DE10148616A1

DE10148616A1 - Lendenwirbelstütze

Info

Publication number: DE10148616A1
Application number: DE10148616A
Authority: DE
Inventors: Ian Colin Footitt
Original assignee: Formway Furniture Ltd
Current assignee: Formway Furniture Ltd
Priority date: 2000-09-28
Filing date: 2001-09-26
Publication date: 2002-05-23
Also published as: NZ513928A; DE60126691D1; US6802566B2; US6908159B2; ATE311133T1; EP1192879B1; AU783591B2; EP1192879A2; DE60115356T2; JP4958351B2; US20020043871A1; EP1570766B1; AU6565001A; EP1570766A1; AU784330B2; DE60115176T2; NZ524338A; CA2357852A1; US20020036420A1; US20030111886A1

Abstract

Ein Rückenteil (16) für einen Stuhl (10) enthält einen Außenrahmen (34), der darin eine Öffnung definiert. Ein Lendenwirbelstützteil (36) ist in der Öffnung angeordnet. Der Lendenwirbelstützteil (36) umfaßt eine im wesentlichen starre Platte (207). Zwei Scharniereinrichtungen (214) sind an gegenüberliegenden Seiten des Außenrahmens (34) drehbar montiert. Der Lendenwirbelstützteil (207) ist durch die zwei Scharniereinrichtungen (214) an dem Außenrahmen montiert. Jede Scharniereinrichtung (214) weist eine damit verbundene Vorspanneinrichtung (226) auf, um die Scharniereinrichtungen (214) nach vorne relativ zum Außenrahmen (34) vorzuspannen. Ein Kissen (540) kann über den Lendenwirbelstützteil (207) montiert sein, das eine erste im wesentlichen ebene Bahn (542) aus elastisch biegbarem Material und eine zweite im wesentlichen ebene Bahn (544) aus elastisch biegbarem Material umfaßt. Die ersten und zweiten Bahnen (542, 544) sind durch mehrere beabstandete Arme (546) aus elastisch biegbarem Material getrennt. Die Arme (546) umfassen eine pfeilähnliche Ausbildung. Zusätzlich kann der Außenrahmen durch zwei Seiten (38), eine Oberseite (40) und eine Unterseite (42), definiert werden, wobei jede Seite (38) des Außenrahmens (34) wenigstens an einem Zwischengebiet elastisch biegbar ist, das dem Lendenwirbelgebiet eines erwachsenen Benutzers des Stuhls (10) entspricht. Die Flexibilität jeder Seite (38) ist auf eine Längsebene beschränkt und außerdem weisen die Seiten (38) eine ...

Description

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rückenteil für einen Stuhl, der eine einstellbare Len denwirbelstütze enthält. Insbesondere, wenn auch nicht ausschließlich, betrifft die Erfindung eine Lendenwirbelstütze für einen Bürostuhl mit verstellbarer Rückenlehne. Zusätzlich be trifft die Erfindung auch eine neue Konstruktion für einen Rückenteil eines Stuhls.

Hintergrund der Erfindung

Einstellbare Rückenwirbelstützen für Stühle sind allgemein bekannt und eine Vielzahl von unterschiedlichen Typen kann in Autositzen sowie Bürostühlen aufgefunden werden. Siehe z. B. US-Patente Nr. 4,811,986, 4,730,871, 5,791,733. Diese einstellbare Lendenwirbelstützen enthalten eine Einstellung in der vertikalen Richtung für einen maximalen Komfort für den Benutzer des Stuhls. Jedoch sind derartige Lendenwirbelstützensysteme an festen Strukturen montiert, die einen Teil des Rückenteils des Stuhles bzw. Sitzes bilden. Wenn der Rückenteil des Stuhles oder Sitzes aus einer flexiblen Konstruktion hergestellt ist, können jedoch Schwierigkeiten beim effektiven Montieren der einstellbaren Lendenwirbelstütze, um Flexi bilität des hinteren Rahmens zu ermöglichen als auch eine Bewegung des Benutzers des Stuhls aufzunehmen, der sich an eine Seite des Stuhls oder die andere lehnt, auftreten.

Es ist eine Aufgabe wenigstens eines Aspektes der vorliegenden Erfindung, einen Rückenteil für einen Stuhl bereitzustellen, der diese Schwierigkeit angeht.

Es ist eine Aufgabe eines weiteren Aspekts der vorliegenden Erfindung, eine neue Struktur für den Rückenteil eines Stuhles bereitzustellen.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird bereitgestellt ein Rückenteil für einen Stuhl mit: einem Außenrahmen, der darin eine Öffnung definiert; einem in der Öffnung angeordneten Lendenwirbelstützenteil, wobei der Lendenwirbelstützenteil eine im wesentli chen starre Platte umfaßt; zwei Scharniereinrichtungen, die drehbar an gegenüberliegenden Seiten des Außenrahmens montiert sind, wobei der Lendenwirbelstützteil zum Montieren des Lendenwirbelstützenteils an dem Außenrahmen mit den zwei Scharniereinrichtungen in Ver bindung steht; und einer Vorspanneinrichtung, die mit jeder Scharniereinrichtung verbunden ist, um die Scharniereinrichtung relativ zum Außenrahmen nach vorne vorzuspannen.

Zusätzlich ist der Lendenwirbelstützteil höheneinstellbar. Dies kann dadurch erzielt werden, daß die Scharniere relativ zum Außenrahmen einzustellen sind. In einer bevorzugten Ausfüh rungsform der Erfindung ist es jedoch der Lendenwirbelstützteil, der zum Bewirken einer Höheneinstellung gleitfähig an den Scharnieren montiert ist. Dies kann dadurch erzielt wer den, daß zwei beabstandete Bahnen in dem Lendenwirbelstützteil vorgesehen werden. Zu sätzlich enthalten vordere Teile der Scharniere Gleiter, wobei die Gleiter jedes Scharniers jeweils in einer der Bahnen für eine Gleitbewegung gehalten werden. Zu diesem Zweck kann jedes Scharnier zwei beabstandete kugelähnliche Vorsprünge enthalten, die in einem C-Kanal aufnehmbar sind, der an dem Lendenwirbelstützteil vorgesehen ist, wobei der C-Kanal nach innen gerichtete Lippen zum Halten der kugelähnlichen Vorsprünge in dem C-Kanal aufweist. Ferner kann die Basis des C-Kanals eine wellige Oberfläche aufweisen, um Sitze für die ku gelähnlichen Vorsprünge in den Senken in den Wellen zu definieren. Ein federnd flexibler Wellenstreifen kann für diesen Zweck in der Basis jedes C-Kanals angeordnet werden.

Die Lendenwirbelstützplatte kann gekrümmt sein, um der Krümmung der Lendenwirbelsäule eines erwachsenen Benutzers des Stuhls zu entsprechen. Die Lendenwirbelstützplatte kann für Komfort gepolstert sein. Vorzugsweise ist die Lendenwirbelstützplatte eine gegossene Kon struktion mit zwei beabstandeten Bahnen, die darin integral gegossen sind. Geeigneterweise sind die Bahnen an der Rückseite des Lendenwirbelstützteils angeordnet.

Als ein zusätzliches Merkmal kann jedes Scharnier in zwei Teilen bereitgestellt sein, die drehbar miteinander verbunden sind, um sich um eine Achse quer zur angelenkten Montage zu drehen. Mit den gemeinsam den Lendenwirbelstützteil haltenden zwei Scharnieren wird dies dem Lendenwirbelstützteil ermöglichen, sich um eine horizontale Querachse zu drehen. Dies wird zusätzlich zur Vor-/Rückbewegung des Lendenwirbelstützteils ermöglicht, wenn die zwei Scharniere sich um deren angelenkte Montage zu dem Außenrahmen bewegen. Zu sätzlich müssen sich die Scharniere nicht um denselben Betrag in der Vor-/Rückrichtung be wegen und wenn der Benutzer sich an eine Seite des Lendenwirbelstützteils lehnt, kann das Scharnier auf der Seite des Lendenwirbelstützteils einer größeren rückwertigen Ablenkung verglichen mit dem Scharnier auf der anderen Seite des Lendenwirbelstützteils unterliegen.

Vorzugsweise weist der Außenrahmen eine flexible Konstruktion auf, die wenigstens ein Bie gen um ein Lendengebiet erlaubt, das der Lendenwirbelsäule eines auf dem Stuhl sitzenden erwachsenen Benutzers entspricht. Der Außenrahmen kann einheitlich flexibel sein. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann der Außenrahmen auch einen hinteren Balken auf, der der Lendenwirbelsäule eines erwachsenen Benutzers des Sitzes näherungs weise entspricht. Vorzugsweise ist dieser hintere Balken ein integral gegossener Teil des Au ßenrahmens. In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Scharniere an be abstandeten Orten am hinteren Balken montiert. Die Scharniere sind vorzugsweise so ange ordnet, daß deren vordere Enden konvergieren. Die angelenkte Montage der Scharniere an dem hinteren Balken ist derart, daß eine seitliche Bewegung der Scharniere ermöglicht wird, obwohl dies geringfügig sein kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegen die Vorspanneinrichtungen in Form von Federn vor. Jede Feder kann zwischen dem zugehörigen Scharnier und dem hinte ren Balken montiert sein. Zusätzlich können die Vorspanneinrichtungen aufblasbare Blasen enthalten. Die aufblasbaren Blasen können in Verbindung mit den Federn verwendet werden. In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Federn durch die aufblasba ren Blasen ersetzt werden. Vorzugsweise sind die aufblasbaren Blasen wahlweise vom Stuhl benutzer einstellbar. Eine Pumpe kann für diesen Zweck vorgesehen sein, die vorzugsweise an dem Lendenwirbelstützteil angeordnet ist. Es können zwei Pumpen an gegenüberliegenden Seiten des Lendenwirbelstützteil vorhanden sein, wobei jede Pumpe mit einer jeweiligen auf blasbaren Blase verbunden ist. Jedoch können die aufblasbaren Blasen zum Druckausgleich hydraulisch verbunden sein. Vorzugsweise liegen die aufblasbaren Blasen in Form von Bal gen vor.

Die Öffnung und der Lendenwirbelstützteil sind vorzugsweise durch ein Material abgedeckt, daß federnd flexibel ist. Zum Beispiel kann ein Stoff verwendet werden, der über die Öffnung straff gespannt ist. Ein Netzstoff wird bevorzugt.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird bereitgestellt ein Rückenteil für einen Stuhl, wobei der Rückenteil enthält: einen Außenrahmen mit einer darin befindli chen Öffnung und zwei Seiten, einer Oberseite und einer Unterseite, wobei jede Seite des Außenrahmens federnd flexibel zumindest an einem Zwischengebiet ist, das dem Lendenge biet eines erwachsenen Stuhlbenutzers entspricht, wobei die Flexibilität in jeder Seite auf eine Längsebene beschränkt ist und außerdem die Seiten eine derartige Konstruktion aufweisen, daß die neutrale Biegeachse dicht bei der Vorderfläche des Außenrahmens liegt; und ein fe dernd flexibles Material, das am Rahmen angebracht und straff gespannt über die Öffnung gezogen ist.

Vorzugsweise weist jede Seite des Stuhles einen nach vorne angeordneten Flanschteil und zwei oder mehr sich nach hinten erstreckende Arme auf. Dies hält die neutrale Biegeachse geeigneterweise dicht an der Vorderfläche des Außenrahmens. Dies wird zu einem Biegen des Außenrahmens führen, was eine minimale Expansion und eine Kontraktion des Flanschteils verursacht, wodurch die Streckung des Stoffes verringert wird.

Vorzugsweise enthält der hintere Rahmen einen hinteren Balken an einem Ort, der dem Len dengebiet eines erwachsenen Stuhlbenutzers entspricht, um die Flexibilität jeder Seite des Rahmens auf die Längsebene zu beschränken. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die zwei Seiten, obere, untere und der hintere Balken des Außenrahmens eine einheitliche Konstruktion auf.

Vorzugsweise ist der Außenrahmen auch in den Brust- und Beckengebieten entsprechend den Brust- und Beckengebieten eines erwachsenen Stuhlbenutzers biegbar. Der Außenrahmen kann eine integral gegossene Kunststoffkonstruktion sein. Der Außenrahmen kann auch Ver stärkungsarme enthalten, die an der Rückseite vorgesehen sind.

Das federnd flexible Material ist vorzugsweise ein Stoff, wie z. B. ein Netz. Das Material kann lösbar sein. Insbesondere kann das Material einen gefalteten Streifen aufweisen, wobei dessen eine Seite an dem Material angebracht ist und dessen andere Seite in einem an dem Außenrahmen ausgebildeten Kanal lösbar aufgenommen ist.

Der Rückenteil des Stuhls kann auch einen Lendenwirbelstützteil enthalten, der in der Öff nung hinter dem Material aufgenommen ist. Vorzugsweise wird der Lendenwirbelstützteil schwimmend an dem Außenrahmen gehalten, um eine Bewegung in der Vorwärts-/Rückwärtsrichtung in Abhängigkeit von der von dem Stuhlbenutzer gegen eine vorwärtsgerichtete Vorspannung ausgeübten Kraft zu ermöglichen.

Der Rückenteil kann auch mit einer gepolsterten, wattierten Schicht für zusätzlichen Komfort versehen sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird bereitgestellt ein Kissen mit einer ersten im wesentlichen ebenen Platte aus federnd flexiblem Material und einer zweiten im wesentlichen ebenen Platte aus federnd biegbarem Material, wobei die ersten und zweiten Platten durch mehrere beabstandete Arme aus federnd flexiblem Material getrennt sind, wobei die Arme einen mit der ersten Platte verbundenen ersten Teil und einen mit der zweiten Platte verbundenen zweiten Teil umfassen und die ersten und zweiten Teile sich unter einem Winkel zueinander erstrecken.

Vorzugsweise sind die erste Platte und die zweite Platte im wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Ferner können die erste Platte und die zweite Platte im wesentlichen dieselbe Größe aufweisen und eine oberhalb der anderen übereinandergelagert sein.

Die Mehrzahl von Armen kann sich quer über die ersten und zweiten Platten erstrecken. Sie können sich im wesentlichen parallel quer über die ersten und zweiten Platten erstrecken. Ferner können die Arme im wesentlichen gleichmäßig beabstandet sein. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist jeder Arm im wesentlichen kontinuierlich über die ersten und zweiten Platten. Somit können benachbarte Arme Kanäle definieren, die an jedem Ende offen sind.

Vorzugsweise erstreckt sich die Mehrzahl der Arme quer über die Breite der ersten und zweiten Platten. In dem Kissen kann eine querverlaufende Mittellinie definiert sein, die sich quer über die Breite der ersten und zweiten Platten erstreckt, wobei eine Mehrheit der Arme auf jeder Seite der querverlaufenden Mittellinie gestaltet ist, um eine Pfeilbildung zu definie ren, die von der querverlaufenden Mittellinie wegzeigt. In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung definiert der letzte Arm an jedem Ende des Kissens eine Pfeilformation, die zur querverlaufenden Mittellinie zeigt.

Das Kissen weist vorzugsweise einen konstanten Querschnitt auf. Außerdem weist das Kissen vorteilhafterweise eine einheitliche Konstruktion auf, die durch einen Extrusionsprozeß gebil det ist.

Die Erfindung kann auch allgemein gesagt aus Teilen, Elementen und Merkmalen, auf die in der Beschreibung der Anmeldung Bezug genommen wird oder auf die hingewiesen wird, ein zeln oder kollektiv und in irgendeiner oder allen Kombinationen irgendwelcher zwei oder mehr Teile, Elemente oder Merkmale bestehen, und wo spezielle ganze Zahlen hierin erwähnt sind, die bekannte Äquivalente in dem Fachgebiet aufweisen, auf das sich die Erfindung be zieht, werden derartige bekannte Äquivalente als hierin aufgenommen angesehen, als ob sie einzeln dargelegt worden sind.

Kurzbeschreibung der Figuren

Zum ausführlicheren Verständnis der Erfindung werden nun einige Ausführungsformen bei spielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilexplosionsansicht eines Stuhles gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform des Stuhles ist;

Fig. 2a eine perspektivische Explosionsansicht eines Rückenteils des in Figur gezeig ten Stuhles ist;

Fig. 2b eine perspektivische Ansicht eines Rückenbefestigungsgußteils ist, das einen Teil des in Fig. 2a dargestellten Rückenteils des Stuhles bildet;

Fig. 3 eine Zusammenbauansicht eines unteren Teils des in Fig. 2 dargestellten Rückenteils des Stuhles ist;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Hauptquerträgers des Stuhles von Fig. 1 ist;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Aufbaus von der Unterseite des in Fig. 4 dargestellten Hauptträgers ist;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des zusammengebautes Stuhles bei Betrachtung auf den in Fig. 4 dargestellten Hauptquerträger herunter ist;

Fig. 7 eine einstellbare Klemme darstellt;

Fig. 8 eine Draufsicht des Nocken für die einstellbare Klemme ist;

Fig. 9 eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Teils des in Fig. 4 dargestell ten Hauptquerträgers ist;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des Stuhles von Fig. 1 von der Unterseite mit entferntem Hauptquerträger ist, die gewisse Komponenten einer Rückstellver riegelung darstellt;

Fig. 11 eine Grafik ist, die die Änderung des Widerstands gegen rückwärtiges Neigen darstellt, die durch die in den Fig. 6-8 dargestellte einstellbare Klemme erzielbar ist;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht eines Bedienhebels für die Rückstellverriegelung ist;

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Form des Rückenverlänge rungsarms entsprechend der zweiten bevorzugten Ausführungsform des Stuh les ist;

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Form des Hauptquerträgers von oben entsprechend der zweiten bevorzugten Ausführungsform des Stuhles ist;

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Form des Querträgers von Fig. 14 von unten ist;

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht ist, die die modifizierte Form des Rückenverlän gerungsarms von Fig. 13 im Zusammenbau mit der modifizierten Form des Hauptquerträgers von den Fig. 14 und 15 darstellt;

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Form einer ersten Rückstell feder entsprechend der zweiten bevorzugten Ausführungsform des Stuhles ist;

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht ist, die die erste Rückstellfeder von Fig. 17 im Zusammenbau mit den Rückenverlängerungsarmen und dem Hauptquerträger gemeinsam mit einer zweiten Rückstellfeder darstellt;

Fig. 19 eine schematische Darstellung einer ersten annehmbaren Position der ersten Rückstellfeder ist;

Fig. 20 eine schematische Darstellung einer zweiten annehmbaren Position der ersten Rückstellfeder ist;

Fig. 21 eine schematische Darstellung einer dritten annehmbaren Federposition der ersten Rückstellfeder ist;

Fig. 22 eine perspektivische Ansicht ähnlich wie Fig. 18 ist, wobei die erste Rück stellfeder sich in der dritten annehmbaren Federposition befindet;

Fig. 23 eine schematische Ansicht ist, die einen Eingriff zwischen einem Teil der er sten Rückstellfeder und einem Teil des Hauptquerträgers darstellt;

Fig. 24 eine grafische Darstellung der Änderung der Federkonstante ist, wenn die erste Rückstellfeder der zweiten Ausführungsform über die in den Fig. 19 bis 21 dargestellten drei annehmbaren Federpositionen gedreht wird;

Fig. 25 eine detailliertere Ansicht des Aufbaus wie in den Fig. 18 und 16 ist, wobei zusätzliche Teile der Klarheit halber entfernt sind;

Fig. 26 eine weitere perspektivische Ansicht der modifizierten Form des Rückenver längerungsarms 70' von Fig. 13 unter einem anderen Winkel ist;

Fig. 27 eine weitere Explosionsansicht von Teilen ist, die den Rückenteil der ersten Ausführungsform ergeben;

Fig. 28 eine perspektivische Ansicht der in Fig. 27 dargestellten zusammengebauten Teile von hinten ist;

Fig. 29 eine perspektivische Ansicht ist, die in Explosionsdarstellung einen Federträger und eine Blattfeder darstellt, wie sie in der ersten Ausführungsform verwendet werden;

Fig. 30 eine perspektivische Ansicht des Stuhles der ersten Ausführungsform von der Rückseite ist, wobei gewisse Teile der Klarheit halber entfernt sind;

Fig. 31 eine schematische Ansicht der Hauptelemente des Rückstellmechanismus des Stuhles der ersten Ausführungsform ist;

Fig. 32 eine Seitenansicht einer Sitzführung ist, die eines der in der Fig. 31 gezeigten Elemente ist;

Fig. 33 eine Seitenansicht des in der Fig. 1 dargestellten Stuhles der ersten Ausführungsform ist, die die Anordnung der Hauptverbindungen bei auf den Sitzteil aufgebrachtem Gewicht des Benutzers darstellt;

Fig. 34 eine Seitenansicht wie in Fig. 33 ist, außer daß das Gewicht des Benutzers vom Sitzteil entfernt ist;

Fig. 35 eine Seitenansicht des Stuhles von Fig. 1 ist, die den Rückstellvorgang des Stuhles darstellt;

Fig. 36 eine Explosionsansicht derjenigen Teile ist, die den Rückenteil gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform des Stuhles ergeben;

Fig. 37 eine perspektivische Vorderansicht eines Details des Rückenbefestigungsguß teils ist, das einen Teil des Rückenteils des Stuhles gemäß der zweiten bevor zugten Ausführungsform bildet;

Fig. 38 eine perspektivische Ansicht der in der zweiten Ausführungsform verwendeten Blattfeder ist;

Fig. 39a eine perspektivische Rückansicht der zusammengebauten Teile von Fig. 36 ist;

Fig. 39b eine perspektivische Ansicht einer zusätzlichen Feder ist, die einen Teil des Rückenteils des Stuhles bildet;

Fig. 39c eine perspektivische Ansicht eines Schiebeelements ist, das einen Teil des Rückstellmechanismus der zweiten Ausführungsform bildet;

Fig. 39d eine Querschnittansicht eines Details des mit dem Schiebeelement von Fig. 39c zusammengebauten Rückenteils ist;

Fig. 40 eine perspektivische Vorderansicht des hinteren Rahmens gemeinsam mit den Rückenverlängerungsarmen und Rückstellfedern von Fig. 25 im zusammen gebauten Zustand mit dem hinteren Rahmen ist;

Fig. 41a eine perspektivische Ansicht des Stuhles gemäß der zweiten Ausführungsform von der Rückseite ist, wobei gewisse Teile der Klarheit halber entfernt sind;

Fig. 41b eine perspektivische Ansicht eines Details von Fig. 41a ist;

Fig. 42 eine schematische Ansicht der Hauptelemente des Rückstellmechanismus des Stuhles gemäß der zweiten Ausführungsform ist;

Fig. 43 eine perspektivische Unterseitenansicht der Sitzführung, eines der Hauptele mente des Rückstellmechanismus des Stuhles gemäß der zweiten Ausführungs form ist;

Fig. 44 eine Seitenansicht der Hauptteile des Rückstellmechanismus des Stuhles ge mäß der zweiten Ausführungsform ist;

Fig. 45 eine Seitenansicht wie Fig. 44 ist, außer daß der Sitz hinzugefügt ist;

Fig. 46 eine perspektivische Ansicht einer Sitzplatte ist, die entweder mit der ersten oder der zweiten Ausführungsform des Stuhles verwendet werden kann;

Fig. 47 eine perspektivische Ansicht der Unterseite der in Fig. 46 gezeigten Sitzplatte ist;

Fig. 48 eine Draufsicht der Unterseite der in Fig. 46 dargestellten Sitzplatte ist;

Fig. 49 eine perspektivische Ansicht eines Details der Unterseite der in Fig. 47 darge stellten Sitzplatte ist;

Fig. 50 eine schematische Längsschnittansicht durch die Mitte der in Fig. 46 darge stellten Sitzplatte ist;

Fig. 51 eine schematische Ansicht der Seitenkante ist;

Fig. 52 eine schematische Querschnittsansicht durch die Sitzplatte bei ungefähr 150 mm vor der Rückkante ist;

Fig. 53 eine schematische Querschnittsansicht bei ungefähr 120 mm von der Vorder kante ist;

Fig. 54 eine schematische Ansicht der Vorderkante der in Fig. 46 dargestellten Sitz platte ist;

Fig. 55 eine perspektivische Ansicht des Stuhles gemäß der ersten Ausführungsform ist, wobei die Sitzplatte entfernt ist, um einen Sitztiefeneinstellmechanismus zu zeigen;

Fig. 56 eine perspektivische Ansicht ist, die ähnliche Details wie Fig. 55 zeigt;

Fig. 57 eine perspektivische Ansicht mit entfernter Sitzplatte ist, die die Funktionen des Sitztiefeneinstellmechanismus zeigt;

Fig. 58 eine Seitenansicht eines Teils des Stuhles mit der Sitzplatte in einer ausgezo genen Position ist;

Fig. 59 eine Seitenansicht eines Teils eines in Fig. 58 dargestellten Stuhles mit der Sitzplatte in einer eingezogenen Position ist;

Fig. 60 eine perspektivische Unterseitenansicht des Teils des in den Fig. 58 und 59 dargestellten Stuhles ist, die den Sitztiefeneinstellmechanismus darstellt;

Fig. 61 eine perspektivische Ansicht des Stuhles gemäß einer zweiten Ausführungs form ist, wobei die Sitzplatte entfernt ist, um einen Sitztiefeneinstellmechanis mus zu zeigen;

Fig. 62a eine andere perspektivische Ansicht ist, die ein ähnliches Detail wie Fig. 61 zeigt;

Fig. 62b eine perspektivische Ansicht der Sitzführung auf der zu der in Fig. 43 ge zeigten entgegengesetzten Seite ist;

Fig. 62c eine perspektivische Ansicht der Sitzführung wie in Fig. 62b ist, außer daß ein Teil entfernt ist;

Fig. 63 eine Seitenansicht eines Teils des Stuhles mit der Sitzplatte in einer eingezoge nen Position ist;

Fig. 64 eine Seitenansicht des Teils des Stuhles von Fig. 63 mit der Sitzplatte in einer ausgezogenen Position ist;

Fig. 65 eine Unterseitenansicht des Teils des in den Fig. 63 und 64 dargestellten Stuhles ist, die den Sitztiefeneinstellmechanismus darstellt;

Fig. 66 eine perspektivische Ansicht des Rückenteils des Stuhles gemäß der ersten Ausführungsform von Fig. 1 mit einem zusammengebauten Lendenwirbel stützmechanismus ist;

Fig. 67 eine perspektivische Ansicht des Rückenteils von Fig. 66 ist, wobei die Ele mente des Lendenwirbelstützmechanismus in Explosionskonfiguration darge stellt sind;

Fig. 68 eine perspektivische Ansicht eines Teils des in der Fig. 67 dargestellten Len denwirbelstützmechanismus ist;

Fig. 69 eine weitere Ansicht eines Teils des in der Fig. 67 dargestellten Lendenwir belstützmechanismus ist;

Fig. 70 eine Draufsicht eines Rippenstreifens ist, der einen Teil des in der Fig. 67 dargestellten Lendenwirbelstützmechanismus bildet;

Fig. 71 eine Querschnittsansicht des in der Fig. 31 dargestellten Wellenstreifens ent lang A-A ist;

Fig. 72 eine Querschnittsansicht ist, die eine modifizierte Form des Lendenwirbel stützmechanismus darstellt;

Fig. 73 eine perspektivische Ansicht eines Balgen zur Verwendung in der modifizier ten Form des in der Fig. 72 dargestellten Lendenwirbelstützmechanismus ist;

Fig. 74 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Form der in der Fig. 69 dar gestellten Lendenwirbelstützplatte ist;

Fig. 75 eine perspektivische Ansicht eines Rückenteils des Stuhles gemäß der zweiten Ausführungsform im zusammengebauten Zustand mit einer modifizierten Form eines Lendenwirbelstützmechanismus ist;

Fig. 76 eine Explosionsansicht des Lendenwirbelstützmechanismus von Fig. 75 ist;

Fig. 77 eine perspektivische Ansicht eines Teils des in Fig. 76 dargestellten Lenden wirbelstützmechanismus ist;

Fig. 78 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Teils des in der Fig. 76 darge stellten Lendenwirbelstützmechanismus ist;

Fig. 79 eine perspektivische Ansicht einer Lendenwirbelstützplatte ist, die einen Teil des in der Fig. 76 dargestellten Lendenwirbelstützmechanismus bildet;

Fig. 80 eine perspektivische Ansicht eines Lendenkissens zur Verwendung mit dem in der Fig. 76 dargestellten Lendenwirbelstützmechanismus ist;

Fig. 81 eine perspektivische Ansicht eines aufrechten Elements des hinteren Rahmens im durchgeschnittenen Zustand ist, um den Querschnitt zu zeigen;

Fig. 82 eine perspektivische Ansicht eines Einsteckstreifenstückes ist;

Fig. 83 eine Zusammenbauansicht im Querschnitt des aufrechten Elements des hinte ren Rahmens und des Einsetzstreifens ist;

Fig. 84 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Form eines mit Rädern verse henen Untergestells ist;

Fig. 85 eine perspektivische Unterseitenansicht des Beinaufbaus ist, der einen Teil des in der Fig. 84 dargestellten mit Rädern versehenen Untergestells bildet;

Fig. 86 eine perspektivische Ansicht einer Rolle ist, die einen Teil des in der Fig. 84 dargestellten mobilen Untergestells bildet;

Fig. 87 eine perspektivische Ansicht eines Achsaufbaus ist, der einen Teil der in der Fig. 86 dargestellten Rolle bildet;

Fig. 88 eine perspektivische Ansicht eines Deckpolsters ist;

Fig. 89 eine schematische Ansicht einer etwas modifizierten Form der Sitzplatte von unten ist; und

Fig. 90 eine perspektivische Teilexplosionsansicht eines Stuhles gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform des Stuhles ist.

Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen Erste Ausführungsform

Da die Figuren den Stuhl unter zahlreichen unterschiedlichen Winkeln darstellen und dies zum Erläutern gewisser Teile zweckmäßig ist, ist dort, wo es angebracht ist, ein mit "F" mar kierter Pfeil in die Zeichnungen eingefügt worden. Dementsprechend sollten die Begriffe vor dere, hintere, linke Seite und rechte Seite entsprechend ausgelegt werden.

Fig. 1 stellt einen Bürostuhl 10 dar, der einen Hauptaufbau mit einem Sitzteil 14 und einem Rückenteil 16 enthält. Der Sitzteil 14 und der Rückenteil 16 werden über dem Boden von einem Tragrahmen getragen, der ein mit Rädern versehenes Untergestell 18 und eine zentrale Tragsäule 20 enthält. Die zentrale Tragsäule 20 nimmt eine pneumatische Feder (nicht ge zeigt) zur Höheneinstellung des Sitzteils 14 in herkömmlicher Weise auf. Die pneumatische - Feder ist mit dem Hauptquerträger 22 des Stuhles verbunden, der in Fig. 4 dargestellt ist. Der Hauptquerträger 22 erstreckt sich quer über den Stuhl und ist mittels eines zentralen Fe derverbindungsrings 23 mit der pneumatischen Feder verbunden.

Fig. 1 stellt auch zwei lösbare Armaufbauten 24 dar. Die Armaufbauten 24 enthalten jeweils eine obere Armlehne 26, die für den Komfort des Benutzers gepolstert ist. Jeder Feder armaufbau 24 enthält eine aufrechte Tragstruktur 28. Die Armlehne 26 ist an das obere Ende der aufrechten Tragstruktur 28 montiert. Das untere Ende der aufrechten Tragstruktur weist einen länglichen Befestigungsteil 30 auf, der sich davon nach innen unter einem nach unten geneigten Winkel relativ zur aufrechten Tragstruktur 28 erstreckt.

Der längliche Befestigungsteil 30 steht in lösbarem Eingriff mit einem Ende des Hauptquer trägers 22. Die Art der Befestigung ist für die vorliegende Erfindung nicht wesentlich und der Leser kann in unserer gleichzeitig eingereichten Patentanmeldung US Aktenzeichen Nr. . . . nachschauen, deren Details durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind.

Rückenteil

Der Rückenteil 16 ist von einem Außenrahmen 34 definiert, der eine näherungsweise rechteckige Gestalt aufweist, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. In dem fertigen Stuhl weist der Außen rahmen 34 einen Netzstoff auf, der darüber in einer Weise gespannt ist, die in Verbindung mit den Fig. 81 bis 83 vollständiger beschrieben ist. Innerhalb der von dem rechteckigen Au ßenrahmen 34 definierten Öffnung ist ein Lendenwirbelstützmechanismus 36 vorgesehen, der in Verbindung mit den Fig. 66 bis 74 ausführlicher beschrieben ist.

Fig. 2 stellt die Form des Außenrahmens 34 klarer dar. Der Außenrahmen ist aus einem fle xiblen Kunststoffmaterial, wie z. B. spritzgegossenem verstärktem Polyester konstruiert. Der Außenrahmen 34 weist eine integrale Konstruktion auf und umfaßt zwei aufrechte Elemente 38, einen oberen Balken 40 und einen unteren Balken 42. Die aufrechten Elemente 38 sind mit einer sanften Serpentinenkurve gebogen, die sich nach vorne in der aufwärtigen Richtung und dann nach hinten unter dem Lendengebiet bahnt. Dies ist eine Gestalt, die für den Stuhl benutzer komfortabel ist. Die aufrechten Elemente 38 enthalten Kanäle 44, die in der nach hinten gewandten Richtung offen sind, wie es in Fig. 28 gezeigt ist. Die aufrechten Elemente 38 sind auch durch einen dazwischen befindlichen hinteren Balken 46 verbunden. Der hintere Balken 46 trägt den Lendenwirbelstützmechanismus 36 in einer in Verbindung mit den Fig. 66 bis 74 ausführlicher beschriebenen Weise.

Mit dem unteren Ende des Außenrahmens 34 ist ein Rückenbefestigungsgußteil 48 starr ver bunden. Das Rückenbefestigungsgußteil 48 ist, wie in Fig. 2b gezeigt, eine integral gegos sene Form. Das Rückenbefestigungsgußteil 48 enthält zwei Paar Haken 50, die mit ausge richteten Öffnungen 52 in Eingriff stehen, die an der Unterseite der aufrechten Elemente 38 vorgesehen sind. Dies ermöglicht es, daß das untere Gebiet des Außenrahmens 34 sicher an dem Rückenbefestigungsgußteil 48 zu befestigen ist. Eine zusätzliche Schnapppassung (nicht gezeigt) kann vorgesehen sein.

Das Rückenbefestigungsgußteil 48 enthält auch zwei Paare gegenüberliegende Wände 54 an gegenüberliegenden Seiten (in Fig. 27 klarer zu sehen). Jedes Paar beabstandete Wände 54 definiert einen sich nach vorne erstreckenden Kanal 64, in dem ein Federträger 60 aufge nommen ist. Jedes Paar gegenüberliegende Wände 54 enthält ausgerichtete Schlitze 56. Der Federträger 60 (der in Verbindung mit Fig. 27 ausführlicher beschrieben wird) weist Stifte 62 an gegenüberliegenden Seiten für einen Eingriff mit den ausgerichteten Schlitzen 56 auf.

Ferner enthält das Rückenbefestigungsgußteil 58 zwei sich nach vorne erstreckende hohle Vorsprünge 66. Die hohlen Vorsprünge 66 definieren jeweils einen Sockel 68. Zwei Rücken verlängerungsarme 70 sind in jeweiligen Sockeln 68 der hohlen Vorsprünge 66 angeschweißt.

Aufgrund der größeren Klarheit bezugnehmend auf Fig. 3 enthält jeder Rückenverlänge rungsarm 70 ein vorderen Nasenteil 72 und einen Kinnteil 74. Eine Verlängerungsarmöffnung 75 erstreckt sich durch den Rückenverlängerungsarm 70 in einer Position hinter dem Nasen teil 72 und dem Kinnteil 74.

Nunmehr unter Bezugnahme auf Fig. 4 stellt diese den Hauptquerträger 22 dar, der sich quer über den Stuhl erstreckt, wie es bereits erläutert wurde. Der Hauptquerträger 22 wird auf einer pneumatischen Feder an einem zentralen Federhaltering 23 getragen. Der Hauptquerträger weist eine balkenähnliche Konstruktion aus Spritzgußaluminium mit Drehmerkmalen 76 auf, die an gegenüberliegenden Enden ausgebildet sind. An jedem Ende umfassen die Drehmerk male gegenüberliegende Tragarme 78. Die gegenüberliegenden Tragarme 78 weisen hintere ausgerichtete Öffnungen 80 auf. Im zusammengebauten Stuhl ist die Verlängerungsarmöff nung 74 eines der Rückenverlängerungsarme mit den hinteren ausgerichteten Öffnungen 80 an einer Seite des Hauptquerträgers ausgerichtet, um dort hindurch einen Hauptdrehstift (nicht gezeigt) aufzunehmen. In ähnlicher Weise ist der andere Rückenverlängerungsarm 70 drehbar an dem Hauptquerträger 22 auf der anderen Seite angebracht. Jeder Rückenverlängerungsarm ist um den zugehörigen Hauptdrehstift drehbar und die Rückstellachse R des Rückenteils 16 wird dadurch definiert.

Rückstellgrenzen

Wie oben erwähnt, ist ein Nasenteil 72 vor jedem Rückenverlängerungsarm 70 definiert. Der Nasenteil 72 weist zwei Vorsprünge 84 auf, die sich seitlich von den Flanken des Nasenteils 72 erstrecken. Die Vorsprünge 84 sind in Kopfschlitzen 86 in den gegenüberliegenden Tragarmen 78 aufnehmbar. Jeder Kopfschlitz 86 weist eine darin ausgebildete Basis auf. Während einer Drehung des Rückenverlängerungsarms 70 um die Drehachse R bewegen sich die Vorsprünge 84 in den jeweiligen Kopfschlitzen 86. In der vordersten Position des Rückenteils 16 in seinem Drehbetrieb um die Rückstellachse R werden die Vorsprünge 84 die Talsohle an den Basen der Schlitze 86 erreichen, wodurch vordere Grenzen definiert werden. Dies wird als die "vordere aktive Position" des Rückenteils 16 bezeichnet.

Der Kinnteil 74 jedes Rückenverlängerungsarms 70 enthält eine erste Anschlagfläche 88 zum Eingriff mit einer zweiten Anschlagfläche 90 (siehe Fig. 9), die als Teil der hinteren Wand des Hauptquerträgers 22 bereitgestellt ist. Wenn die erste Anschlagfläche 88 mit der zweiten Anschlagfläche 90 in Eingriff tritt, wird dadurch auf jeder Seite die hintere Rückstellgrenze des Rückenteils 16 des Stuhles definiert. Es wäre für den Stuhlteil 16 nicht möglich, noch weiter in Rückwärtslage zu geraten, wenn die zwei Anschlagflächen in Eingriff geraten, ob wohl ein Biegen des Außenrahmens in dieser Position weiterhin möglich ist. Ein Ende des Hauptquerträgers 22, das die Drehmerkmale 76 detaillierter darstellt, ist in Fig. 7 ersichtlich.

Rückstellvorspanneinrichtung

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 enthalten die inneren Flanken der Kinnteile 74 beider Rückenverlängerungsarme zugewandte ausgerichtete Schlitze 92, von denen der linke in der Figur sichtbar ist. Eine erste Rückstellfeder 94 in Form einer länglichen Stab- oder Blattfeder weist Enden auf, die jeweils in einem jeweiligen Kopfschlitz 92 aufgenommen worden sind. Wie in Fig. 4 gezeigt, weist der Hauptquerträger 22 eine Stützfläche 98 auf, gegen die die erste Fe der 94 eingreift. Die Stützfläche 98 ist zentral angeordnet und weist eine der Tiefe der ersten Feder 94 entsprechende Tiefe auf. Die Stützfläche 98 bildet einen Teil eines integral ausge bildeten Vorsprungs, der sich vom Hauptquerträger 22 nach hinten erstreckt. Wenn sich der Rückenteil 16 nach hinten um die Rückstellachse R neigt, greift die erste Rückstellfeder 94 gegen die Stützfläche 98, wodurch der Rückenteil 16 gegen die Rückstelltätigkeit vorgespannt wird.

Eine zweite Rückstellfeder 96 weist auch ein Ende auf, das in einem der Kopfschlitze 92 auf genommen ist. Jedoch ist die zweite Rückstellfeder 96 etwas kürzer als die erste Rückstellfe der 94, so daß das zweite Ende der zweiten Rückstellfeder 96 nicht in dem anderen Kopf schlitz 92 (siehe Fig. 10) aufgenommen ist. Wie gezeigt, liegt die zweite Feder auch in Form einer länglichen Stab- oder Blattfeder vor. Die zweite Feder 96 liegt hinter der ersten Feder 94, gegen die erste Feder 94, über wenigstens die halbe Länge der ersten Feder 94. Eine ein stellbare Klemme 100 (siehe Fig. 7) ist zum Klemmen des freien Endes der zweiten Feder 96 gegen die erste Feder 94 und somit zum Ändernder Krümmung der zweiten Feder 96 und dadurch zum Ändern ihrer Federfestigkeit vorgesehen. Die zweite Feder 96 ist derart ange ordnet, daß ein erhöhtes Klemmen gegen die erste Feder ein Erhöhen ihrer Widerstandsfähig keit gegen Biegen bewirken wird. Die Nettokraft, die den Rückenteil gegen Rückstellung vor spannt, wird dadurch die Summe der von der ersten Feder 94 bereitgestellten Federkraft und der von der zweiten Feder 96 bereitgestellten Federkraft sein. Mit der straffer an der ersten Feder 94 geklemmten zweiten Feder wird die resultierende Federfestigkeit höher als für ein entspannteres Klemmen zwischen den zwei Federn sein. Die erste Feder 94 weist eine beim Hersteller eingestellte Federrate auf. Die zweite Feder 96 ist so ausgewählt, daß sie eine hohe Federrate aufweist, die größer als die Federrate der ersten Feder 94 ist. Somit wird eine kleine Änderung der Klemmung zwischen der ersten Feder 94 und der zweiten Feder 96 eine be trächtliche Änderung des Federwiderstands der zweiten Feder 96 hervorbringen.

Die einstellbare Klemme 100 ist in Fig. 7 dargestellt. Die einstellbare Klemme 100 enthält einen U-förmigen Träger 101, der sich um die zwei Rückstellfedern 94, 96 erstreckt. Ein Nocken 102 ist auf eine Achse 103 montiert, die sich zwischen den zwei Schenkeln des U-förmigen Trägers 101 erstreckt. Die Achse 103 ist zur Drehung um eine Achse 104 gelagert. Der Nocken 102 enthält vier Nockenflächenteile 105a, 105b, 105c und 105d, wie es in Fig. 8 gezeigt ist. Die Nockenflächenteile sind - wie gekennzeichnet - im wesentlichen flach und jeder ist um einen unterschiedlichen Betrag von der Nockenachse 104 beabstandet. Der Ab stand nimmt in Uhrzeigerrichtung um den Nocken 102 von 105a über zu 105d ab. Der Nocken 102 drückt gegen das freie Ende der zweiten Feder 96. Der Stuhlbenutzer kann die Posi tion des Nocken einstellen, um zu bestimmen, welcher Nockenflächenteil 105a-105d gegen das freie Ende der zweiten Feder 96 stoßen wird. Eine fortschreitend höhere Klemmkraft und somit höhere resultierende Federrate der zweiten Feder kann erzielt werden, wenn der Benut zer den Nocken 102 zur maximalen Einstellung bei 105a dreht. Bei 105e ist eine Verlänge rung am Nocken 102 vorgesehen, um eine Überdrehung des Nocken 102 zu verhindert. Ein Knopf 103b ist zur Einstellung des Nocken 102 durch den Benutzer vorgesehen.

Die Änderung der Nettofederkraft über die Entfernung ist in Fig. 11 für jede Position des Nocken 102 grafisch dargestellt. In Position 1 ist die Klemmung derart, daß keine Kraft von der zweiten Feder 96 beigetragen wird. Die erste Feder bietet somit einen anfänglichen Wi derstand von typischerweise 10 kg. Wenn die Nockenposition eingestellt wird, trägt die zweite Feder zur Gesamtkraft bei, so daß der anfängliche Widerstand gegen Rückstellung über 10 kg, sprich näherungsweise 11 kg erhöht wird. Man wird anerkennen, daß beim Än dern der von der zweiten Feder angebotenen Kraft von 0 kg auf näherungsweise 1 kg es nur notwendig ist, gegen ein Maximum von näherungsweise 1 kg von der zweiten Feder 96 ange botenen Kraft zu wirken. Dies ist beträchtlich weniger Kraft, als wenn die erste Feder 94 ein gestellt würde, um ihren anfänglichen Widerstand von 10 kg auf 11 kg zu erhöhen, da gegen die gesamte Federkraft agiert werden müßte, um die erforderliche Einstellung zu erbringen. In der beschriebenen besonderen Ausführungsform, in der die ersten und zweiten Federn 94, 96 flach gegeneinander liegen, kann eine Einstellung der zweiten Feder 96 eine Änderung der Federkonstanten der ersten Feder verursachen. Dies ist jedoch nicht in Fig. 9 grafisch darge stellt.

Rückstellverriegelung

Fig. 5 stellt eine Rückstellverriegelung dar, die wahlweise vom Benutzer betätigt werden kann, um den Rückenteil am Zurückstellen zu hindern. Wie es in Fig. 4 ersichtlich ist, ent hält der Hauptquerträger 22 vier sich nach hinten erstreckende Vorsprünge 106. Die Rück stellverriegelung umfaßt eine längliche Verriegelungsleiste 107, die vier darin angeordnete Schlitze 108 aufweist, wobei die Längsrichtung der Schlitze 108 in der Längsrichtung der Leiste 107 angeordnet ist. Die Schlitze 108 nehmen jeweils einen der sich nach hinten er streckenden Vorsprünge 106 auf, wie es in Fig. 5 gezeigt ist. Die längliche Verriegelungslei ste 107 ist von Seite zu Seite zwischen einer Rückstellverriegelungsposition und einer Rück stellbetriebsposition begleitfähig. Die in den Schlitzen 108 aufgenommenen Vorsprünge 106 definieren dadurch die Grenze der Bewegung der länglichen Verriegelungsleiste 107. Die längliche Verriegelungsleiste 107 ist zur Rückstellbetriebsposition durch die Feder 109 vorge spannt.

Die längliche Verriegelungsleiste 107 ist in Fig. 10 sichtbar, in der der Hauptquerträger 22 für eine größere Klarheit entfernt worden ist. Die Verriegelungsleiste 107 weist an jedem En de eine sich nach hinten erstreckende Verriegelungsspitze 110 auf. Die Verriegelungsspitzen 110 bewegen sich somit von Seite zu Seite mit der Bewegung der länglichen Verriegelungs leiste 107. Jede Verriegelungsspitze ist in eine Rückstellverriegelungsposition beweglich, wodurch die Verriegelungsspitze 110 gegen eine Rückstellverriegelungsfläche 112 in Eingriff gebracht wird, die an dem Kinnteil 74 der Rückenverlängerungsarme vorgesehen ist. Die lin ke Verriegelungsspitze 110 (in der Figur rechts gezeigt) bewegt sich aus einer Rückstellbe triebsposition, in der sie frei von dem zugehörigen hinteren Verlängerungsarm 70 ist, zu einer Position, in der sie gegen die Rückstellverriegelungsfläche 112 an dem zugehörigen Arm 70 in Eingriff gebracht ist.

Die Anordnung in Verbindung mit der rechten Verriegelungsspitze 110 (in der Figur links gezeigt) ist etwas anders. Es ist ersichtlich, daß der zugehörige Verlängerungsarm 70 die Rückstellverriegelungsfläche 112 aufweist. Zusätzlich ist der zugehörige Arm 70 mit dem Falz 114 benachbart zur Rückstellverriegelungsfläche 112 versehen. In der Rückstellverrie gelungsposition steht die Verriegelungsspitze 110 mit der Rückstellverriegelungsfläche 112 in Eingriff, während in der Rückstellbetriebsposition die linke Verriegelungsspitze 110 in dem Falz 114 aufgenommen ist. Wenn die Verriegelungsspitze in dem Falz 114 aufgenommen ist, kann sich der zugehörige Rückenverlängerungsarm 70 weiterhin frei um die Rückstellachse drehen.

Fig. 12 stellt den Verriegelungsleistenbedienhebel 116 dar, der unter dem Sitzteil 14 in einer vorderen Position auf der linken Seite montiert ist. Der Hebel 116 ist mit einer Kabelbetäti gungseinrichtung 118 verbunden. Die Kabelbetätigungseinrichtung 118 ist mit einem Steuer kabel 120 verbunden, das in herkömmlicher Weise wirkt. Das Steuerkabel 120 steuert die Position der länglichen Verriegelungsleiste 107 (siehe Fig. 5). Die Kabelbetätigungsein richtung 118 ist durch Betätigung des Bedienhebels 116 drehbar. Die Kabelbedieneinrichtung 118 weist eine an der Vorderkante vorgesehene Vertiefung auf, die mit den zwei Positionsar retierungen 122 in Eingriff bringbar ist. Die Vertiefung 121 ist in beiden von zwei Positionen anordbar, wobei die erste der Rückstellverriegelungsposition der länglichen Verriegelungslei ste 107 entspricht und die zweite der Rückstellbetriebsposition der länglichen Verriegelungs leiste 107 entspricht. Der Benutzer wählt somit entsprechend der Position des Verriegelungs leistenbedienhebels 116 aus, ob die Rückstellsperre ein- oder ausgeschaltet ist.

Modifizierte Form von Rückenverlängerungsarmen, Hauptquerträger, Rückstellfedern und Rückstellverriegelung - zweite Ausführungsform

Viele in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform beschriebenen Teile werden in vieler lei Hinsicht entsprechenden Teilen in der ersten Ausführungsform ähneln. Dort wo die Teile im wesentlichen äquivalent sind, werden gleiche Bezugszahlen verwendet. Wo die Teile sich in der Konstruktion unterscheiden, aber eine äquivalente oder analoge Funktion erfüllen, wird ein Strich (') verwendet, der der maßgeblichen Bezugszahl folgt.

Fig. 13 stellt eine modifizierte Form von einem der Rückenverlängerungsarme 70' dar. Der Rückenverlängerungsarm 70' weist ein gegabeltes vorderes Ende auf, das eine rechte Zinke 93c und eine linke Zinke 93d bildet, wobei eine Verlängerungsarmöffnung 75' sich quer durch beide Zinken erstreckt. Zwei derartige Rückenverlängerungsarme 70' sind drehbar um die Rückstellachse R an dem in seiner modifizierten Form in Fig. 14 gezeigten Hauptquer träger 22' montiert. Anhand von Fig. 15 ist es ersichtlich, daß der Hauptquerträger 22' Drehmerkmale 76' aufweist, die an gegenüberliegenden Enden ausgebildet sind. An jedem Ende enthalten die Drehmerkmale ein Paar beabstandete Tragarme in Form von inneren und äußeren Flügeln 78' auf, durch die sich ausgerichtete Öffnungen 80' erstrecken. Die Aus richtung der Öffnungen 80' definiert die Rückstellachse R, um die sich die Rückenverlänge rungsarme 70' drehen. Ein durch jedes Paar Öffnungen 80' eingesetzter Stift befestigt jeden Rückenverlängerungsarm 70' an dem Hauptquerträger 22'. Der innere Flügel 78' ist zwischen den Zinken 93c, 93d des zugehörigen Rückenverlängerungsarms 70' eingesetzt.

Anhand von Fig. 13 ist ersichtlich, daß das rückwärtige Ende der oberen Anschlagfläche 93 eine Gleitschiene 93e aufweist, die mit einer komplementären Rampe 76a an dem Hauptquer träger 22' in Eingriff steht. Die Rampe 76a ist mit einem Krümmungszentrum gekrümmt, das auf der Rückstellachse R zentriert ist. Dies definiert einen potentiellen Klemmpunkt, wo der Benutzer des Stuhles einen Finger oder Hemdenden etc. quetschen kann. Somit erstreckt sich der äußere Flügel 78' nach hinten über die Rampe 76a, um als Schutz zu wirken. Fig. 16 stellt einen der drehbar an dem Hauptquerträger 22' montierten Rückenverlängerungsarme 70' dar.

Fig. 13 stellt eine alternative Form von Rückstellverriegelungsmechanismus dar. Es ist er sichtlich, daß das vordere Ende des Rückenverlängerungsarms 70' mit einer im wesentlichen flachen oberen Anschlagfläche 93 versehen ist, die aus einem vorderen Flächenbereich 93a, vor der Rückstellachse R, und einem hinteren Flächenbereich 93b, hinter der Rückstellachse R, besteht. Im Zusammenbau des Rückenverlängerungsarms 70' mit dem Hauptquerträger 22' liegt die Anschlagfläche 93 unter einem oberen Bereich des Hauptquerträgers (siehe Fig. 16). Der hintere Flächenbereich 93b definiert somit die vordere Rückstellgrenze, die erreicht wird, wenn der Rückenverlängerungsarm 70' sich so dreht, daß der hintere Flächenbereich 93b an der Unterseite des Hauptquerträgers 22' anschlägt. Umgekehrt wird die hintere Rück stellgrenze definiert, wenn der Arm 70' sich derart dreht, daß der vordere Flächenbereich 93a an die Unterseite des Hauptquerträgers 22' schlägt. Der Eingriff zwischen dem vorderen Flä chenbereich 93a und der Unterseite des Hauptquerträgers 22' wird somit die hintere Rück stellgrenze definieren.

Eine Rückstellverriegelung kann vom Benutzer wahlweise betätigt werden, um den Rücken teil am Zurückstellen zu hindern oder eine Zwischenrückstellgrenze einzustellen. Wie in Fig. 13 ersichtlich, ist das vordere Ende des Rückenverlängerungsarms 70' mit einer sich quer erstreckenden Gleitbahn 70a ausgebildet, in der ein Keil 107a gleitfähig montiert ist. Die Gleitbahn 70a weist ein im wesentlichen geschlossenes inneres Ende 70c auf, das einen V-förmigen Schlitz 70b aufweist. Eine Feder (nicht gezeigt) ist in der Gleitbahn 70a zwischen dem Keil 107a und dem geschlossenen Ende 70c zum Vorspannen des Keils 107a nach außen vom geschlossenen Ende 70c weg aufgenommen. Der Keil 107a ist gleitfähig in der Gleit bahn gegen die Wirkung der Feder mittels eines mit dem inneren Ende des Keils 107a ver bundenen Kabels gleitfähig, das in derselben in Fig. 12 beschriebenen Weise (siehe auch Fig. 62) einstellbar ist. Der Keil weist erste und zweite Anschlagflächen 107b und 107c auf. Wenn der Keil 107a sich in der in Fig. 13 dargestellten innersten Position (relativ zum Stuhl als Ganzes) befindet, dann stört die erste Anschlagfläche 107b nicht den bereits beschriebenen Rückstellvorgang des Rückenverlängerungsarms 70'. Dies wird als die Hyper- Rückstellposition bezeichnet, die eine Rückstellung um 15° erlaubt.

Wie bereits erläutert, ist das vordere Ende des Rückenverlängerungsarms 70' - wie gezeigt - gegabelt, um rechte und linke Zinken 93c, 93d zu definieren. Wenn der Keil 107a in eine Po sition bewegt wird, wodurch die erste Anschlagfläche 107b mit der rechten Zinke 93c ausge richtet ist, wird dann die erste Anschlagfläche 107b den Rückstellvorgang des Rückenverlän gerungsarms stören, da die erste Anschlagfläche 107b die Unterseite des Hauptquerträgers 22' treffen wird, bevor der vordere Flächenteil 93a es normalerweise würde. Dies erlaubt eine Rückstellung um 12°. Wenn der Keil 107a so bewegt wird, daß die zweite Anschlagfläche 107c mit der rechten Zinke 93c ausgerichtet ist, dann ist die zweite Anschlagfläche 107c der art angeordnet, daß irgendeine Rückstellung des Rückenverlängerungsarms 70' verhindert oder wenigstens größtenteils verhindert wird. Dadurch wird eine Rückstellverriegelung defi niert.

Fig. 14 stellt die Art dar, mittels derer die Keile 107a im Gleichklang bewegt werden kön nen. Ein Kabel 120' ist zwischen einer Kabelbetätigungseinrichtung 118' (siehe Fig. 62) und einem an die hintere Verlängerung 22a des Hauptquerträgers 22 montierten Kabelverstär kungsmechanismus 410 angeschlossen. Der Kabelverstärkungsmechanismus 410 enthält ein Paar drehbar montierte Verstärker 412, die 11 W einen Synchronbetrieb in Eingriff stehende Zähne aufweisen. Einer der Verstärker 412 weist eine hintere Verstärkerverlängerung 414 auf, mit der das Ende des Kabels 120' verbunden ist. Das Kabel 120' tritt durch eine Kabelfüh rung 416. Wenn das Kabel 120' auf die hintere Verstärkerverlängerung 414 wirkt, um sie aus der in Fig. 14 gezeigten Perspektive nach unten zu bewegen, werden die in Eingriff stehen den Verstärker 412 zum Drehen angetrieben, so daß deren fernen Enden sich aufeinander zu bewegen. Die fernen Enden der Verstärker 412 sind durch jeweilige Kabel mit den jeweiligen Keilen 107a verbunden. Diese Kabelverbindung ist durch eine Phantomlinie 418 dargestellt.

In Fig. 13 ist es ersichtlich, daß die Seite des Rückenverlängerungsarms 70' zwei Bohrungen 92a und 92b enthält, die ähnlichen Bohrungen an der Stirnseite des anderen Rückenverlänge rungsarms (nicht gezeigt) zugewandt sind. Wie gezeigt, ist die Bohrung 92a zylindrisch und die Bohrung 92b rechteckig. Wie in Fig. 18 gezeigt, erstrecken sich die ersten und zweiten Rückstellfedern 95, 97 zwischen den Stirnbohrungen. Die zweite Rückstellfeder 97 liegt in Form eines länglichen Stabs vor, dessen Enden in Stirnbohrungen 92b der zwei Rückenver längerungsarme 70' aufgenommen sind.

Der Hauptquerträger 22' enthält eine rückwärtige Verlängerung 22a mit einem Lagerblock 98', der in einer komplementären Ausnehmung an der oberen Fläche der rückwärtigen Ver längerung 22a aufliegt. Der Lagerblock 98' definiert eine komplementäre Ausnehmung zur Aufnahme eines zentralen Bereiches der zweiten Rückstellfeder 97. Wenn die Rückenverlän gerungsarme 70' sich relativ zum Hauptquerträger 22' rückstellen, wird die zweite Rückstell feder 97 dazu gebracht, sich an ihren Enden nach unten zu biegen, während der Zwischenbe reich durch Auflage in dem Lagerblock 98' auf dem Hauptquerträger 22' festgehalten wird. Die zweite Rückstellfeder 97 leistet somit einer rückwärtigen Rückstellung Widerstand und spannt die Rückenverlängerungsarme 70' zur vorderen Rückstellgrenze vor. Die zweite Rück stellfeder 97 ist dadurch, daß sie etwas gebogen ist, an der vorderen Rückstellgrenze vorbela stet. Dies wird dadurch erzielt, daß die Zentren der Bohrungen 92b etwas unter dem Zentrum der Feder in der Ausnehmung des Lagerblocks 98' liegen.

Die erste Rückstellfeder 95 arbeitet nach einem ähnlichen Prinzip, aber ist etwas komplexer. Die erste Rückstellfeder 95 ist detailliert in Fig. 17 dargestellt und umfaßt einen Federbe reich 95a in Form eines flachen Stabs. Die äußeren Enden der ersten Rückstellfeder 95 sind mit zylindrischen Vorsprüngen 99a ausgerüstet, um in den in den Rückenverlängerungsarmen 70' vorgesehenen zugewandten zylindrischen Bohrungen 92a aufgenommen zu werden. Zu sätzlich ist ein zentraler zylindrischer Vorsprung 99b auf dem Stab 95a vorgesehen. Der zen trale Vorsprung 99b ist geschlitzt, um zu ermöglichen, daß der Stab 99a dorthin durchtritt. Wie in Fig. 18 gezeigt, ist der zentrale zylindrische Vorsprung 99b in eine halbzylindrische Ausnehmung eingepaßt, die in dem Lagerblock 98' auf dem Hauptquerträger 22' vorgesehen ist. Der Lagerblock 98' kann zum Anordnen des Vorsprungs 99b relativ zu seinem Sitz in dem Lager mit Erhebungen an seinen Seiten versehen sein. Der flache Stabfederbereich 95a sorgt für einen Widerstand gegen Rückstellung durch seinen inhärenten Widerstand gegen Biegen um eine quer zur Länge der Feder 95 angeordnete Biegeachse. Man wird anerkennen, daß mit der Konfiguration der Enden der ersten Feder 95 und dem gegen den Hauptquerträger 22' stoßenden zentralen zylindrischen Vorsprung 99b die Biegeachse definiert wird, die sich im allgemeinen quer zur Längsachse der Feder 95 erstreckt. Die Anordnung ist derart, daß keine Vorbelastung auf den flachen Federbereich 95a in der vorderen aktiven Position ausge übt wird. Die zentrale Ausnehmung in dem Lagerblock 98' und die zylindrischen Bohrungen 92a sind somit aus diesem Grund ausgerichtet.

Die erste Rückstellfeder 95 ist zur Änderung der Federrate einstellbar. Dies wird durch Dre hen der ersten Feder 95 um die Längsachse der Feder durch die Verwendung einer Schaufel 99c erzielt, die an dem Federstabbereich 95a befestigt ist. Es ist anhand der in den Fig. 19 bis 21 gezeigten Querschnittsansichten ersichtlich, daß der Federbereich 95a eine Dicken- und eine Breitenabmessung aufweist, wobei die Breitenabmessung größer als die Dickenabmes sung ist. In Fig. 19 ist die Feder 95 so orientiert, daß die Breitenabmessung im wesentlichen parallel zur Biegeachse angeordnet ist. Dies gibt die "Leicht"-Federposition wieder. In Fig. 20 ist die Dickenabmessung diagonal zur Querbiegeachse angeordnet. Eine derartige Anord nung wird einen größeren Widerstand gegen Biegen um die Querachse aufweisen. Dement sprechend gibt dies die "Medium"-Federposition wieder. Ferner ist die Breitenabmessung in Fig. 21 quer zur Biegeachse angeordnet. Eine derartige Anordnung gibt den größten Wider stand gegen Biegen wieder und wird somit als die "Hart"-Position für die erste Rückstellfeder 95 angesehen. Die erste Rückstellfeder 95 ist somit über 90° einstellbar, um drei annehmbare Federpositionen bereitzustellen, wobei bei jeder derselben die Feder eine andere Federrate aufweist. Dies ist in Fig. 24 visuell dargestellt, die grafisch die Änderung der Nettofederkraft über Entfernung darstellt, wenn die Feder zwischen Leicht (A), Medium (B) und Hart (C) eingestellt wird. Ferner stellt Fig. 18 die erste Feder 95 in der Leicht-Position dar, während Fig. 22 die erste Feder 95 in der Hart-Position darstellt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 23 sind Lokalisiereinrichtungen zum Anordnen der ersten Rück stellfeder 95 in den annehmbaren Federpositionen in Form von Nuten 99d vorgesehen, die in dem zylindrischen Vorsprung 99b vorgesehen sind. Eine komplementäre Rippe 99e ist in der halbzylindrischen Ausnehmung des Lagerblockes 98a angeordnet. Die Rippe 99e kann mit irgendeiner der komplementären Nuten 99d zum entsprechenden Anordnen der ersten Feder 95 in der Position in Eingriff treten. Es kann notwendig sein, den größten Teil der Belastung auf die erste Feder 95 zu beseitigen, um die Federposition zu ändern. Dementsprechend kann es notwendig sein, den Rückenteil zur vorderen aktiven Position zu bringen, um dies zu er zielen. Fig. 25 stellt detaillierter die Form der zylindrischen Vorsprünge 99a an der ersten Feder 95 dar. Das Ende jedes Vorsprungs ist zum Definieren eines halbkreisförmigen Falzes 99d weggeschnitten, wodurch eine diametrale Anschlagfläche 99e definiert wird. Wie es in Fig. 26 ersichtlich ist, ist das Ende der Bohrung 92a mit einem vorragenden Quadranten 92d versehen. Mit in der Bohrung 92a zusammengebautem Vorsprung 99a ragt der Quadrant 92c in den halbkreisförmigen Falz 99d vor. Die Feder 95 ist über 90° zwischen einer ersten Dreh fähigkeitsgrenze, wo eine Seite des Quadranten 92c gegen eine Hälfte der diametralen An schlagseite 99e stößt, und einer zweiten Drehfähigkeitsgrenze drehbar, wo die andere Fläche des Quadranten 92c gegen die andere Hälfte der diametralen Anschlagfläche 99e stößt. Die Wechselwirkung zwischen dem Quadranten 92c und der diametralen Anschlagfläche 99e be grenzt die Drehung der Feder 95 auf 90°. In Fig. 26 sind die zwei Bohrungen 92a und 92b derart gezeigt, daß sie direkt in den Seiten der Rückenverlängerungsarme 70 ausgebildet sind. Es ist auch ins Auge gefaßt, daß ein Plastikeinsatz in die Seite des Arms 70 eingepaßt sein könnte, wobei die Bohrungen 92a und 92b in dem Einsatz ausgebildet sind.

Einstellung der Steifheit des Außenrahmens - erste Ausführungsform

Fig. 27 stellt eine weitere Explosionsansicht von mit dem Außenrahmen 34 zusammenge bauten Teilen dar. Wie vorangehend beschrieben, ist ein Rückenbefestigungsgußteil 48 an der Rückseite des Außenrahmens 34 befestigt. Das Rückenbefestigungsgußteil 48 weist zwei an jedem Ende angeordnete aufrechte Kanäle 64 auf, wobei jeder von gegenüberliegenden Wän den 54 definiert wird. Die gegenüberliegenden Wände 54 weisen ausgerichtete Schlitze 56 auf, die darin zur Aufnahme von an einem Federträger 60 vorgesehenen Stiften 62 angeordnet sind. Die spezielle Form des Federträgers 60 ist in Fig. 29 klarer dargestellt. Der Federträger 60 liegt in Form eines länglichen Elements vor, das im Querschnitt näherungsweise quadra tisch oder rechteckig ist, wobei die Stifte 62 an gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind. Ein Ende des Elements ist mit einem Falz 124 vorgesehen. Das andere Ende des Federträgers ist zur drehbaren Verbindung mit einer anderen Verbindung gegabelt, wie dies nachfolgend erläutert wird. Das gegabelte Ende weist ausgerichtete Öffnungen 126 auf.

Der Falz 124 weist beabstandete, darin ausgebildete Gewindebohrungen 130 auf. Eine Blatt feder 128 weist ein unteres Ende 131 auf, das zur Aufnahme in dem Falz 124 gestaltet ist. Das untere Ende 131 weist zwei darin vorgesehene beabstandete Öffnungen 133 auf. Diese Öff nungen 133 sind mit den an dem Federträger vorgesehenen Gewindebohrungen 130 ausge richtet, so daß die Blattfeder 128 sicher an dem Federträger 60 befestigt werden kann. Vom unteren Ende 131 in der Aufwärtsrichtung nimmt die Breite der Blattfeder 128 allmählich mit einer leichten Verjüngung der Dicke zu, obwohl insgesamt die Blattfeder 128, wie gezeigt, eine im allgemeinen längliche Konfiguration aufweist. Die Blattfeder 128 ist aus hochwerti gem Federstahl konstruiert.

Wie es in Fig. 27 ersichtlich ist, gibt es zwei an gegenüberliegenden Seiten des Rückenteils vorgesehene Federträger, wobei jeder in einem jeweiligen Kanal 64 aufgenommen und für eine Drehbewegung um eine durch die Basen der ausgerichteten Schlitze 56 definierte Achse montiert ist.

Fig. 28 stellt die zusammengebaute Kombination dar, wodurch jede Blattfeder gegen die Rückseite des Außenrahmens 34 in einem Kanal 44 liegt. Wie bereits beschrieben, weist der Außenrahmen 34 einen Grad von Flexibilität auf. Durch Drehen des Federträgers um Stifte 62, so daß das gegabelte Ende 125 sich nach hinten bewegt, wird die Blattfeder 128 dazu ver anlaßt, gegen den unteren Teil des Außenrahmens zu wirken, wodurch seine Steifheit gegen ein nach hinten gerichtetes Biegen erhöht wird. Die zwei Federträger wirken gemeinsam in einer Weise, die in Verbindung mit den Fig. 30 bis 34 beschrieben wird. Die Steifheit des unteren Teils des Außenrahmens 34 kann dadurch durch Einstellen der Position des Federträ gers 60 eingestellt werden. Ferner sind die Kanäle 64, in denen jeder Federträger 60 aufge nommen ist, nach hinten von einer Rückwand 135 des Rückenbefestigungsgußteils 48 ver schlossen. Die Rückwand 135 definiert einen Anschlag, gegen die gegabelten Enden 125 der Federträger eingreifen, wodurch die maximale Rotation des Federträgers 60 und somit die maximale Steifheit definiert wird, die dem Außenrahmen 34 durch die Blattfeder 128 verlie hen werden kann.

Fig. 30 stellt die Hauptelemente des Rückstellmechanismus dar. Das Rückenbefestigungs gußteil 48 ist gemeinsam mit dem rechten Rückenverlängerungsarm 70 der Klarheit halber entfernt worden. Der linke Rückenverlängerungsarm 70 ist in einer Position gezeigt, in der er drehbar mit dem Hauptquerträger 22 verbunden ist. Das gegabelte Ende 125 jedes Federträ gers 60 ist mit einem Schiebeelement 139 verbunden. Zurück zu Fig. 3 ist dort ersichtlich, daß der untere Teil des Außenrahmens 34 eine Zugangsöffnung 143 aufweist, um dem Schie beelement 139 zu ermöglichen, das gegabelte Ende 125 des in dem zusammengebauten Rückenbefestigungsgußteil 48 angeordneten Federträgers 60 einzugreifen. Das vordere Ende des Schiebeelements 139 ist mit einem Antriebselement 141 (siehe Fig. 31) verbunden, das ein Element eines Gelenkvierecks ist, was anhand einer Betrachtung der schematischen Darstel lung von Fig. 31 umfassender verstanden wird. Fig. 31 stellt nur ein Gelenkviereck dar und es wird für den Leser ersichtlich sein, daß zwei derartige Gelenkvierecke vorgesehen sind, eines auf jeder Seite des Stuhles 10. Das Antriebselement 141 erstreckt sich unter einem ge neigten Aufwärtswinkel von seiner Verbindung mit dem Schiebeelement 139. Das Antrieb selement 141 ist entlang seiner Länge gekrümmt, wobei das Zentrum der Krümmung nach hinten und nach oben angeordnet ist. Das Antriebselement 141 weist einen in erster Linie rechteckigen Querschnitt auf.

Das Antriebselement 141 ist an einem Zwischenort entlang seiner Länge für eine Drehbewe gung um die Rückstellachse R drehbar mit dem Hauptquerträger 22 verbunden. Speziell ist das Antriebselement 141 drehbar verbunden, um benachbart zu dem äußeren der gegenüber liegenden Tragarme 78 des Hauptquerträgers 22 zu liegen. Ein gemeinsamer Drehstift (nicht gezeigt) verbindet beide gegenüberliegende Tragarme 78, den Rückenbefestigungsarm 70 durch Öffnung 75 und das Antriebselement 141 miteinander.

Der Hauptquerträger 22 bildet ein weiteres Element des Gelenkvierecks. Wie es bereits er läutert wurde, ist der Hauptquerträger 22 zentral an dem Tragrahmen an der Oberseite der zentralen Tragsäule 20 montiert, die eine höheneinstellbare pneumatische Feder 145 enthält. Die Höheneinstellung 145 ist wahlweise vom Stuhlbenutzer betätigbar. Jedoch ist der Haupt querträger 22 normalerweise stationär relativ zum Tragrahmen.

Der Sitzteil 14 ist gleitfähig an einer Sitzführung 149 in einer Weise montiert, die ausführli cher in Verbindung mit den Fig. 55 bis 60 beschrieben wird. Die Sitzführung 149 bildet somit ein weiteres Element des Gelenkvierecks. Das obere Ende des Antriebselements 141 ist drehbar mit der Sitzführung 149 verbunden. Ein weiteres Element in Form eines vorderen Tragelements 151 verbindet dies Sitzführung 149 und den Hauptquerträger 22 miteinander. Das vordere Tragelement 151 weist einen im allgemeinen rechteckigen Querschnitt auf und ist wie das Antriebselement 141 entlang seiner Länge gekrümmt, wobei das Zentrum der Krümmung nach oben und nach hinten angeordnet ist.

Anhand Fig. 30 ist ersichtlich, daß beide Enden des Antriebselements 141 gegabelt sind. Das untere Ende ist zur Aufnahme des unteren Endes des Schiebeelements 139 gegabelt. Das obere Ende des Antriebselements 141 ist auch gegabelt. Die Sitzführung weist auch Seiten flügel 155 auf, wie es in Fig. 32 gezeigt ist. Die gegabelten oberen Enden des Antriebsele ments 141 sind auf jeder Seite des Flügels 155 angeordnet und die innere Zinke ist zwischen dem Flügel 155 und der Seitenwand der Sitzführung 149 drehbar verbunden. Die äußere Zin ke ist aus ästhetischen Gründen fächerförmig gestaltet und die Drehverbindung erstreckt sich nicht dorthin durch. In ähnlicher Weise ist das obere Ende des vorderen Tragelements 141 auch gegabelt, wobei die innere Zinke zwischen einer Sitzführung 149 und einem weiteren Flügel 157 (siehe Fig. 32) drehbar verbunden ist, wobei die äußere Zinke fächerförmig ge staltet ist. Das untere Ende des vorderen Tragelements 151 ist an der Außenseite des äußeren der gegenüberliegenden Tragarme 78 (siehe Fig. 4) mittels eines Stiftes (nicht gezeigt) dreh bar verbunden, der sich durch ausgerichtete vordere Öffnungen 153 an dem vorderen Ende der gegenüberliegenden Tragarme 78 erstreckt. Man wird anerkennen, daß die Verbindung des unteren Endes des Antriebselements 141 und des vorderen Tragelements 151 aus ästheti schen Gründen gezeigte Blindverbindungen sind.

Betrieb des Rückstellmechanismus

Der Betrieb des Rückstellmechanismus wird nun in Verbindung mit Fig. 31 beschrieben werden. Es wird nur auf die Gelenkviereckelemente auf einer Seite des Stuhles Bezug ge nommen. Der Leser wird anerkennen, daß die Elemente auf der anderen Seite des Stuhles dupliziert sind. Wie bereits oben gesagt, ist der Rückenteil 16 um die Rückstellachse R rück stellbar. Erste und zweite Rückstellfedern spannen den Sitzteil 16 in die vordere aktive Positi on vor. Im unbesetzten Zustand wird die Anordnung der Elemente des Gelenkvierecks durch die Federspannung der Blattfeder 128 bestimmt. Die natürliche Elastizität der Blattfeder 128 wird dazu neigen, die Blattfeder 128 gerade zu machen, wodurch der Federträger 60 im Uhr zeigersinn um die Stifte 62 gezwungen wird. Dies bestimmt die Position des Schiebeelements in dem unbesetzten Zustand des Stuhles. Ohne auf die Sitzführung 149 ausgeübte Kraft wer den die Elemente des Gelenkvierecks in einer unbesetzten Position angesichts der natürlichen Elastizität der Feder 128 gehalten, die über das Schiebeelement 139 wirkt.

Wenn ein Benutzer Gewicht W gegen den Sitzteil 14 ausübt, wird dies von der Sitzführung 149 aufgenommen, wodurch das Antriebselement 141 angetrieben wird, um sich entgegen dem Uhrzeigersinn um die Rückstellachse R zu drehen. Dies wird das Schiebeelement 139 sich im allgemeinen nach oben und nach hinten bewegen lassen, wodurch der Federträger 60 entgegen dem Uhrzeigersinn um Drehstifte 62 gedreht wird. Der untere Teil des Außenrah mens 34 wird starr in dem Rückenbefestigungsgußteil 48 gehalten, das in seiner vorderen aktiven Position in bereits erläuterter Weise angehalten wird. Mit der Drehung des Federträ gers 60 entgegen dem Uhrzeigersinn wird die Blattfeder 128 zum Biegen gebracht, wobei der obere Teil gegen die Rückseite des Außenrahmens 34 schiebt. In Abhängigkeit von der Flexi bilität des Außenrahmens 34 wird das Gewicht des Benutzers von einer Federspannung in der Blattfeder 128 aufgenommen, wenn sie sich gegen die Rückseite des Außenrahmens 34 biegt. Dies weist die Wirkung auf, daß der Rückenteil gegen rückwertiges Biegen versteift wird. Man wird anerkennen, daß die auf die Blattfeder 128 auferlegte Spannung vom auf den Sitz teil 14 ausgeübten Gewicht des Benutzers W abhängen wird. Je größer das Gewicht W ist, desto größer ist die von der Blattfeder 128 aufgenommene Spannung und somit desto größer ist der Grad der Steifheit, der der Blattfeder 128 auferlegt wird, um einem nach hinten ge richteten Biegen des Außenrahmens 34 zu widerstehen. Dementsprechend wird die Steifheit des Außenrahmens 34 entsprechend dem Gewicht W des Stuhlbenutzers eingestellt werden.

Wenn das Gewicht W des Benutzers eine vorab festgelegte Höhe überschreitet, wird die Blattfeder 128 bis zu einem Punkt gespannt, an dem das gegabelte Ende 125 des Federträgers 60 gegen die Rückwand 135 des Rückenbefestigungsgußteil 48 in Eingriff steht. Dies liefert eine Grenze für den Betrag der der Blattfeder 128 auferlegten Spannung. Die Grenze ist bei ungefähr 80 kg erreicht. Fig. 34 stellt die Abwärtsbewegung der Sitzführung 149 dar, wenn der Benutzer Gewicht W ausübt. Wenn der Benutzer vom Stuhl aufsteht, wird sich der Sitzteil 14 nach oben bewegen, wie es durch den Pfeil U in Fig. 34 gezeigt ist.

Wie bereits erwähnt, ist die sanfte Serpentinengestalt des Außenrahmens 34 gestaltet, um für Komfort des Benutzers mit der Gestalt der Wirbelsäule des Benutzers übereinzustimmen. Mit dem Biegevorgang des Rückenteils wird die Ergonomie des Stuhles weiter verbessert, da dies dem Benutzer ermöglicht, seine Wirbelsäule zu belasten. Die allgemeine Gesundheit der Wir belsäule einer Person wird durch Bewegung verbessert. Die Steifheit des Rückenteils beim rückwärtigen Biegen wird entsprechend dem Gewicht des Benutzers einstellt. Somit wird innerhalb eines gewissen Bereichs die Leichtigkeit des rückwärtigen Biegens mit dem Ge wicht des Benutzers korreliert. Demzufolge wird eine leichte Person durch Ausüben einer leichten Kraft gegen den Außenrahmen vollen Nutzen von dem nach hinten gerichteten Bie gevorgang ziehen können. Auch eine schwerere Person wird auf einen größeren Biegewider stand stoßen, wodurch sichergestellt wird, daß der Außenrahmen für eine große Person nicht zu schlapp ist. Der Stuhl ist so gestaltet, daß der Benutzer eine Ablenkung durch Biegen im Bereich von 80 mm bis 120 mm erzielen kann.

Fig. 35 stellt den Rückstellvorgang des Stuhles 10 dar. Wenn der Benutzer sein Gewicht auf den Sitzteil 14 ausübt, wird sich der Sitzteil - wie bereits beschrieben - nach unten bewegen und eine Position genau über der Sitzführung 149 annehmen, wie es durch die durchgezoge nen Linien dargestellt ist. Wenn ein Benutzer sein Gewicht auf den Sitzteil 14 ausgeübt hat, nimmt die Blattfeder 128 einen entsprechenden Federspannungsbetrag auf, woraufhin der Federträger 60 und das Schiebeelement 139 eine mehr oder weniger feste Position relativ zum Rückenbefestigungsgußteil 48 annehmen werden. Wenn der Benutzer sich gegen den Rückenteil 16 lehnt, werden somit das Rückenbefestigungsgußteil 48, der Federträger 60, das Schiebeelement 139 gemeinsam den Antriebsarm 141 zum Drehen in Uhrzeigerrichtung durch das Schiebeelement 139 antreiben. Die Anordnung des Gelenkvierecks ist derart, daß die Sitzführung 149 eine Position mit einer Nettozunahme der Höhe und einer Zunahme des rückwärtigen Kippwinkels im Vergleich zur besetzten Position der Sitzführung 149 vor Rück stellung annehmen wird. In der Praxis kann es eine gewisse leichte Verschiebung zwischen der Blattfeder 128, dem Federträger 60 und dem Schiebeelement 139.

Da der Sitzteil 14 einer Nettozunahme der Höhe mit dem nach hinten gerichteten Rückstell vorgang unterliegt, wird das Gewicht W des Benutzers dem Rückstellvorgang gemeinsam mit der von den ersten und zweiten Rückstellfedern 94, 96 ausgeübten Vorspannung entgegen wirken. Das Gewicht des Benutzers W wird somit ein variabler Faktor in der Leichtigkeit sein, mit der der Rückenteil 16 in Rückenlage geht. Wenn die einstellbare zweite Rückstellfe der 96 auf eine konstante Höhe eingestellt ist, dann wird eine schwerere Person auf einen grö ßeren Widerstand gegenüber einem Rückstellvorgang als eine leichtere Person treffen. Dies stellt eine automatische Korrelation zwischen dem Gewicht der Person und dem Widerstand gegen den Rückstellvorgang her. Für einen großen Teil der Leute, die in physikalische Nor men passen, wird diese automatische Einstellung ausreichen. Jedoch kommen die Leute in allen verschiedenen Gestalten und Größen vor, und ist somit eine zusätzliche Einstellung durch die vorangehend erläuterte Verwendung der Klemmeinstellung erforderlich. Zum Bei spiel kann eine sehr lange, leichte Person durch deren Größe eine Hebelwirkung erzielen, die den Rückenteil 16 zu leicht gegen deren geringes Gewicht W zurückfallen läßt.

Die Nettohöhenzunahme weist auch den Vorteil des Anhebens des Benutzers während des Rückstellens auf, so daß die Augenhöhe des Stuhlbenutzers beibehalten werden kann, selbst wenn er einem Rückstellvorgang unterliegt.

Wenn der Stuhl vollständig zurückgestellt ist (wie es durch die gegen die zweite Anschlagflä che 90 in Eingriff tretende erste Anschlagfläche 88 bestimmt wird), wird der Außenrahmen weiterhin fähig sein, sich unter von dem Stuhlbenutzer angewendeter zusätzlicher Kraft zu biegen. Wie bereits erwähnt, wird davon ausgegangen, daß der Außenrahmen einer Ablen kung im Bereich von 80 mm bis 120 mm unterliegen kann. Es wird davon ausgegangen, daß während des Rückstellvorgangs das Gewicht des Benutzers gegen den Rückenteil eine Ablen kung von bis zu 20 mm bringen wird. Wenn die Rückstellgrenze erreicht ist, wird somit der Benutzer eine weitere Ablenkung durch Biegen des Außenrahmens im Bereich von 60 mm bis 100 mm zur Verfügung haben.

Wie nachfolgend in Verbindung mit den Fig. 55 bis 60 erläutert, wird der Sitzteil 14 nur von der Sitzführung 149 an einem hinteren Teil derselben, wobei ein vorderer Teil nicht ge halten wird. Wie in Fig. 32 gezeigt, ist ein Übergangspunkt 161 hinter der Vorderkante 160 der Sitzführung 149 angeordnet. Der Übergangspunkt 161 markiert die Grenze zwischen der ebenen Oberfläche 178 der Sitzführung 149 und einer nach vorne geneigten Vorderfläche 285. Der Sitzteil 149 ist an diesem Ort transversal faltbar. Der Übergangspunkt 161 definiert somit die Aufteilung zwischen dem hinteren Teil und dem vorderen Teil des Sitzteils 14. Da der Sitzteil 14, wie in Verbindung mit den Fig. 55 bis 60 erläutert wird, zur Sitztiefenein stellung nach vorne und nach hinten gleitfähig, wird die Aufteilung zwischen hinterem Teil und vorderem Teil des Sitzes als eine Funktion der Sitztiefe variieren.

Fig. 35 stellt die sich ändernde Krümmung des Rückenteils 16 und des Sitzteils 14 beim Zurückstellen dar. Die durchgezogenen Linien stellen die vordere aktive Position in der be setzten Konfiguration dar. Die gepunkteten Linien stellen die zurückgestellte Position dar. Wenn der Rückenteil 16 in die Rückenlage gerät, erreicht die Sitzführung 149 eine Nettohö henzunahme und eine erhöhte nach hinten gerichtete Neigung. Dies höhlt effektiv das Hin terteil des Benutzers aus, wodurch irgendeine Neigung, während des Rückstellvorgangs nach vorne zu gleiten, aufgehoben wird. Der Sitzteil 14 ist auch flexibel und da das Hinterteil des Benutzers einer Nettohöhenzunahme gemeinsam mit erhöhter nach hinten gerichteter Nei gung unterliegt, wird eine größere Gewichtsmenge von den Beinen des Benutzers dazu ge bracht, gegen die vordere Position des Sitzteils 14 anzuliegen. Dementsprechend kann der Sitzteil 14 sich transversal an dem Übergangspunkt 161 auf der Sitzführung 149 falten. Um maximalen Vorteil aus dem Aushöhlvorgang zu ziehen, sollte der Benutzer die Sitztiefe so einstellen, daß der Übergangspunkt 161 mit seinem gegen den Rückenteil stoßenden Hinter teil näherungsweise der Gesäßfurche des Hinterteils des Benutzers entspricht. Demzufolge wird das Hinterteil des Benutzers während des Zurückstellens zwischen dem hinteren Teil des Sitzteils 14 und einem unteren Gebiet des Rückenteils 16 ausgehöhlt, während der vordere Teil des Sitzes unter dem Gewicht der Beine des Benutzers nach vorne fällt. Ein Anordnen der Querfalte an der Gesäßfurche des Benutzers stellt sicher, daß ein unerwünschter Druck nicht dazu gebracht wird, gegen die Rückseite der Beine des Benutzers anzuliegen.

Modifizierte Form des Rückenteils - zweite Ausführungsform

Fig. 36 stellt in Explosionsart eine modifizierte Form des Rückenteils 16' dar. Wie bei der vorangehenden Ausführungsform enthält der Rückenteil 16' einen flexiblen Außenrahmen 34', der mit einem Rückenbefestigungsgußteil 48' verbunden ist. In dieser Ausführungsform sind die Federträger weggelassen worden und gibt es stattdessen zwei einheitliche Blattfedern 128', die gegen die Rückseite des Außenrahmens 34' anliegen. Zusätzlich sind auch zwei ergänzende Feder 450 vorgesehen, deren Funktion erläutert wird.

Fig. 39c stellt die modifizierte Form des Schiebeelements 139' dar. Das Schiebeelement ist bogenförmig konfiguriert. An einem Ende weist das Schiebeelement eine Öffnung 452 auf, an der es mit einem Antriebselement 141' (siehe Fig. 41a und 41b) drehbar verbunden werden kann. An dem anderen Ende des Schiebeelements 139' ist ein Stufengebiet 454 mit einer er sten Anschlagfläche 456 und einer zweiten Anschlagfläche 458. Vor dem Stufengebiet 454 ist ein erstes Paar Gleitstücke 460. Jedes Gleitstück des Paares 460 ist an gegenüberliegenden Seitenflächen des Schiebeelements 139' angeordnet. Direkt unter dem ersten Paar Gleitstücke 460 ist ein zweites Paar Gleitstücke 462 angeordnet, das an gegenüberliegenden Seitenflächen des Schiebeelements 139' angeordnet ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 37 ist eine Seite des Rückenbefestigungsgußteils 48' detaillier ter gezeigt. Das Rückenbefestigungsgußteil 48' enthält zwei Paare Haken 50', die mit ausge richteten Öffnungen (nicht gezeigt) in dem Außenrahmen 34' für Zusammenbauzwecke in Eingriff treten. Wie bei der vorangehenden Ausführungsform definieren beabstandete Wände 54' einen sich nach vorne erstreckenden Kanal 64', in dem die Blattfeder 128' in einer Weise untergebracht ist, die erklärt wird. Der sich nach vorne erstreckende Kanal 64' enthält zwei sich nach vorne erstreckende Bahnen 464 an gegenüberliegenden Seiten des Kanals 64'. Die Bahnen 464 umfassen jeweils eine im wesentlichen horizontale Leiste 466, die in einem sich nach unten erstreckenden Flansch 468 in der zusammengebauten Konfiguration des Schie beelements 139' und des Rückenbefestigung 61088 00070 552 001000280000000200012000285916097700040 0002010148616 00004 60969sgußteils 48' endet, wobei das erste Paar Gleit stücke 460 angeordnet ist, um entlang der oberen Fläche der zugehörigen Leisten 466 zu gleiten, während das zweite Paar Gleitstücke 462 unter der unteren Fläche der zugehörigen Leisten 466 passiert. Wie anhand von Fig. 39c ersichtlich ist, weist jedes des zweiten Paares Gleitstücke 462 eine ebene Anschlagfläche 470 auf, die gegen die Innenseite des sich nach unten erstreckenden Flansches anschlägt. Dies definiert die vordere Grenze der Gleitbewe gung des Schiebeelements 139' relativ zu den Bahnen 464.

Fig. 39d stellt die zusammengebaute Konfiguration des Schiebeelements 139', des Rücken befestigungsgußteils 48', der Blattfeder 128', der ergänzenden Feder 450 und des Außenrah mens 34' dar.

Der Betrieb des Rückstellmechanismus ist bereits in Verbindung mit Fig. 31 beschrieben worden und der Betrieb unterscheidet sich nicht wesentlich in der zweiten Ausführungsform und kann somit durch Bezugnahme auf die bereits beschriebene Fig. 31 verstanden werden. Wenn das Gewicht eines Benutzers gegen den Sitzteil 14 stößt, wird dies von der Sitzführung 149 aufgenommen, wodurch das Antriebselement 141 angetrieben wird, um sich entgegen dem Uhrzeigersinn um die Rückstellachse R zu drehen. In der vorliegenden Ausführungsform wird eine Drehung des Antriebselements 141 verursachen, daß die Öffnung in dem Schiebee lement 139' sich allgemein nach oben und nach hinten bewegt. Dies verursacht ein folgendes Gleiten des ersten und zweiten Paares Gleitstücke 460, 462 entlang den Bahnen 464. Die er gänzende Feder 450 und die Blattfeder 128' sind derart angeordnet, daß die erste Anschlag fläche 456 mit der ergänzenden Feder 450 in Kontakt geraten wird, bevor die zweite An schlagfläche 458 mit der Blattfeder 128' in Kontakt gerät. Dies bedeutet, daß bis zu einem vorab festgelegten Schwellenwert des Gewichts W des Benutzers das Schiebeelement 139' gegen die ergänzende Feder 450 stoßen wird. Die ergänzende Feder 450 weist kein Lager auf der Steifheit des Außenrahmens 34' auf. Somit wird bis zu einem vorab festgelegten Schwel lenwert des Gewichts W des Benutzers keine Versteifungswirkung an dem Außenrahmen 34' vorliegen. Nachdem der vorab festgelegte Schwellenwert erreicht ist, der ungefähr 50 kg be trägt, wird die zweite Anschlagfläche 458 des Schiebeelements 139' mit der Blattfeder 128' in Kontakt geraten. Wie in Fig. 39d dargestellt, weist die Blattfeder 128' eine anfänglich etwas gebogene Konfiguration auf. Die Blattfeder 128' stößt gegen einen Federsitz 474, der an der Oberseite des sich nach vorne erstreckenden Kanals 64' angeordnet ist, wie es in Fig. 37 zu sehen ist. Der Federsitz 474 ist von Seite zu Seite zum Positionieren der Blattfeder 128' konkav, während der von der Oberseite zur Unterseite konvex ist, wie es im Querschnitt in Fig. 39d dargestellt ist. Dadurch, daß er - wie dargestellt - nach vorne konvex ist, definiert der Federsitz 474 einen Punkt, um den die Blattfeder 128 sich biegt, wenn das Schiebeele ment 139' sich nach hinten in seinen Bahnen 464 bewegt. Wenn die Feder 128' von ihrem unteren Ende zum Biegen um den Federsitz 474 geschoben wird, wird sie ähnlich wie die erste Ausführungsform über dem Federsitz 474 gegen die Rückseite des Außenrahmens 34' stoßen, wodurch die Steifheit des Außenrahmens 34' erhöht wird. Ferner wie bei der ersten Ausführungsform wird das Schiebeelement 139' und/oder die Blattfeder 128' an einem ge wissen Punkt gegen das Rückenbefestigungsgußteil 48' stoßen, woraufhin keine weitere Be wegung möglich ist. Dies wird die Spanngrenze für die Blattfeder 128' definieren.

Fig. 39b stellt detaillierter die Form der ergänzenden Feder 450 dar. Die ergänzende Feder liegt in Form einer Blattfeder mit einer vergrößerten Kopfbildung 478 vor, die zwei Ein buchtungen 480 an gegenüberliegenden Kanten enthält. Die Einbuchtungen 480 arbeiten mit zugewandten komplementären Lokalisierblöcken 482 zusammen, die an gegenüberliegenden Seiten des sich nach vorne erstreckenden Kanals 64 angeordnet sind.

Fig. 41a stellt gewisse Komponenten des Rückstellmechanismus dar, obwohl der Außen rahmen 34' und das Rückenbefestigungsgußteil 48' der Klarheit halber entfernt worden sind. Wie in der vorangehenden Ausführungsform ist das Antriebselement 141' an einem Zwi schenort drehbar an dem Hauptquerträger 22' montiert. Das gegenüberliegende Ende des An triebselements 141', an dem das Schiebeelement 139' angebracht ist, ist drehbar mit der Sitz führung 149' verbunden. In ähnlicher Weise ist das vordere Tragelement 151' zwischen der Sitzführung 149' und dem Hauptquerträger 22' angeschlossen. In dieser Ausführungsform sind das Antriebselement 141' und das vordere Tragelement 151' auch um eine oder mehrere aufrechte Achsen gekrümmt sowie um eine horizontale Querachse gekrümmt, wie es mit der ersten Ausführungsform beschrieben wurde. Dies liefert eine komplexere Gestalt für die Sitz führung 149', wie in Fig. 43 dargestellt.

Sitzplatte - erste und zweite Ausführungsformen

Fig. 46 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Form des Sitzteils 14, die zur Verwendung mit jeder Ausführungsform des Stuhles geeignet ist. Der Sitzteil 14 liegt in Form einer flexiblen Kunststoffplatte vor, deren Flexibilität durch die aufgezeigte Anordnung von Schlitzen erhöht ist. Die Kunststoffplatte kann Spritzgußkunststoff, wie z. B. TPR, sein.

Es wird bemerkt, daß die Sitzplatte, während die Sitzplatte 14 in den computererzeugten Zeichnungen der Fig. 47 bis 49 als eine ebene Platte dargestellt ist, tatsächlich tellerför mig ist, wie es anhand der schematischen Ansichten ersichtlich ist, die zahlreiche Quer schnitte in den Fig. 50 bis 54 darstellen. Fig. 50 ist ein Längsschnitt durch die Mitte der Sitzplatte 14, der die allgemeine gekrümmte Konfiguration mit einem Wenderand darstellt. Der Rand fällt um einen Abmessungsbetrag A ab. Fig. 51 stellt den Seitenrand der Sitzplatte 14 dar. Der Seitenrand ist flacher als der mittlere Abschnitt. Zusätzlich biegt der vordere Rand um eine Dimension B unten ein, wobei B größer als A ist. Fig. 52 stellt eine transversale Schnittansicht bei ungefähr 150 mm von der Rückseite des Sitzes dar, während die Ansicht Fig. 53 die transversale Querschnittsansicht 120 mm vom Vorderrand darstellt. Dies ist im wesentlichen eine flache Gestalt. Somit ist der hintere Teil des Sitzes 120 mm hinter dem Vorderrand für den Komfort des Benutzers im wesentlichen schalenförmig, während davor der Sitzteil sich nach unten in der Vorwärtsrichtung neigt. Wie in Fig. 54 ersichtlich, ist zu sätzlich der Vorderrand auch gekrümmt, um sich nach unten zu den Seiten zu neigen.

Die Darstellungen in den Fig. 50 bis 54 sollen bloß die gegossene Form der Sitzplatte 14 erkennen lassen. Die Sitzplatte ist auch flexibel, um den Benutzer aufzunehmen und auf eine Bewegung des Benutzers zu antworten. Die Anordnung von Schlitzen in der Sitzplatte 14 ist - wie in Fig. 46 gezeigt - gestaltet, um die Flexibilität der Sitzplatte 14 zu verbessern. Die Anordnung der Schlitze in der vorderen Hälfte der Platte ist gestaltet, um ein Falten entlang der Querfalte zu erleichtern. Insbesondere ist ersichtlich, daß die Schlitze in einer Reihe von beabstandeten sinusförmigen Linien 163 angeordnet sind, die sich transversal über den Sitz teil 14 erstrecken, wobei der zentrale Teil konvex nach vorne gestaltet ist, wobei die äußeren Teile konkav nach vorne gestaltet sind. Die Linien der Schlitze 163 sind diskontinuierlich. Wie bereits erläutert, ist der Sitzteil 14 zumindest in einem hinteren Teil schalenförmig. Die ses Schalenförmige kann vom Benutzer im Sitz betont werden. Die Reihen von beabstandeten sinusförmigen Linien 163 ermöglichen es, die Sitzplatte 14 transversal zu falten, obwohl der hintere Teil schalenförmig ist. Ferner ist das Schlitzmuster 164 an den vorderen Ecken derart, daß es sich diagonal über die Ecken erstreckt, die der Krümmung der transversalen sinusför migen Linien 163 folgen. Wenn der Benutzer ein Bein zu einer der vorderen Ecken bewegt, wird dann auf diese Weise die diagonale Anordnung der Schlitze 164 der vorderen Ecke er möglichen, sich unter dem Gewicht des Beins des Benutzers falten.

In der hinteren Hälfte der Platte sind die Schlitze in einem Muster angeordnet, um die Sitz beinvorsprünge des Benutzers aufzunehmen. Insbesondere liefert das Schlitzmuster zwei be abstandete, näherungsweise rechteckige Zonen 162, deren Orte den Sitzbeinvorsprüngen des Benutzers entsprechen (unter der Annahme, daß der Benutzer mit einer geeigneten Sitztiefen einstellung richtig sitzt). Die zwei Zonen 162 unterbrechen das Querschlitzmuster. Jede Zone besteht aus Schlitzen, die in einer Reihe von sich in Längsrichtung erstreckenden, transversal beabstandeten sinusförmigen Linien angeordnet sind. Die Linien der Schlitze sind diskonti nuierlich. Die Längsanordnung der Schlitze in jeder Zone 162 ermöglicht es, daß das zurück bleibende Material zwischen den Längslinien der Schlitze sich auseinanderzieht, wodurch Taschen geschaffen werden, eine für jeden Sitzbeinvorsprung des Sitzbenutzers.

Fig. 47 stellt Längsversteifungsarme 165 dar, die an der Unterseite der Sitzplatte 14 vorge sehen sind. Es gibt fünf Versteifungsarme, wobei zwei entlang den gegenüberliegenden Sei tenrändern angeordnet sind. Zwei weitere sind auf jeder Seite bei 60 mm von dem entspre chenden Seitenrand angeordnet. Ein weiterer ist zentral angeordnet. Die Längsversteifungs arme sind von dem hinteren Rand des Sitzteils bis zum Verjüngungsstartpunkt 164 in der Hö he konstant, von dem sie sich voranschreitend in der Höhe bis zu einem Verjüngungsend punkt 166 verringern. (Der zentrale Arm endet jedoch früher). Der Sitzteil 14 nimmt eine Tie feneinstellung auf, wie dies in Verbindung mit den Fig. 55 bis 60 erläutert wird. Der Sitzteil faltet sich transversal um den Übergangspunkt 161 auf der Sitzführung 149.

Man wird anerkennen, daß, wenn die Sitzplatte 14 in einer hinteren Position angeordnet ist, um zu einer kleinen Person zu passen, dann die Tiefe der Versteifungsrippen in dem Gebiet an dem Übergangspunkt 161 hohl ist, wodurch geringer Widerstand gegen Biegen geboten wird. Im allgemeinen paßt dies zu einer kleinen, leichtgewichtigen Person. Für eine größere Person wird jedoch die Sitzplatte weiter vorne im Verhältnis zur Sitzführung 149 angeordnet. Die Tiefe der Versteifungsrippen in dem Ort des Übergangspunktes 161 wird tiefer sein, wo durch ein erhöhter Widerstand gegen Biegen geboten wird. Dies paßt zu einer größeren, schwereren Person.

Der Startverjüngungspunkt 164 befindet sich an einer Position, die dem Übergangspunkt 161 entspricht, wenn der Sitz sich in seiner vollständigen vorderen Position befindet, um zu einer großen Person zu passen. Der Verjüngungsendpunkt 166 befindet sich an einer Position, die dem Übergangspunkt auf der Sitzführung 149 mit dem Sitz in der hintersten Position zur An passung an eine kleine Person entspricht. Der Verjüngungsstartpunkt 164 und der Verjün gungsendpunkt 161 definieren dazwischen eine Übergangszone. Die Querfalte kann an einem Bereich von Positionen innerhalb der Übergangszone in Abhängigkeit von der Sitztiefenein stellung angeordnet werden. Das Muster aus sich transversal erstreckenden sinusförmigen Linien von Schlitzen erstreckt sich über wenigstens die Übergangszone.

Fig. 47 stellt auch transversale Versteifungsarme 168 dar. Die Versteifungsarme 168 folgen dem Muster der transversal angeordneten sinusförmigen Schlitze 163. Wie bereits erläutert, ist die Sitzplatte in einer Schalenform gespritzt. Es ist jedoch erwünscht, die Krümmung zu begrenzen, speziell um eine Längsachse an dem vorderen Teil des Sitzteils. Dementsprechend helfen die transversalen Versteifungsarme 168, die Gestalt des vorderen Teils aufrechtzuer halten, ohne den Querfaltvorgang unter dem Gewicht des Benutzers zu hemmen. Zusätzlich ist ein hinterer Arm entlang der Rückseite der Sitzplatte 14 an der Unterseite vorgesehen, wie es in Fig. 47 gezeigt ist.

Fig. 49 stellt detaillierter die Anordnung von Merkmalen entlang eines Seitenrands dar. Zwischen den zwei Längsarmen 165 befindet sich eine Reihe von Abstandsblöcken 270, die sich in einer Linie zwischen dem Verjüngungsstartpunkt 164 und dem Verjüngungsendpunkt 166 erstrecken. Zwischen jedem Abstandsblock 270 befindet sich ein keilförmiger Spalt 272, der sich zur Oberseite weitet. Wie in Verbindung mit den Fig. 55 bis 60 erläutert wird, sitzt die Sitzplatte auf einem Sitzschlitten 167. In Abhängigkeit von der Position des Sitz schlittens 167 relativ zur Sitzführung 149 wird es normalerweise einen vorderen Teil der Sitz führung 149 (einschließlich der Vorderfläche 285) vor dem Sitzschlitten 167 geben. Ein hinte rer Teil der Sitzplatte 14 ist auf dem Sitzschlitten 167 gesichert, so daß vor dem Sitzschlitten 167 ein Spalt zwischen der Sitzführung 149 und der Sitzplatte 14 vorhanden sein wird. Die Abstandsblöcke erstrecken sich in diesen Spalt. Wenn sich die Sitzplatte 14 faltet, stoßen die Abstandsblöcke 270 gegen die Oberseite der Sitzführung 149. Es ist ersichtlich, daß die Ab standsblöcke 270 sich - wie gezeigt - in der Höhe zuspitzen. Ferner werden die Abstands blöcke 270 die maximale Krümmung der Sitzplatte entlang der Querfalte definieren, da eine weitere Krümmung verhindert wird, wenn die Seitenwände der keilförmig gestalteten Spalte 272 miteinander in Eingriff gebracht sind. Es erstreckt sich auch eine Schutzeinrichtung ent lang der Abstandsblöcke 270, um eine Sperre dagegen bereitzustellen, daß die Finger ge klemmt werden.

Sitztiefeneinstellmechanismus

Fig. 55 stellt die Hauptelemente des Sitztiefeneinstellmechanismus dar. Die Sitzführung 149 ist eines der Elemente des vorangehend diskutierten Gelenkvierecks. Es gibt zwei Sitzführun gen 149, die an gegenüberliegenden Seiten des Stuhles angeordnet sind. Die zwei Sitzführun gen 149 liefern eine Führung für einen gleitfähigen Sitzschlitten 167. Ein hinterer Teil der in den Fig. 47 bis 54 dargestellten Sitzplatte 14 ist an dem Schlitten 167 angebracht. Die hintere Hälfte nur von der Sitzplatte 14 ist an dem Sitzschlitten 167 angebracht. Die Sitzplatte 14 kann durch den Gleitvorgang des Sitzschlittens 167 auf der Sitzführung 149 vor und zu rück bewegt werden.

Wie in Fig. 49 gezeigt, befindet sich hinter den Abstandsblöcken 270 auf der Unterseite der Sitzplatte 14 eine sich in Längsrichtung erstreckende Rippe 274 und dann eine kurze Nase 276 beabstandet hinter der sich in Längsrichtung erstreckenden Rippe 274. Die Rippe 274 steht mit einem Kanal 278 (siehe Fig. 55) des Sitzschlittens 167 in Eingriff und die Nase 276 ist eine Schnappfassungsverbindung in der Ausnehmung 280, die nach hinten auf dem Sitz schlitten 167 angeordnet ist. Ferner greifen vier beabstandete Rückhaltenasen 282 gegen eine innere Wölbfläche 284 des Schlittens 167. Die Rückhaltenasen 282 halten die mit dem Sitz schlitten 167 in Eingriff befindliche Sitzplatte 14, während die Längsrippe der die Hauptlast tragende Teil ist.

Fig. 55 stellt auch die Steuerungen für die höheneinstellbare pneumatische Feder 145 dar. Ein Höheneinstellbedienhebel 169 ist für eine Drehbewegung auf der Außenseite der rechten Sitzführung 149 montiert. Die Drehbewegung des Höheneinstellbedienhebels 169 wird von der Höheneinstellsteuerbetätigungseinrichtung 170 repliziert, die mit einem Ende eines Steuerkabels 172 verbunden ist. Das andere Ende des Steuerkabels 182 ist mit dem oberen Ende der pneumatischen Gasfeder 145 verbunden. Wenn der Benutzer den Höheneinstellbedienhe bel 169 anhebt, gibt das Steuerkabel 172 die Gasfeder in der herkömmlichen bekannten Weise frei und stellt der Stuhlbenutzer die Höhe des Sitzteils 14 entsprechend seinen Anforderungen ein.

Fig. 56 ist eine weitere detaillierte Ansicht der linken Seite des Sitzschlittens 167. Die Sitz führung 149 enthält ein Kunststoffsitzführungsgleitfutter 176. Das Sitzführungsgleitfutter weist eine längliche Konfiguration mit einer oberen Gleitfläche 178 und einer inneren Gleit fläche 180 auf. Die innere Gleitfläche 180 ist von der Innenseite der Metallteilsitzführung 149 beabstandet, wobei eine Außenwand 182 die innere Gleitfläche 180 in davon beabstandeter Konfiguration hält. Das Sitzführungsgleitfutter 176 ist dadurch hinter der inneren Gleitfläche 180 hohl. Die obere Gleitfläche 178 ist in einem Falz in der Oberfläche des Metallteils der Sitzführung 149 aufgenommen, damit die obere Gleitfläche 178 durchgehend mit der Ober fläche des Metallteils der Sitzführung 149 ist. Das Sitzführungsgleitfutter 176 liefert eine La gerfläche zum leichten Gleiten des Sitzschlittens 167. An sich kann das Sitzführungsgleitfut ter 176 aus Nylon oder Acetal bestehen. Der Leser wird anerkennen, daß eine symmetrische Anordnung auf der rechten Seite des Stuhles vorgesehen ist.

Der Sitzschlitten 167 weist eine einheitliche Gußaluminiumkonstruktion auf und besteht aus zwei beabstandeten Gleitbahnen, von denen jede mit einer jeweiligen Sitzführung 149 in Ein griff steht. Jede Gleitbahn weist eine im wesentlichen L-förmige Konfiguration mit einer auf rechten Gleitfläche 186 auf einer Innenwand zum Gleiteingriff mit der inneren Gleitfläche 180 und eine horizontale Gleitfläche 187 zum Eingriff mit der oberen Gleitfläche 178 auf. Der Schlitten weist eine symmetrische Konfiguration um eine zentrale aufrechte sich in Längs richtung erstreckende Ebene des Stuhles auf. Die zwei rechts und links vorgesehenen Gleit bahnen weisen dadurch entgegengesetzte Konfigurationen auf Die zwei Gleitbahnen sind durch sich transversal erstreckende Träger 190 verbunden.

Die innere Gleitfläche 180 ist mit einer Reihe von Bögelchen gespritzt, die sich von der inne ren Gleitfläche 180 erstrecken. Die Bögelchen 184 ragen nach innen (relativ zum Stuhl als Ganzes) vor, um gegen die aufrechte Gleitfläche 186 des Sitzschlittens 187 zu stoßen. Die Bögelchen können in irgendeinem Muster angeordnet werden, aber vorzugsweise sind sie entlang der Länge der inneren Gleitfläche 180 gestaffelt. Beide Sitzführungsgleitfutter 176 weisen sich nach innen erstreckende Bögelchen auf, die gegen die zugehörigen aufrechten Gleitflächen 186 des Schlittens 167 stoßen. Die Bögelchen 184 wirken somit gegen den Schlitten, um den Schlitten 167 zentral zwischen den zwei Sitzführungen 149 zu zentrieren. Ferner werden die elastischen Bögelchen 184 in dem Fall, daß die Teile nicht genau bearbeitet sind, irgendein Spiel zwischen der aufrechten Gleitfläche 186 und der inneren Gleitfläche 180 aufnehmen. Dies hilft dabei, ein Klemmen des Schlittens 167 in den Sitzführungen 149 zu verhindern.

Fig. 57 stellt die Steuerung für die Sitztiefeneinstellung dar. Die innere Wand beider Gleit bahnen 185 weist eine untere Kante mit einer Reihe von beabstandeten Kerben 192 auf. Ein Sitztiefeneinstellriegel 194 weist zwei Zähne 196 auf, wobei jeder an gegenüberliegenden Enden des Riegels 194 angeordnet ist. Der Sitztiefeneinstellriegel 194 ist zwischen einer ein geklinkten Position, in der die Zähne 196 in eine jeweilige Kerbe 192 eingreifen, und einer ausgeklinkten Position beweglich, in der der Schlitten 167 frei entlang der Sitzführung 149 gleiten kann. Der Sitztiefeneinstellriegel 194 wird von einem Sitztiefeneinstellknopf 200 ge steuert. Der Sitztiefeneinstellknopf 200 ist aus der eingeklinkten Position gegen die Vorspan nung einer Feder (nicht gezeigt) beweglich, um den Sitztiefeneinstellriegel 194 in die ausge klinkte Position zu bewegen, wodurch die Zähne 196 nicht länger in die Kerben 192 eingrei fen. Der Sitzschlitten 167 kann dann zu einer geeigneten Sitztiefe geschoben worden, worauf hin der Benutzer den Sitztiefeneinstellknopf 200 freigibt, damit die Zähne 196 mit der nahe sten Kerbe 192 in Eingriff treten können.

Ein als ein herabhängender Vorsprung von dem Sitzschlitten 167 ausgebildeter Sitztiefenan schlag 174 (Fig. 55) bestimmt die vordere Position des Sitzschlittens 167, wenn er mit dem Einstellriegel 194 oder die Enden des Einstellriegels 194 aufnehmenden Hülsen 158 in Ein griff tritt. Die hintere Grenze wird von einem Stift (nicht gezeigt) definiert, der sich für einen Eingriff in einem Schlitz des Sitzschlittens 167 von der Sitzführung 149 nach innen erstreckt. Der Schlitz ist zum Definieren eines Anschlags bearbeitet, um mit der Verbindung in der hintersten Position des Sitzteils einzugreifen.

Die Fig. 58 und 59 stellen jeweils die ausgezogenen und eingezogenen Positionen des Sitzteils 14 dar.

Sitztiefeneinstellung - zweite Ausführungsform

Die Fig. 61 und 62 stellen eine modifizierte Form des Sitzschlittens 167' und der Sitzfüh rung 149' dar. Der Sitzschlitten 167' ist eine einheitliche Gußaluminiumkonstruktion mit zwei mit der ersten Ausführungsform erläuterten beabstandeten Gleitbahnen, von denen jede mit einer jeweiligen Sitzführung 149' in Eingriff steht. Wie gezeigt, sind die zwei Gleitbah nen durch eine einheitliche Deckkonstruktion mit einer Reihe von sich transversal erstrecken den Rippen verbunden.

Wie bei der vorangehenden Ausführungsform enthalten die Sitzführungen 149' Sitzführungs gleitfutter 176' mit einer oberen Gleitfläche 178' und einer inneren Gleitfläche 180' für einen gleitfähigen Eingriff mit der jeweiligen Gleitbahn des Sitzschlittens 167'. Die Sitzführungs gleitfutter 176' werden in Verbindung mit den Fig. 62b und 62c detaillierter beschrieben.

Wie in Fig. 61 gezeigt, enthält die zweite Ausführungsform des Stuhles einen Bedienhebel 169' auf der rechten Seite (linke Seite der Figur). Dieser Hebel 169' ist eine Doppelbetäti gungseinrichtung sowohl für die Sitzhöheneinstellung als auch für die Sitztiefeneinstellung. Der Bedienhebel 169 ist zur Drehbewegung auf der Außenseite der rechten Sitzführung 149' montiert. Der Bedienhebel 169' bewirkt den Betrieb einer Doppelbetätigungseinrichtung 170', die auf der Innenseite der rechten Sitzführung 149' montiert ist. Die Betätigungsein richtung 170' enthält einen ersten Betätigungseinrichtungsteil 170a und einen zweiten Betäti gungseinrichtungsteil 170b. Der erste Betätigungseinrichtungsteil 170a ist mit einem Kabel 172' verbunden, dass das obere Ende einer pneumatischen Gasfeder 145' verbindet. Wenn der Benutzer den Bedienhebel 169' anhebt, gibt das Steuerkabel 172' die Gasfeder in herkömmli cher Weise frei und stellt der Stuhlbenutzer die Höhe des Sitzteils 14 entsprechend seinen Anforderungen ein.

Der zweite Betätigungseinrichtungsteil 170b ist über ein Kabel 488 mit einer drehbaren Klin ke 490 verbunden. Die Klinke ist zwischen irgendeinem von mehreren auf einem an der Un terseite des Sitzschlittens 167' ausgebildeten Gestell 492 vorgesehenen Zähnen eingreiffähig. Die Klauen- und Gestellanordnung 490, 492 ist auch auf der anderen Seite des Sitzschlittens 167' dupliziert, wie es in der Fig. 62 gezeigt ist. Das Kabel 488 tritt für einen simultanen Betrieb der zwei Klinken 490 aus der rechten Klinke 490 herum zur anderen Seite des Sitz schlittens 167'. Der Benutzer drückt den Bedienhebel 169' zum Betrieb des zweiten Betäti gungseinrichtungteils 170b herunter, um die zwei Klinken gegen eine Vorspannung aus dem Eingriff mit den Zähnen des zugehörigen Gestells 492 zu drehen. Der Sitzschlitten 167' kann dann zu einer geeigneten Sitztiefe geschoben werden, woraufhin der Benutzer den Bedienhe bel 169' freigibt, um jede Klinke 490 mit dem zugehörigen Gestell 492 in Eingriff treten zu lassen.

Die Fig. 61 stellt auch eine vordere Abdeckung 495 dar, die für ästhetische Zwecke in Form einer Serpentine gestaltet ist, um sich vor dem Hauptquerträger 22' zu erstrecken. Die Abdeckung 495 ist mit den Sitzführung 194' auf jeder Seite durch die Verwendung von integral ausgebildeten Vorsprüngen 497 verbunden, was in der Fig. 62b und der Fig. 62c zu sehen ist.

Wie bereits erläutert, enthält die in der Fig. 62b dargestellte Sitzführung 194' ein Sitzführungsgleitfutter 176'. Das Sitzführungsgleitfutter 176' enthält eine obere Gleitfläche 178' und eine innere Gleitfläche 180'. Somit weist das Sitzführungsgleitfutter 176' eine im wesentlichen L-förmige Konfiguration auf. Die innere Gleitfläche 180 ist mit einer Reihe von beab standeten integralen elastischen Vorsprüngen 500 ausgebildet. Die integralen elastischen Vor sprünge 500 sind nach innen gerichtet. Das Sitzführungsgleitfutter 176' wird auf einem Me tallhalteteil des Sitzführungsgleitfutters gehalten, wie es in Fig. 62c gezeigt ist. Die innere Gleitfläche 180 ist in beabstandeter Konfiguration von der Innenseite des Halteteils der Sitz führung 149' angeordnet. Zusätzlich enthält der Halteteil der Sitzführung 149' drei beabstan dete Auflagen 502. Die integralen elastischen Vorsprünge 500 sind wie Rampen gestaltet, deren Enden gegen die zugehörige Auflage 502 eingreifen. Die Mehrheit der inneren Gleitflä che 180' wird dadurch vom Halteteil der Sitzführung 149' elastisch in beabstandeter Konfigu ration gehalten.

Es ist in Fig. 59 der ersten Ausführungsform ersichtlich, daß ein Spalt zwischen der oberen Fläche der Sitzführung 149 und den Abstandsblöcken 270 besteht, die sich von der Sitzplatte 14 erstrecken. Dieser Spalt kann einer sein, in dem sich der Benützer seine Finger klemmen kann. Dementsprechend ist eine bewegliche kammähnliche Ausbildung 504 in das Sitzfüh rungsfutter 176' aufgenommen, wie es in Fig. 62b gezeigt ist. Die kammähnliche Ausbil dung 504 weist eine mit der oberen Gleitfläche 178' zusammenhängende Oberfläche und her abhängende Zacken 506 auf, die sich nach unten erstrecken. Die Zacken sind in einer Reihe von entsprechenden Vertiefungen aufnehmbar, die in dem Metallhalteteil der Sitzführung 149' ausgebildet sind. Die bewegliche kammähnliche Ausbildung 504 ist elastisch biegbar und würde normalerweise sich erstrecken, um den Spalt zwischen der Vorderkante 285 der Sitzführung 149' und den herabhängenden Abstandsblöcken 270' zu füllen. Siehe z. B. Fig. 63, obwohl in Fig. 63 das Gewicht des Benutzers noch nicht auf der Sitzplatte 14 liegt und somit die Sitzplatte 14 noch nicht dazu gekommen ist, auf der Oberseite der kammähnlichen Ausbildung 504 aufzuliegen. Zusätzlich sind in dieser Ansicht die herabhängenden Abstands blöcke nicht sichtbar, da die Sitzplatte 14 eine äußere Schutzeinrichtung aufweist, um ein Klemmen von Fingern in den V-förmigen Spalten der Abstandsblöcke 270' zu verhindern. Wenn das Gewicht des Benutzers vor der Sitzplatte 14 liegt, werden die Abstandsblöcke 270' dazu kommen, gegen die kammähnliche Ausbildung 504 zu stoßen, die sich verformen wird, wenn der Sitzteil 14 sich um die Querfalte faltet. Auf diese Weise liefert die kammähnliche Ausbildung 504 eine zusätzliche Schutzeinrichtung, um die Wahrscheinlichkeit zu verringern, daß Finger des Benutzers zwischen der Sitzplatte 14 und der Sitzführung 149' geklemmt wer den. Die kammähnliche Ausbildung 504 stört jedoch nicht das Querfalten der Sitzplatte 14.

Die Fig. 63 stellt die Sitzplatte 14 in ihrer inneren eingezogenen Position dar, während die Fig. 64 die in ihrer äußersten ausgezogenen Position angeordnete Sitzplatte 14 darstellt.

Lendenwirbelstützmechanismus

Fig. 66 ist eine perspektivische Ansicht des Rückenteils 16, die die Hauptkomponenten ei nes Lendenwirbelstützmechanismus 36 darstellt. Der Lendenwirbelstützmechanismus 36 ent hält eine Lendenwirbelstützplatte 207. Die Lendenwirbelstützplatte 207 ist mit zwei beab standeten aufrechten Bahnen in Form von C-förmigen Kanälen 209 versehen. Es ist ersicht lich, daß die Lendenwirbelstützplatte 207 mit horizontalen Schlitzen versehen ist, die sich in der horizontalen Richtung erstrecken. In einer anderen Ausführungsform (nicht gezeigt) kön nen sich jedoch die Schlitze vertikal erstrecken. Die Lendenwirbelstützplatte 207 ist mit einer Greifleiste 211 versehen, um eine Höheneinstellung durch den Stuhlbenutzer zu ermöglichen. Die Lendenwirbelstützplatte 207 ist integral aus Kunststoffmaterial, wie z. B. Nylon, gegos sen.

Wie in Fig. 67 klarer ersichtlich ist, ist ein Paar Scharniere 214 an den hinteren Balken 46 montiert. Die Scharniere 214 sind an beabstandeten Orten entlang des hinteren Balkens 46 montiert, eines an der linken Seite und eines an der rechten Seite. Fig. 68 stellt die Form der Scharniere 214 detaillierter dar. Das Scharnier 214 ist eine zweiteilige Komponente, die aus einem kurzen Arm 215 besteht, an dem ein Dreharm 217 drehbar montiert ist. Der kurze Arm 215 ist eine einteilige Gußmetallkomponente in Form mit Seitenwänden 216 und einem Zwi schenarm 218. An einem Ende des kurzen Arms sind die Seitenwände 216 mit ausgerichteten Öffnungen 220 versehen. Die Seitenwände 216 sind in dem Gebiet der ausgerichteten Öff nungen 220 befestigt. Die Öffnungen 220 sind nicht kreisförmig, sondern weisen eine etwas längliche Konfiguration für einen effektiven Betrieb des Lendenwirbelstützmechanismus auf, wie dies verstanden wird.

An dem anderen Ende des kurzen Arms ist der Dreharm 217 drehbar um den Zapfen 221 montiert. Der Dreharm 217 enthält ein plattenähnliches Element und zwei kugelähnliche Ausbildungen 222, die von dem Ende des kurzen Arms vorragen. Die kugelähnlichen Ausbil dungen 220 sind zum Eingriff in dem selben Kanal 209 gestaltet, der an der Rückseite der Lendenwirbelstützplatte 207 vorgesehen ist. Jedes Scharnier 214 ist durch Verwendung eines Stiftes (nicht gezeigt), der sich durch die ausgerichteten Öffnungen 220 sowie zwei ausge richtete Öffnungen 224 erstreckt, die an dem hinteren Balken 46 vorgesehen sind, mit dem hinteren Balken 46 verbunden. Die Öffnungen 224 sind kreisförmig und der Stift weist auch einen kreisförmigen Querschnitt auf. Dies ermöglicht es, daß die Scharniere 214 sich drehen sowie eine translatorische Bewegung in einem schmalen Bereich erzielen, der durch die Ge stalt der ausgerichteten Öffnungen 220 definiert ist.

Wie in Fig. 69 gezeigt, sind die zwei kugelähnlichen Ausbildungen 222 jedes Scharniers in einem der Kanäle 209 aufgenommen. Die Lendenwirbelstützplatte 207 ist dadurch an den Scharnieren 214 gleitfähig. Der Stuhlbenutzer kann die Position der Lendenwirbelstützplatte 207 durch Ergreifen der Greifleiste 211 und physikalisches Schieben der Platte 207 nach oben oder nach unten einstellen.

Die Platte 207 stößt gegen die Oberseite des Rückenbefestigungsgußteils 48, um es vom Her abgleiten abzuhalten, bis die Kugeln aus dem Kanal ausrücken. Zusätzliche Kappen (nicht gezeigt) verschließen die Oberseite der Kanäle 209.

In der Fig. 69 ist auch eine bevorzugte Form einer Vorspanneinrichtung in Form einer Fe dereinheit 226 dargestellt. Jedes Scharnier 214 weist eine damit verbundene Federeinheit 226 zum Vorspannen des zugehörigen Scharniers 214 und der Lendenwirbelstützplatte 207 in der Vorwärtsrichtung auf. Die Federeinheit 226 enthält zwei erste Leisten 228 (nur eine davon ist in Fig. 69 ersichtlich). Die ersten Leisten 228 sind zwischen den Seitenwänden 216 des Scharniers 214 aufgenommen. Zwei zweite Leisten 230 stoßen gegen den hinteren Balken 46. Zwei Federteile 232 spannen die zwei ersten Leisten 228 von den zwei zweiten Leisten 230 weg, um die Lendenwirbelstützplatte 207 nach vorne vor dem Stuhl vorzuspannen. Jede Fe dereinheit 226 ist eine integrale Konstruktion, die aus Federdraht hergestellt ist.

Die Lendenwirbelstützplatte 207 weist, wie in der Fig. 67 dargestellt, eine im allgemeinen gekrümmte Konfiguration auf, um mit der Gestalt der Wirbelsäule des Benutzers übereinzu stimmen. In dem komplettierten Stuhl weist der Außenrahmen 34 des Rückenteils einen Netz stoff auf, der straff über die Öffnung gespannt ist, wodurch die vordere Oberfläche des Rük kenteils 16 definiert wird. Die Lendenwirbelstützplatte 207 ist geeignet mit einer Polsterung (nicht gezeigt) an ihrer vorderen Oberfläche versehen. Die vordere Oberfläche der Lenden wirbelstützplatte 207 oder diejenige der Polsterung (wo geeignet) liegt hinter dem Netzstoff. Wenn sich der Benutzer gegen die Stuhlrückenlehne lehnt, wird unvermeidbar eine gewisse Streckung des Netzstoffes eintreten und wird das Lendenwirbelsäulengebiet des Benutzers von der Lendenwirbelstützplatte 207 gegen die Vorspannung der Federeinheiten 226 gehalten. Dies bietet dem Stuhlbenutzer eine auf das Lendenwirbelgebiet der Wirbelsäule ausgeübte kleine Kraft, die in der Nähe von ungefähr 5 kg liegt. Dies wird für den Benutzer des Stuhles als komfortabel angesehen. Die Lendenwirbelstützplatte 207 bietet somit einen gepufferten Halt für den Benutzer des Stuhles. Die Scharniere werden zu einem gewissen Grad fähig sein, sich unabhängig voneinander um ausgerichtete Öffnungen 220 zu drehen, wobei dies davon abhängt, auf welcher Seite des Rückenteils sich der Benutzer anlehnt. Zusätzlich kann die Lendenwirbelstützplatte sich auch um eine horizontale Achse zwischen den zwei Drehzapfen 221 drehen.

Die Fig. 70 und 71 stellen die Form eines Wellenstreifens dar, der an der Basis der Kanäle 209 eingelassen sein kann. Der Wellenstreifen weist eine einheitliche Spritzkunststoffkon struktion auf. Die obere Fläche des Wellenstreifens ist wellig, wobei die Einsenkungen in den Wellen zum Anordnen der kugelähnlichen Ausbildungen 222 der Scharniere 214 dienen. Die kugelähnlichen Ausbildungen werden durch nach innen gerichtete Lippen 237 an den Rän dern der Kanäle 209 in den Kanälen 209 gehalten. Der Wellenstreifen besteht aus einem ela stischen Kunststoffmaterial. Die Erhebungen 235 des Wellenstreifens müssen einer Verfor mung unterliegen, um jeder kugelähnlichen Ausbildung 222 zu ermöglichen, sich entlang des Kanals 209 über die Erhebung 235 zu bewegen. Der Wellenstreifen 234 kann in seiner Positi on in der Basis des Kanals 209 angeklebt sein. Alternativ kann das Profil des Wellenstreifens integral in der Basis des Kanals 209 gespritzt sein.

Die Fig. 72 stellt eine modifizierte Form des Lendenwirbelstützmechanismus 245 dar, die zusätzlich zu den Federeinheiten 226 vom Benutzer einstellbare Blaseneinheiten 247 enthält. Die Federeinheiten 226 können durch leichtere Federeinheiten ersetzt werden. Alternativ können Blaseneinheiten anstelle der Federeinheiten 226 verwendet werden. Die Blasenein heiten liegen jeweils in Form eines aufblasbaren Balgens vor, wie es in Fig. 73 dargestellt ist. Jeder Balgen 247 ist zwischen dem hinteren Balken und einem entsprechenden Scharnier 214 angeordnet. Die Rückseite des Armes 218 jedes Scharniers 214 enthält eine kreisförmige Ausnehmung (nicht gezeigt) zur Aufnahme des Balgen 247. Beide Balgen 247 sind mit einer vom Benutzer betätigbaren Pumpe (nicht gezeigt) verbunden, die an der Unterseite der Greif leiste 21 1b angeordnet ist, wie es in der Fig. 74 gezeigt ist, die eine etwas modifizierte Form einer Lendenwirbelstützplatte zeigt. Eine geeignete Pumpe kann von Dielectrics Industries aus Massachusetts erhalten werden. Siehe z. B. US-Patent Nr. 5,372,487, das eine geeignete vom Benutzer betätigbare Pumpe beschreibt. Die Pumpe P ist mittels Rohrleitungen mit beiden Balgen 247 verbunden. Beide Balgen 247 sind zum Ausgleichen des Aufblasens der Bal gen 247 durch eine T-Verbindung miteinander verbunden.

Während die Pumpen nicht in der Fig. 74 gezeigt sind, sind absenkbare Hebel 249, die die Pumpen betätigen, an der Unterseite der Greifleiste 211b dargestellt. Die absenkbaren Hebel 249 sind um einen gemeinsamen Drehzapfen drehbar montiert, der zentral an der Unterseite der Greifleiste 211b angeordnet ist. Jede Pumpe P ist dort, wo es angezeigt ist, zwischen ei nem zugehörigen Hebel 249 und der Unterseite der Greifleiste 211b positioniert. Zum Betrei ben der Pumpen P drückt der Benutzer das äußere Ende jedes Hebels 249 herunter und pumpt die Pumpe P zum Aufblasen der Balgen 247 auf. Wenn die Luftmenge in den Balgen zu groß ist, wodurch die Lendenwirbelstützplatte dazu gebracht wird, sich zu weit nach vorne zu er strecken, kann der Benutzer des Stuhles etwas Druck durch Betätigen eines Druckminderers 250, der mit jedem Hebel 249 verbunden ist, ablassen. Jeder Druckminderer 250 ist zum Ab lassen von Druck aus den Balgen 247 mit einem Ventil in den zu den Balgen 247 führenden Rohrleitungen verbunden.

Somit kann der Benutzer des Stuhles durch Einstellen des Aufblasens der Balgen 247 die vor dere Position der Lendenwirbelstützplatte 207b einstellen. Da die Balgen 247 mit Luft gefüllt sind, werden sie eine natürliche Elastizität besitzen, da die Luft in den Balgen 247 zusam mengedrückt werden kann, wenn der Stuhlbenutzer gegen die Lendenwirbelstützplatte 207b drückt.

Lendenwirbelstütze - zweite Ausführungsform

Wie in den Fig. 75 bis 79 gezeigt, unterscheidet sich der Lendenwirbelstützmechanismus 36' zur Verwendung in der zweiten Ausführungsform des Stuhles nicht wesentlich von dem in Verbindung mit den Fig. 66 bis 71 beschriebenen. Somit werden dort, wo die Teile im wesentlichen dieselbe Funktion aufweisen, die Teile durch gleiche Zahlen unter Hinzufügung des Strichsymbols (') wiedergegeben. Somit wird der Lendenwirbelstützmechanismus der zweiten Ausführungsform nicht in feinen Details beschrieben. Wie anhand der Überprüfung der Fig. 76 und 77 zu sehen, besteht einer der Hauptunterscheidungspunkte in der Konfi guration der Scharniere 214. Statt mittels eines Stiftes drehbar montiert zu sein, enthält jedes Scharnier zwei Zapfen 520, die sich von den Seitenwänden 216 des Armteils 215' des Schar niers 214' erstrecken. Dementsprechend können die Öffnungen 224' an dem hinteren Balken 46' länglich sein, um den Scharnieren 214' zu ermöglichen, eine translatorische Bewegung sowie eine Drehbewegung zu erzielen.

Ferner ist die Konfiguration der Federeinheiten 226' im Vergleich mit der ersten Ausführungsform geändert. Die Federeinheiten 226 funktionieren weiterhin in derselben Weise beim Vorspannen der Scharniere 214' nach vorne. Jedoch enthält die Scharniereinheit 226' einen länglichen U-förmigen Federteil 522. Wie man anhand der Explosionsansicht in der Fig. 76 anerkennen kann, sind die Scharniereinheiten 214' an gegenüberliegenden Seiten des hinteren Balkens 46' angeordnet, so daß die zwei länglichen U-förmigen Federteile 522 sich nach in nen zur Mitte des hinteren Balkens 46' erstrecken.

Der hintere Balken 46' faßt eine in der Fig. 78 gezeigte Lendenwirbelpräferenzsteuereinheit 526 an seiner Vorderseite. Die Lendenwirbelpräferenzsteuereinheit 526 enthält eine Rück wand 528 und eine Basiswand 530 mit einem Umkehrflansch 532. Der Umkehrflansch 532 steht mit der Vorderkante der Basis 46a des hinteren Balkens zur Steuerung der Gleitbewe gung der Lendenwirbelpräferenzsteuerung dort entlang in Eingriff. Die Lendenwirbelpräfe renzsteuereinheit 526 kann transversal entlang dem hinteren Balken 46' gleiten. Die Lenden wirbelpräferenzsteuereinheit 526 enthält ferner eine Reihe von drei beabstandeten Abflächun gen, die in deren vorderem Abstand von der Rückwand 528 variieren. Die fernen Enden der U-förmigen Federteile 522 enden an einem gemeinsamen Punkt an der Lendenwirbelpräfe renzsteuereinheit 526. In Abhängigkeit von der transversalen Positionierung der Lendenwir belpräferenzsteuereinheit 526 werden die fernen Enden der U-förmigen Federteile 522 ge meinsam an irgendeinem von drei der Anflächungen 534 angeordnet werden. Die Positionie rung der fernen Enden der U-förmigen Teile 522 auf den Anflächungen 34 wird die Feder spannung an jeder Federeinheit 226' bestimmen, wodurch die vorwärts gerichtete Vorspan nung auf die Scharniere 214' und demzufolge die Lendenwirbelstützplatte 207' bestimmt wird.

Die Lendenwirbelpräferenzsteuereinheit 526 enthält ein Paar Positionseinstellvorsprünge 526a, von denen einer oder beide von einem Benutzer ergriffen werden kann/können, um die Präferenzsteuereinrichtung 526 entlang des hinteren Balkens 46' zu schieben.

Ein Wellenstreifen ähnlich dem oben unter Bezugnahme auf die Fig. 70 und 71 beschrie benen kann in die Basis der Kanäle 209' der in der Fig. 79 dargestellten Lendenwirbelstütz platte 207' eingelassen sein. Die Lendenwirbelstützplatte 207' kann aus einem lichtdurchläs sigen Material hergestellt sein.

Die Fig. 80 stellt die Form eines Lendenwirbelkissens 540 dar, das an der vorderen Seite der in der Fig. 79 dargestellten Lendenwirbelstützplatte 207' angebracht ist. Das Lendenwirbel kissen 540 ist aus elastisch biegbarem Material konstruiert. Das Lendenwirbelkissen 540 um faßt eine erste Platte 542, die in einer im wesentlichen parallelen Konfiguration von einer zweiten Bahn 544 beabstandet ist. Die erste Bahn und die zweite Bahn 542, 544 weisen im wesentlichen gleiche Größe auf und sind in einer überlagerten Konfiguration angeordnet. Die erste Bahn 542 und die zweite Bahn 544 sind durch beabstandete Arme 546 getrennt, die pfeilähnlich ausgebildet sind. Das Lendenwirbelkissen 540 weist eine transversale Mittellinie 548 auf. Die Mehrheit der Arme auf jeder Seite der transversalen Mittellinie 548 zeigt von der transversalen Mittellinie 548 weg. Die einzige Ausnahme davon stellen die zwei Arme 546 an jedem Ende dar, die zur transversalen Mittellinie 548 zeigen.

Die Arme 546 weisen eine elastisch biegsame Natur auf und erzeugen somit eine Dämpfung zwischen der ersten Bahn 542 und der zweiten Bahn 544. Zusätzlich bedeutet die pfeilähnli che Ausbildung der Arme 546, daß der Knickwiderstand der Arme 546 bereits überwunden ist. Wenn die Arme geradlinig gewesen wären, dann würde es im Gegensatz dazu einen an fänglichen Knickwiderstand zu überwinden geben, wodurch eine mehr ruckweise Bewegung resultiert, wenn die erste Bahn 542 zur zweiten Bahn 544 geschoben wird. Die pfeilähnlichen Ausbildungen 546 erzeugen somit eine weichere komfortablere Dämpfungswirkung.

Polsterung

Fig. 81 stellt den bevorzugten Querschnitt für die aufrechten Elemente 38 des Außenrah mens 34 dar.

Wie vorangehend beschrieben, enthalten die Ständer des Außenrahmens jeweils einen nach hinten offenen Kanal 44, in dem die Blattfeder 128 ruht, wie dies vorangehend erläutert wur de. Das aufrechte Element 38 weist auch einen zweiten nach hinten offenen Kanal 252 mit einer viel schmaleren Konfiguration als der erstgenannte nach hinten offene Kanal 44 auf. Der zweite nach hinten offene Kanal 252 nimmt einen Befestigungsstreifen 254 auf. Der Befesti gungsstreifen 254 besteht aus einem extrudierten elastischem Kunststoffmaterial in der ge zeigten Form. Der Befestigungsstreifen 254 weist eine sich in Längsrichtung erstreckende Lippe 550 auf, die mit Haltebereichen 552 in Eingriff steht, die entlang einer der Wände des Kanals 252 vorgesehen sind, um beim Halten des Befestigungsstreifens 254 in dem Kanal 252 behilflich zu sein. Der Befestigungsstreifen 254 enthält auch einen Teil 258, der sich über die Kante des Kanals 252 querstreckt, wenn die Lippe 550 mit den Haltebereichen 552 in Eingriff steht. Der Netzstoff 260 ist so dimensioniert, daß der Netzstoff 260 mit in dem zweiten nach hinten offenen Kanal 252 an beiden Seiten des Rückenteils 16 gesichertem Befestigungsstrei fen 254 relativ straff über den Außenrahmen gezogen sein wird. Die Oberseite des Netzstoffe 260 wird auch innerhalb eines oberen nach hinten offenen Kanals 252 in derselben Weise gehalten. Die Unterseite des Netzstoffes 260 wird in einem unteren nach hinten offenen Kanal 252 in derselben Weise gehalten. Der Befestigungsstreifen 254 ist ein einheitlicher Streifen, der sich um den gesamten Umfang des Außenrahmens 34 erstreckt.

Wie bereits erläutert, weist der Außenrahmen 34 eine flexible Konstruktion, insbesondere um das im Lendenwirbelgebiet des Benutzers entsprechende Gebiet auf. Zusätzlich ist der Netz stoff straff über den Außenrahmen 34 gezogen. Es ist wichtig, daß der Rahmen sich nicht biegt, um die aufrechten Elemente 38 des Außenrahmens 34 aufgrund der Spannung des Netzstoffes 260 hineinzuziehen. Dementsprechend ist der hintere Balken 46 so positioniert, daß er näherungsweise mit dem Lendenwirbelgebiet des Sitzbenutzers übereinstimmt. Dies hält den Abstand der aufrechten Elemente 38, insbesondere in dem Lendenwirbelgebiet, wo der Rahmen 34 sich biegt, aufrecht. Das Biegen des Außenrahmens 34 dicht bei dem Len denwirbelgebiet des Benutzers wird durch die Serpentinenform des Außenrahmens 34 sowie durch die freischwebende Verbindung des Außenrahmens 34 gefördert.

Der Netzstoff 260 kann einen Elastizitätsgrad aufweisen, aber dies ist etwas begrenzt. Vor zugsweise sollte der Netzstoff fähig sein, eine Spannung über eine ziemlich lange Zeitdauer aufrechtzuerhalten. Es ist erwünscht, daß der Netzstoff 260 nicht übermäßig gestreckt ist. Aus diesem Grunde ist es erwünscht, daß die neutrale Biegeachse nahe bei der Vorderfläche der aufrechten Elemente 38 des Außenrahmens 34 liegt. Dementsprechend ist der Querschnitt des Außenrahmens 34 gestaltet, daß die Masse des Materials an der Vorderseite ist, so daß ein Biegen so dicht wie möglich in Richtung zur Vorderseite des aufrechten Elements 38 eintritt. Beim Biegen wird es eine gewisse Kompression der Wände geben, die den Kanal 252 in dem Lendenwirbelgebiet definieren. Zusätzlich kann es ein gewisses Biegen der zwei Wände des Kanals 252 zueinander geben.

Deckpolsteraufbau

Trotz der Tatsache, daß die Sitzplatte 14 und der Rückenteil 16 mit Blick auf den Komfort des Benutzers gestaltet worden sind, ist die Komfortgestaltung des Stuhles auch wichtig. Wenn sich der Benutzer nähert, wird ein Stuhl mit weichem wattiertem Polster im Vergleich mit einem Stuhl mit einer Platte für einen Sitz und straffem Netz für den Rückenteil optisch kom fortabler sein, selbst wenn beide Stühle dieselbe Komfortleistung über die Zeit aufweisen. Dementsprechend ist ein Deckpolster 330 entwickelt worden, wie es in Fig. 88 gezeigt ist. Das Deckpolster 330 wickelt sich über den Rückenteil 16 des Stuhles, wobei es den Netzstoff 260 bedeckt. Das Deckpolster 330 kann mit dem Stuhl zusammengebaut sein. Alternativ kann das Deckpolster an einem vorhandenen Stuhl nachgerüstet werden. Das Deckpolster 330 liegt in Form eines gepolsterten Belags vor, der aus zwei Bahnen aus Stoff, z. B. Leder, gebildet ist, die in herkömmlicher Weise zusammengenäht sind, um eine an einem Ende offene Tasche zu bilden. Ein Belag, wie z. B. eine Schicht aus Schaum, wird durch das offene Ende eingesetzt und dann wird das Ende in herkömmlicher Weise zugenäht. An der hinteren Seite 332 weist das Deckpolster eine erste obere Verbindungsklappe 334 und eine zweiter untere Verbin dungsklappe 336 auf. Die obere Verbindungsklappe liegt in Form einer Querklappe vor, die wesentlich kürzer als die Querbreite des Deckpolsters 330 ist. Die obere Klappe 334 ist ent lang einer Kante an die Rückseite 332 des Deckpolsters 330 auf näherungsweise 1/5 entlang der Länge des Deckpolsters 330 vom oberen Ende 336 genäht. Die obere Klappe enthält einen Metallkanalabschnitt 338 an ihrem freien Ende. Im Gebrauch wird die Rückseite 332 des Deckpolsters 330 gegen die Vorderseite des Rückenteils 16 plaziert, wobei das obere 1/5 des Deckpolsters 330 über der Oberseite des Rückenteils 16 hängt. Die obere Klappe 334 hängt auch über dem oberen Balken 40, wobei der Kanalabschnitt 338 hinter der Unterkante des oberen Trägers 40 vorspringt. Dementsprechend ist der Kanalabschnitt 338 so gestaltet, um unter der Unterkante des oberen Balkens 40 bündig einzugreifen.

Die untere Klappe 336 ist quer über ihren Rand auf ungefähr näherungsweise 1/8 von der Unterkante 340 des Deckpolsters 330 genäht. Die untere Klappe 336 erstreckt sich quer über die Breite des Deckpolsters, aber ist wesentlich kürzer als die Breite des Deckpolsters. So wohl die unter Klappe 336 als auch die obere Klappe 334 sind zentral um die Längsmittellinie des Deckpolsters angeordnet. An der unteren Kante der unteren Klappe 336 befindet sich eine Reihe von beabstandeten Federklemmen 342, die eine Schlaufe aus elastischem Material um fassen, an der eine metallische Klammer mit einem L-Abschnitt angebracht ist. Die Klammer mit L-Abschnitt greift an der Unterseite des unteren Balkens 42 ein. Wenn der Außenrahmen 34 mit dem Rückenbefestigungsgußteil 48 in Eingriff steht, werden die Metallklammer da zwischen gehalten, um die Unterseite des Deckpolsters 330 sicher an dem Außenrahmen 34 des Stuhles zu befestigen. Zusätzlich ist die Oberkante 336 des Deckpolsters, die unter dem oberen Balken 40 herabhängt, an ihrem Platz gesichert. Dies kann durch die Verwendung von Hakenbandbefestigungseinrichtungen (nicht gezeigt) erzielt werden.

Mit Rädern versehenes Untergestell

Fig. 84 stellt eine bevorzugte Ausführungsform des mit Rädern versehenen Untergestells 18 dar. Das mit Rädern versehene Untergestell enthält fünf sich radial erstreckende Beine 300. Jedes Bein wird von einer jeweiligen Rolle 302 getragen. Wie es in der Fig. 85 klarer darge stellt ist, ergeben die fünf Beine 300 einen einheitlichen Gußbeinaufbau. Jedes Bein ist läng lich und in der Dicke im wesentlichen plattenähnlich, verstärkt von einem Verstärkungsarm 304, der sich in Längsrichtung entlang jedes Beines 300 erstreckt. Die Verstärkungsarme 304 enden an deren inneren Enden an einem zentral angeordneten ringförmigen Vorsprung 306. An deren äußeren Enden ist jedes Bein 300 mit einem intregral ausgebildeten herabhängenden Verbinder 308 versehen. Jeder herabhängende Verbinder 308 liegt in Form eines Sockels oder einer Hülse vor. Wenn die Beine im wesentlichen plattenähnlich konfiguriert sind, endet das Ende jedes Beines 300 in einem aus elastischem Kunststoff oder Gummimaterial bestehen den Aufsteckdämpfer 301.

Die Fig. 86 stellt die Form der Rolle 302 dar. Jede Rolle 302 umfaßt zwei beabstandete Radbereiche 312. Die Radbereiche 312 sind drehbar an eine Achse 314 montiert, die einen Teil eines in der Fig. 87 dargestellten Achsaufbaus 316 bildet. Der Achsaufbau 316 enthält die Achse 314, einen Verbindungsstift 318 und einen dazwischen befindlichen Körperbereich 320, der die Achse 314 und den Verbindungsstift 318 miteinander verbindet. Die Radbereiche 312 sind an gegenüberliegenden Enden der Achse 314 aufgenommen und werden dort mittels einer Schnapppassung drehbar gehalten. In der in der Fig. 86 dargestellten zusammenge bauten Konfiguration ist der Verbindungsstift 318 zwischen den zwei Radbereichen 312 an geordnet. Ferner gibt es einen weiteren Spalt, der zwischen dem Verbindungsstift 318 und den Radbereichen 312 zur Aufnahme wenigstens eines Teils des herabhängenden Verbinders 308 vorgesehen ist. Der Verbindungsstift 318 steht mit dem herabhängenden Verbinder 308 lösbar in Eingriff, der es ermöglicht, daß der Stift sich in dem herabhängenden Verbinder 308 um die Längsachse des Stiftes 308 dreht. Eine Schappverbindung kann dazwischen vorgesehen sein. In der zusammengebauten Konfiguration des Beins 300 und der Rolle 302 muß nur ein gerin ges Spiel zwischen der Unterseite des Beins 300 und der Oberseite der Rolle 302 vorgesehen werden. Dies sorgt für eine kompakte Anordnung mit niedrigem Gewicht (typischerweise weniger als 65 mm), wodurch eine minimale Unterbrechung der Bewegung der Füße des Stuhlbenutzers unter dem Sitzteil verursacht wird.

Die Fig. 89 stellt in schematischer Form die Unterseite der geschlitzten Sitzplatte 14 dar. An der Unterseite der Sitzplatte 14 ist eine Trägervorrichtung montiert, die in der Form ge krümmt ist. Die Trägervorrichtung 350 nimmt eine Anweisungsschiene 352 auf, die auch ge krümmt ist und in die Trägervorrichtung an einem Ende hinein und dort herausgleitet. Von oben weist die Anweisungsschiene 352 gedruckte Hinweise auf, die Benutzeranweisungen für den Sitzbenutzer liefern.

Das vorangehende beschreibt nur eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und Modifikationen können daran vorgenommen werden, ohne aus dem Gedanken der Erfindung zu gelangen.

Claims

1. Ein Kissen mit einer ersten im wesentlichen ebenen Bahn aus elastisch flexiblem Material und einer zweiten im wesentlichen ebenen Bahn aus elastisch flexiblem Material, wobei die ersten und die zweiten Bahnen durch mehrere beabstandete Arme aus elastisch flexi blem Material getrennt sind, wobei die Arme einen ersten Teil, der mit der ersten Bahn verbunden ist, und einen zweiten Teil umfassen, der mit der zweiten Bahn verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Teile sich unter einem Winkel zueinander erstrecken.

2. Kissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Bahn und die zweite Bahn im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

3. Kissen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Bahn und die zweite Bahn im wesentlichen dieselbe Größe aufweisen und eine über der anderen über einander angeordnet sind.

4. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Mehrzahl von Armen sich quer über die erste und zweite Bahn erstreckt.

5. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrzahl von Armen angeordnet ist, um sich im wesentlichen parallel quer über die er sten und zweiten Bahnen zu erstrecken.

6. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Arm im wesentlichen quer über die ersten und zweiten Bahnen durchgeht.

7. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme im wesentlichen gleichmäßig beabstandet sind.

8. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Arme Kanäle definieren, die an jedem Ende offen sind.

9. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrzahl von Armen sich quer über die Breite der ersten und zweiten Bahnen erstreckt.

10. Kissen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine querverlaufende Mittellinie definiert ist, die sich quer über die Breite der ersten und zweiten Bahnen erstreckt, wobei eine Mehrheit der Arme auf jeder Seite der querverlaufenden Mittellinie gestaltet ist, um eine Pfeilausbildung zu definieren, die von der querverlaufenden Mittellinie wegzeigt.

11. Kissen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der letzte Arm an jedem Ende des Kissens eine Pfeilausbildung definiert, die zur querverlaufenden Mittellinie zeigt.

12. Kissen nach irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen einen konstanten Querschnitt aufweist.

13. Kissen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen eine einheitliche Kon struktion ist und durch einen Extrusionsprozeß geformt ist.

14. Eine Lendenwirbelstütze mit einer Stützplatte und dem Kissen nach irgendeinem der vor angehenden Ansprüche.

15. Ein Rückenteil für einen Stuhl, mit:
einem Außenrahmen, der darin eine Öffnung definiert;
einem in der Öffnung angeordneten Lendenwirbelstützteil, wobei der Lendenwirbelstütz teil eine im wesentlichen starre Platte umfaßt;
zwei Scharniereinrichtungen, die an gegenüberliegende Seiten des Außenrahmens drehbar montiert sind, wobei der Lendenwirbelstützteil mit den zwei Scharniereinrichtungen in Verbindung steht, um den Lendenwirbelstützteil an den Außenrahmen zu montieren; und
einer Vorspanneinrichtung, die mit jeder Scharniereinrichtung verbunden ist, um die Scharniereinrichtungen nach vorne relativ zum Außenrahmen vorzuspannen.

16. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schar niereinrichtung einen ersten Teil, der drehbar an dem Rahmen montiert ist, und einen zweiten Teil aufweist, der drehbar an dem ersten Teil montiert ist, wobei der zweite Teil mit der Lendenwirbelstützplatte in Verbindung steht.

17. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse zwischen den ersten und zweiten Teilen quer zur angelenkten Montage des ersten Teils verläuft.

18. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekenn zeichnet, daß der Lendenwirbelstützteil höheneinstellbar ist.

19. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenden wirbelstützteil gleitfähig an den Scharniereinrichtungen montiert ist, um die Höhenein stellung zu bewirken.

20. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenden wirbelstützteil mit zwei beabstandeten Bahnen versehen ist.

21. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß vordere Teile der Scharniere Gleitstücke enthalten, wobei die Gleitstücke jeder Scharniereinrichtung in einer jeweiligen Bahn zur Gleitbewegung dort entlang gehalten werden.

22. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß jede Bahn des Lendenwirbelstützteils in Form eines C-Kanals vorliegt und die Gleitstücke jeder Schar niereinrichtung zwei beabstandete kugelähnliche Vorsprünge aufweisen, die in dem zuge hörigen C-Kanal aufnehmbar sind.

23. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis je des C-Kanals eine wellige Oberfläche aufweist, um Sitze für die kugelähnlichen Vor sprünge in den Einsenkungen der Wellen zu definieren.

24. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein elastisch flexibler Wellenstreifen in der Basis jedes C-Kanals gelagert ist.

25. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis je des C-Kanals eine Reihe von beabstandeten Schlitzen aufweist, wobei die Schlitze Sitze für die kugelähnlichen Vorsprünge definieren.

26. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 20 bis 25, dadurch gekenn zeichnet, daß die zwei beabstandeten Bahnen an der rückwärtigen Seite der Platte integral gegossen sind.

27. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 15 bis 26, dadurch gekenn zeichnet, daß der Außenrahmen eine flexible Konstruktion aufweist, die wenigstens ein Biegen um ein Lendengebiet in Übereinstimmung mit der Lendenwirbelsäule eines in dem Stuhl sitzenden erwachsenen Benutzers erlaubt.

28. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 15 bis 27, dadurch gekenn zeichnet, daß der Außenrahmen einen hinteren Balken enthält, der in einer Position ange ordnet ist, die näherungsweise der Lendenwirbelsäule eines erwachsenen Sitzbenutzers entspricht.

29. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Balken ein integral gegossener Teil des Außenrahmens ist.

30. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniereinrichtungen an dem hinteren Balken montiert sind.

31. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Schar niereinrichtungen mit deren vorderen Enden so angeordnet sind, daß sie zueinander kon vergieren.

32. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung zwei Federn umfaßt, wobei jede zwischen der zugehörigen Schar niereinrichtung und dem hinteren Balken montiert ist.

33. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß jede Feder eine längliche Feder ist, die sich zur Mitte des hinteren Balkens erstreckt.

34. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Federn fern von den Scharniereinrichtungen an einem gemeinsamen Ort angeordnet sind.

35. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Enden der Federn von dem hinteren Balken einstellbar ist.

36. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß ein gleitfähi ges Gleitstück vorgesehen ist, das mehrere Sitze zur Aufnahme des Endes der Federn aufweist, wobei jeder Sitz derart ist, daß die Enden der Federn um einen variablen Betrag von dem hinteren Balken beabstandet sind.

37. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 15 bis 36, dadurch gekenn zeichnet, daß die Vorspanneinrichtungen aufblasbare Blaseneinheiten enthalten, die vom Stuhlbenutzer durch die Verwendung einer Pumpe wahlweise einstellbar sind.

38. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 15 bis 37, dadurch gekenn zeichnet, daß die Öffnung und der Lendenwirbelstützteil vorzugsweise von einem Materi al bedeckt sind, das elastisch flexibel ist.

39. Rückenteil für einen Stuhl, wobei der Rückenteil enthält:
einen Außenrahmen mit einer darin befindlichen Öffnung und zwei Seiten, einer oberen und einer unteren, wobei jede Seite des Außenrahmens wenigstens an einem Zwischenge biet elastisch flexibel ist, das dem Lendengebiets eines erwachsenen Stuhlbenutzers ent spricht, wobei die Flexibilität in jeder Seite auf eine Längsebene beschränkt ist und außer dem die Seiten eine derartige Konstruktion aufweisen, daß die neutrale Biegeachse nahe bei der Vorderseite des Außenrahmens liegt; und
ein elastisch flexibles Material, das an dem Rahmen angebracht und quer über die Öffnung straff gezogen ist.

40. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß jede Seite einen vorne angeordneten Flanschbereich und zwei oder mehr sich nach hinten erstreckende Arme umfaßt.

41. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 39 oder Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß ein hinterer Balken an einem Ort vorgesehen ist, der dem Lendenwirbelgebiet eines erwachsenen Stuhlbenutzers entspricht, um die Flexibilität jeder Seite des Rahmens auf besagte Längsebene zu begrenzen.

42. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 39 bis 41, dadurch gekenn zeichnet, daß die zwei Seiten, obere, untere und der hintere Balken des Außenrahmens ei ne einheitliche Konstruktion aufweisen.

43. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 39 bis 42, dadurch gekenn zeichnet, daß der Außenrahmen auch in den Brust- und Beckengebieten entsprechend den Brust- und Beckengebieten eines erwachsenen Stuhlbenutzers biegbar ist.

44. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 39 bis 43, dadurch gekenn zeichnet, daß das elastisch flexible Material ein Netzstoff ist.

45. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, daß das elastisch flexible Material lösbar in einem sich nach hinten erstreckenden Kanal aufgenommen ist, der an dem Außenrahmen durch die Verwendung eines Einsetzstreifens gebildet ist.

46. Rückenteil für einen Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 39 bis 45, dadurch gekenn zeichnet, daß der Rückenteil ferner einen Lendenwirbelstützteil umfaßt, der in der Öff nung hinter dem Material angeordnet ist.

47. Rückenteil für einen Stuhl nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenden wirbelstützteil schwimmend an dem einer nach vorne gerichteten Vorspannung unterlie genden Außenrahmen gehalten wird, um eine Bewegung in der Vorwärts- /Rückwärtsrichtung in Abhängigkeit von der von dem Stuhlbenutzer gegen die nach vorne gerichtete Vorspannung ausgeübte Kraft zu erlauben.

48. Ein Stuhl mit einem Rückenteil nach irgendeinem der Ansprüche 39 bis 47, dadurch ge kennzeichnet, daß der Rückenteil an der Basis desselben frei getragen wird.

49. Kissen im wesentlichen wie hierin vorangehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben.

50. Rückenteil für einen Stuhl im wesentlichen wie hierin vorangehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben.