist, und Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht von Haupteinheiten des Druckers. In dem unteren Gehäuse 102 befindet sich vertikal eine Hauptplatte 130, aus welcher eine Druckersteuerung besteht, gezeigt in Fig. 2, und ein Druckmechanismus 140, gezeigt in Fig. 2, ein Papierzuführmechanismus 150 und ein Papierzuführmechanismus 160, gezeigt in Fig. 3, aus welchen sich eine Druckmaschine zusammensetzt, sind ebenfalls dort vorhanden.
• An der Hauptplatte 130 sind Steuereinrichtungen, Speichereinrichtungen oder/und andere verschiedene Schalteinrichtungen wie beispielsweise CPU, ROM, RAM und ASIC etc., in den Zeichnungen nicht dargestellt, montiert, und Licht aussendende Dioden 133, 134, mit welchen der Benutzer überprüfen kann, ob der Hauptschalter 131 oder der Betätigungsschalter 132 richtig arbeitet, wenn die Benutzer die Schalter drückt, befinden sich an der Kante der Hauptplatte 130.
• Der Druckmechanismus 140 beinhaltet einen Schlitten 141, einen Druckkopf 42, einen Schlittenmotor 143, eine Synchronriemen 144, eine Saugpumpe 145 und eine Erfassungseinheit 2, etc.. Auf von einem Papierzuführmechanismus 160 getragenem Papier druckt der Druckkopf 142, montiert an dem Schlitten 141, ein Bild durch Abtasten mittels des Synchronriemens 144, der von dem Schlittenmotor 143 angetrieben wird. Dieser Druckkopf 142 wird mittels der Tintenpatrone 146, die in dem Schlitten 141 montiert ist, mit Tinte versorgt, und die Farben der Tinte können beispielsweise Gelb, Magenta, Cyan und Schwarz sein.
• Der Papierzuführmechanismus 140 beinhaltet eine Papierzuführaufnahme 110, eine Papierzuführung 111, eine Papierzuführwalze 141, einen Füllschacht 152, ein Trennkissen, etc.. Papiere P, die auf der Papieraufnahme 110 gestapelt und von der Papierzuführung 111 in eine Reihenfolge gebracht sind, werden von dem angehobenen Füllschacht 152 gemäß der Drehung der Papierzuführwalze 152 so gedrückt, dass sie an dem Trennkissen 153 sind, so dass die Papiere P einzeln nacheinander von oben in den Papierzuführmechanismus 130 geführt werden.
• Der Papierzuführmechanismus 160 beinhaltet eine Papierzuführwalze 161, eine angetriebene Walze 162, eine Papierausgabewalze 163, eine gezackte Walze 164, einen Papierzuführmotor 165, eine Papierausgabestapler 120, etc.. Das von dem Papierzuführmechanismus 150 zugeführte Papier P wird innerhalb der Papierzuführwalze 161 und der von dem Papierzuführmotor 165 angetriebenen Walze 162 eingeführt und zu dem Druckmechanismus 140 befördert. Anschließend wird das Papier P innerhalb der Papierausgabewalze 163 und der gezackten Walze 164, die von dem Papierzuführmotor 165 angetrieben wird, eingeführt und zu dem Papierausgabestapler 120 befördert.
• Die Fig. 4 bis 6 sind eine Seitenansicht, eine Draufsicht bzw. eine perspektivische und teilweise explodierte Ansicht des Schlittens 141. Der Schlitten 141 beinhaltet einen Körper 141a und eine Abdeckung 141b (Fig. 4 und 5). Der Druckkopf 142 ist am Boden des Körpers 141a des Schlittens 141 angebracht (Fig. 4, 5), und die Tintenpatrone 146 mit schwarzer Tinte und die Tintenpatrone 146c mit verschiedenfarbigen Tinten, wie beispielsweise Gelb, Cyan und Magenta etc., sind im Inneren des Körpers 141a des Schlittens 141 montiert (Fig. 6).
• Außerdem sind Schlittenführungsabschnitte 41, die voneinander um einen vorbestimmten Abstand getrennt sind, vollständig auf beiden Seiten der Rückseite des Körpers 141a des Schlittens 141 ausgebildet (Fig. 4, 5). Außerdem ist ein Führungselement 43 (Fig. 4), das gleitet, während es von dem Schlittenführungsabschnitt 141 umschlossen ist, in einem Hauptrahmen 107 (Fig. 4) ausgebildet, und zwar so platziert, dass es in einem vertikalen Zustand und senkrecht zu einer Förderrichtung des Papiers ist. Dieses Führungselement 43 ist wie der Hauptrahmen 107 platziert und so gebogen, dass der Querschnitt des Endes des Führungselements 43 Z-förmig ist. Außerdem sind in einem gebogenen Bereich des Führungselements 43 ein Paar von Vorsprüngen 41a, 41b, die einen horizontalen Teil 43a des Führungselements 43 halten, sowie ein Paar von Vorsprüngen 41c, 41d, die einen vertikalen Teil 43b des Führungselements 43 halten, an dem Schlittenführungsabschnitt 41 ausgebildet. Außerdem ist eine Schiebeeinheit 42 vollständig vorn in der Mitte des Bodens des Körpers 141a des Schlittens 141 ausgeformt. Der Führungsabschnitt 44 (Fig. 4), auf welchem die Schiebeeinheit 42 gleitet, ist bei einem Papierausstoßrahmen 108 ausgeformt, so platziert, dass er in einem horizontalen Zustand und senkrecht zu einer Förderrichtung des Papiers ist.
• Wie gewohnt, ist der Schlitten 141 in eine am Kopf angebrachte Einheit 141A, an welcher der Druckkopf angebracht ist, und einen Patronenanbringabschnitt 141B aufgeteilt, in welchem die Tintenpatronen 146B und C montiert werden, um eine Wartungseffizienz des Druckkopfes 142 zu verbessern. Eine Leiterplatte 148 (Fig. 6) mit Verbindern 146B und C (Fig. 6) befindet sich am Inneren der Wand des Vorderteils des Patronenanbringabschnitts 141B.
• Die Leiterplatte 148 ist mit Speichern 149B und C verbunden (Fig. 6), die zum Speichern von Informationen über ein Produktionsdatum, eine Produktnummer, die Menge der verbleibenden Tinte etc., auf der Vorderseite der Tintenpatronen 146B und C vorgesehen sind, welche einen Verbinder beinhaltet, mit dem Verbinder 147B und C. Außerdem ist eine mit dem Druckkopf 142 gekoppelte Platte so platziert, dass sie von der Leiterplatten 148 an der Innenwand der Rückseite der am Kopf angebrachten Einheit 141A getrennt ist.
• Gemäß dem oben beschriebenen Aufbau ist der Druckkopf 142 an der am Kopf angebrachten Einheit 141A angebracht, und die Leiterplatte 148 befindet sich in dem Schlittenanbringabschnitt 141B, so dass die Leiterplatten 148während des Wartungsvorgangs des Druckkopfes 142 geschützt werden kann weil die Leiterplatte 148 und der Druckkopf 142 voneinander getrennt sind.
• Positionierrippen 146Ba und 146Ca zum Bestimmen der Position, wenn die Speicher 149b und c mit Verbindern und die Verbinder 147b und c der Leiterplatte 148 verbunden werden, sind an der Vorderseite der Tintenpatronen 146B und C ausgeformt. Das heißt, die Positionierrippen 146Ba und Ca bestimmen die Position der Speicher 149b und c mit Verbindern und der Verbinder 147b und c der Leiterplatte 148, wenn die Tintenpatronen 146B und C in dem Schlittenanbringabschnitt 141B des Schlittens 141 montiert werden, indem sie mit Nuten 141Ba und Bb an der Vorderseite des Schlittenanbringabschnitts 141B in Eingriff gebracht werden.
• Außerdem sind Rippen 146Bb und Cb zum Verhindern von Montagefehlern ausgeformt, um zu verhindern, dass die Tintenpatronen 146B und C in anderen Arten des Schlittens auf den Seiten der Tintenpatronen 146B und C montiert werden. Das heißt, wenn die Tintenpatronen 146B und C in dem Patronenanbringabschnitt 141B des Schlittens 141 montiert werden, ist eine fehlerhafte Montage nicht möglich, weil die Abdeckung 141B richtig geschlossen ist, wenn die Rippen 146Bb und Cb mit Nuten 141BC und BD auf den Seiten des Patronenanbringabschnitts 141B im Eingriff sind, aber die Tintenpatronen 146B und C können nicht in anderen Arten des Schlittens durch Kollision geeignet montiert werden.
• Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Außerdem ist Fig. 8 eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone in Fig. 7 zeigt. Die Tintenpatrone 210 beinhaltet einen Tintenpatronenkörper 220, einen Tintenzuführabschnitt 240, einen Speicher 260 sowie ein Positionierelement 280.
• Der Tintenpatronenkörper 220 beinhaltet Tinte, beispielsweise Schwarztinte. Als ein Beispiel für den Tintenpatronenkörper 220 ist ein Behälter, der einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat, mit einem porösen Material gefüllt, das Tinte aufnimmt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform begrenzt, so dass beispielsweise auch ein hohler Container direkt Tinte beinhalten kann und Tinte selektiv zu einer Druckvorrichtung durch ein Öffnungs- und Schließmittel wie beispielsweise ein Ventil in dem Tintenzuführabschnitt zuführen kann.
• Der Tintenzuführabschnitt 240 hat eine Tintenzuführöffnung 242, platziert am Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220. Die Tintenzuführöffnung 242 ist so platziert, dass sie nahe der ersten Wand 224 ist, die den Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220 schneidet. Hier ist der Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220 als die Fläche definiert, an welcher sich der Tintenzuführabschnitt 240 befindet, und der Boden ist während der Verwendung der Tintenpatrone nicht immer in Richtung einer unteren Position.
• Der Speicher 260 hat eine Speichereinrichtung, die Informationen über Tinte, wie beispielsweise die Art der Tinte, die Art der Tintenpatrone, die Farbe der Tinte und die momentane Tintenmenge, etc., speichert. Als Beispiel für den Speicher 26 gibt es einen Kontakt IC Chip. Der Kontakt IC Chip hat eine Platte, ein Kontaktanschlusselement mit Kontaktanschlüssen auf der Oberfläche der Platte sowie eine Speichereinrichtung auf der Rückseite der Platte, so dass die Informationsdaten der Speichereinrichtung gelesen oder geschrieben werden, wenn die Kontaktanschlüsse und das Äußere in Kontakt und elektrisch verbunden sind.
• Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist der Speicher 260 ein Kontaktspeicher und hat ein Kontaktanschlusselement 262 mit sieben nach außen hin frei liegenden Kontaktanschlüssen. Das Kontaktanschlusselement 262 ist an der zweiten Seitenwand 226 platziert, welche der ersten Seitenwand 224 gegenüberliegt und den Boden 222 des Tintenpatronenkörpers 220 kreuzt. Hier ist die Anzahl der Kontaktanschlüsse des Kontaktanschlusselements jedoch nicht auf sieben beschränkt. Es kann möglich sein, dass das Kontaktanschlusselement 262 allein an der zweiten Seitenwand 226 platziert ist, während die Speichereinrichtung des Speichers 260 an der geeigneten Position des Tintenpatronenkörpers 220 wie beispielsweise der anderen Seitenwand des Tintenpatronenkörpers 220 platziert ist, so dass das Kontaktanschlusselement 262 und der Speicher des Speichers elektrisch beispielsweise durch einen flexiblen gedruckten Schaltkreis (flexible print circuit, FPC) verbunden sind. Da das Anschlusselement außerdem nicht auf ein Kontaktelement begrenzt ist, kann es außerdem auch Magnetismus oder Optik verwenden.
• Fig. 9A ist eine Seitenansicht, die die zweite Seitenwand 226 der Tintenpatrone 210 gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Fig. 9B ist eine Seitenansicht, die die dritte Seitenwand 227 der Tintenpatrone 210 zeigt. Ein Positionierelement 280 ist vorgesehen, um zu ermöglichen, dass die Tintenpatrone 210 geeignet in die Druckvorrichtung an der zweiten Seitenwand 226 montiert wird. Das Positionierelement 280 hat eine Positionierrippe 282, welche von der zweiten Seitenwand 226 hervorsteht und sich in Richtung des Bodens 222 erstreckt. Wie in Fig. 9A dargestellt, befindet sich die Positionierrippe 282 außerhalb des Bereichs der Breite W1 des Kontaktanschlusselements 262. Das heißt, die Mittellinie (die Punkt-Strich-Linie) der Positionierrippe 282 ist außerhalb der Breite W1 (des Abstands zwischen den gestrichelten Linien) des Kontaktanschlusselements 262.
• Die Tintenpatrone 210 beinhaltet außerdem einen vorstehenden Teil 290, der sich näher an der Oberseite der Tintenpatrone 210 befindet als das Kontaktanschlusselement 262 des Speichers 260 und auch als die Positionierrippe 282. Der vorstehende Teil 290 hat eine Oberfläche 292, welche nach oberhalb der Positionierrippe 282 hervorsteht und fast parallel zur zweiten Seitenwand 226 ist. Mit Bezug auf Fig. 9B ist daher die Position (die gebrochene Linie) der Oberfläche 292 des hervorstehenden Teils 290 jenseits entweder der Position (der Strich-Punkt-Linie) der Positionierrippe 282 oder der Position (der Doppelpunkt- Strich-Linie) des Kontaktanschlusselements 262. Demzufolge ist, wenn die Tintenpatrone von einem Benutzer gehandhabt wird, der hervorstehende Teil 290 in Kontakt mit dem Äußeren, so dass das Kontaktanschlusselement 262 und die Positionierrippe 282 von einem Stoß des Äußeren geschützt werden können. Auch wenn ein Benutzer die Tintenpatrone 210 versehentlich auf den Boden fallen lässt, ist das Kontaktanschlusselement 262 sicher, weil das Kontaktanschlusselement 262 nicht in Kontakt mit dem Boden gerät.
• Wie in Fig. 9A dargestellt, befindet sich die Mitte des Kontaktanschlusselements 262, d. h. die Längs-Mittelachse des mittleren Kontaktanschlusses in der oberen Reihe, an einer anderen Position als die Mittelachse (die Doppelpunkt-Strich- Linie) der Tintenzuführöffnung 242. Das Kontaktanschlusselement 262 ist so platziert, dass es nahe der dritten Seitenwand 227 ist, die sowohl die zweite Seitenwand 226 als auch den Boden 222 an der zweiten Seitenwand 226 kreuzt. Außerdem beinhaltet die Tintenpatrone 210 weiter eine Rippe 229 zum Verhindern einer umgekehrten Montage, welche Rippe 229 an der vierten Seitenwand 228 gegenüber der dritten Seitenwand 227 platziert ist.
• Fig. 10 ist eine perspektivische Ansicht einer Tintenpatrone, einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und Fig. 11 ist eine perspektivische Ansicht, die den Boden der Tintenpatrone in Fig. 10 zeigt. Die Tintenpatrone 310 beinhaltet einen Tintenpatronenkörper 320, eine Tintenzuführabschnitt 340, einen Speicher 360 sowie ein Positionierelement 380.
• Fig. 12 ist eine perspektivische und explodierte Ansicht der Tintenpatrone 310. Der Tintenpatronenkörper 320 hat Trennwände 333 und 335, die darin platziert sind. Außerdem hat der Tintenpatronenkörper 320 mehrere Tintenkammern 332, 334 und 336, welche mittels der Trennwände 333 und 335 getrennt sind und verschiedene Tinten beinhalten. Wie in Fig. 12 dargestellt, hat der Tintenpatronenkörper 320 drei Tintenkammern, nämlich die Tintenkammer 332 Tintenkammer 332, die aus einer Außenwand 331 und der Trennwand 333 besteht, die Tintenkammer 334, die aus der Trennwand 333 und der Trennwand 335 besteht, und die Tintenkammer 336, die aus der Trennwand 335 und einer Außenwand 337 besteht. Beispielsweise befindet sich cyanfarbige Tinte in der Tintenkammer 332, magentafarbene Tinte in der Kammer 334 und gelbe Tinte in der Kammer 336. Außerdem hat der Tintenpatronenkörper 320 einen vollständigen Deckel 339 fast parallel zu dem Boden 322. Außerdem ist Fig. 12 eine perspektivische Ansicht, um die Trennwände und die Tintenkammern zu beschreiben, und andere Komponenten wie beispielsweise eine Substanz, die viele Öffnungen hat, Tinte aufnimmt, etc., sind weggelassen.
• Der Tintenzuführabschnitt 340 hat Tintenzuführöffnungen 342, 344 und 346, die so platziert sind, dass sie nahe an der ersten Seitenwand 324 sind, die den Boden 322 des Tintenpatronenkörpers 320 auf dem Boden 322 des Tintenpatronenkörpers 320 kreuzt, entsprechend den mehreren Tintenkammern 332, 334 und 336.
• Der Speicher 360 hat ein Kontaktanschlusselement 362. Das Kontaktanschlusselement 362 ist an der zweiten Seitenwand 326 gegenüber der ersten Seitenwand 324 platziert, die den Boden 322 der Tintenpatrone 320 kreuzt und sich an der der Trennwand 333 entsprechenden Position befindet. Der Speicher 360 hat die gleiche Zusammensetzung und Funktion wie der Speicher 260 der Tintenpatrone 210, so dass er hier nicht noch einmal beschrieben wird.
• Fig. 13A ist eine Draufsicht, die die zweite Seitenwand 326 der Tintenpatrone 310 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Fig. 13B ist eine Draufsicht, die die vierte Seitenwand 328 der Tintenpatrone 310 zeigt.
• Wie in Fig. 13A zu sehen, befindet sich die Mitte des Kontaktanschlusselements 362 an einer Stelle, die von der Mittelachse (der Doppelpunkt-Strich-Linie) der Tintenzuführöffnungen unterschiedlich ist. Das Kontaktanschlusselement 362 ist so platziert, dass es nahe der dritten Seitenwand 327 ist, die den Boden 322 und die zweite Seitenwand 326 an der zweiten Seitenwand 326 kreuzt. Das Kontaktanschlusselement 362 ist, wie oben beschrieben, an der Position vorgesehen, die der Trennwand 333 nahe der dritten Seitenwand 327 entspricht. Die Mittellinie (die Strich-Punkt-Linie) der der Trennwand 333 entsprechenden Position befindet sich innerhalb des Bereichs der Breite W2 (dem Abstand zwischen den zwei gebrochenen Linien) des Kontaktanschlusselements 362 des Speichers 360. Außerdem befindet sich in der Tintenpatrone 310 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Mittellinie des Kontaktanschlusselements 362 fast an der gleichen Position wie die Mittellinie, die der Trennwand 333 entspricht.
• Die Tintenpatrone 310 hat ebenso wie die Tintenpatrone 210 eine Positionierrippe 382, welche von der zweiten Seitenwand 326 hervorsteht und sich in Richtung des Bodens 322 erstreckt. Die Positionierrippe 382 befindet sich außerhalb des Bereichs der Breite W2 des Kontaktanschlusselements 362. Das heißt, die Mittellinie (die Strich-Punkt-Linie) der Positionierrippe 382 befindet sich außerhalb der Breite W2 des Kontaktanschlusselements 362.
• Die Tintenpatrone 310 beinhaltet ebenso wie die Tintenpatrone 210 außerdem einen hervorstehenden Teil 390, der näher an der Oberseite der Tintenpatrone 310 platziert ist als des Kontaktanschlusselement 362 des Speichers 360 und auch als die Positionierrippe 382. Der hervorstehende Teil 390 hat eine Oberfläche 392, welche nach oberhalb der Positionierrippe 382 hervorsteht und fast parallel zur zweiten Seitenwand 326 verläuft. Das heißt, mit Bezug auf Fig. 13B, dass die Position (die gebrochene Linie) der Oberfläche 392 des hervorstehenden Teils 390 jenseits entweder der Position (der Strich-Punkt-Linie) der Positionierrippe 382 oder der Position (der Doppelpunkt- Strich-Linie) des Kontaktanschlusselements 362 ist.
• Die Tintenpatrone 310 beinhaltet außerdem eine Rippe 329 zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die an der vierten Seitenwand 328 gegenüber der dritten Seitenwand 227 nahe des Kontaktanschlusselements 329 vorgesehen ist.
• Fig. 14 ist eine perspektivische Ansicht eines Schlittens, in welchem zwei Tintenpatronen montiert sind. Der Schlitten 400 hat den ersten Patronenhalteabschnitt 410, in welchem die Tintenpatrone 210 mit der schwarzen Tinte montiert ist, und den zweiten Patronenhalteabschnitt 450, in welchem die Tintenpatrone 310 mit cyanfarbener, magentafarbener und gelber Tinte montiert ist.
• Ein Kontaktanschlusselement 420 befindet sich an der Position, die in dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 ist und dem Kontaktanschlusselement 262 des Speichers 260 entspricht, wenn die Tintenpatrone 210 in dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 montiert ist. Außerdem hat der erste Patronenhalteabschnitt 410 eine Positionsbestimmungsnut 430, die an der gleichen Seitenwand vorgesehen ist wie das Kontaktanschlusselement 420, von dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 weiter entfernt ist als das Kontaktanschlusselement 420 und mit der Positionierrippe 282 der Tintenpatrone 210 im Eingriff ist. Außerdem hat der erste Patronenhalteabschnitt 410 einen Zwischenraum 440, welcher an der Seitenwand gegenüber dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 platziert ist und mit der Rippe 282 zum Verhindern einer umgekehrten Montage der Tintenpatrone 210 im Eingriff ist.
• Obwohl sie in Fig. 14 nicht dargestellt ist, befindet sich eine Tintenzuführnadel 412 an der Position, die an dem Boden des ersten Patronenhalteabschnitts 410 vorgesehen ist und dem Tintenzuführabschnitt 240 der Tintenpatrone entspricht. Die Tintenzuführnadel 412 ist hohl, und eine Endfläche der Tintenzuführnadel 412 befindet sich im Inneren des Bodens des Schlittens 400.
• Ebenso wie der erste Patronenhalteabschnitt 410 befindet sich ein Kontaktanschlusselement 460 an der Position, die in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 ist und dem Kontaktanschlusselement 362 des Speichers 360 entspricht, wenn die Tintenpatrone 310 in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert ist. Außerdem hat der zweite Patronenhalteabschnitt 450 eine Nut 470 zum Regeln der Tintenpatronenposition, welche Nut an der gleichen Seitenwand vorgesehen ist wie das Kontaktanschlusselement 460, von dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 weiter entfernt ist als das Kontaktanschlusselement 450 und mit der Positionierrippe 382 der Tintenpatrone 310 im Eingriff ist. Außerdem hat der zweite Patronenhalteabschnitt 450 einen Zwischenraum 480, welcher sich an der Seitenwand gegenüber dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 befindet und mit der Rippe 382 zum Verhindern einer umgekehrten Montage der Tintenpatrone 310 im Eingriff ist. Eine Tintenzuführnadel 452 befindet sich genau wie bei dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 an der Position, die sich am Boden des ersten Patronenhalteabschnitt 410 befindet und dem Tintenzuführabschnitt 240 der Tintenpatrone entspricht. Der Aufbau der Tintenzuführnadel 452 ist gleich dem der Tintenzuführnadel 412 des ersten Patronenhalteabschnitts 410, aber da es drei Tintenzuführöffnungen 342, 344 und 346 der Tintenpätrone 210 gibt, hat die Tintenzuführnadel 452 drei Tintenzuführnadeln 452.
• Fig. 15 ist eine perspektivische Ansicht, die die Beziehung de beiden in dem Schlitten montierten Tintenpatronen zeigt. Wie in Fig. 15 dargestellt, befinden sich die Tintenpatrone 210 und die Tintenpatrone 13 Seite an Seite in dem Schlitten 400. In diesem Fall weisen die dritte Seitenwand 227 der Tintenpatrone 210 und die dritte Seitenwand 227 der Tintenpatrone 310 zueinander hin.
• Wie oben beschrieben, ist das Kontaktanschlusselement 262 der Tintenpatrone 210 so platziert, dass es nahe der dritten Seitenwand 227 ist, während das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 so platziert ist, dass es nahe der dritten Seitenwand 327 ist. Das heißt, das Kontaktanschlusselement 262 der Tintenpatrone 210 und das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 sind nebeneinander positioniert, während die beiden Tintenpatronen 210 und 310 in dem Schlitten 400 montiert sind. Demzufolge können, wie bei dem Schlitten 400 in Fig. 14, das Kontaktanschlusselement 420 des ersten Patronenhalteabschnitts 410 und das Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 nahe aneinander platziert sein, so dass Drähte beispielsweise eines FPC nicht so lang sein müssen.
• Außerdem ist, wie oben beschrieben, die Rippe 229 zum Verhindern einer umgekehrten Montage der Tintenpatrone 210 an der vierten Seitenwand 228 gegenüber der dritten Seitenwand 227 platziert, während die Rippe 329 zum Verhindern der umgekehrten Montage der Tintenpatrone 310 an der vierten Seitenwand 328 gegenüber der dritten Seitenwand 327 platziert ist. Das heißt, die Rippe 229 der Tintenpatrone 210 und die Rippe 329 der Tintenpatrone 310 sind nicht so angeordnet, dass sie zueinander hin weisen. Demzufolge können die dritte Seitenwand 227 und die dritte Seitenwand 327 nahe aneinander positioniert werden, so dass die Größe des gesamten Schlittens 400 klein sein kann.
• Die Fig. 16A und 16B sind teilweise Querschnittsansichten, die zeigen, dass die Tintenpatrone 310 in dem Schlitten 400 montiert ist. Fig. 16A und 16B sind Querschnittsansichten des zweiten Schlittenhalteabschnitts 450 des Schlittens 400 bezüglich einer Ebene, die die Positionsregelnut 470 beinhaltet. Obwohl beschrieben ist, dass die Tintenpatrone 310 in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 des Schlittens 400 montiert ist, kann die Tintenpatrone 210 auch in dem ersten Patronenhalteabschnitt 410 des Schlittens 400 montiert sein.
• Wie in Fig. 16A dargestellt, befindet sich die Tintenpatrone 310 in normaler Richtung zu dem zweiten Patronenhalteabschnitt 420 des Schlittens 400. Hier bedeutet "normale Richtung", dass der Tintenzuführabschnitt 340 der Tintenpatrone 310 zu der Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 hinweist und das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 zu dem Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Tintenpatronenhalteabschnitts 450 hin weist. Die Tintenpatrone, die in der normalen Richtung positioniert ist, ist in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 des Schlittens 400 eingesetzt.
• Wie in Fig. 16B dargestellt, wird, wenn die Tintenpatrone 310 eingesetzt ist, die Positionierrippe 382 von der Nut 470 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 geführt. Die Rippe 329 zum Verhindern der umgekehrten Montage ist im Eingriff mit dem Zwischenraum 480 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450.
• Wenn die Tintenpatrone 310 weiter eingesetzt wird, tritt die Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 in das Innere des Tintenzuführabschnitts 340 der Tintenpatrone 310 ein. Wenn der Boden des Tintenzuführabschnitts 340 der Tintenpatrone 310 in Kontakt mit der Endfläche der Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 gerät, ist die Montage der Tintenpatrone 310 beendet. Demzufolge versorgt die Tintenpatrone 310 die Druckvorrichtung mit Tinte, und zwar durch die Tintenzuführnadel hindurch.
• Die Fig. 17A und B sind eine andere teilweise Querschnittsansicht, die zeigen, dass die Tintenpatrone 310 in dem Schlitten 400 montiert ist. Die Fig. 17A und B sind Querschnittsansichten des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 des Schlittens 400 bezüglich einer Ebene, die die Positionsregelnut 470 nicht beinhaltet.
• Fig. 17A, die Fig. 16A entspricht, zeigt, dass die Tintenpatrone 310 in der normalen Richtung zu dem zweiten Patronenhalteabschnitt 420 des Schlittens 400 positioniert ist. Fig. 17B, welche Fig. 16B entspricht, zeigt einen Zustand, dass die Tintenpatrone 310 in dem zweiten Patronenhalteabschnitt 450 des Schlittens 400 montiert ist.
• Wie in Fig. 17B dargestellt, gerät, wenn der Boden des Tintenzuführabschnitts 340 der Tintenpatrone 310 in Kontakt mit der Tintenzuführnadel 452 des zweiten Patronenhalteabschnitts gerät, die untere Fläche des hervorstehenden Teils 390 der Tintenpatrone 310 in Kontakt mit einer Oberfläche 472 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450.
• Die Position der Tintenpatrone 310 ist nicht nur bestimmt durch das Hindurchtreten der Tintenzuführnadel 452 in den Tintenzuführabschnitt 340 hinein, sondern auch durch den Eingriff der Positionierrippe 382 und der Nut 470 zum Regeln der Position der Tintenpatrone. Demzufolge ist das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 mit dem Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 mit einem Grad an Präzision verbunden, selbst wenn das Kontaktanschlusselement 362 der Tintenpatrone 310 weit entfernt von dem Tintenzuführabschnitt 340 vorgesehen ist, weil die Tintenpatrone 310 in der Richtung hin zu der gleichen zweiten Seitenwand 326 durch die Positionierrippe 382 positioniert wird. Demzufolge können die Informationen, die durch die Verbindung des Kontaktanschlusselements 460 und des Kontaktanschlusselements 262 der Tintenpatrone 310 erhalten werden, sicher durch Drähte 462 beispielsweise eines FPC (flexible printed circuit, flexibler gedruckter Schaltkreis) zu der Druckvorrichtung übertragen werden.
• Es ist möglich, zu verhindern, dass die Positionierrippe 382 das Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 beschädigt, wenn die Tintenpatrone 310 in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert wird, weil die Positionierrippe 382 der Tintenpatrone 310 außerhalb der Breite W2 des Kontaktanschlusselements 460 vorgesehen ist.
• Wenn die Tintenpatrone 210 bereits montiert ist, ist die Tintenpatrone 310 in der umgekehrten Richtung positioniert. Das heißt, es bedeutet, dass die Tintenpatrone so positioniert ist, dass die erste Seitenwand 324 zu dem Kontaktanschlusselement 460 des zweiten Patronenhalteabschnitts 450 hin weist oder die zweite Seitenwand 326 zu der Tintenzuführnadel 452 hin weist. Wenn die Tintenpatrone 310 in diesem Zustand in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert wird, wird die Rippe 329 zum Verhindern der umgekehrten Montage der Tintenpatrone 310 durch die Tintenpatrone 210 blockiert werden. Demzufolge wird die Tintenpatrone 310 nicht mehr eingeführt werden. Demzufolge wird verhindert, dass die Tintenpatrone 310 in umgekehrter Richtung in den zweiten Patronenhalteabschnitt 450 montiert wird.
• Gemäß den oben beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann das Kontaktanschlusselement sicher mit dem Kontaktanschlusselement des Schlittens verbunden werden, obwohl sich das Kontaktanschlusselement weit entfernt von dem Tintenzuführabschnitt befindet, weil die Tintenpatrone in Richtung zu der gleichen zweiten Seitenwand hin durch die Positionierrippe positioniert wird. Demzufolge kann der Freiheitsgrad des Raums, wo das Kontaktanschlusselement der Tintenpatrone platziert wird, gesteigert werden.
• Außerdem ist es in dem Fall, in dem das Kontaktanschlusselement an der Position platziert ist, die der Trennwand der Tintenpatrone entspricht, schwierig, den Tintenpatronenkörper durch die Herstellung oder das Absinken des Drucks beim Herstellen der Tintenpatrone umzuwandeln, und das Kontaktanschlusselement kann weiter sicher mit dem Kontaktanschlusselement des Schlittens gekoppelt werden.
• Obwohl die vorliegende Erfindung mittels beispielhafter Ausführungsformen beschrieben worden ist, können Fachleute selbstverständlich viele Veränderungen und Substitutionen vornehmen, ohne dass der Bereich der vorliegenden Erfindung verlassen wird, welcher nur durch die anliegenden Ansprüche definiert ist.
• Obwohl beispielsweise ein Tintenstrahldrucker als Druckvorrichtung in den beispielhaften Ausführungsformen beschrieben worden ist, kann die vorliegende Erfindung auch auf ein Tintenstrahl-Faxgerät oder einen Tintenstrahl- Kopierer angewandt werden, wenn diese Druckvorrichtungen einen Schlitten beinhalten.

Claims (26)

1. Tintenpatrone zum Anbringen an eine Druckvorrichtung mit einem Schlitten mit einer Öffnung, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, wobei die Tintenpatrone folgendes aufweist:
einen Tintenpatronenkörper zum Aufnehmen von Tinte mit einer Bodenwand, einer die Bodenwand schneidenden ersten Wand und einer der ersten Wand gegenüberliegenden zweiten Wand;
einen Tintenzuführabschnitt mit einer Tintenzuführöffnung, die in der Bodenwand des Tintenpatronenkörpers ausgeformt ist;
einen Speicher, der Informationen über die Tinte in dem Tintenpatronenkörper speichert;
ein Kontaktanschlusselement, das an der zweiten Seitenwand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen und elektrisch mit dem Speicher verbunden ist, wobei das Kontaktanschlusselement eine erste und eine zweite Seitenkante hat; und
ein Positionierelement, welches von der zweiten Seitenwand hervorsteht, um eine Position der Tintenpatrone bezüglich der Druckvorrichtung zu regeln, indem es zumindest teilweise in die Öffnung eintritt, wenn die Tintenpatrone an der Druckvorrichtung angebracht wird.

2. Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei die Tintenzuführöffnung sich in der Nähe der ersten Wand des Tintenpatronenkörpers an einer Bodenwand befindet.

3. Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei das Positionierelement eine Positionierrippe aufweist, die sich in Richtung der Bodenwand des Körpers erstreckt.

4. Tintenpatrone nach Anspruch 3, weiter mit einem hervorstehenden Teil, der oberhalb des Kontaktanschlusselements des Speichers und der Positionierrippe vorgesehen ist.

5. Tintenpatrone nach Anspruch 4, wobei der hervorstehende Teil eine Oberfläche aufweist, welche nach oben hervorsteht und sich nach jenseits der Positionierrippe erstreckt, wobei zumindest ein Bereich dieser Oberfläche in einer Ebene liegt, die im wesentlichen parallel zur zweiten Wand verläuft.

6. Tintenpatrone nach Anspruch 3, wobei die Positionierrippe außerhalb eines Bereichs an der zweiten Wand positioniert ist, der definiert ist durch Linien, die sich entlang der ersten und zweiten Seitenkante des Kontaktanschlusselements erstrecken.

7. Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei das Kontaktanschlusselement so positioniert ist, dass es nahe einer Wand liegt, die sich neben einer anderen Tintenpatrone befindet, wenn zumindest zwei Tintenpatronen in der Druckvorrichtung montiert sind.

8. Tintenpatrone nach Anspruch 7, weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in einer korrekten Orientierung an der Druckvorrichtung montiert ist.

9. Tintenpatrone nach Anspruch 8, wobei das Positionierelement in der zweiten Wand liegt und die Rippe zum Verhindern der umgekehrten Montage in einer dritten Wand liegt, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft.

10. Tintenpatrone nach Anspruch 1, weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in einer geeigneten Orientierung an der Druckvorrichtung montiert ist.

11. Tintenpatrone nach Anspruch 10, wobei das Kontaktanschlusselement sich in der Nähe einer dritten Wand befindet, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft, und wobei die Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage an einer vierten Wand liegt, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft und der dritten Wand gegenüberliegt.

12. Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei das Positionierelement sich in einer Richtung erstreckt, die senkrecht zu einer Ebene verläuft, in welcher das Kontaktanschlusselement liegt.

13. Tintenpatrone nach Anspruch 2, weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die an einer ersten Seitenwand ausgeführt ist, die zu einer zweiten Seitenwand hin weist, wobei sowohl die erste als auch die zweite Seitenwand dem Boden und die zweiten Wände schneiden, wobei die zweite Seitenwand neben einer anderen Tintenpatrone vorgesehen ist, wenn zumindest zwei Tintenpatronen in der Druckvorrichtung montiert sind, wobei das Kontaktanschlusselement neben der zweiten Seitenwand vorgesehen ist.

14. Tintenpatrone zum Anbringen an eine Druckvorrichtung mit einem Schlitten mit einer Öffnung, um die Druckvorrichtung mit Tinte zu versorgen, wobei die Tintenpatrone folgendes aufweist:
einen Tintenpatronenkörper zum Aufnehmen von mehreren unterschiedlichen Tinten mit einer Bodenwand, einer ersten äußeren Wand, die die Bodenwand schneidet, einer zweiten äußeren Wand gegenüber der ersten äußeren Wand, mehreren inneren Trennwänden innerhalb des Tintenpatronenkörpers sowie mehreren Tintenkammern, die teilweise durch die Trennwände definiert sind;
einen Tintenzuführabschnitt mit mehreren Tintenzuführöffnungen, die in der Bodenwand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen sind, wobei die Tintenzuführöffnungen den jeweiligen Tintenkammern entsprechen;
einen Speicher, der Informationen über zumindest eine der in dem Tintenpatronenkörper vorgesehenen Tinten speichert; und
ein Kontaktanschlusselement, das elektrisch mit dem Speicher verbunden ist und an der zweiten äußeren Wand in bezug zu zumindest einer der Trennwände vorgesehen ist.

15. Tintenpatrone nach Anspruch 14, wobei die Tintenzuführöffnungen neben der ersten äußeren Wand des Tintenpatronenkörpers an der Bodenwand vorgesehen sind.

16. Tintenpatrone nach Anspruch 15, wobei, wenn die Tintenpatrone und eine andere Tintenpatrone an der Druckvorrichtung montiert sind, das Kontaktanschlusselement sich an einer Stelle befindet, die der Trennwand entspricht, die nahe einer Seitenwand ist, positioniert neben der anderen Tintenpatrone.

17. Tintenpatrone nach Anspruch 14, wobei die Trennwand in einer Ebene liegt und diese Ebene durch das Kontaktanschlusselement hindurch verläuft.

18. Tintenpatrone nach Anspruch 17, wobei die Ebene eine Mittellinie des Kontaktanschlusselements schneidet.

19. Tintenpatrone nach Anspruch 16, weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in korrekter Orientierung an der Druckvorrichtung angebracht ist.

20. Tintenpatrone nach Anspruch 19, wobei das Kontaktanschlusselement in der zweiten Wand liegt und die Rippe zum Verhindern der umgekehrten Montage in einer dritten Wand liegt, die senkrecht zu der zweiten Wand verläuft.

21. Tintenpatrone nach Anspruch 14, weiter mit einer Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in korrekter Orientierung an der Druckvorrichtung angebracht ist.

22. Tintenpatrone nach Anspruch 21, wobei, wenn zwei Tintenpatronen in korrekter Orientierung montiert sind, die Rippen zum Verhindern der umgekehrten Montage von beiden Tintenpatronen in der gleichen Ebene liegen.

23. Tintenpatrone nach Anspruch 14, wobei das Kontaktanschlusselement an einer zweiten Wand in einer Position neben einer dritten Wand des Tintenpatronenkörpers vorgesehen ist, welche die Bodenwand und die zweite Wand schneidet, und wobei die Tintenpatrone weiter aufweist: eine Rippe zum Verhindern einer umgekehrten Montage, die an einer vierten Wand des Tintenpatronenkörpers gegenüber der dritten Wand ausgeformt ist, wobei diese Rippe mit dem Schlitten der Druckvorrichtung im Eingriff ist, wenn die Tintenpatrone in korrekter Orientierung an der Druckvorrichtung montiert ist.

24. Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei eine Mittellinie des Kontaktanschlusselements sich in einer Richtung parallel zu einer Mittelachse der Tintenzuführöffnung erstreckt und von der Mittelachse der Tintenzuführöffnung um einen vorbestimmten Abstand getrennt ist.

25. Druckvorrichtung mit einer am Kopf angebrachten Einheit, an welcher ein Druckkopf angebracht ist, und einem Schlitten, der einen Patronenanbringabschnitt aufweist, in welchem eine Tintenpatrone mit Tinte montiert ist, mit:
einer Platte, an welcher eine Einrichtung zum Kontaktieren des Verbindungs-Anschlusselements und zum Senden und Empfangen von Informationen über die Tinte der Tintenpatrone montiert ist,
wobei die Platte in dem Patronenanbringabschnitt vorgesehen ist.

26. Druckvorrichtung mit einem Schlitten, in welchem eine Tintenpatrone anbringbar und aus welchem eine Tintenpatrone entfernbar ist, und mit einem an dem Schlitten angebrachten Druckkopf, mit:
einer Platte, an welcher eine Einrichtung zum Senden und Empfangen von Informationen über die Tinte der Tintenpatrone montiert ist,
wobei die Platte an einer Innenseite einer Frontwand des Schlittens vorgesehen ist.