DE102004013188B4 - Schiene für einen Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

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Abstract

Schiene für einen Fahrzeugsitz mit einem ersten und einem zweiten Profil (6, 7) sowie Verriegelungsmitteln (15), die eine relative Längsverschiebung des ersten und zweiten Profils (6, 7) verhindern oder zulassen, bei der
– das erste Profil (6) mindestens eine erste und eine zweite Kerbe (28a, 29a) aufweist, die jeweils in Längsrichtung von einem vorderen Rand (36, 38) und einem hinteren Rand (37, 39) festgelegt sind,
– das zweite Profil (7) mindestens einen ersten und einen zweiten Ausschnitt (26a, 27a) aufweist, die jeweils in Längsrichtung von einem vorderen Rand (30, 33) und einem hinteren Rand (32, 35) festgelegt sind,
– die Verriegelungsmittel (15) einen Riegel (19) aufweisen, der am zweiten Profil (7) montiert ist und mindestens einen ersten und einen zweiten Zahn (24a, 25a) aufweist, wobei der Riegel (19) in einer zur Längsrichtung senkrechten Richtung zwischen einer verriegelten Position, in der der erste und zweite Zahn (24a,...

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Schiene für einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
  • Eine solche Schiene ist aus der DE 100 50 957 A1 bekannt.
  • Diese Schienen dienen dazu, die Sitze in Längsrichtung verschiebbar zu tragen, damit sie sich nach vorne und hinten verstellen lassen. Die Schienen sind im Allgemeinen in Sätzen von zwei parallelen Schienen für jeden Sitz gruppiert.
  • Die DE 100 50 957 A1 beschreibt eine Schiene mit einem ersten und einem zweiten Profil sowie Verriegelungsmitteln, die eine relative Längsverschiebung des ersten und zweiten Profils verhindern oder zulassen, und bei denen
    • – das erste Profil mindestens eine erste und eine zweite Kerbe aufweist, die jeweils in Längsrichtung von einem vorderen und einem hinteren Rand festgelegt sind,
    • – das zweite Profil mindestens einen ersten und einen zweiten Ausschnitt aufweist, die jeweils in Längsrichtung von einem vorderen und einem hinteren Rand festgelegt sind, die Verriegelungsmittel einen Riegel aufweisen, der am zweiten Profil montiert ist und mindestens einen ersten und einen zweiten Zahn aufweist, wobei der Riegel in einer zur Längsrichtung senkrechten Richtung zwischen einer verriegelten Position, in der der erste und zweite Zahn den ersten und zweiten Ausschnitt durchlaufen, um sich in die erste und zweite Kerbe einzufügen und das erste und das zweite Profil gegeneinander zu blockieren, und einer entriegelten Position verschiebbar ist, in der der erste und zweite Zahn nicht mit der ersten und zweiten Kerbe des ersten Profils zusammenwirken, um die relative Verschiebung des ersten und zweiten Profils zu erlauben, wobei der vordere Rand des ersten Ausschnitts und/oder der ersten Kerbe nach hinten geneigt ist und der hintere Rand des zweiten Ausschnitts und/oder der zweiten Kerbe nach vorne geneigt ist.
  • Bei einer solchen bekannten Schiene durchlaufen der erste und zweite Zahn, wenn sich der Riegel in verriegelter Position befindet, die Ausschnitte des zweiten Profils mit einem gewissen Längsspiel und fügen sich ebenfalls mit Längsspiel in die Kerben des ersten Profils ein.
  • So erfahren das erste und zweite Profil in der verriegelten Position des Riegels Verkeilungen und große Reibungskräfte, die ein Lösen erschweren, was sich für einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Benutzer als störend erweisen kann.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile zu beheben.
  • Diese Aufgabe wird mit einer Schiene mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Hierzu ist eine Schiene der fraglichen Art erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel in verriegelter Position zum einen dem ersten Zahn erlaubt, nur mit dem vorderen Rand des ersten Ausschnitts und mit dem hinteren Rand der ersten Kerbe in Kontakt zu stehen, und zum anderen dem zweiten Zahn erlaubt, nur mit dem hinteren Rand des zweiten Ausschnitts und mit dem vorderen Rand der zweiten Kerbe in Kontakt zu stehen.
  • Dank dieser Anordnungen weist der erste Zahn des Riegels, wenn sich dieser in verriegelter Position befindet, einen vorderen Rand auf, der nur mit dem ersten Profil in Kontakt steht, und einen hinteren Rand, der nur mit dem zweiten Profil in Kontakt steht, während der zweite Zahn einen vorderen Rand aufweist, der nur mit dem zweiten Profil in Kontakt steht, und einen hinteren Rand, der nur mit dem ersten Profil in Kontakt steht. Auf diese Weise sind der erste und zweite Zahn des Riegels zwischen dem ersten und dem zweiten Profil in die Schere genommen, wobei das Längsspiel der Schiene beseitigt und die Kontaktbereiche der Zähne mit dem ersten und zweiten Profil maximal verkleinert werden, was es erlaubt, auch die Reibungen zwischen den Profilen und dem Riegel beim Verschieben von Letzterem zu minimieren.
  • Bei bevorzugten Ausführungsarten der Erfindung kann auch von der einen und/oder anderen der folgenden Anordnungen Gebrauch gemacht werden:
    • – der vordere Rand des ersten Ausschnitts ist nach hinten geneigt und der hintere Rand des zweiten Ausschnitts ist nach vorne geneigt, wobei der erste und zweite Ausschnitt asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung (L) angeordnet sind;
    • – der erste und zweite Zahn sind asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet;
    • – der erste und zweite Zahn sind symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet und die erste und zweite Kerbe sind asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet;
    • – jede Kerbe und jeder Ausschnitt weisen einen Boden auf, von dem ausgehend sich die vorderen und hinteren Ränder erstrecken, und jeder Zahn besitzt eine Breite, die in der Längsrichtung kleiner ist als die Breite des Überlappungsbereichs der Böden einer Kerbe und des entsprechenden Ausschnitts, wenn sich der Riegel in verriegelter Position befindet;
    • – der Riegel umfasst eine erste Zahnreihe, die insbesondere den ersten Zahn umfasst, und eine zweite Zahnreihe, die insbesondere den zweiten Zahn umfasst, das zweite Profil umfasst eine erste Reihe von Ausschnitten, die insbesondere den ersten Ausschnitt umfasst, der dazu dient, mit dem ersten Zahn zusammenzuwirken, und eine zweite Reihe von Ausschnitten, die insbesondere den zweiten Ausschnitt umfasst, der dazu dient, mit dem zweiten Zahn zusammenzuwirken, und das erste Profil umfasst eine erste Kerbenreihe, die insbesondere die erste Kerbe umfasst, und eine zweite Kerbenreihe, die insbesondere die zweite Kerbe umfasst;
    • – nur der erste und zweite Ausschnitt der ersten und zweiten Reihe von Ausschnitten sind asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet;
    • – sämtliche Ausschnitte der ersten und zweiten Reihe von Ausschnitten sind asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet;
    • – der vordere Rand der ersten Kerbe ist nach hinten geneigt und der hintere Rand der zweiten Kerbe ist nach vorne geneigt, wobei die erste und zweite Kerbe asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind und der erste und zweite Zahn ebenfalls asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind;
    • – das zweite Profil umfasst Führungsmittel, die den Riegel in der zur Längsrichtung senkrechten Richtung führen, und elastische Rückstellmittel, um den Riegel elastisch von seiner entriegelten in seine verriegelte Position zurückzuführen; und
    • – der Riegel ist an einem unteren Ende einer Steuerstange befestigt, die verschieb- und verschwenkbar in den Führungsmitteln des zweiten Profils montiert ist.
  • Weitere Einzelheiten der Erfindung werden im Laufe der folgenden Beschreibung mehrerer ihrer Ausführungsarten unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlich, die als nicht einschränkende Beispiele dienen.
  • 1 ist eine Seitenansicht eines Sitzes mit erfindungsgemäßer Schiene.
  • 2 ist eine perspektivische Ansicht von Schienen, mit denen der Sitz von 1 ausgestattet sein kann, wobei das erste Profil jeder Schiene nur teilweise dargestellt ist.
  • 3 ist eine perspektivische Ansicht des Mechanismus zum Verriegeln einer der Schienen von 2 nach einer ersten Ausführungsart der Erfindung.
  • 4 ist eine schematische geschnittene Teilansicht einer ersten Ausführungsform des ersten und zweiten Profils der Schiene sowie des Riegels.
  • Die 5a und 5b sind Schnittansichten entlang der Linien Va-Va beziehungsweise Vb-Vb von 4.
  • Die 6a und 6b zeigen eine Variante der ersten Ausführungsform des ersten und zweiten Profils der Schiene entlang den gleichen Schnittlinien wie in den 5a und 5b.
  • Die 7a und 7b sind Ansichten entlang der gleichen Schnittlinien wie in den 5a und 5b und zeigen eine zweite Ausführungsform des ersten und zweiten Profils sowie des Riegels der Schiene.
  • 8 ist eine schematische geschnittene Teilansicht des ersten und zweiten Profils sowie des Riegels nach einer dritten Ausführungsform der Schiene.
  • Die 9a und 9b sind Ansichten entlang der gleichen Schnittlinien wie in den 5a und 5b und zeigen eine vierte Ausführungsform des ersten und zweiten Profils sowie des Riegels der Schiene.
  • Gleiche oder ähnliche Elemente tragen in den verschiedenen Figuren gleiche Bezugszeichen.
  • 1 zeigt einen Kraftfahrzeugsitz 1 mit einer auf einem Fahrzeugboden 3 montierten Sitzfläche 2 und einer auf der Sitzfläche 2 montierten Rückenlehne 4.
  • Der Fahrzeugboden 3 und die Sitzfläche 2 des Sitzes sind über zwei Schienen 5 miteinander verbunden (von denen in 1 nur eine zu sehen ist), die es ermöglichen, die Position des Sitzes 1 am Fahrzeugboden 3 durch Verschieben in einer Längsrichtung L einzustellen.
  • Jede der beiden in 2 dargestellten Schienen 5 umfasst ein erstes, starres Profil 6, das direkt am Fahrzeugboden 3 befestigt ist, sowie ein zweites, bewegliches Profil 7, das innerhalb des starren Profils 6 verschiebbar montiert ist. Das bewegliche Profil 7 wird mit einem beliebigen geeigneten Mittel an der Unterseite der Sitzfläche 2 befestigt.
  • Wie detaillierter in den 2 und 3 gezeigt ist, weist das starre Profil 6 im hier betrachteten Beispiel einen im Allgemeinen U-förmigen Querschnitt auf und umfasst einen unteren horizontalen Boden 8, von dem ausgehend sich zwei Seitenwände 9a, 9b erstrecken, die jeweils von einem im Wesentlichen vertikalen Flügel 10a, 10b gebildet werden, die sich in einem Flügelrücklauf 11a, 11b fortsetzen. Jeder Flügelrücklauf 11a, 11b der Seitenwände 9a, 9b des starren Profils 6 ist zum Inneren des U ausgerichtet und zeigt zum Boden 8 des starren Profils 6.
  • Das bewegliche Profil 7 besitzt ebenfalls einen im Allgemeinen U-förmigen Querschnitt und umfasst einen oberen horizontalen Boden 12, von dem ausgehend sich zwei vertikale Flügel 13, 13b nach unten erstrecken. Die beiden vertikalen Flügel 13a, 13b des beweglichen Profils 7 setzen sich durch Umschläge 14a beziehungsweise 14b fort, die nach oben und zur Außenseite des U ausgerichtet sind.
  • Wenn das bewegliche Profil 7 und das starre Profil 6 zusammengesetzt sind, um die Schiene 5 zu bilden, kommen die Umschläge 14a, 14b des beweglichen Profils 7 zwischen den vertikalen Flügeln 10a, 10b und den Flügelrückläufen 11a, 11b des starren Profils 6 zu liegen. Umgekehrt kommen die Flügelrückläufe 11a, 11b des starren Profils 6 zwischen den vertikalen Flügeln 13a, 13b und den Umschlägen 14a, 14b des beweglichen Profils 7 zu liegen.
  • Die Seitenwände 9a, 9b des starren Profils 6 und die Umschläge 14a, 14b des beweglichen Profils 7 legen Aufnahmen fest, die Rollwege für (in den Figuren nicht dargestellte) Kugeln bilden, um die Längsverschiebung des beweglichen Profils 7 im starren Profil 6 zu erleichtern.
  • Wie in 2 zu sehen, umfasst jede Schiene 5 auch Mittel zum Ver- und Entriegeln 15 des beweglichen Profils 7 gegenüber dem starren Profil 6. Die Mittel zum Ver- und Entriegeln 15 werden von einem Steuerorgan 16 wie beispielsweise einem Steuerhebel gesteuert, der die Form eines Bügels hat, dessen beide Seitenarme 16a mit den Mitteln zum Ver- und Entriegeln 15 der beiden Schienen 5 verbunden sind. Das Steuerorgan oder der Steuerhebel 16 umfasst auch einen mittleren Arm, der im Wesentlichen unter dem vorderen Ende der Sitzfläche 2 derart angeordnet ist, dass er von einem Benutzer des Sitzes 1 betätigt werden kann.
  • Die Mittel zum Ver- und Entriegeln 15 umfassen, wie in 2 zu sehen, jeweils einen Träger 15b, der beispielsweise durch Nieten oder Schweißen an dem beweglichen Profil 7 befestigt ist, sowie einen He bel 15a, der um eine Querachse Y1 verschwenkbar am Träger 15b montiert ist. Die beiden Seitenarme 16a des Steuerhebels 16 sind mit den beiden Hebeln 15a verbunden und lassen sich durch Betätigen des mittleren Zweigs des Steuerhebels 16 verschwenken.
  • Jeder Hebel 15a der Mittel zum Ver- und Entriegeln 15 weist einen Steuerfinger 17 auf, der beim Verschwenken des Hebels 15a um die Querachse Y1 einen Riegel 19 verschiebt, welcher das Ver- oder Entriegeln des beweglichen Profils 7 gegenüber dem starren Profil 6 erlaubt.
  • In dem in 3 dargestellten Beispiel wird der Riegel 19 von einer Stahlplatte gebildet, die mit dem unteren Ende einer Steuerstange 20 fest verbunden ist, deren oberes Ende durch eine Öffnung 18 im oberen flachen Boden 12 jedes beweglichen Profils 7 dringt und mit dem Steuerfinger 17 zusammenwirkt. Die Steuerstange 20 ist mit Spiel in der vertikalen Richtung Z innerhalb einer Öffnung 21a einer metallischen Führung 21 verschiebbar montiert, die wiederum fest mit dem flachen Boden 12 des beweglichen Profils 7 verbunden ist.
  • Die Steuerstange 20 ist ebenfalls gegenüber der metallischen Führung 21 und um eine vertikale Achse Z verschwenkbar montiert, und der Riegel 19 kann um eine Längsachse X und um eine Querachse Y2 ein wenig verschwenken, die beide senkrecht zur vertikalen Achse Z sind.
  • Die Führung 21 trägt elastische Rückstellmittel 22 wie beispielsweise eine Schraubenfeder, die die Steuerstange 20 umgibt und den Riegel 19 in eine verriegelte Position in der Nähe der Führung 21 drückt. Hierzu kann die Feder 22 zwischen der metallischen Führung 21 und einem Kragen 23 an der Steuerstange 20 positioniert sein.
  • Der Riegel 19 erstreckt sich im Wesentlichen horizontal und parallel zum Boden 8 des starren Profils 6 und zum Boden 12 des beweglichen Profils 7.
  • Der Riegel 19 umfasst an einem ersten Seitenrand eine erste Zahnreihe 24 und an seinem anderen Seitenrand eine zweite Zahnreihe 25.
  • Die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 erstrecken sich quer über die Flügel 13a, 13b des beweglichen Profils 7 hinaus und laufen durch eine erste beziehungsweise zweite Reihe von Ausschnitten 26, 27 in den unteren Abschnitten der beiden vertikalen Flügel 13a, 13b des beweglichen Profils 7 hindurch. Außerdem fügen sich die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 des Riegels 19, wenn sie durch die erste und zweite Reihe von Ausschnitten 26, 27 laufen, in eine erste beziehungsweise zweite Kerbenreihe 28, 29 ein, die an den Enden der Flügelrückläufe 11a, 11b des starren Profils 6 vorgesehen sind. Wenn also ein Benutzer den Steuerhebel 16 betätigt, drückt der Steuerfinger 17 jedes Hebels 15a auf das obere Ende der Steuerstange 20, sodass der Riegel 19 vertikal in seine entriegelte Position verschoben wird, die einer niedrigen Position entspricht, in der die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 nicht mit der ersten und zweiten Kerbenreihe 28, 29 des starren Profils 6 zusammenwirken. In dieser entriegelten Position des Riegels 19 kann das bewegliche Profil 7 längs gegenüber dem starren Profil 6 verschoben werden.
  • Wenn der Benutzer den Steuerhebel 16 loslässt, stellt die Feder 22 jedes der Mittel zum Ver- und Entriegeln 15 den ihr zugeordneten Riegel 19 automatisch in seine verriegelte Position zurück, die einer hohen Position entspricht, in der sich die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 in die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 einfügen und dabei die erste und zweite Reihe von Ausschnitten 26, 27 des beweglichen Profils 7 durchlaufen.
  • Wie in den 3 und 4 zu sehen, umfasst jede erste und zweite Zahnreihe 24, 25 fünf Zähne und die erste und zweite Reihe von Ausschnitten 26, 27 des beweglichen Profils 7 umfassen jeweils fünf Ausschnitte, die mit der ersten beziehungsweise zweiten Zahnreihe 24, 25 zusammenwirken. Die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 umfassen mehrere Kerben, die sich längs über die gesamte Länge der Flügelrückläufe 11a, 11b des starren Profils 6 erstrecken.
  • Wie detaillierter in 4 zu sehen, umfasst die erste Zahnreihe 24 des Riegels 19 einen zentralen Zahn 24a, der nachfolgend erster Zahn 24a genannt wird, und vier Endzähne 24b, die zu beiden Seiten des ersten Zahns 24a angeordnet sind. Ebenso umfasst die zweite Zahnreihe 25 einen zentralen Zahn 25a, der nachfolgend zweiter Zahn 25a genannt wird, und vier Zähne 25b, die auf beiden Seiten des zweiten Zahns 25a angeordnet sind.
  • Die erste, von fünf Ausschnitten gebildete Reihe von Ausschnitten 26 des beweglichen Profils 7 umfasst ebenfalls einen zentralen Ausschnitt 26a, der nachfolgend erster Ausschnitt 26a genannt wird und mit dem ersten Zahn 24a zusammenwirkt, sowie Ausschnitte 26b, die zu beiden Seiten des ersten Ausschnitts 26a angeordnet sind und mit den Zähnen 24b der ersten Zahnreihe 24 zusammenwirken.
  • Ebenso umfasst die ebenfalls aus fünf Ausschnitten gebildete zweite Reihe von Ausschnitten 27 einen zentralen Ausschnitt 27a, der nachfolgend zweiter Ausschnitt 27a genannt wird und mit dem zweiten Zahn 25a zusammenwirkt, sowie Endausschnitte 27b, die mit den Endzähnen 25b der zweiten Zahnreihe 25 des Riegels 19 zusammenwirken.
  • Die erste Kerbenreihe 28 umfasst wiederum mindestens eine Kerbe 28a, die nachfolgend erste Kerbe 28a genannt wird und mit dem ersten Zahn 24a des Riegels zusammenwirkt, sowie Kerben 28b, die zu beiden Seiten der ersten Kerbe 28a angeordnet sind und mit den Zähnen 24b des Riegels 19 zusammenwirken. Ebenso umfasst die zweite Kerbenreihe 29 eine Kerbe 29a, die nachfolgend zweite Kerbe 29a genannt wird und mit dem zweiten Zahn 25a des Riegels 19 zusammenwirkt, sowie Kerben 29b, die zu beiden Seiten der zweiten Kerbe 29a angeordnet sind und mit den Zähnen 25b des Riegels 19 zusammenwirken.
  • Die erste Kerbenreihe 28 kann wie die zweite Kerbenreihe 29 aus Gruppen von fünf Kerben gebildet werden, nämlich der ersten Kerbe 28a und den vier Kerben 28b, die in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen angeordnet sind, um vorher festgelegte Verankerungsbereiche des beweglichen Profils 7 gegenüber dem starren Profil 6 zu bilden.
  • Nach einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die in den 4, 5a und 5b dargestellt ist, sind der erste Zahn 24a und der zweite Zahn 25a des Riegels 19 im Wesentlichen einander zugewandt, aber asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet. Wie in 4 zu sehen ist, sind der erste und zweite Zahn 24a und 25a mehr oder weniger mit dem unteren Ende der Steuerstange 20 ausgerichtet. Dagegen sind die anderen Zähne 24b der ersten Zahnreihe 24 und die Zähne 25b der zweiten Zahnreihe 25 einander zugewandt und symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet. Der erste Zahn 24a kann beispielsweise leicht nach hinten versetzt sein, nämlich zur rechten Seite von 4 hin, während der zweite Zahn 25a leicht nach vorne versetzt ist, das heißt zur linken Seite von 4 hin.
  • Die 5a und 5b zeigen Ansichten, die entlang der Linien Va-Va und Vb-Vb von 4 geschnitten sind, wobei die 5a und 5b so angeordnet sind, dass die Anordnung und Ausrichtung der Zähne, Ausschnitte und Kerben zueinander entlang der Längsrichtung L eingehalten ist.
  • Der erste Ausschnitt 26a des beweglichen Profils 7, mit dem der Riegel 19 verbunden ist, umfasst einen vorderen Rand 30, der in Richtung zum Boden 31 nach oben und nach hinten geneigt ist, und einen hinteren Rand 32, der sich in Richtung zum Boden 31 des ersten Ausschnitts 26a vertikal nach oben erstreckt. Dagegen umfasst der zweite Ausschnitt 27a des beweglichen Profils 7, der mit dem zweiten, nach vorne versetzten Zahn 25a zusammenwirkt, einen vorderen Rand 33, der sich in Richtung zum Boden 34 vertikal nach oben erstreckt, und einen hinteren Rand 35, der bis zum Boden 34 des zweiten Ausschnitts 27a des beweglichen Profils 7 nach oben und nach vorne geneigt ist. Der erste und zweite Ausschnitt 26a, 27a sind also ebenfalls asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet.
  • Die anderen Ausschnitte 26b, 27b der ersten und zweiten Reihe von Ausschnitten 26, 27 weisen parallele vordere und hintere Ränder auf, die sich vertikal bis zu ihrem jeweiligen Boden erstrecken.
  • Die erste Kerbe 28a des starren Profils 6 umfasst einen vorderen Rand 36 und einen hinteren Rand 37, die nach oben geneigt sind und in Richtung zum Boden (40) der ersten Kerbe 28a konvergieren. Ebenso umfasst die zweite Kerbe 29a einen vorderen Rand 38 und einen hinteren Rand 39, die nach oben geneigt sind und in Richtung zum Boden 41 der zweiten Kerbe 29a konvergieren. Bei dieser ersten Ausführungsart entsprechen die auf beiden Seiten der Kerben 28a, 29a angeordneten Kerben 28b, 29b den Kerben 28a und 29a. Die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 sind also symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet.
  • Wenn also ein Benutzer den Steuerhebel 16 betätigt, drückt der Steuerfinger 17 jedes Hebels 15a (2) auf die Steuerstange 20, sodass der Riegel 19 zu einer im Wesentlichen vertikalen Bewegung bis in die entriegelte Position veranlasst wird, in der die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 nicht mehr mit der ersten und zweiten Kerbenreihe 28, 29 des starren Profils 6 zusammenwirken. In dieser entriegelten Position des Riegels 19 kann das bewegliche Profil 7 längs gegenüber dem starren Profil 6 verschoben werden.
  • Wenn der Benutzer den Steuerhebel 16 loslässt, stellt die zwischen die metallische Führung 21 und den Kragen 23 der Steuerstange 20 geschaltete Feder 22 den Riegel 19 automatisch in seine verriegelte Position zurück.
  • Bei diesem Anheben des Riegels 19 durch die Feder 22 und wenn der erste und zweite Ausschnitt 26a, 27a im Wesentlichen nicht mit der ersten und zweiten Kerbe 28a, 29a ausgerichtet sind, wie in den 5a, 5b dargestellt, kommt einer der Zähne 24a oder 25a mit dem geneigten Rand 37 oder 38 der ersten Kerbe 28a oder 29a in Kontakt. Genauer gesagt kommt, wenn die Kerben und die Ausschnitte im Wesentlichen nicht ausgerichtet sind, wie in 5a, 5b dargestellt, entweder der hintere Rand des ersten Zahns 24a mit dem geneigten hinteren Rand 37 der ersten Kerbe 28a in Kontakt oder der vordere Rand des zweiten Zahns 25a mit dem geneigten vorderen Rand 38 der zweiten Kerbe 29a.
  • In dieser Konfiguration kann sich, sobald das bewegliche Profil 7 beispielsweise durch den Benutzer leicht in Längsrichtung verschoben wird, der Zahn 24a oder 25a, der mit der ihm zugeordneten Kerbe in Kontakt steht, dann weiter nach oben verschieben, bis er auch mit dem geneigten Rand des ihm zugeordneten Ausschnitts in Kontakt kommt.
  • So wird der erste Zahn 24a dazu veranlasst, sich nach oben zu bewegen, bis sein vorderer Rand mit dem geneigten vorderen Rand 30 des ersten Ausschnitts 26a und sein hinterer Rand mit dem geneigten hinteren Rand 37 der ersten Kerbe 28a in Kontakt stehen. Ebenso bewegt sich der zweite Zahn 25a unter der Wirkung der Feder 22 weiter nach oben, bis sein vorderer Rand mit dem geneigten vorderen Rand 38 der zweiten Kerbe 29a und sein hinterer Rand mit dem geneigten hinteren Rand 35 des zweiten Ausschnitts 27a in Kontakt kommen. So befindet sich der Riegel, wenn die Konfiguration der in den 5a, 5b dargestellten entspricht, in seiner verriegelten Position, in der kein Längsspiel mehr zwischen dem starren Profil 6 und dem beweglichen Profil 7 besteht.
  • In dieser verriegelten Position des Riegels 19 weisen sowohl der erste als auch der zweite Zahn 24a, 25a eine Breite auf, die größer ist als die Breite des Überlappungsbereichs der ihnen zugeordneten Böden von Kerbe und Ausschnitt. Bei dieser ersten Ausführungsart werden die ersten und zweiten Zähne 24a, 25a, die mit den ersten und zweiten Ausschnitten 26a, 27a zusammenwirken, von zentralen Zähnen des Riegels 19 gebildet, die in der Nähe des unteren Endes der Steuerstange 20 angeordnet sind. Es kann jedoch vorgesehen sein, dass die ersten und zweiten asymmetrischen Zähne von Endzähnen gebildet werden, das heißt von Zähnen, die an einem der Längsenden des Riegels 19 angeordnet sind. Ebenso kann vorgesehen werden, dass der erste Zahn 24a von einem zentralen Zahn gebildet wird und dass der zweite Zahn 25a und der zweite Ausschnitt 27a von einem Endzahn des Riegels 19 beziehungsweise einem Endausschnitt gebildet werden. Darüber hinaus kann nach einer anderen Ausführungsvari ante vorgesehen sein, dass sämtliche Ausschnitte 26b und 27b den ersten und zweiten Ausschnitten 26a und 27a entsprechen und dass die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 asymmetrisch angeordnet sind.
  • Nach einer Variante dieser ersten Ausführungsart, die in den 6a, 6b dargestellt ist, kann die Konfiguration der ersten und zweiten Kerben auch mit der der ersten und zweiten Ausschnitte vertauscht sein. Wie in den genannten Figuren zu sehen ist, bleiben in diesem Fall die ersten und zweiten Zähne 24a und 25a immer asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet, während dieses Mal die ersten und zweiten Ausschnitte 26a und 27a symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet sind. In dieser Ausführungsvariante sind die ersten und zweiten Kerben 28a und 29a asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet, sodass, wenn sich der Riegel 19 in verriegelter Position befindet, der erste Zahn 24a einen vorderen Rand aufweist, der mit dem geneigten vorderen Rand 36 der ersten Kerbe 28a in Kontakt ist, und einen hinteren Rand, der mit dem hinteren Rand 32 des ersten Ausschnitts 26a in Kontakt ist. Ebenso weist der zweite Zahn 25a einen vorderen Rand auf, der mit dem geneigten vorderen Rand 33 des zweiten Ausschnitts 27a in Kontakt steht, und einen hinteren Rand, der mit dem geneigten hinteren Rand 39 der zweiten Kerbe 29a in Kontakt steht.
  • Nach einer zweiten Ausführungsart, die in den 7a, 7b dargestellt ist, sind dieses Mal sämtliche Zähne 24a und 24b der ersten Zahnreihe 24 und sämtliche Zähne 25a und 25b der zweiten Zahnreihe 25 symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet. Außerdem sind die ersten und zweiten Ausschnitte 26a und 27a asymmetrisch in der Längsrichtung angeordnet, sodass der erste Ausschnitt 26a einen geneigten vorderen Rand 30 und der zweite Ausschnitt 27a einen geneigten hinteren Rand 35 aufweisen. Außerdem weist die erste Kerbe 28a einen vertikalen vorderen Rand 36 und einen geneigten hinteren Rand 37 auf, der sich in Richtung zum Boden der ersten Kerbe 28a nach oben und nach vorne erstreckt. Die Konfiguration der auf beiden Seiten der ersten Kerbe 28a angeordneten Kerben 28b entspricht derjenigen der ersten Kerbe 28a. Ebenso weist die zweite Kerbe 29a einen geraden hinteren Rand 39 auf, der sich vertikal erstreckt, und einen in Richtung zum Boden der zweiten Kerbe 29a nach oben und nach hinten geneigten vorderen Rand 38. Die Konfiguration der auf beiden Seiten der zweiten Kerbe 29a angeordneten Kerben 29b entspricht derjenigen der zweiten Kerbe 29a. Die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 sind also ebenfalls asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet. Es kann jedoch vorgesehen sein, dass die jeweiligen hinteren Ränder der Kerben 29 ebenfalls geneigt sind und dass die jeweiligen vorderen Ränder der Kerben 28 derart geneigt sind, dass die Kerben 28, 29 symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet sind. So steht, wenn der Riegel unter der Wirkung der Feder 22 in seine hohe verriegelte Position zurückgeführt wird, der erste Zahn 24a mit dem geneigten vorderen Rand 30 des ersten Ausschnitts 26a und mit dem geneigten hinteren Rand 37 der ersten Kerbe 28a in Kontakt, und zum anderen steht der zweite Zahn 25a mit dem vorderen Rand 38 der zweiten Kerbe 29a und mit dem hinteren Rand 35 des zweiten Ausschnitts 27a in Kontakt, sodass das Längsspiel zwischen dem starren Profil 6 und dem beweglichen Profil 7 beseitigt ist.
  • Nach einer dritten Ausführungsart, die in den 8, 9a und 9b dargestellt ist, sind die erste und zweite Zahnreihe 24, 25 symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet, wenn der Riegel 19 nicht um die vertikale Achse Z verschwenkt wird und die Zähne in der Längsrichtung L ausgerichtet sind, das heißt wenn sich der Riegel 19 in entriegelter Position befindet. Diese Symmetrie der ersten und zweiten Zahnreihe 24, 25 des Riegels kann durch die Symmet rieachse S des Riegels 19 dargestellt werden, die in 8 abgebildet ist. Bei dieser Ausführungsart sind die ersten und zweiten Ausschnitte 26a und 27a asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet, wobei die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung L angeordnet sind. Die ersten und zweiten Ausschnitte 26a, 27a weisen eine ähnliche Konfiguration wie in den 5a und 5b dargestellt auf, das heißt der erste Ausschnitt 26a weist einen nach oben und nach hinten geneigten vorderen Rand 30 auf, während der zweite Ausschnitt 27a einen in Richtung zum Boden des zweiten Ausschnitts 27a nach oben und nach vorne geneigten hinteren Rand 35 aufweist.
  • Wenn der Benutzer den Steuerhebel 16 loslässt, führt die Feder 22 den Riegel 19 in die hohe verriegelte Position zurück und damit den vorderen Rand des ersten Zahns 24 in Kontakt mit dem geneigten Rand 30 des zweiten Ausschnitts 26a, während der hintere Rand des zweiten Zahns 25a in Kontakt mit dem geneigten hinteren Rand 35 des zweiten Ausschnitts 27a geführt wird, wie in 8 gezeigt. Da die ersten und zweiten Zähne 24a, 25a im Wesentlichen senkrecht zur vertikalen Schwenkachse Z des Riegels 19 verlaufen, schwenken der vordere Rand 30 und der hintere Rand 35 des ersten und zweiten Ausschnitts 26a, 27a nach und nach, wenn der Riegel in seine hohe Position zurückkehrt, den gesamten Riegel um die vertikale Achse Z und in trigonometrischer Richtung, sodass die Symmetrieachse S des Riegels 19 ebenfalls um die vertikale Achse Z in trigonometrischer Richtung schwenkt und so die Asymmetrie der ersten und zweiten Zahnreihe 24, 25 in Bezug auf die Längsrichtung L herbeigeführt wird. Das Verschwenken des Riegels 19 bewirkt dann, dass der hintere Rand des ersten Zahns 24 mit dem hinteren Rand 37 der ersten Kerbe 28a in Kontakt tritt und dass der vordere Rand des zweiten Zahns 25a mit dem vorderen Rand 38 der zweiten Kerbe 29a in Kontakt tritt, und zwar unter der Wirkung der Feder 22, die den Riegel bis in seine höchste Stellung zurückführt. Auch bei dieser Konfiguration kann jedes Längsspiel des beweglichen Profils 7 gegenüber dem starren Profil 6 beseitigt werden, da die gekreuzten Kontaktpunkte der ersten und zweiten Zähne 24a, 25a gegenüber den Kerben und den Ausschnitten jedes Verschwenken des Riegels 19 um die vertikale Achse Z verhindern, sobald er seine verriegelte Position erreicht hat, wie in den 8, 9a und 9b dargestellt.
  • Bei der in den 8, 9a und 9b dargestellten Ausführungsart weisen die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 jeweils im Wesentlichen rechteckige Kerben mit vertikalen und im Wesentlichen zueinander parallelen vorderen und hinteren Rändern auf. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die erste und zweite Kerbenreihe 28, 29 eine ähnliche Konfiguration wie in den 5a und 5b dargestellt aufweisen, nämlich im Wesentlichen dreieckig geformt sind und geneigte vordere und hintere Ränder haben, die nach oben bis zu ihrem jeweiligen Boden konvergieren.

Claims (11)

  1. Schiene für einen Fahrzeugsitz mit einem ersten und einem zweiten Profil (6, 7) sowie Verriegelungsmitteln (15), die eine relative Längsverschiebung des ersten und zweiten Profils (6, 7) verhindern oder zulassen, bei der – das erste Profil (6) mindestens eine erste und eine zweite Kerbe (28a, 29a) aufweist, die jeweils in Längsrichtung von einem vorderen Rand (36, 38) und einem hinteren Rand (37, 39) festgelegt sind, – das zweite Profil (7) mindestens einen ersten und einen zweiten Ausschnitt (26a, 27a) aufweist, die jeweils in Längsrichtung von einem vorderen Rand (30, 33) und einem hinteren Rand (32, 35) festgelegt sind, – die Verriegelungsmittel (15) einen Riegel (19) aufweisen, der am zweiten Profil (7) montiert ist und mindestens einen ersten und einen zweiten Zahn (24a, 25a) aufweist, wobei der Riegel (19) in einer zur Längsrichtung senkrechten Richtung zwischen einer verriegelten Position, in der der erste und zweite Zahn (24a, 25a) den ersten und zweiten Ausschnitt (26a, 27a) durchlaufen, um sich in die erste und zweite Kerbe (28a, 29a) einzufügen und das erste (6) und das zweite Profil (7) gegeneinander zu blockieren, und einer entriegelten Position verschiebbar ist, in der der erste und zweite Zahn (24a, 25a) nicht mit der ersten und zweiten Kerbe (28a, 29a) des ersten Profils (6) zusammenwirken, um die relative Verschiebung des ersten und zweiten Profils (6, 7) zu erlauben, wobei der vordere Rand (30, 36) des ersten Ausschnitts (26a) und/oder der ersten Kerbe (28a) nach hinten geneigt ist und der hintere Rand (35, 39) des zweiten Ausschnitts (27a) und/oder der zweiten Kerbe (29a) nach vorne geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (19) in verriegelter Position zum einen dem ersten Zahn (24a) erlaubt, nur mit dem vorderen Rand (30) des ersten Ausschnitts (26a) und mit dem hinteren Rand (37) der ersten Kerbe (28a) in Kontakt zu stehen, und zum anderen dem zweiten Zahn (25a) erlaubt, nur mit dem hinteren Rand (35) des zweiten Ausschnitts (27a) und mit dem vorderen Rand (38) der zweiten Kerbe (29a) in Kontakt zu stehen.
  2. Schiene nach Anspruch 1, bei der der vordere Rand (30) des ersten Ausschnitts (26a) nach hinten und der hintere Rand (35) des zweiten Ausschnitts (27a) nach vorne geneigt ist, wobei der erste und zweite Ausschnitt (26a, 27a) asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung (L) angeordnet sind.
  3. Schiene nach Anspruch 2, bei der der erste und zweite Zahn (24a, 25a) asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind.
  4. Schiene nach Anspruch 2, bei der der erste und zweite Zahn (24a, 25a) symmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet und die erste und zweite Kerbe (28a, 29a) asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind.
  5. Schiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der jede Kerbe (28a, 29a) und jeder Ausschnitt (26a, 27a) einen Boden (31, 34, 40, 41) aufweisen, von dem ausgehend sich die vorderen (30, 33, 36, 38) und hinteren (32, 35, 37, 39) Ränder erstrecken, und bei der jeder Zahn (24a, 25a) eine Breite besitzt, die in der Längsrichtung kleiner ist als die Breite des Überlappungsbereichs des Bodens (40, 41) einer Kerbe (28a, 29a) und des Bodens (31, 34) des entsprechenden Ausschnitts (26a, 27a), wenn sich der Riegel (19) in verriegelter Position befindet.
  6. Schiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der – der Riegel (19) eine erste Zahnreihe (24), die insbesondere den ersten Zahn (24a) umfasst, und eine zweite Zahnreihe (25) aufweist, die insbesondere den zweiten Zahn (25a) umfasst, – das zweite Profil (7) eine erste Reihe von Ausschnitten (26), die insbesondere den ersten Ausschnitt (26a) umfasst, der dazu dient, mit dem ersten Zahn (24a) zusammenzuwirken, und eine zweite Reihe von Ausschnitten (27) aufweist, die insbesondere den zweiten Ausschnitt (27a) umfasst, der dazu dient, mit dem zweiten Zahn (25a) zusammenzuwirken, und – das erste Profil (6) eine erste Kerbenreihe (28), die insbesondere die erste Kerbe (28a) umfasst, und eine zweite Kerbenreihe (29) aufweist, die insbesondere die zweite Kerbe (29a) umfasst.
  7. Schiene nach Anspruch 6, bei der nur der erste und zweite Ausschnitt (26a, 27a) der ersten und zweiten Reihe von Ausschnitten (26, 27) asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind.
  8. Schiene nach Anspruch 6, bei der sämtliche Ausschnitte der ersten und zweiten Reihe von Ausschnitten (26, 27) asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind.
  9. Schiene nach Anspruch 1, bei der der vordere Rand (36) der ersten Kerbe (28a) nach hinten geneigt ist und der hintere Rand (39) der zweiten Kerbe (29a) nach vorne geneigt ist, wobei die erste und zweite Kerbe asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind und der erste und zweite Zahn (24a, 25a) ebenfalls asymmetrisch in Bezug auf die Längsrichtung angeordnet sind.
  10. Schiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das zweite Profil (7) Führungsmittel (21) umfasst, die den Riegel (19) in der zur Längsrichtung senkrechten Richtung führen, und elastische Rückstellmittel (22), um den Riegel (19) elastisch von seiner entriegelten in seine verriegelte Position zurückzuführen.
  11. Schiene nach Anspruch 10, bei der der Riegel (19) an einem unteren Ende einer Steuerstange (20) befestigt ist, die verschieb- und verschwenkbar in den Fährmitteln (21) des zweiten Profils (7) montiert ist.
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