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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Gebiet der
Erfindung
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Die
Erfindung betrifft einen Kühlschrank,
und spezieller betrifft sie eine Montagekonstruktion für eine Anzeigeeinheit
in einem Kühlschrank,
die an der Vorderseite einer Kühlschranktür installiert
ist, um verschiedene Informationen nach außen anzuzeigen und Bedienungssignale
zu empfangen.
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Kühlschränke sind
Haushaltsgeräte
zum Kühlen
oder Einfrieren von Nahrungsmitteln und zum anschließenden Lagern
derselben in frischem Zustand für
lange Zeit. In jüngerer
Zeit wurde ein Mehrzweck-Kühlschrank
auf den Markt gebracht, der über eine
Zusatzfunktion verfügt,
die es einem Benutzer ermöglicht,
fernzusehen oder eine Verbindung mit dem Internet herzustellen,
zusätzlich
zur charakteristischen Funktion des Lagerns von Nahrungsmitteln.
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Die 1 zeigt das äußere Aussehen
eines Kühlschranks,
der mit einer Anzeigeeinheit gemäß einer
einschlägigen
Technik versehen ist, und die 2 zeigt
eine Seitenansicht der in der 1 dargestellten
Anzeigeeinheit.
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Wie
es in diesen Figuren dargestellt ist, ist ein Hauptkörper 10 des
Kühlschranks
mit einem bestimmten Lagerraum versehen, der in eine Kühlkammer
(nicht dargestellt) und eine Gefrierkammer (nicht dargestellt) unterteilt
ist. Die Kühl kammer
und die Gefrierkammer werden durch eine Kühlkammertür 11 bzw. eine Gefrierkammertür 13 selektiv
geöffnet
oder geschlossen. Die Kühlkammer-
und die Gefrierkammertür 11 und 13 sind
so installiert, dass sie an einer jeweiligen der beiden Endseiten
des Hauptkörpers 10 horizontal
verschwenkt werden können.
Die Kühlkammer-
und die Gefrierkammertür 11 und 13 sind
so am Hauptkörper 10 gelagert,
dass sie an einem Paar von Scharnieren h1 und h2 verschwenkt werden
können.
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In
einem Teil der Kühlkammertür 13 ist
eine Hausbar (nicht dargestellt) vorhanden. Diese Hausbar wird durch
eine Hausbartür 15 selektiv
geöffnet oder
geschlossen. Die Hausbartür 15 ist
so installiert, dass sie vertikal an einem speziellen Punkt an der Vorderseite
der Kühlkammertür 13 verschwenkbar ist.
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An
einer Position an der Vorderseite der Gefrierkammertür 11 ist
ein Aufnahmeraum 17 vorhanden. In diesem Aufnahmeraum 17 ist
eine Anzeigeeinheit 20 aufgenommen, die später erläutert wird. Der
Aufnahmeraum 17 nimmt die Form eines flachen Kastens mit
offener Vorderseite, entsprechend der Form der Anzeigeeinheit 20,
ein.
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Indessen
ist an der Oberseite des Hauptkörpers 10 eine
Hauptsteuerungseinheit 19 vorhanden. Diese Hauptsteuerungseinheit 19 dient
zum Steuern des Betriebs des Kühlschranks.
Ein Ende eines Leitungsdrahts W ist mit der Hauptsteuerungseinheit 19 verbunden,
und das andere Ende desselben ist mit einem Steckverbinder C1, der
an einer Position an der Unterseite des Aufnahmeraums 17 vorhanden ist,
durch das Scharnier h1 und die Gefrierkammertür 11 verbunden.
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Die
Anzeigeeinheit 20 ist einfahrbar am Aufnahmeraum 17 montiert.
Die Anzeigeeinheit 20 ist auch über einen Leitungsdraht W1
mit der Hauptsteuerungseinheit 19 verbunden. Zu diesem
Zweck ist ein mit dem Steckverbinder C1 zu verbindender Buchsenverbinder
C2 an der Unterseite der Anzeigeeinheit 20 vorhanden. Die
Anzeigeeinheit 20 erhält über den
Leitungsdraht W elektrische Energie und eine Anzahl elektrischer
Signale von der Hauptsteuerungseinheit 19.
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Ein
Gehäuse 21 bestimmt
das äußere Aussehen
der Anzeigeeinheit 20. In der Vorderseite des Gehäuses 21 sind
mehrere Öffnungen
oder Löcher ausgebildet.
Im Gehäuse 21 ist
ein vorbestimmter Installationsraum vorhanden.
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Im
Installationsraum des Gehäuses 21 sind eine
Steuerungseinheit 23 und eine Kommunikationseinheit 27 installiert.
Die Steuerungseinheit 23 und die Kommunikationseinheit 27 liegen
durch die in der Vorderseite des Gehäuses 21 ausgebildeten Öffnungen
und/oder Löcher
zur Außenseite
frei. Die Steuerungseinheit 23 dient zum Betreiben des
Kühlschranks.
Die Steuerungseinheit 23 verfügt über einen Anzeigeteil 24 zum
Anzeigen verschiedener Informationen hinsichtlich des Kühlschrankbetriebs nach
außen
sowie einen Eingabeteil 25 zum Empfangen mehrerer Bedienungssignale,
die zum Betreiben des Kühlschranks
erforderlich sind.
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Die
Kommunikationseinheit 27 dient zum Ausgeben verschiedener
Bilder oder Töne
oder für Verbindung
mit dem Internet. Die Kommunikationseinheit 27 empfängt Signale
von außen,
um Bilder auszugeben oder Information zum Internet nach außen anzuzeigen,
und sie empfängt
gleichzeitig Betriebssignale zur Bildeingabe oder Informationsanzeige
in einem Berührungsschirmmodus.
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An
Positionen an der Vorderseite des Gehäuses 21 sind mehrere
Lautsprecherlöcher 29 ausgebildet.
Die Lautsprecherlöcher
dienen zum Übertragen
von von der Steuerungseinheit 23 und/oder der Kommunikationseinheit 27 ausgegebenen
Tönen nach außen. Die
Lautsprecherlöcher 29 sind
an den beiden Seiten der Steuerungseinheit 23 so ausgebildet,
dass sie mit einem vorbestimmten Intervall voneinander beabstandet
sind.
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Obwohl
es in den Figuren nicht dargestellt ist, ist eine Befestigungseinrichtung
vorhanden, um zu verhindern, dass die Anzeigeeinheit 20 unbeabsichtigt
aus dem Aufnahmeraum 17 herausgezogen wird. Die Befestigungseinrichtung
ermöglicht
es, die Anzeigeeinheit 20 selektiv einfahrbar im Aufnahmeraum 17 zu
installieren.
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Jedoch
bestehen bei der herkömmlichen Montagekonstruktion
für eine
Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
mit einem solchen Aufbau die folgenden Probleme.
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Wie
oben beschrieben, sind die Verbinder C1 und C2 zum Verbinden der
Hauptsteuerungseinheit 19 mit der Anzeigeeinheit 20 an
der Unterseite des Aufnahmeraums 17 bzw. an der Unterseite
der Anzeigeeinheit 20 vorhanden. Daher liegen die Verbinder
C1 und C2 nach außen
frei, wenn die Anzeigeeinheit 20 aus dem Aufnahmeraum 17 herausgezogen wird.
Im Ergebnis kann der ästhetische
Gesamteindruck des Kühlschranks
beeinträchtigt
werden.
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Ferner
können,
wenn die Anzeigeeinheit 20 aus dem Aufnahmeraum 17 herausgezogen
ist, die nach außen
freiliegenden Verbinder C1 und C2 beschädigt werden. Daher besteht
ein Problem dahingehend, dass die Anzeigeeinheit 20 falsch
bedient werden kann oder ein Benutzer durch Elektrizität, die aus
den beschädigten
Verbindern C1 und C2 ausleckt, einen elektrischen Schlag empfangen
kann.
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Obwohl
die Verbinder C1 und C2 auf die oben beschriebene Weise positioniert
sind, kann die Anzeigeeinheit 20 aus dem Aufnahmeraum 17 herausgezogen
oder in ihm untergebracht wer den. Jedoch sollte die Anzeigeeinheit 20 an
einer bestimmten Position im Aufnahmeraum 17 befestigt
werden, um sie zu verwenden. Im Ergebnis besteht die Möglichkeit,
dass das Blickfeld der Anzeigeeinheit 20 abhängig von
Positionen des Benutzers nicht sicher vorliegt.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
Erfindung wurde erdacht, um das oben genannte Problem im Stand der
Technik zu lösen. Demgemäß ist es
eine Aufgabe der Erfindung, eine Montagekonstruktion für eine Anzeigeeinheit
in einem Kühlschrank
zu schaffen, die so konfiguriert ist, dass verhindert werden kann,
dass Komponenten zum Zuführen
elektrischer Energie oder zum Übertragen
mehrerer elektrischer Signale an die Anzeigeeinheit nach außen frei
liegen.
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Es
ist eine andere Aufgabe der Erfindung, eine Montagekonstruktion
für eine
Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
zu schaffen, die auf solche Weise konfiguriert ist, dass verhindert
werden kann, dass Komponenten zum Zuführen elektrischer Energie oder
zum Übertragen
mehrerer elektrischer Signale an die Anzeigeeinheit beschädigt werden.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Montagekonstruktion für eine Anzeigeeinheit
in einem Kühlschrank
zu schaffen, bei der ein Blickfeld unabhängig von Positionen eines Benutzers
leicht gewährleistet
werden kann.
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Gemäß einer
Erscheinungsform der Erfindung ist, um diese Aufgabe zu lösen, eine
Montagekonstruktion für
eine Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
mit Folgendem geschaffen: einem Aufnahmeraum, der durch Vertiefen
eines Teils der Vorderseite einer Tür gebildet ist; einem Installationsraum, der
in der Tür
so ausgebildet ist, dass er mit einem Teil des Aufnahmeraums in
Verbindung steht; einer Anzeigeeinheit, die zurückschiebbar am Aufnahmeraum
angebracht ist, um verschiedene Informationen anzuzeigen und mehrere
Betriebssignale zu empfangen; einem ersten Leitungsdraht, dessen
eines Ende durch die Tür
in den Installationsraum geführt
ist; und einem zweiten Leitungsdraht, dessen eines Ende mit der
Anzeigeeinheit verbunden ist und dessen anderes Ende in den Installationsraum
geführt
ist und mit dem ersten Leitungsdraht verbunden ist.
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Vorzugsweise
ist der Installationsraum durch weiteres Vertiefen eines Teils einer
den Aufnahmeraum bildenden Bodenfläche zum Inneren der Tür hin gebildet.
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Die
erfindungsgemäße Montagekonstruktion kann
ferner mit einem Kopplungsmechanismus zum Führen einer Herauszieh- oder
Unterbringungsbewegung für
die Anzeigeeinheit und zum Halten der aus dem Aufnahmeraum herausgezogenen
Anzeigeeinheit in solcher Weise, dass sie unter einem vorbestimmten
Winkel kippbar versehen sein.
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Der
Verriegelungsmechanismus kann eine eine Schelle, die an einer den
Aufnahmeraum bildenden Bodenfläche
befestigt ist; eine Montageplatte, die an der Rückseite der Anzeigeeinheit
befestigt ist; und ein Kopplungselement, dessen beide Enden mit der
Vorderseite der Schelle bzw. der Rückseite der Montageplatte verbunden
sind, aufweisen.
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Die
Schelle kann die Vorderseite des mit dem Aufnahmeraum in Verbindung
stehenden Installationsraums bedecken.
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Vorzugsweise
ist eine Auslassöffnung,
durch die ein Ende des zweiten Leitungsdrahts geführt ist, an
der Position der Montageplatte ausgebildet, ein Kanal, durch den
der zweite, durch die Auslassöffnung
herausgeführte
Leitungsdraht läuft,
durch das Kopplungselement hindurch ausgebildet, und eine Einlassöffnung,
durch die der durch den Kanal des Kopplungselements verlaufende
zweite Leitungsdraht in den Installationsraum geführt ist,
in der Schelle ausgebildet.
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Bevorzugter
sind zueinander passende Verbinder an demjenigen jeweiligen Ende
des ersten und des zweiten Leitungsdrahts vorhanden, die in den
Installationsraum geführt
sind.
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Gemäß einer
anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Montagekonstruktion
für eine
Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
mit Folgendem geschaffen: einem Aufnahmeraum, der durch Vertiefen
eines Teils der Vorderseite einer Tür gebildet ist; einer Anzeigeeinheit,
die zurückschiebbar
am Aufnahmeraum angebracht ist, um verschiedene Informationen anzuzeigen
und mehrere Betriebssignale zu empfangen; einem Kopplungsmechanismus
zum Führen
einer Herauszieh- oder Unterbringungsbewegung für die Anzeigeeinheit und zum
Halten der aus dem Aufnahmeraum herausgezogenen Anzeigeeinheit in
solcher Weise, dass sie unter einem vorbestimmten Winkel kippbar
ist; einer Scharnierbaugruppe, die im Aufnahmeraum oder an einem
Verbindungsabschnitt zwischen der Anzeigeeinheit und dem Kopplungsmechanismus
vorhanden ist, um in der richtung, in der die Anzeigeeinheit herausgezogen
wird, eine äußere Kraft
auf den Kopplungsmechanismus auszuüben; und einer Verriegelungseinrichtung
zum Halten der Anzeigeeinheit in der im Aufnahmeraum aufgenommenen
Stellung entgegen der externen Kraft von der Scharnierbaugruppe.
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Der
Kopplungsmechanismus kann eine Schelle, die an einer den Aufnahmeraum
bildenden Bodenfläche
befestigt ist; eine Montageplatte, die an der Rückseite der Anzeigeeinheit
befestigt ist; und ein Kopplungselement, dessen beide Enden mit
der Vorderseite der Schelle bzw. der Rückseite der Montageplatte verbunden
sind, aufweisen.
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Ferner
kann die Scharnierbaugruppe Folgendes aufweisen: einen Rahmen, der
an einem Teil der Schelle oder der Montageplatte befestigt ist;
einen linear hin- und herlaufenden Gleitnocken, der an einer Seite
des Rahmens installiert ist; einen rotierenden Nocken, der an einer
Seite des Rahmens installiert ist und drehbar innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs
in Zusammenwirkung mit der linearen Hin- und Herbewegung des Gleitnockens
hin- und herläuft;
und ein elastisches Element, das an einer Seite des Rahmens vorhanden
ist, um eine vorbestimmte elastische Kraft auf den Gleitnocken auszuüben; wobei
dann, wenn der Gleitnocken durch die durch das elastische Element
ausgeübte
elastische Kraft linear in einer Richtung verstellt wird, das Kopplungselement
durch den rotierenden Nocken, der sich in Zusammenwirkung mit der
linearen Hin- und Herbewegung des Gleitnockens in einer vorbestimmten
Richtung dreht, in der Richtung gedreht wird, in der die Anzeigeeinheit
aus dem Aufnahmeraum herausgezogen wird.
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Ferner
kann die Verriegelungseinrichtung Folgendes aufweisen: einen Verriegelungsvorsprung,
der entweder an einer Position am Gleitnocken oder an einer entsprechenden
Position am rotierenden Nocken vorhanden ist; und eine Verriegelungsnut,
die an der anderen Position betreffend die Position am Gleitnocken
und die entsprechende Position am rotierenden Nocken in solcher
Weise vorhanden ist, dass der rotierende Vorsprung in sie eingreift,
wenn die Anzeigeeinheit aus dem Aufnahmeraum herausgezogen ist,
während
der Verriegelungsvorsprung von der Verriegelungsnut gelöst ist,
wenn die Anzeigeeinheit im Aufnahmeraum aufgenommen ist.
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Vorzugsweise
ist ein Griff an der Unterseite der Anzeigeeinheit vorhanden und
die Unterseite des Aufnahmeraum ist um ein vorbestimmtes Stück gegen
die Unterseite der Anzeigeeinheit beabstandet, wenn diese im Aufnahmeraum
aufgenommen ist.
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Gemäß einer
weiteren Erscheinungsform der Erfindung ist eine Montagekonstruktion
für eine Anzeigeeinheit
in einem Kühlschrank
mit Folgendem geschaffen: einem Aufnahmeraum, der durch Vertiefen
eines Teils der Vorderseite einer Tür gebildet ist; einem Installationsraum,
der in der Tür
so ausgebildet ist, dass er mit einem Teil des Aufnahmeraums in Verbindung
steht; einer Anzeigeeinheit, die zurückschiebbar am Aufnahmeraum
angebracht ist, um verschiedene Informationen anzuzeigen und mehrere Betriebssignale
zu empfangen; einem ersten Leitungsdraht, dessen eines Ende durch
die Tür
in den Installationsraum geführt
ist; einem zweiten Leitungsdraht, dessen eines Ende mit der Anzeigeeinheit
verbunden ist und dessen anderes Ende in den Installationsraum geführt ist
und mit dem ersten Leitungsdraht verbunden ist; einem Kopplungsmechanismus zum
Führen
einer Herauszieh- oder Unterbringungsbewegung für die Anzeigeeinheit und zum
Halten der aus dem Aufnahmeraum herausgezogenen Anzeigeeinheit in
solcher Weise, dass sie unter einem vorbestimmten Winkel kippbar
ist; einer Scharnierbaugruppe, die im Aufnahmeraum oder an einem
Verbindungsabschnitt zwischen der Anzeigeeinheit und dem Kopplungsmechanismus
vorhanden ist, um in der richtung, in der die Anzeigeeinheit herausgezogen
wird, eine äußere Kraft
auf den Kopplungsmechanismus auszuüben; und einer Verriegelungseinrichtung
zum Halten der Anzeigeeinheit in der im Aufnahmeraum aufgenommenen
Stellung entgegen der externen Kraft von der Scharnierbaugruppe.
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Der
Kopplungsmechanismus kann eine eine Schelle, die an einer den Aufnahmeraum
bildenden Bodenfläche
befestigt ist; eine Montageplatte, die an der Rückseite der Anzeigeeinheit
befestigt ist; und ein Kopplungselement, dessen beide Enden mit
der Vorderseite der Schelle bzw. der Rückseite der Montageplatte verbunden
sind, aufweisen.
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Vorzugsweise
ist der Installationsraum durch weiteres Vertiefen eines Teils einer
Bodenfläche,
die den Aufnahmeraum bildet, zum Inneren der Tür gebildet, und die Schelle
bedeckt die Vorderseite des Installationsraums in Verbindung mit
dem Aufnahmeraum.
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Vorzugsweise
ist eine Auslassöffnung,
durch die ein Ende des zweiten Leitungsdrahts geführt ist, an
der Position der Montageplatte ausgebildet, ein Kanal, durch den
der zweite, durch die Auslassöffnung
herausgeführte
Leitungsdraht läuft,
durch das Kopplungselement hindurch ausgebildet, und eine Einlassöffnung,
durch die der durch den Kanal des Kopplungselements verlaufende
zweite Leitungsdraht in den Installationsraum geführt ist,
in der Schelle ausgebildet.
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Vorzugsweise
sind zueinander passende Verbinder am jeweiligen Ende der ersten
und der zweiten Zuleitung, das in den Installationsraum führt, vorhanden.
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Ferner
kann die Scharnierbaugruppe Folgendes aufweisen: einen Rahmen, der
an einem Teil der Schelle oder der Montageplatte befestigt ist;
einen linear hin- und herlaufenden Gleitnocken, der an einer Seite
des Rahmens installiert ist; einen rotierenden Nocken, der an einer
Seite des Rahmens installiert ist und drehbar innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs
in Zusammenwirkung mit der linearen Hin- und Herbewegung des Gleitnockens
hin- und herläuft;
und ein elastisches Element, das an einer Seite des Rahmens vorhanden
ist, um eine vorbestimmte elastische Kraft auf den Gleitnocken auszuüben; wobei
dann, wenn der Gleitnocken durch die durch das elastische Element
ausgeübte
elastische Kraft linear in einer Richtung verstellt wird, das Kopplungselement
durch den rotierenden Nocken, der sich in Zusammenwirkung mit der
linearen Hin- und Herbewegung des Gleitnockens in einer vorbestimmten
Richtung dreht, in der Richtung gedreht wird, in der die Anzeigeeinheit
aus dem Aufnahmeraum herausgezogen wird.
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Ferner
kann die Verriegelungseinrichtung Folgendes aufweisen: einen Verriegelungsvorsprung,
der entweder an einer Position am Gleitnocken oder an einer entsprechenden
Position am rotierenden Nocken vorhanden ist; und eine Verriegelungsnut,
die an der anderen Position betreffend die Position am Gleitnocken
und die entsprechende Position am rotierenden Nocken in solcher
Weise vorhanden ist, dass der rotierende Vorsprung in sie eingreift,
wenn die Anzeigeeinheit aus dem Aufnahmeraum herausgezogen ist,
während
der Verriegelungsvorsprung von der Verriegelungsnut gelöst ist,
wenn die Anzeigeeinheit im Aufnahmeraum aufgenommen ist.
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Vorzugsweise
ist ein Griff an Unterseite der Anzeigeeinheit vorhanden und die
Unterseite des Aufnahmeraum ist um ein vorbestimmtes Stück gegen
die Unterseite der Anzeigeeinheit beabstandet, wenn diese im Aufnahmeraum
aufgenommen ist.
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Bei
einer erfindungsgemäßen, auf
diese Weise aufgebauten Montagekonstruktion für eine Anzeigeeinheit in einem
Kühlschrank
ist verhindert, dass der Zuleitungsdraht und der Verbinder zum Verbinden
der Montagekonstruktion mit der Hauptsteuerungseinheit des Kühlschranks
nach außen
freiliegen und dadurch beschädigt
werden, und der Blickwinkel kann leicht abhängig von der Position des Benutzers gewährleistet
werden.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Die
obigen und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung
werden aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen,
die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen
erfolgt, ersichtlich werden.
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1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Kühlschranks, an dem eine Anzeigeeinheit
gemäß einer
einschlägigen
Technik montiert ist;
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2 ist
eine Schnittansicht, die einen Hauptteil einer Montagekonstruktion
für die
in der 1 dargestellte Anzeigeeinheit zeigt;
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3 ist
eine Schnittansicht, die eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Montagekonstruktion
für eine
Anzeigeeinheit zeigt;
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4 ist
eine perspektivische Ansicht der in der 3 dargestellten
Ausführungsform;
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5 ist
eine Schnittansicht, die eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Montagekonstruktion
für eine
Anzeigeeinheit zeigt;
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6 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Anzeigeeinheit und eine Montagekonstruktion zeigt,
die die in der 5 dargestellte Ausführungsform
bilden;
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7 ist
eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand einer Scharnierbaugruppe
zeigt, wenn die Anzeigeeinheit bei der in der 5 dargestellten Ausführungsform
in einem Aufnahmeraum aufgenommen ist; und
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8 ist
eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand der Scharnierbaugruppe
zeigt, wenn die Anzeigeeinheit bei der in der 5 dargestellten Ausführungsform
aus dem Aufnahmeraum herausgezogen ist.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Nachfolgend
werden bevorzugte Ausführungsformen
einer Montagekonstruktion für
eine Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
gemäß der Erfindung
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen detailliert beschrieben.
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Die 3 zeigt
eine bevorzugte Ausführungsform
einer Anzeigeeinheit für
eine Montagekonstruktion in einem Kühlschrank gemäß der Erfindung, und
die 4 ist eine perspektivische Ansicht der in der 3 dargestellten
Ausführungsform.
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Wie
es in den Figuren dargestellt ist, ist das vordere Aussehen einer
Kühlschranktür 31 durch
einen Türaußenteil 32 bestimmt.
Das hintere Aussehen der Kühlschranktür 31 ist
durch eine Türauskleidung 33 bestimmt.
In einen zwischen dem Türaußenteil 32 und
der Türauskleidung 33 gebildeten
Raum ist eine schäumende
Flüssigkeit
eingespritzt, um eine Isolierschicht 34 zu bilden.
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An
einer Seite auf der Vorderseite der Kühlschranktür 31 ist ein Aufnahmeraum 37 vorhanden. Im
Aufnahmeraum 37 ist eine Anzeigeeinheit 40, die unten
beschrieben wird, zurückschiebbar
installiert. Der Aufnahmeraum 37 ist dadurch gebildet,
dass ein Teil des Türaußenteils 32 zum
Inneren der Kühlschranktür 31 vertieft
ist.
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An
einer Seite, an der den Aufnahmeraum 37 bestimmenden Bodenfläche ist
ein Installationsraum 38 vorhanden. Der Installationsraum 38 ist
durch weiteres Vertiefen eines Teils der Bodenfläche des Aufnahmeraums 37 zum
Inneren der Kühlschranktür 31 hin
gebildet. Der Installationsraum 38 ist nach vorne offen,
um mit den Aufnahmeraum 37 in Verbindung zu stehen. In
den Installationsraum 38 sind erste und zweite Leitungsdrähte W1 und
W2, die unten beschrieben werden, geführt. Zu diesem Zweck ist an einer
Seite des Türaußenteils 32,
entsprechend einer den Installationsraum 38 bestimmenden
Bodenfläche,
eine Einlassöffnung 32a ausgebildet,
durch die erste Leitungsdraht W1 verlegt ist.
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An
Positionen an der den Aufnahmeraum 37 bildenden Bodenfläche sind
jeweils in der Nähe
der Ober- bzw. Unterseite des Installationsraums 38 Verbindungsschlitze 32b ausgebildet.
Jeder der Verbindungsschlitze 32b ist durch Ausschneiden
eines Teils des Türaußenteils 32,
der der den Aufnahmeraum 37 bestimmenden Bodenfläche so gebildet,
dass der Verbindungsschlitz in einer Querrichtung länglich ist. Eine
Verbindungsöffnung 32c ist
in einem Teil des Türaußenteils 32,
der der den Aufnahmeraum 37 bestimmenden Bodenfläche entspricht,
in der Nähe
eines jeweiligen der Verbindungsschlitze 32b ausgebildet.
Die Verbindungsschlitze 32b und die Verbindungsöffnung 32c werden
dazu verwendet, eine Schelle 51 zu befestigen, die unten
beschrieben wird.
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Die
Anzeigeeinheit 40 ist zurückschiebbar im Aufnahmeraum 37 installiert.
Ein Gehäuse 41 bestimmt
das Aussehen der Anzeigeeinheit 40. In der Vorderseite
des Gehäuses 41 sind
mehrere Öffnungen
und Löcher
ausgebildet. Im Gehäuse 41 ist
ein Installationsraum vorhanden. In der Rückseite des Gehäuses 41 ist
ein Paar von Verbindungsöffnungen 41a ausgebildet.
Die Verbindungsöffnungen 41a werden
zum Befestigen einer Montageplatte 53, die unten beschrieben
wird, verwendet.
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Eine
Steuerungseinheit 43 ist am oberen Teil des Installationsraums
des Gehäuses 41 montiert. Die
Steuerungseinheit 43 verfügt über einen Anzeigeabschnitt 44 zum
Anzeigen verschiedener Informationen in Zusammenhang mit dem Betrieb
des Kühlschranks
sowie einen Eingabeabschnitt 45 zum Empfangen mehrerer
Bedienungs-Eingangssignale für
den Betrieb des Kühlschranks.
Die Steuerungseinheit 43 liegt durch die in der Vorderseite
des Gehäuses 41 ausgebildeten Öffnungen
und/oder Löcher
nach außen
frei.
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Im
unteren Teil des Installationsraums des Gehäuses 41, der sich
unter der Steuerungseinheit 43 befindet, ist eine Kommunikationseinheit 47 installiert.
Die Kommunikationseinheit 47 liegt durch die in der Vorderseite
des Gehäuses 41 ausgebildeten Öffnungen
und/oder Löcher
nach außen
frei. Die Kommunikationseinheit 47 gibt verschiedene Bilder
oder Töne
aus, oder sie zeigt Information über
das Internet an, und sie empfängt
auch verschiedene Bedienungs-Eingangssignale. Beispielsweise kann
als Kommunikationseinheit 47 ein Fernsehgerät zur Verwendung
beim Anschauen einer Fernsehsendung oder ein Computer mit Bedienungstablett
für den
Zugang zum Internet verwendet werden.
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Ferner
sind, wie es in der 4 dargestellt ist, an einer
Seite der Vorderseite des Gehäuses 41 Lautsprecherlöcher 49 ausgebildet.
Von der Steuerungseinheit 43 oder der Kommunikationseinheit 47 ausgegebene
Töne können über die
Lautsprecherlöcher 39 nach
außen übertragen
werden.
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Indessen
ist die Anzeigeeinheit 40 durch den ersten und den zweiten
Leitungsdraht W1 und W2 mit einer Hauptsteuerungseinheit 39 verbunden,
die an der Oberseite eines Kühlschrankkörpers (nicht
dargestellt) vorhanden ist. Die Anzeigeeinheit 40 wird über den
ersten und den zweiten Leitungsdraht W1 und W2 mit Energie und verschiedenen
elektrischen Signalen von der Hauptsteuerungseinheit 39 versorgt.
Obwohl ein Ende des ersten Leitungsdrahts W1 bei der dargestellten
Ausführungsform
mit der Hauptsteuerungseinheit 39 verbunden ist, ist es möglich, es
in Betracht zu ziehen, dass der erste Leitungsdraht W1 direkt mit
einer externen Spannungsversorgung verbunden ist, um Energie an
die Anzeigeeinheit 40 zu liefern.
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Das
Ende des ersten Leitungsdrahts W1 ist mit der Hauptsteuerungseinheit 39 verbunden.
Das andere Ende des ersten Leitungsdrahts W1 ist in den Installationsraum 38 geführt, während er
sequenziell ein Scharnier nicht dargestellt) zum schwenkbaren Lagern
der Kühlschranktür 31 in
Bezug auf den Kühlschrankkörper sowie
die Kühlschranktür 31 läuft. Ein Ende
des zweiten Leitungsdrahts W2 ist mit der Anzeigeeinheit 40 verbunden.
Das andere Ende des zweiten Leitungsdrahts W2 ist durch einen Kopplungsmechanismus,
der später
beschrieben wird, in den Installationsraum 38 geführt.
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Die
anderen Enden des ersten und des zweiten Leitungsdrahts W1 und W2,
die in den Installationsraum 38 verlegt sind, sind mit
einem Verbinder C1 bzw. C2 versehen. Das andere Ende des ersten
Leitungsdrahts W1 ist mit einem Steckverbinder C1 versehen. Das
andere Ende des zweiten Leitungsdrahts W2 ist mit einem Buchsenverbinder
C2 versehen. Durch Verbinden der Verbinder C1 und C2 miteinander
wird die Hauptsteuerungseinheit 39 mit der Anzeigeeinheit 40 verbunden.
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Der
Kopplungsmechanismus ist vorhanden, um die Anzeigeeinheit 40,
die aus dem Aufnahmeraum 37 herausgezogen wurde, unter
einem bestimmten Winkel kippbar zu halten. Der Kopplungsmechanismus
verfügt über die
an der den Aufnahmeraum 37 bildenden Bodenfläche befestigte
Schelle 31, die an der Rückseite der Anzeigeeinheit 40 befestigte
Montageplatte 53 und ein Kopplungselement 55,
dessen beide Enden schwenkbar mit der Schelle 51 bzw. der
Montageplatte 53 verbunden sind.
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Die
Schelle 51 ist an der den Aufnahmeraum 37 bildenden
Bodenfläche
befestigt, um die offene Vorderseite des Installationsraums 38 zu
bedecken. Zu diesem Zweck sind ein Befestigungsstück 51a und
ein Verbindungsstück 51b am
oberen bzw. unteren Ende der Schelle 51 vorhanden. Das
Befestigungsstück 51a und
das Verbindungsstück 51b sind in
die jeweiligen Verbindungsschlitze 32b im Aufnahmeraum 37 eingesetzt.
Das Befestigungsstück 51a erstreckt
sich an der Rückseite
der Schelle 51 am oberen Ende derselben orthogonal nach
hinten. Das Verbindungsstück 51b erstreckt
sich an der Rückseite
der Schelle 51 am unteren Ende derselben orthogonal nach
hinten, und es verfügt über ein
Vorderende, das so umgebogen ist, dass es in einer Richtung nach
unten heruntersteht.
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In
einem Teil der Schelle 51, der der Verbindungsöffnung 32c im
Aufnahmeraum 37 entspricht, d.h. in einem Teil der Schelle 51 nahe
am Befestigungsstück 51a,
ist ein Durchgangsloch 51c ausgebildet. Das Durchgangsloch 51c der
Schelle 51 wird durch eine Befestigung S2 durchdrungen,
mit Befestigung an der Verbindungsöffnung 32c im Aufnahmeraum 37.
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An
einer Seite der Schelle 51 ist eine Einlassöffnung 51d ausgebildet.
Diese Einlassöffnung 51d dient
als Einlass, durch den das Ende des zweiten Leitungsdrahts W2 in
den Installationsraum 38 geführt ist.
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In
der Montageplatte 53 ist ein Paar von Durchgangslöchern 53a ausgebildet.
Eine Befestigung S2 läuft
durch jedes der Durchgangslöcher 53a der
Montageplatte 53 und ist an der Verbindungsöffnung 41a der
Anzeigeeinheit 40 befestigt.
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Ferner
ist an einer Seite der Montageplatte 53 eine Auslassöffnung 53b ausgebildet.
Diese Auslassöffnung 53b dient
als Auslass, durch den das andere Ende des zweiten Leitungsdrahts
W2, dessen anderes Ende mit der Anzeigeeinheit 40 verbunden ist,
in das Kopplungselement 55 geführt ist.
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Die
beiden Enden des Kopplungselements 55 sind in Bezug auf
die Schelle 51 oder die Montageplatte 53 verdrehbar,
so dass es so fungieren kann, dass es es ermöglicht, die Anzeigeeinheit 40 im
Wesentlichen nach oben/unten oder nach rechts/links zu kippen. Durch
das Kopplungselement 55 ist in der Längsrichtung ein Kanal 55a vorhanden. Der
durch die Auslassöffnung 53b der
Montageplatte 53 herausgeführte zweite Leitungsdraht W2
verläuft durch
den Kanal 55a. Der durch den Kanal 55a verlaufende
zweite Leitungsdraht W2 ist durch die Einlassöffnung 51d der Schelle 51 in
den Installationsraum 38 geführt.
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Nachfolgend
wird im Zusammenhang mit der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagekonstruktion
für eine
Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
ein Prozess zum Montieren der Anzeigeeinheit detailliert beschrieben.
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Als
Erstes wird, wenn die Kühlschranktür 31 aufgebaut
wird, das eine Ende des ersten Leitungsdrahts W1 durch das Innere
derselben in den Installationsraum 38 geführt. Dies
wird dadurch bewerkstelligt, dass die Isolierschicht 34 durch
Einspritzen einer schäumenden
Flüssigkeit
in einen Raum zwischen dem Türaußenteil 32 und
der Türauskleidung 33 der
Kühlschrank 31 in
einem Zustand, in dem das eine Ende des ersten Leitungsdrahts W1
durch den zwischen dem Türaußenteil 32 und
der Türauskleidung 33 gebildeten
Raum verläuft,
wobei er dann in den Installationsraum 38 geführt ist,
hergestellt wird. Dabei wird das andere Ende des ersten Leitungsdrahts
W1 mit der Hauptsteuerungseinheit 39 verbunden. Indessen
ist das andere Ende des in den Installationsraum 38 geführten ersten
Leitungsdrahts W1 durch den Steckverbinder C1 abgeschlossen. Als Nächstes wird
das eine Ende des zweiten Leitungsdrahts W2 mit einer Seite der
Anzeigeeinheit 40 verbunden. Dann wird der vorab zusammengebaute Kopplungsmechanismus
an der Anzeigeeinheit 40 befestigt. Dabei läuft das
andere Ende des zweiten Leitungsdrahts W2 durch das Innere der Kopplungsvorrichtung,
d.h. aufeinanderfolgend die Auslass öffnung 53b der Montageplatte 53,
den Kanal 55a des Kopplungselements 55 und die
Einlassöffnung 51d der
Schelle 51. Das andere Ende des zweiten Leitungsdrahts
W2, der auf diese Weise durch den Kopplungsmechanismus geführt ist,
schließt
mit dem Buchsenverbinder C2 ab.
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Dann
wird der Buchsenverbinder C2 mit dem im Installationsraum 38 positionierten
Steckverbinder C1 verbunden. Im Zustand, in dem die Verbinder C1 und
C2 im Installationsraum 38 miteinander verbunden sind,
wird die Schelle 51 an der den Aufnahmeraum 37 bildenden
Bodenfläche
befestigt. Dadurch wird die Montage der Anzeigeeinheit abgeschlossen.
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Nun
wird eine Prozedur zum Verwenden der mittels der bevorzugten Ausführungsform
der Montagekonstruktion für
eine Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
gemäß der Erfindung
montierten Anzeigeeinheit beschrieben.
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Als
Erstes wird die Anzeigeeinheit 40 abhängig von der Position eines
Benutzers unter einem bestimmten Winkel verkippt. Zu diesem Zweck
wird die im Aufnahmeraum 37 aufgenommene Anzeigeeinheit 40 nach
vorne gezogen, um aus dem Aufnahmeraum 37 herausgezogen
zu werden. Dann wird die Anzeigeeinheit 40 nach oben/unten
oder rechts/links bewegt, um unter einem bestimmten Winkel verkippt zu
werden. Das Verkippen der Anzeigeeinheit 40 erfolgt durch
den Kopplungsmechanismus.
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Der
erste und der zweite Leitungsdraht W1 und W2 zum Liefern von Energie
und elektrischen Signalen an die Anzeigeeinheit 40, die
durch den Kopplungsmechanismus laufen, sind innerhalb des Installationsraums 38 miteinander
verbunden. Demgemäß liegen
dann, wenn die Anzeigeeinheit 40 aus dem Aufnahmeraum 37 herausgezogen
ist, der erste und der zweite Leitungsdraht W1 und W2 und die Verbinder
C1 und C2, die an den Enden des ersten und des zweiten Leitungsdrahts
W1 und W2 vorhanden sind und miteinander verbunden sind, nicht nach
außen frei.
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Nachfolgend
wird eine andere Ausführungsform
einer Montagekonstruktion für
eine Anzeigeeinheit in einem Kühlschrank
gemäß der Erfindung
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen detailliert beschrieben.
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Die 5 zeigt
eine andere Ausführungsform
einer Montagekonstruktion für
eine Anzeigeeinheit gemäß der Erfindung,
und die 6 zeigt eine Anzeigeeinheit
und einen Montagemechanismus bei dieser in der 5 dargestellten
Ausführungsform.
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Wie
es in den Figuren dargestellt ist, ist ein Aufnahmeraum 77 in
einer Vorderseite einer Kühlschranktür 71 vorhanden.
Der Aufnahmeraum 77 ist durch Vertiefen eines Teils der
Vorderfläche
der Kühlschranktür 71 zum
Inneren derselben hin gebildet. Bei der dargestellten Ausführungsform
besteht der Aufnahmeraum 77 aus einem Vertiefungselement 78,
das in der Vorderfläche
der Kühlschranktür 71 vorhanden
ist.
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Im
Aufnahmeraum 77 ist eine Anzeigeeinheit 80 zurückschiebbar
installiert. In einem Zustand, in dem die Anzeigeeinheit 80 im
Aufnahmeraum 77 aufgenommen ist, ist es bevorzugt, dass
die untere Seite des Aufnahmeraums 77 um eine bestimmte
Entfernung gegen die Unterseite der Anzeigeeinheit 80 beabstandet
ist.
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An
der Unterseite der Anzeigeeinheit 80 ist ein Griff 80h vorhanden.
Der Griff 80h bildet ein Teil, das vom Benutzer mit der
Hand ergriffen wird, um die Anzeigeeinheit 80 aus dem Aufnahmeraum 77 herausziehen.
Der Griff 80h kann dadurch ausgebildet werden, dass ein
Teil der Unterseite der Anzeigeeinheit 80 nach innen vertieft
wird.
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Da
die Konfiguration der Anzeigeeinheit 80 zum Anzeigen verschiedener
Informationen und zum Eingeben von Bedienungssignalen über dieselbe
bei der Ausführungsform
der 5 dieselbe wie bei der Anzeigeeinheit 40 bei
der Ausführungsform
der 2 und 3 ist, wird eine detaillierte
Beschreibung der Anzeigeeinheit 80 weggelassen.
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Es
ist ein Kopplungsmechanismus vorhanden, um die Anzeigeeinheit 80 zu
halten, wenn sie aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen
wird. Der Kopplungsmechanismus verfügt über eine Schelle 91,
die an einer den Aufnahmeraum 77 bildenden Bodenfläche befestigt
ist; eine Montagefläche 93,
die an der Rückseite
der Anzeigeeinheit 80 befestigt ist; ein Paar von Kopplungselementen 95 und 97,
deren beide Enden jeweils schwenkbar an der Schelle 91 bzw.
der Montageplatte 93 befestigt sind; und eine Scharnierbaugruppe 100,
die an einer Seite der Schelle 91 vorhanden ist, um ein
Kopplungselement 95 der Kopplungselemente 95 und 97 in
einer Richtung zu drehen, in der die Anzeigeeinheit 80 aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen wird.
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Die
Montageplatte 93 und die Schelle 91 können an
der den Aufnahmeraum 77 bildenden Bodenfläche oder
der Rückseite
der Anzeigeeinheit 80 mittels einer zusätzlichen Befestigung (nicht
dargestellt) befestigt werden. An der Vorderseite der Schelle 91 ist
mindestens ein Montageflansch 92 vorhanden. Dieser Montageflansch 92 wird
dazu verwendet, die Scharnierbaugruppe 100 zu befestigen.
Der Montageflansch 92 kann einstückig mit der Schelle 91 ausgebildet
sein, oder er kann von dieser getrennt sein und dann an der Vorderseite
derselben befestigt sein.
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Die
Scharnierbaugruppe 100 fungiert so, dass sie auf eines
der Kopplungselemente eine äußere Kraft
in der Richtung aus übt,
in der die Anzeigeeinheit 80 aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen
wird. Genauer gesagt, fungiert die Scharnierbaugruppe 100 so,
dass sie das Kopplungselement 95 in der Richtung verdreht,
in der die Anzeigeeinheit 80 aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen
wird. Nachfolgend wird die Konstruktion der Scharnierbaugruppe 100 unter
Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
detaillierter beschrieben.
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Die 7 zeigt
den Zustand der Scharnierbaugruppe, wenn die Anzeigeeinheit bei
der Ausführungsform
der 5 im Aufnahmeraum untergebracht ist, und die 8 zeigt
den Zustand der Scharnierbaugruppe, wenn die Anzeigeeinheit bei der
Ausführungsform
der 5 aus dem Aufnahmeraum herausgezogen ist.
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Wie
es in den Figuren dargestellt ist, verfügt ein Rahmen 110 der
Scharnierbaugruppe 100 über ein
Paar von Halteplatten 111 und 112 sowie ein Paar von
Haltestäben 117 zum
Halten der Halteplatten 111 und 112 dazwischen.
Die beiden Enden jedes Haltestabs 117 sind an entgegengesetzten
Seiten der Halteplatten 111 bzw. 112 befestigt.
Dabei sind die beiden Enden jedes der Haltestäbe 117 an Randbereichen
der entgegengesetzten Seiten der Halteplatten 111 bzw. 112 befestigt.
So ist innerhalb des Rahmens 110 ein bestimmter Raum gebildet,
nämlich
ein Raum, der durch die Halteplatten 111 und 112 sowie die
Haltestäbe 117 umschlossen
ist.
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An
entsprechenden Positionen der Halteplatte 111 und 112 sind
mehrere Durchgangslöcher 111a bzw. 112a ausgebildet.
Die Durchgangslöcher 111a und 112a werden
dazu verwendet, die Haltestäbe 117 zu
befestigen. D.h., dass Befestigungen 113 durch die Durchgangslöcher 111a und 112a verlaufen
und dann an den beiden Enden jedes der Haltestäbe 117 befestigt sind,
so dass die Halteplatten 111 und 112 sowie die
Haltestäbe 117 aneinander
befestigt werden können.
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Nachfolgend
wird, der Zweckdienlichkeit der Beschreibung halber, die rechte
Halteplatte 111 der Halteplatten 111 und 112 als "erste Halteplatte" bezeichnet, während die
linke Halteplatte 112 der Halteplatten 111 und 112 als "zweite Halteplatte" bezeichnet wird.
An der ersten Halteplatte 111 ist ein hohler Führungsvorsprung 114 vorhanden.
Der Führungsvorsprung 114 erstreckt
sich orthogonal zu einer Seite der ersten Halteplatte 111 um
ein vorbestimmtes Stück
zu einer Seite der zweiten Halteplatte 112. In der zweiten
Halteplatte 112 ist ein Durchgangsloch 115 ausgebildet.
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Am
Haltestab 117 ist ein Verbindungsabschnitt 118 vorhanden.
Der Verbindungsabschnitt 118 wird dazu verwendet, die Scharnierbaugruppe 100 an
der Schelle 91 zu befestigen. Zu diesem Zweck können mehrere
Durchgangslöcher
(nicht dargestellt) im Verbindungsabschnitt 118 ausgebildet sein.
Eine Befestigung 119 durchdringt das Durchgangsloch des
Verbindungsabschnitts 118 und ist dann an der Schelle 91 befestigt.
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Innerhalb
des Rahmens 110 ist ein rotierender Nocken 120 vorhanden.
Dieser rotierende Nocken 120 dreht sich in einem bestimmten
Winkelbereich so hin und her, dass das Kopplungselement 95 im
Wesentlichen in der Richtung verdreht wird, in der die Anzeigeeinheit 80 aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen wird. Zu diesem Zweck
dreht sich der rotierende Nocken 120 innerhalb des vorbestimmten Winkelbereichs
in Zusammenwirkung mit der linearen Hin- und Herbewegung eines Gleitnockens 130, der
unten beschrieben wird, hin und her.
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Die 7 zeigt
den zustand des rotierenden Nockens 120, wenn die Anzeigeeinheit 80 im
Aufnahmeraum 77 aufgenommen ist. Die 8 zeigt
den Zustand des rotierenden Nockens 120, wenn die Anzeigeeinheit 80 aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen ist.
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An
den beiden Seiten des rotierenden Nockens 120 sind eine
Rotationsachse 121 bzw. eine Verbindungsachse 122 vorhanden.
Die Rotationsachse 121 und die Verbindungsachse 122 erstrecken sich
um jeweils ein vorbestimmtes Stück
orthogonal zu den beiden Seiten des rotierenden Nockens 120. Die
Rotationsachse 121 ist drehbar mit dem Inneren des Führungsvorsprungs 114 verbunden.
Die Verbindungsachse 122 läuft durch das Durchgangsloch 115 in
der zweiten Halteplatte 112.
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Wie
es speziell in der 8 dargestellt ist, ist am rotierenden
Nocken 120 eine Nockenfläche 123 ausgebildet.
Die Nockenfläche 123 des
rotierenden Nockens 120 ist so ausgebildet, dass sie von
einer Seite desselben, nahe an der ersten Halteplatte 111, zur
anderen Fläche
desselben, nahe an der zweiten Halteplatte 112, unter einem
vorbestimmten Winkel schräg
verläuft.
An einem Ende der Nockenfläche 123 des
rotierenden Nockens 120 ist nahe bei der ersten Halteplatte 111 eine
Verriegelungsnut 124 ausgebildet.
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Der
Gleitnocken 130 ist verschiebbar auf der Rotationsachse 121 installiert.
Der Gleitnocken 130 bewegt sich linear entlang der Rotationsachse 121 hin
und her, um dafür
zu sorgen, dass sich der rotierende Nocken 120 in der Richtung
hin- und her dreht, in der die Anzeigeeinheit 80 im Aufnahmeraum 77 aufgenommen
wird oder sie aus diesem herausgezogen wird.
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Der
Gleitnocken 130 ist so ausgebildet, dass er nur linear
bewegt wird, ohne dass er sich gemeinsam mit der Rotationsachse 121 drehen
würde.
Zu diesem Zweck sind die Rotationsachse 121 und der Gleitnocken 130 so
installiert, dass sie relativ zueinander verdrehbar sind. Obwohl
es in den Figuren nicht dargestellt ist, kann an einer Außenumfangsfläche des
Haltestabs 117 eine Führungsnut
ausgebildet sein, um die Linearbewegung des Gleitnockens 130 zu
führen,
und an der Außenumfangsfläche des Gleitnockens 130 kann
ein Führungsvorsprung
vorhanden sein, der verschiebbar in die Führungsnut eingesetzt wird.
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Der
Gleitnocken 130 ist mit einer Nockenfläche 131 versehen,
die, hinsichtlich der Formen, komplementär zur Nockenfläche 123 des
rotierenden Nockens 120 passt. Die Nockenfläche 131 des
Gleitnockens 130 ist so ausgebildet, dass sie von einer
Fläche
des Gleitnockens 130 nahe an der zweiten Halteplatte 112 zur
anderen Fläche
desselben nahe an der ersten Halteplatte 111 unter einem
vorbestimmten Winkel schräg
verläuft.
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An
einem Ende der Nockenfläche 131 des Gleitnockens 130 ist
nahe an der zweiten Halteplatte 112 ein Verriegelungsvorsprung 132 vorhanden.
Der Verriegelungsvorsprung 132 und die Verriegelungsnut 124 dienen
zum selektiven Eingrenzen der Drehung des rotierenden Nockens 120 zum
Herausziehen der Anzeigeeinheit 80 aus dem Aufnahmeraum 77.
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D.h.,
dass dann, wenn die Anzeigeeinheit 80 im Aufnahmeraum 77 aufgenommen
ist, der Verriegelungsvorsprung 132 in die Verriegelungsnut 124 eingreift,
wie es in der 7 dargestellt ist. Demgemäß wird die
Drehung des rotierenden Nockens 120 in Zusammenwirkung
mit der Linearbewegung des Gleitnockens 130 eingegrenzt.
Da das Kopplungselement 95, das mit der Drehung des rotierenden
Nockens 120 zusammenwirkt, nicht verdreht werden kann,
wird verhindert, dass die Anzeigeeinheit 80 willkürlich aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen wird.
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Indessen
tritt, wenn eine äußere Kraft
auf die im Aufnahmeraum 77 aufgenommene Anzeigeeinheit 80 in
der Richtung wirkt, in der diese aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen
wird, der Verriegelungsvorsprung 132 aus der Verriegelungsnut 124 aus,
wie es in der 8 dargestellt ist. Demgemäß wird der
rotierende Nocken 120 in Zusammenwirkung mit der Linearbewegung
des Gleitnockens 130 verdreht. Da das Kopplungselement 95 in
Zusammenwirkung mit der Drehung des rotierenden Nockens 120 gedreht
wird, wird die Anzeigeeinheit 80 aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen.
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An
einer Fläche
des Gleitnockens 130 nahe an der ersten Halteplatte 111 ist
ein Halteflansch 133 vorhanden. Ein Ende einer Schraubenfeder 140,
die unten beschrieben wird, wird durch den Halteflansch 133 gehalten.
Der Halteflansch 133 kann sich radial ausgehend von der
Fläche
des Gleitnockens 130 erstrecken, was von der Größe der Schraubenfeder 140 abhängt.
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Die
Schraubenfeder 140 ist so vorhanden, dass sie den Führungsvorsprung 114 und
die Rotationsachse 121 umschließt. Die Schraubenfeder 140 übt eine
elastische Kraft in der Gleitrichtung des Gleitnockens 130 auf
diesen aus, so dass der rotierenden Nocken 120 in der Richtung
verdreht werden kann, in der die Anzeigeeinheit 80 aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen wird. Zu diesem Zweck sind
die beiden Enden der Schraubenfeder 140 durch eine Fläche der
ersten Halteplatte 111 bzw. den Halteflansch 133 des
Gleitnockens 130 gehalten.
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Es
ist bevorzugt, dass die Schraubenfeder 140 unabhängig davon,
ob die Anzeigeeinheit 80 untergebracht oder herausgezogen
ist, eine vorbestimmte elastische Kraft auf den Gleitnocken 130 ausübt. Dies
dient zum Aufrechterhalten des Zustands, in dem die Anzeigeeinheit 80 aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen ist.
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An
der Verbindungsachse 122 ist eine Kopplungsmontageplatte 150 befestigt.
Die Kopplungsmontageplatte 150 dient zum Verbinden des
rotierenden Nockens 120 und des Kopplungselements 95 in solcher
Weise miteinander, dass das Kopplungselement 95 in Zusammenwirkung
mit der Drehung des rotierenden Nockens 120 gedreht werden
kann. Zu diesem Zweck ist die Kopplungsmontageplatte 150 an
der Verbindungsachse 122 befestigt.
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In
der Kopplungsmontageplatte 150 ist ein Paar von Durchgangslöchern 151 ausgebildet.
Eine Befestigung dringt durch jedes der Durchgangslöcher 151 der
Kopplungsmontageplatte 150 und ist dann an einem Ende des
Kopplungselements 95 verbunden. Bei der dargestellten Ausführungsform
ist die Kopplungsmontageplatte 150 getrennt vom Kopplungselement 95 ausgebildet.
Jedoch ist es möglich,
das Ende des Kopplungselements 95 direkt an der Verbindungsachse 122 zu
befestigen.
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Der
Montageflansch 92 der Schelle 91 ist außerhalb
der Kopplungsmontageplatte 150 mit der Verbindungsachse 122 verbunden.
Der Montageflansch 92 ist so mit der Verbindungsachse 122 verbunden,
dass sie sich relativ zueinander drehen können.
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Am
Vorderende der Verbindungsachse 122 ist ein Seitennocken 160 befestigt.
Der Seitennocken 160 ist so auf das Vorderende der Verbindungsachse 122 geschraubt,
dass er sich in Zusammenwirkung mit der Drehung des rotierenden
Nockens 120 dreht.
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Nachfolgend
wird ein Prozess zum Herausziehen oder Unterbringen der Anzeigeeinheit,
die durch die Montagekonstruktion für die Anzeigeeinheit im Kühlschrank
gemäß einer
anderen, in der 5 dargestellten Ausführungsform
der Erfindung montiert ist, aus dem Aufnahmeraum oder in diesem
beschrieben.
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Als
Erstes befindet sich, wenn die Anzeigeeinheit 80 im Auf nahmeraum 77 aufgenommen
ist, die Scharnierbaugruppe 100 im in der 7 dargestellten
Zustand. D.h., dass, da der Verriegelungsvorsprung 132 des
Gleitnockens 130 in die Verriegelungsnut 124 des
rotierenden Nockens 120 eingreift, eine Drehung des Gleitnockens 130 verhindert
ist. Daher ist verhindert, dass die Anzeigeeinheit 80 unbeabsichtigt
aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen wird.
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Um
die im Aufnahmeraum 77 aufgenommene Anzeigeeinheit 80 aus
diesem herauszunehmen, ergreift ein Benutzer den Griff 80h derselben
mit seiner Hand, und er zieht sie nach vorne aus dem Aufnahmeraum 77 heraus.
Infolgedessen löst
sich der Verriegelungsvorsprung 132 aufgrund einer Kraft zum
Herausziehen der Anzeigeeinheit 80 nach vorne aus dem Aufnahmeraum 77 aus
der Verriegelungsnut 124. Dabei ist die Stärke der
Kraft zum Herausziehen der Anzeigeeinheit 80 nach vorne
aus dem Aufnahmeraum 77 zumindest größer als die elastische Kraft
der Schraubenfeder 140.
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Wenn
der Verriegelungsvorsprung 132 aus der Verriegelungsnut 124 gelöst ist,
wird der Gleitnocken 130 aufgrund der elastischen Kraft
der Schraubenfeder 140 linear nach links, wie in der 7 gesehen,
bewegt. Wenn sich der Gleitnocken 130 linear bewegt, drückt seine
Nockenfläche 131 auf
die Nockenfläche 123 des
rotierenden Nockens 120. Demgemäß wird der rotierende Nocken 120 in
Zusammenwirkung mit der Linearbewegung des Gleitnockens 130 in
der Uhrzeigerrichtung A, wie in der 7 gesehen,
gedreht.
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Die
Kopplungsmontageplatte 150 wird in Zusammenwirkung mit
der Drehung des rotierenden Nockens 120 ebenfalls in der
Uhrzeigerrichtung A, in derselben Richtung wie dieser, gedreht.
Demgemäß dreht
sich auch das Kopplungselement 95, an dem die Kopplungsmontageplatte 150 befestigt
ist, in der Uhrzeigerrichtung A, in derselben Richtung wie die Kopp lungsmontageplatte 150,
d.h. wie der rotierende Nocken 120. Die Anzeigeeinheit 80 wird
aufgrund der Drehung des Kopplungselements 95 aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen.
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Dabei
befindet sich die Scharnierbaugruppe 100 im in der 8 dargestellten
Zustand. Die Schraubenfeder 140 übt weiterhin die elastische Kraft
nach links, wie in der 8 gesehen, auf den Gleitnocken 130 aus,
d.h. in einer Richtung, in der dieser linear bewegt wird, um dafür zu sorgen,
dass sich der rotierende Nocken 120 so dreht, dass die Anzeigeeinheit 80 aus
dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen werden kann. Demgemäß bleibt,
solange nicht eine äußere Kraft über der
elastischen Kraft der Schraubenfeder 140 ausgeübt wird,
die Anzeigeeinheit 80 immer noch in einem Zustand, in dem
sie aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen wurde.
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Andererseits
erfolgt ein Prozess zum Unterbringen der Anzeigeeinheit 80 im
Aufnahmeraum 77 mit einer Reihenfolge umgekehrt zum oben
angegebenen Herausziehprozess. D.h., dass die Anzeigeeinheit 80 mit
einer Kraft über
der elastischen Kraft der Schraubenfeder 140 in den Aufnahmeraum 77 gedrückt wird.
Demgemäß werden
sowohl das Kopplungselement 95 als auch der rotierende
Nocken 120 in der Gegenuhrzeigerrichtung B, wie in der 8 gesehen,
verdreht.
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Wenn
der rotierende Nocken 120 auf die oben beschriebene Weise
gedreht wird, drückt
die Nockenfläche 123 desselben
nach rechts, wie aus der 8 gesehen, auf die Nockenfläche 131 des Gleitnockens 130.
Daher wird der Gleitnocken 130 linear nach rechts, wie
aus der 8 gesehen, bewegt.
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Wenn
die Anzeigeeinheit 80 im Aufnahmeraum 77 untergebracht
ist, greift der Verriegelungsvorsprung 132 in die Verriegelungsnut 124 ein.
Demgemäß, da nämlich der
rotierende Nocken 120 an einer Drehung gehindert ist, kann
die Anzeigeeinheit 80 nicht unbeabsichtigt aus dem Aufnahmeraum 77 herausgezogen
werden.
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Gemäß der so
konfigurierten Erfindung können
die folgenden Vorteile erwartet werden.
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Erstens
werden mehrere Komponenten, die mit der externen Spannungsversorgung
oder der Hauptsteuerungseinheit des Kühlschranks verbunden sind,
um elektrische Energie zu liefern oder mehrere elektrische Signale
an die Anzeigeeinheit zu übertragen,
d.h. die Leitungsdrähte
und die Verbinder, nicht nach außen freigelegt. Daher ist,
obwohl die Anzeigeeinheit aus dem Aufnahmeraum der Tür herausgezogen
ist, der ästhetische
Gesamteindruck des Kühlschranks
nicht beeinträchtigt.
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Ferner
ist, da die Leitungsdrähte
und die Verbinder zum Zuführen
elektrischer Energie und/oder zum Übertragen der mehreren elektrischen
Signale an die Anzeigeeinheit nicht nach außen freiliegen, wie oben beschrieben,
verhindert, dass sie beschädigt
werden, während
die Anzeigeeinheit im Aufnahmeraum untergebracht ist oder aus diesem
herausgezogen wird. Daher können
die Beständigkeit
und Betriebszuverlässigkeit
von Erzeugnissen verbessert werden. Ferner kann, wenn die Anzeigeeinheit
mit einer vorbestimmten Kraft nach vorne aus dem Aufnahmeraum gezogen
wird, dieselbe aufgrund der Scharnierbaugruppe aus dem Aufnahmeraum
herausgezogen werden. Daher, da nämlich die Anzeigeeinheit einfacher
herausgezogen oder untergebracht werden kann, kann das Blickfeld
unabhängig
von Positionen des Benutzers leicht gewährleistet werden. Demgemäß kann die
Gebrauchsfähigkeit
der Anzeigeeinheit verbessert werden.
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Der
Fachmann erkennt, dass innerhalb des technischen Grundgedankens
der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Änderungen vorgenommen werden
können.
Daher soll der wahre Schutzumfang der Erfindung durch den technischen Grundgedanken
der beigefügten
Ansprüche
bestimmt sein.