DE102004063086A1

DE102004063086A1 - Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank

Info

Publication number: DE102004063086A1
Application number: DE102004063086A
Authority: DE
Inventors: Soo-Beom Changwon Lee
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2003-12-31
Filing date: 2004-12-28
Publication date: 2005-08-04
Anticipated expiration: 2024-12-29
Also published as: KR20050069464A; JP2005195321A; KR100656391B1; US20050138948A1; US7266963B2; JP3996599B2; DE102004063086B4

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für eine Anzeigeeinheit, die an einer Tür für einen Kühlschrank installiert ist. Bei der Erfindung ist die Anzeigeeinheit 29 an der Vorderseite der Kühlschranktür 25 installiert. An einer Seitenfläche einer Scharnierplatte 38 einer Scharnieranordnung 35, durch die die Tür 25 schwenkbar an einem Hauptkörper 21 des Kühlschranks installiert werden kann, ist ein Spannungsschalter 37 zum Anlegen von Spannung an die Anzeigeeinheit 29 vorhanden, und es ist auch ein Verbinder 39 an der Rückseite der Scharnierplatte 38 vorhanden. Der Spannungsschalter 37 und der Verbinder 39 sind durch Zuleitungen W1 und W2 mit der Anzeigeeinheit 29 verbunden.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank, und spezieller betrifft sie eine Schaltvorrichtung zum Steuern der Spannungszufuhr zu zusätzlichen, im Kühlschrank installierten Einrichtungen.

2. Beschreibung des Stands der Technik

Wie es in der 1 dargestellt ist, die das äußere Aussehen eines üblichen Kühlschranks zeigt, ist in einem Hauptkörper 1 des Kühlschranks ein Lagerraum vorhanden, der in eine Gefrierkammer und eine Kühlkammer unterteilt ist, und eine Gefrierkammertür 3 und eine Kühlkammertür 5 sind jeweils schwenkbar zu beiden Seiten des Hauptkörpers des Kühlschranks installiert. Die Gefrierkammertür 3 und die Kühlkammertür 5 dienen zum Öffnen und Schließen der im Hauptkörper 1 des Kühlschranks ausgebildeten Gefrierkammer bzw. Kühlkammer. Ferner sind die Türen 3 und 5 so installiert, dass sie jeweils durch Scharnieranordnungen 13 bzw. 15 verschwenkt werden können, die an der Oberseite des Hauptkörpers 1 des Kühlschranks vorhanden sind.

Um die Zweckdienlichkeit für den Benutzer zu verbessern und um zu verhindern, dass unnötig kalte Luft ausleckt, ist an einem Teil der Vorderseite der Gefrierkammertür 3 ein Spender 7 installiert. Dieser Spender 7 ist so installiert, dass im Kühlschrank gelagertes Wasser oder Eis ausgegeben werden kann, ohne die Gefrierkammertür 3 zu öffnen.

Ferner ist in einem Teil der Vorderseite der Kühlkammertür 5 eine zusätzliche Einrichtung vorhanden, die mit dem Kühlschrank integriert ist (nachfolgend als integrierte Einrichtung bezeichnet). Als Beispiel für eine integrierte Einrichtung ist in der 1 eine Anzeigeeinheit 9 dargestellt. Die Anzeigeeinheit 9 kann eine Funktion zum Darstellen verschiedener Informationen zum Betrieb des Kühlschranks, Fernseh-Empfangsfunktion sowie Internetfunktion bereitstellen.

Eine Steuerungseinheit 11, in der Schaltungskomponenten zum Steuern der Betriebsabläufe des Kühlschranks und der Anzeigeeinheit 9 installiert sind, ist an der Oberseite des Hauptkörpers 1 des Kühlschranks vorhanden. Die Steuerungseinheit 11 führt auch durch in ihr installierte elektrische Komponenten Steuerungsvorgänge für die Anzeigeeinheit 9 und den Kühlschrank aus.

In jüngerer Zeit wird als derartige, an einem Kühlschrank installierte integrierte Einrichtung auch ein Tablettcomputer oder eine Tablett-Anzeigeeinheit verwendet. Dabei sollte jede dieser zusätzlichen integrierten Einrichtungen über einen zusätzlichen Spannungsschalter verfügen und mit einem LAN zum Betreiben eines Computers oder einer Antenne zum Fernsehen verbunden sein. Wenn jedoch entweder der Spannungsschalter oder der Verbindungsabschnitt zum LAN oder zur Antenne an der Vorderseite der integrierten Einrichtung vorhanden ist, ist das äußere Aussehen des Kühlschranks unschön.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demgemäß wurde die Erfindung erdacht, um das oben genannte Problem im Stand der Technik zu lösen. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank zu schaffen, durch die das Frontaussehen des Kühlschranks vereinfacht werden kann.

Gemäß der Erfindung ist, um die Aufgabe zu lösen, eine Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank mit Folgendem geschaffen: einer Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden der Tür mit dem Hauptkörper; einem Spannungsschalter, der an einer Seite der Scharnieranordnung installiert ist, um der integrierten Einrichtung für den Kühlschrank Spannung zuzuführen; und einem Verbinder, der an der anderen Seite der Scharnieranordnung installiert ist, um externe elektrische Signale an die integrierte Einrichtung zu übertragen.

Der Spannungsschalter ist an einer Seitenfläche der Scharnieranordnung installiert, und der Verbinder ist an der Rückseite derselben installiert.

Die integrierte Einrichtung ist eine Anzeigeeinheit und der Verbinder ist mit einer Antenne verbunden.

Eine Zuleitung (W1) zum Verbinden des Spannungsschalters und der integrierten Einrichtung sowie eine Zuleitung (W2) zum Verbinden des Verbinders und der integrierten Einrichtung laufen durch ein Durchgangsloch, das in einem Scharnierstift der Scharnieranordnung ausgebildet ist.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung zum Lösen der Aufgabe ist eine Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank mit einem Hauptkörper des Kühlschranks mit einem darin ausgebildeten Lagerraum, einer Tür zum Öffnen und Schließen des Lagerraums und einer in der Tür installierten integrierten Einrichtung, mit Folgendem geschaffen: einer Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden der Tür mit dem Hauptkörper in Bezug zueinander; und einem Spannungsschalter, der an einer Seitenfläche oder der Rückseite der Scharnieranordnung installiert ist, um der an der Tür installierten integrier ten Einrichtung für den Kühlschrank Spannung zuzuführen.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung zum Lösen der Aufgabe ist eine Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank mit einem Hauptkörper des Kühlschranks mit einem darin ausgebildeten Lagerraum, einer Tür zum Öffnen und Schließen des Lagerraums und einer in der Tür installierten integrierten Einrichtung, mit Folgendem geschaffen: einer Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden der Tür mit dem Hauptkörper in Bezug zueinander; und einem Verbinder, der an einer Seitenfläche oder der Rückseite der Scharnieranordnung installiert ist, um an die in der Tür installierte integrierte Einrichtung für den Kühlschrank externe elektrische Signale zu übertragen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die obigen und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen erfolgt, deutlich werden.
1 ist eine perspektivische Ansicht, die das äußere Aussehen eines Kühlschranks gemäß dem Stand der Technik mit zusätzlicher, mit ihm integrierter Einrichtung zeigt;
2 ist eine perspektivische Ansicht eines Kühlschranks, der mit einem Spannungsschalter und einer Verbinderkonstruktion gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung versehen ist; und
3 ist eine perspektivische Ansicht einer Scharnieranordnung der in der 2 dargestellten Ausführungsform.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform einer Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben.
Die 2 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines Spannungsschalters und einer Verbinderkonstruktion einer integrierten Einrichtung für einen Kühlschrank gemäß der Erfindung, und die 3 zeigt eine Scharnieranordnung der in der 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsform. Nachfolgend erfolgt eine Beschreibung unter Bezugnahme auf einen Fall, bei dem eine Anzeigeeinheit, die eine Fernsehempfangsfunktion oder eine Internetfunktion ausführen kann, als Beispiel verschiedener integrierter Einrichtungen, die in einem Kühlschrank vorhanden sein können, in diesem vorhanden ist.
Wie es in den Figuren dargestellt ist, sind eine Gefrierkammertür 23 und eine Kühlkammertür 25 jeweils an einem Hauptkörper 21 des Kühlschranks installiert. Die Türen 23 und 25 dienen zum selektiven Öffnen und Schließen eines innerhalb des Hauptkörpers 21 des Kühlschranks vorhandenen Lagerraums, und sie sind schwenkbar durch Scharnieranordnungen 33 und 35 gelagert, die am rechten bzw. linken Ende des Hauptkörpers 21 des Kühlschranks installiert sind. In der 2 sind nur obere Scharnieranordnungen 33 und 35 dargestellt, jedoch sind auch an den unteren Enden der Türen 23 und 25 untere Scharnieranordnungen installiert, die dem rechten und linken Ende des Hauptkörpers 21 entsprechen.
In einem Teil der Vorderseite der Tür 23 ist ein Spender 27 installiert, der Wasser oder Eis im Kühlschrank ausgeben kann, ohne dass die Gefrierkammertür 23 geöffnet wird. An einem Teil der Vorderseite der Kühlkammer 25 ist auch eine Anzeigeeinheit 29 installiert. Die Anzeigeeinheit 29 ist so an der Vorderseite der Kühlkammertür 25 installiert, dass ein Benutzer eine Fernsehsendung anschauen kann oder das Internet benutzen kann, falls dies erforderlich ist. In einem solchen Fall ist es ersichtlich, dass die Anzeigeeinheit mit einer Antenne oder einem Kabel verbunden sein sollte, um eine Fernsehsendung anzuschauen, und sie mit einem LAN verbunden sein sollte, um das Internet zu nutzen.
Ferner ist an der Vorderseite des Hauptkörpers 21 des Kühlschranks eine Steuerungseinheit 31 vorhanden, in der eine Anzahl elektrischer Schaltungskomponenten zum Steuern der Betriebsabläufe des Kühlschranks und der Steuerungseinheit integriert sind. Sie führt die Steuerung von Audio- und Videosignalen für die Anzeigeeinheit 29 sowie die Betriebssteuerung für den Kühlschrank aus. Z.B. führt die Steuerungseinheit 31 die Funktion des Steuerns der Audio- und Videosignale für die Anzeigeeinheit 29 auf Grundlage von Eingangssignalen von mehreren Tasten aus, die an ihrer Vorderseite installiert sind.
Indessen zeigt die 3 eine Scharnieranordnung 35, die schwenkbar das obere Ende der Kühlkammer 25 lagern kann. Die Scharnieranordnung 35 zum Lagern der Kühlkammertür 25 mit der an ihr installierten Anzeigeeinheit 29 verfügt über eine am rechten Teil der Oberseite des Hauptkörpers des Kühlschranks befestigte Scharnierplatte 38 und einen Scharnierstift 36, der sich von der Vorderseite zur Rückseite derselben erstreckt.
Der Scharnierstift 36 ist in ein Scharnierloch (nicht dargestellt) eingesetzt, das in einem Teil der oberen Endfläche der Tür 25 vorhanden ist, so dass die Tür schwenkbar gelagert werden kann. Im Scharnierstift 36 ist ein Durchgangs loch 36a ausgebildet, durch die Zuleitungen W1 und W2 verlaufen können.
Ferner ist an einer Seite der Scharnierplatte der Scharnieranordnung 35 gemäß der Erfindung ein Schalter 37 installiert. Der Spannungsschalter 37 dient zum Ein-/Ausschalten der an die Anzeigeeinheit 29 gelieferten Spannung. Der Spannungsschalter 37 kann an jeder beliebigen Seite der Scharnierplatte 38 installiert sein, jedoch ist es bevorzugt, dass er an einer Seitenfläche derselben, entsprechend der Seitenfläche des Hauptkörpers des Kühlschranks installiert ist, um zu verhindern, dass er an der Vorderseite des Kühlschranks frei liegt. Außerdem ist der Spannungsschalter 37 durch die Zuleitung W1 mit der Anzeigeeinheit 29 und der Steuerungseinheit 31 verbunden.
Gemäß der Erfindung ist ein Verbinder 39 auch an einer Seite der Scharnierplatte 38 der Scharnieranordnung 35 installiert. Der Verbinder 39 ist mit einer externen Signalleitung, z.B. entweder einer Antennenleitung oder einem Kabel verbunden, wenn es der Benutzer wünscht, auf der Anzeigeeinheit 29 fernzusehen, oder er ist mit einem LAN-Kabel verbunden, wenn der Benutzer das Internet auf der Anzeigeeinheit 29 nutzt. Da der Verbinder 39 mit einer externen Signalleitung verbunden sein sollte, ist es bevorzugt, dass er von der Vorderseite des Kühlschranks her nicht nach außen hin freiliegt. Wie es bei der veranschaulichten Ausführungsform dargestellt ist, ist demgemäß der Verbinder 39 vorzugsweise so installiert, dass er von der Rückseite der Scharnierplatte 38 nach hinten wegsteht. Ferner ist der Verbinder 39, wenn er mit einer externen Signalleitung, z.B. einer Antennenleitung (nicht dargestellt) verbunden ist, intern durch die Zuleitung W2 mit der Anzeigeeinheit 29 verbunden.
Die oben genannten Zuleitungen W1 und W2 sind mit dem Span nungsschalter 37 bzw. dem Verbinder 39 verbunden, und sie laufen auch durch das Durchgangsloch 36a im Scharnierstift 36 der Scharnieranordnung 35. Die Zuleitungen W1 und W2 laufen auch durch das Durchgangsloch 36a des Scharnierstifts 36, und sie sind dann mit der Anzeigeeinheit 29 verbunden. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Zuleitungen W1 und W2 mit dem unteren Ende der Anzeigeeinheit 29 verbunden.
Gemäß der so konfigurierten Erfindung schaltet ein Benutzer, wenn er es wünscht, eine Fernsehsendung auf der Anzeigeeinheit 29 in der Küche anzuschauen, als Erstes den Spannungsschalter 37 ein, um Spannung an die Anzeigeeinheit 29 zu legen. Wenn Spannung durch Einschalten des Schalters 37 über die Zuleitung 31 unter Steuerung durch die Steuerungseinheit 31 an der Anzeigeeinheit 29 anliegt, werden Audio- und Videosignale über den Verbinder 39 und die Zuleitung W2 an die Anzeigeeinheit 29 übertragen.
Die übertragenen Audio- und Videosignale werden auf der Anzeigeeinheit 29 reproduziert, so dass der Benutzer eine Fernsehsendung anschauen kann. Ferner sind der Spannungsschalter 37 und der Verbinder 39, da sie an der Scharnieranordnung 35 installiert sind, durch die die Kühlkammertür 25 am Hauptkörper 21 des Kühlschranks verschwenkt werden kann, nicht leicht von der Vorderseite des Hauptkörpers des Kühlschranks her erkennbar. Daher kann das Frontaussehen des Kühlschranks geschmackvoll und aufgeräumt sein.
Wie oben beschrieben, besteht ein technischer Grundgedanke der Erfindung darin, dass der Spannungsschalter und der Verbinder für die integrierte Einrichtung des Kühlschranks an einer Seite der Scharnieranordnung installiert sind, durch die eine Kühlschranktür schwenkbar am Hauptkörper des Kühlschranks installiert werden kann.
Obwohl es bei der veranschaulichten Ausführungsform der Erfindung beschrieben wurde, dass ein Verbinder zum Übertragen von Hochfrequenzwellen an die Anzeigeeinheit verwendet wird, besteht keine Beschränkung auf dessen Verwendung. Wenn z.B. ein Tablettcomputer mit der Vorderseite der Kühlkammertür verbunden ist, kann der Verbinder mit einem LAN-Kabel verbunden sein.
Die Konstruktion mit einem Spannungsschalter und einem Verbinder für eine integrierte Einrichtung eines Kühlschranks gemäß der Erfindung, wie sie oben detailliert beschrieben ist, zeigt die folgenden Vorteile.
Erstens kann das Frontaussehen des Kühlschranks vereinfacht werden, da der Spannungsschalter und der Verbinder für die integrierte Einrichtung des Kühlschranks gemäß der Erfindung an der Scharnieranordnung installiert sind, durch die die Kühlschranktür schwenkbar am Hauptkörper des Kühlschranks installiert werden kann.
Ferner können der Spannungsschalter und der Verbinder, da sie an der Seite oder der Rückseite der Scharnieranordnung installiert sind, nicht leicht von der Vorderseite des Kühlschranks her gesehen werden, so dass im Wesentlichen für ein geschmackvolles und aufgeräumtes Aussehen des Kühlschranks gesorgt ist.
Ferner kann, da durch bloßes Ausschalten des Spannungsschalters, wenn ein zusätzlicher Spannungsschalter an einer Scharnieranordnung installiert ist, da dann verhindert wird, dass Spannung an die an der Tür installierte integrierte Einrichtung übertragen wird, entsprechend Standbyenergie eingespart werden.
Der Fachmann erkennt, dass innerhalb des Schutzumfangs des technischen Grundgedankens der Erfindung verschiedene andere Modifizierungen und Änderungen vorgenommen werden können. Daher soll der Schutzumfang der Erfindung auf Grundlage der beigefügten Ansprüche ausgelegt werden.

Claims

Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank mit einem Hauptkörper des Kühlschranks mit einem darin ausgebildeten Lagerraum, einer Tür zum Öffnen und Schließen des Lagerraums und einem in der Tür installierten integrierten Einrichtung, mit: – einer Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden der Tür mit dem Hauptkörper; – einem Spannungsschalter, der an einer Seite der Scharnieranordnung installiert ist, um der integrierten Einrichtung für den Kühlschrank Spannung zuzuführen; und – einem Verbinder, der an der anderen Seite der Scharnieranordnung installiert ist, um externe elektrische Signale an die integrierte Einrichtung zu übertragen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Spannungsschalter an einer Seitenfläche der Scharnieranordnung installiert ist und der Verbinder an der Rückseite derselben installiert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die integrierte Einrichtung eine Anzeigeeinheit ist und der Verbinder mit einer Antenne verbunden ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der eine Zuleitung (W1) zum Verbinden des Spannungsschalters und der integrierten Einrichtung sowie eine Zuleitung (W2) zum Verbinden des Verbinders und der integrierten Einrichtung durch ein Durchgangsloch laufen, das in einem Scharnierstift der Scharnieranordnung ausgebildet ist.
Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank mit einem Hauptkörper des Kühlschranks mit einem darin ausgebildeten Lagerraum, einer Tür zum Öffnen und Schließen des Lagerraums und einer in der Tür installierten integrierten Einrichtung, mit: – einer Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden der Tür mit dem Hauptkörper in Bezug zueinander; und – einem Spannungsschalter, der an einer Seitenfläche oder der Rückseite der Scharnieranordnung installiert ist, um der an der Tür installierten integrierten Einrichtung für den Kühlschrank Spannung zuzuführen.
Schaltvorrichtung für einen Kühlschrank mit einem Hauptkörper des Kühlschranks mit einem darin ausgebildeten Lagerraum, einer Tür zum Öffnen und Schließen des Lagerraums und einer in der Tür installierten integrierten Einrichtung, mit: – einer Scharnieranordnung zum schwenkbaren Verbinden der Tür mit dem Hauptkörper in Bezug zueinander; und – einem Verbinder, der an einer Seitenfläche oder der Rückseite der Scharnieranordnung installiert ist, um an die in der Tür installierte integrierte Einrichtung für den Kühlschrank externe elektrische Signale zu übertragen.